trueten.de

In unserer Reihe Blogkino zeigen wir heute den expressionistischen Film von Paul Wegener und Carl Boese aus dem Jahr 1920 "Der Golem, wie er in die Welt kam". Der Film gilt als einer der bekanntesten Klassiker des deutschen Stummfilms.

Externer Inhalt von Archive.org Der ursprüngliche Flash-Player wird nicht mehr unterstützt. Erst beim Öffnen des Links wird eine Verbindung zum Anbieter hergestellt. Video oder Archivseite öffnen

Liebe Kollegen Huber und Stiedl,
befremdet und sehr verärgert las ich die Äußerungen des Kollegen Stiedl auf http://www.tagesschau.de/wirtschaft/igmetallruestung100.html.

und glaubte, meinen Augen nicht zu trauen:

"Die IG Metall hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg vor einer massiven Kürzung des Rüstungsetats gewarnt. Mit den jetzt geplanten Einsparungen würden 30.000 Arbeitsplätze in Deutschland vernichtet und die "militärische Luftfahrtindustrie kaputt gemacht", sagten EADS-Gesamtbetriebsratschef Thomas Pretzl und IG-Metall-Konzernbetreuer Bernhard Stiedl. Sie kündigten den Widerstand der Gewerkschaft an."

Ich wäre als jahrzehntelanger IG Metall Aktivist, Mitglied der Delegiertenversammlung und der Vertrauenskörperleitung bei Festo in Esslingen der Letzte, der für die Sorgen der KollegInnen um Arbeitsplätze und Löhne kein Verständnis hätte. Im Gegenteil. Wir versuchen hier unter schwierigen Bedingungen die Kollegen für die Gewerkschaften zu gewinnen und dafür, dass sie selber aktiv werden.

Der Kampf um den Erhalt von Arbeitsplätzen kann jedoch garantiert nicht mit Forderungen nach Erhöhung von Rüstungsausgaben geführt werden. Wer nimmt uns denn noch ab, wenn wir auf Friedensdemonstrationen mit IG Metall Fahnen auftauchen? Die Teilnehmer dort jagen uns doch weg! Zu Recht.

Die Sorgen der Kolleginnen und Kollegen werden meiner Ansicht nach ganz übel missbraucht. Sonst würden Forderungen, den Kampf um Arbeitsplätze auf Kosten der Profite der Konzerne und darüber hinaus am besten mit der Perspektive auf eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung zu organisieren nicht ständig derartig torpediert werden.

What next - erklärt die IG Metall demnächst irgendeinem Land den Krieg, um Arbeitsplätze in Deutschland zu schaffen, wie es einige der Kommentatoren in dem Beitrag scharfsinnig erkannt haben? Vertreten wir dann die Interessen der Kolleginnen und Kollegen am Hindukusch?

Wohl eher nicht, statt dessen der übliche Standortnationalismus: "Wir finden es nicht gut, wenn mit deutschen Steuergeldern ausländische Rüstungsgüter gekauft werden. Wir hätten die Wertschöpfung lieber in Deutschland", so der Kollege Stiedl. Kennen wir schon von Nokia, von Opel usw. usf. Das lässt wenige Tage vor dem Europäischen Aktionstag der Gewerkschaften in Brüssel nichts Gutes erwarten.

Denn da wäre eigentlich ein gemeinsamer, solidarischer und vor allem länderübergreifender Kampf der Belegschaften für ihre Interessen nötig.


Update: Die Antwort folgte umgehend:

Sehr geehrter Herr Trueten,-¬
-ª -¬
-ªvielen Dank für Ihre Position zu meinen Äußerungen zu den Kürzungen im Wehretats. Auf der heutigen Pressekonferenz habe ich genau die Punkte der notwendigen Konversion angesprochen, leider wurden meine Aussagen dazu aber nicht aufgegriffen. Zu Ihrer Information habe ich der Mail ein aktuelles Papier der IG Metall zur Wehrtechnik angefügt.-¬


Mit freundlichen Grüßen


Anhang: http://ul.to/n5o4d8

Worauf ich nochmal nachhakte:

Lieber Kollege,
Danke für Deine umgehende Antwort. Da es eine Standardantwort ist, gehe ich von einer persönlichen Mail in den nächsten Tagen aus.

Das Papier werde ich jetzt nicht durcharbeiten. Ich hatte eine ganz konkrete Kritik und erwarte dazu eine konkrete Antwort und kein 22 seitiges Dokument.

Zur Frage der Rüstungskonversion haben wir zudem mit Sicherheit widersprüchliche Standpunkte.

Entscheidend jedoch ist, dass Du eine Posiition vertreten hast, die jetzt öffentlich diskutiert wird und auf unsere Gewerkschaft ein schlechtes Licht wirft.

Ich wage nicht daran zu denken, was solche Positionen bei den Menschen in den Ländern, gegen die Deutschland Krieg führt, für Gedankengänge verursachen...


Protestmails bitte an: Bernhard.Stiedl@igmetall.de und an: Berthold.Huber@igmetall.de

Externer Inhalt von YouTube Der ursprüngliche Flash-Player wird nicht mehr unterstützt. Erst beim Öffnen des Links wird eine Verbindung zum Anbieter hergestellt. Video oder Archivseite öffnen

Externes Bild nicht verfügbar. Originalquelle öffnen
	Foto:
	Externes Bild nicht verfügbar. Originalquelle öffnen

Ort: Schlatterhaus, Österbergstr. 2, 72072 Tübingen

Im Juli 2010 erklärte der Internationale Gerichtshof die Unabhängigkeitserklärung (nicht aber deren Anerkennung) der unter EU-Verwaltung stehenden serbischen Provinz Kosovo für rechtmäßig. Auch im Sudan wird sich im Januar 2011 der ölreiche Süden des Landes aller Voraussicht nach vom Norden abspalten -“ wiederum mit tatkräftiger Unterstützung der EU. Andere Regierungen werden von der Europäischen Union zugleich massiv gegen Rebellengruppen, Protestbewegungen und Sezessionsbestrebungen aufgerüstet. Richtschnur für diese Politik ist nicht das Völkerrecht, sondern die jeweilige Interessenslage, die eben im einen Fall Zerschlagung und Umbau, im anderen die "territoriale Integrität" eines Landes erfordert.

Generell stellen heutzutage Kriege nur eines von vielen -“ zudem kostspieliges -“ Mittel zur Durchsetzung wirtschaftlicher und strategischer Interessen dar. Der Auf- und Umbau von Staaten und deren dauerhafte Gängelung unter der Androhung von Zerschlagung gewinnt an Bedeutung. Die Europäische Union hat sich hierfür wie kein anderer weltpolitischer Akteur ein breites Instrumentarium zugelegt. Es reicht von der Nachbarschafts- und Beitrittspolitik, über Finanzinstrumente, Polizei- und Rechtsstaatsmissionen sowie Sicherheitssektorreformen bis hin zu "harten" Gewaltmittel wie EU-Battlegroups, schneller Eingreiftruppe und umfassenden Interventionen im Verband mit der NATO. Die meisten dieser Instrumente werden derzeit im „Europäischen Auswärtigen Dienst“ zusammengefasst.

Hiermit will die EU eine weltweit führende Rolle beim Umbau von Staaten, der dauerhaften Verwaltung nicht lebensfähiger Protektorate und notfalls auch der gewaltsamen Zerschlagung von Staaten und Regimen einnehmen. Das europäische Instrumentarium für „ferngesteuerte Bürgerkriege“ und die doppelten Standards im Umgang mit instabilen Regionen sowie die dahinterstehenden Interessen möchten wir beim diesjährigen IMI-Kongress herausarbeiten und Gegenstrategien diskutieren.


PROGRAMM

Samstag 6. November: 12h: Begrüßung

12h15-13h45
Tobias Pflüger:
The European Way of War: Staatsbildungskriege, doppelte Standards und die Abwicklung des Völkerrechts

14h00-15h45
Staatenbau mit "sanfter" Gewalt

-- Malte Lühmann: Ziele und Instrumente neoliberaler Außenpolitik
-- Martin Hantke: Die (Finanz-)Instrumente des Empire Europa
-- Jürgen Wagner: Eurosphere: Nachbarschafts- und Beitrittspolitik im "Großraum Europa"

16h15-18h00
Und bist du nicht willig... Europas militärischer Kontrollapparat

-- Arno Neuber: Eingreiftruppe - Battlegroups - Gendarmerie Force: Europas Militärapparat und seine multilaterale Einbettung
-- Claudia Haydt: "Robuste" Bevölkerungskontrolle: Repressionsinstrumente vom Drohneneinsatz bis zur gezielten Tötung
-- Jonna Schürkes: Sicherheitssektorreformen als Kontroll- und Besatzungstechnik

19h30-21h00
Martin Hantke:
Der Europäische Auswärtige Dienst: Ein State-Building-Instrument für eine imperiale Machtpolitik aus einem Guss


Sonntag 7. November

Staaten zerschlagen -“ Staaten bauen: Ein Projekt der Europäischen Union

9h30-10h30
Jürgen Wagner:
Völkerrechtlicher Amoklauf auf dem Balkan: Mit dem IGH-Gutachten in eine neue Ära der Sezessionskriege?

10h45-11h45
Claudia Haydt:
Sezession und (Nicht-)Anerkennung: Pulverfass Kaukasus

12h00-13h00
Christoph Marischka:
Von Desertec bis zum Golf von Aden -“ europäische Interessen, Sezession, Putsch und Anerkennung in West- und Ostafrika


13h15-14h30
Zusammenfassung und Ausblick: Internationalismus von unten statt Staatsbildung von oben

Aktuelle Informationen

Neben Plakaten, Aufklebern, einem MobiJingle gibt es jetzt auch einen Flyer zum Download [PDF: 1.6 MB] zu den am 18. Oktober geplanten Blockaden in Frankfurt.

"Es reicht. Zentrale Akteure und Profiteure der Wirtschafts- und Finanzkrise blockieren"

Interessierte in der Region Stuttgart haben heute an 15:00 die Möglichkeit, sich ab 15 Uhr im DGB Haus Stuttgart, Willi Bleicher Str.20, über die geplanten Aktionen zu informieren.

Heute Morgen um 6:30 wurde die S21 Baustelle einer Tiefenbohrung im Schlosspark vom "BSK 21" (Baustopkommando 21) besetzt, aufgeräumt und das Baumaterial eingepackt.

Die Stuttgarter Polizei war nach etwa 20 Minuten vor Ort, das SEK läßt nach wie vor auf sich warten. Dazu eine
Pressemitteilung via Bei Abriss Aufstand:


Stuttgart, 9. September 2010: Aktivisten der Parkschützer demontieren heute den Bauzaun um ein Bohrgerät im Oberen Schlossgarten. Außerdem verpacken sie das Bohrgerät mit Folie und bereiten es damit für den Abtransport vor. Sie tragen Warnwesten mit der Aufschrift „BSK 21 -“ Ihr Baustoppkommando“, auf ihrem 3 m breiten Banner steht „Finger weg vom Mineralwasser -“ Bohrungen stoppen!“ Mit dieser Aktion beenden die Parkschützer symbolisch die Probebohrungen, welche die Bahn AG derzeit für das geplante Grundwassermanagement durchführen lässt. Im Rahmen der Bauarbeiten für den Tiefbahnhof Stuttgart 21 soll das Grundwasser auf der einen Seite der Baugrube abgepumpt werden, im Bereich des ehemaligen Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) gereinigt und anschließend auf der anderen Seite der Baugrube wieder in den Boden gepresst werden. Die Probebohrungen sind vorbereitende Schritte für diese Grundwasserabsenkung, unter welcher zahlreiche Bäume in der weiteren Umgebung des Schlossgartens leiden würden, die Stuttgarter Mineralquellen wären massiv bedroht.

„Wasser ist ein sehr wertvolles Gut. Woanders werden Kriege um Wasser geführt und hier in Stuttgart gefährden Bahn und Politik achtlos unsere Mineralquellen. Das ist im höchsten Maß verantwortungslos“, begründet Parkschützer Carsten Bisanz die Aktion. „Die Grundwasserabsenkung stellt einen erheblichen Eingriff in den Stuttgarter Wasserhaushalt dar, doch alle Warnrufe der Experten werden seit Jahren missachtet. Daher sehen wir uns heute gezwungen, die Stuttgarter Mineralquellen mit einer direkten Aktion vor der weiteren Gefährdung zu bewahren und die Probebohrungen selbst zu beenden.“

Stuttgart ist nach Budapest die Stadt mit dem größten Aufkommen an Mineralquellen in Europa. Das Mineralwasser verläuft unter dem Stadtgebiet, nicht sehr tief in nordöstlicher Richtung. Da das Einsickerungsgebiet höher liegt, steht das Mineralwasser unter starkem Druck. Eine über dem Verlauf des Mineralwassers liegende schützende Schicht verhindert, dass es an der Oberfläche austritt. „Hier ist zu berücksichtigen, dass durch die Lage des Tiefbahnhofs in die das Mineralwasser schützende Schicht eingegriffen wird“ (Planfeststellungsbeschluss PFB). „Es ist nachgewiesen, dass die Mineralwasser führenden Schichten in einer hydraulischen Verbindung zu den höheren Grundwasserschichten stehen“ (PFB), die sich aber im Gleichgewichtszustand nicht vermischen. Um die Baugrube trocken zu halten, muss jedoch der Grundwasserspiegel abgesenkt werden, wodurch das sensible Gleichgewicht gestört wird. Es kann also sein, dass „das unter Druck stehende Mineralwasser in andere geologische Schichten aufsteigt und dann dem Zustrom der Quellen in Bad Cannstatt und Berg fehlt“ (PFB).

Dieses Gleichgewicht wird ebenfalls gestört, wenn das abgepumpte Grundwasser an anderer Stelle wieder in das Grundwasser eingeleitet wird. „Die Nutzung der Heil- und Mineralquellen in den Bädern Berg und Bad Cannstatt könnte deshalb durch schadstoffhaltige Baustoffe und verunreinigte Infiltrationswässer qualitativ beeinträchtigt werden“ (PFB). Die Reinigung des wieder eingeleiteten Grundwassers macht Reinigungsanlagen erforderlich, „die teilweise sogar über den derzeitigen Stand der Technik hinausgehen“ (PFB).

Vortrag von Ernst Klee "Die Innere Mission und die NS-Behindertenmorde"

Freitag, 10. September 2010
20 Uhr
"La Salle" im Schloss Stetten
Stetten im Remstal (Gemeinde Kernen)

Der Kranken- und Behindertenmord, schönfärberisch mit dem griechischen Wort "Euthanasie" (für "sanfter Tod") umschrieben, ist das nationalsozialistische Verbrechen, aus dem sich die nachfolgenden Gräueltaten entwickelten: Hier werden erstmals Gaswagen und Gaskammern eingesetzt, hier beginnt der Holocaust mit der Ermordung aller in Anstalten lebenden Juden, hier erfolgen die ersten Massentötungen von KZ-Häftlingen in den Gaskammern der "Euthanasie"-Anstalten, hier werden die Funktionäre für die späteren Vernichtungslager geschult.

Die fast vollständige Ermordung psychisch kranker und behinderter Menschen ist ein weltweit einmaliges Verbrechen. Gleichwohl sind die Opfer - die zwangsweise Sterilisierten wie die ermordeten PatientInnen - bis heute gesetzlich nicht als NS-Verfolgte anerkannt.

In seinem Vortrag berichtet Ernst Klee über die Rolle evangelischer Einrichtungen (wie die Innere Mission, zu der die damalige Anstalt Stetten gehörte) bei der Sterilisierung und Ermordung Behinderter und seine Erfahrungen bei der Aufarbeitung der Vergangenheit.

Ernst Klee, Jahrgang 1942, lebt in Frankfurt am Main und hat in den 1970er Jahren mit seinem Engagement und dem Buch Behindertenreport die bundesdeutsche Behindertenbewegung revolutioniert. 1983 veröffentlichte er das bahnbrechende Buch zu den NS-Kranken- und Behindertenmorden, das im November 2010 unter dem Titel "Euthanasie" im Dritten Reich. Die "Vernichtung lebensunwerten Lebens" neu erscheinen wird.

Eintritt: 5 Euro

Stetten ist mit öffentlichen Verkehrsmittel erreichbar: S2 oder S3 bis Waiblingen oder Fellbach oder U1 bis Fellbach. Anschließend weiter mit Bus 211 oder 212 (Fa. Schlienz) bis Stetten, Haltestelle "Diakonie". Der letzte Bus von Stetten zurück Richtung Waiblingen/Fellbach (Stuttgart) fährt um 23.10 Uhr.

In unserer Reihe Blogkino zeigen wir heute den angeblich schlechtesten Sciene Fiction Streifen aller Zeiten: "Plan 9 from Outer Space":

Externer Inhalt von Archive.org Der ursprüngliche Flash-Player wird nicht mehr unterstützt. Erst beim Öffnen des Links wird eine Verbindung zum Anbieter hergestellt. Video oder Archivseite öffnen

In Kurdistan herrscht Krieg. Geführt wird dieser Krieg auch mit Waffen und finanzieller Unterstützung aus Deutschland. Am 1. September 2010, dem Weltfriedenstag, fanden deshalb in 12 deutschen Städten Aktionen der Kampagne "Tatort Kurdistan" statt, getragen von einem Bündnis aus friedenspolitischen und antifaschistischen Gruppen, Parteien und kurdischen Vereinen. In Berlin wurde im Rahmen eines kostenlosen OpenAir Konzertes mit Kundgebung gegen deutsche Waffenlieferungen in die Türkei protestiert.

In Stuttgart gibt es in dem Zusammenhang eine Veranstaltung zur aktuellen Situation in Kurdistan, den Perspektiven des kurdischen Freiheitskampfes und zur Repression gegen kurdische AktivistInnen in der BRD

Am 9. September, 19:00 Uhr, Linkes Zentrum Lilo Herrmann (Böblingerstr. 105, 70199 Stuttgart, U1 und U14 Haltestelle Schreiberstraße)

In der Veranstaltung mit Brigitte Kiechle (Rechtsanwältin und Publizistin) wird es um die aktuelle Situation in Kurdistan, die Perspektiven des kurdischen Freiheitskampfes und um die Repression gegen kurdische AktivistInnen in der BRD gehen.

Am 1. September findet eine bundesweiter Aktionstag unter dem Motto "TATORT Kurdistan" statt. In vielen Städten werden daher Protestaktionen gegen die deutsche Unterstützung für den Krieg in Kurdistan organisiert. Dabei soll es darum gehen, ein deutliches Zeichen des Protestes gegen deutsche Rüstungsexporte in die Türkei zu setzen und für eine politische Lösung der "kurdischen Frage" auf die Straße zu gehen. Außerdem soll sich der Tag gegen staatliche Repression und Abschiebungen kurdischer AktivistInnen in der BRD richten.

Seit Frühjahr dieses Jahres eskaliert die Situation in den kurdischen Gebieten der Türkei. Die militärischen Operationen befinden sich auf einem neuen Höhepunkt. Die Initiative der türkischen Regierung, die sogenannte "demokratische Öffnung" zur Lösung der kurdischen Frage, bewies sich als Lippenbekenntnis. Die pro-kurdische Partei DTP wurde im Dezember 2009 verboten, die seit April 2009 andauernde Verhaftungswelle reißt nicht ab. Morde an politischen AktivistInnen, Dorfverbrennungen und Vergewaltigungen stehen wieder auf der Tagesordnung. Unter diesem schmutzigen Krieg und den Menschnrechtsverletzungen des türkischen Staates leidet vor allem die dortige Zivilbevölkerung und selbst Kinder bleiben davon nicht verschont: über 4000 Minderjährige sitzen aktuell in türkischen Gefängnissen.

An diesem Krieg ist jedoch nicht nur die Türkei beteiligt: Während in der Region Kurdistan seit Jahrzehnten Widerstand geleistet wird, ziehen deutsche Unternehmen und die Regierung in Form von Rüstungsexporten oder der Finanzierung von in der Bevölkerung ungeliebten Bauprojekten nahezu unbehelligt ihre Profite aus diesem Krieg. Auch arbeitet die Bundesregierung mit der türkischen Regierung zusammen, wenn es um Auslieferungsanträge und daraus resultierende Abschiebungen kurdischer Flüchtlinge geht. Und auch die BRD selbst wird die kurdische Linke mit dem seit 1993 geltenden PKK-Verbot für ihre politische Tätigkeit kriminalisiert.

Keine Waffenlieferungen in die Türkei und weltweit!

Stoppt den Krieg in Kurdistan! Auf die Straße für Frieden und Freiheit!

Gegen Krieg und Unterdrückung - Hoch die internationale Solidarität!

UnterstützerInnen:

Mesopotamischer Kulturverein Stuttgart e.V.

Revolutionäre Aktion Stuttgart

Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart

Kampagne TATORT Kurdistan

Von Rüstungsexporten, Kreditvergaben bis hin zu Giftgas und anderen Aktivitäten deutscher Unternehmen in Kurdistan

Der Kampagne "TATORT Kurdistan" geht es darum, die Rolle deutscher Unternehmen und der deutschen Regierung im Krieg in Kurdistan deutlich zu machen. Thematisiert werden z.B. Rüstungsexporte, Abschiebungen von Flüchtlingen, oder Investitionen in Energieprojekte. Ziel der Kampagne ist es darüber hinaus, sowohl die Kriegssituation in Kurdistan nach jahrelangem Schweigen wieder in die Öffentlichkeit zu bringen, als auch verschiedene Akteure antimilitaristischer linker Politik zu diesem Thema zusammenzubringen.

Auf der Seite www.tatort-kurdistan.blog.de sind Hintergrundinformationen zur deutschen Beteiligung an Rüstungsexporten, sogenannten Infrastrukturprojekten, am Giftgasangriff in Halabja, zur Situation kurdischer Flüchtlinge in Deutschland und zur Repression gegen die kurdische Freiheitsbewegung