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»Es ist besser stehend zu sterben als auf Knien zu leben.« Emiliano Zapata Salazar

Berlin: Silvio Meier Demo am 20.11.2010

Am 21. November 1992 wurde der Hausbesetzer und Antifaschist, Silvio Meier, am U-Bahnhof Samariterstr. von Neonazis erstochen. Im Gedenken an ihn findet deshalb jedes Jahr eine antifaschistische Demonstration in Berlin statt. Die Silvio-Meier-Gedenkdemo thematisiert aber auch jährlich Themen wie die Bedrohung von Hausprojekten, die regelmäßigen Repressionswellen gegen linke Strukturen durch Staat und Polizei sowie die Verdrängung sozial Schwacher durch die Kiezumstrukturierung. Zum Aufruf.

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Gemeinsam die Welt verändern!

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Redebeitrag einer ver.di Jugend Aktivistin bei der Jugenddemonstration "Aktiv für eine solidarische Gesellschaft", die in Zusammenhang mit den Protesten am vergangenen Samstag in Stuttgart stattfand:

"Hallo liebe FreundInnen, KollegInnen und GenossInnen,
nach und nach bekommen wir alle immer mehr zu spüren was es bedeutet, wenn eine Gesellschaftsordnung nach Kapitalinteressen ausgerichtet ist: Eine freie und selbstbestimmte Bildung gibt es nicht. Die Krankenversorgung ist zunehmend von den eigenen finanziellen Möglichkeiten abhängig. Schwimmbäder, Kultureinrichtungen und Freizeitmöglichkeiten, die nicht als profitabel erscheinen, werden weg rationalisiert. Erwerbslose werden unter Druck gesetzt und als Menschen zweiter oder dritter Klasse behandelt. Die Arbeitsbedingungen werden für die große Masse der Bevölkerung immer schlechter, faktische Lohnkürzungen, längere Arbeitszeiten, keinerlei Mitbestimmungsrechte und Schikanen gehören für immer mehr von uns zum Alltag. Das sogenannte Spar-Paket der Regierung ist nur die Spitze des Eisberges. Damit zusammenhängende Entwicklungen, wie die militärische Aufrüstung, Gesetzesverschärfungen und staatliches Vorgehen gegen politische Proteste kommen zu all dem noch dazu.

Ich denke es ist nicht nötig, dass ich das alles an dieser Stelle noch weiter ausführe. Das Fazit ist nämlich auch ohne weitere Details eindeutig:

Statt den technischen Fortschritt, die Entwicklung der Produktivkräfte, die Unmengen an faktisch vorhandenem Reichtum sinnvoll und im Interesse aller zu nutzen, findet das genaue Gegenteil davon statt. Die Entwicklung geht ganz offensichtlich hin zu weiteren Verschärfungen, zu einer verstärkten Ausbeutung und Verarmung -“ und zu einer weiteren Anhäufung des Reichtums einiger weniger Privilegierter.

Wir wissen, dass die Herrschenden zu jeder Zeit die Verhältnisse, in denen sie auf Kosten anderer lebten, als alternativlos und endgültig dargestellt haben. Natürlich tun sie das auch heute. Und natürlich gehen ihnen viele von uns auf den Leim und nehmen vieles einfach hin. Wir werden aber heute hier und in Zukunft noch bei vielen Anlässen auf der Straße deutlich machen, dass es auch Viele gibt die nicht einfach alles hinnehmen!

Wir haben diese Demonstration heute organisiert, um neben den vielen wichtigen konkreten Kämpfen, den Streiks, Bildungsprotesten und Protestaktionen etwa gegen Stuttgart 21, gegen Atomkraft und gegen Aufrüstung und Kriege auch einen großen gemeinsamen Ausdruck zu finden. Wir wollen mit dieser Demonstration all diese Protest- und Widerstandsaktionen unterstützen und dazu auffordern sie weiter zu führen. Wir wollen aber noch mehr vermitteln: gerade in Zeiten in denen die Angriffe von Regierung und Unternehmerseite immer vehementer werden, sich ihr System als brüchig und destruktiv erweist, müssen wir tatsächliche Alternativen entwickeln. Auch -“ und gerade wenn -“ sie tausendfach betonen, alles andere als der Kapitalismus wäre zum Scheitern verurteilt und linke und sozialistische Perspektiven barbarisch oder utopisch seien... Wir sagen: diese Verhältnisse zeigen weltweit seit Jahrzehnten dass sie barbarisch sind! Ein lebenswertes Leben für Alle ist im Kapitalismus utopisch! Wir brauchen eine wirkliche Alternative dazu!

Natürlich reichen die genannten Protestaktionen und Mobilisierungen wie die Demonstration heute nicht aus, um wirkliche Veränderungen zu erreichen. Fakt ist aber auch, dass wir ohne unsere Protestaktionen und Demonstrationen kein Stück vorankommen werden! Wenn wir ein paar wenige Schritte gehen, sind wir natürlich noch nicht am Ziel -“ aber es ist ein Anfang! Lasst uns gemeinsam mit viel Ausdauer, gegen alle Nörgeleien und Angriffe, gegen unsere eigene Bequemlichkeit weiter machen. Lasst uns in den nächsten Wochen, Monaten und Jahren unsere Aktivitäten verstärken. Diskutieren wir miteinander und lernen wir bei unseren gemeinsamen Aktionen voneinander! Entwickeln wir unsere Kampferfahrungen -“ lassen wir uns nicht spalten! Ob in den Betrieben, in Schule und Uni oder auf der Straße -“ nehmen wir unsere Zukunft in die eigenen Hände!

Wir dürfen uns aber nicht nur darauf beschränken von Aktion zu Aktion, von Protest zu Protest zu gehen, sondern müssen uns langfristig vernetzen, zusammenarbeiten und zusammenschließen.

Ich danke Euch für Eure Aufmerksamkeit und wünsche uns allen eine motivierende Demonstration!
Auf dass wir uns in den nächsten Monaten und Jahren noch öfter bei Protestaktionen sehen und gemeinsam die Welt verändern!"

Buchvorstellung: Von Jakarta bis Johannesburg - Anarchismus weltweit - Dienstag, 16. November - 19:30 Uhr

Buchcover
"So wie der Anarchismus den Nationalstaat und seine Grenzen als Werkzeuge der Herrschaft ablehnt, so ist auch die anarchistische Bewegung eine weltweite und grenzenlose. "Von Jakarta bis Johannesburg -“ Anarchismus weltweit" ist eine Sammlung von Interviews, die mit AnarchistInnen aus sechs Kontinenten geführt wurden, um einen Einblick in die gegenwärtige anarchistische Bewegung zu bieten. Erörtert werden die Geschichten lokaler Bewegungen, die Aktivitäten in unterschiedlichen politischen Kontexten sowie die Hoffnungen, die sich an libertäre Ideen knüpfen.

Die Beiträge präsentieren ein globales Netzwerk von AnarchistInnen, die auf der Basis gemeinsamer Ideale spezifische Schwerpunkte setzen, Taktiken entwickeln und Perspektiven formulieren, je nach historischen Voraussetzungen und realpolitischen Gegebenheiten. Das Buch fängt die Vielfalt und Vitalität ein, welche die anarchistische Bewegung seit jeher auszeichnen, und hofft damit, einen Beitrag zur Weiterentwicklung anarchistischer Theorie und Praxis leisten zu können."

Aus: Beschreibung auf den Seiten des Unrast-Verlages.

Einer der Autoren, Sebastian Kalicha, wird im Rahmen seiner Lesereise am 16.11. im DemoZ Station machen und sein Werk vorstellen.

DieVeranstaltung startet um 19.30 Uhr. Der Eintritt ist frei - die Bar ist geöffnet.

Veranstalter: Libertäres Bündnis Ludwigsburg und FAU Stuttgart

Weitere Termine in anderen Städten:

Termin: Dienstag, 16.11.2010 19:30 Uhr Veranstaltungsort: Demoz Ludwigsburg

Kundgebung bei KBA - MetalPrint

Wir dokumentieren die Einladung zur Kundgebung bei KBA- MetalPrint

Am Mittwoch, den 17.11 um 12.00 Uhr,
in der Wernerstr. 119 -“ 129 in Stuttgart Zuffenhausen

Beendigung der Mahnwache am Kreuz der Arbeit und im IGM-Zelt


Seit Oktober 2008 dauern die Auseinandersetzungen um Arbeitsplätze, Betriebsstruktur und um die Konditionen des Sozialplanes nun an. Immer wieder gab es Verhandlungsmarathons, begleitet von unterstützenden Aktionen der Belegschaft.

Unterstützt wurden die betrieblichen Organe (der Betriebsrat, der Wirtschaftsausschuss, der Vertrauensleutekörper) durch die IG- Metall Stuttgart, durch das IMU- Institut, durch unsere Rechtsanwälte von der Kanzlei Bartl Weise Wehl und Mausner.

Oft wurden Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen und die (über 28 Wochen lang andauernde) Dauermahnwache, bei der die Entlassenen täglich demonstrativ ihre Arbeitskraft angeboten haben, unterstützt von Kolleginnen und Kollegen anderer Betriebe, sowie sozialen Bewegungen und durch die Betriebsseelsorge.

Bei Ihnen allen möchten wir uns herzlich bedanken!
Unser Kampf war erfolgreich.


1) Herausgekommen ist dass der Betrieb In seiner Struktur zumindest vorläufig erhalten bleibt.
Das ist ein Erfolg, wenn wir auch nicht verhindern konnten, dass die Herstellung von einzelnen Elementen unserer Anlagen in andere Konzernbetriebe verlagert worden ist.

2) Ein Großteil der Entlassungen, mit bis jetzt noch einer Ausnahme sind abgewehrt.
Teils durch gewonnene Kündigungsschutzklagen teils durch Wiedereinstellungen. Und im Falle der einen Kollegin gibt es positive Signale, dass auch sie ihre Kündigungsschutzklage gewinnen wird. Das ist ein Erfolg, wenn wir auch nicht verhindern konnten dass, trotzdem in den 2 Jahren ca. 90 Stellen abgebaut worden sind, per Nichtersatz von Fluktuation, nämlich und mit Aufhebungsverträgen.

3) Es hat keine tarifliche Zugeständnisse gegeben.

4) Die betrieblichen Abfindungsangebote für Aufhebungsverträge wurden deutlich erhöht und liegen jetzt ein Vielfaches über dem ursprünglichen Angebot.
Das ist ein Erfolg, wenngleich wir die Arbeitsplätze lieber erhalten, die Leute lieber im Betrieb gehalten hätten.

5) Im Bewusstsein der Belegschaft hat es positive Entwicklungen gegeben
Zusammenhalt und Solidarität haben sich enorm entwickelt Der gewerkschaftliche Organisationsgrad ist auf über 60% gestiegen.

Deshalb werden wir die Mahnwache am 17.11.2010 mit einer abschließenden Kundgebung vor dem Betrieb beenden.

Wir würden uns freuen, auch viele unserer Unterstützer dort begrüßen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

die IG-Metall Vertrauensleute und der Betriebsrat der KBA- MetalPrint GmbH

Kämpfen gegen Stuttgart 21 - Streiken wie in Frankreich!

Stuttgart 21 knicken!
Rund 100000 Menschen haben am Samstag bei verschiedenen Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) gegen die Kürzungspolitik der Bundesregierung demonstriert. Auf dem Schlossplatz in Stuttgart waren 45.000 Menschen zusammengekommen, um einige Rechnungen aufzumachen:

• Im Vorfeld der DGB Kundgebung nahmen ca. 500 Menschen an der kämpferischen Jugenddemonstration "Aktiv für eine solidarische Gesellschaft" teil. (Fotos)
• Unter dem Motto: "Gerecht geht anders" protestierten nach DGB Angaben 45.000 TeilnehmerInnen gegen das sogenannte "Sparpaket" der Bundesregierung. (Fotos)
• Zur anschließenden Protestdemonstration der "Gewekrschafter gegen Stuttgart 21" unter dem Motto: Wir zahlen nicht für die Krise des Kapitals -“ auch nicht für das Projekt Stuttgart 21!" kamen dann 12.000 Menschen. Siehe dazu auch die Presseerklärung der Parkschützer. (Fotos)

Wie weiter nach dem 13. November, der nach Aussage des IG Metall Vorsitzenden Berthold Huber "der Auftakt zu einem heißen Herbst" gewesen sein soll? Diese Frage ist Thema der beiden Veranstaltungen, auf die hier nochmals hingewiesen sei:

• Sozialproteste müssen nach der Großdemonstration am 13.11. weiter gehen!
• Workshop: Was können Gewerkschaften von der Protestbewegung gegen Stuttgart 21 lernen?

Weitere Bilder gibt es bei Alexander Schäfer und bei Roland Hägele.

Videos:
• Von der Demo zum Schlossgarten bei cams21.de
• von der Rede von Bernd Riexinger im Schlossgarten: Teil 1, Teil 2 (via S21-stoppen.de)

Workshop: Was können Gewerkschaften von der Protestbewegung gegen Stuttgart 21 lernen?

Das Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften lädt ein zu einem Workshop zum Thema: Was können Gewerkschaften von der Protestbewegung gegen Stuttgart 21 lernen?

Wer? Alle Interessierten sind herzlich eingeladen

Wann? Am Mittwoch, den 8. Dezember 2010 um 18.00 Uhr

Wo? Im kleinen Saal des Stuttgarter Gewerkschaftshauses

Als Impulsgeber für diese spannende Veranstaltung haben zugesagt:

• Hannes Rockenbauch, Stadtrat der Fraktionsgemeinschaft SÖS und Linkspartei im Stuttgarter Stadtrat und Aktivist bei K 21

• Tom Adler, Stadtrat der Fraktionsgemeinschaft SÖS und Linkspartei im Stuttgarter Stadtrat, Betriebsrat bei Daimler Untertürkheim und Aktivist bei "Gewerkschafter gegen Stuttgart 21"

• Werner Sauerborn, ehemaliger Landessekretär der Gewerkschaft ver.di und Aktivist bei Gewerkschafter gegen Stuttgart 21


Die Einlader freuen sich auf zahlreiche Teilnehmer/innen und auf rege Beteiligung.

Für eine andere Welt

Anlässlich der heutigen Sozialproteste zeigen wir die "arte" Dokumentation: "Für eine andere Welt". Aus der Beschreibung:

"Griechenland, Frankreich, Dänemark, Brasilien oder China - überall auf der Welt regt sich entschiedener Widerstand. Hier der Zorn der Jugendlichen, dort die Kritik an den gesellschaftlichen Verhältnissen, der Aufstand der vom System Ausgeschlossenen.

Nie zuvor war der Geist der Revolte so stark und so verbreitet. Allein im Jahr 2009 wurden weltweit 524 Aufstände gezählt, und fast ein Drittel davon fand in Europa statt. Alle Proteste werden von jungen Menschen getragen, die ihrem Unmut über die Globalisierung Luft machen wollen."


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20. November: Regionale Großdemonstration gegen Stuttgart 21

Am 30. September wurde durch die Landesregierung und die Polizei massiv in das Recht auf Versammlungsfreiheit in Stuttgart bei einer Protestdemonstration gegen "Stuttgart 21" eingegriffen. Die Folge: Ca. 400 Verletzte TeilnehmerInnen. Seither weigert sich die Landesregierung, die Vorgänge rückhaltlos aufzudecken. Aus diesem Grund findet eine Großdemonstration am 20. November in Stuttgart statt.

Aufrufer sind neben dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 auch das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit.

Wir rufen alle demokratisch gesinnten Menschen - unabhängig von ihrer Position zu Stuttgart 21- dazu auf, an der Demonstration teilzunehmen!

Mehr Information:
http://www.bei-abriss-aufstand.de/
http://www.jugendoffensive.blogsport.de/
http://www.parkschuetzer.org/
https://www.trueten.de/archiv/versammlungsrecht//

Demoflyer hier als Druckvorlage zum Download