Xaiko! Neue Band mit alten Bekannten; z.B. Xabi Arakama von Ze Esatek und der Gruppe Obrint Pas, die sich leider aufgelöst hat und zwei weitere Mitglieder von Kaotika. Die wissen, wie's geht!
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Sub Marcos verschwindet aus der 1. Reihe
Blogkino: Stella Maris (1918)
Heute in unserer Reihe Blogkino: "Stella Maris" mit Mary Pickford in einer Doppelrolle. In dem auf William J. Locke-™s Drama basierenden Film wird die behinderte Titelheldin Stella Maris von einer reichen Familie umsorgt. Sie und die ohne Eltern aufgewachsene Unity Blake verlieben sich in denselben Mann, der jedoch bedauerlicherweise mit einer grausamen Frau verheiratet ist.
Der Kongress hat entschieden. Wir auch!
Wenige Tage nach dem DGB-Bundeskongress hielten IG-Metall-Vertrauensleute von Sielaff auf ihrer örtlichen Delegiertenkonferenz folgenden Beitrag:
„Liebe Kolleginnen und Kollegen,
vom 11.05 2014 bis 15.05.2014 fand der DGB-Bundeskongress statt. Hier hatte die Jugend ein wichtiges und grundsätzliches Anliegen:
Keine gemeinsame Erklärung von DGB und Bundeswehr
Es darf keine gemeinsame Erklärung des DGB mit der Bundeswehr geben, die vom DGB-Bundesvorsitzenden Sommer und dem deutschen Verteidigungsminister de Maizière auf der Bundesvorstandssitzung am 05.02.2013 angekündigt wurde.
Dieses Anliegen wurde von der Antragsberatungskommission abgelehnt und sollte durch einen anderen Antrag ersetzt werden. Für uns ist der Versuch, den Antrag abzuwürgen, eine Frechheit und das falsche Signal an unsere aktive Jugend. Erst durch einen Antrag zur Geschäftsordnung wurde über den Antrag der Jugend abgestimmt und dieser dann abgelehnt. Stattdessen wurde folgender Wischi- Waschi- Antrag beschlossen,
Vorerst keine engere Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und DGB
Der DGB-Bundesvorstand wird aufgefordert, die Frage, ob und in welchen Bereichen eine engere Zusammenarbeit zwischen dem DGB und der Bundeswehr sinnvoll ist, in einer beteiligungsorientierten Form zu überprüfen.
In die Debatte mischte sich dann auch noch unser neuer Bundesvorsitzender Reiner Hoffmann ein und sagte sinngemäß: Der Vorstand wisse, was er tue, und der Antrag der Jugend wäre ein Denk- und Gesprächsverbot. Der Vorstand werde das Gespräch mit allen gesellschaftlichen Gruppen suchen. Die Bundeswehr ist keine gesellschaftliche Gruppe, sondern ein Staatsorgan, und wir können die Beschäftigten dort auch ohne eine gemeinsame Erklärung vertreten, wenn sie organisiert sind.
Es kann keine gemeinsame Erklärung mit einer Organisation geben, die der DGB-Bundeskongress in einem Beschluss folgendermaßen einschätzt:
„Der DGB zeigt sich außerordentlich besorgt über die nationale wie internationale Rolle der Bundeswehr. Die Bundeswehr hat sich seit 1990 immer weiter von einer nationalen Verteidigungsarmee zu einer internationalen Interventionstruppe gewandelt. Zur Aufgabe der Bundeswehr gehört es nunmehr ausdrücklich auch, freie Handelswege, eine gesicherte Rohstoffversorgung sowie die Erschließung und den Zugang zu Bodenschätzen, Vertriebswegen und Märkten zu sichern. Mit Friedenssicherung hat dies nichts zu tun. (...)"
Lasst uns beteiligungsorientiert sein und dem DGB-Bundesvorstand mitteilen, die Jugend hat Recht. Keine Zusammenarbeit mit der Bundeswehr: Niemals! Nicht mit einer Armee, die im Notstand gegen Arbeiterinnen und Arbeiter eingesetzt werden kann und der Durchführung kapitalistischer Interessen dient.
Wir werden bis zur nächsten Delegiertenkonferenz einen dementsprechenden Antrag erarbeiten. Hier ein Geschenk an die Jugend, damit ihr euch auch optisch bemerkbar machen könnt“
und sie überreichten der Jugend ein Transparent mit unserem Emblem:
Wir haben uns entschieden:
Wir folgen dem Beispiel dieser Vertrauensleute !
Alle Teilnehmer/innen des Arbeitstreffens
„Wir widersprechen“/Initiative Frauenfriedenskonferenz am 24. Mai 2014 in München
Was mir heute wichtig erscheint #358
Überwindung: Der Koordinationskreis des Blockupy-Bündnis hat am 15. Mai eine Erklärung zu den Ereignissen in der Ukraine veröffentlicht. Darauf antworten Wolf Wetzel und Hans Christoph Stoodt und setzen damit die Überlegungen fort, die sie mit “Euromaidan- -“ das laute Schweigen des Antifaschismus vor einem Monat zur Diskussion gestellt haben.
Tarnlisten: Heute "sind wieder Wahlen in Deutschland. Bundesweit können Stimmen für das Europaparlament abgegeben werden, dazu kommen Kommunalwahlen in vielen Bundesländern. Auch am rechten Rand bereitet man sich auf die Wahlen vor. Dabei werden nicht nur die NPD, die Rechte und AfD, sondern auch diverse rechte Initiativen und Kleinstparteien antreten. In einigen Fällen tarnen NPD und Neonazis ihre Kandidatur gar durch Bürgerinitiativen. (...)" Das Netz gegen Nazis gibt eine Übersicht.
Aktionstag: Die IG Metall-Jugend Baden-Württemberg ruft landesweit zu einem Jugendaktionstag für bessere Bildung auf. Für die Region Stuttgart findet die Aktion auf dem Marktplatz in Esslingen statt. Auszubildende, Studierende, Schülerinnen und SchülerInnen ''(und auch die junggebliebenen ArbeitnehmerInnen und RentnerInnen)'' sind aufgefordert teilzunehmen und für eine bessere Weiterbildung in Betrieben Stimmung zu machen.
Verkomplizierung: Das kommentarlose Zurücksenden von Waren, die online erstanden wurden und die Übernahme der Rücksendekosten durch den Onlinehändler ist ab Mitte Juni erledigt, wie Golem berichtet.
Mitgehört: Facebook bekommt ein neues Feature. Über die Mikrofone des Smartphones sollen die Umgebungsgeräusche mitgehört werden können und FreundInnen bekommen dann etwaige Treffer als Musik- oder Filmvorschlag präsentiert. Natürlich nur nach Zustimmung des Benutzer, denn: "You-™re in control -“ if we find a match, you choose whether to share it or not." Mehr bei Netzpolitik.
Besorgt: 100 Autoren, Künstler, Wissenschaftler, Juristen, Ärzte, Theologen, Gewerkschafter und Friedensaktivisten wenden sich mit einem Appell an Politik und Öffentlichkeit.
Marionettentheater: Angeblich wird bei der Europawahl der neue EU-Kommissionspräsident bestimmt. Tatsächlich darf das Parlament die Personalie nur abnicken. "Wahl ohne Entscheidung". Stellt sich die Frage, ob man heute nicht besser einen Wandertag einlegt.
Schandfleck: "noch immer werden mehr als 150 Terrorverdächtige im US-Stützpunkt auf Kuba festgehalten - ohne rechtsstaatlichen Schutz im juristischen Niemandsland, wie Menschenrechtsgruppen nicht müde werden zu kritisieren. Trotzdem dürfte das nach der jüngsten Entscheidung im Washingtonger Kongress erst einmal so bleiben." Olaf Standke im Neuen Deutschland über die jüngste Entscheidung im US-Kongress. Siehe auch die Berichte über den Aktionstag am 23. Mai in den USA.
Unbeliebt: Am 24. Mai 2014 kamen zehntausende MenÂschen aus unÂterÂschiedÂliÂchen poÂliÂtiÂschen und reÂliÂgiöÂsen OrÂgaÂniÂsaÂtioÂnen gegen die als WahlÂkampfÂverÂanÂstalÂtung anÂgeÂseÂheÂne JuÂbelÂreÂde des nicht nur in der TürÂkei umÂstritÂteÂnen Ministerpräsidenten Erdogan nach Köln. Bericht im Neuen Deutschland.
Revolution an der Tanzbar: The 2 Cellos - Thunderstruck
Unglaublich. Thunderstruck von AC/DC mal ganz anders:
Das Duo sind die 2CELLOS, siehe auch: den Wikipedia Eintrag.
Das Duo sind die 2CELLOS, siehe auch: den Wikipedia Eintrag.
Was mir heute wichtig erscheint #357
Polizeigewalt: Heute hat die türkische Polizei den 30 jährigen Ugur Kurt im Istanbuler Stadtteil Okmeydani während einer Beerdigung in den Kopf geschossen. Das dortige alevitische Zentrum wurde von der Polizei ebenso beschossen. Seit Tagen halten die Proteste in der Türkei wegen dem Grubenunglück in Soma an.
Gravierend: "Obwohl Rojava (Nordsyrien) ein Mosaik der Sprachen und Kulturen ist, ist die Region nun vollkommen auf sich gestellt. Die Region wird ökonomisch und politisch von den internationalen und regionalen Mächten isoliert. Die Türkei hat im Norden einen Zaun und Mauern um Rojava errichtet, Südkurdistan (Nordirak) hat im Osten einen befestigten Graben gezogen, den es nun mit Militärstützpunkten ausbaut, nach Süden ist Rojava durch die radikalislamistischen Kampfverbände von ISIS und der Al-Nusra-Front vom Rest Syriens getrennt. Dieses Embargo hat gravierende Folgen für die Bevölkerung Rojavas." Delegationsbericht der Kampagne TATORT Kurdistan, aus Rojava
Existenziell: "Wie weit lassen sich deutsche Bestimmungen zu den Sozialleistungen mit europäischem Recht vereinbaren? In der zugespitzten Form, ob das europäische Recht deutsche Barrieren aushebelt, die dem sogenannten "Sozialleistungstourismus" vorgeschoben werden, sorgt die Frage verlässlich für Empörung, wie sich bei der Entscheidung eines deutschen Sozialgerichts (Hartz-IV: "Erhebliche Zweifel, ob der Leistungausschluss mit dem EU-Gemeinschaftsrecht vereinbar ist") und bei den Reaktionen auf eine Stellungnahme der EU-Kommission Anfang des Jahres ("Hartz-IV auch für Zuwanderer, die nicht aktiv nach einer Arbeit suchen") zeigte. Dass sich aus der Stimmung Kapital für Wahlkämpfe schlagen lässt, besonders unter nationalgesinnten "EU-Skeptikern", ist kein Geheimnis. So halten manche das Datum der Veröffentlichung eines Gutachtens, das für die deutschen Sozialleistungsbegrenzungen eintritt, für keinen Zufall." Artikel von Thomas Pany bei telepolis zum Thema "Hartz-IV für EU-Ausländer: Integration in den Arbeitsmarkt als zentrales Kriterium"
Prinzipiell: "(...) Noch entscheidender wäre aber, nicht immer Entwicklungen hinterherzulaufen, sondern langfristig eigene Strukturen und Verankerungen aufzubauen und zwar nicht allein in der Frage des Antimilitarismus, sondern in allen gesellschaftlich relevanten Bereichen. Abgesehen davon, dass es unglaublich peinlich ist, dass völlig marginalisierte Gestalten die Friedensfrage “neu entdecken-, bevor das die Linke getan hat, zu deren Kernbestand sie eigentlich zählt, erspart man sich so den Zwang, sich immer zu etwas zu verhalten zu müssen, bei dem andere die Spielregeln vorgeben. Und wenn man dann nicht immer das Gefühl hat, man hänge auf Leben und Tod von der gerade jetzt sich regenden Bewegung ab, werden vielleicht auch die Debatten entspannter. Zumindest das wäre ja ne chillige Sache." So das Fazit eines sehr lesenswerten Beitrages bei LowerClassMagazine, der sich nicht nur zur sogenannten “neuen Friedensbewegung-, die seit einigen Wochen Montags bundesweit mahnwacht äußert, sonder eine kritische Bestandsaufnahme linker Politik dazu entwickelt.
Fremdenhass: Deutscher Mallorca-Auswanderer von spanischen Nazis zusammengeschlagen
Schmerzhaft: "Vereint in Trauer um ihre Söhne, vereint in Wut auf die Regierung des türkischen Premiers Recep Tayyip Erdogan: Drei Frauen fordern Gerechtigkeit." Lesenswerter Beitrag von Timur Tinç in der Frankfurter Rundschau.
Niveaulos: "Florian Heilig sollte am 16.9.2013 seine bereits Mitte 2011 gemachten Aussagen zum Mordanschlag auf Polizisten in Heilbronn 2007 und zur Existenz einer weiteren neonazistischen Terrorgruppe (namens NSS) in Baden-Württemberg wiederholen bzw. präzisieren. Acht Stunden vor dieser Zeugenvernehmung verbrannte Florian Heilig qualvoll in seinem Auto. Die Polizei behauptet einen Selbstmord. Als Motiv gibt sie "Liebeskummer" vor." Wolf Wetzel über das Ende einer Dienstfahrt und Aufklärung auf nordkoreanischem Niveau.
Gravierend: "Obwohl Rojava (Nordsyrien) ein Mosaik der Sprachen und Kulturen ist, ist die Region nun vollkommen auf sich gestellt. Die Region wird ökonomisch und politisch von den internationalen und regionalen Mächten isoliert. Die Türkei hat im Norden einen Zaun und Mauern um Rojava errichtet, Südkurdistan (Nordirak) hat im Osten einen befestigten Graben gezogen, den es nun mit Militärstützpunkten ausbaut, nach Süden ist Rojava durch die radikalislamistischen Kampfverbände von ISIS und der Al-Nusra-Front vom Rest Syriens getrennt. Dieses Embargo hat gravierende Folgen für die Bevölkerung Rojavas." Delegationsbericht der Kampagne TATORT Kurdistan, aus Rojava
Existenziell: "Wie weit lassen sich deutsche Bestimmungen zu den Sozialleistungen mit europäischem Recht vereinbaren? In der zugespitzten Form, ob das europäische Recht deutsche Barrieren aushebelt, die dem sogenannten "Sozialleistungstourismus" vorgeschoben werden, sorgt die Frage verlässlich für Empörung, wie sich bei der Entscheidung eines deutschen Sozialgerichts (Hartz-IV: "Erhebliche Zweifel, ob der Leistungausschluss mit dem EU-Gemeinschaftsrecht vereinbar ist") und bei den Reaktionen auf eine Stellungnahme der EU-Kommission Anfang des Jahres ("Hartz-IV auch für Zuwanderer, die nicht aktiv nach einer Arbeit suchen") zeigte. Dass sich aus der Stimmung Kapital für Wahlkämpfe schlagen lässt, besonders unter nationalgesinnten "EU-Skeptikern", ist kein Geheimnis. So halten manche das Datum der Veröffentlichung eines Gutachtens, das für die deutschen Sozialleistungsbegrenzungen eintritt, für keinen Zufall." Artikel von Thomas Pany bei telepolis zum Thema "Hartz-IV für EU-Ausländer: Integration in den Arbeitsmarkt als zentrales Kriterium"
Prinzipiell: "(...) Noch entscheidender wäre aber, nicht immer Entwicklungen hinterherzulaufen, sondern langfristig eigene Strukturen und Verankerungen aufzubauen und zwar nicht allein in der Frage des Antimilitarismus, sondern in allen gesellschaftlich relevanten Bereichen. Abgesehen davon, dass es unglaublich peinlich ist, dass völlig marginalisierte Gestalten die Friedensfrage “neu entdecken-, bevor das die Linke getan hat, zu deren Kernbestand sie eigentlich zählt, erspart man sich so den Zwang, sich immer zu etwas zu verhalten zu müssen, bei dem andere die Spielregeln vorgeben. Und wenn man dann nicht immer das Gefühl hat, man hänge auf Leben und Tod von der gerade jetzt sich regenden Bewegung ab, werden vielleicht auch die Debatten entspannter. Zumindest das wäre ja ne chillige Sache." So das Fazit eines sehr lesenswerten Beitrages bei LowerClassMagazine, der sich nicht nur zur sogenannten “neuen Friedensbewegung-, die seit einigen Wochen Montags bundesweit mahnwacht äußert, sonder eine kritische Bestandsaufnahme linker Politik dazu entwickelt.
Fremdenhass: Deutscher Mallorca-Auswanderer von spanischen Nazis zusammengeschlagen
Schmerzhaft: "Vereint in Trauer um ihre Söhne, vereint in Wut auf die Regierung des türkischen Premiers Recep Tayyip Erdogan: Drei Frauen fordern Gerechtigkeit." Lesenswerter Beitrag von Timur Tinç in der Frankfurter Rundschau.
Niveaulos: "Florian Heilig sollte am 16.9.2013 seine bereits Mitte 2011 gemachten Aussagen zum Mordanschlag auf Polizisten in Heilbronn 2007 und zur Existenz einer weiteren neonazistischen Terrorgruppe (namens NSS) in Baden-Württemberg wiederholen bzw. präzisieren. Acht Stunden vor dieser Zeugenvernehmung verbrannte Florian Heilig qualvoll in seinem Auto. Die Polizei behauptet einen Selbstmord. Als Motiv gibt sie "Liebeskummer" vor." Wolf Wetzel über das Ende einer Dienstfahrt und Aufklärung auf nordkoreanischem Niveau.
Blogkino: Little Lord Fauntleroy (1936)
Heute in unserer Reihe Blogkino: "Der kleine Lord". Wikipedia meint dazu: "Ein US-amerikanisches Filmdrama von John Cromwell aus dem Jahr 1936 mit Freddie Bartholomew, Dolores Costello und C. Aubrey Smith in den Hauptrollen. Der Film basiert auf dem gleichnamigen Roman Der kleine Lord von Frances Hodgson Burnett. In anderen Ländern ist diese Version sogar bekannter als die in Deutschland sehr berühmte 1980er-Version, und war vor dessen Erstausstrahlung auch hierzulande ein beliebter und regelmäßig wiederholter Klassiker."
Erst die Aufklärung, dann die Konsequenzen!
Heftige Kritik an der Weigerung des Landtags, eine Untersuchungskommission zur rechtsterroristischen Vernetzung und den Verbrechen der NSU einzusetzenNach dem Zentralrat Deutscher Sinti und Roma hat nun auch die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -“ Bund der Antifaschisten heftig den Beschluss des Landtags zur Einrichtung einer Enquete-Kommission in Sachen nationalsozialistischer Untergrund kritisiert.
Für die dringend gebotene „Erarbeitung von Konsequenzen aus der Mordserie der NSU“, wie es im Titel des Landtagsbeschlusses heißt, fehlt es an grundlegenden Voraussetzungen, nämlich der umfassenden Aufklärung dieser Verbrechen, der Verwicklungen von Geheimdiensten und der unübersehbaren Ermittlungspannen der Strafverfolgungsbehörden.
Diese Aufklärung könnte nur ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit den ihm eigenen Befugnissen wie Akteneinsicht und Zeugenvorladung leisten, nicht aber die jetzt beschlossene Enquetekommission.
Bis heute sind entscheidende Fragen vor allem rund um den Polizistinnen Mord von Heilbronn vollkommen unaufgeklärt.
„Die Ergebnisse der Ermittlungsgruppe Umfeld sind haarsträubend unzureichend“, stellte Janka Kluge, Landessprecherin der VVN-BdA fest.
Die Erklärung, es handele sich um reine Zufallsopfer des Staatshasses der beiden Naziterrorristen Böhnhard und Mundlos, sei ein hilfloser Versuch am vorgegeben Ermittlungsergebnis, beide seien die feststehenden Alleintäter, festzuhalten.
Dieses klammere alle Verflechtungen von Behörden, Geheimdiensten und ihren V-Leuten in die Verbrechen und Strukturen des Rechtsterrorismus einfach aus.
Warum waren mindestens fünf Mitarbeiter von Geheimdiensten am Mordtag in der Nähre des Tatortes?
Warum ähneln die Phantombilder der Zeugen in keiner Weise den mutmasslichen Tätern?
Warum beobachteten Zeugen mehr als zwei Täter?
Warum gingen die Behörden den schon unmittelbar nach der Tat bekannten Hinweisen auf einen rechtsterroristischen Hintergrund jahrelang in keiner Weise nach?
Wie kam es zu den unerwarteten Todesfällen von zweien dieser Hinweisgeber in den letzten Monaten?
Warum wurden Unterlagen vernichtet und andere nicht rechtzeitig weitergereicht?
Das sind nur einige Beispiele für Fragen, deren Antwort erst die Hintergründe der Verbrechen klären und Konsequenzen aus ihnen ermöglichen könnte.
Solange ein Versagen oder gar eine Verwicklung von Landesbehörden in neofaschistische Strukturen und deren Verbrechen ungeklärt im Raum stehen, können die richtigen Konsequenzen nicht gezogen werden.
Die Weigerung, einen Untersuchungsausschuss mit seinen entsprechenden Befugnissen zur Aufklärung der Dinge einzusetzen, wirft ein diffuses Licht auf den Aufklärungswillen der Akteure.
Vor allem die SPD muß sich fragen lassen, warum sie einen Untersuchungsausschuss konsequent verhindert hat.
Die VVN-BdA fordert weiterhin die Einrichtung eines Untersuchungsaussschusses und wird auch die von ihr initiierte Initiative zur Sammlung von Unterschriften für die Einsetzung eines solchen Ausschusses fortführen.
Janka Kluge
Jochen Dürr
(Landessprecherin und Landessprecher der VVN-BdA Baden-Württemberg)
Via
VVN - Bund der Antifaschisten
Landesvereinigung Baden-Württemberg e.V.
Böblinger Str. 195
70199 Stuttgart
tel 0711 603237 fax 0711 600718
Revolution an der Tanzbar: Ronnie James Dio - Heaven and Hell
Heute ist der 4. Todestag von Ronnie James Dio (* 10. Juli 1942 in Portsmouth, New Hampshire; - 16. Mai 2010 in Houston). Er war ein US-amerikanischer Hard-Rock- und Heavy-Metal-Sänger (der Bands Elf, Rainbow, Black Sabbath, DIO und Heaven and Hell) und galt in diesem Bereich der Musik als einer der bedeutendsten Rocksänger. Aus dem Anlass: Heaven & Hell - Live @ Rockpalast 2009, hier war Dio mit seinen Ex-Black-Sabbath-Kollegen Tony Iommi, Geezer Butler und Vinnie Appice auf Tournee.