trueten.de

Völkisch: "Wir haben eine völkische Massenbewegung". Jutta Ditfurth im Gespräch mit Julian Volz und Kevin Culina über die Klage von Elsässer, Pegida, Mahnwachen und die Querfront.

Zweifelhaft: "Bild.de, das Zentralorgan westlicher Sicherheitsbehörden, warnt in einem Beitrag vor dem Spiegel, denn dort schreiben Aktivisten mit!" Mehr bei Netzpolitik

Speiübel: So sind sie, die Geheimdienste. Die CIA hat auf Anweisung gefoltert, wie der Bericht des US-Senats zeigt. Der Jurist Wolfgang Neskovic hat den Bericht auf knapp 640 Seiten übersetzt. Hier ein Vorabdruck.

Denkwürdig: "Die Liste von Merkwürdigkeiten bei der Dresdner Polizei ist lang. Hier ein paar Beispiele aus den vergangenen Jahren -“ bis in die jüngste Zeit." Die taz gibt dazu ein paar Beispiele.

Solidarisch: Am kommenden Samstag, den 24.01.2015 wird um 14:30 Uhr mit einem Solidaritätszug durch Ellwangen Flagge gezeigt für die Menschen, welche aus ihrer Heimat flüchten müssen und Schutz suchen. Ellwangen soll nicht den rechten Hetzern und den rassistischen Vorurteilen von „besorgten Bürgern“ überlassen werden. Mehr Informationen bei "Ellwangen zeigt Flagge".

Wanze: Weswegen man niemals mit einem unverschlüsselten Handy auf Demos nehmen sollte, zeigte sich am 15. Januar in Leipzig. Nach einer Demonstration kesselte die Polizei rund 150 Menschen ein und nahm ihnen ihre Handys und Smartphones ab. Sie wollten Video- und Fotoaufnahmen finden. Auch wenn das vermutlich rechtswidrig war: Leitfaden für die Benutzung von Handys auf Demonstrationen

Ekelig: BW-Post will mal wieder einen aktiven Betriebsrat aus dem Unternehmen ekeln. Diese Seite gibt eine Übersicht über die Aktivitäten der Unterstützer des betroffenen Betriebsrats.

Ausnahme: "...Es sind nicht alle so in Sachsen." Das wird sich heute in Leipzig zeigen. Für die bei Jauch geladene Pegida Vertreterin Kathrin Oertel war es jedenfalls ein Win:Win Spiel. Entweder sich als Opfer der "Lügenpresse" hinstellen oder die Chance nutzen. Oder eben beides. Beitrag von Miro Jennerjahn bei publikative.org zum gescheiterten Dialog mit Pegida.

Kapitalismus: Einigen Staub aufgewirbelt hat die am Montag vorgestellte Studie der Entwicklungsorganisation Oxfam. In dieser warnt sie vor Beginn des Weltwirtschaftsforums in Davos vor einer immer tieferen Kluft zwischen Arm und Reich. "70 Prozent der Weltbevölkerung leben in Ländern, in denen die Lücke zwischen Arm und Reich in den vergangenen 30 Jahren gewachsen ist. In vielen Staaten eignet sich eine wohlhabende Minderheit einen immer größer werdenden Anteil am Nationaleinkommen an. Mittlerweile besitzen die weltweit 80 reichsten Personen genauso viel wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung -“ das sind rund 3,5 Milliarden Menschen!"

Cryptoparties: "Vor etwa zwei Jahren ging es los: Menschen mit Computern treffen sich und tauschen sich darüber aus, wie man E-Mails verschlüsselt, anonym im Internet surft, Festplatten sichert, keine Spuren hinterlässt. Es sind keine konspirativen Treffen von Terroristen oder Verschwörungstheoretikern, es ist eine Graswurzelbewegung mündiger Bürgerinnen und Bürger. (...)" "Verschlüsselung fürs Volk"

Visionär: "Die Frage, wie die Welt verändern, steht spätestens seit dem Ende des Kalten Kriegs wieder verstärkt auf der Agenda der Linken. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion schien der staatssozialistische Weg zur Emanzipation erledigt. Ein ganz anderes Modell gesellschaftlicher Veränderung verkörpern seit Mitte der 1990er Jahre die Zapatisten in Mexiko. Statt auf die Übernahme der Staatsmacht setzen sie auf solidarische Selbstorganisation im Alltag, jenseits staatlicher Strukturen. Das blieb nicht ohne Einfluss auf linke Debatten weltweit. (...)" Ein sehr lesenswerter Beitrag von John Mallory & Juan Miranda bei lowerclassmagazine.

Anlässlich des heutigen 95. Geburtstages von Federico Fellini zeigen wir in unserer Reihe Blogkino "La Strada - das Lied der Straße" mit

"Mit dem im Jahre 1954 uraufgefuehrten, mehrfach ausgezeichneten Melodram "DAS LIED DER STRASSE" (La strada) bewirkte Federico Fellini seinen weltweiten Ruf als Star-Regisseur und durfte 1957 den ersten Auslands-Oscar für den besten fremdsprachigen Streifen entgegennehmen. Es war einer der letzte Filme Fellinis, welcher noch dem italienischen Neorealismus, einer besonderen Epoche der Filmgeschichte, zuzuordnen ist. Gleichzeitig machte er seine Ehefrau, die Schauspielerin Giuletta Masina, bekannt, die die tragende Rolle des Mädchens Gelsomina spielte. Deren sinnliche Ausdruckskraft, die inhaltstraechtige Mimik und Gestik, das weiss geschminkte Gesicht, auf dem sich sowohl Trauer als auch Schalk und manchmal beides zugleich widerspiegelte, ist eine schauspielerische Meisterleistung und trug wesentlich zum internationalen Erfolg von "La strada" bei:

Es geht um den ruecksichtslosen, grobschlaechtigen Gaukler Zampano (Anthony Quinn), der sich fuer wenig Geld eine neue Helferin, die unbedarfte Gelsomina (Giuletta Masina), kauft. Obwohl diese von Zampano verachtet, gar misshandelt wird, fuehlt sie sich an ihn gebunden und haelt unerschuetterlich zu ihm. Doch eines Tages bringt er den geistesgestoerten Seiltaenzer Matto um, der für Gelsomina ein echter Freund war. Diese Gewalttat bedeutet eine entscheidende Wende in ihrer beiden Leben..."

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Hände weg vom Streikrecht -“ für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit! Die Zeit drängt -“ die Bundesregierung meint es ernst.

Aktionskonferenz am 24. Januar in Kassel (11.00 -“ 17.00 Uhr) im Bürgerhaus Harleshausen, Rolf-Lucas-Straße 22a, 34128 Kassel (Stadtteil Harleshausen).

Am 11. Dezember verabschiedete die Bundesregierung den Gesetzentwurf zur Tarifeinheit. Er soll Anfang des Jahres im Bundestag eingebracht und noch vor Ostern Gesetz werden. Nicht zuletzt am Beispiel des Streiks der LokführerInnen wurde deutlich, um was es der Bundesregierung geht: nicht um die Reduzierung der Tarifvielfalt, sondern um die Behinderung kämpferischer Belegschaften oder Gewerkschaften, die sich wirksam -“auch mit Streiks -“ für ihre legitimen Ziele einsetzen wollen. Es handelt sich um einen Angriff auf das demokratische Grundrecht der Koalitionsfreiheit und des Streikrechts!

Wir zitieren aus dem Offenen Brief an alle Mitglieder in DGB-Gewerkschaften und ihre Gremien, den Anfang November Mitglieder von DGB-Gewerkschaften verfasst haben:

„In dieser Auseinandersetzung geht es also nicht darum, wie DGB-GewerkschafterInnen zu der Frage von Sparten- und Berufsgewerkschaften stehen; ob wir diese gut oder schlecht finden, ob -“ historisch gesehen -“ Berufsgewerkschaften im Vergleich zur Einheitsgewerkschaft einen Rückschritt darstellen oder nicht. Die Interessen einzelner Beschäftigter und Berufsgruppen führen immer wieder zu Konflikten und Konkurrenzen auch innerhalb und zwischen DGB-Gewerk­schaften.

Im Konflikt zwischen der Deutschen Bahn/EVG/Bundesregierung und der GDL geht es um eine grundsätzliche gesellschaftliche Auseinandersetzung zwischen den Interessen des Kapitals und des Staates auf der einen Seite und den Interessen der Lohnabhängigen auf der anderen Seite! Und es geht darum, ob es uns gemeinsam gelingt, diesen Angriff auf das Koalitions- und Streikrecht abzuwehren oder nicht!“ (http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2014/11/streikrecht_haendeweg.pdf)

Die parallel stattfindenden Diskussionen zur „Sicherung der Daseinsvorsorge“ und zu Zwangsschlichtungen lassen erkennen, dass die Herrschenden es nicht mit einem Gesetz zur „Tarifeinheit“ bewenden lassen werden. Dieses ist vielmehr als Türöffner für weitergehende Einschränkungen des Koalitions- und Streikrechts zu begreifen.

Den Protest auf die Straße tragen!

Deswegen ist es von herausragender Bedeutung, ob es gelingt, dieses Gesetzesvorhaben zu stoppen. Erklärungen gewerkschaftlicher Gliederungen und Einzelpersonen gibt es zuhauf. Jetzt aber kommt es darauf an, dass der Protest öffentlichkeitswirksam auf die Straße getragen wird. Wir sind überwiegend der Meinung, dass eine zentrale Demonstration gegen dieses Gesetzesvorhaben im März nicht nur sinnvoll, sondern auch möglich ist.

Um dies gemeinsam mit den in diesem Kampf Aktiven zu beraten, laden wir zu einer Aktionskonferenz am 24. Januar nach Kassel ein. Dort wollen wir klären, welche gemeinsamen Aktionen wir uns vornehmen (zentrale Demonstration oder andere Aktivitäten).

Aktionskonferenz am 24. Januar in Kassel (11.00 -“ 17.00 Uhr) im Bürgerhaus Harleshausen, Rolf-Lucas-Straße 22a, 34128 Kassel (Stadtteil Harleshausen).

Zur Vorbereitung wäre es gut, wenn Ihr Euch bis zum Mittwoch, den 21. Januar 2015 per E-Mail oder Kontaktformular anmeldet!

Konferenz-Materialien “Hände weg vom Streikrecht-, 24. Januar 2015, Kassel

Tagesordnung

Anfahrt und Busverbindung zur Konferenz

Plakat_Streikrecht-Konferenz, DIN A3

Via Bündnis „Hände weg vom Streikrecht -“ für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit“,

Am 8. Mai wurde ganz Europa von der Geißel des Faschismus befreit. In Deutschland erlebten in erster Linie die überlebenden Verfolgten und Widerstandskämpfer_innen diesen Tag als Befreiung. Aber auch wir alle, die wir heute leben, verdanken die Grundlagen unseres Lebens in Frieden, Freiheit und Vielfalt den Siegern des 8. Mai. Die alliierten Streitkräfte, unter denen die Rote Armee mit Abstand die größte Last des Krieges in Europa zu tragen hatte, sind und bleiben auch unsere Befreier. Mit besonderer Dankbarkeit erinnern wir an den Beitrag, den der deutsche antifaschistische Widerstand in Deutschland, in der Emigration, als Teil von Partisanenverbänden und in den Streitkräften der Anti-Hitler-Koalition geleistet hat.

Mehr als 55 Millionen Menschen fielen Nazi-Terror, Holocaust und Vernichtungskrieg zum Opfer. Sie bezahlten den deutschen Griff nach der Weltherrschaft mit unvorstellbarem Leid und ihrem Leben. Die deutsche Wirtschaft, allen voran Chemie- und Rüstungsindustrie und Banken waren die Gewinner von „Arisierung“, Krieg und der Ausbeutung von KZ-Häftlingen und Zwangsarbeiter_innen. Diese Gewinne bildeten die Grundlage des „Wirtschaftswunders“ in der Bundesrepublik, während die Opfer um jede Mark Entschädigung kämpfen mussten und bis heute kämpfen müssen.

In nahezu allen ehemals von Nazi-Deutschland besetzten Ländern wurden der 8. und/oder 9. Mai gesetzliche Feiertage, das war auch in der DDR der Fall. Genau 40 Jahre hat es gedauert, bis ein Präsident der Bundesrepublik an einem 8. Mai von Befreiung gesprochen hat. Bis dahin hatte die Sicht der Nazis, der Deutsch-Nationalen, der „Frontkämpfer“, der Profiteure und Mitläufer das offizielle Vokabular geprägt: Zusammenbruch, Kapitulation, Besatzer. Mit Weizsäckers Rede wurde die Perspektive der Verfolgten des Nazi-Regimes „gesellschaftsfähig“.

Damit das so bleibt, fordern wir, dass der 8. Mai als Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg endlich auch in Deutschland ein gesetzlicher Feiertag wird.

Wir wissen, dass die Früchte des 8. Mai stets gefährdet sind. Rassismus, Chauvinismus, Antisemitismus und Antiziganismus, Islamfeindlichkeit -“ alle möglichen Ideologien zur Begründung sozialer Ungleichheit und gesellschaftlicher Ausgrenzung haben Konjunktur. Wir wissen, die soziale Spaltung der Gesellschaft hat ein Ausmaß erreicht, in dem die Angst vor dem Abstieg Anpassungsdruck und Ausgrenzungsbereitschaft erhöht. Wir erleben, dass Grundrechte immer weiter eingeschränkt werden. Wir sehen mit Sorge, wie unbarmherzig unsere Gesellschaft Flüchtlingen gegenübertritt und gewaltsame Übergriffe duldet. Der rasante Aufstieg neofaschistischer und rechtspopulistischer Kräfte in nahezu allen europäischen Ländern verlangt entschiedene Gegenwehr.

Der Wiedereintritt Deutschlands in die Reihe der Krieg führenden Länder stellt einen Bruch mit dem Nachkriegskonsens „Es soll nie wieder Krieg von deutschem Boden ausgehen“ als wichtigste Lehre aus der jüngeren deutschen Geschichte dar. In vielen Ländern der Welt, im Irak, in Syrien, in der Ukraine und in weiten Teilen Afrikas toben Kriege. Wieder sind deutsche Waffen -“ und oft auch deutsches Militär -“ überall beteiligt. Die Bereitschaft, „deutsche Interessen“ erneut mit militärischen Mitteln durchzusetzen ist gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung in Regierung und Bundestag wieder politische Praxis geworden.

Gerade darum wollen wir den Tag zum Feiertag machen, den die Überlebenden als „Morgenröte der Menschheit“ erlebt haben, wie es der als Jude und Kommunist verfolgte Résistance-Kämpfer Peter Gingold ausgedrückt hat. Wir wollen am 8. Mai vor allem an die Hoffnung der Befreiten auf eine Welt ohne Kriege, Elend und Unterdrückung erinnern und diese als Impuls nehmen, weiter an der Schaffung einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit zu arbeiten, so wie es die befreiten Häftlinge von Buchenwald geschworen haben. In diesem Sinne rufen wir auf: Nie wieder Faschismus -“ nie wieder Krieg!

Quelle / Original: VVN-BdA Flyer vom 14. Januar 2015

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Dokumentiert: Die Rede des antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region bei der #STOPEGIDA-Kundgebung am Montag in Stuttgart:

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,

nach dem ersten und wichtigen Zeichen letzte Woche mit rund 9000 Menschen, geht es nun daran, zu überlegen, wie aus einem Zeichen konkrete Taten folgen können. Wie kann man diesen Erfolg am Leben erhalten um dauerhaft dafür sorgen, dass Rassismus in Stuttgart keinen Platz findet?

Zunächst einmal müssen wir uns dafür das Phänomen des Rechtsrucks und PEGIDA anschauen. Ein ganz besonderes Augenmerk müssen wir vor allem auf die lokalen extrem rechten und rechtspopulistischen Akteure legen.

Mit der Krise des kapitalistischen Systems und deren Folgen nahmen europaweit reaktionäre und rechte Bewegungen zu. In vielen Ländern schafften es extrem rechte und rechtspopulistische Parteien viele Wähler- und Wählerinnenstimmen mit rassistischen Slogans zu ködern. Die Verantwortlichen für unsichere und schlecht bezahlte Jobs, hohe Mieten, Bildungsungleichheit und niedrige Renten sollen nun plötzlich Sinti und Roma, Muslime und Flüchtlinge sein. Dass dies die Menschen sind, die in Wahrheit am meisten unter diesen Umständen leiden, wird dabei selbstverständlich verschwiegen.
In einigen Ländern schafften es die Rechten sogar, Regierungen zu bilden oder sich an ihnen zu beteiligen. Negativbeispiele hierfür sind die Orban-Regierung in Ungarn, rechte Wahlerfolge in den skandinavischen Ländern, Großbritannien, Österreich und der Schweiz oder das Erstarken der „Front National“ in Frankreich.
Darüber hinaus ist eine Zunahme von rückschrittlichen gesellschaftlichen Entwicklungen zu beobachten. Besonders erschreckend in diesem Zusammenhang ist ihre rechte Straßenpräsenz, sowie ein Zuwachs von faschistischer Gewalt. Die Phänomene, die sich hier vor Ort auftun, sind also auch im europaweiten Kontext einzuordnen und verdeutlichen damit die internationale Bedeutung des Rechtsrucks.
Solche Erscheinungen wirken vielleicht wie etwas Neues auf uns, doch wenn wir historisch etwas zurückblicken, standen wir schon einmal vor ähnlichen Situationen. Anfang der 90er verzeichneten rassistische Großmobilisierungen, nationalistische Phrasen und rechte Gewalt einen rasanten Anstieg. Denken wir nur beispielsweise an die Pogrome in Rostock-Lichtenhagen, wo Faschisten gemeinsam mit rassistischen Bürgern Asylheime und Wohnblöcke mit hohem MigrantenInnen-Anteil in Brand setzten. Seitdem gab es keine vergleichbaren rassistischen, teilweise pogromähnlichen Stimmungen und Bewegungen gegen Migrantinnen und Migranten. Wir können das zwar nicht 1 zu 1 auf heute übertragen, dennoch sind erschreckend viele Parallelen zu finden; die Rechten sind in Lauerstellung und warten nur darauf, dass die Stimmung noch weiter kippt. Leider sind es oft genug die Medien oder Aussagen von Politkern, die ihnen in die Hände spielen.
Wenn parallel zum brutalen und mörderischen Terror des sogenannten IS und täglichen Horrormeldungen aus Syrien mediale Debatten aufkommen, wie mit einer angeblichen, beziehungsweise bevorstehenden Massenzuwanderung umzugehen sei; dann versucht die extrem rechte Szene wichtige Debatten für ihre Zwecke zu missbrauchen und inszeniert an mehreren Orten der Republik rassistische Aufmärsche.
Neben den faschistisch motivierten Morden des sogenannten NSU Komplexes, kam es erst 2014 mit rassistischen Großdemos im erzgebirgischen Schneeberg oder in Berlin-Hellersdorf zu einer Welle rassistischer Aktivitäten: Wieder brannten AsylbewerberInnenheime und Baustellen zur Errichtung neuer Heime.
Nach der rassistischen HOGESA-Demo in Köln, fanden daraufhin auch die ersten PEGIDA-Aufmärsche statt. Dort schafften es die Rechten sogar, sich mit Teilen der Bevölkerung zu vereinen.
Anknüpfend an Phrasen wie „Das Boot ist voll“ oder „Asylbetrüger“ werden rassistische Ressentiments in der Öffentlichkeit verbreitet. Der Grund für beinahe alle gesellschaftlichen und weltpolitischen Probleme ist für die Rassisten ganz einfach: Alles Fremde.
Was vor ein paar Jahren noch undenkbar war, wurde damit nun auch in Deutschland bittere Realität.

Und hier in Stuttgart? Wie sieht es hier mit Rassismus und rechten Positionen aus?
Im Stuttgarter Gemeinderat sitzen mittlerweile drei AfD-Mitgleider, allesamt eher vom rechten Flügel der Partei und warten auch schon in den Startlöchern. Der AfD-Stadtrat Fiechtner nutzte das gesellschaftliche Entsetzen über die Terrorakte in Frankreich für seine rechte Hetze. Er verglich den Koran mit dem faschistischen Pamphlet Adolf Hitlers „Mein Kampf“. Neben solchen Aussagen steht die AfD für eine Verschärfung der miserablen Verhältnisse. Elitäre und sozialchauvinistische Positionen, rassistische und homophobe Stimmungsmache, nationalistische und marktradikale Phrasen -“ das ist die „Alternative für Deutschland“.
Im gleichen Gewand präsentiert sie sich auch in Feuerbach und ist ganz vorne mit dabei, wenn es darum geht, Ängste und Vorurteile zu schüren; so versucht eine Interessengemeinschaft gegen den Bau eines Flüchtlingsheims vorzugehen. Neben Anwohnerinnen und Anwohnern mischen dort ebenfalls AfD-Mitglieder und Rassisten des extrem rechten Internetportals PI-News mit. Die Gitter der Baustelle verunstalteten sie unter anderem mit Klopapier -“ die symbolische Botschaft dessen, dürfte allen klar sein.
Die Spitze solcher Vorfälle sind gewalttätige Übergriffe auf Migrantinnen und Migranten. Erst in der Silvesternacht griffen Neonazis die Feier einer türkischen Familie in einem Kebapimbiss in Pforzheim mit Schreckschusspistolen und Messern an; eines der Opfer lag mehrere Tage im Krankenhaus. Das Agieren der Medien und der Polizei war bisher allerdings alles andere als zielführend oder hilfreich.
Letztendlich können sich die Grünen Baden-Württemberg leider auch nicht mit konsequentem Antifaschismus rühmen. Mittels ihrer Partei, allen voran Winfried Kretschmann, wurde bundesweit ein rassistisches Asylgesetz verabschiedet, das die Diskriminierung und Verfolgung der Sinti und Roma faktisch leugnet. Damit gehen sie sogar ein Stück weit auf Forderungen aus der rechtspopulistischen Ecke zu.

Was bedeutet all das für uns?
Es liegt an uns allen, an jeder und jedem von uns, solche Zustände wie in Dresden hier schon von vornherein unmöglich zu machen! Wenn rechte AktivistInnen wirklich versuchen sollten, in Stuttgart eine PEGIDA Kundgebung oder Demonstration durchzuführen, dann müssen wir sie stören und blockieren!

Klar ist, dass wir hier vereint auf der Straße stehen und entschlossen sind. Vereint und entschlossen für eine solidarische Gesellschaft -“ ohne Ausgrenzung, ohne Diskriminierung und ohne Rassismus!
Diese Vorstellung wird nicht von alleine Realität und wir dürfen uns nicht darauf verlassen, dass andere für uns gegen die Rechten kämpfen -“ wir müssen es selbst tun!
Die Zukunft wird zeigen, wie sich diese Zustände entwickeln und wir müssen für jede einzelne Entwicklung gewappnet sein. Unsere Aufgabe ist es, einer rassistischen Mobilmachung entgegenzutreten!
Wir müssen uns zusammenschließen, verschiedene Ebenen und Mittel nutzen und uns nicht einschüchtern oder kleinreden lassen.

Während etablierte Politiker und staatliche Organe sich auf Lippenbekenntnisse und Selbstdarstellung beschränken, heißt es für uns: Aktiv werden! Schreitet ein, wenn es im Alltag, in den öffentlichen Verkehrsmitteln, an Schulen, Unis oder auf der Arbeit zu diskriminierenden Sprüchen oder Handlungen kommt.
Gebt Rechtspopulismus keine Möglichkeit sich zu etablieren, sondern entlarvt ihn! Beteiligt euch an antifaschistischen und antirassistischen Protesten! Für eine Welt, in der der Einfluss der Rechten, Rechtspopulisten und Faschisten nichts als Geschichte ist!

Flüchtlinge bleiben! -“ Nazis vertreiben!

Heute in unserer Reihe Blogkino: Der Animationsstreifen MAN von Steve Cutts.

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Die VVN-BdA Bundevereinigung hat einen neuen Flyer herausgegeben:

Seit Wochen steigt die Teilnehmerzahl an den „islamfeindlichen“ Aufmärschen in Dresden. Ein Ende scheint nicht in Sicht. Unterstützer und Teilnehmenden kommen zum Teil von weither angereist.

Die vorgeblich unpolitischen Organisatoren der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands“ haben bei der Wahl ihres Namens Traditionsbewusstsein an den Tag gelegt: Als „patriotisch“ bezeichnen sich seit den 1950er Jahren Rechtskonservative und Nazis, die ein anderes Deutschland als die demokratische Bundesrepublik anstreben. Der (politische) Begriff des „Abendlands“ erlebte mit Oswald Spenglers „Untergang des Abendlands“ seine ideologische Ausformung, als er 1918 den drohenden Untergang der westlichen Welt ankündigte. Bis zum Ende der Sowjetunion war er der Inbegriff der antikommunistischen Propaganda im Westen.

Seit 9/11 wird das „Abendland“ nun gegen den Islam verteidigt. Allerdings ist „Islam“ für PEGIDA zugleich Oberbegriff für alles, was die vermeintlich „zu kurz Gekommenen“ quält: kulturelle Vielfalt, Weltoffenheit, die Aufnahme von Flüchtlingen, der Euro und die EU. Damit reiht sich PEGIDA in die rassistischen Mobilisierungen gegen die Unterbringung von Flüchtlingen ein, die 2014 an vielen Orten Nazis und Nachbarn zusammengebracht haben. Und natürlich richten sich die Demonstranten hier wie dort mit ihrem Schlachtruf „Wir sind das Volk“ an die, die für eine angebliche „Überfremdung“ verantwortlich gemacht werden: Politik und Medien.

Wenn man sieht, wer zu den wöchentlichen Demonstrationen aufruft, zeigt sich, woher der Protest kommt. Führende Vertreter der AfD sind an den Protesten beteiligt. Die Fraktionsvorsitzende im sächsischen Landtag, Frauke Petry, hat inzwischen PEGIDA-Vertreter zum Gespräch eingeladen. Auch andere rechtspopulistische, neurechte und rassistische Gruppen springen auf diesen Zug. Die neurechte Wochenzeitung „Junge Freiheit“ mobilisiert zu den Aufmärschen. Das „Institut für Staatspolitik“ (Zeitschrift „Sezession“) wirbt ebenso intensiv für die Aktionen wie die neurechte Internetzeitung „Blaue Narzisse“. Zu den Unterstützern der rassistischen Mobilisierung gehören das Magazin Compact und die extrem rassistische Internetseite PI-News („Politically incorrect“). Die „Identitären“, eine aus Frankreich stammende rassistische Jugendbewegung, haben von Anfang an zu den Demonstrationen aufgerufen. Und NPD-Anhänger und Funktionäre waren stets unter den PEGIDA -“ Marschierern. NPD, Pro NRW und andere versuchen, PEGIDA auch in anderen Städten zu imitieren, vorerst jedoch nur mit geringem Erfolg.

Extrem rechte Einstellungen sind in der Mitte der Gesellschaft weit verbreitet. Im vergangenen Herbst haben rund 15 Prozent der Menschen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen solche Rechten gewählt. Mit PEGIDA und ähnlichen Initiativen tragen sie nun ihre Menschenverachtung auf die Straßen. Extrem rechte und menschenfeindliche Einstellungen sind das Ergebnis einer Politik der beschleunigten Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben, der um sich greifenden prekären Beschäftigungsverhältnisse und absehbaren Altersarmut. Staatlich institutionalisierter Rassismus und die inhumane Flüchtlingspolitik auf europäischer Ebene geben bei der Suche nach „Schuldigen“ die Richtung vor.

Jedoch zeigt sich bereits gesellschaftlicher Widerstand gegen die rechte Mobilisierung. Große Demonstrationen fanden in Bonn, Kassel, Köln, München und anderen Städten gegen PEGIDA und ihre Ableger statt. Auch in Dresden gehen tausende Antifaschistinnen und Antifaschisten auf die Straße.

Gemeinsam mit ihnen fordern wir:

• - Die Bundesregierung muss ihre Verantwortung wahrnehmen: Artikel 1 GG „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ muss für alle Menschen in Deutschland erfahrbar sein, für Flüchtlinge, Arbeitende, Erwerbslose und Rentner. Artikel 1 GG fordert den Schutz von Minderheiten vor jeder Form von menschenfeindlicher Propaganda.

• - Wir dürfen den PEGIDAs und anderen Rassisten und Populisten nicht die Straße überlassen. Wir müssen sichtbar an der Seite derer stehen, die sie ausgrenzen wollen.

Zur Druckvorlage des Flyers

Externes Bild nicht verfügbar. Originalquelle öffnenWährend Woche für Woche Zehntausende mit rassistischen Slogans durch bundesdeutsche Innenstädte ziehen, die Regierenden die Asylgesetze verschärfen und mit der AfD eine rechtspopulistische Partei im Aufwind ist, brennen andernorts Unterkünfte für Geflüchtete.

Was in Dresden vor einigen Monaten begann, weitet sich nach und nach auf die gesamte Bundesrepublik aus: rassistische Ressentiments werden in diesem Land nicht nur salon- sondern auch, zumindest punktuell, mehrheitsfähig und sichtbar. Der gesellschaftliche Rechtsruck ist nicht zu übersehen.

Es gibt soziale und gesellschaftliche Misstände die unübersehbar sind. Unsichere und schlecht bezahlte Beschäftigungsverhältnisse, hohe Mieten und Wohnungsnot in den Großstädten, Bildungsungleichheit und niedrige Renten prägen die tagtägliche Lebensrealität vieler Menschen. Probleme die den Großteil der Gesellschaft betreffen und deren Lösung sich mit jedem Tag mehr aufdrängt. Und doch ist es nicht nur fadenscheinig sondern offensichtlich falsch und plump rassistisch MigrantInnen oder Geflüchtete als Ursache dieser Missstände verantwortlich zu machen.

Dass es dennoch gelingt unter rassistischen Slogans zumindest in Dresden Tausende zu versammeln liegt auch daran, das wirkliche gesellschaftliche Alternativen für einen Großteil der Bevölkerung nicht greifbar sind. Nach oben zu buckeln und nach unten zu treten scheint demtentsprechend eine attraktive Lösung. Und doch ist es der falsche Weg die Einschnitte in unsere Lebensbedingungen hinzunehmen und gleichzeitig in Richtung derer zu treten, denen es noch schlechter geht.

Es liegt an uns zu handeln, wenn ein rassistischer Mob, angestachelt von Rechtspopulisten und Neonazis, Geflüchtete und MigrantInnen für die Auswirkungen neoliberaler Politik verantwortlich macht. Auf Stuttgarts Straßen ist für rassistische Hetze kein Platz. Gemeinsam müssen wir Position für ein solidarisches Miteinander beziehen und unseren Worten Taten folgen lassen. Sollte es in Stuttgart zu rassistischen Aufmärschen kommen, gilt es unseren Widerstand praktisch werden zu lassen, uns den rechten Hetzern gemeinsam in den Weg zu stellen und deren Aufmärsche zu stoppen.

Raus auf die Straße! #STOPEGIDA!
Gemeinsam der rassistischen Hetze entgegentreten!
Für ein solidarisches Miteinander!

Montag, 12. Januar 2015, 17:00 Schlossplatz

Die Liste von UnterstützerInnen dieses Aufrufes findet sich hier

Heute vor 125 Jahren wurde der Schriftsteller, Journalist und Satiriker Kurt Tucholsky geboren. Aus diesem Anlass sein bis heute hochaktueller Text:

Was darf die Satire?

Wenn einer bei uns einen guten Witz macht, dann sitzt halb Deutschland auf dem Sofa und nimmt übel.

Satire scheint eine durchaus negative Sache. Sie sagt: "Nein!" Eine Satire, die zur Zeichnung einer Kriegsanleihe auffordert, ist keine. Die Satire beißt, lacht, pfeift und trommelt die große, bunte Landsknechtstrommel gegen alles, was stockt und träge ist.

Satire ist eine durchaus positive Sache. Nirgends verrät sich der Charakterlose schneller als hier, nirgends zeigt sich fixer, was ein gewissenloser Hanswurst ist, einer, der heute den angreift und morgen den.

Der Satiriker ist ein gekränkter Idealist: er will die Welt gut haben, sie ist schlecht, und nun rennt er gegen das Schlechte an.

Die Satire eines charaktervollen Künstlers, der um des Guten willen kämpft, verdient also nicht diese bürgerliche Nichtachtung und das empörte Fauchen, mit dem hierzulande diese Kunst abgetan wird.

Vor allem macht der Deutsche einen Fehler: er verwechselt das Dargestellte mit dem Darstellenden. Wenn ich die Folgen der Trunksucht aufzeigen will, also dieses Laster bekämpfe, so kann ich das nicht mit frommen Bibelsprüchen, sondern ich werde es am wirksamsten durch die packende Darstellung eines Mannes tun, der hoffnungslos betrunken ist. Ich hebe den Vorhang auf, der schonend über dieFäulnis gebreitet war, und sage: "Seht!" - In Deutschland nennt man dergleichen "Kraßheit". Aber Trunksucht ist ein böses Ding, sie schädigt das Volk, und nur schonungslose Wahrheit kann da helfen. Und so ist das damals mit dem Weberelend gewesen, und mit der Prostitution ist es noch heute so.

Der Einfluß Krähwinkels hat die deutsche Satire in ihren so dürftigen Grenzen gehalten. Große Themen scheiden nahezu völlig aus. Der einzige "Simplicissimus" hat damals, als er noch die große, rote Bulldogge rechtens imWappen führte, an all die deutschen Heiligtümer zu rühren gewagt: an den prügelnden Unteroffizier, an den stockfleckigen Bürokraten, an den Rohrstockpauker und an das Straßenmädchen, an den fettherzigen Unternehmer und an den näselnden Offizier. Nun kann man gewiß über all diese Themen denken wie man mag, und es ist jedem unbenommen, einen Angriff für ungerechtfertigt und einen anderen für übertrieben zu halten, aber die Berechtigung eines ehrlichen Mannes, die Zeit zu peitschen, darf nicht mit dicken Worten zunichte gemacht werden.

Übertreibt die Satire? Die Satire muß übertreiben und ist ihrem tiefsten Wesen nach ungerecht. Sie bläst die Wahrheit auf, damit sie deutlicher wird, und sie kann gar nicht anders arbeiten als nach dem Bibelwort: Es leiden die Gerechten mit den Ungerechten.

Aber nun sitzt zutiefst im Deutschen die leidige angewohnheit, nicht in Individuen, sondern in Ständen, in Korporationen zu denken und aufzutreten, und wehe, wenn du einer dieser zu nahe trittst. Warum sind unsere Witzblätter, unsere Lustspiele, unsere Komödien und unsere Filme so mager? Weil keiner wagt, dem dicken Kraken an den Leib zu gehen, der das ganze Land bedrpückt und dahockt: fett, faul und lebenstötend.

Nicht einmal dem Landesfeind gegenüber hat sich die deutsche Satire herausgetraut. Wir sollten gewiß nicht den scheußlichen unter den französischen Kriegskarikaturen nacheifern, aber welche Kraft lag in denen, welche elementare Wut, welcher Wurf und welche Wirkung! Freilich: sie scheuten vor gar nichts zurück. Daneben hingen unsere bescheidenen Rechentafeln über U-Boot-Zahlen, taten niemandem etwas zuleide und wurden von keinem Menschen gelesen.

Wir sollten nicht so kleinlich sein. Wir alle - Volksschullehrer und Kaufleute und Professoren und Redakteure und Musiker und Ärzte und Beamte und Frauen und Volksbeauftragte - wir alle haben Fehler und komische Seiten und kleine und große Schwächen. Und wir müssen nun nicht immer gleich aufbegehren ("Schlächtermeister, wahret eure heiligsten Güter!"), wenn einer wirklich einmal einen guten Witz über uns reißt. Boshaft kann er sein, aber ehrlich soll er sein. Das ist kein rechter Mann und kein rechter Stand, der nicht einen ordentlichen Puff vertragen kann. Er mag sich mit denselben Mitteln dagegen wehren, er mag widerschlagen - aber er wende nicht verletzt, empört, gekränkt das Haupt. Es wehte bei uns im öffentlichen Leben ein reinerer Wind, wenn nicht alle übel nähmen.

So aber schwillt ständiger Dünkel zum Größenwahn an. Der deutsch Satiriker tanzt zwischen Berufsständen, Klassen, Konfessionen und Lokaleinrichtungen einen ständigen Eiertanz. Das ist gewiß recht graziös, aber auf Dauer etwas ermüdend. Die echte Satire ist blutreinigend: und wer gesundes Blut hat, der hat auch einen reinen Teint.

Was darf die Satire?

Alles.

Ignaz Wrobel, Berliner Tageblatt 36, 27.1.19