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Heute setzen wir unsere Reihe Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus fort und zeigen den 19. und 20. Teil der spanischen Dokureihe "Espana en Guerra" aus dem Jahr 1987 mit der Folge "El hundimiento de Euskadi".

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Solidarisch mit der Zeitung „junge Welt“

Der ver.di-Bundesarbeitskreis gegen Rassismus und Rechtsextremismus erklärt in seiner Tagung am 27. Juni 2021 seine Solidarität mit der Zeitung „junge Welt“ und unterstützt den Appell für Presse- und Meinungsfreiheit:

Appell für Presse- und Meinungsfreiheit

In großer Sorge um die Pressefreiheit in diesem Land wenden sich Verlag, Redaktion und Genossenschaft der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Welt an die deutsche und internationale Öffentlichkeit. Als einzige Tageszeitung in der Bundesrepublik steht die junge Welt unter Dauerbeobachtung durch den Inlandsgeheimdienst. Seit dem Jahr 2004 wird sie regelmäßig im Verfassungsschutzbericht des Bundes im Kapitel "Linksextremismus" aufgeführt und dort als "Gruppierung" eingestuft, die angeblich "verfassungsfeindliche Ziele" verfolgt. Nun handelt es sich bei der jungen Welt nicht um eine politische Organisation, sondern um ein journalistisches Produkt. Wir sehen einen handfesten politischen Skandal darin, dass eine staatliche Behörde sich anmaßt, eine unabhängige Zeitung in dieser Weise an den Pranger zu stellen, weil ihr bestimmte Inhalte nicht gefallen.

In einem offenen Brief an alle Bundestagsfraktionen hatten Redaktion, Verlag und Genossenschaft Mitte März 2021 diesen drastischen Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit beklagt. Sie wiesen zudem auf "erhebliche Nachteile im Wettbewerb" hin, die der jungen Welt aus der Nennung im VS-Bericht erwachsen. So verweigern die Deutsche Bahn und verschiedene Kommunen und Radiosender unter Verweis auf den Verfassungsschutz-Eintrag das Anmieten von Werbeplätzen, Bibliotheken sperren den Onlinezugang zur Zeitung, und eine Druckerei weigerte sich, eine andere Druckschrift mit einer Anzeige der jungen Welt herzustellen. In Reaktion auf unser Schreiben wandte sich die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke mit einer kleinen Anfrage (BT-Drucksache 19/28956) an die Bundesregierung, um sich im Detail nach den Gründen für die geheimdienstliche Beobachtung der jungen Welt und deren Nennung im VS-Bericht zu erkundigen.

Die Antwort der von Union und SPD geführten Regierung vom 5. Mai 2021 muss beunruhigen, liefert sie doch Argumente für eine sehr weitgehende Einschränkung bürgerlicher Freiheitsrechte, die alle fortschrittlichen Kräfte in diesem Land betreffen. Die Bundesregierung rechtfertigt ihre Eingriffe mit der "verfassungsfeindlichen" weltanschaulichen Orientierung der jungen Welt: "Themenauswahl und Intensität der Berichterstattung zielen auf Darstellung -ºlinker-¹ und linksextremistischer Politikvorstellungen und orientieren sich am Selbstverständnis der jW als marxistische Tageszeitung." Weiter heißt es, "die Aufteilung einer Gesellschaft nach dem Merkmal der produktionsorientierten Klassenzugehörigkeit (widerspreche) der Garantie der Menschenwürde". In klaren Worten führt die Bundesregierung aus, dass es ihr darum geht, Relevanz und "Wirkmächtigkeit" der jungen Welt einzuschränken. Das Stigma der Nennung in den VS-Berichten diene auch dem Zweck, "verfassungsfeindlichen Bestrebungen (...) den weiteren Nährboden entziehen zu können". Um die Reichweite der Zeitung einzuschränken, werden ihre ökonomischen Grundlagen also bewusst angegriffen. Die Bundesregierung kriminalisiert eine Weltanschauung in einer Weise, die an Gesinnungsterror und damit an finsterste Zeiten des Kalten Krieges erinnert. Während sie vermeintliche oder tatsächliche Einschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte in Staaten wie Russland, China oder Kuba wortreich beklagt, werden hierzulande unverschleiert vordemokratische Standards etabliert.

Wir appellieren an die kritische Öffentlichkeit, sich dieser von obrigkeitsstaatlichem Denken geleiteten Einschränkung demokratischer Grundrechte zu widersetzen. Wir bitten Sie: Studieren Sie gründlich die Antwort der Bundesregierung! Fordern Sie Ihre demokratisch gewählten Bundestagsabgeordneten auf, dazu Stellung zu nehmen! Zeigen Sie sich solidarisch mit der Tageszeitung junge Welt -“ auch im eigenen Interesse! Verlag, Redaktion und Genossenschaft werden sich nicht einschüchtern lassen und auch weiterhin alles dafür tun, dass eine relevante linke Tageszeitung auf dem Markt verfügbar bleibt. (Berlin, 7. Mai 2021)

Die komplette Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke (BT-Drucksache 19/28956) lässt sich hier einsehen:

https://www.jungewelt.de/downloads/antwort_br_anfrage_linke.pdf

Unser Hinweis auf das Interview zu dem Thema mit Hans-Jürgen Urban:

https://www.jungewelt.de/keinmarxistillegal/de/article/404213.marxistische-positionen-geraten-unter-pauschalverdacht.html

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Aus Haßtraum und Blutrausch
Erwachend, blind noch und taub
Vom Blitz und tödlichen Lärm des Krieges,
Alles Grauenhaften gewohnt,
Lassen von ihren Waffen,
Von ihrem furchtbaren Tagwerk
Die ermüdeten Krieger.

"Friede!" tönt es
Wie aus einem Märchen, aus Kinderträumen her.
"Friede." Und kaum zu freuen
Wagt sich das Herz, ihm sind näher die Tränen.

Arme Menschen wir,
So des Guten wie Bösen fähig,
Tiere und Götter. Wie drückt das Weh,
Drückt die Scham uns heute zu Boden.

Aber wir hoffen. Und in der Brust
Lebt uns glühende Ahnung
Von den Wundern der Liebe.
Brüder! Uns steht zum Geiste,
Steht zur Liebe die Heimkehr
Und zu allen verlorenen
Paradiesen die Pforte offen.

Wollet! Hoffet! Liebet!
Und die Erde gehört euch wieder.

Hermann Hesse, Februar 1945
Aus: Sämtliche Werke, herausgegeben von Volker Michels, Band 10 Die Gedichte, bearbeitet von Peter Huber, Frankfurt am Main: Suhrkamp Verlag, 2002, Seiten 377-378.

Das Netzwerk Friedenskooperative zeigt sich empört über die Entscheidung des Haushaltsausschusses, dem Antrag auf Finanzierung für die nächste Entwicklungsphase des Future Combat Air Systems (FCAS) stattzugeben. Die Zustimmung zu FCAS sieht das Netzwerk Friedenskooperative als grundlegend falsch an, heizt es doch die Aufrüstungsspirale in der KI-Kriegsführung weiter an und bindet Milliarden Euro, die in zivilen Bereichen besser aufgehoben wären.

"Das Ja zu FCAS ist ein fatales Signal für die weltweiten Abrüstungsbestrebungen. Wir sind besonders von der SPD enttäuscht, die hier eine Chance vertan hat, sich klar zu positionieren und eine Neuausrichtung hin zu friedenspolitischen Werten verpasst hat", erklärt Philipp Ingenleuf, Geschäftsführer des Netzwerk Friedenskooperative. "Milliarden für Rüstung auszugeben, insbesondere für intransparente und überteuerte Projekte wie FCAS, ist in Zeiten von Corona und Klimawandel unverantwortlich. Das Geld wird dringend in zivilen Bereichen benötigt. Darüber hinaus heizt FCAS die Aufrüstungsspirale in der KI-Kriegsführung weiter an. Ein Nein zu FCAS wäre ein Ja zu einer besseren und friedlicheren Welt gewesen."

Aktivitäten der Friedensbewegung

In den letzten Wochen und Monaten hatte die Friedensbewegung mit verschiedenen Aktivitäten gefordert, das Rüstungsprojekt FCAS nicht zu finanzieren und einzustellen. So haben beispielsweise Menschen aus ihren Wahlkreisen über die Aktionsplattform www.lobbying4peace.de beinahe 4.000 Postkarten an Abgeordneten geschickt sowie mehrere Hundert Mails an die Obleute des Haushaltsausschusses mit dem Ziel, sie davon zu überzeugen, sich gegen das Rüstungsprojekt zu stellen. Besonders in den letzten Tagen wurden noch einmal zahlreiche Mails und Appelle von Einzelnen und Friedensorganisationen an Politiker*innen und die Fraktionen geschickt, um für ein Nein zu lobbyieren. So z.B. auch ein Appell von internationalen KI-Forschern der University of Oxford.

FCAS wurde nicht nur von der Friedensbewegung, sondern auch vom Bundesrechnungshof und sogar vom Beschaffungsamt der Bundeswehr kritisiert. Die kritischen Stimmen und Nachfragen nahmen in den letzten Tagen und Wochen deutlich zu, was nicht zuletzt auch an der durch die Aktivitäten der Friedensbewegung ausgelösten Debatte lag.

Die Friedensbewegung kritisierte insbesondere folgende Punkte am Rüstungsprojekt FCAS:

• Hohes Maß an Intransparenz und eine fehlende öffentliche Debatte.


• Finanziell überdimensioniertes Projekt mit unklarem Kostenrahmen. Stattdessen sollte das Geld besser in zivile Bereiche investiert werden.


• Fördert und bedingt die Entwicklung autonomer Waffensysteme sowie bewaffneter Drohnen durch die Hintertür.


• Erschwert die Ächtung autonomer Waffensysteme.


• Heizt die Rüstungsspirale an.


• Der geplante Export des Waffensystems sowie vermeintlich neue militärische Überlegenheitsgefühle durch FCAS fördern Kriege.

Das Netzwerk Friedenskooperative wird sich im Rahmen der Bundestagswahl für Abrüstung und für den Stopp weiterer Rüstungsprojekte stark machen. Insbesondere fordert das Netzwerk Friedenskooperative die jetzige und zukünftige Bundesregierung auf, konkrete Schritte hin zu einer Ächtung von autonomen Kriegswaffen einzuleiten. KI-Kriegsführung ist eine ernstzunehmende Bedrohung für die Menschheit und längst keine Fiktion mehr. Durch den Einsatz von autonomen und autark operierenden Kriegswaffen, wie z.B. Drohnen, werden bewaffnete Konflikte wahrscheinlicher und für den Menschen immer unkontrollierbarer.

Quelle: Netzwerk Friedenskooperative - Pressemitteilung vom 24.06.2021

Siehe auch: Offener Brief: Europa als Vorreiter für den Frieden statt Nachzügler im Wettrüsten - “Nein- zu FCAS!

Die VVN-BdA NRW ruft mit vielen anderen Organisationen und Initiativen zur Demonstration gegen das von der Landesregierung geplante Versammlungsgesetz, wohl eher ein Versammlungsverhinderungsgesetz, auf. Kommt alle am 26. Juni 2021 nach Düsseldorf. Die Demonstration wird größer als erwartet. Neuer Startpunkt ist ab 12 Uhr auf den Rheinwiesen in Düsseldorf. Auftaktkundgebung ab 13.30 Uhr. Bitte beachtet aktuelle Angaben!

... weil der Rubin schneller weg ist, als man denkt. Dann mal mit der Zodiac V6 CRB weiter machen, die liegt hier auch schon eine Weile und wartet auf solche Gelegenheiten.

Heute setzen wir unsere Reihe Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus fort und zeigen den 17. Teil der spanischen Dokureihe "Espana en Guerra" aus dem Jahr 1987 mit der Folge "Los hechos de mayo" fort.

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Am 22. Juni 2021 jährt sich der faschistische Überfall auf die Sowjetunion zum 80. Mal. Aus diesem Anlass gibt es bundesweit eine Reihe spannender Veranstaltungen:

Berlin „Es war doch so ein schöner Sommertag.“ Der Überfall der faschistischen Wehrmacht auf die Sowjetunion am 22.6.1941, Kundgebung der Berliner VVN-BdA, 22. Juni 2021, 17:00 -“ 22:00 Uhr, Bebelplatz.

Hamburg „Komm und sieh!“ von Elem Klimow, 1985. Filmveranstaltung der VVN-BdA Hamburg, Sonntag, 27. Juni, 17:00 Uhr, Kommunales Kino METROPOLIS, Kleine Theaterstraße 10. Mit einer Einleitung von Hannes Heer, Historiker und u. a. Kurator der Ausstellung „Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 -“ 1945“.

Frankfurt am Main Gedenkveranstaltung der VVN-BdA, 18:00 Uhr, Paulsplatz.

Leipzig Veranstaltungsreihe 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion. Erster Termin 30.06. „Vernichtungskrieg an der Heimatfront -“ Neue Fotografien sowjetischer Gefangener aus dem Kriegsgefangenenlager Zeithain“, mit Jens Nagel und Nora Manukjan (Gedenkstätte Ehrenhain-Zeithain), Innenhof der Galerie KUB in Leipzig mit Stream bzw. Videoaufzeichnung. Weitere Termine folgen.

Braunschweig Kundgebung am 22. Juni 2021, 16:00 Uhr, auf dem Platz vor der öffentlichen Bücherei und 18:00 Uhr Gedenken am Ehrenmal für Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter am Brodweg. u.a. von der VVN-BdA Braunschweig.

Hanau Die Friedensplattform Hanau (die VVN-BdA Main-Kinzig ist Teil der Friedensplattform Hanau) lädt zum Anlass des 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion am 19.06.21, 19:00 Uhr, in das Internationales Kulturzentrum der DIDF, Alfred-Delp-Straße 10 ein.

Hannover „Aus dem Schatten der Erinnerung. Spurensuche zum 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion -“ in Niedersachsen“, u.a. mit Hannes Heer, 3. Juli 2021 im Kulturzentrum Pavillon (Großer Saal), Lister Meile 4, 30161 Hannover. Beginn: 11:00 Uhr, Ende gegen 16:00 Uhr, Anmeldung unter: buero@vvn-bda-niedersachsen.de.

Nürnberg „Der „Fall Barbarossa“ -“ Die deutsche Wehrmacht überfällt die UdSSR“, Veranstaltung der VVN-BdA und das Nürnberger Friedensforum -“ Unterstützt wird die Veranstaltung von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern, Referent Manfred Weissbecker, 23. Juni 2021, 19:30 Uhr, Villa Leon, Philipp-Koerber-Weg 1. Anmeldungen an: info@friedensforum-nuernberg.de oder an VVN-BdA: Georg-Neubauer@t-online.de

Nürnberg Ausstellung: „Holocaust: Vernichtung, Befreiung, Rettung“, 21. -“ 30. Juni 21 in der Villa Leon. Anmeldung unter: Georg-Neubauer@t-online.de

Nürnberg Vortrag und Filmvorführung Hannes Heer „80 Jahre Überfall der Wehrmacht auf die Sowjetunion oder: der zweite deutsche Völkermord“, 26. Juni 2021, 18:30 -“ 20:30, u.a. VVN-BdA, Villa Leon, Philipp-Körber-Weg 1, Nürnberg. Präsenzveranstaltung und parallel über Zoom. Anmeldung an: info@isfbb.de.

Neufahrn bei Freising Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion, Gedenkrede Dr. Guido Hoyer, Kreisvorsitzender VVN-BdA Freising-Moosburg, Juni 2021, 18:30 Uhr, Marktplatz Neufahrn

Neumünster Hannes Heer liest aus seinem Buch „Vernichtungskrieg im Osten“, Lesung und Diskussionsveranstaltung des Friedensforums und VVN-BdA, 22. Juni 2021, 18:30 in der Buchhandlung „Krauskopf“, Großflecken 32. Anmeldung: info@krauskopf-buecher.de.

Schwerin „Gedenkkundgebung zum 80. Jahrestag des faschistischen Angriffs auf die Völker der Sowjetunion“, u.a. VVN-BdA Westmecklenburg-Schwerin, 22. Juni 2021, 17:00 Uhr, Marktplatz.

Quelle: VVN-BdA via VVN-BdA Kreisverband Esslingen.