Vor einem Jahr veröffentlichte Correctiv die Recherche “Geheimplan gegen Deutschland”, die ein geheimes Treffen von Rechtsextremen, AfD-Funktionären und CDU-Mitgliedern enthüllte. Diese Enthüllung führte zu massiven Demonstrationen, während rechtsextreme Gruppen versuchten, das Geschehen zu relativieren. Die politische Reaktion blieb jedoch verhalten, und die AfD setzte die demokratischen Parteien weiter unter Druck. In diesem Vortrag gibt Jean Peters, leitender Reporter der Recherche, einen Überblick über die Recherchemethoden, analysiert den medialen Diskurs und zeigt zukünftige Perspektiven zur Berichterstattung über Rechtsextremismus auf.
Vor einem Jahr enthüllte Correctiv in der investigativen Recherche "Geheimplan gegen Deutschland" ein brisantes Treffen in Potsdam, an dem Rechtsextreme, AfD-Funktionäre, CDU-Mitglieder aus unteren Rängen sowie bedeutende Geldgeber teilnahmen. Diese Veröffentlichung schlug in der deutschen Öffentlichkeit hohe Wellen und führte zu den größten Demonstrationen, die die Bundesrepublik seit ihrer Gründung erlebt hat. Menschen in ganz Deutschland gingen auf die Straße, um gegen die rechtsextreme Bedrohung und die wachsende politische Einflussnahme dieser Kreise zu protestieren.
Die Rechtsextremen hingegen versuchten, die Bedeutung dieses Treffens herunterzuspielen und die Enthüllungen als überzogen darzustellen. Sie bemühten sich, ihre Pläne zu relativieren. Gleichzeitig trieb die AfD die demokratischen Parteien bei den Landtagswahlen der neuen Bundesländer weiter vor sich her und konnte in mehreren Bundesländern beachtliche Wahlerfolge feiern. Die Reaktionen auf Bundesebene waren in vielen Augen enttäuschend: Statt die Warnungen aus der Zivilgesellschaft und den Demonstrationen ernst zu nehmen, schien die Bundespolitik in Teilen auf AfD-freundliche Maßnahmen zu setzen.
Jean Peters, der leitende Reporter der Recherche, wird in seinem Vortrag detaillierte Einblicke in die Vorgehensweise und die Methodik der Enthüllung geben. Er wird erläutern, wie Correctiv die Verbindungen zwischen den rechtsextremen Akteuren und den finanziellen Unterstützern aufdeckte, welche Herausforderungen es nach der Recherche gab und wie das Team mit der enormen öffentlichen Resonanz umging. Zudem wird er den medialen Diskurs kritisch einordnen: Welche Rolle spielten die Medien bei der Verbreitung und der Einordnung der Informationen? Wie reagierte die Öffentlichkeit auf die Berichterstattung? Und welche Konsequenzen ergaben sich daraus für die politische Debatte in Deutschland?
Abschließend wird Peters mögliche nächste Schritte und Ansätze für die weitere Berichterstattung über Rechtsextremismus und den Stand der Debatte rund um ein potenzielles AfD Verbot aufzeigen. Er wird darlegen, wie der investigative Journalismus weiterhin dazu beitragen kann, diese Netzwerke aufzudecken, und welche Hacks die Demokratie bietet, um Autoritarismus zu bekämpfen.
Externer Inhalt von media.ccc.de
Beim Laden wird eine Verbindung zu media.ccc.de hergestellt.
Dabei können personenbezogene Daten, insbesondere
Ihre IP-Adresse, übertragen werden.
Bekanntlich bin ich dafür, die ganzen dreckigen Spammer an ihren Cochones aufzuhängen. Sofern sie denn welche haben. Auch wenn sie mich mit GeschSchatzter Kunde statt Vor- und Nachnamen anreden und so tun, als hätte ich ein Konto bei der Bank, für die sie sich ausgeben...
Es ist weder Tier noch Pflanze, sondern – ein Blob. Dieser schleimige Superorganismus stellt alles in Frage, was der Mensch über intelligentes Leben zu wissen glaubt. Der faszinierende Einzeller ist quasi unsterblich, hat einen unstillbaren Appetit, kann komplexe Probleme lösen und zeigt erstaunliche Lern- und Kommunikationsfähigkeiten.
Externer Inhalt von ARTE
Beim Laden wird eine Verbindung zu ARTE hergestellt.
Dabei können personenbezogene Daten, insbesondere
Ihre IP-Adresse, übertragen werden.
Der Angriff auf Kamal Adwan markiert den Höhepunkt einer dreimonatigen Kampagne der ethnischen Säuberung und Zerstörung in der nördlichen Stadt Beit Lahiya.
Palästinenser verlassen den nördlichen Gazastreifen unter israelischer Belagerung, 4. Dezember 2024. (Omar El-Qattaa)In den Morgenstunden des 27. Dezembers stürmten israelische Streitkräfte das Gelände des Kamal-Adwan-Krankenhauses in Beit Lahiya und beendeten damit die fast einwöchige Belagerung des letzten noch funktionierenden Krankenhauses im nördlichen Gazastreifen.
Die Soldaten brachten die Patienten des Kamal Adwan gewaltsam in das weiter südlich in der Stadt gelegene Indonesische Krankenhaus, das selbst einige Tage zuvor einem Evakuierungsbefehl des Militärs unterworfen worden war.
„Die chirurgischen Abteilungen, das Labor, die Wartungs- und Notfalleinheiten sind vollständig ausgebrannt, und das Feuer breitet sich nun aus“, heißt es in einer Erklärung des Krankenhauspersonals, in der davor gewarnt wird, dass Patienten ‚jeden Moment sterben könnten‘. Der Krankenhausdirektor Dr. Hossam Abu Safiya teilte den palästinensischen Medien mit, dass er von der Armee eine ‚klare und direkte Warnung‘ erhalten habe, dass er verhaftet werden würde.
In einer Erklärung behauptete die israelische Armee, sie habe im Krankenhaus operiert, „nachdem sie zuvor Informationen über die Anwesenheit von Militanten, terroristische Infrastruktur und terroristische Aktivitäten vor Ort erhalten hatte“, und habe „Patienten und Mitarbeitern des Krankenhauses ermöglicht, das Gebiet in geordneter Weise zu evakuieren“.
Am Donnerstag sollen bei einem israelischen Luftangriff auf ein Gebäude in der Nähe von Kamal Adwan 50 Menschen getötet worden sein. Darunter waren laut Dr. Abu Safiya, der diese Woche zweimal mit +972 sprach, fünf Krankenhausmitarbeiter.
„Die Welt muss verstehen, dass dieses Krankenhaus vorsätzlich angegriffen wird. Die Menschen hier sind nicht nur Patienten – sie sind Opfer eines systematischen Versuchs, unsere Fähigkeit, Leben zu retten, zu zerstören“, sagte er am 23. Dezember gegenüber +972.
„Wir fordern die internationale Gemeinschaft auf, schnell zu intervenieren und humanitäre Korridore zu öffnen, um Hilfe zu leisten und das Gesundheitssystem, die Mitarbeiter und die Patienten zu schützen.“
Eine von ihnen, die 68-jährige Bader Al-Hout, war Augenzeugin der Zerstörung ihres Viertels in Beit Lahiya. Bis Ende Oktober blieben sie und ihre Familie in ihrem Haus in der Nähe des Kamal-Adwan-Krankenhauses. Nachdem das Haus jedoch durch einen israelischen Luftangriff beschädigt worden war, zogen sie zu Verwandten in einem anderen Teil der Stadt.
„Wir haben uns von Konserven und Mehl ernährt, das wir noch hatten. Meine Enkel weinten vor Hunger, aber wir hatten nichts mehr, was wir ihnen hätten geben können“, berichtete Al-Hout gegenüber +972. “Viele unserer Nachbarn wurden getötet, als sie versuchten, sauberes Wasser aus den leeren Häusern oder dem Krankenhaus zu holen. Uns blieb nichts anderes übrig, als salziges Wasser zu trinken.“
In der Anfangsphase der Belagerung nahmen israelische Streitkräfte das Flüchtlingslager Jabalia ins Visier und verwandelten das am dichtesten besiedelte Gebiet des Gazastreifens in eine „Geisterstadt“. Wie +972 Ende November berichtete, verlagerte sich die Aufmerksamkeit anschließend auf Beit Lahiya, wo Hunderte Einwohner der Stadt getötet und Tausende weitere vertrieben wurden – durch Luftangriffe auf große Wohngebäude, ferngesteuerte Quadrocopter und Panzerfeuer sowie durch die Verhinderung des Zugangs zu praktisch jeder humanitären Hilfe.
Vor Beginn der israelischen Offensive Anfang Oktober waren 400.000 Palästinenser im nördlichen Gazastreifen eingeschlossen. Heute sind es laut Mahmoud Basal, Sprecher des palästinensischen Zivilschutzes in Gaza, nur noch etwa 20.000. Die jüngsten Daten der UNRWA gehen von einer noch niedrigeren Zahl zwischen 10.000 und 15.000 aus.
Zu Beginn der israelischen Militäroperation wurden zunächst die Häuser der Nachbarn von Al-Hout ins Visier genommen – die Familien Amin und Al-Amri. Am 29. Oktober, so erinnert sich Al-Hout, wurden „der [Vater] der Familie Amin, seine schwangere Frau und ihre zweijährige Tochter getötet. Im Haus der Familie Alamri befanden sich 27 Personen [als es getroffen wurde]; die meisten wurden getötet und andere schwer verletzt."
„Die Splitter und Trümmer des Bombenangriffs trafen unser Gebäude und zerstörten die Wohnung meines Sohnes“, fügte sie hinzu. “Er hat 12 Jahre lang daran gearbeitet, sie zu bauen.“
Zerstörte Gebäude in Beit Lahiya im nördlichen Gazastreifen. 28. November 2024. (Oren Cohen/Flash90)Nachdem sie zu Verwandten gezogen waren, weigerten sich Al-Hout und ihre Familie mehrere Wochen lang, nach Gaza-Stadt zu evakuieren. Sie hatte von Verwandten, die evakuiert worden waren, gehört, dass israelische Truppen junge Männer festnahmen, selbst solche, die mit keiner der palästinensischen politischen Fraktionen in Verbindung standen, und sie befürchtete, dass dasselbe Schicksal ihren Ehemann und ihre Söhne erwartete.
Als jedoch in der Nacht vom 21. Dezember auch das Haus, in dem sie Zuflucht gefunden hatten, bombardiert wurde, erkannte Al-Hout, dass es zu gefährlich war, dort zu bleiben. „Die Geräusche der automatischen Explosionen und Luftangriffe waren ohrenbetäubend, anders als alles, was wir bisher gehört hatten. Die Fenster und Türen zersplitterten durch die Explosionen in der Nähe. Wir dachten, es könnte unsere letzte Nacht sein, in der wir noch am Leben sind“, berichtete sie. „Meine fünfjährige Enkelin Lina weinte und fragte mich: 'Warum bombardieren und töten sie uns so?'“
Am nächsten Morgen verließen sie und 17 ihrer Verwandten Beit Lahiya in Richtung Süden nach Gaza-Stadt, ohne zu wissen, wo sie die erste Nacht verbringen würden. Als sie sich auf den Weg machten, erfuhren sie, dass einer ihrer Nachbarn am Morgen bei einem Fluchtversuch getötet worden war.
„Auf den Straßen von Beit Lahiya lagen Leichen“, berichtete Al-Hout gegenüber +972 und beschrieb den Beginn ihrer Reise. “Ich kann keine langen Strecken laufen, aber wenn ich stehen bliebe, wäre ich tot.“
An einem Militärkontrollpunkt auf dem Weg hielten israelische Soldaten die Familie an. „Sie nahmen meine vier Söhne und meinen kranken Ehemann mit“, erinnert sich Al-Hout. In der Hoffnung, dass sie sofort freigelassen würden, wollte sie auf sie warten, aber die Soldaten befahlen ihr, mit den anderen Frauen zu gehen. Schließlich wurden ihr Ehemann und ihr ältester Sohn freigelassen, aber zum Zeitpunkt der Veröffentlichung ist das Schicksal ihrer beiden jüngeren Söhne noch unbekannt.
Als sie das Zentrum von Gaza-Stadt erreichten, fanden sich Al-Hout und ihre Familie im Yarmouk-Stadion wieder, wo Hunderte vertriebene Palästinenser aus dem Norden in provisorischen Zelten leben. Trotz der starken Überbelegung gelang es der Familie nicht, ein Zelt oder auch nur einen Platz zum Aufstellen eines Zeltes zu finden.
Zelte für vertriebene Palästinenser im Yarmouk-Stadion in Gaza-Stadt, 24. November 2024. (Omar El-Qattaa)Während sie auf Neuigkeiten von ihrem Mann und ihren Söhnen wartete, dachte Al-Hout darüber nach, wie es zu dieser Situation für ihre Familie kommen konnte. „[Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu] behauptet, er sei aus einem bestimmten Grund hier, aber er ist nur hier, um zu zerstören“, sagte sie. „Aber er trägt nicht die alleinige Schuld – Amerika ist verantwortlich, da es ihm grünes Licht gegeben hat.“
„Ich bin eine ältere Frau – bitte erklärt mir: Was haben wir Amerika angetan, dass wir die Zerstörung unseres Landes, unserer Ländereien und unserer Häuser verdient haben?“
„Wenn ich zusammenbreche, bricht auch meine Familie zusammen“
Wie Al-Hout floh auch die 47-jährige Nada Hammam am 22. Dezember aus ihrer Heimat in Beit Lahiya in Richtung Gaza-Stadt. „Der Tag des Jüngsten Gerichts“, so beschrieb sie die Erfahrung.
Zwei Monate lang ertrug die Mutter von sieben Kindern die Schrecken, die sich im Norden des Gazastreifens abspielten, und hoffte verzweifelt auf einen Waffenstillstand und den Abzug der israelischen Streitkräfte. Doch die Situation verschlechterte sich mit jedem Tag.
Der Gesundheitszustand ihres 71-jährigen Vaters, der an Bluthochdruck und Diabetes litt, verschlechterte sich rapide, da ihm die Medikamente ausgingen. Auch Hammams eigenes Knorpelmittel, das sie wegen ihrer Rückenprobleme einnahm, war aufgebraucht.
Am 8. Dezember nahm die Situation eine tragische Wendung. Hammam knetete gerade Brot in ihrem Haus, als ein Nachbar hereinstürzte, um sie zu informieren, dass Hussain, ihr Bruder, bei dem Versuch, Lebensmittel zu finden, von einem israelischen Luftangriff getroffen wurde. „Wir brachen zusammen“, berichtete sie.
Hammam, die älteste ihrer Geschwister, rief keinen Krankenwagen; sie hörte, dass es im Kamal Adwan Hospital sowieso keinen gab. „Ich bat meine Brüder, bei unserem Vater zu bleiben, während ich einen langen Weg zurücklegte, um meinen verletzten Bruder [unter Beschuss] nach Hause zu bringen“, erzählte sie +972. „Ich trug ihn in einem Rollstuhl, während Quadrocopter um uns herum schossen.“
Als sie zu Hause ankamen, erlag Hussain seinen Verletzungen. Die Familie begrub ihn im Erdgeschoss ihres Hauses.
Trotz des verheerenden Verlusts und der anhaltenden israelischen Bombardierung wollten Hammam und ihre Familie unbedingt in ihrem Haus in Beit Lahiya bleiben. Aber wie Al-Hout und unzählige andere wurde ihr bald klar, dass die Risiken dafür viel zu hoch waren.
Palästinenser verlassen den Norden des Gazastreifens unter israelischer Belagerung, 24. November 2024. (Omar El-Qattaa)„Am Morgen des 21. Dezembers erreichten die Bombenangriffe unsere Nachbarschaft“, berichtete Hammam gegenüber +972. Aufgrund der dichten Wolke aus Trümmern und Schrapnell konnten sie nicht sehen, was sich vor ihrem Fenster abspielte. Aber sie konnten hören, wie die Explosionen immer näher kamen, und die Schreie der Nachbarn, die um Hilfe flehten. „Vier junge Schwestern aus einem nahe gelegenen Haus wurden bei einem israelischen Luftangriff getötet, als sie versuchten, Wasser vom Dach zu holen“, erinnert sie sich.
Hammam sagte, dass die Bombardierung in der Nacht zunahm. “Wir blieben von 22 Uhr bis 6 Uhr morgens wach, erstarrten vor Angst und konnten nicht einmal auf die Toilette gehen. Wir warteten nur auf den Moment, in dem das Feuer aufhören würde.“
Am nächsten Tag beschloss die Familie, nach Gaza-Stadt zu evakuieren. Als sie die Tür öffneten, um zu gehen, fanden sie drei Leichen auf der Straße liegen. „Wir konnten sie nicht einmal begraben“, sagte Hammam mit trauriger Stimme.
Auf ihrem Weg durch das verwüstete Beit Lahiya in Richtung Süden wurden Hammams Ehemann, ihre vier Söhne und ihr 71-jähriger Vater an einem Militärkontrollpunkt festgehalten. Die israelischen Soldaten zwangen sie, mit den anderen Frauen weiterzugehen. Wie es den beiden Söhnen von Al-Hout geht, ist noch immer ungewiss.
Nach einer beschwerlichen fünfstündigen Reise erreichten Hammam und ihre Verwandten schließlich Gaza-Stadt und fanden Unterschlupf in einem provisorischen Zelt auf dem Bürgersteig der Al-Wihda-Straße im Stadtzentrum. „Ich bin so erschöpft“, sagte sie gegenüber +972. „Ich versuche, meine Tränen zu verbergen, denn wenn ich zusammenbreche, bricht auch meine Familie zusammen.“
Systematischer Angriff auf medizinische Einrichtungen
Am 24. Dezember umzingelten israelische Truppen das indonesische Krankenhaus in Beit Lahiya, damals eine der letzten drei medizinischen Einrichtungen im Norden des Gazastreifens. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums von Gaza zwangen sie etwa 65 medizinische Mitarbeiter und Patienten zur Evakuierung – viele von ihnen legten die kilometerlange Strecke zu einem Krankenhaus in Gaza-Stadt zu Fuß zurück.
In den letzten Tagen haben israelische Panzer und Bulldozer, begleitet von schwerem Geschützfeuer, auch das weiter nördlich gelegene Kamal-Adwan-Krankenhaus eingekesselt, was palästinensische Gesundheitsbeamte als „beispiellosen“ Angriff bezeichneten. Es gab auch Berichte über israelische Truppen, die Sprengfallen an Robotern außerhalb des Krankenhauses zündeten, bevor die Armee in den frühen Morgenstunden des Freitags mit der gewaltsamen Räumung der Einrichtung begann.
Laut Krankenhausdirektor Dr. Hossam Abu Safiya wurden bei dem Angriff in der Nähe des Krankenhauses am Donnerstagabend unter anderem der Kinderarzt Dr. Ahmad Samour, die Labortechnikerin Esraa Abu Zaidah, die Rettungssanitäter Abdul Majid Abu Al-Eish und Maher Al-Ajrami sowie der Wartungstechniker Fares Al-Houdali getötet.
Am 23. Dezember berichtete Dr. Abu Safiya +972, dass das Krankenhaus unter direkten Beschuss geraten sei. „Die Kugeln haben kritische Bereiche getroffen, darunter unsere Intensivstation, die Entbindungsstation und die Chirurgie. Drohnen haben Bomben auf das Dach und den Innenhof abgeworfen, und wir haben fast unsere Sauerstoffversorgung aufgrund von Treibstoffmangel und Bränden verloren.“ Die Schüsse trafen auch einen der Hauptgeneratoren des Krankenhauses, der Feuer fing und den Betrieb der Einrichtung weiter gefährdete.
Bis Donnerstag, den 26. Dezember, verschlechterte sich die Situation erheblich, so Dr. Abu Safiya. „Leider war die letzte Nacht noch schlimmer als die Nacht zuvor. Die Art der Sprengkörper war alarmierend; es ist klar, dass die Menge der verwendeten Sprengstoffe dieses Mal deutlich größer war.“
„Die Splitter dieser Explosionen drangen in das Gebäude ein und trafen eines der Patientenzimmer, wobei der Pfleger Hassan Al-Dabous verletzt wurde. Er erlitt eine schwere Kopfverletzung mit Schädelbruch und Frakturen im Gesicht und am Kiefer. Er befindet sich derzeit auf der Intensivstation und sein Zustand ist sehr ernst.“
„Kamal Adwan verfügt nicht über die Ressourcen, um solche schweren Fälle angemessen zu behandeln“, fügte er hinzu. “Wir bemühen uns, die Patienten in andere Krankenhäuser zu verlegen.“
Die letzte Explosion ereignete sich laut Dr. Abu Safiya gegen 4:30 Uhr morgens. „Sie war so stark, dass sie fast alles im Krankenhaus zerstörte – Türen, Fenster, interne Barrieren und Glas – und die Intensivstation fast funktionsunfähig machte“, sagte er gegenüber +972. „Erst vor kurzem wurde ein Mitarbeiter durch Schrapnell eines Sprengkörpers verletzt, der von einem Quadrocopter abgeworfen wurde.“
Vor dem Evakuierungsbefehl am Freitag beherbergte das Krankenhaus „75 Verwundete und ihre Begleiter sowie 180 medizinische Mitarbeiter, sodass sich die Gesamtzahl der Personen im Krankenhaus auf etwa 350 belief“, sagte Dr. Abu Safiya.
„Die internationale Gemeinschaft muss jetzt handeln, um diesen Angriff zu stoppen. Die Menschen in unserer Obhut sind in Gefahr, vertrieben zu werden, oder Schlimmeres, da unsere Fähigkeit, sie zu behandeln, von Stunde zu Stunde schwindet.“
In seiner Antwort auf Anfragen zu diesem Artikel behauptete ein Sprecher der israelischen Armee, die Operationen der Armee im nördlichen Gaza zielten auf „terroristische Ziele ab, nachdem die Hamas versucht hat, ihre operativen Fähigkeiten in der Region wiederherzustellen“, und bestritt, Angriffe auf Zivilisten oder zivile Einrichtungen durchgeführt zu haben.
Er wies die Vorwürfe, Sprengstoff in der Nähe des Kamal-Adwan-Krankenhauses platziert zu haben, als „Hamas-Propaganda“ zurück und rechtfertigte die Inhaftierung von „Personen, die der Beteiligung an terroristischen Aktivitäten verdächtigt werden“, in Kampfgebieten mit der Aussage, dass diejenigen, die als unbeteiligt eingestuft würden, freigelassen würden. Er erklärte ferner, dass alle Vorwürfe von Fehlverhalten durch seinen internen Untersuchungsmechanismus überprüft würden.
Ergänzung, 29.12.2024: Israelische Streitkräfte verhafteten Dr. Abu Safiya am Samstag, dem 28. Dezember, zusammen mit Dutzenden anderen Krankenhausmitarbeitern und Pflegekräften bei der Razzia, die das Krankenhaus vollständig schloss. Sein Aufenthaltsort ist seit seiner Inhaftierung unbekannt. Siehe auch: Alles »Terroristen« (Ina Sembner in "junge Welt", 30.12.2024)
"Under Bridges" von Eric Drooker„Das Gesetz
in seiner erhabenen Gleichheit
verbietet es
Reichen wie Armen,
unter den Brücken
zu schlafen,
auf den Straßen
zu betteln
und Brot
zu stehlen.“
Charles Bukowski, Graffiti, Rue d'Alsace im 10. Arrondissement von Paris
Foto: Von GFreihalter - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0he best Christmas I can remember
I was in a tiny room in
Philadelphia
and I pulled down all the
shades
and went to bed
and pulled up the
covers.
there was no telephone.
there were no Christmas cards.
there was no family.
there were no gifts
and I believe that I felt better
than anybody in that
city
and almost anybody
in any of the
cities.
and I celebrated New Year’s
Eve in the same
manner.
Albert Camus (1945)"Wahrscheinlich sieht sich jede Generation beauftragt, die Welt neu zu erfinden. Meine Generation aber weiß, dass sie die Welt nicht neu erschaffen kann. Unsere Aufgabe ist größer: die Welt davon abzubringen, sich selbst zu zerstören."
Die Pariser Kommune ist 150 Jahre alt und die syrische Revolution gegen das Assad-Regime 10 Jahre. Leila Al-Shami nutzt die Verbindung, die der ermordete syrische Intellektuelle Omar Aziz zwischen den beiden hergestellt hat, um die Kommunen in Syrien zu beschreiben und die mangelnde Solidarität der westlichen Linken zu hinterfragen.
„Wir sind nicht weniger als die Arbeiter der Pariser Kommune: Sie haben 70 Tage lang Widerstand geleistet, und wir sind seit anderthalb Jahren im Einsatz.“ Omar Aziz, 2012
Am 18. März 2021 gedenken Menschen auf der ganzen Welt des 150. Jahrestags der Pariser Kommune. An diesem Tag vor 150 Jahren übernahmen einfache Männer und Frauen die Macht, übernahmen die Kontrolle über ihre Stadt und führten ihre eigenen Angelegenheiten über zwei Monate lang unabhängig vom Staat, bevor sie in einer blutigen Woche von der französischen Regierung in Versailles niedergeschlagen wurden. Das Experiment der Kommunarden in Sachen autonome, demokratische Selbstorganisation, als Mittel sowohl zum Widerstand gegen staatliche Tyrannei als auch zur Schaffung einer radikalen Alternative dazu, nimmt einen wichtigen Platz in der kollektiven Vorstellungswelt ein und hat Generationen von Revolutionären inspiriert.
Protest im Stadtteil Ruken al-Din von Damaskus am 10. September 2012. / Anonymer Fotograf.Am 18. März jährt sich ein weiterer Jahrestag, der weltweit jedoch sicherlich weit weniger Beachtung finden wird. An diesem Tag vor zehn Jahren fanden in der südsyrischen Stadt Dera'a groß angelegte Proteste statt, die eine Reaktion auf die Verhaftung und Folterung einer Gruppe von Schulkindern waren, die regierungskritische Graffiti an eine Wand gemalt hatten. Sicherheitskräfte eröffneten das Feuer auf die Demonstranten, wobei mindestens vier Menschen getötet wurden, was zu weit verbreiteter öffentlicher Wut führte. In den darauffolgenden Tagen breiteten sich die Proteste im ganzen Land aus und entwickelten sich zu einer revolutionären Bewegung, die die Befreiung von der vier Jahrzehnte andauernden Diktatur des Assad-Regimes forderte. In den folgenden Jahren, als die Menschen zu den Waffen griffen und den Staat zum Rückzug aus ihren Gemeinden zwangen, führten die Syrer trotz der Brutalität der Konterrevolution, die über sie hereinbrach, bemerkenswerte Experimente zur autonomen Selbstorganisation durch. Bereits 2012 verglich Omar Aziz, ein syrischer Wirtschaftswissenschaftler, öffentlicher Intellektueller und anarchistischer Dissident, das erste dieser Experimente mit der Pariser Kommune.
Omar Aziz war kein bloßer Beobachter der Ereignisse in Syrien. Er lebte und arbeitete im Exil und kehrte 2011 im Alter von 63 Jahren in seine Heimatstadt Damaskus zurück, um sich am Aufstand gegen das Regime zu beteiligen. Er beteiligte sich an der Organisation der Revolution und unterstützte Familien, die aus den Vororten von Damaskus vertrieben worden waren. Aziz war von dem Grad der Selbstorganisation der Bewegung im Widerstand gegen das Regime inspiriert. In Städten und Stadtvierteln im ganzen Land hatten Revolutionäre lokale Koordinierungskomitees gebildet. Diese horizontal organisierten Foren dienten dazu, Proteste zu planen und Informationen über die Erfolge der Revolution und die brutale Unterdrückung, der die Bewegung ausgesetzt war, auszutauschen. Sie setzten sich für gewaltfreien zivilen Ungehorsam ein und schlossen Frauen und Männer aus allen sozialen, religiösen und ethnischen Gruppen ein. Die Revolutionäre organisierten auch die Bereitstellung von Lebensmittelpaketen für Bedürftige und richteten medizinische Zentren ein, um verletzte Demonstranten zu versorgen, die aus Angst vor einer Verhaftung nicht in Krankenhäuser gehen wollten.
Aziz war der Meinung, dass solche Aktivitäten zwar ein wichtiges Mittel seien, um dem Regime Widerstand zu leisten, und tatsächlich seine Autorität in Frage gestellt hätten, aber nicht weit genug gingen. Durch ihre Organisation entwickelten die Revolutionäre neue, vom Staat unabhängige Beziehungen, die auf Solidarität, Zusammenarbeit und gegenseitiger Hilfe beruhten, waren aber dennoch in den meisten Bereichen, darunter Beschäftigung, Ernährung, Bildung und Gesundheitsversorgung, vom Staat abhängig. Diese Realität ermöglichte es dem Regime, seine Legitimität zu wahren und seine Macht trotz des weit verbreiteten Widerstands der Bevölkerung aufrechtzuerhalten. In zwei im Oktober 2011 und Februar 2012 veröffentlichten Artikeln, als die Revolution noch weitgehend friedlich verlief und der Großteil des syrischen Territoriums unter der Kontrolle des Regimes blieb, begann Aziz, sich für die Einrichtung von Gemeinderäten einzusetzen. Er sah diese als Basisforen, in denen Menschen gemeinsam zusammenarbeiten könnten, um ihre Bedürfnisse zu erfüllen, die vollständige Autonomie vom Staat zu erlangen und die Freiheit des Einzelnen und der Gemeinschaft von Herrschaftsstrukturen zu erreichen. Er glaubte, dass der Aufbau autonomer, selbstverwalteter Kommunen, die regional und national durch ein Netzwerk der Zusammenarbeit und gegenseitigen Hilfe verbunden sind, der Weg zur sozialen Revolution sei. Aziz zufolge „wird die Revolution umso mehr den Grundstein für den Sieg gelegt haben, je mehr sich die Selbstorganisation ausbreiten kann.“
Aziz ging es nicht darum, die Staatsmacht zu ergreifen, und er befürwortete auch keine Avantgardepartei, die die Revolution anführen sollte. Wie die Kommunarden glaubte er an die angeborene Fähigkeit der Menschen, sich selbst zu regieren, ohne dass eine Zwangsgewalt erforderlich sei. Seiner Ansicht nach würden die neu entstehenden selbstorganisierten sozialen Strukturen es den Menschen ermöglichen, die autonome Kontrolle über ihr eigenes Leben zu übernehmen und zu zeigen, dass diese Autonomie die Grundlage der Freiheit ist. („The Formation of Local Councils“, Oktober 2011). Aziz stellte sich vor, dass die Rolle der Gemeinderäte darin bestehen würde, diesen Prozess der Unabhängigkeit von staatlichen Institutionen zu unterstützen und zu vertiefen. Ihre Priorität sollte darin bestehen, mit anderen Volksinitiativen zusammenzuarbeiten, um die Erfüllung grundlegender Bedürfnisse wie Zugang zu Wohnraum, Bildung und Gesundheitsversorgung sicherzustellen, Informationen über das Schicksal von Inhaftierten zu sammeln und deren Familien zu unterstützen, sich mit humanitären Organisationen abzustimmen, Land vor staatlicher Enteignung zu schützen, wirtschaftliche und soziale Aktivitäten zu unterstützen und zu entwickeln und sich mit kürzlich gebildeten Milizen der Freien Armee abzustimmen, um Sicherheit und Verteidigung der Gemeinschaft zu gewährleisten. Für Aziz bestand die wirkungsvollste Form des Widerstands gegen den Staat darin, sich zu weigern, mit ihm zusammenzuarbeiten, indem er in der Gegenwart Alternativen aufbaute, die eine emanzipatorische Zukunft vorwegnahmen.
Im November 2012 wurde Omar Aziz, wie so viele andere Revolutionäre in Syrien, verhaftet und starb kurze Zeit später im Gefängnis. Doch vor seiner Verhaftung half er bei der Gründung von vier Gemeinderäten in den Arbeitervororten von Damaskus. Der erste war in Zabadani, einer von Bergen umgebenen Stadt für Landwirtschaft und Tourismus, etwa 50 Kilometer von der Hauptstadt entfernt. Die Stadt schloss sich im März 2011 schnell dem Aufstand an und veranstaltete regelmäßig Demonstrationen, um Freiheit und die Freilassung von Gefangenen zu fordern. Bis Juni hatten junge Männer und Frauen ein lokales Koordinierungskomitee gebildet, um Demonstrationen zu organisieren und Medienarbeit zu leisten, um die Geschehnisse in der Stadt nach außen zu kommunizieren. Wie die Kommunardinnen in Paris schufen auch die Frauen von Zabadani ihre eigenen Foren. Mitte 2011 wurde das Kollektiv der Revolutionärinnen von Zabadani gegründet. Sie nahmen in großer Zahl an Demonstrationen teil und riefen zu friedlichem zivilem Ungehorsam auf. Sie spielten eine führende Rolle beim „Dignity Strike“ im Dezember 2011, einem landesweiten Generalstreik, mit dem versucht wurde, wirtschaftlichen Druck auf das Regime auszuüben. Im Januar 2012 gründeten sie das Oxygen Magazine, eine zweimonatlich erscheinende Zeitschrift, die Analysen der Revolution liefert und friedlichen Widerstand fördert. Aus der Gruppe entwickelte sich später das Damma-Frauennetzwerk, das sich weiterhin dafür einsetzt, Frauen beim Aufbau von Resilienz zu unterstützen und die Auswirkungen von Gewalt in von Konflikten betroffenen Gemeinden zu mildern, sowie Bildung und psychologische Unterstützung für Kinder anzubieten.
Zabadani wurde im Januar 2012 von örtlichen Milizen der Freien Armee befreit. Barrikaden wurden errichtet und die Stadt wurde unter die Kontrolle ihrer Bewohner gebracht. Ein Gemeinderat wurde eingerichtet, um das durch den Abzug des Regimes entstandene Vakuum zu füllen. Die sunnitischen und christlichen Bewohner der Stadt kamen zusammen, um die 28 Mitglieder des Rates aus angesehenen Personen innerhalb der Gemeinschaft zu wählen und einen Präsidenten zu bestimmen. Dies war Syriens erste Erfahrung mit Demokratie seit Jahrzehnten. Der Rat richtete eine Reihe von Abteilungen ein, die das tägliche zivile Leben verwalten sollten, darunter für Gesundheitswesen und humanitäre Hilfe, sowie ein politisches Komitee, das an den Verhandlungen mit dem Regime beteiligt war, und ein Gericht zur Beilegung lokaler Konflikte. Ein Militärkomitee beaufsichtigte die Bataillone der Freien Armee, um die Sicherheit zu gewährleisten. Während die Ratsvertreter ausschließlich Männer waren, spielte das Kollektiv der Revolutionärinnen von Zabadani eine wichtige Rolle bei der Unterstützung der Aktivitäten des Rates. Wie die Pariser Kommunarden schafften es die Menschen in Zabadani, die von einer freien und gerechten Gesellschaft träumten, ihre Gemeinschaft unabhängig von einer zentralisierten staatlichen Kontrolle kreativ selbst zu organisieren.
Die lokale Autonomie und Basisdemokratie wurden vom Regime als größte Bedrohung angesehen. So wie die Regierung von Versailles, die sich geweigert hatte, gegen die Preußen zu kämpfen, ihre Waffen gegen die Kommunarden richtete, so richtete das syrische Regime seine ganze Macht gegen die Bevölkerung von Zabadani. Die Stadt wurde vom Regime und seinem Verbündeten, der von Iran unterstützten Hisbollah, belagert, und tägliche Bombenangriffe führten zu einer dramatischen Verschlechterung der humanitären Bedingungen. In der Stadt wurden die Revolutionäre auch von extremistischen islamistischen Bataillonen herausgefordert, die mit der Zeit an Bedeutung gewannen und schließlich 2014 die Kontrolle über den Gemeinderat übernahmen. Nach mehreren gescheiterten Waffenstillstandsabkommen erlangte das Regime im April 2017 die Kontrolle über Zabadani zurück, woraufhin viele seiner Bewohner gewaltsam evakuiert wurden.
Die Erfahrung von Zabadani war bemerkenswert, aber nicht einzigartig. Im Laufe der syrischen Revolution wurde so viel Land befreit, dass das Regime bis 2013 die Kontrolle über etwa vier Fünftel des Staatsgebiets verloren hatte. In Abwesenheit des Staates war es die Selbstorganisation der Menschen, die das Funktionieren der Gemeinden aufrechterhielt und es ihnen ermöglichte, dem Regime Widerstand zu leisten, in einigen Fällen über Jahre hinweg. In den neu geschaffenen autonomen Zonen wurden Hunderte von Gemeinderäten eingerichtet, die grundlegende öffentliche Dienstleistungen wie Wasser- und Stromversorgung, Müllabfuhr und Unterstützung von Schulen und Krankenhäusern bereitstellten, um den Betrieb aufrechtzuerhalten. In einigen Gebieten wurden sie ausgebaut und verteilten Lebensmittel. Die Menschen arbeiteten auch zusammen, um humanitäre Organisationen, Menschenrechtsüberwachungszentren und unabhängige Medienverbände zu gründen. Es wurden Frauenzentren gegründet, um Frauen zu ermutigen, politisch und wirtschaftlich aktiv zu werden und patriarchalische Sitten in Frage zu stellen. Ein Beispiel ist das Mazaya-Zentrum in Kafranbel, Idlib, das Frauen berufliche Fähigkeiten vermittelte, Diskussionen über Frauenrechte abhielt und die Bedrohung durch extremistische islamistische Gruppen in Frage stellte. Es wurden Gewerkschaften für Studenten, Journalisten und Beschäftigte im Gesundheitswesen gegründet. In der Stadt Manbij im Norden des Landes gründeten Revolutionäre die erste freie Gewerkschaft Syriens, die sich für bessere Löhne einsetzte. Kulturelle Aktivitäten blühten auf, darunter unabhängige Filmkollektive, Kunstgalerien und Theatergruppen. In der befreiten Stadt Daraya in der Nähe von Damaskus bauten Revolutionäre eine unterirdische Bibliothek aus Büchern, die sie aus den zerstörten Häusern der Menschen gerettet hatten.
Nach 2011, bevor die Konterrevolution sie zermürbte, lebten die Gemeinden in ganz Syrien frei von der Tyrannei des Regimes. Die Macht wurde auf die lokale Ebene verlagert und die Menschen arbeiteten zum gegenseitigen Nutzen zusammen, oft unter äußerst schwierigen Umständen, um eine pluralistische, vielfältige, integrative und demokratische Gesellschaft aufzubauen, die das genaue Gegenteil des Totalitarismus des Staates war. Sie wurden weder von großen Ideologien motiviert noch von einer Fraktion oder Partei geführt: Sie wurden von der Notwendigkeit angetrieben. Ihre bloße Existenz stellte den vom Staat propagierten Mythos in Frage, dass sein Überleben notwendig sei, um die Erfüllung der Grundbedürfnisse und Stabilität zu gewährleisten.
Die Syrer zeigten, dass sie mehr als fähig waren, ihre Gemeinschaften in Abwesenheit einer zentralisierten, zwingenden Autorität zu organisieren, indem sie egalitäre soziale Strukturen aufbauten und soziale Bindungen der Solidarität, Zusammenarbeit und des gegenseitigen Respekts wiederherstellten. Es gab kein einheitliches Modell oder eine Blaupause. Jede Gemeinschaft organisierte sich nach ihren eigenen Bedürfnissen, einzigartigen lokalen Gegebenheiten und Werten – das Wesen der Selbstbestimmung – was in einem Land, das sozial und kulturell so vielfältig ist wie Syrien, von entscheidender Bedeutung ist. Was sie gemeinsam hatten, war der Wunsch nach Autonomie vom Regime und das Bekenntnis zu dezentralen, selbstverwalteten Organisationsformen.
Während die Erfahrungen der Pariser Kommune im Westen bekannt sind und gefeiert werden, müssen wir uns fragen, warum ähnliche Experimente, die in unserer Zeit in Syrien stattfinden, nicht gefeiert werden. Warum haben sie es in der Regel nicht einmal geschafft, die grundlegendsten Formen der Solidarität zu gewinnen? Viele radikale Theorien erheben zwar den Anspruch auf Universalismus, schenken jedoch anderen, nicht-westlichen Kontexten oder Kulturen oft wenig Beachtung. Wenn Linke im Westen an Syrien denken, denken sie oft an ausländische Staatsinterventionen, extremistische islamistische Gruppen und zahlreiche bewaffnete Brigaden, die sich um Macht und Territorium drängeln und konkurrieren. Den einfachen Männern und Frauen und ihren mutigen Widerstandshandlungen gegen ein tyrannisches, völkermörderisches Regime wird wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Diese Menschen bildeten das Rückgrat des zivilen Widerstands in Syrien. Sie leisteten nicht nur Widerstand gegen das Regime, sondern bauten auch eine tragfähige, schöne Alternative dazu auf. Ihr Kampf wurde vielschichtig. Sie verteidigten ihre hart erkämpfte Autonomie gegenüber dem Regime und später gegenüber zahlreichen ausländischen Kräften und extremistischen Gruppen, die ihre Existenz als größte Bedrohung ansahen. Sie wurden von der internationalen Gemeinschaft gemieden und oft verleumdet, auch von Menschen, die sich selbst als Teil der antiimperialistischen Linken betrachten. Ihre Existenz wurde zu einer Unannehmlichkeit für die großen Erzählungen, denen die Menschen in Bezug auf die syrische Revolution und den konterrevolutionären Krieg frönen wollten. Der erkenntnistheoretische Imperialismus ließ wenig Raum für die gelebte Realität der Syrer.
Wie bei der Pariser Kommune gibt es auch aus der revolutionären Erfahrung Syriens viel zu lernen. In Zeiten des Aufstands oder in Krisenzeiten entstehen oft neue Organisationsformen, die Alternativen zu den hierarchischen, zwanghaften und ausbeuterischen Systemen bieten, die sowohl vom Kapitalismus als auch vom Staat praktiziert werden. Durch dezentrale Selbstorganisation, ohne die Notwendigkeit von Führungskräften oder Chefs, aber durch freiwillige Zusammenschlüsse, Zusammenarbeit und gemeinsame Nutzung von Ressourcen können Menschen soziale Beziehungen verändern und radikale soziale Veränderungen bewirken. Sie zeigen uns, dass emanzipatorische Zukunftsentwürfe im Hier und Jetzt geschaffen werden können, sogar im Schatten des Staates.
Alle Zitate stammen aus Omar Aziz' zwei Aufsätzen über „Die Bildung von Gemeinderäten“ (2011) in der Übersetzung von Bordered by Silence, mit Ausnahme des einleitenden Zitats, das von Twitter stammt und inzwischen gelöscht wurde.
Quelle: Leila Al-Shami in The Funambulist, 21. März 2021
Übersetzung: Thomas Trueten [Nicht authorisiert]
Credits gehen an S. für den Hinweis, vielen Dank dafür!
