Heute veröffentlichte das "Recherchekollektiv Rechte Umtriebe Ulm" seine Jahreschronik über die rechten Umtriebe in Ulm des vergangenen Jahres. Die Chronik umfasst insgesamt 69 Einträge mit Vorfällen/Veranstaltungen etc., die das Kollektiv als extrem rechts oder als extrem rechter Verdachtsfall einschätzt.
Schwerpunkt ist das lokale Querdenken Spektrum, das mit um die 130 Kundgebungen im Umfeld von 30 Kilometer um Ulm herum das letzte Jahr stark geprägt hat. Außerdem wurden extrem Rechte Strukturen wie die AfD, die Identitäre Bewegung und Reichsbürgertum betrachtet, die lokal in Ulm aktiv sind, und extrem rechter Sticker, Schmierereien und Flyer in Ulmer Straßen analysiert. Die komplette Chronik ist als PDF Datei hier herunterladbar:
Liebe Freundinnen und Freunde,
lang hats gedauert durch die Corona-bedingte Verschiebung, jetzt ist es endlich soweit und wir freuen uns sehr, euch zu unserer Ausstellung WENN DIE NACHT AM TIEFSTEN - Ton Steine Scherben und ihre Zeit einladen zu können.
Die zweiteilige Foto-Ausstellung zeigen wir vom 11.6. - 4.7.2021 Open Air und im Projektraum des Kunstquartiers Bethanien, Mariannenplatz 2 in Kreuzberg.
Anhand von Fotografien, u.a. von Jutta Matthess, Rita Kohmann, Axel Benzmann, Günter Zint, Astrid Proll, Wolfgang Krolow sowie von international arbeitenden Foto-Journalist*innen erkundet die Ausstellung die Entwicklung der Band in Wechselwirkung mit gesellschaftlichen Kräften, sozialen, politischen und kulturellen Revolten und Bewegungen der 60er bis 80er Jahre, insbesondere in West-Berlin und Kreuzberg.
Richtig schnell anmelden müsst ihr euch, wenn ihr am 10.6. ab 19:00 Uhr bei der Vernissage zur Ausstellung dabei sein wollt, es gibt nur einen beschränkten Einlass im Kunstquartier Bethanien. Dazu müsst ihr euch hier mit euren Kontaktdaten registrieren.
Wenn ihr die Ausstellung zu einem anderen Zeitpunkt besuchen wollt, müsst ihr hier ein Zeitfenster buchen (kostenlos).
Öffnungszeiten: 11.6. - 4.7.2021, Die - So, 11:00 - 13:00 Uhr.
Für ein optimales Besuchserlebnis bringt euer Smartphone mit einem installierten QR-Code-Reader mit, es gibt spannende kurze Audios und Videos, die über QR-Code abrufbar sind.
Die meisten Aktivitäten - inklusive zweier Scherben-Konzerte am 11. und 12. Juni - finden in der Festivalwoche vom 7. - 13.6.2021 statt.
Am Montag 7.6.2021 eröffnet das Festival mit einer Programmvorstellung und der Premiere einer neuen Film-Doku über die Ton Steine Scherben. Hier könnt ihr euch anmelden und bekommt Tickets.
Infos zu den vielen anderen tollen Events: Stadtspaziergänge, Lesungen, Podiumsgespräche, Ausstellung Rote Rübe, Schiffsfahrten, Straßentheater und Rio Reiser Platz Umbenennung findet ihr auf der Festival-Website. Gefördert wird das Festival mit Mitteln des Hauptstadtkulturfonds und der Senatsverwaltung für Kultur und Europa.
Hinweis: Corona bedingt braucht ihr für die Ausstellung und viele andere Live-Events einen negativen Corona-Test (nicht älter als 24h) oder einen Nachweis, dass ihr vollständig geimpft oder genesen seid.
Heute vor 47 Jahren wurde in Berlin Ulrich Schmücker erschossen. Er war Aktivist der Bewegung 2. Juni und zugleich Spitzel des Berliner Verfassungsschutzes. Sein Tod war einer der größten Geheimdienstskandale der BRD. Das Verfahren wurde vom Verfassungsschutz und mindestens 2 Staatsanwälten vielfach manipuliert und behindert. Die Dokumentation „Der Schmücker Mord" beleuchtet die näheren Umstände des Todes von Ulrich Schmücker.
Ulrich Schmücker wurde noch vor einem geplanten Bombenanschlag festgenommen, und nach einer Aussage gegenüber dem Verfassungsschutz und nach einem 9 monatigen Gefängnisaufenthalt wieder freigelassen. Danach benutzte der Verfassungsschutz ihn als V-Mann. Die Spitzeltätigkeit flog auf, nachdem Teile von Schmückers Geständnis in der Szene publik wurden, und seine einstigen Gefährten wandten sich von ihm ab.
Schmücker wurde am 5. Juni 1974 sterbend im Grunewald aufgefunden, nachdem ihm jemand in den Kopf geschossen hatte. Welche Rolle spielte dabei der Verfassungsschutz, der eine Observation Schmückers nur Stunden zuvor abgebrochen hatte? Und wie kam es, dass die Tatwaffe nur Stunde nach der Tat dem involvierten Verfassungsschutzoffizier Michael Grünhagen angeboten wurde, und danach für 15 Jahre in einem Tresor in einem Gebäude des Verfassungsschutzes in der Clayallee verschwand?
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60 Jahre Migration aus der Türkei -“ Fotografien von Ali Carman
Sie kamen, um zu arbeiten und blieben für ein gemeinsames Leben. Die letzten 60 Jahre türkischer Migration zeichnet der Stuttgarter Journalist und Fotograf Ali Òªarman anhand von Biografien nach. Über die Jahre hat er zahlreiche Fotografien und persönliche Dokumente zusammengetragen. Aus dieser privaten Sammlung hat er für die Ausstellung Exponate ausgewählt und zusammengestellt.
Türkiye-˜den 60 yıllık göç -“ Ali Çarman-˜Ä±n FotoÄŸrafları Çalışmak için geldiler ve birlikte yaÅŸamak için burada kaldılar. Stuttgart-˜lı gazeteci ve fotoÄŸrafçı Ali Òªarman, biyografiler eÅŸliÄŸinde Türkiyeli işçilerin 60 yılını izliyor. Çarman, yıllar boyunca çok sayıda fotoÄŸraf ve kiÅŸisel belge topladı. Bu özel koleksiyonundan örnekler seçerek sergiyi oluÅŸturdu.
Heute setzen wir unsere Reihe Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus fort und zeigen den elften und den zwölften Teil der spanischen Dokureihe "Espana en Guerra" aus dem Jahr 1987 mit den Folgen "No pasarán" und "Madrid resiste".
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Brände während des Massakers am 1. Juni 1921
Foto: United States Library of Congress "Das Massaker von Tulsa, Oklahoma, vom 31. Mai und 1. Juni 1921, auch als Tulsa Race Massacre, Massaker von Greenwood oder Black Wall Street Massacre bekannt, zählt zu den verheerendsten der sogenannten Rassenunruhen in den Vereinigten Staaten. Bei diesem Ereignis kamen nach späteren Schätzungen des Bundesstaats bis zu 300 Menschen ums Leben. Das von Afroamerikanern bewohnte Stadtviertel Greenwood von Tulsa wurde weitgehend zerstört. Der Auslöser war ein Bericht in der Tulsa Tribune über den angeblichen Vergewaltigungsversuch eines schwarzen jungen Mannes an einem weißen Mädchen. Nachdem einige Schwarze Tulsas sich bewaffnet hatten, um weiße Lynchjustiz zu verhindern, kam es vor dem Courthouse zu einer Konfrontation. Zum Teil mit Unterstützung der Stadtverwaltung Tulsas bildete sich ein weißer Lynchmob und setzte Greenwood in Brand. Die später hinzugerufene Nationalgarde beruhigte die Situation, nahm aber nur schwarze Bürger von Tulsa fest und hielt sie in drei provisorischen Internierungslagern gefangen.
Das Schicksal der Schwarzen aus Tulsa war bald danach vergessen. Erst 1997 richtete die Oklahoma Legislature, das Staatsparlament von Oklahoma, einen Untersuchungsausschuss zu dem Ereignis ein. Dieser konnte die genaue Opferzahl zwar nicht feststellen, erkannte die Morde und Zerstörungen in einem Gesetz aber als Unrecht an und stellte Gelder für symbolische Wiedergutmachungsmaßnahmen zur Verfügung. (...)" (WikiPedia)
Dazu: "The Tulsa Race Massacre and the Violence of Forgetting", Podcast bei der American Civil Liberties Union (ACLU) mit dem Autoren und Juristen Hannibal B. Johnson, der auf seiner webseite eine ausführliche Dokumentation anbietet.
Vor einem Jahr verbreitete sich das Video der abscheulichen Ermordung des Schwarzen US-Amerikaners George Floyd im Internet. Weltweit war zu sehen, wie der weiße Polizist Derek Chauvin minutenlang auf George Floyds Hals kniete, obwohl dieser um sein Leben flehte. Aus Schock, Trauer und Entsetzen entstanden Wut und die Entschlossenheit, Rassismus in all seinen Formen entgegenzutreten. Dies äußerte sich beispielsweise in globalen Massenprotesten, kleineren Aktionen und der Gründung von Initiativen.
Doch was hat sich ein Jahr nach dem brutalen Mord verändert? Auch, wenn Derek Chauvin in allen Anklagepunkten für schuldig befunden wurde, hat sich an den Grundsätzen des rassistischen Systems nichts verändert.
Still no justice -“ still no peace! Weder in den USA noch in Deutschland.
Der Mord an George Floyd ist und war kein Einzelfall, auch wenn Staat und Justiz uns das immer wieder glauben machen wollen. Und er ist auch keine US-amerikanische „Ausnahme“. Rassistische Morde sind Folge rassistischer Systeme. Und Morde sind nur die entsetzliche Spitze des Eisberges. Rassismus findet sich in vielen Formen wieder und ist bitterer Alltag für Betroffene.
Schließlich ist es diese Gesellschaft, die beispielsweise Migrant:innen für Niedriglöhne ackern lässt, sie in schlechte Wohnungen steckt, Kopftuchverbote einführen will und den Zugang zu gleicher Bildung erschwert.
Hinzu kommen rechte Parteien wie die AfD, das Verschließen der NSU-Akten, rassistische Chatgruppen bei den Cops, Abschiebungen und Morddrohungen wie zum Beispiel vom NSU 2.0. Seit 1990 kamen in Deutschland 182 migrantische Menschen in Polizeigewahrsam ums Leben. Erst vor wenigen Wochen wurde der 19-jährige Qosay Khalaf in Delmenhorst von Cops misshandelt und in Gewahrsam genommen.
Er hatte mehrfach darauf hingewiesen, dass ihm schlecht ist und er kaum Luft bekommt.
Medizinische Hilfe wurde ihm verwehrt. Er verstarb kurz darauf im Krankenhaus.
Und schon wieder weisen die Behörden jedes Fehlverhalten von sich. Wenn sie keine Fehler gemacht haben, warum sterben dann immer wieder gesunde Menschen in ihrer Gefangenschaft?
Das Märchen vom „Freund und Helfer“ können und wollen wir nicht glauben. Denn dass die Behörden uns keine Sicherheit bieten, beweisen sie Tag für Tag durch rassistische Polizeikontrollen, rechte Chatgruppen, Drohungen, Gewalt und Mord.
Auch wenn uns jeder Fall rassistischer Gewalt mit Trauer erfüllt, ist es höchste Zeit, diese Trauer in Wut umzuwandeln.
Ein Jahr nach dem Mord an George Floyd, 10 Jahre nach dem Mord an Christy Schwundeck und einige Wochen nach dem Mord an Qosay Khalaf haben wir Grund genug, uns die Straßen zu nehmen. Wir wollen all jenen gedenken, denen das rassistische System ihr Leben genommen hat. Wir wollen uns solidarisch mit Betroffenen von Rassismus zeigen.
Und vor allem wollen wir diesen unterdrückenden Verhältnissen und Ursachen den Kampf ansagen.
Ob George Floyd, Christy Schwundeck oder Qosay Khalaf -“ wir werden weder vergeben, noch vergessen.
DEMO: 28. MAI 2021 -“ 19:00 UHR -“ STUTTGART MARIENPLATZ
Das bundesweite Bündnis „AufRecht bestehen“ weist darauf hin, dass die aktuelle Situation bei vielen Jobcentern und Agenturen für Arbeit für erwerbslose und / oder einkommensarme Menschen sehr problematisch ist. Unter den Bedingungen der Corona-Pandemie und ihrer Folgen sind diese Behörden kaum noch erreichbar. Das gilt sogar in akuten Notsituationen.
Wegen der Corona-Pandemie ist die persönliche Vorsprache bei den meisten Behörden fast unmöglich. Daher kommt es oft zu Problemen und Verzögerung bei der Bewilligung von Sozialleistungen. So werden z. B. Anträge auf Arbeitslosengeld nur nach vorheriger Anfrage in Papierform zugesendet, ansonsten ist das Ausfüllen nur online möglich. Viele Menschen mit Sprachbarrieren haben damit Probleme. Nicht jeder, der erwerbslos wird, hat die Möglichkeit oder die Kompetenz, online Formulare auszufüllen. Zusätzlich erschwert wird das Ausfüllen, wenn kein Computer, sondern nur ein Smartphone zur Verfügung steht, das zur Antragstellung nicht geeignet ist.
Die Bundesagentur für Arbeit nutzt die durch die Corona-Pandemie verursachte Schließung der Agenturen für Arbeit und Jobcenter auch dazu, den Leistungszugang zu digitalisieren: Anträge sollen möglichst alle elektronisch übermittelt werden. Ebenso sollen Dokumente von den Betroffenen selbst hochgeladen werden. Diese sollen sich persönlich online identifizieren. Beratungsgespräche und Nachfragen sollen nur noch telefonisch geführt werden. Das grenzt viele Menschen aus dem Hilfesystem aus. Wer nicht über die notwendigen Geräte und Kenntnisse im Umgang mit der EDV verfügt, seine Anliegen sprachlich im Telefonat nicht eindeutig und in deutscher Sprache vorbringen, kaum lesen und schreiben kann, dringt mit seinem Anliegen in der Regel nicht durch.
Oft genug erleben Antragstellende auch, dass sie eine Stunde oder länger in der Warteschleife gehalten werden, bis sie in der Telefon-Hotline überhaupt einen Menschen erreichen. Die Antragstellung wird so massiv erschwert. Dazu kommt, dass die Hotline oft gar nicht wirklich weiterhelfen kann, da die Hotline-Mitarbeiter*innen viele Vorgänge in der elektronischen Leistungsakte gar nicht einsehen können.
Werden Schreiben und Unterlagen beim Jobcenter eingereicht, gibt es aktuell keine Möglichkeit, die Abgabe der Dokumente in Form eines amtlichen Eingangsstempels bestätigen zu lassen. Die auf den Bescheiden angegebenen Fax-Nummern funktionieren sehr oft ebenfalls nicht. Das Jobcenter verweist dann auf den Einwurf in Briefkästen. Wer beweissicher Antragsunterlagen, Widersprüche und Beschwerden einreichen will, hat ein Problem. Betroffenen bleibt nur die teure und langsame Möglichkeit, die Post als Einschreiben mit Rückschein zu senden.
Insgesamt ist durch den Behörden-Lockdown die Antragstellung sehr stark beeinträchtigt und die Bearbeitung stark verlangsamt. Das führt vielfach zu Mittellosigkeit und Verzweiflung bei den Betroffenen, die sich selbst oft nicht mehr zu helfen wissen. Nicht nur deshalb braucht es einen Corona-Mehrbedarf von 100 Euro im Monat!
Das Bündnis „AufRecht bestehen“ begrüßt einen verbesserten digitalen Zugang zum Jobcenter. Dabei muss sichergestellt werden, dass die digitale Kommunikation zwischen Antragstellenden und der Behörde in jedem Einzelfall transparent und rechtssicher erfolgt. Außerdem dürfen digitale Angebote den analogen Antrag und den persönlichen Zugang zur Behörde nicht ersetzen, sondern müssen zusätzlich zur Wahl stehen.
Wir fordern von der Bundesagentur für Arbeit und allen Jobcentern ferner ein flächendeckendes und unbürokratisches Angebot von persönlichen Notfallsprechstunden. Diese sollen unter Wahrung aller pandemiebedingten Hygienebestimmungen in allen Jobcentern und Agenturen für Arbeit niedrigschwellig zu den gewohnten Öffnungszeiten zugänglich sein. So können Betroffene persönliche Anliegen, die sich anderweitig nicht klären lassen, schnell zur Sprache bringen. Wer Hilfe beim Ausfüllen von Anträgen benötigt oder Unterlagen kopieren will, soll ebenso Hilfe bekommen. Auch muss es für Betroffene möglich sein, Eingangsstempel zu bekommen, um die Abgabe von Unterlagen rechtssicher nachweisen zu können.
Das Bündnis -šAufRecht bestehen-˜ wird getragen von der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), „ARBEITSLOS -“ NICHT WEHRLOS“ Wolfsburg (ANW), Gruppe Gnadenlos Gerecht Hannover, Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe im DGB-KV Bonn/Rhein-Sieg, Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG-PLESA), Frankfurter Arbeitslosenzentrum e.V. (FALZ), Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), Tacheles e.V. Wuppertal, ver.di Bundeserwerbslosenausschuss, Widerspruch e.V. Bielefeld sowie vielen örtlichen Bündnissen und Initiativen
Heute veröffentlichte das "Recherchekollektiv Rechte Umtriebe Ulm" seine Jahreschronik über die rechten Umtriebe in Ulm des vergangenen Jahres. Die Chronik umfasst insgesamt 69 Einträge mit Vorfällen/Veranstaltungen etc., die das Kollektiv als extrem rechts oder als extrem rechter Verdachtsfall einschätzt. 
