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Vor 30 Jahren entstand auf dem Gelände der Tiefbohrstelle 1004 in Gorleben ein Protest-Hüttendorf, die "Republik Freies Wendland". Dort lebten hunderte AtomkraftgegnerInnen 33 Tage ihre Vision einer anderen Welt. Dann wurde das Hüttendorf mit dem bislang größten Polizei-Einsatz der damaligen Bundesrepublik geräumt. Anläßlich des 30. Jahrestages ruft die BI Lüchow-Dannenberg zu Protesttagen vom 4.-6.2010 rund um die Atomanlagen auf.

Günter Zint, der dem Berliner Umbruch Bildarchiv die Fotos für diesen Rückblick zur Verfügung stellte, lernte dort seinen Kollegen Hinrich Schultze kennen. Sie gründeten "panfoto" und begleiteten über viele Jahre die Anti-Akw-Bewegung mit ihren Bildern. Auch für manche Berliner war das Dorf 1004 ein Schlüsselerlebnis. Anfang der 80er Jahre gab es in Berlin noch etliche organisierte Anti-Atomkraft-Gruppen, die "Schöneberger", "Kreuzberger" oder "die Neuköllner", die sich regelmäßig im Ökodorf in der Kurfürstenstraße 14 trafen. Auf 1004 war ihr Treffpunkt "Berlin-Holzhausen" bis die Räumung kam. Am 4. Juni 1980 wurde das fantasievolle Dorf durch eine Polizei-Armada mit Bulldozern und allem drum und dran plattgewalzt, darunter auch eine Spezialeinheit mit geschwärzten Gesichtern, die die Leute vom Dach des Freundschaftshauses herunterholten. Eine bleibende Erinnerung, wie sich Monate später in der sich ausbreitenden Berliner Häuserkampfbewegung zeigen sollte. Denn als man sich in den besetzten Häusern wieder traf, war eines zumindest recht schnell klar: "Bei der nächsten Räumung halten wir nicht einfach die andere Backe hin." Auch den Widerstand im Wendland selbst prägen die damaligen Erlebnisse bis heute.

Weiter zum Beitrag von Wolfgang Ehmke beim Umbruch Bildarchiv

Am morgigen Freitag, 28.05.2010 findet ab 18:30 Uhr gegenüber der Winterbacher Str. 8 in Schorndorf-Weiler wieder eine Mahnwache gegen die rechtsradikalen Umtriebe in der „Linde“ statt.

In einem bei StattWeb dokumentierten Aufruf heißt es weiter:

(...) Obwohl dem NPD-Funktionär Jürgen Wehner die Gaststättenerlaubnis entzogen wurde, werden die Räumlichkeiten in der Winterbacher Str. 8 weiterhin von regionalen und überregionalen Faschisten aus dem Umfeld der NPD genutzt. Aus diesem Grunde ist ein weiterer Protest gegen die rechtsradikalen Umtriebe in der „Linde“ absolut notwendig und berechtigt.

Auf der Mahnwache im Februar 2010 war es zu gewalttätigen Übergriffen durch zwei Personen aus der ehemaligen Nazikneipe „Linde“ gekommen. Teilnehmer der Mahnwache beklagten die mangelnde Unterstützung der Polizei, die sich weigerte, vor Ort eine Anzeige gegen die Naziangreifer aufzunehmen, obwohl bei diesem Vorfall von den Nazis versucht wurde, gewaltsam eine angemeldete Versammlung zu verhindern. Die Antifaschisten wurden von einem Polizisten - dessen Name bekannt ist - als „Kindergarten“ bezeichnet.

(...)

Es gilt auch weiterhin: WEILER SCHAUT HIN!

Siehe auch die ebenfalls bei StattWeb veröffentlichte Pressemitteilung zur Kundgebung vor einem Monat.

Heute mal wieder einen Filmtipp: "Endgame" von Pete Travis. (Nicht zu Verwechseln mit dem gleichnamigen "verschwörungstheoretischen" Streifen von Alex Jones):

Im Jahr 1985 hatten viele jede Hoffnung auf Frieden in Südafrika fast aufgegeben. Das weiße Apartheid-Regime wurde zunehmend brutaler bei den Versuchen, die schwarze Bevölkerung zu kontrollieren. Die Widerstandsbewegung wurde als Folge der Weigerung der Regierung, Nelson Mandela, Botschafter der friedlichen Opposition frei zu lassen zunehmend militant und militärisch. Das System der Apartheid war offensichtlich am Ende. Alles, was es noch mit dessen Vertretern zu besprechen gab, waren die Bedingungen, unter denen die Apartheid ein für alle Mal begraben sein würde.

Der Chef des südafrikanischen Geheimdienstes, Dr. Neil Barnard, führte Gespräche mit Nelson Mandela. Es war bekannt, daß jedes Wort ihrer Gespräche dokumentiert wurde. Aber fast nichts drang an die die Öffentlichkeit über ein geheimes Treffen, das mit einem britischen Manager für den Bergbaukonzern Goldfield stattfand. Dr. Barnard kannte diese hochexplosive Gespräche, und er nutzte seine große Macht, seinen Einfluss aus der Ferne auszuüben. Er versuchte, die verschiedenen Gruppierungen im ANC gegeneinander spielen. Sein Hauptanliegen war die staatliche Kontrolle angesichts der politischen Umwälzungen zu halten. Glücklicherweise mißlangen seine Bemühungen. Der Rest ist Geschichte...

Der Film wurde 2009 auf dem Berliner "One World Filmfestival für Menschenrechte und Medien" und dem "Sundance Film Festival" in Los Angeles aufgeführt. Hier einige Releaseinfos und Interviews:

Heute im Blogkino: Duffy the Mascot (1934), ein Stop Motion Animationsfilm des polnischen Pioniers Władysław Starewicz.

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Vor einigen Tagen erschien in den USA ein Aufruf zahlreicher FriedensaktivistInnen, die Fortsetzung der Kriegsverbrechen unter Barack Obama zu bekämpfen:

1. In den vergangenen Wochen wurde bekannt, dass Barack Obama öffentlich die Ermordung eines amerikanischen Staatsbürgers, Anwar al-Awlaki angeordnet hat, weil dieser der Unterstützung von Al Qaida verdächtigt wurde. Al-Awlaki bestreitet diese Anschuldigungen. Das wird von Obama ignoriert. Ohne Gerichtsverfahren oder anderen gerichtlichen Verfahren, hat die Obama Administration ihn auf die Todesliste gesetzt.
   
   
2. Im gleichen Zeitraum wurde ein Video bekannt, in dem eine Helikopterbesatzung im Jahr 2007 eine Gruppe unbewaffnete Iraker - darunter zwei Journalisten - beschoss. Das Feuer wurde auch auf diejenigen, die sie zu retten versuchten - darunter zwei Kinder - eröffnet. So hässlich wie dieses Video von der Tötung von 12 Irakern war, die dabei ebenfalls aufgezeichneten Gespräche der Besatzung zeugten von noch mehr Gefühlskälte und waren einfach monströs. Das Pentagon erklärte, dass es  keine Anklage gegen diese Soldaten erheben werde. Die Medien konzentrierten sich darauf, sie von Schuld freizusprechen, weil sie "sie unter Stress standen", und weil angeblich "all unsere tapferen Männer und Frauen unterstützt werden müssen." Inzwischen wurden diejenigen, die das Video veröffentlicht hatten unter staatliche Überwachung gestellt und werden als Bedrohung der "nationalen Sicherheit" diffamiert.
   
   
3. Auch während dieser Zeit räumte das Pentagon nach anfänglichen Dementis ein Massaker in der Nähe der Stadt Gardez in Afghanistan am 12. Februar 2010 ein. Dabei wurden 5 Menschen getötet, darunter zwei schwangere Frauen, wodurch 16 Kinder Halbwaisen wurden. Das US-Militär ließ zunächst erklären, die beiden getöteten Männer wären Aufständische gewesen und die Frauen Opfer eines durch die Familie beschlossenen "Ehrenmordes". Die afghanische Regierung hat die Augenzeugenberichte akzeptiert, nach denen es die US Special Forces waren, die die Männer - darunter ein Polizist und Rechtsanwalt - töteten und anschließend ihre eigenen Kugeln aus dem Körper der Frauen entfernten, um Beweise zu vernichten. Hochrangige US-Militärs haben jetzt zugegeben, dass US-Soldaten die Familie in ihrem eigenen Haus getötet haben...
   
   
4. Nur wenige Wochen zuvor berichtete Scott Horton in Harper's, dass drei angebliche Selbstmorde von Häftlingen in Guantánamo im Jahr 2006 nicht tatsächlich Suizide waren, sondern Morde, durchgeführt von amerikanischem Personal.
   
   
5. In gewisser Hinsicht ist dieses Verhalten schlimmer als Bush. Erstens, weil Obama sich das "Recht" nimmt, amerikanische Bürger zu ermorden, allein aufgrund seines oder des CIA' Verdachts auf Unterstützung des "Terrorismus" - was Bush sich niemals getraut hätte, öffentlich zuzugeben. Zweitens sagt Obama, dass die Regierung jemanden auf unbestimmte Zeit festhalten kann, auch wenn dieser in einem Prozess freigesprochen wurde, und er hat die Idee der "Sicherungsverwahrung" verkündet. Drittens behauptet die Obama-Administration, sie besäße nach dem Völkerrecht das Recht dazu, Verdächtige mittels unbemannter Drohnenangriffe in souveränen Staaten, mit denen sich die USA nicht im Krieg befinden, außergerichtlich zu töten.
   
   
6. Hätte Bush derartige Maßnahmen gefordert oder ergriffen, wäre dies von Liberalen und Progressiven zu Recht als Frevel rundweg abgelehnt worden. Aber die selben Handlungen, die unter Bush als "Anomalien" ausgelegt wurden (ob Wunschdenken oder nicht) werden nun von Obama unter Verweis auf das Recht der Exekutive, Staatsgeheimnis und in Verteidigung des verbrecherischen Angriffskrieges  als Selbstverständlichkeit, als "Standard Operating Procedure" dargestellt.
   
   
7. Wenig überraschend hat es die Obama-Administration abgelehnt, irgendein Mitglieder des Bush-Regimes, die verantwortlich für Kriegsverbrechen waren, darunter auch einige, die Waterboarding und andere Formen der Folter angewendet haben, strafrechtlich zu verfolgen. Dadurch wurden ihre Handlungen für ihn oder einen zukünftiger Präsidenten, ob Demokrat oder Republikaner akzeptabel.

Wir müssen die Komplizenschaft des Schweigens beenden und laut und deutlich sagen:

Verbrechen unter Bush sind Verbrechen auch unter Obama.
Ausschreitungen unter Bush sind Ausschreitungen unter Obama.
All das muss aufhören.
Und all dies muss von jedem, der einen Funken Gewissen oder Integrität hat, gefordert werden.

UnterzeichnerInnen: Rocky Anderson • Edward Asner • William Ayers • William Blum • Fr. Bob Bossie • Elaine Brower • Matthis Chiroux • Noam Chomsky • James Cromwell • Carl Dix • Daniel Ellsberg • Jodie Evans • Hester Eisenstein • Donald Freed • Ann Fagan Ginger • Mike Gravel • Stephen Hays • Chris Hedges • Dahr Jamail • Kathy Kelly • Uzma Khan • Joyce Kozloff • Emily Kunstler • Sarah Kunstler • Dennis Loo • Peter McLaren • Ray McGovern • Ann Messner • Tom Morello • Tomás Olmos • Bill Quigley • Michael Ratner • Rev. Dr. George F. Regas • Mark Ruffalo • Cindy Sheehan • Jed Stone • Frank Summers • David Swanson • Debra Sweet • Sunsara Taylor • Cornel West • Andy Worthington • Ann Wright

Quelle: "World can't wait" (Eigene Übersetzung)

Gegen die Kriminalisierung mexikanischer EinwanderInnen und die SB1070 finden in dieser Woche in Arizona eine Reihe von Protestaktionen statt.

Hintergrund: Der Beschluss der SB 1070 von Gouverneur Brewer löste weltweite Empörung aus. In Zusammenhang mit dem Kampf für die Rechte von ImmigrantInnen, gegen rassitisch verorteten Hass und Terror gegen ImmigrantInnen und Nichtweiße in Arizona und in der gesamten Nation rufen "Puente" (eine Menschenrechtsbewegung in Phoenix) und NDLON (National Day Laborers Organizing Network) alle "Menschen mit Gewissen" dazu auf, am 29. Mai Präsident Obama dazu aufzufordern, Maßnahmen zu ergreifen, um gegen dieses verhaßte Gesetz vorzugehen.

Dazu finden ab kommenden Freitag, den 28. Juni diverse Aktionen statt, angefangen mit einem Festival für Menschenrechte in Phoenix (AZ), einem Protestmarsch am 29. Juni und einem Strategiekongress am 30. Juni.

am 19. april wurde in zürich eine baracke auf dem areal des güterbahnhofs besetzt und neu belebt. die baracke stand mehr als ein jahr lang leer. der kanton zürich will darauf für 570 millionen franken ein neues polizei- und justizzentrum errichten.

durch die polizeiliche räumung der autonomen schule zürich in örlikon im januar 2010 wurde auch der "verein bildung für alle" zum erneuten umzug gezwungen. nach diversen zwischenstationen ist der verein nun in der baracke beim güterbahnhof untergekommen.

der verein bildung für alle, der teil des zürcher bleiberechtkollektivs ist, ermöglicht seit mehr als einem jahr hunderten illegalisierter flüchtlinge und migrantInnen sowie asylsuchenden mit laufendem verfahren deutschkurse. er setzt sich für das recht auf bildung, migration und asyl ein.

der 10-minütige kurzfilm erlaubt einen einblick in die autonome schule, während lernende und moderatoren ihre sicht der dinge schildern.
der kurzdoku kann hier heruntergeladen und hier auf youtube angeschaut werden.

Ein Film über das Vorbereitungstreffen zum Karawane Festival 2010

Preparing for Karawane 2010 from Toscographics - Berlin on Vimeo.

Landesweites Treffen des überregionales Bündnisses „GelöbNix in Stuttgart“ gegen das Gelöbnis: Freitag | 21. Mai | 18 Uhr

Ort: Sozialzentrum des Paritätischen Wohlfahrtverbands Haußmannstr. 6, 70188 Stuttgart U15 Haltestelle Eugensplatz