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Heute in unserer Reihe Blogkino: "Five Minutes To Live". In dem Film über die unkonventionelle Ergänzung eigener Verdienstmöglichkeiten spielt Jonny Cash einen sadistischen und Gitarre spielenden Psychokiller, dem andere Countrygrößen wie Merle Travis zur Seite stehen.

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Am 9. Oktober möchte die irische Modemarke Primark in Stuttgart eine Filiale eröffnen. Linke und gewerkschaftliche Gruppen möchten mit Kundgebungen und Aktionen auf Missstände in der Textilindustrie aufmerksam machen. So ruft die Stuttgarter Initiative Klassenkampf unter dem Motto „Primark steht für Ausbeutung und Unterdrückung“ zu Protesten auf.

Ein Sprecher der Initiative erklärte hierzu: „Primark verkauft Textilien zu extrem niedrigen Preisen. Diese werden auf Kosten der Textilarbeiterinnen und Textilarbeiter unter anderem in Bangladesch realisiert. Hierbei werden katastrophale Arbeitsbedingungen in Kauf genommen. Einstürzende und brennende Fabriken mit teilweise über 1000 Toten haben das im vergangenen Jahr deutlich gezeigt“.

Primark ist allerdings nur eines von vielen Unternehmen die hier produzieren lassen. Die Initiative Klassenkampf sieht in dem Unternehmen dennoch ein „Symbol für prekäre Beschäftigung, Ausbeutung und Unterdrückung“.

Quelle: PM der Initiative Klassenkampf.

Von den zehn bekannten Morden, die dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) zugeschrieben werden, sind zwei, der Mord an Habil Kiliç 2001, sowie der Mord an Theodoros Boulgarides 2005, in München verübt worden.

Im Mordfall Kılıç wurde wegen Raubmords, einer Beziehungstat, einer außerehelichen Beziehung, Glücksspielen, Schutzgelderpressung, politischer oder religiöser Hintergründe sowie Drogenhandel ermittelt. Diese Motive der "Ausländerkriminalität" durchziehen alle Verhöre der zahlreichen Opfer, Angehörigen und Zeugen wie ein roter Faden. Oftmals wurden die Behörden sogar scheinbar fündig und präsentierten ihre Ergebnisse. Unter welchem psychischen Druck die Betroffenen dabei gelitten haben müssen ist kaum zu beschreiben.

Mit dieser Dokumentation von Gerichtsprotokollen, Pressetexten und Aussagen vor den Untersuchungsausschüssen, die auf der gleichnamigen Veranstaltung verlesen wurden, soll versucht werden die beiden Morde in München zu analysieren und ihrer Aufarbeitung stückweise näherzukommen.

Hier geht-™s zum Download.

Via Rosalux

Erfolg: "Am 16.07.2014 fand vor dem Landgericht Karlsruhe über 4 Jahre nach der angeblichen Tat das Berufungsverfahren gegen den Anmelder der Revolutionären 1.Mai-Demonstration 2010 in Karlsruhe statt. In der ersten Instanz war der Angeklagte wegen einem abweichenden Ablauf der Demonstration sowie wegen des Verstoßes gegen vier Auflagen zu 80 Tagessätzen verurteilt worden. Bereits zu Beginn der Verhandlung machte die Richterin deutlich, dass sie nahezu alle Vorwürfe juristisch deutlich anders wertet als der Amtsrichter und deshalb eine Einstellung des Verfahrens nach §154 StPO anstrebt. (...)" Weiterlesen

Walhalla: Der Neonazi-Terrorist Manfred Roeder ist vergangene Woche gestorben. In den achtziger Jahren galten die von ihm gegründeten „Deutschen Aktionsgruppen“ als eine der gefährlichsten Organisationen der extremen Rechten. Bei ihren Anschlägen kamen mehrere Menschen ums Leben. (Netz gegen Nazis)

Polizeijustiz: Immer wieder decken Videos brutale Polizeiübergriffe mit tödlichen Folgen, wie zuletzt gegen Eric Garner auf. Beitrag von Mumia Abu-Jamal in der jungen Welt.

Deutungsmacht: Während die IDF behauptet, 47% der Toten ihrer Angriffe in Gaza seinen Hamas Kämpfer, sagen Menschenrechstgruppen und die UN 70-80% seien Zivilisten. Dazu sei auf den Beitrag "Begegnungen im Tunnel" von Uri Avnery verwiesen, der sowohl in deutsch als auch englischsprachig vorliegt. Zum Zustand der Friedensbewegung und der derzeitigen Stimmung in Israel gibt ein Interview [OnlineAbo] mit dem Gush Shalom Aktivisten in der Tageszeitung junge Welt.



Respektlos: Als Protest gegen die Forderung von Bundespräsident Joachim Gauck nach mehr deutscher Kriegsbeteiligung will der sächsische Bürgerrechtler Georg Meusel sein Bundesverdienstkreuz zurückgeben. Per Post.

Vegan: Vegan leben in Stuttgart? Wie geht das denn? In veganen Restaurants essen gehen, vegane Snacks in Bras und Kneipen, Cafes mit Sojamilch oder veganem Kuchen, sowie Möglichkeiten für veganes Einkaufen, Supermärkte, Reformhäuser, Biomärkte im Raum Stuttgart / Esslingen / Ludwigsburg. Eine Zusammenstellung auf GoogleMaps aus den Facebookgruppen "Stuttgart Vegan" und "Ludwigsburg Vegan".

Gelöst: Letzte Woche wurde das Rätsel der unterschiedlichen Figuren auf den Gesichtern der 1974 entdeckten Terracotta Armee gelöst.

Xenophob: In Österreich hatten Polizeibeamte mal wieder viel Spaß mit Blackfacing.

Wertlos: Trotz einer gegenteiligen Vereinbarung soll ein Flüchtling vom Oranienplatz abgeschoben werden.

Staatsräson: Zur Frage, warum die Schaffung und das Gewährenlassen eines neonazistischen Untergrundes und die Solidarität mit dem Staat Israel (k)ein Widerspruch sind gibt es bei Wolf Wetzel eine ausführliche Zusammenfassung.

Hierzulande kaum bekannt sind die sozialen Kämpfe der ArbeiterInnen im Pazifik, die nicht selten in Massaker wie dem Bloody Monday vom 1. August 1938 mündeten. ArbeiterÍnnen chinesischer, philipinischer, japanischer, hawaiianischer und Hulos setten sich gegen die Ausbeutungsverhältnisse auf den Zuckerrohrplantagen zur Wehr: "(...) Erfolgreich waren die Arbeitsniederlegungen nur insofern als die Lohnunterschiede, die die Zuckerbarone zwischen den ethnischen Gruppen aufgebaut hatten, abgemildert wurden und die Einkommen insgesamt leicht stiegen. Auch wuchs das Gefühl der Solidarität zwischen den Arbeitern. Allerdings erkannten die Arbeitgeber die Gewerkschaften niemals als Gesprächspartner an. Stattdessen ließen sie die Gewerkschaftsvertreter von den Plantagen vertreiben und gingen mit Hilfe von Polizei und justiz gegen jegliche Art von Arbeitskämpfen vor. Trauriger Höhepunkt dieser Politik war 1938 das so genannte Hilo-Massaker. als die Polizei in Hilo bei einer Auflösurıg streikender Werftarbeiter Tränengas und scharfe Munition einsetzte; mindestens 50 Arbeiter erlitten dabei z.T. schwere Verletzungen.

Es sollte noch bis nach dem Zweiten Weltkrieg dauern, bis zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern normale Verhältnisse möglich waren. (...)" (Reisehandbuch Hawaii, Ulrich Quack)


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Heute zeigen wir in unserer Reihe Blogkino "The Hunchback of Notre Dame". Der titelgebene Glöckner wurde von Lon Chaney dargestellt, Esmeralda von Patsy Ruth Miller, Produziert wurde von Carl Laemmle.

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Heute vor 40 Jahren verstarb der große Gebrauchslyriker Erich Kästner. Seine Prinzipien sind heute aktuell wie nie.

„Was auch immer geschieht:
Nie dürft ihr so tief sinken,
von dem Kakao, durch den man euch zieht,
auch noch zu trinken.“

- Erich Kästner -

Am Mittwoch durchsuchte die Hamburger Polizei bei einem Linke- und ver.di-Aktivisten die Wohnung. Dazu eine Solidaritätserklärung des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit:

Sehr geehrte Damen und Herren,
am Morgen des 23.07. hat es eine Hausdurchsuchung bei dem Mitglied der Partei DIE LINKE und ver.di-Jugendvertreter T. gegeben, der Betreiber der Facebookseite Demofotografie HH ist. Auf dieser Website werden Bilder von Demonstrationen gepostet.

Angeblich wurden durch die Veröffentlichung der Fotos die Persönlichkeitsrechte von PolizeibeamtInnen verletzt. Abgesehen davon, dass die Teilnahme -“ auch im Dienst als PolizistIn -“ bei öffentlichen Versammlungen Teil des öffentlichen Lebens ist und man damit rechnen muss, auf Fotos zu erscheinen, ist es völlig unverhältnismäßig deswegen eine Hausdurchsuchung durchzuführen.

Die Polizei scheint der Meinung zu sein, dass ihr Verhalten auf Demonstrationen in der Öffentlichkeit nicht dokumentiert werden soll. Angesichts der vielfältigen Übergriffe der Polizei in Hamburg gegen Flüchtlinge und DemonstrantInnen in den letzten Wochen und Monaten, ist das zwar nicht überraschend -“ aber eine öffentliche Dokumentation umso wichtiger.

Die Hausdurchsuchung kann in diesem Zusammenhang nur als offensichtlicher Einschüchterungsversuch gegen AktivistInnen verstanden werden.. Wir werten dies auch als einen Angriffe auf die Pressefreiheit und damit auf unsere erkämpften demokratischen Rechte.

Wir erklären unsere Solidarität mit T. und fordern:
- die sofortige Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen ihn
- sofortige Rückgabe aller beschlagnahmten Gegenstände

Mit freundlichen Grüßen

Link zur Erklärung und Download

Die Waffen nieder! Verhandeln statt schießen!

Antisemitischer Hetze entgegentreten!

Wir können nicht akzeptieren, dass die berechtigte Kritik an der Politik der israelischen Regierung mit antisemitischen Hetzparolen verbunden wird. Viele unserer Kamerad_innen sind Überlebende des Holocaust und erleben derartige Angriffe als persönliche Bedrohung. Wir versichern allen Jüdinnen und Juden in Deutschland unsere uneingeschränkte Solidarität.

Die VVN-BdA verurteilt die erneute Eskalation der Gewalt im Nahen Osten. Einmal mehr wird jede Chance auf eine friedliche Lösung für die Menschen in Israel und Palästina der militärischen Logik geopfert.

Wir verurteilen die Politik der Regierung Netanjahu, in jeder Konfliktsituation sofort massive Militärgewalt anzuwenden. Durch Luftangriffe und Bodentruppen sind bereits hunderte Zivilisten bei israelischen Angriffen auf Gaza gestorben. Das Ergebnis ist erneut eine humanitäre Katastrophe, die die einfache Bevölkerung trifft.

Gleichermaßen verurteilen wir, dass die Hamas mit ihrem ständigen Beschuss israelischer Siedlungen aus dicht bewohntem Gebiet Bewohner Israels bedroht und die eigene Bevölkerung zur Zielscheibe macht. Wir haben kein Verständnis für die Zurückweisung der Feuerpause.

Wir haben in unserer Organisation niemals Zweifel am Existenzrecht des Staates Israel gelassen. Gleichzeitig stehen wir -“ gemäß der UNO -“ Resolutionen -“ zur Forderung der Räumung der besetzten Gebiete und zum Recht des palästinensischen Volkes auf einen eigenen Staat. Beides setzt aber Verhandlungen und Friedenswillen voraus, nicht Krieg. Beide Seiten müssen sich aufeinander zu bewegen. Der fortgesetzte Bau israelischer Siedlungen in den besetzten Gebieten ist eine dauernde Anheizung des Konfliktes.

Die VVN-BdA unterstützt demgegenüber die Friedenskräfte in der Region, wie z.B. Gush Shalom, die mit einem Friedensbus von Jerusalem nach Gaza gefahren sind, von dem aus sie Botschaften des Friedens und der Verständigung senden.

Mit ihnen gemeinsam fordern wir einen sofortigen Stopp aller militärischen Aktivitäten.

Dies betrifft das Bombardement und die Bodenangriffe der israelischen Truppen in Gaza ebenso wie die Raketenangriffe der Hamas auf israelische Siedlungen.

Wir trauern um die Opfer dieses Krieges. Wir erwarten, dass die Bundesregierung und die internationale Staatengemeinschaft sich endlich energisch dafür einsetzen, dass Verhandlungen über einen Friedensprozess in Gang kommen, wie sie von arabischen Staaten mehrfach versucht wurden -“ und zwar unter Einschluss der Hamas. Von der Hamas erwarten wir endlich die eindeutige Anerkennung des Existenzrechts des Staates Israel.

Wir werden auch weiterhin jeder Art von Rassismus und Antisemitismus energisch entgegentreten.

Quelle: Erklärung des Bundessprecherkreises der VVN-BDA vom 25.07.2014, via VVN-BdA Esslingen