trueten.de

Ich hatte mich bei Demonstrationen schon immer gefragt, warum der grüne Block sich bei Gelegenheit gerne vermummt. Bisher ging ich davon aus, daß die beim Team Green Beschäftigten einfach nicht beim Einkaufen oder anderswo wiedererkannt werden wollen. Weit gefehlt! Wie aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der baden - württembergischen FDP an die Landesregierung hervorgeht, dreht es sich offenbar doch nur um die Lösung eines Hygieneproblems:

Zur Sicherstellung der Hygiene bei Verwendung von Schutzhelmen durch mehrere Nutzer wurde unter Einbeziehung des Leitenden Polizeiarztes ein Hygienekonzept erarbeitet, welches neben der Reinigung der Innenausstattung nach der Nutzung des Schutzhelms die Verwendung einer Helmunterziehhaube vorsieht. Vergleichbare Helmunterziehhauben finden auch beim Farbmarkierungstraining, bei dem ebenfalls ein Helm aus einem Poolbestand getragen wird, Verwendung...

Denn, so die Landesregierung an anderer Stelle des Dokuments, es gibt viel zuwenig Helme für die Beamten:

Aktuell befinden sich 7.001 Schutzhelme der Fa. Schuberth, Modell P 100 A/F, im Bestand der Landespolizei und 2.440 im Bestand der Bereitschaftspolizei. Für eine komplette Ausstattung der Landespolizei und der Bereitschaftspolizei (Stand 1. Oktober 2008) würden zusätzlich 11.514 Schutzhelme (ohne Kriminalpolizei, Angehörige der Fortbildungseinrichtungen und des Landespolizeipräsidiums) benötigt.

Auch die Polizei ist Opfer der Finanzkrise...

Das Bündnis für Versammlungsfreiheit lädt ein zur Arbeits- und Aktionskonferenz

am Sonntag, 18.1.2009 ab 11:00 Uhr

Wo: Stuttgart, EKM Verein, Firnhaberstraße 1 70174 Stuttgart

Anreise:

Mit öffentlichem Nahverkehr:

S-Bahn Haltestelle Stadtmitte oder U-Bahn Berliner Platz (Liederhalle)

Angedachte Themen:

• Aktueller Stand des Gesetzgebungsverfahrens in Baden - Württemberg und anderen Ländern, Verfassungsklage

• Weitere Aktionen zu Lesungen im Landtag sowie Verhandlungstagen in Karlsruhe

• Weitere Vernetzung

• Planung weiterer Demonstrationen

• Öffentlichkeitsarbeit

Für Essen (auch vegan) und Getränke wird gesorgt.

Heute mal wieder etwas für die Ohren:

Ein Tipp für all' diejenigen, für die der Weihnachtsmann nichts gescheites mitgebracht hat. Vielleicht klappt es so das nächste Mal.

Für alle anderen gibt es Samstag, 27. Dezember um 20 Uhr eine

Geschenke-Tausch Tombola [+ Vokü + Cocktails + Musik]

Nach der besinnlichen Weihnachtszeit kann am 27.12. endlich wieder gefeiert werden: Bei der Tombola gibt es tolle Preise zu gewinnen und bis diese gegen 21.30 Uhr ausgegeben werden, können Cocktails und wie jeden Samstag das lecker Essen bei der Volxküche genossen werden.

Bringt Eure ungeliebten Weihnachtsgeschenke (und anderes) mit und spendet sie für einen guten Zweck: Der Erlös der Tombola geht ans Subversiv und wird für die Renovierung und neue Anschaffungen verwendet.

Sagt Tucholsky. Und auch wir schließen uns den zahlreichen Weihnachtsgrüßen an und wünschen allen LeserInnen ein paar erholsame Feiertage. Wie es sich gehört, mit einem Gedicht:

Weihnachten
Nun ist das Fest der Weihenacht
das Fest, das alle glücklich macht,
wo sich mit reichen Festgeschenken
Mann, Weib und Greis und Kind bedenken,
wo aller Hader wird vergessen
beim Christbaum und beim Karpfenessen; -
und Groß und Klein und Arm und Reich,-
an diesem Tag ist alles gleich.
So steht-™s in vielerlei Varianten
in deutschen Blättern. Alten Tanten
und Wickelkindern rollt die Zähre
ins Taschentuch ob dieser Märe.
Papa liest-™s der Familie vor,
und alle lauschen und sind Ohr ...
Ich sah, wie so ein Zeitungsblatt
ein armer Kerl gelesen hat.
Er hob es auf aus einer Pfütze,
dass es ihm hinterm Zaune nütze.

Erich Mühsam (1878-1934)

In dem Sinne ganz spezielle Grüße an:
Action-Stuttgart (Das wird dieses Jahr nix mehr)
ad sinistram (Für die tägliche Entspannung)
Dwarslöper (Kocht den Tannenbaum)
Einfach Übel (Man kann es nicht allen recht machen.)
entdinglichung (Wir werden siegen!)
NPD Blog (Weiter so!)
Pantoffelpunk (Ich bin Anarchist)
Pickelherig (Nachträglich)
Prollblog (Harte Zeiten erfordern harte Blogger)
racethebreeze (Burn, Baby, burn)
Redblog (Einer muss die Stellung halten)
Spreeblick (Typisch)
Woschod (Gefangener der BAFF)

Vorwürfe: Der Gewerkschaftssekretär von ver.di in Nürnberg, Florian Pollok, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Polizei, die gegen Ende einer Kundgebung gegen den Laden Tønsberg ins Gewerkschaftshaus gestürmt ist. Das Interview: Proteste gegen Tønsberg-Laden: Polizei stürmt in Gewerkschaftshaus bei Radio Z (Nürnberg), siehe auch das Video von der Demonstration auf luzi-m und einen Beitrag der NRHZ, zitiert bei racethebreeze


Folgenreich: Im Kelsterbacher Wald gibt es seit Ende Mai ein Hüttendorf gegen den weiteren Ausbau des Frankfurter Flughafens. Radio Quer hat dazu 3 Beiträge gemacht: Zur Demonstration am 14.12., den derzeitigen Zustand des Hüttendorfes und der Gesamtsituation vor Ort und zum "Unräumbar" Festival (siehe auch den aktuellen jW Bericht)


Volltrottel: Muss man sich den Trottel Bush eigentlich noch antun? Ja, wenn David Letterman ihn präsentiert. Dann ist es sogar lustig. Meint Pickelhering. Und fragt: "Warum ist eigentlich der Schuhwurf nicht dabei?" Keine Ahnung, hier ist aber die Weiterentwicklung.


BlackDot: Nachdem Canon die Existenz des "Black Dots" Problems bei der EOS 5D Mark II auch offiziell bestätigt hat, scheint es mit einer Photoshop-Aktion eine Behelfslösung zu geben. Canon hat bereits angekündigt, dem Problemauch grundsätzlich zu Leibe zu rücken.

Was liegt in der Weihnachtszeit näher als in unserer Reihe "Blogkino" einen Film über Santa Claus zu zeigen. Ganz tief unten im NiveauFilmarchiv habe ich "Santa Claus Conquers the Martians" gefunden.

Die AK Vorratsdatenspeicherung Ortsgruppe Hannover fordert die Veröffentlichung des Gesetzentwurfs zur Reform des Versammlungsgesetzes. In einer Presseerklärung dazu heißt es:

Die Ortsgruppe Hannover des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung ("AK-Vorrat") fordert die CDU-FDP-Landesregierung in Hannover dazu auf, den Gesetzestext für die Reform des Niedersächsischen Versammlungsrechts endlich zu veröffentlichen.

Das Gesetzesvorhaben soll nach regierungseigener Auskunft im Januar 2009 angegangen werden. Doch obwohl die Braunschweiger Zeitung bereits am 31. Oktober dieses Jahres gemeldet hatte, dass ihr ein Entwurf hierzu vorliegen würde, wird ein solcher der Öffentlichkeit bislang vorenthalten.
Auf Anfragen an die Regierungskoalition wird verlautet, dass sich der Entwurf angeblich noch in der Verhandlungsphase befinde.

Die hannoversche Ortsgruppe der Bürgerrechtsbewegung "AK Vorrat" befürchtet, dass der Entwurf ähnlich dehnbare, unklare und verfassungsbedenkliche Bestimmungen enthält, wie die bereits in Bayern und Baden-Württemberg verabschiedeten Landesgesetze.

Gegen das Versammlungsrecht von Bayern liegt deswegen bereits eine Klage beim Bundesverfassungsgericht vor. "Wir verlangen, dass der Bevölkerung die Möglichkeit zur Bewertung und Diskussion der geplanten Beschränkungen der Versammlungs- und Meinungsfreiheit eingeräumt wird.

Ein "Durchpeitschen" dieser Gesetzesvorlage - und dann auch noch möglichst unbemerkt von der niedersächsichen Bevölkerung - wäre für uns vollkommen unakzeptabel!", sagt Michael Ebeling vom Arbeitskreis aus Hannover. Auch aus diesem Grund haben die Aktivisten der Bewegung am vergangenen Samstag nachmittag im Rahmen einer etwa dreistündigen "Bescherungs-Aktion" über 100 Geschenke an Passanten in der Innenstadt Hannovers verteilt.

Der Inhalt: Nebst einem "echten" Bonbon eine bedenkliche Übersicht über die vielen grundrechtsbeschneidenden Gesetze und Regelungen der Landes- und Bundesregierung aus jüngster Zeit.

Weitere Informationen und Fotos zur Bescherungs-Aktion finden sich unter auf der Homepage der Ortgruppe Hannover

Ladenschluss: "Ob Aufmärsche, rechte Kundgebungen oder Übergriffe gegen MigrantInnen. Die Liste von Naziaktivitäten in Ludwigshafen und Umgebung in den vergangenen Jahren ist lang und sie spiegelt wider, wie sich die rechte Szene in der Stadt etabliert hat. Es gibt rechte Treffpunkte wie Kneipen oder Parties und inzwischen wohnen auch einige bundesweit aktive Nazigrössen in der Stadt." Siehe auch den Beitrag in der "Tagesschau" zur antifaschistischen Kampagne in Ludwigshafen sowie die Aktion rund um den Storch Heinar.


Einschränkungen: Verteidigerrechte? Wozu das denn?


Antikriegsstimme: Der Friedensaktivist und Globalisierungskritiker Tobias Pflüger soll auf einem aussichtsreichen Platz bei der LINKEN zu den Europawahlen im neuen Jahr kandidieren. Das fordern die Unterzeichner des Appells zu seiner Aufstellung.


Unterstützung: Der Weihnachtsmann bekommt von unerwarteter Seite Unterstützung.


Unerträglich: "Die Grenze des Erträglichen ist für Hartz IV-Bezieher schon lange erreicht. Es ist salonfähig, dass Menschen in hohen Ämtern solch diffamierenden "Unsinn" von sich geben dürfen und das auch noch ernst meinen. Hauptsache die Idee ist erniedrigend und beleidigt Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind. Es wundert nicht, dass man solche Politiker zum Teufel jagen will." Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland zum "Vorschlag" des Berliner FDP-Politikers Henner Schmidt, der meinte, arme Berliner können sich etwas Geld dazuverdienen und Ratten fangen.


Waldflyer: Die Kelsterbacher Waldbesetzer haben einen neuen Flyer herausgebracht.

In Hannover (Niedersachsen) wurde ein Lager mit einem Dutzend Massenvernichtungswaffen bei Sympathisanten des Bagdader Schuhwerfers gefunden.