Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus den 1993 erschienenen Spielfilm "Huidos". Eine Gruppe von Männern, wird während des spanischen Bürgerkrieges von der Armee und der Zivilgarde verfolgt und sind in die Berge geflüchtet. Juan, ein älterer Anarchist, und Marcial, ein junger Rebell, haben gegensätzliche Sichtweisen auf das Leben und die Kriegssituation. Durch die gleichen Umstände zur Zusammenarbeit verdammt wird dies nicht ausreichen, um sie wirklich zusammenzuhalten.
Georg Elser - Einer aus Deutschland
Vor einigen Tagen jährte sich Georg Elsers Ermordung zum 75. Mal - er wurde am 9. April 1945 im Konzentrationslager Dachau umgebracht. Er war Mitglied des Roten Frontkämpferbundes und aufrichtiger Antifaschist. Am 8. November 1939 war er beteiligt am Attentat auf Hitler im Münchener Brüderbräukeller und wurde daraufhin in Konstanz verhaftet. Während der Haft wurde er in den Verhören mehrfach von der Gestapo misshandelt und zu einer Aussage gezwungen. Das wiederholt sich nach einer Verlegung nach Berlin. Nach seiner Haftzeit in München wurde er als "Sonderhäftling" bis zum geplanten Schauprozess ins KZ Sachsenhausen verbracht und später nach Dachau verschleppt und ermordet, wie viele entschlossene AntifaschistInnen kurz vor Kriegsende.
Der Film - das Regiedebüt des Schauspielers Klaus Maria Brandauer - entspricht aus dramaturgischen Gründen nicht genau dem Ablauf vor und nach Elsers Attentat auf Adolf Hitler und hochrangige Gefolgsleute am 8. November 1939.
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Revolution mit dem Tanzbein: Kataklysm - Live at Wacken Open Air 2015
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11. April 1968 - Attentat auf Rudi Dutschke
nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick
LATEINAMERIKA
Corona-Pandemie verschärft Ungleichheit in Lateinamerika: Viele Menschen von Einkommen und Gesundheitsversorgung ausgeschlossen. Die Ärmsten der Armen besonders in Gefahr
BRASILIEN
Erneut indigener Anführer umgebracht: Zezico Rodrigues Guajajara hatte sich gegen die Rodung der Indigenengebiete eingesetzt. Immer wieder kommt es im brasilianischen Amazonasgebiet zu Morden an Indigenen.
Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro fordert die “Rückkehr zur Normalität- und will dafür den Gesundheitsminister Luiz Henrique Mandetta entlassen. Der bekommt Rückendeckung vom Militär. Das Gesundheitsministerium steht allerdings in Kritik wegen mangelnder Meldung von Corona-Fällen.
CHILE
Mehr als 4000 Menschen, die bei den Protesten im vergangenen Herbst festgenommen wurden, sitzen in Chile im Gefängnis. Viele von ihnen sind minderjährig. Angehörige und Anwälte fürchten um ihre Gesundheit.
ECUADOR
Ecuadors ehemaliger Präsident Rafael Correa, sein langjähriger Stellvertreter Jorge Glas sowie 18 weitere frühere Regierungsmitglieder und Abgeordnete aus dem Umfeld des von 2007 bis 2017 amtierenden linken Staats- und Regierungschefs sind am Dienstag (Ortszeit) von einem Gericht in Quito in erster Instanz zu jeweils acht Jahren Haft verurteilt worden.
KUBA
Um angesichts der Fülle an Informationen die auch auf Kuba jeden Tag zur Corona-Pandemie entstehen nicht den Überblick zu verlieren, gibt es mit dem „Corona-Update“ auf Cuba heute eine neue Rubrik, in der in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen die wichtigsten Entwicklungen zu Covid-19 auf der Insel dokumentiert werden.
VENEZUELA
Die EU nutzt die Covid-19-Pandemie als Druckmittel gegen die Regierung Venezuelas. Hintergrund sind die US-Sanktionen gegen das Land, die die venezolanische Wirtschaft massiv schädigen und den Kampf gegen das Covid-19-Virus erheblich behindern.
Schiffscrash vor Venezuela: Patrouillenboot stieß mit Passagierschiff zusammen und sank. Hat die RCGS Resolute das Militärboot gerammt? Seeamtsverhandlung nun wohl in Curaçao
"Schiffskollision" vor Venezuela: Wenn das Feindbild stimmt, kennen deutsche Mainstreammedien kein Pardon
Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 10. April 2020
VVN-BdA: Demokratisch durch die Pandemie!
Die Corona-Pandemie stellt die Welt plötzlich vor tödliche Gefahren. Das Virus interessiert sich dabei nicht für Politik. Politisch sind allerdings die Reaktionen der Regierungen und Parteien.
Zahlreiche Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten wurden innerhalb kurzer Zeit weltweit eingeführt. Diese Maßnahmen sind objektiv notwendig, um ein Massensterben zu verhindern. Gleichzeitig wird erkennbar, dass in dieser Krise in vielen Ländern bereits zuvor erkennbare autoritäre und restriktive Entwicklungstendenzen verstärkt und beschleunigt werden.
Innerhalb der EU gilt dies insbesondere für die Regierung Ungarns, die die parlamentarische Arbeit auf unbestimmte Zeit hat aussetzen lassen.
Auch in Deutschland gibt es von Seiten der Bundes- und Landesregierungen problematische Äußerungen, Erwägungen, Gesetzesvorhaben und teilweise auch Maßnahmen.
Begleitet werden diese Tendenzen ebenfalls in vielen Ländern durch extrem rechte, xenophobe, rassistische und insbesondere antisemitische Verschwörungstheorien, die sich auf Ursprung, Verbreitung und Folgen der Corona-Pandemie beziehen.
Zu dieser Situation fordert die VVN-BdA folgendes:
• Begriffe wie „Ausgangssperre“, „Ausnahmezustand“ und „Krieg“ haben in der Krisenbewältigung nichts zu suchen. Sie machen unnötig Angst und
suggerieren militärische Lösungen für medizinische und gesellschaftliche Probleme.
• Alle Verordnungen und Maßnahmen müssen konkret begründet, zeitlich befristet, auch durch unabhängige Experten bewertet und ausgewertet werden und auf das notwendige Maß beschränkt sein. Dies gilt jeweils auch für zeitliche Verlängerungen.
• Verordnungen und Maßnahmen müssen Gegenstand parlamentarischer Kontrolle sein.
• Gesetzgeberische Prozesse, insbesondere die sich auf Krisenbewältigung beziehen, sind auf die Zeit nach der Pandemie zu verschieben. Gute Gesetze brauchen Zeit zur Reflexion.
• Notwendige Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum sind mit Augenmaß durchzusetzen. Spaziergänger sind keine Verbrecher.
• Politische Aktivitäten im öffentlichen Raum, die die notwendigen Einschränkungen beachtet, müssen selbstverständlich möglich sein.
• Besonders gefährdet sind Obdachlose und Geflüchtete. Sie bedürfen einer besonders guten Fürsorge, nicht martialischer Abschottung. Es müssen Maßnahmen für eine angemessene Unterbringung ergriffen werden, z. B. in Hotels.
• Die gefährlichen Lagern an der EU-Außengrenze und in Griechenland müssen aufgelöst und die Geflüchteten evakuiert und dezentral untergebracht und versorgt werden.
• Deutschland muss endlich den Kindern und Jugendlichen, zu deren Aufnahme sich „Solidarische Städte“ bereiterklärt haben, aufnehmen.
• Das Militär kann Transport- und Hilfsdienste leisten, aber nicht Ordnungsmacht im Inneren sein. Die Trennung von Polizei und Militär ist unabdingbar. Bundeswehrsanitätskräfte sind der zivilen Leitung zu unterstellen.
• Die EU muss den Missbrauch der Pandemie zur Festschreibung strukturell antidemokratischer Ziele in ihren Mitgliedsstaaten
unterbinden.
• Verschwörungstheoretische Erklärungsmuster, auch wenn sie vorgeben „für das Volk“ zu sprechen, sind zurückzuweisen. Die Krise nutzen wollende faschistische Gruppen sind aufzulösen.
• Nach Abschluss der Pandemie bedarf es einer breiten gesellschaftlichen Auswertung: Welche Maßnahmen haben sich im Nachhinein als richtig erwiesen, auf welche könnte in einem ähnlichen Fall verzichtet werden?
Quelle: Erklärung der VVN-BdA, 8. April 2020
Versammlungsrecht in Zeiten von Corona
Hier eine Stellungnahme von beteiligten AktivistInnen.
Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv
Warum haben wir das gemacht?
Wir erleben einen beispiellosen menschenrechtlichen, gesundheitlichen und politischen Ausnahmezustand. Angesichts der weltweiten Corona-Pandemie müssen wir mehr denn je solidarisch handeln und jene unterstützen, die von diesem Ausnahmezustand besonders schwer betroffen sind. Das sind unter anderem Alte, Arme, Obdachlose, Immunschwache und auch geflüchtete Menschen hier und an unseren Außengrenzen.
Die Zustände in den Lagern auf den griechischen Inseln spitzen sich seit Jahren zu. Griechenland und die EU haben in den letzten Wochen grundlegende Menschenrechte und das Recht auf Asyl faktisch abgeschafft. Menschen auf der Flucht werden beschossen, die Bedingungen in Camps wie Moria bleiben absichtlich menschenunwürdig, weil die EU Schutzsuchende abschrecken will. Die Situation in den überfüllten Lagern ist katastrophal, es fehlt von medizinischer Hilfe bis zu hygienischer Grundversorgung an allem, somit sind die Menschen der Pandemie schutzlos ausgeliefert.
Auch in vielen Geflüchtetenunterkünften und Gefängnissen in Deutschland leben heute mehrere hundert Menschen auf engstem Raum zusammen. Viele Menschen teilen sich Badezimmer und Küche. Notwendige Hygienestandards können nicht eingehalten werden und Menschen sind in Mehrbettzimmern untergebracht. Das Beispiel Suhl in Thüringen zeigt, wie solche Lebensumstände genutzt werden, um eine ganze Sammelunterkunft mit mehreren hundert Bewohner:innen unter Quarantäne zu stellen, anstatt einzelnen Personen die Möglichkeit einer häuslichen Quarantäne zu gewähren.
In Berlin stehen zurzeit tausende Ferienwohnungen und Hotels leer, während dieser Platz von Obdachlosen, Geflüchteten oder von Frauen und Kinder, die von häuslicher Gewalt bedroht sind, dringend benötigt wird. Für viele Menschen gibt es kein oder kein sicheres Zuhause.
Auch rassistische Morde und Übergriffe stoppen nicht und haben in Deutschland seit Jahrzehnten Kontinuität. Die Morde an Mehmet Kubaşık und Halit Yozgat durch den NSU sowie der unaufgeklärte Mord an Burak BektaÅŸ jähren sich in diesen Tagen. Die rassistischen Morde in Hanau im Februar dieses Jahres, vor nicht einmal sieben Wochen, finden kaum noch mediale Beachtung.
Versammlungsrecht in Zeiten von Corona
Diese Themen und Lebenssituationen bestehen nicht erst seit der Coronakrise. Sie werden vielmehr seit ihrem Ausbruch verschärft. Mit der Einschränkung der Grundrechte wird es zunehmend schwieriger, darauf öffentlichkeitswirksam zu reagieren. Wir erleben innerhalb der letzten drei Wochen eine massive Einschränkung des Versammlungsgesetzes unter dem Vorwand des Infektionsschutzes.
An verschiedenen Orten in Deutschland gab es in den letzten Wochen die Versuche, das Recht auf freie Meinungsäußerung auch unter den erschwerten Bedingungen zu wahren und kreative Lösungen zu finden. Dabei wurde bei allen Aktionen von den Veranstalter:innen dazu aufgerufen, den geforderten Mindestabstand einzuhalten und wenn möglich Mundschutz zu tragen, um der gesellschaftlichen Verantwortung vor der Ausbreitung von Covid-19 Rechnung zu tragen. Wir konnten in den meisten Fällen nicht beobachten, dass die Polizei diese Maßnahmen für sich selbst als notwendig erachtet und einhält.
Viele Aktionen und Versuche von Demonstrationen wurden von massiver Polizeipräsenz begleitet und endeten teilweise unter Androhung von Strafverfolgung nach dem Infektionsschutzgesetz.
Hierzu verlinken wir auf folgende Artikel:
• Strafanzeige wegen Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz nach einer Demonstration vor einer Geflüchtetenunterkunft in Bremen, die gegen die Unterbringung in einer Massenunterkunft demonstriert hat
• Strafanzeige wegen Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz nach einer Demonstration am Kottbusser Tor in Berlin
• Festnahmen und Platzverweise bei der Seebrücken Demonstration in Frankfurt am Main
• auch in Berlin wird der Seebrücken-Protest kriminalisiert. Ein Eilantrag beim Oberverwaltungsgericht bleibt unbeantwortet
Auch unser Autokorso wurde nach einer Stunde Fahrt am Sonntagnachmittag, den 5.4.20 durch Berlin auf der Skalitzer Straße zwischen Görlitzer Bahnhof und Mariannenstrasse mit einem massiven Polizeiaufgebot gestoppt. Der Abschnitt der Straße wurde für circa drei Stunden gesperrt. Alle Personalien und Fahrzeugpapiere der teilnehmenden Autos wurden aufgenommen. -¨Als Anlass der polizeilichen Maßnahme wurden uns „Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus“ mitgeteilt. An die unterschiedlichen Autos werden unterschiedliche Vorwürfe erhoben. Unter anderem: Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und Ordnungswidrigkeit wegen Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz. Dem Versuch, den Autokorso nach Beginn vor Ort anzumelden wurde nicht stattgegeben. Nach drei Stunden Personalienfeststellung und nach Abnahme der Transparente wurde der Autokorso von der Polizei aufgelöst.
Zum Thema Infektionsschutz bleibt uns noch anzumerken, dass die Teilnehmer:innen des Autokorsos allesamt Mundschutz trugen und nur zu zweit in den Autos unterwegs waren, während die Polizist:innen auch keinen Schutz trugen, und auch nach mehrfachen Aufforderungen zur Einhaltung des Mindestabstandes, dem nicht nachkamen.
Das Vorgehen der Polizei stellt eine massive Einschränkung des Recht auf Meinungsäusserung dar! Inwieweit eine Protestform, die die aktuellen Infektionsschutzmaßnahmen beachtet, verboten und kriminalisiert werden kann, bleibt nun gesellschaftlich, politisch und im Zweifel auch juristisch zu klären.
Links
Blogkino: Metello (1970)
Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus "Metello" von Mauro Bolognini. Ende des 19. Jahrhunderts beschließt der junge Metello, nach dem plötzlichen Verlust seiner Eltern ein neues Leben zu beginnen. Er trifft Ersilia. Sie heiraten und haben einen Sohn. Metello entwickelt sich zum Streikführer und wird verhaftet.
40. Jahrestag des Hungerstreiks von 12 deutschen Sinti in Dachau
Am Karfreitag 1980, dem 4. April, traten zwölf Sinti, unter ihnen die Überlebenden des Holocaust Jakob Bamberger, Hans Braun, Ranco Brandtner und Franz Wirbel, in der Evangelischen Versöhnungskirche auf dem Gelände der KZ-Gedenkstätte Dachau in den Hungerstreik. Zentrale Forderungen waren die Anerkennung des NS-Völkermords an den Sinti und Roma durch die Bundesregierung, die sofortige Beendigung der polizeilichen Sondererfassung von Sinti und Roma sowie die Herausgabe der NS-Akten aus dem ehemaligen Reichssicherheitshauptamt, die im Bayerischen Landeskriminalamt weiterhin verwendet worden waren. Der Protest löste eine breite internationale Solidaritätswelle aus und markierte einen Wendepunkt in der öffentlichen Wahrnehmung der Minderheit.
„Die Anerkennung des Völkermords an den Sinti und Roma am 17. März 1982 durch Bundeskanzler Helmut Schmidt stellte die Erfüllung einer zentralen Forderung des Hungerstreiks dar.
Diese völkerrechtliche Anerkennung bedeutete einen Neubeginn im Verhältnis der Bundesregierung zu den deutschen Sinti und Roma“, erklärte Romani Rose heute.
Die polizeiliche Sondererfassung in der Bundesrepublik erfolgte durch bayerische Kriminalpolizisten in der „Landfahrerzentrale“, die bis in die 1970er Jahre Namen, Fingerabdrucke und persönliche Daten von Sinti und Roma aus dem gesamten Bundesgebiet in Akten erfasste.
Diese Erfassung setzte direkt die NS-Erfassung fort, und zwar auf der Grundlage der NS-Akten und mit dem Personal aus dem ehemaligen RSHA, die im Bayerischen LKA wieder verbeamtet worden waren -“ und die regelmäßig in Entschädigungsanträgen von Sinti und Roma als Gutachter fungierten. Das bayrische Innenministerium verweigerte die öffentliche Distanzierung von diesen Praktiken und sprach von einer bis 1970 rechtmäßigen Kriminalarbeit.
„Wir konnten schon ein Jahr nach dem Hungerstreik NS-Akten an der Universität Tübingen sicherstellen. Dieses Material mit Vermessungen, Auswertungen und Befragungen haben wir ins Bundesarchiv in Koblenz überstellen können. Wir sind sicher, dass bis heute noch NS-Rassegutachten irgendwo im bayerischen Landeskriminalamt existieren, die aus diesen Akten erstellt wurden“, so Rose zu weiteren Aktionen nach dem Hungerstreik.
Die Unterstützung durch eine breite öffentliche Wahrnehmung des Hungerstreiks in der Presse, Solidaritätsbekundungen u.a. durch Annemarie und Heinrich Böll und der Besuch des damaligen Bundesjustizministers Hans-Jochen Vogel in Dachau am 12. April 1980, brachte eine bis dahin nicht vorhandene Aufmerksamkeit für die Situation der Sinti und Roma in Deutschland und beeinflusste maßgeblich die spätere Bürgerrechtsarbeit.
Quelle: Pressemitteilung
Revolution mit dem Tanzbein: Ministry - Antifa
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