trueten.de

Meine Rüstung ist die defensive,
Deine Rüstung ist die offensive,
Ich muss rüsten, weil du rüstest,
Weil du rüstest, rüste ich ich,
Also rüsten wir,
Rüsten wir nur immer zu.

Bertha von Suttner (1843-1914), Die Waffen nieder!

Mehr als tausend Menschen gedachten am 19. Februar 2022 am Mahnmal am Oranienplatz an Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih SaraçoÄŸlu, Kaloyan Velkov und Ferhat Unvar, die aus rassistischen Motiven in Hanau ermordet worden sind.

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Am 19. Februar 2020 kamen neun junge Migrant*innen in der Stadt Hanau durch einen rassistischen Anschlag auf Shisha-Bars und einen Imbiß ums Leben. Zum Gedenken an die Ermordeten fanden am zweiten Jahrestag insgesamt 123 Gedenkveranstaltungen in 109 Städten Deutschlands statt. Die größten Gedenkveranstaltungen waren von der Initiative 19. Februar in Hanau und von verschiedenen Gruppen in Berlin organisiert worden.

Das Bündnis in Berlin, bestehend aus Aktionsbündnis Antirassismus (ABA), Migrantifa Berlin, We-™ll Come United und Wedding United organisierte drei große Gedenkveranstaltungen. An den beiden Gedenkkundgebungen am Leopoldplatz/Wedding und am Oranienplatz/Kreuzberg nahmen zwei- bis dreitausend Menschen teil.

Der Platz um den Gedenkstein am Oranienplatz füllte sich sehr schnell, so dass der Straßenverkehr gesperrt werden musste. Teilnehmer*innen der Gedenkkundgebung trauerten und legten Blumen um die Kerzen am Gedenkmal. Im Rahmen des Programm, das bis 18 Uhr dauerte, wurden mehrere Audiofiles der Angehörigen, die in der Initiative 19. Februar Hanau organisiert sind, abgespielt. Die „Initiative zur Aufklärung des Mordes an Burak Bektas“ erinnerte an den heimtückischen Anschlag eines Rassisten auf junge Migranten in Neukölln, bei dem zwei Jungs schwer verletzt wurden und der 22 Jährige Burak seinen Schussverletzungen erlag. Die Beratungsstelle ReachOut nannte Fälle und Zahlen bezüglich rassistischer und antisemitischer Gewalt und Bedrohung in Berlin. In den Beiträgen von Amaro Foro und Romani Phen ging es um die historische und aktuelle Diskriminierung und Ausgrenzung von Roma und Sinti in Deutschland.

In den Redebeiträge wurden immer wieder die Namen der Ermordeten genannt und die offenen Fragen aufgeworfen, indem auf die Verantwortung der Polizei und anderer staatlicher Institutionen vor, während und nach dem Mord hingewiesen wurde.

Die Auftritte der Musikgruppe des Vereins Allmende, der kurdischen Sängerin Agir, eines Rappers und der Theatergruppe Theater X bereicherten das Programm. Begleitend zur Band Allmende machte das „Orchestra der Anderen“ mit seinem „Hanau -“ Niemals vergessen“ Banner auf sich aufmerksam.

Am abend schlossen sich rund zehntausend Menschen, meist Jugendliche, der Demonstration an, die um 19.30 Uhr am Zickenplatz begann. Die Gruppe Migrantifa Berlin, die die Demo prägte, räumte den Betroffenengruppen Platz für ihre Beiträge ein. -“ Garip -“
Weitere Ereignisse zu diesem Thema

• Gedenken an Hanau in Berlin
• Der Oranienplatz ein Gedenkort für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt

Links

• Initiative 19. Februar Hanau. Alle aktuellen Informationen und Hintergründe
• Presseberichte
• Besonders empfehlenswerte Reportage in der ARD Mediathek

In Berlin sind am Sonntag, den 27. Februar 2022 mehrere hunderttausend Menschen auf die Straße gegangen. Die Demonstration unter dem Motto „Stoppt den Krieg! Frieden für die Ukraine und ganz Europa“ war eine von vielen Protestveranstaltungen, die weltweit an diesem Wochenende stattfanden. Zu der Friedensdemo hatte ein breites Bündnis von Organisationen aufgerufen. Ihre Forderung an die russische Regierung: „alle Angriffe einzustellen, sich aus der Ukraine zurückzuziehen und deren territoriale Integrität wiederherzustellen“.

Während in Berlin hunderttausende Menschen gegen Krieg und Aufrüstung demonstrieren beschließt die Bundesregierung 100 zusätzliche Milliarden für Rüstung und die Bundeswehr zur Verfügung zu stellen und sich aktiv mit Waffenlieferungen am Krieg zu beteiligen. Wo es sonst monatelange Diskussionen gibt um etwas mehr Geld für Bildung, Pflege, Renten, Soziales, Investitionen in Klima und Infrastruktur, fließen plötzlich Milliarden.

Der öffentliche Diskurs scheint uns zu zwingen, Partei zu ergreifen. Aber für wen, für was und wofür? Die folgende Stellungnahme, die aus internationalistischer Perspektive Position zum Krieg nimmt, finden wir für die Diskussion darum hilfreich. Sie wurde von zahlreichen migrantischen- und feministischen Gruppen, Kollektiven und Gewerkschaften aus verschiedenen Ländern unterstützt und vor einigen Tagen auf der website von transnational-strike.info veröffentlicht.

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NEIN ZUM KRIEG. FÜR EINE TRANSNATIONALE POLITIK DES FRIEDENS
Der russische Angriff auf die Ukraine bringt den Krieg unter uns.

In den letzten Wochen haben wir die Eskalation der Spannungen zwischen den Weltmächten miterlebt, unter den fassungslosen Augen derer, die darum kämpfen, ihr Leben nach zwei Jahren Pandemie wieder in sichere Bahnen zu lenken. Wir haben Verwandte und Freund*innen an Covid sterben und für etwas leiden sehen, das das Leben aller verändert hat. Als wir hofften, das Leid der Pandemie sei bald vorbei, erinnert uns nun ein weiterer Krieg an die dringende Notwendigkeit, gemeinsam für eine andere Politik zu kämpfen.

Der öffentliche Diskurs scheint uns zu zwingen, Partei zu ergreifen: entweder für den russischen Imperialismus oder für den Expansionismus der NATO und die bedeutende Rolle der USA. Wir sollen entweder für den einen oder für den anderen Nationalismus Partei ergreifen. Doch beide Systeme organisieren die Ausbeutung mit unterschiedlichen Mitteln und machen Grenzen zu tödlichen Werkzeugen. Es ist kein Zufall, dass sich die Remilitarisierung der Grenzen in erster Linie gegen Migrant*innen richtet, die ein besseres Leben suchen. Es ist kein Zufall, dass sich derzeit keine Erklärungen von irgendeiner Seite mit dem tatsächlichen Leben der Menschen befassen.

Wir haben in diesen Jahren Scheinoppositionen erlebt, als in osteuropäischen und angrenzenden Ländern pro-EU-, pro-NATO- oder pro-Russland-Fraktionen und -Parteien für die Umsetzung neoliberaler Reformen gearbeitet haben. Wir haben erlebt, wie diejenigen, die Russland verteidigen, gleichzeitig die Sozialmaßnahmen und die Rechte am Arbeitsplatz angreifen. Wir haben gesehen, wie EU Länder wie die Ukraine und Georgien in Warteposition bezügliche ihrer Integration als Handlanger ihrer neoliberalen Pläne gehalten werden. Wir haben Männer und Frauen gesehen, die glaubten, dass die europäische Perspektive eine der Offenheit und eines besseren Lebens sei. Aber all diese Akteure haben nichts anderes getan, als die neoliberale, ausbeuterische, rassistische und patriarchalische Politik zu fördern und gleichzeitig zu versuchen, die Armeen zu stärken. Jetzt tragen auch sie die Verantwortung für dieses mörderische Ergebnis.

Die mittel- und osteuropäischen Länder erklären sich nun bereit, ukrainische Geflüchtete “aus humanitären Gründen- aufzunehmen. Nachdem die polnische Regierung Tausende von Migrant*innen aus dem Irak, Afghanistan und Syrien unter den mitschuldigen Augen der EU an der polnisch-weißrussischen Grenze erfrieren ließ, hat sie sich, um ihrem US-Verbündeten zu dienen, bereit erklärt, eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine aufzunehmen. Die politische Instrumentalisierung von Asyl hört nie auf. Aber Hunderttausende ukrainischer Migrant*innen leben bereits in Polen, wo sie zu miserablen Löhnen in Lagern, Fabriken und Unterkünften arbeiten. Anstatt ernsthaft zu handeln, um einen Krieg zu vermeiden, sind die polnische Regierung und die EU bereit, den Krieg in eine weitere Möglichkeit zu verwandeln, ihren Arbeitskräftemangel zu füllen und aus Flüchtlingen und armen Arbeiter*innen Profit zu schlagen.

Wir sehen, wie diejenigen, die behaupten, in der ersten Reihe des “grünen Wandels- zu stehen, die Erweiterung der NATO und die Aussichten auf künftige westliche Investitionen über den Frieden stellen. Wir sehen, wie diejenigen, die hochgradig umweltschädliche militärische Investitionen unterstützen, ihr mörderisches Fest feiern und damit nicht nur die Menschen in der Ukraine gefährden, sondern auch unser aller Zukunft. Es ist ihre Schuld, dass der Krieg stattfindet.

Die Sanktionspolitik und der Wirtschaftskrieg scheinen zwar weniger gewalttätig zu sein als die Bombardierung, treffen aber vor allem die Arbeiter*innen, Migrant*innen, Frauen und Männer, die schon jetzt in Zeiten von Pandemie und Krisen um ihren Lebensunterhalt kämpfen. Der Einmarsch in die Ukraine ist in Russland nicht unbedingt erwünscht, und die meisten sind verwirrt und beschämt über die Aussicht, irgendwie für die Handlungen der Putin-Regierung verantwortlich zu sein, während der Widerstand gegen das autokratische Regime Putins vor seinen zahlreichen Kämpfen steht und die Zahl der politischen Gefangenen und Oppositionellen zunimmt. Die russische Invasion bringt Zerstörung in die Ukraine, aber es gibt keinen “demokratischeren- Weg, den Krieg zu verfolgen. Was wir sehen, ist ein allumfassender Versuch, die globalen Beziehungen in einer Zeit neu zu gestalten, in der transnationale Dynamiken und Bewegungen von Menschen die Wurzeln eines verrotteten geopolitischen Systems erschüttern.

Wir stehen an der Seite all derer in der Ukraine, die unter dem Ausbruch des Krieges leiden. Wir stehen an der Seite all derer in Russland, die sich dem Putin-Regime widersetzen. Wir unterstützen alle, die sich dem Krieg von allen Seiten widersetzen, und wir fordern, dass alle gegenseitigen militärischen und wirtschaftlichen Vergeltungsmaßnahmen sofort eingestellt werden müssen. Das Massaker der Waffen muss gestoppt werden, ebenso wie eine weitere Krise, die sich über das Leben von Arbeiter*innen, Migrant*innen, Frauen und Männern abzeichnet, die um ihr tägliches Leben kämpfen. Während Nationalisten ihre Taten im Namen von identitären Interessen propagieren, die uns spalten und unterdrücken, und sogenannte Demokraten weitere Konflikte im Namen von nichtigen Wertvorstellungen anheizen, die den Einfluss des Kapitals auf das Leben aller unterstützen, rufen wir zu einer transnationalen Politik aller Arbeiter*innen, Migrant*innen, Frauen und Männer für den Frieden und gegen diesen erschütternden Krieg auf.

TSS Platform

Co-Signed By:

CLARA Collective (Czech Republic), Precarious Dis-Connections (Italy), Solidarity Network -“ სოლიდარობის ქსელი (Georgia) , Plan C (UK), LevFem (Bulgaria), OZZ Inicjatywa Pracownicza (Poland), Dversia (Bulgaria), Wish Lesvos (Greece), Mosawat (Morocco), Casi sociale ACUM/ Social housing NOW (Cluj, Romania), Migrants-™ Coordination (Italy), LabourNet (Germany), NÅ‘k Egymásért Mozgalom (Hungary), Plateforme Africaine de lutte contre l-™émigration clandestine (France), Centre for Theatre of the oppressed POKAZ (Zagreb, Croatia), Infokolpa (Slovenia)
Jolanta Marxist Collective from Uppsala (Sweden), عن المنظمة-“ IKKR (Morocco), E.A.S.T. (Essential Autonomous Struggles Transnational), Transbalkanska solidarnost, Worker-Communist Party of Iraq (Iraq), TMC (Transnational Migrants Coordination), MACAO center for art (MILANO, Italy), BAK -“ Seenotrettung in der Linksjugend (Germany), L-™Associazione Fuorimercato -“ Autogestione in movimento dall-™Italia (Italy), Manifestolibri (Italy), Laboratorio Smaschieramenti (Bologna, Italy), Red de feminismos descoloniales (Mexico), Clandestina Network (Greece)
Kolektiv Z (North Macedonia), Eco Justice Valandovo (North Macedonia), The Climate Herald, The 8 March Assembly (Greece), Unidad Latina en Acción-ULA (Connecticut, US), Colectiva Tinta Violeta (Venezuela). Rete Kurdistan (Italy), Comunità Curda (Italy), Halkların Köprüsü DerneÄŸi (Turkey), HDK Göç ve Mülteciler Meclisi (Turkey), Rete antirazzista catanese (Italy), Comitato NoMuos/NoSigonella (Italy), Zagreb Solidarity City (Croatia), Movimiento de mujeres de Kurdistán en América Latina, Casa delle Donne di Milano (Italy), Union des Femmes Socialistes dès France (France), Liberty Tree Foundation for the Democratic Revolution (U.S.), brandfilme (Germany), collecti.e.f 8 maars (Belgium), Plattform Radikale Linke (Austria), MIgrants Social Center (Steki Metanaston) (Athens, Greece), Network for Social and Political Rights -“ (Athens, Greece), Dziewuchy Berlin (Germany), International Council of Polish Women (Poland), Lesbiche Bologna (Italy), IDEA (Cluj, Romania), Priorità alla Scuola (Italy), Tranzit .ro Association (Romania). Left Unity (UK), Violetki Collective (Bulgaria), Feminist Moblizations -“ 8th March (Bulgaria)
Angry Workers of the World (UK), Antiwar-Initiative (Norway), Femiskop Feminist Collective (Azerbaijan), A world without chemical and biological weapons-www (Iraq), Life campaign to abolish the death sentence in Kurdistan (Iraq), Organization Against Weapons of Mass Destruction in Kurdistan (Iraq), Kurdistan without Genocide (Iraq), Koncicc (Iraq), Kurdistan Solidarity Network (UK), Kurdish People-™s Democratic Assembly of Britain (UK), Antiwar internationalist movement Thessaloniki (Greece), StopWarOnMigrants assembly Thessaloniki (Greece), Assembly Against Detentions and Exclusions (Greece)

Links

• Nein zum Krieg. Für eine Transnationale Politik des Friedens
• Keine Waffenlieferungen in die Ukraine! Friedenspolitik statt Krieg! (labournet)

Heute vor 34 Jahren wurde Mairéad Farrell, Kämpferin der Irish Republican Army (IRA) zusammen mit den ebenfalls unbewaffneten Dann McCann und Sean Savage auf Gibraltar durch ein Kommando der britischen Spezialeinheit Special Air Service (SAS) im Rahmen der "Operation Flavius" erschossen. Bei ihrer Beisetzung schoss der Loyalist Michael Stone in die Trauergemeinde und warf Handgranaten; dabei wurden drei Personen getötet und 60 verletzt. In einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte stellte das Gericht 1995 fest, dass es sich bei dem Zugriff der SAS um einen Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention gehandelt habe.

Mairéad Farrell wurde am 5. April 1976 nach einem versuchten Anschlag festgenommen, zu vierzehn Jahren Gefängnis verurteilt, sie war 10 Jahre im Frauengefängnis in Armagh und weigerte sich Gefängnisuniform zu tragen. Sie war die erste Frau, die dies tat. Sie war die offizielle Kommandantin der weiblichen IRA-Gefangenen, organisierte den Dirty Protest und Hungerstreik.

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Mehr Information:

• Remembering Mairéad Farrell of the Gibraltar Three, Beitrag von Mark Cunliffe. Google Übersetzung: In Erinnerung an Mairéad Farrell von den Gibraltar Three,
• A flaming inspiration -“ The Armagh women POWs-™ hunger strike Google Übersetzung: Eine flammende Inspiration -“ der Hungerstreik der weiblichen Kriegsgefangenen von Armagh
• “We broke Armagh, it never broke us- -“ Irish Republican Women
• The reflections of a group of republican women ex-prisoners Google Übersetzung: Die Reflexionen einer Gruppe ehemaliger republikanischer Frauen
• In the Footsteps of Anne. Stories of Republican Women Ex-Prisoners, Dokumentation der "Voices" Irish Republican Women Ex-Prisoners Group
• Death on the Rock / Tod auf dem Felsen. Zu sehen auf Youtube, Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4.
• Hungerstreik vom 1. März 1981 bis 3. Oktober 1981 in Long Kesh
• Drabet pÃ¥ IRA-aktivisten Mairead Farrell i Gibraltar
• Murder on the Rock: How the British Government got away with murder by Maxine Williams
• European Court of Human Rights Condemns Killings in Gibralter in 1988
• An I.R.A. Member, From Several Angles, New York Times, John J. O'Connor, 3. Juni 1989
• Infos des Westdeutschen Irlandsolidaritätskomitees
• A Chronology of the Conflict - 1979 - 2002 Google Übersetzung: Eine Chronologie des Konflikts -“ 1968 bis 2002

This pad collects all information about the situation at the borders, transport and entry requirements for Ukrainian and non-Ukrainian citizens / Тут зÑ-брана вся Ñ-нформацÑ-я про ситуацÑ-ÑŽ на кордонÑ-, транспортнÑ- та в'їзднÑ- вимоги дÐ"я громадян України та Ñ-нших країн / Тут собрана вся информация о ситуации на границах, транспорту и требованиях к въезду дÐ"я украинских и неукрfких граждан.

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Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus den Kriminalfilm "Das Testament des Dr. Mabuse" von Fritz Lang, der 1932/1933 gedreht wurde. "Das Drehbuch basiert auf einem Roman von Norbert Jacques, der 1932 auf Aufforderung Langs geschrieben, aber zunächst nicht veröffentlicht wurde. Der Film gilt als einer der großen Klassiker des Weltkinos zwischen den zwei Weltkriegen. Er entstand gleichzeitig in einer deutschen und französischen Fassung. Beide Versionen wurden von den Nationalsozialisten wegen der politisch brisanten Anspielungen umgehend verboten. Der für seine hypnotischen Fähigkeiten berühmte Verbrecher Dr. Mabuse sitzt in der Nervenklinik Professor Baums. Im Zustand des Wahnsinns schreibt er pausenlos Mord- und Terrorpläne nieder, die wie Anleitungen auf geheimnisvolle Weise von einer Verbrecherorganisation in die Tat umgesetzt werden, obwohl die Pläne Mabuses den Ganoven selbst nicht zugänglich sind. Die Polizei steht vor einem Rätsel, auch deshalb, weil die begangenen Verbrechen sinnlos erscheinen und eher Akten blindwütiger Zerstörungslust gleichen. Auch die Ganoven selbst sind in den tieferen Sinn ihrer Taten nicht eingeweiht und erhalten ihre Befehle über Zettel sowie von einem stets hinter einem Vorhang verborgenen Chef der Bande.

Kent, ein aussteigewilliges Mitglied der „Organisation“, informiert schließlich Kommissar Lohmann, dass Dr. Mabuse hinter den Verbrechen stecke. Aber Mabuse ist bereits verstorben -“ obwohl die Pläne aus seinem schriftlich verfassten „Testament“ weiter ausgeführt werden. Lohmann, der immer wieder auf die Spur der Irrenanstalt geführt wird, findet heraus, dass der tote Mabuse vom Leiter der Anstalt, Professor Baum, Besitz ergriffen hat. Als die Organisation zum äußersten Schlag ausholt und eine chemische Fabrik in die Luft jagen will, kann die Polizei dies zwar nicht mehr verhindern, aber dank der Entdeckung der Pläne Mabuses durch Lohmann und Kent ist die Feuerwehr rechtzeitig vor Ort, um wenigstens die Kesselwagen mit chemischen Stoffen aus der Gefahrenzone zu bringen. Am Tatort ist auch Baum, der nach einer surrealen Autoverfolgungsjagd, gejagt von Lohmann und Kent, in seine eigene Anstalt flieht, in der er, nun vollends dem Wahnsinn verfallen, selbst als Patient einbehalten wird. Am Ende sieht man ihn in einer Zelle sitzend, wie er im Zustand völliger Umnachtung Manuskriptseiten zerreißt." (WikiPedia)

Wir zeigen die restaurierte Fassung mit englischsprachigen Untertiteln.

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Als der letzte Krieg vorüber war,
gab es Sieger und Besiegte:
Bei den Besiegten das nied-™re Volk hungerte.
Bei den Siegern hungerte das nied-™re Volk auch.

Die das Fleisch wegnehmen vom Tisch,
lehren Zufriedenheit.
Die, für die die Gaben bestimmt sind,
verlangen Opfermut.
Die Sattgefressenen sprechen zu den Hungrigen
von großen Zeiten, die kommen werden.

Die das Land in den Abgrund stürzen,
nennen das Regieren zu schwer
für den einfachen Mann.

Wenn die Ob-™ren vom Frieden sprechen,
Mann auf der Straße, laß alle Hoffnung fahren.
Wenn die Ob-™ren Nichtangriffspakte schließen,
kleiner Mann, mach dein Testament.

Wenn der Krieg kommt, wird sich vieles vergrößern.
Es wird größer werden der Reichtum der Herrschenden.
Es wird größer werden: das Elend der Ausgebeuteten,
der Hunger, die Ungerechtigkeit und Unterdrückung.
Die werden größer werden.

Auf der Mauer stand geschrieben: Sie wollen Krieg.
Der es geschrieben hat, ist schon gefallen.

Wenn die Ob-™ren vom Frieden reden,
weiß das gemeine Volk, daß es Krieg gibt.
Wenn die Ob-™ren den Krieg verfluchen,
sind die Gestellungsbefehle schon ausgeschrieben.

Wenn die Ob-™ren von Ehre reden,
weiß das gemeine Volk, daß es Krieg gibt.
Wenn die Ob-™ren uns Ruhm versprechen,
sind die Gestellungsbefehle schon ausgeschrieben.
Wenn sie reden von großen Zeiten,
weiß das gemeine Volk, daß es Blut gibt.
Wenn die Ob-™ren von Opfern sprechen,
so meinen sie unser Blut.

Sie reden wieder von großen Zeiten,
von Ehre, von Siegen.
Marie, weine nicht.

Wenn es zum Marschieren kommt:
Euer Feind marschiert an der Spitze.
Die Stimme, die euch kommandiert,
ist die Stimme eures Feindes.
Wer da vom Feind spricht, ist unser Feind.
In der Schlacht habt ihr den Feind im Rücken.

General, dein Tank ist ein starker Wagen.
Er bricht Wälder nieder.
Er zermalmt hundert Menschen.
Aber er hat einen Fehler:
Er braucht einen Fahrer.

General, dein Bomberflugzeug ist stark.
Es fliegt schneller als der Sturm
und trägt mehr als ein Elefant.
Aber es hat einen Fehler:
Es braucht einen Monteur.

General, der Mensch ist sehr brauchbar,
er kann fliegen, er kann töten.
Aber er hat einen Fehler:
Er kann denken.

Das Brot der Hungrigen ist aufgegessen.
Das Fleisch kennt man nicht mehr.
Der Schweiß des Volkes
ist nutzlos vergossen.
Aus den Schloten der Munitionsfabriken
steigt Rauch.
Dieser Krieg ist nicht unser Krieg.

Text: Bertolt Brecht
Musik: Hanns Eisler

• dass sich die globalen Rüstungsausgaben 2021 auf knapp 2 Billionen US-Dollar belaufen, wodurch den Staaten dringend benötigte Ressourcen für Bildung, Gesundheit, Maßnahmen gegen den Klimawandel und zur Armutsbekämpfung entzogen werden?

• dass mehr als die Hälfte dieser Ausgaben auf die NATO-Staaten entfallen?

• dass die Militärausgaben in Deutschland schon vor dem Ukrainekrieg im Jahr 2022 um rund 3,4 Milliarden Euro auf etwa 50,3 Milliarden Euro steigen sollten, und jetzt aber um weitere 30 Milliarden auf 2% des BIP steigen sollen und die Bundeswehr zusätzlich weitere 100 Milliarden als „Sondervermögen“ erhält?

• dass weltweit 1.800 Atomwaffen in ständiger Bereitschaft gehalten werden? Der Einsatz eines Bruchteils von ihnen würde alles Leben auf der Erde auslöschen.

• dass der UN-Vertrag zum Verbot aller Atomwaffen seit einem Jahr in Kraft getreten ist, die neue Bundesregierung sich aber weigert, ihm beizutreten und an der Stationierung von Atomwaffen in Deutschland und der Beschaffung neuer Trägerflugzeuge für die Bundeswehr festhält?

• dass im Nato-Krieg in Afghanistan 240.000 Menschen starben, und dass von 38 Millionen Afghan*innen mehr als 12 Millionen von Hunger bedroht sind? Die auferlegten Sanktionen verschlimmern das Schicksal der Zivilbevölkerung.

• dass das Militär zu den größten Verursachern von Treibhausgasemissionen gehört? Eine Flugstunde des Eurofighters verbraucht z.B. 3.500 kg Treibstoff. Zudem hat das Militär einen enormen Flächenverbrauch mit großer Boden- und Grundwasserverseuchung.

• dass die Bewaffnung von Drohnen eine autonome Waffenführung und eine von Algorithmen gesteuerte Kriegsführung ermöglicht?

"Jede Kriegführung gründet auf Täuschung. Wenn wir also fähig sind anzugreifen, müssen wir unfähig erscheinen; wenn wir unsere Streitkräfte einsetzen, müssen wir inaktiv scheinen; wenn wir nahe sind, müssen wir den Feind glauben machen, daß wir weit entfernt sind; wenn wir weit entfernt sind, müssen wir ihn glauben machen, daß wir nahe sind."

Sunzi / 孫子 / 孙子, chinesischer General, Militärstratege und Philosoph. Ca. 500 v.u.Z.

"Wenn die Prozesse einen Sinn haben, so ist es die unumgängliche Erkenntnis, daß Anpassung an einen Unrechtsstaat Unrecht ist. Wenn der Staat kriminell ist, weil er die Menschen- und Freiheitsrechte, die Gewissensfreiheit, das Recht auf eigenen Glauben, (...) das Recht auf eigenes Leben systematisch verletzt, ist Mitmachen kriminell. Es ist, wie unsere Prozesse demonstrieren sollen, möglicherweise Mord, gemeiner Mord. Dabei macht es keinen Unterschied, ob ich selber Hand anlege oder nicht. Es kommt nicht darauf an, ob an meinen eigenen Händen Blut klebt oder ob sie nur mit Tinte besudelt sind, ob ich aktiver Täter, Nutzniesser oder nur beifällig nickender Zuschauer bin."

Fritz Bauer (* 16. Juli 1903 in Stuttgart; -  1. Juli 1968 in Frankfurt am Main): "Warum Auschwitz-Prozesse?", in: Neutralität. Kritische Zeitschrift für Kultur und Politik, Jg. 2 (1964/65), H. 6-“7 S. 9, via Fritz Bauer Institut