Der 8. Mai 1945 war der Tag der Befreiung vom faschistischen Terror und vom Krieg. An diesem Tag hatten die Nazis, ihre Förderer und Parteigänger den Krieg verloren.
Dies bedeutete für die Mehrheit der Menschen in Europa die Hoffnung auf Frieden, Freiheit und Zukunft.
Nach 76. Jahren ist es Zeit, dass der 8. Mai auch in Deutschland ein gesetzlicher Feiertag wird. Denn das Vermächtnis und der Auftrag des 8. Mai gebietet es, die Forderungen "Nie wieder Faschismus - Nie wieder Krieg!" in den Mittelpunkt aller politischen Kämpfe zu rücken.
Deshalb veranstaltet das Bündnis zum 8. Mai eine Kundgebung mit einem Auftakt.
Wann: 8. Mai 2021 14:00Uhr
Auftakt: Landgericht
Kundgebung: Hotel Silber
Abschluss: Mahnmal für die Opfer des Faschismus
Seid dabei!
8. Mai Flyer:
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Take back the night - wir nehmen uns die Nacht zurück!
Es war eine kraftvolle, wütende und emotionale Demo, die sich am 30.04.2021 angelehnt an die feministische Tradition vom Spreewaldplatz in Kreuzberg auf den Weg nach Friedrichshain machte. Rund 2000-3000 Frauen, Lesben, inter, nichtbinäre und trans Personen demonstrierten gegen alltägliche patriarchale Gewalt auf der Strasse, im Club oder in häuslichen Beziehungen. Für die Anerkennung von sogenannter Sorgearbeit, gegen die Ausbeutung unter Coronabedingungen, in Solidarität mit mutigen Feministinnen in Polen, Großbritannien, Mexiko und anderswo.
„Wir wollen uns von den Bullen, die oft genug nicht nur wegschauen, sondern selbst frauen- und transfeindliche Gewalt ausüben und uns die Liebig34 genommen haben, nichts gefallen lassen.“ So war bereits im Aufruf für eine offensive Demonstration mobilisiert worden. Auch wenn die Polizei mehrmals die Demo wegen mangelnder Abstandsregelungen stoppte, liess sie sich nicht aufhalten und zog laut mit viel Rauch, Pyro und Feuerwerk bis kurz vor den Endpunkt in Friedrichshain, wo sie sich selbst auflöste.
Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.
40. Todestag von Bobby Sands
Foto: Léargas by Sinn Féin's Gerry Adams
"Bobby Sands war ein Mitglied der Irish Republican Army (IRA) und setzte sich für ein wiedervereinigtes Irland ein. 1976 wird er nach einem Anschlag festgenommen und später ohne Beweise zu 14 Jahren Gefängnisstrafe verurteilt. Der Aktivist tritt in den Hungerstreik, um die Forderung nach Anerkennung als politischer Häftling durchzusetzen. Obwohl die Medien viel über seinen Kampf berichteten und er während der Haft ins Unterhaus gewählt wurde, gab die damalige britische Premierministerin Margaret Thatcher nicht nach. Am 5. Mai 1981 stirbt Bobby Sands nach 66 Tagen Hungerstreik. Neun weitere Kameraden folgen ihm in den Tod. Als Bobby Sands beigesetzt wird, geben ihm Zehntausende das letzte Geleit. Die Geschlossenheit der Katholiken lässt London erkennen, dass es keine militärische Lösung geben kann. Aber erst 1990 werden -“ nach Margaret Thatchers Wahlniederlage -“ die Verhandlungen wieder aufgenommen und der bewaffnete Kampf beendet."
Bis zum 3.Oktober, dem Abbruch des Streiks, starben zehn Gefangene im Hungerstreik.
Außer Sands waren das:
Francis Hughes (25 Jahre alt, am 12. Mai)
Raymond Mc Creesh (24 Jahre alt, am 21. Mai )
Patsy O`Hara (23 Jahre alt, am 21. Mai )
Joe Mc Donnell (30 Jahre alt, am 8. Juli )
Martin Hurson (25 Jahre alt, am 13. Juli )
Kevin Lynch (25 Jahre alt, am 1. August )
Kieran Doherty (25 Jahre alt, am 2. August )
Thomas Mc Elwee (25 Jahre alt, am 8. August )
Mickey Devine (27 Jahre alt, am 20. August )
Verantwortlich für ihren Tod war die britische Regierung unter Margret Thatcher.
"Unsere Rache ist das Lachen unsrer Kinder" (Bobby Sands)
Siehe auch:
• 40 Jahre irisch-republikanischer Hungerstreik: Vorgeschichte
• A Night Of Story & Song
• Beitrag von info-nordirland.de: „Unsere Antwort wird das Lachen unserer Kinder sein“
Blogkino: Espana en Guerra. El Frente Popular / La sublevación (1987)
Heute setzen wir unsere Reihe Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus fort und zeigen den dritten und vierten Teil der spanischen Dokureihe "Espana en Guerra" aus dem Jahr 1987 mit den Folgen "El Frente Popular" und "La sublevación".
Hamburg: Demosanitäter:innen durch Polizeibeamt:innen an Ausübung ihrer Tätigkeit gehindert.
Trotz eines Verbots versammelten sich am 1. Mai ca. 600 Aktivist:innen am Hamburger Hauptbahnhof. Auch wir waren mit Kräften vor Ort, um eventuelle Spontanversammlungen abzusichern. Um etwa 18:05 Uhr drängte die Polizei die Umherstehenden in Richtung des Hansaplatzes. Wir als Sanitäter:innen begleiteten diese, um bei möglichen Verletztungen helfen zu können. Es entwickelte sich eine Art Hetzjagd, die erst in der Rostocker Straße / Ecke Danziger Straße endete. Die Polizei kesselte alle Menschen, die sich in der Straße befanden, auf engstem Raum ein, sodass kein Mindestabstand mehr eingehalten werden konnte. Auch Demosanitäter:innen wurden dort mehr als eine Stunde festgehalten und bekamen Ordnungswiedrigkeitsanzeigen wegen der Teilnahme an einer nicht genehmigten Versammlung.
"Wir verurteilen den Versuch der Polizei, unsere Sanitäter:innen zu kriminalisieren. Es ist ein Skandal, wie unsere notwendige Arbeit eingeschränkt wird, allen Versammlungsteilnehmer:innen eine umfassende und qualifizierte sanitätsdienstliche Versorgung zukommen zu lassen." -Unsere Pressesprecher:innen Sandra Berg und Alexander Klein
Wir Demosanitäter:innen arbeiten alle ehrenamtlich und haben alle eine medizinische Ausbildung, um qualifiziert und professionell Sanitätsdienste bei Protesten und Demonstrationen übernehmen zu können. Unsere Arbeit ist zu vergleichen mit der von Sanitäter:innen bei größeren Konzerten oder ähnlichen Massenveranstaltungen. Im Jahr 2018 entschied das LG Berlin, dass Demosanitäter:innen keine Versammlungsteilnehmer sind.
(LG Berlin, 14.09.2018 - (576) 231 Js 2356/17 Ns (28/18), 576 Ns 28/18) Sanitätsnetzwerk Hamburg 02.05.2021
Quelle
Das Wort zum Sonntag: Cult of Luna - Years in a Day
Heute mal wieder etwas Sperrigeres: mit leicht heiserem Brüllen zum Einsatz kommender Post Metal von Cult of Luna. Vorzugsweise sehr laut anzuhören.
Kundgebung am Freitag: Gegen Ausgangssperren - Echte Pandemiebekämpfung jetzt!
Ab Freitag wieder Ausgangssperre in Stuttgart!
Kundgebung: Freitag, 16. April | ab 20:30 Uhr | Marienplatz
Gegen Ausgangssperren
Gesundheit schützen statt Profite -“ Echte Pandemiebekämpfung jetzt!
Seit über einem Jahr folgen auf Lockerungen Lockdowns. Und jetzt mal wieder Ausgangssperre?! Das Krisenmanagement des Staates ist konzeptlos, unsozial und gesundheitsgefährdend. Wir sehen Freund:innen und Familie kaum noch, wir unterrichten unsere Kinder zu Hause, tragen auf Arbeit immer Maske...Corona geht nicht nachts spazieren, Corona fährt mit auf die Arbeit.
Wir verhalten uns verantwortungsvoll und schränken unser Leben massiv ein -“ für Unternehmen gelten seit einem Jahr fast unveränderte Regeln: Maskenpflicht und Abstand halten. Diese werden oft genug nicht eingehalten -“ Polizeikontrollen gibt-™s eben nur in der Innenstadt! Dabei ist die Ansteckungsgefahr im Freien sehr gering. Drinnen, also in überfüllten Bahnen, Fabriken und Büros, ist sie viel größer. Migrant:innen oder Jugendliche auf dem Schloßplatz dienen als Sündenböcke, während reale Ausbrüche in Betrieben kaum thematisiert werden.
Drei, vier Wochen bezahlte Pause für alle, für die es geht
Was es jetzt bräuchte wäre ein Lockdown der Industrie. Eine voll bezahlte Pause von ein paar Wochen für alle, die in nicht-notwendigen Betrieben arbeiten. So lange, bis die Inzidenz wieder niedrig ist, z.B. unter 35. Dadurch würden Ansteckungsketten unterbrochen und die Ausbreitung von Corona effektiv gebremst werden. Im Anschluss sollte mit Maßnahmen wie einem Recht auf Homeoffice und Impfungen während der Arbeitszeit weitergemacht werden. Außerdem sollten Betriebe, in deren Belegschaft es Ausbrüche oder eine hohe Inzidenz gibt, rigoros geschlossen werden. Warum gilt für Unternehmen nicht, was für Schulen selbstverständlich ist?
Geld für die Lohnfortzahlung gibt es in dieser Gesellschaft genug. Daimler schüttete, trotz 700-Millionen-Hilfe vom Staat, Milliarden Dividenden aus. Die Reichen werden wegen Corona immer reicher.
Nicht auf diesen Staat vertrauen, auf Widerstand von unten bauen
Die Diskussion um die Osterruhe hat gezeigt, dass die Industrieverbände zu kein bisschen Einschränkungen und Profiteinbußen bereit sind. Ihr Einfluss auf diesen Staat ist gewaltig. Um dagegen anzukommen müssen wir Widerstand von unten aufbauen. Ein System das auf Profitmaximierung ausgerichtet ist, kann keine effektive Pandemiebekämpfung leisten. Damit sollten wir Schluss machen!
Lasst uns als ersten Schritt auf die Straße gehen und für echte Pandemiebekämpfung ohne Schonung der Reichen und Konzerne protestieren!
+ Die Ausgangssperre gilt nicht für Teilnehmer:innen der Kundgebung, auch nicht während An- und Abreise -“ politische Kundgebungen sind nach wie vor legal!
+ Während der Kundgebung: Abstand halten, Maske tragen!
+ Gegen rechte Schwurbler -“ FUCK QUERDENKEN!
Eine Verharmlosung oder Leugnung der Pandemie und die Gefährdung von Menschenleben durch
Covid-19 sind für uns dabei inakzeptabel. Deswegen grenzen wir uns ganz
klar ab von sogenannten “Querdenkern- und anderen Verschwörungstheoretikern, die unter dem
Vorwand der Verteidigung von Freiheiten, völlig egoistisch Menschen in Gefahr bringen und sich
mit Rassisten gemein machen. Gerne möchten wir auf das Bündnis Stuttgart gegen Rechts verweisen, welches Gegenprosteste zum nächsten Querdenken-Aufmarsch am 17. April organisiert.
Hier findet ihr einen längeren Text von uns zum Lockdown und dem Umgang des Staates mit der Pandemie: https://solidaritaet-und-klassenkampf.org/2021/01/corona-regeln-und-ausgangssperre-privat-isolieren-fuer-die-wirtschaft-funktionieren/
Plakat zum selber Ausdrucken für die Kundgebung Plakat zum Ausdrucken
Quelle
Befreiungsfeier 2021 in Ravensbrück: Interview mit Esther Bejarano
Die Lagergemeinschaft Ravensbrück/Freundeskreis e.V. hat zum diesjährigen 76. Jahrestag der Befreiung ein vielfältiges digitales Programm umgesetzt. An den Tagen, an denen eigentlich die Befreiungsfeierlichkeiten gewesen wären, Samstag, den 17. April 2021, und Sonntag, 18. April 2021, wurden zehn Videoclips und die neue Broschüre „Polnische Frauen in Ravensbrück“ veröffentlicht. Hier das Videointerview mit Esther Bejarano.
"Ihr habt keine Schuld an dieser Zeit. Aber ihr macht euch schuldig, wenn ihr nichts über diese Zeit wissen wollt.
Ihr müsst alles wissen, was damals geschah. Und warum es geschah."
Esther Bejarano, geboren am 15.12.1924, überlebte die Konzentrationslager Auschwitz und Ravensbrück. Bis auf ihren Bruder und eine Schwester wurde ihre gesamte Familie von den Nazis ermordet.
Seit Jahrzehnten engagiert Esther sich sich unermüdlich für Antifaschismus und gegen das Vergessen. Ihre große Leidenschaft gilt den Gesprächen in Schulen und der Musik als antifaschistische Botschaft.
Kamera und Ton: Diana Sanchez
Postproduktion: Hannes Ziegerhofer (BFS)
Musik: Esther Bejanrano & Coincidence - "Mir lebn ejbig"
Produktion: Lagergemeinschaft Ravensbrück / Freundeskreis e.V.
Für die finanzielle Unterstützung danken wir der Berliner VVN-BdA e. V., der VVN-BdA Berlin-Pankow e. V. und der Dr. Hildegard Hansche Stiftung.
Weitere Informationen
Antifaschismus ist und bleibt gemeinnützig - starkes Zeichen gegen die Wertung des bayerischen Verfassungsschutzes!
Gestern erreichte uns der Bescheid des Finanzamts für Körperschaften 1, mit dem es unserem Einspruch gegen die Bescheide, mit denen uns die Gemeinnützigkeit für die Jahre 2016 -“ 2018 aberkannt hat, stattgegeben hat. Die Steuerbescheide für die Jahre 2016 und 2017 sind damit aufgehoben.
Wir sind erleichtert und froh, dass das Finanzamt und die Berliner Finanzverwaltung nach eineinhalbjährigem Verfahren die Wertung des bayerischen Inlandsgeheimdienstes, wir seien „extremistisch“, als widerlegt betrachten. 1
Dazu haben wir mehrere Stellungnahmen und wesentliche Dokumente zu den Grundlagen unserer Arbeit vorgelegt, die unser Selbstverständnis als partei- und spektrenübergreifende Organisation, in der es -“ von Christ*innen, Sozialdemokrat*innen und Grünen über Linke und DKP zu parteilosen Mitgliedern aus unterschiedlichen Zusammenhängen -“ unterschiedliche Zugänge zum Antifaschismus gibt, darlegen.
Außerdem haben sowohl die beiden Vorsitzenden unserer inzwischen 8.000 Mitglieder zählenden Vereinigung, Cornelia Kerth und Axel Holz, als auch die Ehrenpräsidentin Esther Bejarano eine Eidesstattliche Versicherung abgegeben, dass es nach ihrer Kenntnis keine
„von der Vereinigung oder einer verantwortlich für sie handelnden Persönlichkeit“ ausgehende Erklärung darüber gebe, „dass sie ,alle nicht-marxistischen Systeme -“ also auch die parlamentarische Demokratie -“ als potentiell faschistisch, zumindest aber als eine Vorstufe zum Faschismus betrachtet, die es zu bekämpfen gilt-˜.“-“ wie es der bayerische VS behauptete.
Weiter wird ausgeführt: „Die Vereinigung hat die parlamentarische Demokratie und schlechthin den Gehalt unserer Nachkriegsverfassungen auf Bundes- und Länderebene als eigenständigen Selbstwert (...) verteidigt und dies als eine aus dem antifaschistischen Kampf stammende grundlegende Verpflichtung behandelt, die ein gemeinsames Auftreten von kommunistischen, sozialistischen, christlichen, liberalen und sonstigen demokratischen Antifaschisten legitimiert.“
Es ist ein gutes Gefühl, dass wir in der Auseinandersetzung um unsere Gemeinnützigkeit eine überwältigende Solidarität erleben durften:
- Mehr als 100 Organisationen und Initiativen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen schickten uns Solidaritätsschreiben, die meist als öffentliche Erklärungen oder Schreiben an den Berliner und/oder den Bundesfinanzminister verfasst worden sind.
- Über 2.000 Antifaschist:innen haben diesen Angriff zum Anlass genommen, sich uns als Mitglieder anzuschließen.
- Eine hohe Spendenbereitschaft hat dafür gesorgt, dass wir die zunächst drohende Insolvenz nicht mehr fürchten mussten und unsere Arbeit verstärken können. Allen Spender:innen sagen wir noch einmal herzlichen Dank.
- Viele unserer Mitglieder haben sich mit ihren Kontakten und ihrem Gewicht, mit eigenen Aktionen und guten Vorschlägen eingebracht und dazu beigetragen, dass unsere Petition „Die VVN-BdA muss gemeinnützig bleiben“ von mehr als 50.000 Menschen unterzeichnet wurde.
Die nun wieder erfolgte Anerkennung unserer Gemeinnützigkeit für die Jahre 2016-2018 ist ein wichtiges Zeichen für alle Antifaschistinnen und Antifaschisten und für alle, die noch weiter um die Anerkennung ihrer Arbeit als gemeinnützig kämpfen müssen.
In diesem Sinne fordern wir weiterhin die Modernisierung des Gemeinnützigkeitsrechts und die Streichung des Paragraphen 51, Absatz 3, Satz 2 aus der Abgabenordnung!
In einer Demokratie dürfen nicht Geheimdienste über die verfassungsmäßige Bandbreite der gesellschaftlichen Debatte entscheiden!
1 Grundlage für den Entzug der Gemeinnnützigkeit war § 51, Absatz 3, Satz 1 und 2, der Abgabenordnung, wo es heißt:
„Eine Steuervergünstigung setzt zudem voraus, dass die Körperschaft nach ihrer Satzung und bei ihrer tatsächlichen Geschäftsführung keine Bestrebungen im Sinne des § 4 des Bundesverfassungsschutzgesetzes fördert und dem Gedanken der Völkerverständigung nicht zuwiderhandelt. ² Bei Körperschaften, die im Verfassungsschutzbericht des Bundes oder eines Landes als extremistische Organisation aufgeführt sind, ist widerlegbar davon auszugehen, dass die Voraussetzungen des Satzes 1 nicht erfüllt sind.“
Quelle: Pressemitteilung via VVN-BdA Kreisverband Esslingen
Heute: Welttag für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz
Heute ist der Welttag für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. Aus dem Grunde zeigen wir heute nochmal den wichtigen Lehrfilm "Staplerfahrer Klaus" von der Arbeitsgemeinschaft Flurförderfahrzeuge.

