Die schwarze Wolke
Eine Wolke zieht über die Zukunft
Eine Wolke so schwarz wie die Nacht
Und wer hat die Wolke geschaffen
Und wer hat sie hergebracht?
Und sagen sie dort „Sozialismus“
Und hier „unsre freie Welt“
Die Wolke hört nicht und fragt nicht
Auf wen ihr Regen fällt
Und willst du noch leben bleiben
Und hast du noch Kinder zuhaus
Dann musst du die Wolke vertreiben
Sonst ists mit dem Leben aus
Die Wolke darf gar nicht erst steigen
Die Wolke darf gar nicht erst ziehen
Und steigt sie, so hat auch dein Schweigen
Ihr Gewalt verliehen
Geht hin wo sie Wolken brauen
Geht hin aber bald muss es sein
Geht hin alle Männer und Frauen
Und wascht euren Himmel rein
(Erich Fried - 1921 bis 1988)
Umbau einer 400er Drehbank auf Elektronische Leitspindelsteuerung (ELS) 4 Pro
Für Kleinkram, der in ein 125er Futter passt und nicht länger als 400mm (wegen fettem Backen- bzw. Spannzangenfutter max. 300mm) ist habe ich eine SWM TDM 400G mit Vario Steuerung und Getriebe, die ich noch rumstehen hatte, erfolgreich auf eine Zyklensteuerung bzw. Elektronische Leitspindel Steuerung (ELS) 4 Pro von Louis Schreyer umgebaut. 400er Drehmaschinen fallen in China in unterschiedlicher Qualität aus der Gußform und werden von den üblichen Verdächtigen (Bernardo, HBM, Holzmann usw.) entsprechend ihrem Corporate Design gelabelt und dann unter entsprechender Bezeichnungen verkauft. Zur Stärkung der Baden-Württembergischen Wirtschaft habe ich meine bei SWM gezielt für die Umrüstung gekauft. Meine Schweizer Simonet DC 102 Mechanikerdrehbank Baujahr 1960 ist aufgrund einer fehlenden Leitspindel nicht geeignet für solche Umbauten, zudem habe ich Hemmungen, auch nur eine Bohrung an der Maschine anzubringen, die nicht im Original schon vorhanden gewesen wäre. Bei der Chinesin sind diese Bedenken naturgemäß nicht vorhanden.
Verwendet habe ich 8 und 10 mm Präziplan Alu, das ich noch aus anderen Projekten übrig hatte, was man einigen Teilen insbesondere an den Flachsenkungen leider auch ansieht. Da war es etwas knapp. Für die Änderung der Abdeckung der Keilriemenhaube einen alten Kotflügel und ein wenig blaue Farbe sowie ein paar Schrauben. Eigentlich besteht das ganze Ding hauptsächlich aus Schrauben. Hier mal mein Beitrag dazu in der Zerspanungsbude. 
Ich habe den Direktantrieb bei mir dann noch etwas modifiziert, d.h. einen Klemmring zwischen Wellenkupplung und der Hahndradflansch gesetzt. So lässt sich das Umkehrspiel auch noch ein wenig regulieren und die Spindel kann sich nicht aus der Wellenkupplung winden. Natürlich könnte man noch ein Axialkugellager dazwischen setzen, aber da ich gerade irgendwie pleite bin, müssen es Bronzescheiben auch tun. (Sie tun, was sie sollen.)
Klemmring aus einem übrig gebliebenen Stück 1.1213 Sägen, Drehen, Bohren und Nut rein rammen. Nut schlecht entgraten. 8-)
Klemmfunktion hinzugefügt und gesichert.
Zusammenstöpseln.
Und nun ein wenig Black Metal.
Die Steuerung selber läuft sehr stabil und exakt. Hier mal die Möglichkeiten der ELS4 Pro:
Ersetzt das Getriebe komplett
2-Achsbetrieb Z und X-Achse
Hochwertiges farbiges TFT-Display mit 420x272 Pixel
Positionierungen auf 1/100 mm genau
Drehzahlanzeige
Umkehrspielausgleich
Getriebe, Positionierung, Gewindeschneiden, Kegel, Radien, Schleifen u. v. a mehr
Für Spindeldrehzahlen bis 3000 U/min bzw. 6000 U/min
Leichter Anschluss über Standard-Ethernet-Patchkabel
Anschluss für Encoder und 2 Schrittmotorendstufen (Z und X-Achse)
Erweiterung für externes Bedienteil (In Vorbereitung)
Stromversorgung über 24V-Steckernetzteil (nicht enthalten)
Nachträgliche Softwareupdates über Mikro-SD-Card möglich.
Lebenslange kostenlose Softwareupdates
Anschlüsse für Nothalt und Endschalter, Spindelsteuerung (0-10V) und Kühlung
24V-Betrieb
PRO-Version mit Spindelsteuerung (Start/Stop und 0-10V-Drehzahlsignal)
Sehr robustes abgeschirmtes Aluminiumgehäuse mit befetsigungsmöglichkeiten.
Neue robuste Hardware
Hochwertige IP65-Folientastatur mit tief geprägten Tasten und sehr guter Haptik.
Wird mit gedrucktem 104-seitigen Deutschen Handbuch geliefert.
Mögliche Drehzyklen der ELS:
Getriebemodus Links und rechts
Außendrehen
Innendrehen
Plandrehen
Abstechen
Gewindedrehen aller Gewindearten mit leicht einstellbarer Gewindesteigung, auch Zollgewinde
(auch mit einfacher oder Modifizierter Flankenzustellung)
Mögliche Gewindearten:
Außengewinde drehen
Innengewinde drehen
Mehrgängiges Gewinde
Linksgewinde drehen
Gewinde nachdrehen / Gewindereparatur
Freistich drehen (nach DIN76)
Kegeldrehen:
Außenkegel drehen
Innenkegel drehen
Radiusdrehen
Außenradius drehen Konvex und Konkav, elliptisch oder kreisförmig
Innenradius drehen Konvex und Konkav, elliptisch oder kreisförmig
Rille drehen
Bohren mit mehreren Zustellungen und einstellbarem Rückzug
Schleifen und Stoßen
Winkelmessung
Positionsanzeige
Die Maschine selber schöpft das im Rahmen ihrer Möglichkeiten natürlich nur zum Teil aus, für die gedachten Zwecke - Automatisierung von Abläufen in Kleinserien statt langweiliger und fehlerträchtiger Kurbelorgien - reicht mir das aus. Die Kompensation des Spindelspiels funktioniert ebenfalls wie gewünscht und da ich nur selten Teile für Mondlandefähren anfertige, reicht mir die Genauigkeit des Gesamtkonstruktes vollkommen aus. Für den Fall, daß eine tonnenschwere Industriemaschine Einzug in die Werkstatt hält, ist die ELS 4 skalierbar, d.h. ein paar entsprechende (Hybrid-) Servomotoren ran, dann passt es auch dort.
In einem späteren Beitrag gehe ich dann auch noch auf das Handrad für die Fernbedienung ein, die Teile muss ich noch zusammenlöten.
#FreeThemAll: 66. Geburtstag von Mumia Abu-Jamal - 38 Jahre im Knast
Am 09. Dezember 1981 wurde Mumia Abu Jamal in Philadelphia, USA verhaftet, nachdem bei einem Schusswechsel ein Polizist getötet und er selbst schwer verletzt wurde. Er wurde verurteilt für einen Polizistenmord, der ihm untergeschoben wurde. Der afroamerikanische Aktivist kämpft seit seiner frühesten Jugend - damals als Pressesprecher der Black Panther Party - und bis heute als freier Journalist - gegen Rassismus, Polizeigewalt, Klassenherrschaft und Krieg. Dabei ist Mumia „nur“ einer von zahlreichen Gefangenen, die vom rassistischem Apparat der USA in die Knäste gesteckt wurden. Unter anderem zahlreiche AktivistInnen der Black Panther Party oder des American Indian Movement sitzen bereits mehrere Jahrzehnte hinter Gittern ohne dass ihnen jemals etwas nachgewiesen werden konnte.
Seine staatliche Hinrichtung konnte zwar 2011 endgültig verhindert werden, Mumia Abu-Jamal schwebt dennoch in Gefahr. Er betonte zudem stets, dass es ihm nicht um sich, sondern um die zahlreichen anderen InsassInnen in den Todestrakten und Knästen geht. Eine breite und weltweit aktive Solidariätsbewegung fordert seit seiner Festnahme seine Freiheit:
"Die Forderung nach Freiheit für Mumia Abu-Jamal beinhaltet auch die Analyse der Gründe für seine Verurteilung, die alle in der US Gesellschaftsordnung begründet liegen:
- institutioneller Rassismus in Verfassung, Justiz und Polizei
- Klassenjustiz durch „Nichtverteidigung“ (oft auch Pflichtverteidigung genannt) armer Angeklagter, hauptsächlich People Of Color
- Kriminalisierung von People Of Color (stop and search policies)
- Anpassung der US Verfassung durch „Plea Bargains“ und „Three Strikes“ Regeln
- Fortführung der Sklaverei unter anderem Namen (der Gefängnisindustrielle Komplex inhaftiert überwiegend People Of Color und das ist systematisch)
- die Todesstrafe
- politische Repression und (ehemals geheimdienstliche - COINTELPRO - inzwischen aber offizielle) Aufstandsbekämpfung"
Mehr Information:
• www.freiheit-fuer-mumia.de
• www.bring-mumia-home.de
Unterstützer*innen haben vom 23. - 26. April 2020 eine Reihe von Aktivitäten für Mumias 66. Geburtstag vorbereitet. Darunter befinden eine Informationsveranstaltung am 24., eine "Mumia Libre Instgram Live Dance Party" am 25. und eine 24-stündige online Lesung am 26. Aril. Details dazu gibt es online auf https://mobilization4mumia.com/new-events oder https://www.facebook.com/cbmhome/.
Eine Aufnahme der gesamten Pressekonferenz befindet sich auf ZOOM.
(Zugangspassword: W5*0&6i!)
Um in den USA die Bewegung zu seiner Freilassung bei den politischen und juristischen Auseinandersetzungen zu unterstützen, werden dringend Spenden gebraucht:
Rote Hilfe e.V.
Sparkasse Göttingen
IBAN:
DE25 2605 0001 0056 0362 39
BIC: NOLADE21GOE
Stichwort: "Mumia"
Darüber hinaus freut Mumia sich über Geburtstagspost:
Smart Communications / PADOC
Mumia Abu-Jamal, #AM 8335
SCI Mahanoy
P. O. Box 33028
St Petersburg, FL 33733
USA
Walls of Jericho - Forever Militant
Heute mal ein bisschen Metalcore mit Walls of Jericho - der Combo um die Gewichtheberin Candace Kucsulain Puopolo.
Externer Inhalt von YouTube
Beim Laden wird eine Verbindung zu YouTube
(Google) hergestellt. Dabei können
personenbezogene Daten, insbesondere
Ihre IP-Adresse, übertragen werden.
Etwa 50 Personen bei heutiger Protestaktion vor der Landeserstaufnahmeeinrichtung Freiburg
Flucht und Migration sind keine vorübergehenden Phänome, sie werden unseren aller Alltag bestimmen. Darauf müssen wir uns einrichten. Jedoch nicht mit Abschottung und Ausgrenzung, sondern mit Solidarität und der Gewährung von sozialen, ökonomischen und politischen Rechten.
Die EU gibt Milliarden Euro € für die Abschottung der EU und das Dublin-System aus. Nur in diesem Kontext sind auch die Landeserstaufnahmeeinrichtungen zu sehen. Jedes integrative Moment für den Einzelnen soll durch die Unterbringung in den Masseneinrichtungen verhindert werden. Ein minimalistisches Leben, bestimmt von Vorschriften, Regeln und Kontrollen greift täglich in das persönliche Leben und die Integrität der Bewohner*innen ein.
Hier geht die GRÜNE-CDU Landesregierung einen falschen Weg, der nur zur weiteren Stigmatisierung von Geflüchteten führen wird. Der Rechnungshof von Baden-Württemberg rechnet die Rentabilität der Großlager durch und fordert: „Aus betrieblich-organisatorischen Gründen sollte angestrebt werden, dass die Landeserstaufnahmeeinrichtungen eine Regelkapazität von 1.000 Plätzen nicht unterschreiten.“1 Solche finanzpolitische Gedanken im Umgang mit den Geflüchteten lehnen wir entschieden ab und fordern eine dezentrale Unterbringung..
Seit einigen Wochen sehen wir uns mit einem neuartigen Corona-Virus konfrontiert, das für alle eine Herausforderung darstellt. Vor allem aber sind Massenunterkünfte wie die LEAs besonders betroffen. Das Ministerium für Soziales und Integration kommt zu dem Schluss: „Aufgrund oft beengter Wohnverhältnisse und gemeinschaftlich genutzter Aufenthalts- und Sanitäranlagen besteht ein erhöhtes Risiko der Virusverbreitung.“ 2 Auch das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg sieht das so. In einem Hinweisblatt 3 wird davor gewarnt, dass in einer Sammelunterkunft grundsätzlich immer ein Risiko besteht eine Infektionskrankheit zu erwerben. Die Rede ist hier nicht vom Coronavirus, sondern von Masern, Windpocken, Influenza, Tuberkulose, Keuchhusten, Kinderlähmung, Meningitis und anderen Krankheiten. Dies bedeutet, Sammelunterkünfte gefährden die Gesundheit jedes Einzelnen!
Das Regierungspräsidium Freiburg bestätigt, dass „die aktuelle Corona-Pandemie derzeit erhebliche Auswirkungen auf die Abläufe in der LEA hat“.4 In einem anderen Schreiben heißt es: „Die Sozialdienste fallen aktuell aus und der Kontakt zu Unterstützer*innen ist nur noch online möglich“5 Wir sehen, wie die Landeserstaufnahmeeinrichtungen an ihre Grenzen stoßen. Das Corona-Virus hat die Weiterführung der Einrichtungen, wie auch einen weiteren Ausbau delegitimiert.
Das für die LEA Freiburg zuständige Regierungspräsidium hat richtige Maßnahmen ergriffen, die Belegung entzerrt, Menschen an Kommunen weitergeleitet und Bewohner*innen in der Jugendherberge Freiburg bis zum 31. Mai 2020 unterbracht. Diese kurzfristige Maßnahme kann jedoch nicht die Lösung sein. Niemand weiß genau, wie es mit der Corona-Pandemie weitergeht.
Um das Aufnahmekonzept, das im Wesentlichen die Handschrift von Innenminister Strobl und damit des Innenministeriums trägt, braucht es eine neue Debatte im Land unter Beteiligung von Fachleuten, Anwälten und Migrationswissenschaftler*innen, Rechtswissenschaftler*innen und den Betroffenen selbst. .
Berichte aus den Landeserstaufnahmeeinrichtungen in Ellwangen, Giengen und anderen Orten müssen näher untersucht werden. In Ellwangen sind über 250 Personen mit dem Corona-Virus infiziert. Auch 20 Beschäftigte. Das sind 30 Prozent aller Infizierten im Ostalbkreis. Das gesamte Massenlager steht, wie auch in Giengen unter Quarantäne. Bis zum 3. Mai können Hunderte die Einrichtung nicht verlassen. Die Polizei bewacht das Lager. Laut Berichten aus Ellwangen „existiert keine Trennung von positiv und negativ Getesteten. Sie begegnen sich im Freien, bei der Arbeit (zum Beispiel in der Küche), in den Gebäuden und in den Zimmern. Toiletten und Waschräume müssen sie gemeinsam benutzen. Die Geflüchteten, mit denen wir gesprochen haben, können die Behauptung des Regierungspräsidiums Stuttgart, Infizierte seien in eigenen Gebäuden untergebracht, nicht bestätigen.“ 6 „Die Kantine wurde lediglich durch einen Bauzaun aus Draht in zwei Bereiche aufgeteilt. Die Bewohner*innen essen einzeln oder in Gruppen im Freien oder auf ihren Zimmern.“
Dass nun auch die Bundeswehr zur Aufrechterhaltung der Massenlager in Ellwangen, Giengen und Althütte-Sechselberg eingesetzt wird, ist fragwürdig. Welche Türen werden hier aufgestoßen? Was hat das für langfristige Konsequenzen?
Die Veranstalter der Protestaktion verfolgen die Entwicklungen mit großer Sorge und appellieren an die politische Vernunft, alle notwendigen Schritte für eine Auflösung der Massenlager einzuleiten. Aktuell bleibt den Behörden kein Ermessensspielraum. Sie müssen nach dem Infektionsschutzgesetz alle notwendigen Maßnahmen treffen, um die durch Corona drohenden Gefahren abzuwenden. Selbst nach dem Asylgesetz kann die Verpflichtung, in einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen, aus Gründen der öffentlichen Gesundheitsversorgung beendet werden. Keine weiterer Bau einer LEA in Karlsruhe!
Wir fordern eine gesellschaftliche Diskussion über die Unterbringung von Menschen in Großeinrichtungen!
Wir fordern ein Umdenken in der Flüchtlingspolitik und die Schließung von Massenunterkünften!
Lea-watch Freiburg
Aktion Bleiberecht Freiburg
Adlerstr. 12
79098 Freiburg
1 https://www.rechnungshof.baden-wuerttemberg.de/de/veroeffentlichungen/denkschriften/320281/320290.html
2 Schreiben des Ministeriums für Soziales und Integration an die Regierungspräsidien 15.04.2020
4 Schreiben des Regierungspräsidiums Freiburg April 2020
5 Schreiben des Regierungspräsidiums Freiburg 21.04.2020
Quelle: Pressemitteilung
Blogkino: A propos de Nice (1930)
Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus A propos de Nice von Jean Vigo, von dem wir vor ein paar Jahren schon den bahnbrechenden L'Atalante zeigten. Was als konventioneller Reisebericht beginnt, verwandelt sich in ein satirisches Porträt der Stadt Nizza an der französischen Côte d'Azur, insbesondere ihrer wohlhabenden Einwohner.
Paul Celan: 50. Todestag / 50e anniversaire de la mort
Wir erinnern heute an den großen jüdischen Dichter Paul Celan. Gepeinigt von den Erfahrungen des Holocaust wählt er 1970 in Paris den Freitod in der Seine. Der Sohn des Dichters, Eric Celan, sprach 2014 im Film von Ullrich Kasten und Hans-Dieter Schütt über seinen Vater und das schwierige, von Krisen überschattete Leben der Familie. Wir zeigen die deutschsprachige und die französiche Fassung des Films.
Externer Inhalt von YouTube
Beim Laden wird eine Verbindung zu YouTube
(Google) hergestellt. Dabei können
personenbezogene Daten, insbesondere
Ihre IP-Adresse, übertragen werden.
Externer Inhalt von YouTube
Beim Laden wird eine Verbindung zu YouTube
(Google) hergestellt. Dabei können
personenbezogene Daten, insbesondere
Ihre IP-Adresse, übertragen werden.
Siehe auch:
Sind Menschen in der EU mehr wert als Flüchtlinge aus dem afrikanischen Kontinent oder dem Nahen Osten?
Für den 19.4.2020 hatte ein breites Bündnis wie auch schon am 5.4. im Rahmen der Kampagne - #LeaveNoOneBehind - zu einem weiteren Aktionstag unter dem Motto: Rettet die Flüchtlinge aus den Lagern auf den griechischen Inseln - wer schweigt macht sich mitschuldig - Evakuierung der Lager jetzt! Sofortige Aufnahme der Menschen - auch in Karlsruhe aufgerufen.
Da die Stadt Karlsruhe keine Versammlungen dulden wollte, wurde in Karlsruhe ein Vorschlag für die Gestaltung des Sonntagnachmittags verbreitet, am 19.4.2020 individuell von 14 bis 16 Uhr in der Karlsruher Innenstadt spazieren zu gehen und seine Meinung zur Rettung der Flüchtlinge kund zu tun, zB. allein oder zu zweit mit Schildern, um auf die dramatische Situation aufmerksam zu machen und die sofortige Evakuierung der Lager und Aufnahme der Flüchtlinge - auch in Karlsruhe - zu fordern. Dabei sollte auf jeden Fall darauf geachtet werden, dass immer maximal 2 Personen unterwegs sind und jeweils mindestens 2 m Abstand zu allen anderen gehalten wird. Vorsichtshalber sollten auch alle Spaziergänger_innen gemäß der aktuellen Empfehlung der Bundesregierung eine Gesichts-Schutzmaske tragen.
Etliche Menschen sind auch in Karlsruhe wie auch in anderen Städte diesem Vorschlag zur sonntäglichen Freizeitgestaltung gefolgt und haben auf die tödliche Gefahr für viele Flüchtlinge in den Lagern an den Außengrenzen der EU hingewiesen und eine sofortige Evakuierung der Lager gefordert.
Dort wird die Lage immer bedrohlicher. Nach wie vor sind zehntausende Flüchtlinge auf den griechischen Inseln auf engstem Raum zusammengepfercht. Eine Corona-Infektion würde sich explosionsartig im Lager ausbreiten mit verheerenden bis tödlichen Folgen für die Flüchtlinge, die durch ihre Fluchtgeschichte oft sowieso gesundheitlich geschwächt sind. Allein auf den griechischen Inseln sind ca. 42000 Menschen akut bedroht.
Nachdem mehr als 120 Städte in Deutschland ihre Aufnahmebereitschaft erklärt haben ist es fast schon zynisch, wenn sich die Bundesregierung feiert, weil sie die Genehmigung für die Aufnahme von bis zu 50 (!) Minderjährigen von den Inseln erklärt hat, obwohl allein Berlin bis zu 1500 Menschen aufnehmen will. Inzwischen sollen zwar nach Medienberichten ca. 345 (irgendwann) besonders schutzwürdige unbegleitete Jugendliche aufgenommen werden, das ist aber ebenfalls völlig ungenügend. Es ist auch inakzeptabel, dass auch die Stadt Karlsruhe, die sich erfreulicherweise zum "Sicheren Hafen" erklärt hat, lediglich 5 (!) minderjährige Geflüchtete aufnehmen will.
An Transportkapazitäten kann es nicht scheitern, da die Abschiebebehörden allein in den letzten drei Wochen eine einzelne Frau mit einem Charterflugzeug nach Togo und 2 weitere Frauen mit einem eigens dafür gecharterten Flugzeug in den Iran verbringen wollten und dafür jeweils Sonderflug- und Landeerlaubnisse mit den Regierungen verhandelt hatten.... Allein die Flüge hätten dabei jeweils mehr als ca. 100.000 € gekostet, wozu noch die Kosten für die begleitenden Polizeikräfte gekommen wären. Aufgrund eines breiten Protest wurden die Abschiebungen erst einmal gecancelt.
Inzwischen wurde auch die Flüchtlingsrettung ausgesetzt. Italien macht in der Corona-Krise seine Häfen dicht: Seenotretter_innen dürfen mit ihren Schiffen nicht mehr einlaufen. Ein deutsches Rettungsschiff, die Alan Kurdi steckt nun mit 150 Menschen an Bord auf dem Mittelmeer fest, die Vorräte und die Medikamente gehen bereits zur Neige, so dass dringende Hilfe geboten ist.
Während der Corona-Krise sollen keine privaten Rettungsschiffe mehr auslaufen, um im Mittelmeer Flüchtlinge aus Seenot zu retten. Die Bundesregierung hat alle privaten Seenotrettungsorganisationen aufgefordert, ihre Seenotrettung im Mittelmeer einzustellen - mit fatalen Folgen: Allein in den letzten Tagen sind viele Flüchtlinge ertrunken, die sich zuvor bei Alarmphone und anderen Organisationen gemeldet hatten, da keine Rettung erfolgte. Die Verantwortung für jeden Ertrunkenen, der ansonsten hätte gerettet werden können, trägt somit u.A. die Bundesregierung bzw. das Innenministerium. Außerdem ist das ein eklatanter Verstoß gegen das internationale Seerecht.
Die Seenotrettungsorganisation See-eye hat inzwischen Geld für ein Charterflugzeug gesammelt mit dem mindestens ca 100 Personen nach Deutschland evakuiert werden könnten. Am Transport kann es somit nicht scheitern, auch wenn Malta und Italien ihre Häfen gesperrt haben.
In der Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Ellwangen sind mittlerweile 244 Personen, die Hälfte aller Insassen infiziert worden - innerhalb sehr kurzer Zeit, nach dem ein Einzelner dort den Virus hatte. In den Flüchtlingslagern und LEAs ist es den Ordnungsämtern offensichtlich egal, wenn dort Geflüchtete auf engstem Raum zusammengepfercht sind. Der Vorfall zeigt deutlich wie wichtig die sofortige Räumung der Lager und die dezentrale Unterbringung - vorübergehend in leer stehenden Hotels - ist, wie dies pro asyl eV und viele andere Menschenrechtsorganisationen fordern oder sind Menschen in der EU schützenswerter als Geflüchtete aus dem afrikanischen Kontinent oder dem Nahen Osten?
Es gibt also genug Gründe zu protestieren, und die Aufnahme der vom Tode Bedrohten auch in Corona-Zeiten zu fordern. Es ist daher völlig inakzeptabel, dass das Karlsruher Ordnungsamt am 5.4. eine öffentliche Protestaktion zur Aufnahme der vom Tode Bedrohten nicht zugelassen hat, obwohl alle Abstandsgebote, Schutzmasken u.Ä. vorgesehen waren.
Selbstverständlich ist es außer Frage, dass solche Versammlungen derzeit so gestaltet werden müssen, dass niemand infiziert werden kann. Es erschließt sich aber nicht, warum von 2 Personen oder 10 Personen im Abstand von jeweils 2 Metern mit Schutzmasken auf einer Mahnwache eine größere Gefahr ausgehen soll, als von den Menschen in einer langen Schlange vor dem Baumarkt oder vor der Drogerie...
Allein die obigen Beispiele zeigen, dass die Versammlungsfreiheit als kollektive Meinungsfreiheit dringend gebraucht wird !
Inzwischen hat das BVerfG in seinen Beschlüssen v. 15. April 2020 - 1 BvR 828/20 - und v. 17. April 2020 - 1 BvQ 37/20, mit dem eine Entscheidung der Stadt Stuttgart und die Beschlüsse des VG Stuttgart und des VGH Ba-Wü korrigiert wurde, klargestellt, dass auch in Corona-Zeiten die Versammlungsfreiheit nicht vollständig außer Kraft gesetzt werden darf. Auch etliche VGs wie zB der BayVGH, das VG Schleswig und das VG Münster, VG Hannover und zuletzt das VG Halle haben inzwischen Versammlungen mit Corona-gerechten Auflagen gestattet.
Das BVerfG hat am 17.4.20 in RN 28 wie folgt ausgeführt:
Die Kammer verkennt dabei nicht, dass, wie die Antragsgegnerin des Ausgangsverfahrens vorbringt, gerade in Stuttgart die Infektionszahlen in den vergangenen Wochen stark angestiegen sind. Dies befreit die Antragsgegnerin des Ausgangsverfahrens aber nicht davon, vor einer Versagung der Zulassung der Versammlung möglichst in kooperativer Abstimmung mit dem Antragsteller alle in Betracht kommenden Schutzmaßnahmen in Betracht zu ziehen und sich in dieser Weise um eine Lösung zu bemühen, die die Herstellung praktischer Konkordanz zwischen dem Ziel des Infektionsschutzes und des Schutzes von Leib und Leben auf der einen und der Versammlungsfreiheit auf der anderen Seite ermöglicht.
In Zukunft werden somit auch in Karlsruhe wieder (Korona gerechte) Veranstaltungen stattfinden können und müssen solange die Flüchtlinge in den Außenlagern weiter vom Coronavirus bedroht sind.
Rettet die Flüchtlinge aus den Lagern auf den griechischen Inseln - wer schweigt macht sich mitschuldig - Evakuierung der Lager jetzt! Sofortige Aufnahme der Menschen - auch in Karlsruhe - #LeaveNoOneBehind -
Unsere Solidarität muss grenzenlos sein - sie darf nicht an den Stadt oder Landesgrenzen aufhören ! Überlassen wir nicht den Nationalist_innen und Rassist_innen das Feld !
Quelle: Pressemitteilung Antirassistische Initiative Grenzenlos Karlsruhe
77 Jahre Aufstand im Warschauer Ghetto: "Sie kämpften für unsere Ehre und Freiheit..."
Am 1. Mai auf die Straße! Diese Krise hat System - Revolutionäre Gegenmacht aufbauen!
Revolutionärer 1. Mai 2020 in Stuttgart:
12 Uhr | Schlossplatz
Wir rufen zu einer aktiven Beteiligung am 1. Mai auf -“ gerade auch auf der Straße. Denn selten war es wichtiger als jetzt, den Kapitalisten eine Kampfansage zu erteilen und eine revolutionäre Perspektive auf die Tagesordnung zu setzen. Alles, was wir bis jetzt in der Corona-Phase erlebt haben, hat und wird massive Spuren hinterlassen. Kurzarbeit, Verlängerung von Arbeitszeiten, Ausgangsbeschränkungen, Abbau von Mitbestimmungsrechten. Die gesamte Klasse der Lohnabhängigen ist betroffen, ob in der Metall- und Elektroindustrie oder im Einzelhandel, in der Gastronomie oder der Spedition, in der Pflege oder dem öffentlichen Dienst. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Krise auf dem Rücken der Lohnabhängigen ausgetragen wird.
Das Argument der Virus-Eindämmung muss zur Zeit für Vieles herhalten, unter anderem zur massiven Einschränkung der Grundrechte, wie der Versammlungsfreiheit. Dennoch braucht es am 1. Mai ein klares Signal: Auf die kapitalistische Krisenabwälzung von Staat und Kapital werden wir mit Organisierung und Klassenkampf von unten antworten. Dafür sind offensive Aktionsformen wichtig -“ auch in Zeiten von Corona. Kollektive Aktionsformen, die über „online Bilder posten“ hinausreichen. Welche genau Form die 1. Mai Aktivitäten haben werden, wird sich in den kommenden Wochen herausstellen. Kollektivität, Selbstbestimmung und ein klares politisches Zeichen, zugleich gesundheitliche Vertretbarkeit und das Beachten der verschärften staatlichen Repression. Die Herausforderungen sind nicht zu unterschätzen. Klar ist aber, es lohnt sich, sie anzunehmen! Wir werden Wege und Möglichkeiten finden, den revolutionären 1. Mai auf die Straße zu tragen.
Die Bedeutung vom 1. Mai
Seit über 130 Jahren gilt der 1. Mai international als Kampftag der ArbeiterInnenklasse. 1886 traten über 300.000 FabrikarbeiterInnen in den USA in den Streik -“ für bessere Arbeitsbedingungen und einen 8-Stunden-Tag. Vier Jahre später taten ArbeiterInnen in Frankreich, London und der Schweiz es ihnen gleich. Der 1. Mai ist für uns allerdings kein Relikt aus vergangener Zeit oder ein entspannter Feiertag. Gerade jetzt -“ in Zeiten der Krise und von Corona -“ liegt es an uns, dem Tag der ArbeiterInnen einen ausdrucksstarken Charakter zu verleihen. Gesellschaftliche und ökonomische Widersprüche spitzen sich immer weiter zu, denn dieser Krise liegt die Profitlogik des Kapitalismus zugrunde:
Fallpauschalen im Krankenhaus sorgen schon seit Jahren für eine profitorientierte anstatt bedarfsorientierte Gesundheitsversorgung. Personalmangel, hohe Arbeitsbelastung und niedrige Löhne sind altbekannte Phänomene für die Beschäftigten in der Pflege. Jetzt während der Corona-Pandemie wird ihre Arbeitskraft -“ wie auch im Lebensmittelhandel -“ noch stärker ausgebeutet, unter anderem durch Verlängerung von Arbeitszeiten und Verkürzung von Ruhezeiten. Daran ändern auch lobende Worte von Merkel und Co. nichts. Den Milliardensummen, die jetzt für Unternehmen locker gemacht werden, stehen Entlassungen oder Kurzarbeitergeld -“ in Form von 60% des Nettolohnes -“ für uns als Beschäftigte gegenüber. Für Millionen Menschen haben sich die Lebensbedingungen schon jetzt spürbar verschlechtert: Mehrarbeit und Deregulierung sind Phänomene, die sich jetzt in verschiedenen Branchen durchsetzen.
Die sozialen Folgen der Pandemie sind für einige Menschen schwerwiegender als für andere. Diejenigen, die sowieso schon auf Hilfsangebote angewiesen waren und ein Leben am Existenzminimum geführt haben, stehen jetzt noch schlechter da: Geschlossene Tafeln und fehlende Waschmöglichkeiten für Wohnungslose, geschlossene Beratungsstellen sowie gesundheitsgefährdende Zustände in Massenunterkünften für Geflüchtete. Frauen erfahren nicht nur eine Mehrbelastung durch fehlende Kinderbetreuung, sondern sehen sich auch einem zunehmenden Risiko häuslicher Gewalt ausgesetzt.
Keine Zukunft im Kapitalismus!
Gerade in Krisensituationen wie jetzt wird deutlich, dass die kapitalistischen Verhältnisse nicht im Interesse der lohnabhängigen Klasse sind. Vielmehr profitieren am Ende die Unternehmer, die ihre Konkurrenten am besten übertrumpfen konnten und ein an ihren Interessen orientierter Staat, der an Durchsetzungskraft gewinnt.
Wir wollen in einer grundlegend anderen Gesellschaft leben: Eine Gesellschaft, in der die Wirtschaft anhand der Bedürfnisse und Interessen der gesamten Bevölkerung geplant und organisiert wird. Eine Gesellschaft, in der Menschen nicht an den Rand gedrängt werden, weil sie eine andere Staatsbürgerschaft besitzen. Eine Gesellschaft, in der Wohnraum, warmes Essen und Kinderbetreuung für alle zugänglich ist. Wir wollen einen revolutionären Bruch mit den bestehenden Verhältnissen. Lasst uns das am 1. Mai deutlich machen.
Sozialismus erkämpfen!
Quelle: Revolutionäre Aktion Stuttgart