trueten.de

“Ich habe es für wohltuend empfunden, dass die Bundeskanzlerin gegenüber dem amerikanischen Präsidenten Breschnew Guantanamo kritisiert hat.-

Edmund Stoiber, via das rote Blog, bei redblog liegt ein Audiofile mit dem Zitat

Ist das ist mal wieder Bauernlegen im großen Stil? Der Versuch, die Menschheit gesund zu ernähren? Oder doch nur "Greenwashing"?

Nachdem im letzten Jahr Bayer Saatgut mit genverändertem Reis verkaufte müssen jetzt die Bauern nach einem Bericht im tazblog auch rückwirkend nachweisen, daß ihre Ernte frei von genmanipuliertem Material der Sorte “Cherniere- ist. Das werden sich wiederum nur die größeren Bauern leisten können. In ärmeren Ländern werden vor allem Massen von Kleinbauern in ihrer Existenz noch weiter bedroht, internationalen Nahrungsmittelkonzernen wird weiter die Türe geöffnet werden. Mit den sattsam bekannten Folgen, die beispielsweise im Film “We Feed the World” plastisch herausgearbeitet wurde.

Zu den Auseinandersetzungen wegen eines Auftritts von Neonazi-Sänger Rennicke in Sindelfingen ging bei uns eine Gegendarstellung ein. Die Gegendarstellung bezieht sich auf die Presseerklärung der VVN-BdA, die wir am 21.2. unter dem Titel "VVN-BdA Baden-Württemberg zum Rennicke-Konzert in Sindelfingen" auf unserer Webseite dokumentierten. Wir dokumentieren die Gegendarstellung im Folgenden, weisen aber darauf hin, dass wir den Wahrheitsgehalt weder der VVN-Presseerklärung noch der Gegendarstellung überprüfen können:

Ich möchte zu dem Veröffentlichtem Artikel auf der Webseite "trueten.de"

einige Punkte klarstellen. Absatz aus Ihrer Net-Seite:

"Die Vorgänge um das Konzert des Nazibarden Rennicke am 16.2. in der Stadiongaststätte des VFL Sindelfingen zeigen, wie dringend notwendig eine gesellschaftlich und öffentlich geführte Auseinandersetzung um ein Verbot der NPD und aller Naziumtriebe ist."

Der VFL-Sindelfingen ist nicht der Vermieter der Stadiongaststätte, sondern die Stadt Sindelfingen, beiden lege ich keine Rechenschaft über die Vermietung ab, also sind sie völlig unschuldig. Sie werden fälschlich von ihnen hier genannt und können nichts dafür. Bitte um Richtigstellung.

Absatz aus Ihrer Net-Seite:

"Staatsanwaltschaft Stuttgart, Ordnungsamt Sindelfingen und die Polizei wussten vom Auftritt von Rennicke und waren bemüht, einen ungestörten Ablauf der Naziveranstaltung zu gewährleisten."

"Der Pächter der Stadiongaststätte des VFL Sindelfingen hat den Nazis seine Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt und sie bewirtet. Falls er getäuscht worden war, hätte er beim Auftreten von Rennicke und dem „Publikum“ die zahlreich vorhandene Polizei zu Hilfe rufen können, um die unter Vorspiegelung falscher Tatsachen zustande gekommene Veranstaltung auflösen zu lassen." Es scheint tatsächlich so zu sein (so auch seitens H.Nowak & Reinecken erklärt), dass niemand von der Veranstaltung wußte. Die Anmietung war privat und Telnehmer noch der Herr Nowak waren mir bis dato unbekannt. Ein Polizeiaufgebot vor der Gaststätte gab es nicht, in dem kleinen Gaststätteraum fand sogar normaler Gaststättenbetrieb mit üblichen Stammgästen. Die Veranstaltung war privat gebucht worden und ebenso abgehalten. Sie verlief absolut Faschingstypisch, für mich wurde erst nach Mitternacht klar wer meine Gäste waren. Ich wurde durch die Kripo aufgeklärt.

Während der Feier wurden keine Nazipropaganda oder der gleichen verkündet noch ein politischer Rahmen dargeboten. Für mich verlief die Veranstaltung sehr ruhig, keine besoffenen, keine kaputte Gläser, kein Streit, alles in Allem sehr positiv. Ich persönlich fand sie sogar ein wenig langweilig.

Das Polizeiaufgebot gab es erst um so ca. 02 Uhr in der Frühe, als diese zwei Jugendlichen von der Straßenkreuzung blutend zurückkamen und bei mir erstversorgt wurden.

Fazit:

Nach meiner Ansicht ist die Stadt und wahrscheinlich sogar die Polizei unschuldig.

Ich kann für mich nur sagen, bei mir finden sehr oft Buchungen statt. Die Vermietung wurde nicht bewußt an NPD durchgeführt, eine Vermietung an Risikogruppen, sei es Rechts-, Linksradikal oder was auch immer wird nicht stattfinden.

Bitte um Richtigstellung in ihren Presseerklärungen. Ich bin gerne auch zu persönlichem Gespräch bereit wenn dies der Aufklärung dient.

Mit freundlichem Gruß

Antun Zivkovic

Die Merkelregierung plant die Kommunikationsdaten von 80 Millionen Bundesbürgern zu speichern. Abbau von demokratischen Grundrechten, Bespitzelung, Überwachung.

• Was kommt auf uns zu?
• Was ist bereits Realität?
• Was kann man tun?

Die Bermudafunk-Sendung zur Vorratsdatenspeicherung ist jetzt auf 'freie-radios.info' eingestellt. Die Sendung liegt im mp3 Format vor und ist 52:23 Minuten lang.

(48 kbit/s, Joint Stereo, (22050 kHz)) Download mit DSL ca.4:05 min. - oder als Stream zu hoeren.

Für den Aufruf "Für eine gemeinsame Großdemonstration in Stuttgart am 26. Februar 2007" gegen die "Rente mit 67" werden noch Unterzeichner gesucht:

Für eine gemeinsame Großdemonstration in Stuttgart am 26. Februar 2007

250.000 Beschäftigte aus Metallbetrieben haben sich seit Beginn der Proteste gegen die Rente 67 Mitte Dezember bundesweit an Demonstrationen während der Arbeitszeit beteiligt. Bis zu 4 Stunden wurde dabei die Arbeit niedergelegt.

Diese Proteste waren ein großer Erfolg und haben dazu geführt, dass die Regierung die Gesetzesanhörung vom 31.1. auf den 26. Februar verschoben hat. Die Aussage von Müntefering, dass die Rentenpläne wie geplant beschlossen werden, zeigt aber auch, dass die bisherigen Proteste nicht ausreichen.

Bei den Protestkundgebungen haben Funktionäre betont, dass wir noch steigerungsfähig sind. Dies müssen wir jetzt so schnell wie möglich beweisen und lautstark die nächste Protestwelle ankündigen und vorbereiten.

Wir schlagen deshalb für den Tag der Anhörung der Rentengesetze, am 26. Februar 2007, eine deutliche Steigerung von Arbeitsniederlegungen und die Organisierung von lokalen oder regionalen Demonstrationen vor. Zu diesen Demonstrationen sollten auch erwerbslose Kolleginnen und Kollegen, RentnerInnen, SchülerInnen, Studierende und alle anderen Nichterwerbstätigen aufgerufen werden.

Konkret schlagen wir für die Region Stuttgart, sprich Stuttgart und die umliegenden Kreise vor, dass der DGB Region Stuttgart und alle Einzelgewerkschaften in Stuttgart und Umgebung zu Arbeitsniederlegungen und einer gemeinsamen Demonstration in der Stuttgarter Innenstadt bzw. einem Sternmarsch auf Stuttgart aufrufen und mit Massenflugblättern dafür frühzeitig in den Betrieben und Stadtteilen mobilisieren.

Der DGB-Bundesvorstand und die Hauptvorstände der Einzelgewerkschaften werden von uns aufgefordert bundesweit in allen Städten und Regionen am 26.2. zu solchen Streik- und Protesttagen aufzurufen und sie zu organisieren.

Wir sind darüber hinaus der Meinung, dass erklärtes Ziel dieser Proteste die Verhinderung der Rente 67 und der Rentenpläne insgesamt (Auslaufen Altersteilzeit, Nullrunden bei den Renten für die nächsten 10 Jahre, Rentenabsenkung durch Nachholfaktor) sein muss. Die Rentenfrage ist keine Frage der Demografie sondern der Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums. Und dieser Reichtum wächst von Jahr zu Jahr. Er landet aber bei der kleinen Minderheit von Aktionären und Vermögensmillionären.

Wir müssen die Politik der Umverteilung von unten nach oben stoppen. Wenn uns dies erstmals mit der Verhinderung der Rentenpläne gelingen würde, wäre das ein riesiger Erfolg. Es würde das lähmende Ohnmachtsgefühl in der Bevölkerung aufbrechen und zur weiteren Gegenwehr ermutigen.

Der Anfang ist gemacht. Es muss weitergehen.

Dieser Aufruf und die Liste der Erstunterzeichner beim LabourNet

Folgende Pressemitteilung vom 20. Februar 2007 von Connection e.V., die neben der Unterstützung von Agustín Aguayo auch über Lt. Ehren Watada berichtete, veröffentlichen wir gerne:

Connection e.V., Military Counseling Network (MCN), American Voices Abroad (AVA) Military Project und Stop the War Brigade

In Mannheim inhaftiertem US-Soldaten Agustín Aguayo erneut Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer versagt

US-Berufungsgericht ignoriert Empfehlung der UN-Menschenrechtskommission

Am vergangenen Freitag, den 16. Februar 2007, lehnte das Berufungsgericht in Washington D.C. Agustín Aguayos Klage gegen die Ablehnung seines Kriegsdienstverweigerungsantrages ab. Den Antrag hatte er bereits im Februar 2004 gestellt. Obwohl seine direkten Vorgesetzten bestätigten, dass Aguayo glaubwürdig sei und eine Anerkennung befürworteten, wurde sein Antrag im August 2004 vom Militär abgelehnt. Dagegen hatte er Klage eingereicht.

Das Gericht wies darauf hin, dass "die Entscheidung des Militärs nur dann zu widerrufen ist, wenn sie einer faktischen Grundlage entbehrt". Das sei jedoch nicht der Fall, da er seinen Antrag kurz vor einer Verlegung in den Irak gestellt habe. Sein Antrag habe zudem Zweifel aufgeworfen, ob sich seine Überzeugungen in einer Weise entwickelt hätten, die entweder vergleichbar sei mit "der Strenge und Hingabe, mit der traditionelle religiöse Überzeugungen formuliert sind" oder ihm "nur noch die Wahl lassen, in Übereinstimmung mit seiner Überzeugung zu handeln".

Das Gericht nahm nicht zur Kenntnis, dass Agustín Aguayo während seines einjährigen Irakeinsatzes im Jahre 2004 im Wachdienst aufgrund seiner Kriegsdienstverweigerung keine Waffe getragen hatte. Auch Aguayos Entscheidung, sich aufgrund seiner Gewissensentscheidung im September 2006 einer erneuten Verlegung in den Irak zu widersetzen und damit ein Strafverfahren auf sich zu ziehen, änderte nichts am Urteil des Gerichts.

Indirekt bestätigte das Gericht mit seiner Entscheidung die Zuständigkeit des Militärs für Anträge auf Kriegsdienstverweigerung. Damit setzt sich das Urteil in Widerspruch zur bisherigen US-Rechtsprechung, das zivilen Gerichten in den USA das Recht zubilligt, die Entscheidungen des Militärs über Anträge auf Kriegsdienstverweigerung inhaltlich zu überprüfen.

Das Urteil steht auch in Widerspruch zu den Resolutionen der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen, die "unabhängige und unparteiische Entscheidungsgremien" bei Anträgen auf Kriegsdienstverweigerung einfordert und zugleich darauf hinweist, dass "Personen, die Militärdienst leisten, Gewissensgründe entwickeln können" (Entschließung 1998/77 vom 22. April 1998).

Die Berater des Military Counseling Network (MCN), die Aguayo bei seinem Antrag auf Kriegsdienstverweigerung unterstützt hatten, zeigten sich enttäuscht über die Entscheidung des Gerichts, aber nicht überrascht. "Nach all den Ablehnungen durch das Militär und die Gerichte war kaum noch zu erwarten, dass das Berufungsgericht endlich die Gewissensentscheidung anerkennt", sagte Michael Sharp vom MCN kurz nach Bekanntwerden des Urteils.

"Hier soll offensichtlich ein Exempel statuiert werden", erklärte Rudi Friedrich von Connection e.V. "Angesichts zunehmender Kritik am Einsatz der US-Truppen im Irak soll damit den US-SoldatInnen klar signalisiert werden, dass ihnen scharfe Konsequenzen bei einer Verweigerung drohen."

"Viele US-SoldatInnen haben ihr Vertrauen auf das Verfahren zur Kriegsdienstverweigerung des US-Militärs verloren", sagte Elsa Rassbach von den American Voices Abroad, die einen Besuch der Familie Aguayo im März diesen Jahres in Deutschland koordiniert. "Wir werden Agustín Aguayo weiter unterstützen, gerade auch bei dem noch ausstehenden Verfahren in Würzburg. Unser Ziel bleibt die Durchsetzung eines umfassenden Rechts auf Kriegsdienstverweigerung."

Agustín Aguayo ist seit Anfang Oktober 2006 im US-Militärgefängnis in Mannheim inhaftiert, weil er sich Anfang September 2006 weigerte, sich zwangsweise zum erneuten Einsatz in den Irak bringen zu lassen und sich genötigt sah, für einige Wochen die Armee unerlaubt zu verlassen. Er war als Sanitäter in der 1. Infanteriedivision in Schweinfurt stationiert.

Wegen seiner Weigerung, sich erneut in den Irak verlegen zu lassen, ist gegen Agustín Aguayo wegen "Desertion" und "Verpassen der Verlegung der Einheit" Anklage erhoben worden. Ihm droht eine Haft von sieben Jahren. Das Verfahren wird am 6. März 2007 um 9.00 Uhr in den Leighton Barracks in Würzburg beginnen. Das Verfahren ist öffentlich.

Chronologie
2003: Agustín Aguayo geht zum US-Militär. Nach der Grundausbildung kommt er als Sanitäter mit seiner Einheit, der 1. Infanteriedivision, nach Schweinfurt.

2004: Er wird mit seiner Einheit zum Einsatz in den Irak verlegt. Agustín Aguayo stellt kurz zuvor einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung.

August 2004: Sein Antrag wird vom Militär ohne Begründung abgelehnt, obwohl sich seine Vorgesetzten für eine Anerkennung ausgesprochen hatten. Gegen die Entscheidung reicht Agustín Aguayo Klage ein.

2005: Die 1. Infanteriedivision kehrt nach einjährigem Einsatz aus dem Irak nach Deutschland zurück.

August 2006: Das Gericht lehnt die Klage von Agustín Aguayo ab. Er geht daraufhin in Berufung.

September 2006: Seine Einheit wird erneut in den Irak verlegt. Agustín Aguayo entzieht sich der Verlegung, weil er keine andere Möglichkeit mehr sieht, seinem Gewissen treu zu bleiben. Wenige Wochen später stellt er sich in den USA den Militärbehörden.

Oktober 2006: Agustín Aguayo wird in das US-Militärgefängnis nach Mannheim überstellt und wegen "Desertion zur Vermeidung eines gefährlichen Einsatzes" und "Verpassen der Verlegung der Einheit" angeklagt. Ihm droht eine Verurteilung von bis zu sieben Jahren Haft.

gez.
Elsa Rassbach, American Voices Abroad (AVA) Military Project (0170-7381450)
Rudi Friedrich, Connection e.V. (069-82375534)
Michael Sharp, MCN (06223-47506)
Stephen Darnell Summers, Stop the War Brigade (0178-2056692)

Weitere Informationen:
Prozess am 6. und 7. März in den Leighton Barracks in Würzburg
JournalistInnen, die am 6./7. Februar 2007 am Militärgerichtsverfahren teilnehmen wollen, benötigen dafür ein Schreiben ihrer Zeitung/ihres Senders an US Army Public Affairs, 7th US Army JMTC. Die Adresse lautet: Lager Grafenwöhr, Gebäude 621, 92655 Grafenwöhr, FAX: 09641 83649. Ein Kontakt ist möglich über Major Eric C. Bloom, Tel.: 09641-837776, E-Mail: eric.bloom@eur.army.mil oder Chuck Gordon, Tel.: 09641-837127, E-Mail: chuck.gordon@eur.army.mil.

Postkartenaktion für Agustín Aguayo
In Deutschland wurde eine Postkartenkampagne für Agustín Aguayo gestartet, mit der bislang über 1.500 Personen ihre Solidarität mit ihm bekunden. (siehe http://www.Connection-eV.de/postanagustin) Agustín Aguayo schreibt dazu: "Es vergeht kein Tag, an dem ich nicht Post erhalte, die mich sehr bewegt. Es gibt so viele, die mich unterstützen. Das ist wunderbar."

Rechtshilfefonds für den US-Kriegsdienstverweigerer Agustín Aguayo:
Unterstützen Sie Agustín Aguayo durch Spenden auf das Son­derkonto 7085704 von Connection e.V., Bank für Sozialwirtschaft, BLZ 37020500 oder über die Webseite http://www.AguayoDefense.org.

Kontakte zu den Rechtsanwälten von Agustín Aguayo
David Court in Frankfurt/M.: Tel.: 069-301072; Email: david.court@t-online.de
Peter Goldberger (USA): Tel.: 001-610-649 8200; E-Mail: peter.goldberger@verizon.net

Weitere Informationen unter http://www.Connection-eV.de/usa/aguayo.html oder http://www.aguayodefense.org (Englisch)

Da habe ich mir ja wieder was angelacht, mal sehen, ob das hier geht: RaLink RT61 Wireless Solved. Klingt zumindest vielversprechend...

Der "Aktionskreis Cannstatt für soziale Gerechtigkeit- ruft auf zu einer weiteren Kundgebung am 22.2.2007 in Stuttgart Bad Cannstatt vor dem Rathaus um 16:30 Uhr. Bei der letzten Kundgebung am 14.12.2007 sprachen unter anderem eine Reihe von Vertretern aus Betrieben und Gewerkschaften, von Erwerbsloseninitiativen und Jugendliche. Der Aktionskreis hat den "Cannstatter Appell" gegen die Rente mit 67 herausgegeben und sammelt dafür Unterschriften.

Bilderserie: Protestkundgebung gegen Rente mit 67 in Cannstatt am 14. Dezember

Die Stuttgarter "Initiative Sozialproteste", ein Zusammenschluss von Aktivistinnen in Betrieben und Gewerkschaften, an der Universität, im Gesundheitswesen, Erwerbsloseninitiativen und linken Organisationen, trifft sich im Anschluss an die Kundgebung des Aktionskreises, im Cannstatter Friedensbüro in der Spreuergasse 45, um über das weitere gemeinsame Vorgehen gegen die Regierungspläne zu diskutieren.

Siehe auch unsere früheren Berichte und Fotos von der letzten Aktion.

Die Fotoreportagen zu den Demonstrationen gegen Berufsverbote in Mannheim am 27.1.2007 und der Demonstration und Kundgebung in Esslingen gegen die Rente mit 67 und wurden bei arbeiterfotografie.de veröffentlicht.

Bilderserie: Demonstration „Weg mit den Berufsverboten!“

Bilderserie: Aktionstag in Esslingen am 29.01.2007

Weitere Fotos aus den Serien gibt es in unserer Galerie:
Fotoserie zur Demonstration gegen Berufsverbote
Fotoserie zur Demonstration gegen die Rente mit 67

Der Evergreen ist wohl auch erledigt, dachte ich mir nach dem Lesen des Artikels in der jungen Welt. Der Artikel untersucht, wie eine medizinische Technologie, Funktionelle Magnetresonanztomografie kurz FMRI, zum Zweck der "Wahrheitsfindung" mißbraucht werden soll. Das kann G.W. Bush, der es mit der Wahrheit ja besonders hat, und der in Zusammenhang mit dem Irak Krieg die Einrichtung militärischer Sondertribunale angeordnet hat, bestimmt gut brauchen.

Komisch: In dem Zusammenhang fällt mir immer Folter und Guantánamo ein.

Die Wissenschaftsseite von telepolis bietet in der Suche 32 Treffer zumThema, dieser Bericht bietet eine recht gute Ausgangsinformation, wenn man sich weiter informieren will.