Heute in unserer Reihe Blogkino: "Bank Alarm". Ein Ermittler versucht, eine Bande von Bankräubern festzusetzen. Was er nicht weiß, ist, dass seine Schwester die Freundin vom Bandenchef ist...
Blockupy: So war es nicht!
Offener Brief bzw. Petition gegen die Ausgrenzung gesellschaftlicher Opposition durch Polizei und Teile der Medien
Wir, politisch und sozial aktive Menschen aus dem Rhein-Main-Gebiet und TeilnehmerInnen der Demonstration des Blockupy-Bündnisses am 01.06.2013 in Frankfurt am Main, sehen uns angesichts der Darstellungen der Polizei und ihrer teilweise immer noch unkritischen Verbreitung zu einer Stellungnahme veranlasst.
Wir widersprechen den Klischees, wonach die Polizei durch einige „Chaoten“ und „Randalierer“ gezwungen gewesen sei, Maßnahmen zur Herstellung von öffentlicher Ordnung, Gesetz und Sicherheit zu ergreifen. Auch wenn sich erfreulicherweise einige Tageszeitungen diesem Tenor nicht anschließen, entsteht vor allem durch Verlautbarungen der Polizei und deren unkritische Verbreitung in Teilen der Öffentlichkeit doch wieder dieses Bild. Aber es entspricht nicht den Tatsachen.Wir, die VerfasserInnen und UnterzeichnerInnen dieses Briefes, haben an unterschiedlichen Orten an der Demonstration teilgenommen und über Stunden das Geschehen direkt verfolgt und teilweise dokumentiert.
Wir halten fest:
- Der „schwarze“Block war bunt.
- Die „Vermummung“ bestand vor allem aus Sonnenbrillen und Regenschirmen.
- Der unmittelbare Vorwand der Einkesselung von über 1000 Personen über insgesamt 9 Stunden war das Abbrennen von 3 bengalischen Feuern.
- Der Vorwurf der „passiven Bewaffnung“ ist aberwitzig und – wie Urteile aus Berlin bereits zeigen – unendlich dehnbar. Schon der Ausdruck „passive Bewaffnung“ verdreht die Tatsachen: ein Styropor-Schild beispielsweise ist ein Schutz, keine Waffe.
- Im Blockupy-Bündnis bestand erklärtermaßen Konsens, dass von den DemonstrantInnen keine Eskalation ausgehen sollte – entsprechend verhielten sich die DemonstrantInnen, und zwar sowohl außerhalb wie innerhalb des Polizeikessels.
- Dagegen war das Verhalten vieler PolizistInnen in hohem Maße übergriffig und unmittelbar körperverletzend.
- Polizeitrupps sind mehrfach (wie auch schon am Vortag) in die stehende Menschenmenge hineingestürmt und haben DemonstrantInnen überrannt und niedergeworfen.
- Vor unseren Augen ist Menschen ohne Vorwarnung, ohne Beteiligung an einer Rangelei o.ä. und ohne, dass eine Gefahrensituation vorgelegen hätte, Pfefferspray aus unmittelbarer Nähe direkt ins Gesicht gesprüht worden (über die Erblindungsrate der Pfefferspray-Wirkung wird derzeit diskutiert).
- Vor unseren Augen sind wehrlose DemonstrantInnen misshandelt worden, indem ihnen bspw. der Kopf nach hinten gezogen und Mund und Nase zugehalten worden ist. Einige brachen daraufhin zusammen. Sie sind nur Dank der Initiative von TeilnehmerInnen der Demonstration versorgt worden.
- Vor unseren Augen ist Menschen, die an Armen und Beinen zur Personalienfeststellung davon getragen wurden, von den sie tragenden Polizisten in die Seite und in den Unterleib getreten worden.
- Vor unseren Augen wurde Menschen der Hals verdreht und die Arme verrenkt.
- Vor unseren Augen erhielten Menschen, die sitzenblieben, als sie von der Polizei aufgefordert wurden, aufzustehen, ohne Vorwarnung Faustschläge mit Protektorenhandschuhen ins Gesicht.
- Die so vorgehende PolizistInnen waren vermummt und insgesamt gibt es weder Namens- noch Nummernkennzeichnungen, so dass weder die Betroffenen noch wir als ZeugInnen die Möglichkeit hatten, diejenigen PolizistInnen zu identifizieren, die brutale körperliche Gewalt gegen Personen offenbar für ihre Dienstaufgabe halten.
Es geht hier nicht nur um das Recht auf freie Meinungsäußerung und Demonstration. Darüber hinaus geht es um das Recht auf körperliche Unversehrtheit derjenigen, die sich für gesellschaftliche Veränderungen engagieren und demonstrieren. Auf der Demonstration insgesamt, und insbesondere unter den betroffenen Eingekesselten und Verletzten, finden sich viele junge Menschen, jene also, die bekanntermaßen von den aktuellen sozialen Entwicklungen in Europa (Stichwort Jugendarbeitslosigkeit) besonders hart getroffen sind. Diese jungen Menschen – und mit ihnen viele andere Demonstrierende – auf das Klischee der irrationalen Störer zu reduzieren, ist nicht nur konkret unangemessen, es ist insgesamt politisch fahrlässig. Es verunglimpft Menschen, die sich um die krisenhaften Entwicklungen in unseren Gesellschaften in Europa sorgen und die sich deshalb engagieren. Und es behindert und diffamiert die dringend notwendige gesellschaftliche Debatte über eine Neuausrichtung der europäischen Politik in der Perspektive sozialer Partizipation und demokratischer Inklusion.
Dr. Stefanie Hürtgen, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Sozialforschung Frankfurt am Main, Lehrbeauftragte und Dozentin.
Dr. Isolde Ludwig, Mitarbeiterin des DGB-Bildungswerks Hessen.
Dr. Thomas Sablowski, Mitarbeiter des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa Luxemburg Stiftung.
Dr. Nadja Rakowitz, Geschäftsführerin des Vereins demokratischer Ärztinnen und Ärzte.
Kirsten Huckenbeck, Redakteurin und Lektorin, Lehrbeauftragte an der Fachhochschule Frankfurt am Main, Bildungsreferentin.
Dr. Margit Rodrian Pfennig, Universität Frankfurt am Main.
Michael Hintz, Buchhändler und Lehrbeauftragter an der Europäischen Akademie der Arbeit und der Fachhochschule Frankfurt am Main.
Michael Burbach, Frankfurt.
Kristina Weggenmann, Diplompädagogin
Dr. Bernhard Winter, Mitglied des Vorstands des Vereins demokratischer Ärztinnen und Ärzte.
Ralf Kliche, Lehrer an der Schule für Erwachsene Dreieich.
Dr. Jürgen Behre, Maintal.
Martin Dörrlamm, Sozialarbeiter Frankfurt am Main.
Edgar Weick, Frankfurt am Main.
Hagen Kopp, Aktivist der Gruppe „kein mensch ist illegal“, Hanau.
Katharina Vester, Frankfurt am Main
Wir, politisch und sozial aktive Menschen aus dem Rhein-Main-Gebiet und TeilnehmerInnen der Demonstration des Blockupy-Bündnisses am 01.06.2013 in Frankfurt am Main, sehen uns angesichts der Darstellungen der Polizei und ihrer teilweise immer noch unkritischen Verbreitung zu einer Stellungnahme veranlasst.
Wir widersprechen den Klischees, wonach die Polizei durch einige „Chaoten“ und „Randalierer“ gezwungen gewesen sei, Maßnahmen zur Herstellung von öffentlicher Ordnung, Gesetz und Sicherheit zu ergreifen. Auch wenn sich erfreulicherweise einige Tageszeitungen diesem Tenor nicht anschließen, entsteht vor allem durch Verlautbarungen der Polizei und deren unkritische Verbreitung in Teilen der Öffentlichkeit doch wieder dieses Bild. Aber es entspricht nicht den Tatsachen.Wir, die VerfasserInnen und UnterzeichnerInnen dieses Briefes, haben an unterschiedlichen Orten an der Demonstration teilgenommen und über Stunden das Geschehen direkt verfolgt und teilweise dokumentiert.
Wir halten fest:
- Der „schwarze“Block war bunt.
- Die „Vermummung“ bestand vor allem aus Sonnenbrillen und Regenschirmen.
- Der unmittelbare Vorwand der Einkesselung von über 1000 Personen über insgesamt 9 Stunden war das Abbrennen von 3 bengalischen Feuern.
- Der Vorwurf der „passiven Bewaffnung“ ist aberwitzig und – wie Urteile aus Berlin bereits zeigen – unendlich dehnbar. Schon der Ausdruck „passive Bewaffnung“ verdreht die Tatsachen: ein Styropor-Schild beispielsweise ist ein Schutz, keine Waffe.
- Im Blockupy-Bündnis bestand erklärtermaßen Konsens, dass von den DemonstrantInnen keine Eskalation ausgehen sollte – entsprechend verhielten sich die DemonstrantInnen, und zwar sowohl außerhalb wie innerhalb des Polizeikessels.
- Dagegen war das Verhalten vieler PolizistInnen in hohem Maße übergriffig und unmittelbar körperverletzend.
- Polizeitrupps sind mehrfach (wie auch schon am Vortag) in die stehende Menschenmenge hineingestürmt und haben DemonstrantInnen überrannt und niedergeworfen.
- Vor unseren Augen ist Menschen ohne Vorwarnung, ohne Beteiligung an einer Rangelei o.ä. und ohne, dass eine Gefahrensituation vorgelegen hätte, Pfefferspray aus unmittelbarer Nähe direkt ins Gesicht gesprüht worden (über die Erblindungsrate der Pfefferspray-Wirkung wird derzeit diskutiert).
- Vor unseren Augen sind wehrlose DemonstrantInnen misshandelt worden, indem ihnen bspw. der Kopf nach hinten gezogen und Mund und Nase zugehalten worden ist. Einige brachen daraufhin zusammen. Sie sind nur Dank der Initiative von TeilnehmerInnen der Demonstration versorgt worden.
- Vor unseren Augen ist Menschen, die an Armen und Beinen zur Personalienfeststellung davon getragen wurden, von den sie tragenden Polizisten in die Seite und in den Unterleib getreten worden.
- Vor unseren Augen wurde Menschen der Hals verdreht und die Arme verrenkt.
- Vor unseren Augen erhielten Menschen, die sitzenblieben, als sie von der Polizei aufgefordert wurden, aufzustehen, ohne Vorwarnung Faustschläge mit Protektorenhandschuhen ins Gesicht.
- Die so vorgehende PolizistInnen waren vermummt und insgesamt gibt es weder Namens- noch Nummernkennzeichnungen, so dass weder die Betroffenen noch wir als ZeugInnen die Möglichkeit hatten, diejenigen PolizistInnen zu identifizieren, die brutale körperliche Gewalt gegen Personen offenbar für ihre Dienstaufgabe halten.
Es geht hier nicht nur um das Recht auf freie Meinungsäußerung und Demonstration. Darüber hinaus geht es um das Recht auf körperliche Unversehrtheit derjenigen, die sich für gesellschaftliche Veränderungen engagieren und demonstrieren. Auf der Demonstration insgesamt, und insbesondere unter den betroffenen Eingekesselten und Verletzten, finden sich viele junge Menschen, jene also, die bekanntermaßen von den aktuellen sozialen Entwicklungen in Europa (Stichwort Jugendarbeitslosigkeit) besonders hart getroffen sind. Diese jungen Menschen – und mit ihnen viele andere Demonstrierende – auf das Klischee der irrationalen Störer zu reduzieren, ist nicht nur konkret unangemessen, es ist insgesamt politisch fahrlässig. Es verunglimpft Menschen, die sich um die krisenhaften Entwicklungen in unseren Gesellschaften in Europa sorgen und die sich deshalb engagieren. Und es behindert und diffamiert die dringend notwendige gesellschaftliche Debatte über eine Neuausrichtung der europäischen Politik in der Perspektive sozialer Partizipation und demokratischer Inklusion.
Dr. Stefanie Hürtgen, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Sozialforschung Frankfurt am Main, Lehrbeauftragte und Dozentin.
Dr. Isolde Ludwig, Mitarbeiterin des DGB-Bildungswerks Hessen.
Dr. Thomas Sablowski, Mitarbeiter des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa Luxemburg Stiftung.
Dr. Nadja Rakowitz, Geschäftsführerin des Vereins demokratischer Ärztinnen und Ärzte.
Kirsten Huckenbeck, Redakteurin und Lektorin, Lehrbeauftragte an der Fachhochschule Frankfurt am Main, Bildungsreferentin.
Dr. Margit Rodrian Pfennig, Universität Frankfurt am Main.
Michael Hintz, Buchhändler und Lehrbeauftragter an der Europäischen Akademie der Arbeit und der Fachhochschule Frankfurt am Main.
Michael Burbach, Frankfurt.
Kristina Weggenmann, Diplompädagogin
Dr. Bernhard Winter, Mitglied des Vorstands des Vereins demokratischer Ärztinnen und Ärzte.
Ralf Kliche, Lehrer an der Schule für Erwachsene Dreieich.
Dr. Jürgen Behre, Maintal.
Martin Dörrlamm, Sozialarbeiter Frankfurt am Main.
Edgar Weick, Frankfurt am Main.
Hagen Kopp, Aktivist der Gruppe „kein mensch ist illegal“, Hanau.
Katharina Vester, Frankfurt am Main
Istanbul: Polizeigewalt gegen Parkschützer
Kritische Grafik zum "Gaz festival" der Istanbuler Polizei
Was als kleine Aktion von ca. 100 Leuten anfing, wurde innerhalb von wenigen Tagen zu einem Protest von Zehntausenden. Man fing an, im Park zu campen, versammelte sich, um gemeinsam zu singen, zu lesen, zu tanzen. Ich war am Donnerstag abend vor Ort und es herrschte eine unglaublich positive, rührende Stimmung.
Mitte der Woche verkündete Ministerpräsident Erdogan öffentlich: “Wir haben uns entschieden”, und dass die Pläne, den Park abzureißen, nicht gestoppt werden.
Anschließend wies er die Polizei an, in den frühen Morgenstunden ohne Vorwarnung die Demonstranten mit Wasserwerfern und Tränengas aus dem Park zu vertreiben. Dies ist seitdem jeden Morgen geschehen und wird fortgesetzt, während ich diese Worte schreibe. Zelte wurden verbrannt, BürgerInnen weggeschleift und ihnen wurde Tränengas aus nächster Nähe direkt ins Gesicht gesprüht.
Unschuldige werden angegriffen, verletzt und mussten in Krankenhäuser gebracht werden. Momentan gibt es Gerüchte, dass eine Person getötet wurde und ihr Ausweis von Beamten beschlagnahmt wurde. Ein unheimliches Echo der Angriffe am 1. Mai, als eine unschuldige 17-Jährige bewusstlos geschossen wurde mit einer Tränengas-Waffe. Dieses Mädchen wurde später von staatlicher Seite als Terroristin abgestempelt.
Dieser Protest ist inzwischen weitaus mehr als eine Aktion zum Schutz einiger Bäume. Dies geht gegen die faschistische ‘ Ich kann machen, was ich will’-Attitüde, die die eigenen BürgerInnen nicht nur unterdrückt, sondern sogar angreift.
Noch schlimmer: Viele nationale Medien zensieren sich selbst / werden zensiert und berichten kaum oder gar nicht über die Vorgänge in Istanbul.
#direngeziparki ist mittlerweile auf Platz 2 der weltweiten trending topics bei Twitter. Bitte helft uns, diese Nachricht zu verbreiten und Erdogans skrupellosem, unmenschlichem Handeln ein Ende zu setzen.
An unsere Freunde außerhalb der Türkei: Wir brauchen eure Unterstützung! Bitte verbreitet diese Nachricht an alle Freunde, Familie & Bekannte.
Bitte informiert euch selbst und macht diesen Aufruf weiter bekannt, denn die jetzige Situation wird von Tag zu Tag ernster! Wir brauchen die Aufmerksamkeit der internationalen Medien - und der sozialen Netzwerke - damit über die Geschehnisse in Istanbul weiterhin berichtet wird.
Quelle: linksunten
Siehe auch:
Turkish police fire tear gas in worst protests in years
Istanbul: Polizei geht gewaltsam gegen Parkschützer vor
Polizeigewalt in Istanbul: Mit Knüppeln gegen die Wutbürger vom Gezi Park
Petition von Change.org: Trees and people's freedom are in danger.
Revolution an der Tanzbar: Ton Steine Scherben - Mein Name ist Mensch
Dreissig Jahre ist das her - Ton Steine Scherben am 30.05.1983 live in Offenbach
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Blogkino: Dangerous Passage (1944)
Heute in unserer Reihe Blogkino: Der Thriller "Dangerous Passage" von 1944. Als ein junger Erdölarbeiter erfährt, dass er Erbe eines Vermögens ist, reist er von den Ölfeldern in Südamerika mit einem Trampdampfer nach Galveston, Texas, um sein Erbe anzutreten. Bei der Reise mit seiner Anwältin, übersteht er merere Anschläge auf sein Leben. Als der Dampfer Schiffbruch erleidet, entdecken der junge Mann und seine Anwältin die Identität des Attentäters und versuchen, ihn in einer letzten Konfrontation zu stellen...
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Filmtipp: Simurg
Nach „F-Typ“ gibt es einen weiteren Film über den Todesfastenwiderstand der politischen Gefangenen in der Türkei Deutschlandpremiere. In „Simurg“ begleitet der Regissieur 6 ehemalige politische Gefangene die sich am erfolgreichen Todesfastenwiderstand gegen die Einführung der F-Typ Isolationszellen im Jahr 1996 beteiligt hatten und dabei bleibende Gesundheitliche Schäden bekamen, das sogenannte Wernicke-Korsakoff-Syndrom, über 14 Jahre lang. Der Film zeigt eindrucksvoll den Widerstand gegen den zweiten (und letzendlich erfolgreichen) Versuch der türkischen Regierung die Isolationsgefängnisse einzuführen im Jahr 2000, das Massaker von 19.Dezember und die daraufolgende Jahre des Todesfastenwiderstandes der über 122 Menschenleben kostete und die persönlichen Opfer die dieser Widerstand kostete. Der Film schlägt eine Brücke zwischen Vergangenheit und Gegenwart. Außerdem gewährt er einen Einblick auf den Hintergrund des Widerstandes und der politischen Ereignisse. Er enthält unveröffentlichte Aufnahmen. Darunter befinden sich Aufnahmen aus dem Istanbuler Gefängnis aus den Jahren 1996 bis 2000, aufgenommen von den Gefangenen selbst. Diese Aufnahmen zeigen Szenen der Phasen des Widerstands in den „Todesasten- Stationen“. Außerdem kommen mit Simurg zum ersten Mal Szenen während der Operation „zurück ins Leben“, aufgenommen durch Sicherheitskräfte, ans Tageslicht. Der Film zeigt die letzten Lebenstage von Senay Hanoglu, Zehra Kulaksiz und Gülsüman Dönmez sowie die Verwandlung des Hauses in Istanbul/Kücükarmutlu in ein sogenanntes „Todesfasten-Haus“, nach dem die Operation durchgeführt worden war.
Der Film wird aktuell am Donnerstag, 30.05.2013 18:00 gezeigt im Günes Theater, Rebstöckerstr. 49 D, 60326 Frankfurt am Main.
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Stuttgart: Donnerstag, 30. Mai | 12 Uhr - Solidemo zu den Hausdurchsuchungen am 22. Mai
Flyer zur Demo
Linke Politik verteidigen! 5 Finger sind eine Faust!
Am Mittwoch, den 22. Mai 2013 fanden bundesweit 21 Hausdurchsuchung im Zuge der Ermittlungen wegen Mitgliedschaft in und Bildung einer kriminellen Vereinigung (§129) statt. Durchsucht wurden neben privaten Wohnräumen auch Arbeitsstellen und Vereinsräumlichkeiten in Stuttgart, Berlin und Magdeburg.
Demonstration: Donnerstag, 30. Mai 2013 | 12 Uhr
Lautenschlagerstraße, Stuttgart
(beim Hauptbahnhof)
Konkret sollen 9 Beschuldigte der „Revolutionären Linken“ bzw. den „Revolutionären Aktions Zellen“ angehören, diese unterstützt und/oder bei der Herausgabe der Zeitschrift „radikal“ mitgewirkt haben. Die Revolutionären Aktionszellen zeigten sich in den vergangenen Jahren für einige Brandanschläge in Berlin, sowie für die Verschickung von Patronen verantwortlich. Im Zuge der Durchsuchungen wurde einer der Betroffenen, der sich im Zusammenhang mit einer früheren Verurteilung im offenen Vollzug befand, in die JVA Berlin Tegel und somit in den geschlossenen Vollzug verlegt.
Etwa 300 PolizeibeamtInnen durchsuchten heute bundesweit Räume, beschlagnahmten Computer, Speichermedien, Mobiltelefone, Broschüren etc. und führten bei einem Teil der Beschuldigten Erkennungsdienstliche Behandlungen durch. Grundlage dieser Durchsuchungen sind äußerst dürftige nachrichtendienstliche Erkenntnisse von Verfassungsschutzämtern und Polizeibehörden. Diese Ermittlungen stehen im krassen Gegensatz zu dem Vorgehen gegen den Nationalsozialistischen Untergrund NSU, der über Jahrzehnte hinweg ungestört morden konnte, obwohl den staatlichen Behörden durch Spitzel eine Flut von Erkenntnissen vorlag und deren Infrastruktur größtenteils von diesen mit aufgebaut wurde. Dieser aktuelle Kriminalisierungsversuch macht wieder einmal aufs neue den Verfolgungswillen gegen links deutlich und soll offensichtlich dazu dienen linke Aktivistinnen und Aktivisten einzuschüchtern.
Die Durchsuchungen reihen sich in zahlreiche Kriminalisierungsversuche der vergangenen Jahre ein. Insbesondere die sogenannten „Schnüffelparagraphen“ 129 kommen hierbei verstärkt zum Einsatz. So zum Beispiel gegen 20 AntifaschistInnen in Dresden und Region, sowie verstärkt gegen diverse migrantische Organisationen.
Das ist für uns nicht hinnehmbar.
Unsere Antwort auf diesen Repressionsschlag kann daher nur die Solidarität mit den Betroffenen sein. Das Engagement für eine fortschrittliche Gesellschaft war, ist und bleibt legitim!
Zeigt euch solidarisch! Kommt zur Demo!
Infos unter: stuttgart.rote-hilfe.de und www.political-prisoners.net
Heute vor 76 Jahren: Little Steel Streik
Am 26. Mai 1937 begann in den US-Bundesstaaten Pennsylvania, Ohio, Indiana und Illinois der Little Steel Streik, der 20 Eisen-, Stahl- und Walzwerke mit etwa 92.000 Arbeitern erfasste. Der mit besonderer Erbitterung ausgetragene auf die Anerkennung ihrer gewerkschaftlichen Rechte zielende, politische Streik brach -“ nachdem Gerichte und Behörden der Einzelstaaten zugunsten der Unternehmer eingegriffen hatten -“ schrittweise zusammen und endete nach 64 Tagen mit einer schweren Niederlage des für seine Auslösung verantwortlichen Steel Workers Organizing Committee. Während des Streiks kam es mehrfach zu blutigen Zusammenstößen zwischen Arbeitern auf der einen und unternehmenseigenen Sicherheitskräften bzw. Polizei und Nationalgarde auf der anderen Seite.
Von dem Streik berichtete der linke Journalist und Zeichner William Gropper, der im Juni 1937 im Auftrag der Zeitschrift The Nation die Stadt Youngstown besuchte. Seine Zeichnungen und Berichte sind in einem Video verarbeitet:
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In Youngstown gab es bereits Jahrzehnte zuvor, vom 6. bis 10. Januar 1916 einen großen Streik. Dazu schreibt Irmgard Steinisch in dem leider nur noch antiquarisch erhältlichen Buch "Arbeitszeitverkürzung und sozialer Wandel":
"(...) Kurz nach Weihnachten trat die ungelernte Arbeiterschaft, fast ausschließlich Immigranten, in der Abteilung Röhrenwerke der unabhängigen Republic Iron Steel & Co. in Youngstown, Ohio, in den Streik, um ihre Forderung nach einer 25%igen Lohnerhöhung durchzusetzen. Es gelang, den gesamten Betrieb stillzulegen, ca. 6000 Arbeiter des Hütten- und Walzwerkes befanden sich im Ausstand. Während der Streik sich hinzog und hastig herbeigeeilte Vertreter der AFL die Ausständigen zu organisieren versuchten, griff der Streik eine Woche später auf die im nahen East Youngstown gelegene Youngstown Sheet & Tube Co. über. Mit der gleichen Forderung nach 25%iger Lohnerhöhung und wiederum auf Initiative der Immigranten verließ am 5. Januar 1916 die Arbeiterschaft das Werk, das ca. 8000 Leute beschäftigte. Ausgelöst durch ein blutiges Handgemenge zwischen den Streikenden und der Werkspolizei am Werkseingang der Youngstown Sheet & Tube Co., kam es am zweiten Tag des Ausstandes zu einer gewalttätigen Revolte der Immigrantenarbeiter, die plündernd und brandstiftend durch die Straßen von East Youngstown zogen und in ihrem Protest gegen die politische wie wirtschaftliche Vorherrschaft der Youngstown Sheet & Tube Co. selbst vor der Zerstörung werkseigener Wohnungen nicht haltmachten. Erst mit dem Eintreffen von Bürgerwehr und Nationalgarde am nächsten Tag kehrten Ruhe und Ordnung wieder ein.
Der Verlauf der Streiks überzeugte den Leiter der USSC, Elbert H. Gary, von der Notwendigkeit raschen Handelns, denn noch waren die in Youngstown gelegenen Werke der zur USSC gehörenden Carnegie Co. nicht vom Ausstand erfasst. Entgegen seiner zu Beginn des Streiks gegenüber dem Präsidenten der unabhängigen Konzerne Republic Iron & Steel Co. und Youngstown Sheet & Tube Co. eingenommenen Haltung, daß die USSC keine Lohnzugeständnisse machen würde, da sie während der Wirtschaftskrise von 1913/14 von Lohnkürzungen abgesehen hätte, verkündigte Judge Gary am 7. Januar 1916 eine allgemeine Lohnerhöhung von 10% für die gesamte angelernte und ungelernte Arbeiterschaft, ca. 150000 Mann, wirksam ab dem 1. Februar 1916. Von den anderen Eisen- und Stahlkonzernen als gute Diplomatie zur Vermeidung weiterer Arbeiterunruhen begrüßt, schlossen sich diese der Entscheidung an. Auf der Basis einer 10%igen Lohnerhöhung, die mit der Wiedereröffnung der Werke am 11. Januar in Kraft trat, wurden auch die Streiks in der Republic Iron & Steel Co. und der Youngstown Sheet & Tube Co. beigelegt. (...)"
Von dem Streik berichtete der linke Journalist und Zeichner William Gropper, der im Juni 1937 im Auftrag der Zeitschrift The Nation die Stadt Youngstown besuchte. Seine Zeichnungen und Berichte sind in einem Video verarbeitet:
In Youngstown gab es bereits Jahrzehnte zuvor, vom 6. bis 10. Januar 1916 einen großen Streik. Dazu schreibt Irmgard Steinisch in dem leider nur noch antiquarisch erhältlichen Buch "Arbeitszeitverkürzung und sozialer Wandel":
"(...) Kurz nach Weihnachten trat die ungelernte Arbeiterschaft, fast ausschließlich Immigranten, in der Abteilung Röhrenwerke der unabhängigen Republic Iron Steel & Co. in Youngstown, Ohio, in den Streik, um ihre Forderung nach einer 25%igen Lohnerhöhung durchzusetzen. Es gelang, den gesamten Betrieb stillzulegen, ca. 6000 Arbeiter des Hütten- und Walzwerkes befanden sich im Ausstand. Während der Streik sich hinzog und hastig herbeigeeilte Vertreter der AFL die Ausständigen zu organisieren versuchten, griff der Streik eine Woche später auf die im nahen East Youngstown gelegene Youngstown Sheet & Tube Co. über. Mit der gleichen Forderung nach 25%iger Lohnerhöhung und wiederum auf Initiative der Immigranten verließ am 5. Januar 1916 die Arbeiterschaft das Werk, das ca. 8000 Leute beschäftigte. Ausgelöst durch ein blutiges Handgemenge zwischen den Streikenden und der Werkspolizei am Werkseingang der Youngstown Sheet & Tube Co., kam es am zweiten Tag des Ausstandes zu einer gewalttätigen Revolte der Immigrantenarbeiter, die plündernd und brandstiftend durch die Straßen von East Youngstown zogen und in ihrem Protest gegen die politische wie wirtschaftliche Vorherrschaft der Youngstown Sheet & Tube Co. selbst vor der Zerstörung werkseigener Wohnungen nicht haltmachten. Erst mit dem Eintreffen von Bürgerwehr und Nationalgarde am nächsten Tag kehrten Ruhe und Ordnung wieder ein.
Der Verlauf der Streiks überzeugte den Leiter der USSC, Elbert H. Gary, von der Notwendigkeit raschen Handelns, denn noch waren die in Youngstown gelegenen Werke der zur USSC gehörenden Carnegie Co. nicht vom Ausstand erfasst. Entgegen seiner zu Beginn des Streiks gegenüber dem Präsidenten der unabhängigen Konzerne Republic Iron & Steel Co. und Youngstown Sheet & Tube Co. eingenommenen Haltung, daß die USSC keine Lohnzugeständnisse machen würde, da sie während der Wirtschaftskrise von 1913/14 von Lohnkürzungen abgesehen hätte, verkündigte Judge Gary am 7. Januar 1916 eine allgemeine Lohnerhöhung von 10% für die gesamte angelernte und ungelernte Arbeiterschaft, ca. 150000 Mann, wirksam ab dem 1. Februar 1916. Von den anderen Eisen- und Stahlkonzernen als gute Diplomatie zur Vermeidung weiterer Arbeiterunruhen begrüßt, schlossen sich diese der Entscheidung an. Auf der Basis einer 10%igen Lohnerhöhung, die mit der Wiedereröffnung der Werke am 11. Januar in Kraft trat, wurden auch die Streiks in der Republic Iron & Steel Co. und der Youngstown Sheet & Tube Co. beigelegt. (...)"
Kundgebung und Mahnwache: 20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen
Kundgebung und Mahnwache:20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen
Wir wollen nicht vergessen,
Wir wollen nicht wegsehen,
Wir wollen nicht schweigen.
Am 29.05.2013 wollen wir mit einer Mahnwache an die Opfer des Brandanschlags in Solingen vor genau 20 Jahren gedenken. Damals setzten Neonazis das Haus von Familie Genc in Brand. Fünf Mitglieder wurden auf grausamste Art Opfer des ausländerfeindlichen Anschlags: Hülya Genc (9 Jahre), Gülistan Öztürk (12 Jahre), Hatice Genc (18 Jahre), Gürsün lnce (27 Jahre) und Saime Genc (4 Jahre). Der Anschlag von Solingen setzte Menschen in Deutschland und weltweit in Entsetzen. Nicht vergessen sind die landesweiten Protest- und Gedenkmärsche im Zeichen des Antifaschismus und Antirassismus. Die Täter des Anschlags wurden jedoch nur kurze Zeit später freigesprochen.
Für die Angehörigen der Opfer bleibt die Trauer und der Schmerz über den Tod ihrer Töchter, Schwester, Kusinen...
Wir begehen den 20.Jahrestag des Brandanschlags von Solingen. Rassistische Übergriffe und Morde sind heute noch allgegenwärtig. Gutgemeinte Appelle zur Ächtung von faschistischen und rassistischen Organisationen und deren Propaganda, halten Neonazis nicht davon ab, sich weiter zu organisieren, ihre menschenverachtende Meinungen und Ideologien zu verbreiten.
In den letzten 20 Jahren wurden 169 Menschen von Neonazis ermordet. Von 2000 - 2007 wurden 9 Migranten (davon 8 türkischer und 1 griechischer Herkunft) sowie eine Polizistin in Heilbronn Opfer eines systematisch durchgeführten Mordserie der Nationalsozialistischen Untergrundorganisation (NSU). Jahrelang wurden die Morde unter dem Begriff "Döner- Morde" bagatellisiert; eine Verbindung zu nationalistischen Kreisen immer wieder zurückgewiesen.
Inzwischen ist aber nicht mehr abzustreiten, dass sich die Naziterrorgruppe NSU unter den Augen des Verfassungsschutzes und seiner V-Leute herausgeildet hat und deutsche Behörden tief verstrickt sind. Die lückenlose Aufklärung der NSU-Morde und die strafrechtliche Verfolgung der Täter würden den Schmerz und die Trauer den Familien über den Verlust ihrer Angehörigen lindern. Doch der Kampf gegen Rechts braucht weitere Schritte:
• Schluss mit der Förderung neofaschistischer Strukturen durch V-Leute und Verfassungsschutz
• Verbot aller faschistischen und rassistischen Organisationen und deren Propaganda!
• Ende der Spaltungspolitik zwischen den Beschäftigten unterschiedlicher Herkunft!
Anlässlich des 20. Jahrestags des Brandanschlags von Solingen wollen wir mit einer Mahnwache den Opfern gedenken und gegen Rassismus und Nationalismus jeglicher Art protestieren.
Mittwoch, 29.Mai 2013, 16.00 Uhr
Schlossplatz, STUTTGART - Mitte
Kundgebung ab 17.00 Uhr, mit:
Bernhard Löffler (DGB Nordwurttemberg), Janka Kluge (VVN-BdA),
Ali Murat Gül (DIDF Stuttgart), Vertreter/in ver.di Bezirk Stuttgart,
Solidaritätserklärung mit den Betroffenen der Durchsuchungen am 22. Mai
Zu den Hausdurchsuchungen, die gestern unter anderem in Stuttgart stattfanden erklärt die Rote Hilfe Stuttgart:Am Mittwoch, den 22. Mai 2013 fanden bundesweit 21 Hausdurchsuchungen im Zuge der Ermittlungen wegen Mitgliedschaft in und Bildung einer kriminellen Vereinigung (§129) statt. Durchsucht wurden neben privaten Wohnräumen auch Arbeitsstellen und Vereinsräumlichkeiten. Betroffen waren unter Anderem Objekte in Stuttgart, Berlin und Magdeburg.Vorgeworfen wird den Betroffenen die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung nach Paragraf 129 StGB. Konkret sollen sie den „Revolutionären Aktions Zellen“ angehören bzw. diese unterstützt und bei der Herausgabe der Zeitschrift „radikal“ mitgewirkt haben. Diese Gruppe zeigte sich in den vergangenen Jahren für einige Brandanschläge in Berlin sowie die Verschickung von Patronen verantwortlich.
Die Durchsuchungen reihen sich in zahlreiche Kriminalisierungsversuche der vergangenen Jahre ein. Insbesondere die sogenannten „Schnüffelparagraphen“ 129 kommen hierbei verstärkt zum Einsatz. So beispielsweise gegen AntifaschistInnen in Dresden und verstärkt gegen diverse migrantische Organisationen.
Etwa 300 PolizeibeamtInnen durchsuchten heute bundesweit Räume, beschlagnahmten Computer, Speichermedien, Mobiltelefone, Broschüren etc. und führten bei einem Teil der Beschuldigten Erkennungsdienstliche Behandlungen durch. Grundlage dieser Durchsuchungen sind äußerst dürftige nachrichtendienstliche Erkenntnisse von Verfassungsschutzämtern und Polizeibehörden. Diese Ermittlungen stehen im krassen Gegensatz zu dem Vorgehen gegen den Nationalsozialistischen Untergrund NSU, der über Jahrzehnte hinweg ungestört morden konnte, obwohl den staatlichen Behörden durch Spitzel eine Flut von Erkenntnissen vorlag und deren Infrastruktur größtenteils von diesen mit aufgebaut wurde. Dieser aktuelle Kriminalisierungsversuch macht wieder einmal aufs neue den Verfolgungswillen gegen links deutlich und soll offensichtlich dazu dienen linke Aktivistinnen und Aktivisten einzuschüchtern.
Das ist für uns nicht hinnehmbar.
Unsere Antwort auf diesen Repressionsschlag kann daher nur die Solidarität mit den Betroffenen sein. Das Engagement für eine fortschrittliche Gesellschaft war, ist und bleibt legitim!
Wenn ihr diese Erklärung unterstützen möchtet, schreibt eine Mail an stuttgart@rote-hilfe.de und achtet auf aktuelle Ankündigungen!
Rote Hilfe Stuttgart | 22. Mai 2013