Die scharfen vier
![](/uploads/IMG_8117.jpg)
Am 2. Mai 1933 wurden die freien Gewerkschaften zerschlagen - Arbeiterbewegung als Hauptfeind der Nazis
Die Zerschlagung der freien Gewerkschaften am 2. Mai 1933 war ein sichtbares Zeichen der Beseitigung der Demokratie.
Schon im Februar 1933 wurden Gewerkschafter verhaftet und misshandelt, Anfang März Gewerkschaftshäuser von Nazihorden gestürmt und demoliert. Während antifaschistische Gewerkschafter gemeinsam mit anderen Arbeiterorganisationen konkret Widerstand in Betrieben und Wohngebieten organisierten, beschränkte sich die Führung des ADGB auf schriftliche Eingaben an Reichspräsident von Hindenburg. Mehr noch: Im April 1933 verabschiedete der Vorstand des ADGB einen Aufruf zur Teilnahme an dem von den Nazis inszenierten "Tag der nationalen Arbeit".
Doch diese Anpassung wurde nicht honoriert. Am 2. Mai 1933 besetzten SA und SS die Gewerkschaftshäuser. Funktionäre wurden verhaftet, in Duisburg fünf von ihnen brutal ermordet. Die Nationalsozialistischen Betriebszellenorganisationen (NSBO) übernahmen die Führung, bevor Mitte Mai die "Deutsche Arbeitsfront" (DAF) als Zwangsorganisation mit den Unternehmern an der Spitze der "Betriebsgemeinschaft" geschaffen wurde.
Der 2. Mai 1933 macht deutlich:
- Die faschistische Bewegung richtete sich in aller Brutalität gegen die organisierten Kräfte der Arbeiterbewegung. Wer sich - wie die NSDAP - für die politischen und expansionistischen Interessen des großen Kapitals einsetzt, der muss die Gewerkschaftsbewegung bekämpfen. Dies gilt in modifizierter Form auch heute.
- Der Versuch, dem faschistischen Vormarsch mit Erklärungen und Petitionen an den Reichskanzler entgegenzutreten, war ein verhängnisvoller Irrtum. Noch dramatischer waren die Folgen der Anpassung an die Vorgaben der faschistischen Machthaber. Damit entwaffneten sich die Gewerkschaften in ihrem antifaschistischen Handeln.
- Es darf jedoch nicht vergessen werden, dass es in den Gewerkschaften viele aufrechte Antifaschisten gab, die unter Einsatz von Freiheit, Gesundheit und Leben den Widerstand gegen den Faschismus organisierten.
Die Lehren aus diesem Datum wurden nach der Befreiung 1945 mit der Wiedergründung der Gewerkschaften als Einheitsorganisation gezogen. Eine zweite Konsequenz ist die antifaschistische Orientierung der Gewerkschaften. Sie bekämpfen heute in den Betrieben, in ihren eigenen Reihen und natürlich in der gesellschaftlichen Öffentlichkeit rassistisches Denken und Neofaschismus. Sie sind damit zentrale Bündnispartner im antifaschistischen Handeln heute und morgen.
Dr. Ulrich Schneider
Bundessprecher
Bilderserie: DGB Demonstration Bilderserie: DGB Demonstration Bilderserie: Revolutionäre 1. Mai Demonstration Bilderserie: Revolutionäre 1. Mai Demonstration
Auf dem Karlsplatz, der von dem elenden Reiterdenkmal für Kaiser Wilhelm I. geprägt wird und dessen Entfernung nicht nur in den Reden angesprochen wurde, gab es zahlreiche Infostände verschiedener Gruppen und Initiativen. Im Anschluss an die Kundgebung fand auf dem Platz die traditionelle Hocketse statt.
Bei der an die Kundgebung anschließende revolutionäre 1. Mai Demonstration nahmen deutlich mehr Menschen als im vergangenen Jahr teil. Die lebendige Demonstration führte - von mehreren Kurzkundgebungen unterbrochen - am Ordnungsamt vorbei über die Eberhardstraße, dann zum Rotebühlplatz, vorbei an der CDU Zentrale, weiter über Silberburg- und Tübingerstraße und schließlich über die Böheimstraße zum Erwin Schöttle Platz in Stuttgart-Heslach. Dort gab es eine Abschlusskundgebung mit einer Rede der "revolutionären Aktion Stuttgart". Im Anschluss daran gab es im Generationenhaus ein internationales Fest mit Volxküche, musikalischer Umrahmung unter anderem mit dem "Freien Chor Stuttgart", Büchertische und mehr.
Die verschiedenen Redner hielten natürgemäß deutlich systemkritischere Reden. So gab es deutliche Kritik an der aktuellen repressiven Politik, die sich gegen die revlutionäre und Arbeiterbewegung richtet. Die damit verbundene aktuellen Verschärfung beispielsweise des §129a usw. flankiert den sozialen Kahlschlag der Berliner Regierung ebenso wie die Beteiligung deutscher Truppen an imperialistischen Kriegen. Deren sofortige Beendigung wurde ebenso wie die ersatzlose Abschaffung des §129 gefordert.
So findet aktuell in Stuttgart Stammheim ein Prozess gegen fünf linke Aktivisten statt. Ihnen wird die Mitgliedschaft in der türkisch - kurdischen DHKP-C vorgeworfen, die von der EU und den USA als "terroristisch" eingestuft wird.
Darüber hinaus betonten die Redner vor allem die Notwendigkeit, auch über das herrschende gesellschatliche System hinaus zu denken und organisiert für eine positive gesellschaftliche Zukunft einzutreten.
Seit dem 17.März 2008 läuft in Stammheim der Prozess gegen fünf mutmaßliche Mitgliederder DHKP-C. Ihnen wird nach § 129b die Unterstützung, Werbung und Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Im Laufe des Prozesse kam es zu mehreren Menschenrechtsverletzungen, da die Gefangenen teilweise seit 16 Monaten in Isolationshaft sitzen und durch die Bedingungen der Haft psychische und physische Schäden erleiden. Vor allem der Gesundheitszustand Mustafa Atalays ist sehr kritisch, nachdem dieser im November 2006 nur drei Wochen nach einer Bypass-Operation verhaftet und in Isolationshaft gesteckt wurde.
Aus diesem Anlass hätte am Mittwoch den 28.5.08 um 9.00 Uhr vor der Aussenstelle des Oberlandesgerichts (JVA Stuttgart-Stammheim) eine Kundgebung stattfinden sollen. Dadurch, dass der Prozesstermin unerwarteter Weise jedoch abgesagt wurde, konnte folglich die Kundgebung, bei der eine Presseerklärung verlesen werden sollte, nicht stattfinden. Sie musste daher auf nächste Woche verschoben werden.
Der neue Termin lautet: Montag, 02. Juni 2008, 9.00 Uhr, vor dem Gerichtsgebäude in Stuttgart-Stammheim
Da uns die Informierung der Öffentlichkeit über die Umstände dieses Prozesses wichtig ist, laden wir Sie zum obengenannten Termin ein.
Nach der Kundgebung wird es noch die Möglichkeit geben gezielte Fragen zum Prozess und dessen Verlauf an den Anwalt zu richten.
Am Abend des 29.4. versammelten sich ca. 15 Neonazis im Stadtpark Esslingen -“ einem traditionellen Treffpunkt für alternative Jugendliche und Punks. Dort anwesende Jugendliche fühlten sich bedroht und riefen ihre Freunde zur Hilfe. Schnell waren 20 Leute da um den Faschisten klarzumachen, dass sie in Esslingen keinen Platz haben und ihr „Präsenz zeigen“ nicht den gewünschten Effekt hat. Zu diesem Zeitpunkt hielten sich die Faschisten in 3 Gruppen zu je 5 verteilt in der Stadt auf. Gefunden wurden von den Antifaschisten nur die 5 im Park gebliebenen. Zügig war die von den Faschisten mehrfach gerufene Polizei vor Ort. Obwohl ein Faschist -“ offensichtlich der Anführer und total betrunken - schon ein Messer gezückt hatte, war es für die Polizei ersteinmal wichtiger die Personalien aller vermeintlichen Antifaschisten aufzunehmen und Stadtverweise auszusprechen, die dann für die Nazis nicht galten -“ sie konnten am Bahnhof weitersaufen. Auffallend war die Sprachwahl der Bullen. „Wenn ich rede halt die Fresse“ auf die Frage wer der Einsatzleiter sei, gezücktes Pfefferspray mit den Worten „Wer mir zu nahe kommt kriegt Pfeffer“ (obwohl er auf die Menschen zuging) und die ganze Zeit über etwas von „Wir dürfen hier alles wer sich beschwert kommt in die Zelle“ zeugen nicht gerade von einem gesunden Demokratie- und Rechtsstaatsverständnis. Gegen diese Repression wollten die Jugendlichen gleich vor Ort eine Spontandemonstration anmelden -“ die ohne Begründung und ohne Nennung eines Namens untersagt wurde -“ für jeden der sich weiterhin in der Stadt aufhalten würde, wurde Haft und 50 Euro Strafe angedroht.
Ein Dankeschön an alle die so spontan nach Esslingen kommen konnten um zu helfen.
Als Reaktion auf diesen Abend, das anmaßende Verhalten der Polizei, das Beschützen von bewaffneten aggressiven Neonazis rufen wir für den Abend des 17.5. zu einer Demonstration gegen Polizei und Naziumtriebe auf.
Alternative Jugend Esslingen
Villa Nürtingen
Die genaue Uhrzeit, Auflagen usw. werden noch bekanntgegeben (jetzt erstmal erster Mai). Menschen mit konstruktiven Beiträgen zur Demo (Reden, Show- und Musikeinlagen usw.) bitte melden unter villa@mymail.ch