Luis Carrero Blanco war ein spanischer Militär und Politiker. Er galt als Graue Eminenz des Franquismus und rechte Hand des Diktators Francisco Franco. Von diesem wurde er 1973 als Regierungschef vereidigt.
Am 20. Dezember 1973 explodierte in Madrid eine unterirdische Bombe unter seinem gepanzerten Auto. Die Wucht der Explosion war so heftig, dass sein Wagen über das Dach eines fünfstöckigen Hauses neben der Kirche San Francisco de Borja geschleudert wurde, bevor es auf einer Terrasse im 2. Stock landete. Carrero Blanco hatte in der Kirche die Morgenmesse besucht.
Die baskische Euskadi Ta Askatasuna (ETA) bekannte sich in mehreren Kommuniqués zum Attentat (der so genannten Operación Ogro -“ el ogro, deutsch der Menschenfresser, war Carrero Blancos Spitzname unter den Separatisten gewesen) und nannte den Tod einen Akt der Selbstverteidigung des baskischen Volkes gegen seine jahrzehntelange Unterdrückung durch den Franquismus. (WikiPedia)
Am 17. September 1974 wurde Eva Forest wegen der Unterstützung des Widerstandskampfes gegen das Franco-Regime verhaftet und blieb bis zum 20. Mai 1977 inhaftiert. In der Haft wurde sie wiederholt gefoltert. Zuvor war unter dem Pseudonym Julen Agirre von ihr das Buch Operación Ogro (dt. „Operation Menschenfresser“) erschienen, das auf konspirativ zustande gekommenen Interviews mit den Attentätern gegen den designierten Franco-Nachfolger Luis Carrero Blanco basierte und ein Untergrund-Bestseller wurde.
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Beamten im Landeskriminalamt BaWü
Der fragliche Kriminalhauptkommissar hatte dann, fast ein halbes Jahr nach Veröffentlichung der Protesterklärung -“ nach Eingang eines Hinweises des Baden-Württembergischen InnenÂministeriums (= Verfassungsschutz?) -“ ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Grund: Die drei AutorInnen sollen mit der Bebilderung ihres internet-Blogs (bei dem Bild handelt es sich u.a. um einen Ausriß aus der Verbotsverfügung) dem Verbot des vermeintlichen Vereins zuwider gehandelt haben.
Dagegen wendet sich Schulze nun sowohl mit verfahrensrechtlichen als auch materiell-rechtliÂchen (-šinhaltlichen-™) Gründen:
Schulze wendet sich in verfahrensrechtlicher Hinsicht dagegen,
- daß sich der LKA-Beamte überhaupt für die Entscheidung über die Einleitung eines ErÂmittlungsverfahren zuständig fühlte und die rechtliche Beurteilung des Sachverhalts nicht der Staatsanwaltschaft überließ;
- daß der LKA-Beamte -“ soweit den Akten zu entnehmen -“ bei Einleitung des ErmittÂlungsverfahrens nicht einmal einen Vermerk anfertigte, in dem er seine eigene rechtliche Beurteilung des Sachverhalts darlegt;
- daß der Beamte nicht einmal die Staatsanwaltschaft „ohne Verzug“ über sein Vorgehen informierte, wie es aber § 163 Absatz 2 Satz 1 Strafprozeßordnung vorschreibt.
In der Sache selbst argumentiert Schulze:
- Der Ausriß aus der Verbotsverfügung (einschließlich eines Teils des Textes der VerbotsÂverfügung) sei kein Kennzeichen eines (verbotenen) Vereins, wie aber der LKA-Beamte meint.
- Erstens sei das Logo der verbotenen internet-Zeitung durch hinzugekommenen Text deutlich verändert; zweitens müsse zwischen der internet-Zeitung selbst und der StrukÂtur, die die Zeitung bis zum Verbot herausgegeben hatte, unterschieden werden: WähÂrend die Zeitung zwar ein Logo hatte, hatte der Verein -“ anders als das BundesinnenÂministerium behauptet -“ kein Kennzeichen.
- Drittens sei stark zu bezweifeln, daß die herausgeberische Struktur von linksunten.inÂdymedia überhaupt ein Verein im Sinne des Vereinsgesetzes gewesen sei. Viertens: Artikel 9 Absatz 2 Grundgesetz verbiete zwar bestimmte Vereine; aber das ZensurverÂbot des Artikel 5 Absatz 1 Satz 3 Grundgesetz stehe dem Verbot des künftigen ErscheiÂnens von Medien entgegen. Es dürfte nur gemäß Artikel 5 Absatz 2 Grundgesetz nachÂträglich gegen bereits erschienene rechtswidrige Medieninhalte eingegriffen werden.
- Fünftens: Überhaupt sei ein digitales Bild kein Kennzeichen im Sinne des VereinsgeÂsetzes. Denn von „Datenspeichern“ ist nur in § 11 Absatz 3 Strafgesetzbuch in VerbinÂdung mit § 86a Absatz 1 Nr. 1 Strafgesetzbuch in Bezug auf bereits bestandskräftig verbotene Vereine die Rede. Gegen das vom Bundesinnenministerium ausgesproÂchene Verbot von linkunten.indymedia ist aber weiterhin ein Prozeß beim Bundesverwaltungsgericht anhängig.
§ 9 Vereinsgesetz erwähnt dagegen in Bezug auf bloß vollziehbare, aber noch nicht beÂstandskräftig verbotene Vereine „Datenspeicher“ nicht. Außerdem wollte der Gesetzgeber auch nicht-digitale Schriften von der Strafandrohung des § 20 Vereinsgesetz ausnehÂmen (Bundestags-Drucksache V/2860, S. 31: „nicht [...] auch dann [bestrafen], wenn der Täter sie [die Kennzeichen] -šin von ihm verbreiteten Schriften usw. verwendet-™“).
Gemäß § 9 Absatz 2 Vereinsgesetz umfaßt der Begriff „Kennzeichen“ ausschließlich „Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen“ und ähnliches; deren bloße Darstellung oder Abbildung in Schriften etc. ist dagegen nur dann strafbar, wenn der Gesetzgeber dies ausdrücklich anordnet, was er in § 86a StGB, aber nicht in § 20 Vereinsgesetz macht.
Am Ende der Dienstaufsichtsbeschwerde heißt es: „Nach alledem dürfte unstrittig sein, daß das gegen uns geführte Ermittlungsverfahren vielfältige Rechtsfragen aufwirft, die die unverÂzügliche Einschaltung der Staatsanwaltschaft -“ als für Rechtsfragen kompetente ErmittlungsÂinstanz -“ erforderlich machten.“ Dies unterlassen zu haben, könne dem LKA-Beamten nicht nachgesehen werden.
Bisher berichteten über den Vorgang u.a.:
- https://www.neues-deutschland.de/artikel/1063479.sozial-bewegt-indymedia-autoren-bekennen-sich-online.html (v. 12.9.17)
- https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5447234/ (v. 13.9.17)
- https://www.kontextwochenzeitung.de/medien/392/links-linksunten-indymedia-5377.html (v. 3.10.18)
- https://jungle.world/artikel/2018/41/verboten-gegen-das-verbot-zu-verstossen (v. 11.10.18)
- https://rdl.de/beitrag/wenn-das-lka-ermittelt-und-der-staatsanwalt-von-nix-weiss (v. 16.10.18)
- http://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/solidaritaet-gegen-das-verbot-von-linksunten-indymedia-widerstand-gegen-polizeistaat/ (v. 13.12.18)
Quelle: Pressemitteilung 19.12.2018
Blogkino: Barcelona 1942 - Abel Paz
Heute setzen wir das Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus mit dem 1994 von Franck Thirot gedrehten Doku über das Leben von Abel Paz fort. Der Film setzt sich mit Paz' Erlebnissen 1942, dem Jahr seiner Gefangennahme durch das Franco Regime auseinander.
Revolution mit dem Tanzbein: Jon Rice - Behemoth - Ov Fire and The Void
Behemoth Ov Fire and the Void uncensored from Nuclear Blast on Vimeo.
Wer zu Hause bleibt...
„Wer zu Hause bleibt, wenn der Kampf beginnt
Und lässt andere kämpfen für seine Sache
Der muss sich vorsehen: denn
Wer den Kampf nicht geteilt hat
Der wird teilen die Niederlage.
Nicht einmal den Kampf vermeidet
Wer den Kampf vermeiden will: denn
Es wird kämpfen für die Sache des Feinds
Wer für seine eigene Sache nicht gekämpft hat.“
Bertolt Brecht, aus dem Fragment Koloman-Wallisch-Kantate
Siehe auch: WikiPedia zu Koloman Wallisch
AnyCubic i3 MEGA unter Marlin mit dem BLTouch leveln
Mal eben eine neue Ladeschale und Halterung für das Telefon ausgedruckt
Träger: Bowden X-Carriage for AnyCubic i3 MEGA by Audisis
Am leuchten ist der BLTouch
Send: M851 ; Z Probe Offset anzeigen lassen Recv: echo:Probe Z Offset: -2.02 Recv: ok [...] Send: M851 Z0 ; Z Probe Offset auf Null setzen Recv: ok [...] Send: G28 ; Nullpunkt anfahren [...] Recv: echo:busy: processing Recv: X:-5.00 Y:0.00 Z:0.00 E:0.00 Count X:-400 Y:0 Z:0 Recv: ok [...] Send: G1 Z1 X110 Y110 F2000 ; In die Mitte des Druckbettes fahren Recv: ok [...] Send: G92 Z0 ; Recv: X:110.00 Y:110.00 Z:0.00 E:0.00 Count X:8800 Y:8800 Z:0 Recv: ok [...] Send: G30 X110 Y110 [...] Recv: Bed X: 110.00 Y: 110.00 Z: 2.08 Recv: X:77.00 Y:105.00 Z:10.00 E:0.00 Count X:6160 Y:8400 Z:4000 Recv: ok [...] Recv: ok [...] Send: G1Z-0.1 ; Bis 0.05mm / ein Kassenbon zwischen Düsenspitze und Bett passt. BTW: Ich empfehle als Metaller natürlich, eine Fühlerlehre, kann man auch für andere Sachen verwenden. Recv: ok [...] Send: G1Z-0.1 ; Bis 0.05mm / ein Kassenbon zwischen Düsenspitze und Bett passt. Recv: ok [...] Send: G1Z-0.1 ; Bis 0.05mm / ein Kassenbon zwischen Düsenspitze und Bett passt. [...] Send: G92 Z0 ; Neuer Nullpunkt an diese Stelle setzen Recv: X:110.00 Y:110.00 Z:0.00 E:0.00 Count X:8800 Y:8800 Z:0 Recv: ok [...] Send: G30 X110 Y110 ; Offset ausgeben. Wert bei der 1. Z-Anzeige (hier in GRÜN angezeigt) merken [...] Recv: echo:busy: processing Recv: Bed X: 110.00 Y: 110.00 Z: 2.08 ; Diesen Z-Wert merken! Recv: X:77.00 Y:105.00 Z:10.00 E:0.00 Count X:6160 Y:8400 Z:4000 Recv: ok [...] Send: M851 Z-2.08 ; Neues Offset eingeben mit dem eben gemerkten Z-WeÅ•t Recv: ok [...] Send: M500 ; Den Wert ins EEPROM speichern Recv: echo:Settings Stored (731 bytes; crc 34074) Recv: ok
Am besten mal den Drucker neu starten um 100% sicher zu gehen, daß er sich die neuen Offset Werte gemerkt hat. Anschließend mache ich 2-3 Kalibrierzyklen mit G28 / G29 und speichere die Werte im EEPROM mit M500:
Recv: Bilinear Leveling Grid:
Recv: 0 1 2 3 4
Recv: 0 +0.010 -0.020 -0.033 -0.020 +0.027
Recv: 1 +0.058 +0.023 +0.015 +0.040 +0.090
Recv: 2 +0.082 +0.040 +0.027 +0.058 +0.108
Recv: 3 +0.082 +0.053 +0.027 +0.065 +0.095
Recv: 4 +0.058 +0.010 -0.020 +0.003 +0.045
Recv:
Recv: X:164.00 Y:193.00 Z:12.06 E:0.00 Count X:13120 Y:15440 Z:4832
Send: M140 S0
Recv: ok
Send: M500
Recv: echo:Settings Stored (731 bytes; crc 9049)
Recv: okDer 2. Zyklus macht nochmal deutlich, daß mehrfache Kalibrierung nicht schadet:
Recv: Bilinear Leveling Grid: Recv: 0 1 2 3 4 Recv: 0 +0.020 -0.017 -0.030 -0.025 +0.038 Recv: 1 +0.063 +0.038 +0.007 +0.055 +0.092 Recv: 2 +0.098 +0.043 +0.043 +0.063 +0.118 Recv: 3 +0.092 +0.055 +0.030 +0.075 +0.098 Recv: 4 +0.063 +0.013 -0.017 +0.013 +0.043 Recv: Recv: X:164.00 Y:193.00 Z:12.06 E:0.00 Count X:13120 Y:15440 Z:4832 Send: M140 S0 Recv: ok [...] Send: M500 Recv: echo:Settings Stored (731 bytes; crc 34326) Recv: ok [...]
Das sollte dann aber auch reichen, denn "wer viel misst, misst Mist". ;-) Ich übermittle dem Drucker dann vor jedem Druck die neuen Einstellungen, die er dann entsprechend mit dem Druckauftrag verrechnet. Da ich immer über octoprint drucke, sieht das bei mir so aus:
G21 ; Wir verwenden Millimeter
G90 ; Absolute Positionierung...
M82 ; ... auch für den Steppermotor am Extruder
M107 ; Lüfter aus
G28 X0 Y0 ; Referenzpunkte XY anfahren
G28 Z0 ; Referenzfahrt auch für Z
G1 Z15.0 F{travelspeed} Z Achse 15 mm anheben
G92 E0 ; Extruder auf 0 setzen
G1 F200 E3 ; Extruder soll eine 3mm lange Wurst auspressen
G1 E0 ; und stoppen...
G1 F{travelspeed} ;
G28; Nullpunkte / Home anfahren
G29; Auto Bed Levelling (ABL) anwerfen
M500; Werte in Firmware / EEPROM speichern
M420 S1; BLTouch aktivierenEs geht natürlich auch ohne octoprint, falls man direkt vom Slicer aus druckt. Auf jeden Fall sollte man sich für eine Methode entscheiden, nicht, daß nachher 2x gelevelt wird...
HINWEIS:
Alle gemachten Angaben sind ohne Gewähr auf Funktion und Richtigkeit. Für eventuell entstehende Schäden übernehmen wir keinerlei Haftung. Sämtliche Veränderungen geschehen auf Eure Verantwortung und Gefahr.
Irgendwie muss ich das alles finanzieren, daher sind die allermeisten Links Affiliate. D.h.: Solltet Ihr über diese Links zu einem Onlinehändler geraten und dort etwas bestellen, bekomme ich eine kleine Provision, für Euch ändert das am Preis natürlich nichts. Für die Inspirationen geht ein herzliches Dankeschön an die genannten Personen, insbesondere an die OctoPrint Community!
Keep on Coding Printing!
nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick
Die Polizei hat einen Anschlag auf den Politiker Marcelo Freixo von der Sozialistischen Partei (PSOL) verhindert.
Wegen dubioser Geldflüsse an seinen Sohn und seine Frau ist der designierte Präsident Brasiliens, Jair Bolsonaro, in Bedrängnis geraten. In einem Video gab der ultrarechte Politiker auf Facebook zu, dass die staatliche Behörde zur Bekämpfung von Finanzkriminalität (COAF) diese Zahlungen prüfe.
KUBA
Die USA werden in Kuba künftig keine Anträge für Aufenthalte in den Vereinigten Staaten mehr bearbeiten. Wie die US-Staatsbürgerschafts- und Einwanderungsbehörde (USCIS) Anfang der Woche mitteilte, wurde ihre Dienststelle in Havanna am Montag dauerhaft geschlossen. Begründet wurde das mit "Angriffen" auf die Gesundheit von Mitarbeitern. Bereits seit dem September 2017 werden keine Visaanträge mehr bearbeitet.
Kubas Regierung hat neue Regeln für die Privatwirtschaft aufgestellt und ein Reformpaket vom Juli dieses Jahres erneut verändert. Nach Aussprachen mit betroffenen Akteuren seien die Vorgaben in einigen Punkten verändert worden, hieß es in der kubanischen Presse.
PERU
Erfolg für Perus Präsident MartÃn Vizcarra: Mit beträchtlicher Mehrheit haben die Wähler am vergangenen Sonntag drei von vier seiner Vorschläge zu Verfassungsänderungen angenommen.
MEXIKO
Mexikos neuer Präsident Andrés Manuel López Obrador (Amlo) hat seinen Nationalen Raffinerieplan vorgelegt. Er beklagte das Ausbleiben ausländischer und das Fehlen öffentlicher Investitionen in der Vergangenheit und stellte der unter seinem Vorgänger Enrique Peña Nieto vor vier Jahren durchgeführten Energiereform ein denkbar schlechtes Zeugnis aus.
VENEZUELA
Venezuelas regierende Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) hat die Wahlen am vergangenen Sonntag mit einer großen Mehrheit der Stimmen für sich entschieden.
USA protestieren gegen russisch-venezolanische Militärkooperation.
Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 14. Dezember 2018
Happy ACAB Day!
Zur Feier des heutigen Tages eine Zeitansage: Beim Gongschlag ist es genau 13:12.
Das Verbot von linksunten.indymedia.org
Die Vorgehensweise des Bundesinnenministeriums wirft eine Vielzahl an Fragen im Umgang mit kritischen und unbequemen Presseorganen auf. Nicht nur die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ sieht im Verbot eine gefährliche rechtsstaatliche Entwicklung.
Eine Rechtsanwältin der Betroffenen wird über den bisherigen Verlauf des Verfahrens berichten, das Verbot in den aktuellen Sicherheitsdiskurs einordnen sowie die Gefahren aufzeigen, die sich daraus für andere Organisationen und Internetmedien ergeben.
13.12.2018, 19:30 Uhr
Angela Furmaniak (Fachanwältin für Strafrecht)
Bibliothek am Mailänder Platz 1 70173 Stuttgart, N48.790324 E9.183079 (Karte)
Zur Person:
Angela Furmaniak ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht. Sie ist Mitglied des Republikanischen AnwältInnenvereins RAV und vertritt zwei der Betroffenen im Verbotsverfahren.
Blogkino: Accidental Death of an Anarchist (1984)
Heute setzen wir das Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus mit dem von Dario Fo verfassten "Accidental Death of an Anarchist" (Zufälliger Tod eines Anarchisten / "Morte accidente di un anarchico" ) fort. Zur Handlung schreibt theatertexte.de: "1969 erschütterte eine Serie von Bombenattentaten Italien. Der Anarchist Pinelli, der mit anderen Verdächtigen festgenommen wurde, stürzte bei einem Verhör aus dem Fenster. Offizielle Version: Selbstmord und damit Eingeständnis seiner Schuld. Dieses Ereignis greift Dario Fo auf, und zwar mit den Mitteln der Groteske: vor allem durch den Narren, eine seiner Lieblingsfiguren, die in vielen seiner Stücke auftritt. Der Narr leidet an einer Verkleidungs- und Nachahmungsmanie und kommt vielfältig getarnt den Hintergründen des Todes des Anarchisten Pinelli auf die Spur."


