trueten.de

In wenigen Tagen, vorraussichtlich um den 8./9. November, soll die Verschärfung des Telekommunikationsgesetzes und insbesondere die Vorratsdatenspeicherung durch den deutschen Bundestag beschlossen werden. Vor allem "das Internet" ist daher mal wieder im Focus des medialen Interesses. Wie bestellt kommen die Meldungen, die diese repressiven Verschärfungen demagogisch als im "Bürgerinteresse" deklarieren und das "wir" ansonsten dem "Terrorismus", natürlich von Islamisten, schutzlos ausgeliefert seien:
So stehe auch "Deutschland im Fadenkreuz des Terrorismus". Daß dies - wenn man dieser "Logik" folgt - mit einer deutschen Beteiligung an Kampfeinsätzen in Afghanistan zusammenhängen könnte, wird geflissentlich übersehen oder als "notwendig" im Rahmen einer "gestiegenen Verantwortung Deutschlands" einkalkuliert. Der Bundestag hatte am Freitag, dem 12. Oktober, mit großer Mehrheit der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zugestimmt. In namentlicher Abstimmung stimmten 454 Abgeordnete mit Ja für das Vorhaben der Bundesregierung (16/6460), 79 mit Nein, 48 Parlamentarier enthielten sich. Die Zustimmung erfolgte gegen den ausdrücklichen Wunsch der Mehrheit der Bevölkerung.

Vor einigen Wochen fand in Berlin eine der "größten Demonstrationen für Bürgerrechte und Datenschutz seit der Volkszählung 1987" statt.

Am 6.11.2007 finden in verschiedenen Städten Demonstrationen und andere Aktionen gegen die bevorstehende Bundestagsdebatte zur Vorratsdatenspeicherung statt.

Die aktuelle Ausgabe Stattzeitung für Südbaden 69 ist erschienen und ab sofort auch auf der Webseite der Stattzeitung zu finden. Das Heft enthält 13 Artikel. Hier eine kurze Inhaltsübersicht

Redaktion:
“Wir sind gekommem um zu bleiben-
Interview mit einem Demonstranten

SZ: Warum und mit wem bist Du nach Heiligendamm gefahren?
Simon: Wir haben uns in der VVN Jugend mit diesem Thema beschäftigt. Viele von uns hatten großes Interesse hinzufahren, jedoch wurde schnell klar, dass nur wenige mit können, da die Aktion eine ganze Woche stattfand. Schlussendlich sind wir zu dritt nach Heiligendamm gefahren. Für mich war es wichtig nach Heiligendamm zu fahren, weil die Aktion die Möglichkeit einer großen Signalwirkung hatte.
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Redaktion:
Frieden für Afghanistan! Keine Verlängerung der Bundeswehreinsätze! Holt die Soldaten zurück!
Zum Weltkampftag gegen den Krieg am 1. September und zur Großdemonstration am 15. September

Die Friedensbewegung in der Bundesrepublik will die Afghanistan-Frage zu einem zentralen Schwerpunkt ihrer Arbeit machen und ruft zu einer bundesweiten Demonstration am 15. September nach Berlin, denn im Herbst steht im Bundestag die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes (ISAF einschließlich Tornados und Enduring Freedom) an. Und zwar, ohne feinsinnige Unterschiede zwischen den drei Arten, den Krieg am Hindukusch zu betreiben. [...]

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Diverse:
regio kurz
Regionale Kurzmeldungen

Arge Freiburg datiert zurück
Die Arge Freiburg, zuständig für die Leistungen nach Alg II, übt sich in einer besonders perfiden Auslegung des „Förderns und Forderns“. So werden z.B. sogen. Eingliederungsvereinbarungen vorgelegt, die vorsehen jeden „Aufenthalt außerhalb des zeit und ortsnahen Bereiches vorher mit dem persönlichen Ansprechpartner abzustimmen“. Diese bewusst schwammige Formulierung wird es bald möglich machen dass, bei „unerlaubter Ortsabwesenheit mit dem ersten Tag der Ortsabw [...]

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Lutz, Gunhild:
Polizeihund-Attacke auf wehrlosen Mann

Im Folgenden soll hier über einen Vorfall berichtet werden, der sich bereits am Karsamstag (07.04.07) in Freiburg zugetragen hatte.
Ein aus Nigeria stammender Deutscher (Herr K.) und sein achtjähriger Sohn, die einer sich in Not befindenden Frau helfen wollten und aus diesem Grund die Polizei alarmierten, befanden sich kurz darauf selbst in einer Notlage -“ milde ausgedrückt. Einige Beamte der herbeigerufenen Polizei waren in diesem Fall keineswegs „Freund und Helfer“ sondern verhielten sich Herrn K. [...]

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Florian:
Heiligendamm, was dann?
Linksradikale Bündnisse ziehen Bilanz der G8-Proteste

Schlafsäcke, Sturmhauben und Wanderstiefel sind wieder im Schrank verstaut. Die größte linke Protestwoche seit Jahr-zehnten ist vorbei. Nach dem antikapitalistischen Ausflug warten wieder Vorgesetzte, Uni-Skripte oder Briefe von der Arbeitsagentur. Doch was bleibt für die Zeit nach Heiligendamm außer der Erinnerung an flüchtende Hundertschaften und die Fünf-Finger-Taktik?
Zwar sind die Gruppen und Bündnisse zum großen Teil noch mit der Aufarbeitung beschäftigt, doch schon die ersten Antworten sind so vielfältig wie die demonstrierenden Menschen und Aktionsformen während der Proteste. [...]

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Mitsch, Thomas:
Stimmen aus England zum G8-Gipfel und zu sozialen Bewegungen weltweit

Thomas Mitsch, Anti-G8-Kampagnenmit-glied der WASG, führte im Vorfeld der Proteste gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm Interviews mit der linken Fotografin Jess Hurd und John Rees, Sprecher von Respect London. Jess Hurd wurde weltweit durch das Photo des erschossenen Demonstranten Carlo Giuliani beim Sozialforum in Genua bekannt. Das Bild von Carlo Giuliani wurde für die Ausstellung des „ John Kobal Photoportrait Preises 2002“ ausgewählt und wurde „Abbildung des Jahres“ der Ausgabe Januar 2003, des britischen Journals der Photographie sowie Sieger der Gewerkschaftspresse und des Fotorezeptors 2000. [...]

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Güde, Fritz:
Agents provocateurs gab es immer...
Nur erklären sie das Entscheidende nicht!

Seit es Geheimdienste gibt, gibt es auch sie: Agents provocateurs. Altdeutsch und juristisch ausgedrückt: Lockspitzel. Schon bei Shakespeare, im Hamlet, finden wir den, der vorgeschickt wird, um als scheinbarer Freund und Spießgeselle des Prinzen diesen aus der Reserve zu locken. Ginge er darauf ein, ließe sich zuschlagen. Wie ein Schatten folgt der Lockspitzel der Einrichtung geheimer Erforschungs- und Überwachungsdienste. [...]

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Güde, Fritz:
Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg 60 Jahre VVN-Baden!

Kleine Chronik der Anfänge:
Zum Verständnis der Gründungs-Schwierigkeiten: Das heutige Gebiet Baden-Württembergs zerfiel damals in mehrere staatsrechtliche Teile und zwei Besatzungszonen. Die USA hielten Nordbaden und Nord-Württemberg besetzt. Staatsrechtlich bestanden vor der Gründung des “Südweststaats- Baden, Württemberg und (anfangs) Hohenzollern. - Zu Beginn hingen alle Aktivitäten von Genehmigungen der Besatzungsmächte ab. [...]

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Krause-Schmitt, Ursula und Schmitt, Christine:
“Macht Eure Augen weit auf und schaut genau, was um Euch herum passiert.-
Ein Nachruf auf Gertrud Müller

Gertrud Müller, die Ehrenvorsitzende der Lagergemeinschaft Ravensbrück/-Freuntdskreis, ist am 25. Mai 2007 in Stuttgart in ihrem 91. Lebensjahr gestorben. Fast 30 Jahre lang hat sie mit ihrer politischen Klarsicht und ihrer beeindruckenden Persönlichkeit die Lagergemeinschaft Ravensbrück geprägt. 1979 übernahm Gertrud den Vorsitz der Organisation der Überlebenden der Frauenkonzentrationslager Moringen, Lichtenburg und Ravensbrück in der Bundesrepublik, um in den folgenden Jahrzehnten mit ihrer Stimme dem Anliegen der Überlebenden Ausdruck zu geben. [...]

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Friedrich, Sebastian:
„Jede Generation sucht sich ihre eigenen Sprachrohre“ - Ein Interview mit Nikel Pallat

Anfang Mai traf ich in Bremen den ehemaligen Ton Steine Scherben-Manager und Saxophonist, der nebenbei auch mal ein paar Lieder sang und aus Protest in einer Talkrunde einen Tisch zu Kleinholz verarbeiten wollte. Heute arbeitet er beim von ihm mitbegründeten Indigo-Vertrieb in Hamburg und ist Mitglied der Ton Steine Scherben Family, einer Reunion vieler ehemaliger Scherbenmitglieder.
Stattzeitung: Viele frühere Scherbenmitglieder stehen heute gemeinsam neben dir als Ton Steine Scherben Family auf einer Bühne. [...]

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Hanloser, Gerhard:
Situationisten im Museum und die schwierige Frage der Erbschaft

Als der Kopf der Situationistischen Internationale (SI), Guy Debord noch bei der französischen Künstlergruppe der Lettristen war, erklärte er, dass man alle Museen auflösen und die Gegenstände auf Kneipen verteilen sollte. Mit dieser Bemerkung begann eine der radikalsten Kritiken des Kunstbetriebs. Aber noch jede neue Avantgarde-Bewegungen, so scheint es, verkündete den Tod der Kunst, um rasch im Prozess der Integration, auf situationistisch: Rekuperation, Teil des Mainstream zu werden. [...]

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Güde, Fritz:
Die Waffe derer, denen Sarkozy den Marsch bläst
Über den RAP der französischen Banlieue

Auch wenn Sarkozy ganz am Ende noch Friedensgesäusel verbreitet hat, eines ist klar: Die Wahlen hat er gewonnen, indem er das anständige Frankreich gegen das unberechenbare, angeblich unfranzösische (mit meist französischem Pass) in den Vorstädten aufhetzte. Wie Bernhard Schmid sagte: "Sarkozy säuft das Wählerreservoir der französischen Rechten leer"( 11.6. über trend.infopartisan)
Insofern wird es sicher sofort nach den Wahlen zum Parlament gegen die Banlieues und Slums losgehen. [...]

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Quarti, Adi:
In Analyse: Aphasie, Paraphasie und andere Fehlleistungen

Die ARD machen im Augenblick das, was sie am besten beherrschen, sie parodieren sich selbst. Und zwar in einem Remake des ´80er Jahre Kult-Krimi Adelheid und ihre Mörder. Es treten auf und ab: Intrigante Polizeidirektoren (O-Ton: „setzen, weitermachen“), eine völlig inkompetente Mord zwo und ihre ständig „in einem schäbigen Ambiente“ Schneckennudeln essende Beamten, sowie korrupte und paranoide Innenminister. [...]

Mein Bloggerkollege Daniel hat inzwischen zwar Arbeit im Ausland gefunden, aber die Verhältnisse, unter denen er hausen muss, sind krass. Wie es sich für einen Blogger gehört, hat er seine Erlebnisse in einigen Beiträgen verarbeitet. Aktuell sucht er eine günstige Wohnung, wozu wir ihm aus der Ferne viel Erfolg wünschen.

Friedrich Pospiech *13.5.1927 aus Esslingen ist am 22.10.2007 verstorben.

Die Trauerfeier findet am heutigen Freitag, den 26. 10. um 12.30 Uhr auf dem Ebershalden Friedhof in Esslingen (Nähe Stadthalle) statt.

Die VVN/BdA verliert mit Fritz einen aktiven, aufrechten und geradlinigen Antifaschisten.

Der Esslinger DKP-Vorsitzende und Altkreisrat Friedrich Pospiech studierte Volkswirtschaftslehre und öffentliches Recht an den Universitäten Stuttgart und Tübingen. Er war im Wirtschaftsministerium, Industrie und Medien tätig. 1953 kam er als Linkssozialist ins Gefängnis wegen angeblicher "Vorbereitung zum Hochverrat und Staatsgefährdung". 1973 bis 1984 war er Kreistagsabgeordneter der DKP. Zeitweilig, bis zum "Berufsverbot" war er Lehrbeauftragter an der Universität Heidelberg. Er veröffentlichte mehrere Arbeiten zur Geschichte der Arbeiterbewegung, über den antifaschistischen Widerstand und den heutigen Rechtsextremismus.

Praktisch, wenn man einen Beitrag oder eine Seite von HTML in das in vielen Foren verbreitete BBCODE konvertieren möchte: Der Onlinekonverter bei javascript.about.com. Natürlich umfasst HTML wesentlich mehr Befehle wie BBCODE, für einfache Sachen reicht es allemal.

Erstmals in der Geschichte der BRD haben es Arbeiter und Arbeiterinnen gewagt, eine Fabrik zu besetzen, zu verwalten und die Produktion anzuschieben. Unterstützt durch eine große internationalen Welle der Solidarität können die 135 Beschäftigten seit Montagmorgen, 7 Uhr, 1.805 „Solidaritätsfahrräder" produzieren, die schon jetzt Kultstatus für Widerstand und Überlebenskampf haben. Doch am Freitag ist schon wieder Schluss.
Erstmals in der Geschichte der BRD haben es Arbeiter und Arbeiterinnen gewagt, eine Fabrik zu besetzen, zu
verwalten und die Produktion anzuschieben. Unterstützt durch eine große internationalen Welle der Solidarität
können die 135 Beschäftigten seit Montagmorgen, 7 Uhr, 1.805 „Solidaritätsfahrräder" produzieren, die schon jetzt Kultstatus für Widerstand und Überlebenskampf haben. Doch am Freitag ist wieder Schluss.

Weiterlesen bei NRhZ




Weitere Informationen:

zum Hintergrund und Geschichte der Besetzung u.a.:
www.labournet.de/branchen/sonstige/fahrzeug/bikesystems.html

Kontakt zu den BesetzerInnen und Bestellungen direkt an:
Bike-Systems GmbH, Freiherr vom Stein -Straße 31, 99734 Nordhausen
Telefon: 03631 -“ 622131 * Fax: 03631 - 622146
fahrradwerk@gmx.de

Für Rückfragen zur Kampagne des Solidaritätskreises "Strike-Bike" der FAU:
Pressesprecher: Folkert Mohrhof - mobil 0179-4863252 bzw. Montag-Freitag
von 10-15 Uhr unter 040 - 20 90 68 96

Das älteste freie Radio Deutschlands, das Freiburger Radio Dreyeckland steckt in der schwersten Finanzkrise seit Jahren. Die Hauptamtlichen arbeiten ohne Honorare, es werden vermutlich Räume aufgeben und Honorarstellen gesrichen und es darf nun auf keinen Fall ein Mischpult oder ähnliches kaputt gehen.

Die Hintergründe der finanziellen Probleme stellen sich so dar:

Zum einen die Grundfinanzierung der Freien Radios durch die LFK (Landesanstalt für Kommunikation) und zum anderen, um was es bei der gerichtlichen Auseinandersetzung mit der LFK ging und wohin das bis jetzt geführt hat. Es ist einiges zu lesen, auch wenn wir versucht haben, es möglichst kurz und knapp zu halten - aber es lohnt sich!

Da wir weder auf eine gerechtere Verteilung der Rundfunkgelder noch auf die nach Gutdünken verteilten Projektmittel hoffen können, bleibt für Radio Dreyeckland nur ein Weg: Wir müssen von der LFK so unabhängig wie nur möglich werden. Die wichtigste Grundlage unserer Unabhängigkeit sind die Mitgliedschaften im Freundeskreis. Wir sind dringend auf Spenden und vor allem auf neue Mitglieder angewiesen.

Wie bei redblog bereits angekündigt, gibt es bei einstellung.so36.net einen Wettbewerb zum Thema:

Was ist eigentlich Terrorismus?

Das Bündnis für die Einstellung des § 129a-Verfahrens sucht Eure/Ihre Definition für "Terrorismus": juristisch, humoristisch, politisch. Wir akzeptieren Texte, Fotos, Videos, Podcasts, Postkarten, Plakate, künstlerische, wissenschaftliche oder journalistische Beiträge. Vorschläge von Einzelpersonen, Kollektiven, mit oder ohne Künstlernamen können bis zum 30. November 2007 eingesandt werden.

Als Preise ausgelobt werden unter anderem:
• Stadtführung mit Andrej Holm und anderen latent terroristischen Stadtforschern zu Gentrifizierung in Prenzlauer Berg.
• Antimilitaristische Stadtrundfahrt
• Eine unverfängliche Verabredung zur Lesung (Ort, Zeit und Agenda des Treffens werden persönlich vereinbart) mit den ebenfalls des Terrorismus verdächtigten Autoren des Buches "Autonome in Bewegung".
• Hubschrauberflug nach Karlsruhe (Berücksichtigt werden ausschließlich strafrechtlich relevante Beiträge. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.) Link:
Infos und Teilnahmebedingungen

Der Hinweis wurde von mir bei redblog gekapert, er hat es via annalist, dem Blog von Andrej H.'s Lebensgefährtin.

Ich bin mit 2 Beiträgen beiteiligt:

Mit einem Foto von der Demonstration in Karlsruhe gegen die Repression und Kriminalisierung des Anti G8 Protests am 19.05.2007:

Zur Fotoserie : Demonstration in Karlsruhe am 19.05.2007 anläßlich der Repressionen gegen G8 Gegner

Und mit einer - durchaus nicht satirisch gemeinten - Karikatur zu einer Frage, die wir uns schon vor einigen Monaten gestellt hatten:

Anläßlich der Veranstaltung '80 Jahre Arbeiterfotografie - 80 Jahre Gegenwind' wird herzlich zur Eröffnung der Ausstellungen in Erfurt einladen:

Stadtwerke-Forum, Magdeburger Allee 34, 99086 Erfurt
Donnerstag, 25.10.2007, 18 Uhr

Dr. Eckhardt Schön, Vorsitzender des Landesverbands Thüringen der
Gesellschaft für Fotografie, wird dort eine kurze Ansprache halten.

Hier nochmal die Ausstellungen im Überblick:

Das Auge der Arbeiterklasse
Historische Arbeiterfotografie der 20er und 30er-Jahre
Stadtwerke-Forum, Magdeburger Allee 34, 99086 Erfurt
26.10. bis 15.11.2007, mo-fr 8-18 Uhr, Ausstellungseröffnung: do,
25.10.2007, 18 Uhr

Die Liebe höret nimmer auf
Grabstätten führender Persönlichkeiten der deutschen Wirtschaft
Stadtwerke-Forum, Magdeburger Allee 34, 99086 Erfurt
26.10. bis 15.11.2007, mo-fr 8-18 Uhr, Ausstellungseröffnung: do,
25.10.2007, 18 Uhr

Deutschlandreise
Fotografien aus dem Deutschland der 80er und 90er-Jahre
Thüringer Landtag, Fraktion -šDie Linke-™, Arnstädter Str. 51, 99096
Erfurt
11.10. bis 13.11.2007, mo-fr 9-17 Uhr, Ausstellungseröffnung:
10.10.2007, 17 Uhr

Die Brücke von Varvarin
Fotografien von Gabriele Senft über den NATO-Angriff auf ein Dorf in Serbien
Augustinerkloster, Kreuzgang, Comthurgasse 7, 99084 Erfurt
26.10. bis 30.11.2007, mo-fr 10-17, sa-so 11-16 Uhr

Rettet den Reichtum
Plakate zur Demontage des Sozialstaats
ver.di Thüringen, Schillerstr. 44, 99096 Erfurt
26.10. bis 30.11.2007, mo-do 8-17, fr 8-14 Uhr

Bilder für eine bessere Zukunft
Aus Reportagen der Arbeiterfotografie
Cafeteria in der Uni-Bibliothek, Nordhäuser Str. 63, 99089 Erfurt
26.10. bis 21.12.2007, mo-fr 9-21 Uhr, sa 10-15

Kommunikation im öffentlichen Raum
Fotografische Arbeiten von Karin Richert
Cafeteria in der Uni-Bibliothek, Nordhäuser Str. 63, 99089 Erfurt
26.10. bis 21.12.2007, mo-fr 9-21 Uhr, sa 10-15

Spots
(Historisches, Heartfield, Palast, Sozialraub, Montagsdemo, Anti-NS, Anti-Krieg...)
Stadtgarten, Saal, Dalbergsweg 2a (am Karl-Marx-Platz), 99084 Erfurt
26.10. bis 21.12.2007, do 15-24 Uhr (außer während Veranstaltungen) u.n.Vereinbarung 0361/6531 9988

Heute noch ein König,...
Schwarze Inszenierungen von Hans-Dieter Hey
Stadtgarten, Cafe. Dalbergsweg 2a (am Karl-Marx-Platz), 99084 Erfurt
26.10. bis 2.12.2007, mo-so 15-01 Uhr

Mauern
von der Berliner Mauer über Fabrikmauern bis hin zu anderen Mauern der Gegenwart
GlassBox der Uni Erfurt, Nordhäuser Str. 63, 99089 Erfurt
18.11. bis 21.12.2007, mo-so 0-24 Uhr

Arbeiterfotografen Thüringen stellen sich vor
RedRoxx, Pilse 29, 99084 Erfurt
26.10. bis 30.11.2007, mo-fr 12-20 Uhr

Eine Dokumentation “Leben mit Hartz IV- des SWR-Fernsehens im August 2007 war der initialgebende Auslöser der Aktion “kunststimmen gegen armut-. Dort wurde über einen ehemaligen Werbemanager berichtet, der durch Krankheit arbeitslos geworden ist und sich vor den Ämtern rechtfertigen musste, dass er tatsächlich mittellos ist. “Er habe doch sicherlich Rücklagen aus seiner selbständigen Tätigkeit-, so die Aussage der Agentur für Arbeit. Im Weiteren wurde über eine allein erziehende Frau mit zwei Kindern berichtet, die ALG II erhält. Sie arbeitet ganztägig in zwei miserabel bezahlten Minijobs und erhält dafür gerade mal 40 Euro mehr im Monat. Des Weiteren über einen jungen Mann, der jeden Monat Angst hat, seine Miete nicht mehr bezahlen zu können und dadurch in Abseits gedrängt wird. Er leidet unter schweren Depressionen und ist selbstmordgefährdet.

Bei diesem Projekt geht es um den Themenkreis "Arbeitslosigkeit, Hartz IV, neue Armut, daraus resultierende Emotionen und um die Frage "Sind wir Deutschland"? Und: Es handelt sich um ein Mitmachprojekt für alle Schichten in der Bevölkerung, Hartz IV Empfänger, Schüler, Studenten, Rentner etc. mit dem Ziel, den Politikern in Berlin am Stichtag 15. November 2007 mit einer geballten Aktion ein "Riesengeschenk" zu machen.
Hierzu einfach ein Bild, einen Text, ein Foto, ein Häkeldeckchen, etc. anfertigen und am 15. November 2007 an Frau Merkel senden.

Ich kann zwar nicht gut häkeln, aber ein Foto für Angie ist schon drin.

Bilderserie: Aktionen gegen Sozialkahlschlag in Stuttgart, 21.10.2006


Siehe auch: kugear