trueten.de

Nachdem die Demonstration zur Unterstützung des Protestmarsches der Non-Citizens (Asylsuchenden) nach München um 18:00 Uhr begann, blieb uns zum Schutz von Leib und Leben keine andere Möglichkeit als zum DGB-Haus zu gehen, dort zu bleiben und unsere Forderungen auszusprechen. Das, womit wir in den vergangenen zwei Wochen konfrontiert wurden, ließ uns keinen anderen Weg und versicherte uns, dass alle Parolen der Menschenrechte und des demokratischen Deutschlands hohl und inhaltslos sind, im letzteren die unverschämte Aussage Herrmanns, die seinen rassistischen Standpunkt bezüglich "Deutschen" und "Ausländern" offenbart (siehe BR).

Wir sind völlig überrascht darüber, dass wir seit zwei Wochen geschlagen, getreten, verhaftet und bedroht werden, ohne dass ein_e direkte_r Verantwortliche_r des demokratischen oder menschenrechtlichen Lagers sich der Sache der Refugees widmet und fragt, was denn unser Schmerz sei. Wogegen wir denn protestieren, was wir wollen. Besitzen sie keine Zunge und sind sie nicht in der Lage Worte zu bilden? Stattdessen sprechen sie mit uns seit zwei Wochen mit den Mitteln der Unterdrückung.

Heißt dies, dass es in ganz Deutschland trotz aller Ämter, Behörden, Organisationen und Parlament keine_n gibt, der_ die weiß, wie man mit der Zunge sprechend Dialoge führt und Probleme löst?

Nun, wenn niemand da ist, der_die in offizieller Form mitteilen kann, welche politischen Standpunkte bezüglich unserer Forderungen eingenommen werden, bleibt uns als einziger Weg, dass wir diese Arbeit selbst in die Hand nehmen, so wie wir das Schicksal unseres Lebens in die Hand genommen haben. Wir fragen offiziell die Parteien, die behaupten, die Menschenrechte zu achten und demokratisch zu handeln und ihre Legitimität durch die Stimme der Citizens erhalten: Bleiberecht und Anerkennung aller Flüchtlinge, Stopp aller Abschiebungen, Abschaffung der Residenzpflicht- werden diese Forderungen von ihnen anerkannt und unterstützt, ja oder nein?

Wie steht ihr tatsächlich zu Ungleichheit, Ungerechtigkeit, zu menschenverachtender Behandlung? Wie steht ihr zu uns, den an den Rand der Gesellschaft Gedrängten, den Entrechteten in der untersten Schicht der Gesellschaft? Wie steht ihr zu der Ungleichheit zwischen Non-Citizens und Citizens?

Wir warten auf eine Positionierung der Parteien, politischen Organisationen, von wachem und bewusstem Gewissen. Wir fragen ganz offen die Gewerkschaft der Arbeiter_innen, ob sie die Forderungen der Bewegung - zugehörig zur untersten Schicht der Arbeiterklasse - verteidigt oder nicht? Noch genauer gefragt: Akzeptieren sie den Weg zur Verhinderung von Abschiebungen oder nicht?

Denn wie sie sehen können, kann Herrmann nicht einmal das Recht auf Protest für die Non-Citizens anerkennen.
Dieser Kampf und Widerstand geht weiter und ein Ende ohne das Erlangen unserer Rechte ist unvorstellbar. Denn wir haben nichts zu verlieren als unsere Ketten.
Zusammenhalt und Widerstand!

Protestierende Non-Citizens im Münchener DGB

via, siehe auch.
• Offizielle Erklärung der Protestmärsche auf der Pressekonferenz in München
• "Nirgendwo sicher", Bericht in der Tageszeitung "junge Welt"

Termin: 7. September 2013

Auftakt: 13 Uhr am Aexanderplatz (Karl-Marx-Allee)

Ein breites gesellschaftliches Bündnis ruft zur Demonstration für Freiheitsrechte, für einen modernen Datenschutz und für ein freies Internet auf: Am Samstag, 7. September 2013, protestiert das Bündnis unter dem Motto “Freiheit statt Angst” in Berlin für eine offene Gesellschaft und gegen den ausufernden Überwachungswahn.

Die Überwachung greift um sich.
Vorratsdatenspeicherung, Prism, Tempora, Drohnen, Bestandsdatenauskunft, elektronische Gesundheitskarte: Die Überwachung unseres Lebens wird immer lückenloser. Der Staat und die Wirtschaft rastern uns, werten uns aus und dringen immer mehr in unsere Privatsphäre ein.

Der Gläserne Bürger wird Realität.
Immer mehr Informationen verfeinern das Bild, das sich Staat und Wirtschaft über jeden Einzelnen machen. Neben Telefondaten, Internetdaten, Bewegungsdaten und Gesundheitsdaten werden auch Daten aus sozialen Netzwerken, Arbeitnehmerdaten, Volkszählungsdaten, Geodaten sowie politische und biometrische Daten zwangsweise erhoben und zentral gespeichert. Das Missbrauchspotential wächst täglich mit jeder neuen Datensammlung.

Datenberge gefährden unsere Sicherheit.
Die einschüchternde Überwachung der gesamten Bevölkerung schafft keinen Schutz vor Kriminalität, kostet aber zig Millionen von Euro. Die Überwachung stellt alle Bürgerinnen und Bürger unter Generalverdacht – die Unschuldsvermutung wird zunehmend zu einem Lippenbekenntnis aus vergangener Zeit. Überwachungsstrukturen und Datenberge sind missbrauchsanfällig und bilden ein Sicherheitsrisiko.

Massenüberwachung gefährdet die freie Gesellschaft.
Wer sich ständig überwacht und beobachtet fühlt, kann sich nicht mehr unbefangen bewegen und freizügig seine Rechte ausüben. Überwachung schadet nicht nur Minderheiten und jedem Einzelnen von uns, sondern behindert auch massiv die Arbeit und das Engagement von Privatpersonen und Organisationen der Zivilgesellschaft. Überwachung, Misstrauen und Angst erzeugen schrittweise eine Gesellschaft unkritischer Bürger und Bürgerinnen, die “nichts zu verbergen” haben, und dem Staat gegenüber – zur vermeintlichen Gewährleistung einer totalen Sicherheit – gehorsam ihre Freiheitsrechte aufgeben. Eine solche Gesellschaft wollen wir nicht!

Deswegen gehen wir auf die Straße!
Wir wollen eine freie, demokratische und offene Gesellschaft. Solch eine Gesellschaft kann ohne private Räume und ungehinderte Kommunikation nicht existieren. Wir streiten für ein freies Internet, ohne Diskriminierung einzelner Inhalte und für den Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit im Internet weltweit. Unsere Privatsphäre ist unabdingbarer Bestandteil unserer menschlichen Würde – und zwar in allen Lebensbereichen. Wir fordern ein Ende des Überwachungswahns und werden wir am Samstag, den 7. September 2013 unter dem Motto “Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!” durch Berlin ziehen. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, an der Demo teilzunehmen! Die Politiker und Konzernlenker sollen sehen, dass wir bereit sind, für unsere Freiheit auf die Straße zu gehen.

Treffpunkt für die diesjährige Demonstration “Freiheit statt Angst 2013″ ist am Samstag, 7. September um 13.00 Uhr der Potsdamer Platz. Alexanderplatz (Karl-Marx-Allee).

Im Rahmen der Proteste gegen den Naziaufmarsch am 12. Oktober in Göppingen findet am 28. September ein antifaschistisches Konzert im Haus der Jugend in Göppingen statt.

Musikalische Unterstützung gibt es von der lokalen Punkband GAFFA und der Melodic Punkrockband WATCH THIS aus Stuttgart. Weiter geht's mit der "Ska-Regaae-Hip Hop-Punk-Crew", DIE GRÜNE WELLE aus Ludwigsburg und der Hardcoreband LION CITY aus dem Raum Stuttgart.

Während des Konzertes wird es eine Diashow mit eindrucksvollen Bildern der Proteste gegen den vergangenen Naziaufmarsch in Göppingen geben. Außerdem könnt ihr euch an einem Infopoint über die Aktionen gegen den Aufmarsch der Nazis in diesem Jahr informieren.

Kommt zum Konzert und zu den Protesten am 12.10 und lasst uns den Nazis zeigen, dass wir keinen Bock auf ihre braune Scheiße haben - weder in Göppingen noch anderswo!

Einlass: 17:30 Uhr
Beginn: 18:00 Uhr
Eintritt: 5 Euro

Haus der Jugend, Dürerstraße 21, Göppingen

Mehr Information

Heute in unserer Reihe Blogkino: "The Pawnshop" von und mit Charles Chaplin. "Chaplin spielt den Gehilfen eines Pfandleihers, der beim Abstauben der Wertgegenstände und beim Putzen der Ladenfassade ständig mit seinem Kollegen in handgreifliche Auseinandersetzungen gerät. Beide konkurrieren nicht zuletzt um die Gunst der hübschen Tochter des Chefs. Angesichts des von ihm gestifteten Chaos kurz vor der Entlassung stehend, erhält der Gehilfe noch eine letzte Bewährungschance am Schalter. Zu seinen Kunden zählen ein pathetischer Millionär, der scheinbar vor dem Ruin steht und sich von seinem Trauring trennen muss, eine Frau, die ihre Zierfische verpfänden will, und ein abgekämpft wirkender Mann, der hofft, für seinen Wecker etwas Bargeld eintauschen zu können." (WikiPedia)

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Es ist wieder so weit!

• unterhaltsames Kulturprogramm u.a. mit den Bands Coconut Butts (Ska) und Schriftstella (HipHop)
• leckeres veganes und vegetarisches Essen
• interessante Führungen mit Infos zum Hausprojekt
• spannende Infotische und Stellwände zu verschiedenen Themen
• buntes Kinderprogramm

Samstag, 07. September ab 14 Uhr

Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Böblinger Str. 105 | 70199 Stuttgart
www.linkeszentrumstuttgart.org | mail@linkeszentrumstuttgart.org

Für den Abend davor hat die rechte "PRO" eine Kundgebungstour in Stuttgart angekündigt, die unter anderem auch am Lilo vorbeiführen soll. Wir unterstützen die Proteste dagegen.

Am 29. August erschien unter anderem in der "Esslinger Zeitung" unter dem Titel „Kommt der Aberkennung gleich“ und dem "Teckboten" eine von der VVN-BdA veröffentlichte Pressemitteilung, die hier vollständig dokumentiert wird:

VVN-BdA Esslingen, IG Metall und DGB Kirchheim erklären zur Ehrenbürgerschaft der Nazitäter Wilhelm Murr und Christian Mergenthaler in Kirchheim:

Die Stadt Kirchheim hat den Text der von ihr im Internet veröffentlichten Liste der Kirchheimer Ehrenbürger geändert. Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten sowie die IG Metall und der Deutsche Gewerkschaftsbund begrüßen das.

Bislang erweckte die Kirchheimer Ehrenbürgerliste mit den darauf verzeichneten Nationalsozialisten Murr und Mergenthaler den Anschein, als seien diese auch weiterhin Ehrenbürger von Kirchheim, lediglich mit der Besonderheit, dass sie, wie es im Text hieß, „aus heutiger Sicht“ nicht noch einmal zu Ehrenbürgern ernannt würden - gerade so, als sei die Ernennung „aus damaliger Sicht“ in Ordnung gewesen. Das war sie jedoch nicht: Murr und Mergenthaler waren von Anfang an fanatische Antisemiten und Murr zudem auch noch einer der Hauptverantwortlichen für die Ermordung behinderter Menschen im damaligen Württemberg. Die Ernennung Murrs und Mergenthalers zu Ehrenbürgern war also auch „aus damaliger Sicht“ nicht in Ordnung - genauso, wie überhaupt der ganze Nationalsozialismus zu keinem Zeitpunkt jemals in Ordnung gewesen ist. Die halbherzig klingende Erklärung, dass Murr und Mergenthaler die Ehrenbürgerwürde „aus heutiger Sicht“ nicht mehr verliehen würde, stieß daher weithin auf Unverständnis.

Die Stadt Kirchheim hat Murr und Mergenthaler die Ehrenbürgerwürde allerdings nicht aberkannt. Sie beruft sich auf den in Juristenkreisen vertretenen Rechtsstandpunkt, dass die Ehrenbürgerwürde als persönliches Recht nur lebenden Personen verliehen oder aberkannt werden könne. In der kommunalen Praxis findet diese Rechtsansicht jedoch so gut wie keine Beachtung und nahezu alle Gemeinden haben den Nationalsozialisten unter den Ehrenbürgern symbolisch diese Würde als Akt der öffentlichen Distanzierung aberkannt. Eine solche Aberkennung der Ehrenbürgerwürde ist - ob rechtlich zulässig oder nicht - eine aus unserer Sicht heraus unbedingt notwendige, klare politische Stellungnahme.

Die Stadt Kirchheim hat jetzt zum Ausdruck gebracht, dass sie Murr und Mergenthaler die Ehrenbürgerwürde nur deshalb nicht aberkannt habe, weil sie bereits verstorben seien. Wäre das Ehrenbürgerrecht nicht durch ihren Tod erloschen, dann wäre Murr und Mergenthaler das Ehrenbürgerrecht aberkannt worden. Diese Erklärung kommt im Ergebnis einer Aberkennung gleich. Mit der darin zu sehenden Distanzierung von ihren nationalsozialistischen Ehrenbürgern hat die Stadt dem Wunsch weiter Kreise der Bevölkerung entsprochen, was unter anderem der Tatsache entnommen werden kann, dass über einhundertsechzig Bürger und Bürgerinnen aus Kirchheim und von außerhalb sich durch ihre Unterschrift dafür ausgesprochen hatten, dass der Text der Kirchheimer Ehrenbürgerliste abgeändert werden solle.

Der Esslinger Kreisverband der VVN-BdA ist Träger der Konferenz „Hinschauen. Aufstehen. Handeln“ zu Chancen, Grenzen und Perspektiven antifaschistischer Blockaden, die am Samstag den 31. August in Esslingen im KOMMA stattfindet.

Ab 17 Uhr gibt es die Möglichkeit, sich in Workshops über die Extremismustheorie auszutauschen oder zum Beispiel der Frage auf den Grund zu gehen, was Blockaden mit zivilem Ungehorsam zu tun haben.

Ab 19 Uhr beginnt dann die Podiumsdiskussion mit der Vizepräsidentin des Thüringer Landtages Astrid Rothe-Beinlich, dem DGB Extremismusexperten Sandro Witt, dem Sprecher des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit Thomas Trüten sowie weiteren gesellschaftlichen Akteuren.

Umrahmt wird diese Konferenz von einer Ausstellung über antifaschistische Proteste und Blockaden der letzten Naziaufmärsche in der Region.

"Wir freuen uns auf eine spannende Konferenz und hoffen, einen Beitrag leisten zu können, den notwendigen antifaschistischen Protest in die Gesellschaft zu tragen", so Lara Wendel, eine Sprecherin des Vorbereitungskreises für die Blockadekonferenz.

Am frühen Samstagabend, den 4. Dezember 1971 deponierten die von der der britischen Militärregierung kontrollierten Loyalisten der Ulster Volunteer Force (UVF), eine Bombe vor der Haustür einer familiär geführten Bar im Norden von Belfast. Sie entkamen unbehelligt in die Nacht und verursachten durch die ohne Warnung gezündete Bombe ein Massaker, das die bis dahin meisten zivilen Todesopfer forderte und nur noch durch die Omagh Morde im Jahr 1998 übertroffen wurde. Dennoch wurden die in dieser Nacht in der McGurk Bar umgekommenenen Menschen die vergessenen Opfer in einem sehr schmutzigen Krieges.

Der Zeuge
Ein 8-jähriger Junge namens Joseph McClory sah drei Männer in einem geparkten Auto in der Nähe der McGurk Bar warten. Der Junge war so aufmerksam, dass er eine kleine Union Jack-Flagge auf dem Rückfenster des Wagens  bemerkte. Einer dieser Männer stieg aus dem Fahrzeug aus und Joseph sah seine schattenhafte Gestalt in der Tür der Bar. Der Fremde, in einem langen, dunklen Mantel bekleidet und getarnt mit einer Maske, setz ein Paket ab und flüchtete zurück zu seinen Kumpanen. Er zeigte dabei bemerkenswert wenig Interesse für das jungen Kind, an dem er vorbei ging, so wie für irgendeinen Hund auf der Straße.

Die Verwüstung
50 Pfund Sprengstoff explodierten in der kleinen Kneipe und brachte seine Wände und das Dach zum Einsturz, wodurch die Menschen innerhalb des Gebäudes begraben wurden. Diejenigen, die nicht durch die Bombe in Stücke gerissen wurden oder unter den Trümmer erstickten, verbrannten, als die Gasleitungen in dem zerstörten Gebäude barsten.

Nachwirkungen
Unmittelbar nach der Explosion strömten die Menschen aus der Nachbarschaft an den Ort, wo sich zuvor die Bar befand. Ungeachtet der eigenen Sicherheit versuchten sie mit bloßen Händen in den Trümmern mit bloßen Händen nach Überlebenden zu suchen. Dank dieser Anstrenungen gelang es, ein knappes Dutzend Menschen aus den Trümmern zu befreien.

Dennoch wurden die leblosen Körper von fünfzehn unschuldigen Männern, Frauenn und Kindern aus den Trümmern gezogen.

Britische Regierung, Armee und die nordirische Polizei RUC begannen sofort nach dem Attentat eine Kampagne, mit der sie das Attentat als "IRA-Eigentor" darstellten und die Opfer zu Terroristen erklärten. Zeugen wurden ignoriert, die Selbstbezichtigung eines der Täter stieß auf taube Ohren, Unterlagen verschwanden. Der Film "McGurk's Bar Bombing: Loss of Innocence" wurde unter Mitwirkung der seit zwei Generationen für die Aufklärung des Attentats kämpfenden Angehörigen gedreht. Die Freunde Nordirlands planen, den Film mit deutschen Untertiteln zu versehen und freuen sich über Unterstützung.



Siehe auch:

• Webseite der Angehörigen der Opfer
• McGurk's Bar bombing WikiPedia, (engl.)
• Bobby Sands Trust

Heute in unserer Reihe Blogkino: Die Dokumentation "History of Anarcho-syndicalist Catalonia". George Orwell beschreibt 1938 seine Eindrücke in "Mein Katalonien":
"Zum ersten Mal war ich in einer Stadt, in der die arbeitende Klasse im Sattel saß. Die Arbeiter hatten sich praktisch jedes größeren Gebäudes bemächtigt und es mit roten Fahnen oder der rot und schwarzen Fahne der Anarchisten behängt. Auf jede Wand hatte man Hammer und Sichel oder die Anfangsbuchstaben der Revolutionsparteien gekritzelt. Fast jede Kirche hatte man ausgeräumt und ihre Bilder verbrannt. Hier und dort zerstörten Arbeitstrupps systematisch die Kirchen. Jeder Laden und jedes Cafe trugen eine Inschrift, dass sie kollektiviert worden seien. Man hatte sogar die Schuhputzer kollektiviert und ihre Kästen rot und schwarz gestrichen. Kellner und Ladenaufseher schauten jedem aufrecht ins Gesicht und behandelten ihn als ebenbürtig. Unterwürfige, ja auch förmliche Redewendungen waren vorübergehend verschwunden."