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Am 30. Juli will die Bundeswehr in Stuttgart ein öffentliches Gelöbnis abhalten. Von verschiedenen Seiten wurden breite Proteste angekündigt. Am Sonntag den 25. wurde die Kirche, in der ein Gottesdienst mit Soldaten stattfinden soll, besetzt und von der Polizei wieder geräumt.

Folgende Pressemitteilung zur Besetzung der St. Eberhard-Kirche in Stuttgart wurde heute veröffentlicht:

Heute haben gegen 11 Uhr mehrere Personen die St. Eberhard-Kirche auf der Königstraße in der Stuttgarter Innenstadt mit friedlichen Mitteln besetzt. Die Besetzerinnen und Besetzer haben sich und ihr Anliegen am Ende des Gottesdienstes vorgestellt, danach mit der Gemeinde diskutiert und seitdem die Kirche nicht mehr verlassen. Ihr Ziel ist es, bis zum Abend des 30. Juli in der Kirche zu bleiben.

An diesem 30. Juli soll um 15 Uhr im Innenhof des Neuen Schlosses ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr stattfinden. Davor, um 13.15 Uhr, soll in der St. Eberhard-Kirche ein Gottesdienst für die zu vereidigenden Rekruten abgehalten werden.

Der Pressesprecher der Besetzerinnen und Besetzer sagte zu der Besetzung: "Wir lehnen es ab, dass die Bundeswehr als Teil des öffentlichen Gelöbnisses am 30. Juli einen Gottesdienst in der St. Eberhard-Kirche
durchführen möchte. Damit wird der Öffentlichkeit suggeriert, die Bundeswehr hätte für ihr militärisches Agieren die Unterstützung der katholischen Kirche und deren Mitglieder.
Seit Jahren lehnt eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland den Afghanistan-Krieg und die stetige militärische Aufrüstung ab.

Wir wollen mit der Besetzung der Kirche den Rekruten-Gottesdienst am 30. Juli und die damit verbundene Legitimierung der Bundeswehr in der Öffentlichkeit verhindern und rufen alle Interessierten auf, zu uns in die St. Eberhard-Kirche zu kommen, mit uns zu diskutieren und die friedliche Besetzung zu unterstützen.

Die Besetzerinnen und Besetzer werden sich an dem Programm in der Kirche, z.B. den Vesperküchen, nach Kräften beteiligen und wollen mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch kommen. Selbstverständlich werden sie sich angemessen und respektvoll in den Räumlichkeiten, sowie den Kirchenbesucherinnen und -besuchern gegenüber verhalten.

Siehe auch: Bericht und Bilder auf "Linksunten"

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Um sich mal eine konkrete Vorstellung zu machen, wie das "Workfare" -“ Konzept der "Bürgerarbeit" umgesetzt werden soll, hat Harald Thomé eine konzeptionelle Darstellung der MainArbeit Offenbach veröffentlicht. Zu dem Thema auch nochmal ein Kommentar von Kollegen der Arbeitsloseninitiative Gegenwind aus Glauchau-Zwickau.

In dem Zusammenhang noch mal lesenswert - die Beiträge von Günther E. Gerhold bei uns zum Thema:

• Workfare oder Workfair?
• Ist Workfare faires Worken?

Am 2. Juni besetzten ca. 50 Personen ein leersetehendes Gebäude am Esslinger Bahnhof, um es in Selbstverwaltung zu nutzen.

Die Stadt bot Verhandlungen an, hatte daran aber offensichtlich kein Interesse. Das zeigte sich daran, dass die AktivistInnen aus der"Esslinger Zeitung erfahren mussten, man würde sich nicht von Hausbesetzern "erpressen" lassen wollen. Deswegen demonstrierten am 26. Juni ca. 60 Personen durch die Esslinger Innenstadt und forderten ein Autonomes Zentrum. In einem Interview erläuterten sie ihre Forderungen.

In der Vortrags- und Diskussionsveranstaltung soll über die bisherigen Aktionen und das Verhalten der Stadt berichtet werden. Es soll aufgezeigt werden, warum Esslingen ein selbstverwaltetes soziales Zentrum braucht und was die Initiatoren sich darunter vorstellen.

Im Rahmen der Veranstaltung wird es auch einen Beitrag zu den Erfahrungen der ersten Hausbesetzung in Esslingen geben, Des weiteren wird die Initiative für ein soziales Zentrum aus Stuttgart ihr Projekt vorstellen. (Angefragt)

Wann: Sonntag, 25. Juli 2010, 15 Uhr
Ort: Dieselstraße - Dieselstrasse 26 - Esslingen - Wegbeschreibung

Nach dem Naziübergriff auf eine der monatlichen antifaschistischen Mahnwachen des Anti-Nazi Vereins "Weiler schaut hin e.V." vor der NPD-Immobilie "Linde" in Schorndorf-Weiler im Februar diesen Jahres und mehreren folgenden Mahnwachen mit starker antifaschistischer Präsenz aus der gesamten Region, soll nun gemeinsam mit lokalen und regionalen Kräften mit einer größere Kampagne gegen das Haus des NPD-Funktionärs Jürgen Wehner vorgegangen werden.

Begonnen wird mit einer Infoveranstaltung zur NPD, den lokalen Gegenaktivitäten und deren Perspektiven mit dem Verein "Weiler schaut hin e.V.", der VVN/BdA und dem Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region am 28. Juli. Im Herbst diesen Jahres soll dem Nazitreiben in Weiler und Umgebung mit einer größeren Demonstration entgegengewirkt werden. Weitere Informationen dazu folgen in Bälde.

Hier der Kurzaufruf zur Infoveranstaltung:

Kein Nazizentrum in Weiler!

Im Jahr 2006 erwarb der NPD-Funktionär Jürgen Wehner die Immobilie, die heute in Weiler allgemein als "Linde" bekannt ist. Innerhalb kürzester Zeit verwandelte er das Haus mit Gaststättenbetrieb in einen überregional bekannten Treffpunkt für Neonazis und die angebliche"Wirtschaft" entpuppte sich schnell als faschistische Propagandastation. So wurden von Beginn an rassistische Hetzblätter ausgelegt, ein Rechtsrockkonzert veranstaltet und mindestens einmal im Monat regelmäßig der patriotische NPD-Stammtisch abgehalten. Sogar vor Provokationen wie Schiessübungen im Keller und ausgehängten Hitler-Portraits wurde nicht Halt gemacht.

Obgleich dem Inhaber und Wirt Wehner 2008 die Gaststättenlizenz entzogen wurde, dient die Linde seither weiterhin ihrem Zweck als wichtige Infrastruktur und Anlaufstelle der anwachsenden und bundesweit stärksten Kraft im rechten Lager, der Nazipartei NPD. Räumlichkeiten wie die "Linde" dienen der Partei nicht nur in Weiler als wichtige Grundlage zum Ausbau ihrer Einflussmöglichkeiten und zur Verankerung in der Bevölkerung. Überall im Bundesgebiet versucht sie sich ähnliche Gebäude anzueignen.

Wir dürfen jedoch nicht zulassen, dass die geistigen Erben des mörderischen Naziregimes erneut auch nur die geringste Möglichkeit zur Vermittlung ihrer Hetze bekommen! Als Treff- und Sammelpunkt, als Lagerstelle und lokales Standbein ist die "Linde" der erste Punkt, an dem wir ansetzen müssen, um uns hier gegen die Nazis zu wehren. Fatal wäre es hingegen, ihnen weiterhin freie Hand zu lassen. Je länger wir ihre Umtriebe dulden, desto schwieriger wird es, den braunen Spuk wieder loszuwerden - je weniger wir sind, desto selbstbewusster und angriffslustiger zeigen sie sich. Das hat unlängst ein Naziangriff auf unsere antifaschistische Mahnwache vor der "Linde" im Februar diesen Jahres gezeigt.

Gemeinsam mit den EinwohnerInnen Weilers wollen wir im Laufe des Jahres deutliche Zeichen für ein Zusammenleben ohne Rassismus und Nazihetze setzen und gemeinsam öffentlichen Druck gegen das NPD-Haus aufbauen. Beginnen werden wir mit einer Diskussionsveranstaltung, in deren Rahmen wir einerseits über die NPD, ihre Ziele und Herangehensweisen informieren und andererseits unsere Arbeit und Zielsetzungen vorstellen und diskutieren wollen.

Über eine breite Beteiligung würden wir uns sehr freuen!

Nur gemeinsam können wir die Faschisten stoppen!

Weiler schaut hin! e.V., Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart und Region, Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart, VVN-BdA Rems-Murr

Infoveranstaltung zur NPD und den lokalen Gegenaktivitäten in Weiler:
Mittwoch, 28. Juli,
19:00 Uhr Vereinsheim des TV Weiler
Jahnstr. 1
Schorndorf-Weiler

Zur Zeit findet in einigen Gewerkschaften eine heftige Diskussion über den Vorstoß von DGB Chef Sommer statt. Dieser will der Bundesregierung gemeinsam mit dem BDA eine Gesetzesvorlage zur Regelung der sogenannten "Tarifeinheit" vorschlagen. Darin soll geregelt werden, dass der Tarifvertrag derjenigen Gewerkschaft gelten soll, die die meisten Mitglieder im Betrieb organisiert hat. Die in anderen Gewerkschaften organisierten Beschäftigten sollen so ein Streikverbot auferlegt bekommen. Pech, wenn nicht in jedem Fall eine der DGB Gewerkschaften die Mehrheit stellt und so selbst eine Spartengewerkschaft ist? Oder der klägliche Versuch, statt selbstkritischer Reflexion der Gewerkschaftspolitik der letzten Jahrzehnte die Kritik mit administrativen Maßnahmen abzuwürgen? Offenbar ist man auf höheren gewerkschaftlichen Ebenen zu allem bereit, auch zur Zusammenarbeit mit der Gegenseite, um Widersprüche in der ohnehin gebeutelten Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung nicht solidarisch und durchaus kritisch zu klären, sondern auf sie einzuprügeln. Das hat in diesem Land Tradition, ebenso wie die Erfahrung, dass derartige Maßnahmen immer nur zur weiteren Schwächung der eigenen Kräfte geführt und im Gegenzug eine Abwärtsspirale in Gang gesetzt hat. Diese ist angesichts der gegenwärtigen Situation jedoch eher ein Sprung aus dem Fenster.

Dagegen regt sich Protest aus diversen gewerkschaftlichen Gliederungen, zum Beispiel in der Fachgruppe Druck und Papier ver.di deren Resolution hier dokumentiert sei:

Resolution der Fachgruppe Verlage, Druck und Papier zur gemeinsamen Initiative von DGB und BDA zur gesetzlichen Regelung der „Tarifeinheit“

Die Fachgruppe Verlage, Druck und Papier lehnt die gemeinsame Initiative von BDA und DGB zur gesetzlichen Regelung der „Tarifeinheit“ ab und fordert den Fachbereich Medien, Kunst und Industrie auf, dies ebenfalls zu tun -“ mit dem Ziel, dass der DGB zur Verteidigung von Streikrecht und Tarifautonomie zurückkehrt. Entsprechend soll sich auch ver.di als Gesamtorganisation verhalten.

Das Streikrecht ist das wichtigste Grundrecht von Arbeitnehmern. Ohne das Recht auf Streik können Gewerkschaftsmitglieder ihre Interessen nicht durchsetzen. Ohne Streikrecht gibt es keine Tarifautonomie. Tarifverhandlungen würden verkommen zu „kollektivem Betteln“. Streikrecht und Tarifautonomie müssen gegen alle Angriffe von Arbeitgebern und Politik unbedingt und mit allen Mitteln verteidigt werden.

Die Fachgruppe lehnt die BDA-DGB-Initiative ab, weil sie eine neue Form der „Friedenspflicht“ in den Betrieben einführt. Wenn eine Konkurrenzorganisation einen Tarifvertrag abschließt, dann dürfen ver.di-Mitglieder nicht zwangsweise durch Gesetz an diesen Tarifvertrag und dessen Friedenspflichten gebunden werden. Tarifautonomie bedeutet, dass Gewerkschaftsmitglieder nur an die Tarifverträge gebunden sind, die ihre Gewerkschaft abschließt. Selbst wenn eine Konkurrenzorganisation die Mehrheit der Mitglieder in einem Betrieb hat, muss es den ver.di-Mitgliedern möglich bleiben, bessere Tarifverträge mit Streiks durchzusetzen -“ und so die Mitglieder der Konkurrenzorganisation davon zu überzeugen, dass ihre Arbeitnehmer-Interessen mit ver.di besser durchgesetzt werden können. Die von BDA und DGB vorgeschlagene Abschaffung dieser Möglichkeit, verstößt gegen die vom Grundgesetz garantierte Koalitionsfreiheit und die Tarifautonomie, weil sie das Streikrecht antastet.

Die Fachgruppe lehnt die BDA-DGB-Initiative weiter aus folgenden Gründen ab:

• Wer in Zeiten der kapitalistischen Krise eine Regierung auffordert, das in 60 Jahren seines unveränderten Bestehens bewährte Tarifvertragsgesetz zu ändern -“ womöglich noch verbunden mit einer Grundgesetzänderung zur Einschränkung des Grundrechts auf Streiks -“ liefert die Tarifautonomie auch künftig allen politischen Begehrlichkeiten der Arbeitgeber und ihrer politischen Parteien aus.
• Es ist -“ bei aller praktizierten Tarifpartnerschaft -“ ein elementarer Verstoß gegen die gesamte Geschichte, Politik und Kultur der Gewerkschaftsbewegung, sich mit Arbeitgeber-Organisationen über die Ausgestaltung des Streikrechts zu verständigen und hierzu gemeinsam Gesetzesinitiativen von der Politik zu fordern.
• Für den Fachbereich Medien, Kunst und Industrie könnte die Initiative schwerwiegende Folgen haben, insbesondere bei den Journalisten in Zeitungs- und Zeitschriftenverlagen wo die Konkurrenzorganisation DJV in vielen Betrieben die Mehrheit der Mitglieder dieser Berufsgruppe stellt.
• Weder im DGB noch in ver.di gab es zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der BDA-DGB-Initiative Beschlüsse, die den DGB-Vorstand oder den ver.di-Vorstand zu einer solchen Initiative aufgefordert hätten. Gerade bei einer so grundsätzlichen Frage, wie der Forderung nach einer gesetzlichen Regelung des Streikrechts, die gemeinsam mit den Arbeitgeberorganisationen erhoben wird, hätte es im Vorfeld einer breit angelegten Diskussion in den Gewerkschaftsgremien zur demokratischen Willensbildung bedurft.

Insgesamt ist klar, dass die BDA-DGB-Initiative ein fataler Vorstoß in die falsche Richtung ist. Dem muss mit aller Entschiedenheit innergewerkschaftlich und in der öffentlichen politischen Debatte entgegen­getreten werden. Die Fachgruppe Verlage, Druck und Papier verweist in diesem Zusammenhang auf die vom DGB und allen Einzelgewerkschaften geführte Protestbewegung gegen die 1984 von der damaligen CDU-FDP-Koalition auf Wunsch der Arbeitgeber geänderte Regelung zur Zahlung von Kurzarbeitergeld bei „kalter“ Aussperrung (damals § 116 AFG heute § 146 SGB III).

Berlin, 02. Juli 2010

Einstimmig beschlossen!

Nach zahlreichen Wünschen, Kritiken und Anschlags- und Entführungsdrohungen (!) bringen wir heute in unserere trotz alledem beliebten Reihe "Blogkino" den Kurzfilm "Der Fleck":

"Von seinem Praktikum in einem großen Hotel hatte sich Jérémie mehr erhofft. Gerne würde er sich als unentbehrlich erweisen, um Chancen auf eine feste Stelle zu haben. Für den heutigen Tag steht ein wichtiger Besuch der Holdinggesellschaft auf dem Programm, und alles im Hotel muss picobello sein. Doch ausgerechnet in diese Nacht hat es einen Rohrbruch gegeben, der in der Eingangshalle einen großen Fleck an einer Wand hinterlassen hat. Da trifft es sich gut, dass Jérémie groß genug ist, um den Fleck zu verdecken. Kurzerhand verdonnert ihn der Hoteldirektor dazu, den ganzen Tag über vor der Wand zu stehen, damit der Fleck nicht auffliegt. Als Jérémie ein dringendes Bedürfnis hat, wird die Situation immer absurder ..."

Am Mittwoch, den 21. Juli 2010 findet um 19 Uhr eine Informationsveranstaltung zum neuen "Linken Zentrum Lilo Herrmann" im Forum 3 statt.

Das Zentrum - benannt nach der bekannten Antifaschistin - soll Raum für unkommerzielle Kultur und politische Aktivitäten geben. Es baut auf den etablierten Strukturen des „Sozialen Zentrums Stuttgart -“ Subversiv“ auf. Dort finden regelmäßig kostenlose Veranstaltungen, Filmvorführungen und Buchvorstellung statt. Zahlreiche Gruppen die unter anderem gegen Krieg und Aufrüstung, gegen Rassismus und für eine solidarische Gesellschaftsordnung aktiv sind, nutzen die Räumlichkeiten zur Organisierung ihrer Aktivitäten. Das "Linke Zentrum Lilo Herrmann" wird all dies und noch viel mehr in einem noch größeren Umfang ermöglichen. Es ist deutlich größer als alle vergleichbaren Projekte der letzten Jahre in Stuttgart und der näheren Umgebung. Durch die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, sowie vielfältigen Möglichkeiten für kulturelle, soziale und politische Projekte und durch seinen Charakter als Ort des gemeinsamen Austauschs und Handelns unterschiedlicher Menschen und Kulturen, wird es in Stuttgart einmalig. Es soll billiger Wohnraum in zwei Etagen, mehrere Büros und Arbeitsräume, sowie ein Café und ein großer Veranstaltungsraum mit Bühne, geschaffen werden.

Zur Zeit wird mit mit Volldampf an der Instandsetzung des Gebäudes gearbeitet. Anfang August soll das Gerüst an der Fasade stehen und die Sanierung des Daches beginnen. Bis dahin soll auch die Bauvorbereitung abgeschlossen sein. Nachdem in den letzten Wochen bereits viele Arbeiten fertiggestellt worden sind wie z.B. die Entrümpelung des gesamten Hauses, das Entfernen alter Bodenbeläge, die Demontage alter Gas-Einzelöfen und Leitungen und weiteres stehen noch einige Arbeiten an, über die das eigens dazu eingerichtete "Sanierungsblog" fortlaufend berichtet.

Schwerpunkt der Informationsveranstaltung wird die Projektvorstellung, dessen Hintergründe und Motive sowie die Beteiligungsmöglichkeiten und die Zukunft des Projektes sein.

Wann: Mittwoch 21. Juli 2010 | 19 Uhr
Wo: Forum 3 | Gymnasiumstraße 21 | 70173 Stuttgart
Eintritt frei

Siehe auch:
• Interview zum geplanten Sozialen Zentrum in Stuttgart
• Neues Hausprojekt für unkommerzielle Kultur und politische Aktivitäten
• Los geht-™s: Soziales Zentrum in Stuttgart-Heslach

Am heutigen 20. Juli vor neun Jahren starteten die Carabinieri und weitere Ordnungskräfte während der Demonstrationen gegen den G8 Gipfel in Genua 2001 eine Reihe von Attacken, die mit dem Angriff auf den genehmigten Demonstrationszug in der Via Tolemaide endeten. Die letztere Attacke schnitt den 15.000 DemonstrantInnen jeden Fluchtweg ab. Dies war der Beginn der Ereignisse auf der Piazza Alimonda, die zum Mord an Carlo Giuliani führten.

Carlo Giuliani ist die Verkörperung der Schmerzen, die Tausende von Menschen jeden Tag erleiden - als Konsequenz einer ungerechten und kriminellen Gesellschaftsordnung - die Verkörperung des Todes als Instrument der Herrschaft der Mörder, die unseren Planeten regieren. Carlo Giuliani ist mein eigener Tod und meine eigene Hoffnung .

Carlo Giuliani wurde ermordet von meinen Feinden.

Carlo Giuliani ist die Verkörperung der Schmerzen, die Tausende von Menschen jeden Tag erleiden - als Konsequenz einer ungerechten und kriminellen Gesellschaftsordnung. Sein Körper - verstreut zwischen der Stille und den Schreien - hat uns erlaubt, die vielen anderen Tausende zu sehen, die jeden Tag fern von Kameras und Fernsehen sterben. Der Unterschied ist der, daß er anklagen konnte - und er tat es. Carlo Giuliani ist die Verkörperung des Todes als Instrument der Herrschaft der Mörder, die unseren Planeten regieren. Carlo Giuliani ist mein eigener Tod und meine eigene Hoffnung. Sein Blut hat die Erde bedeckt und ist eingedrungen in das Netz, bis es alle erreicht und unsere Wut nährt.

Carlo Giuliani ist mein eigener Tod. Carlo Giuliani ist meine eigene Hoffnung.

Veröffentlichung von La haine. Übersetzung: Arbeiterfotografie. Siehe auch die Einträge bei Anarchopedia und Wikipedia