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MieterInnenmobbing und Verdrängung stoppen!
Externes Bild nicht verfügbar. Originalquelle öffnenKommt zur Gerichtsverhandlung gegen die Eigentümer der Wilhelm-Raabe-Str. 4
Dienstag, 11. September 2018, 11:30 Uhr, Amtsgericht Stuttgart
Vor einigen Monaten haben sich zwei Familien getraut für ihre Bedürfnisse den Kampf mit der Immobilienmafia aufzunehmen. Sie haben leere Wohnungen in der Wilhelm-Raabe-Straße 4 besetzt. Nachdem Sie am 28. Mai 2018 von der Polizei zwangsgeräumt wurden, drohen ihnen jetzt Strafen im fünfstelligen Bereich.
Die regulären MieterInnen im Haus hatten sich während der Besetzung solidarisch gezeigt. Seitdem werden sie schikaniert. Das reicht von der Kündigung einer der Familien bis zu vermeintlichen Kleinigkeit wie Licht im Keller, das trotz Anmahnung seit Ende Mai nicht repariert wird. Securitys drehen jeden Tag ihre Runde durchs Haus. Manchmal belagern mehrere Sicherheitsleute die ganze nacht über den Hausflur. Anfragen der Familien an die Eigentümer werden einfach ignoriert.
Vor vier Wochen kam dann eine besondere Unverschämtheit: Die Abstellräume der MieterInnen auf dem Dachboden wurden aufgebrochen und ihre persönlichen Sachen auf die Straße gestellt, um sie zur Müllverbrennungsanlage zu fahren.
Dagegen ziehen die MieterInnen, am 11. September, vor Gericht!
Denn die Schikanen sollen einschüchtern und zum Auszug bewegen. Das, was in der Wilhelm-Raabe-Straße passiert, ist kein Einzelfall. Es ist eine bewusste Taktik: MieterInnenmobbing und Verdrängung der Menschen aus den Stadtteilen. Egal ob Spekulanten aus London oder Konzerne wie Vonovia und die städtische Wohnungsbaugesellschaft SWSG, diese Unternehmen sind gut darin, BewohnerInnen aus ihrem Zuhause zu vertreiben. Anschließend können die Wohnungen dann saniert und für das vielfache neu vermietet werden. Was mit den Menschen passiert, die sich diese Preise nicht mehr leisten können, interessiert weder sie noch die herrschende Politik.
Deshalb geht es um mehr, als den Prozess zu gewinnen. Es geht darum, dass Menschen nicht alleine gelassen werden, wenn sie von Gentrifizierung betroffen sind. Denn MieterInnenmobbing betrifft nicht nur die Familien in der Wilhelm-Raabe-Straße, sondern tausende Haushalte in Stuttgart. Nur Solidarität und gegenseitige Unterstützung hilft uns gegen diese Schikanen und die Verdrängung aus den Stadtteilen in denen wir wohnen!
Unterstützen wir die MieterInnen am 11.9. in ihrem Prozess gegen die Eigentümerfamilie!
Amtsgericht Stuttgart, Hauffstraße 5, Saal 306
Kundgebung: 11.30 Uhr vor dem Gericht,
12.00 Uhr Beginn der Verhandlung
Mehr Info
nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick
LATEINAMERIKA
Die Eltern von hunderttausenden Kindern wurden vor Jahren abgeschoben. Mit einer Aktion an der Grenze sollen sie wieder in die USA geholt werden.
ARGENTINIEN
Präsident Mauricio Macri hat sich in Argentinien in einer 25-minütigen Fernsehansprache an die Bevölkerung gewandt und angesichts einer schweren Währungskrise erstmals einen nationalen Notstand anerkannt.
BRASILIEN
Präsidentschaftsaspirant der extremen Rechten in Brasilien provoziert mit Mordaufruf gegen Linke. PT in Kandidatenfrage unter Zugzwang.
In Brasilien ist der Präsidentschaftskandidat Jair Bolsonaro bei einem Messerangriff während einer Wahlkampfveranstaltung schwer verletzt worden.
ECUADOR
Vertreter der linksgerichteten Partei Bürgerrevolution (Revolución Ciudadana, RC) aus Ecuador haben bei einem Treffen mit dem Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, politische Verfolgung und eine Blockade ihrer politischen Tätigkeiten durch die amtierende Regierung von Präsident LenÃn Moreno beklagt.
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Die Regierung von Guatemala hat dem Vorsitzenden der Internationalen Kommission gegen Straflosigkeit in Guatemala (Cicig), Iván Velásquez, die Einreise verweigert und damit für einen neuen Eklat im ohnehin angespannten Verhältnis mit der UN-Behörde gesorgt.
KOLUMBIEN
"Die Probleme bestehen fort". Ein Gespräch mit Itayosara Rojas über Kolumbiens rechte Regierung, die erneute Welle der Gewalt und die Folgen des Friedensvertrages
KUBA
Mit einem neuen Gesetz zur Regulierung des Eisenbahnverkehrs ermöglicht Kuba nun erstmalig auch Privatunternehmen den Betrieb von Teilen des Streckennetzes der Insel. Dies können sowohl kubanische als auch ausländische Firmen sein.
VENEZUELA
Das von einer tiefen Wirtschaftskrise geschüttelte Venezuela will Benzin an die Bevölkerung faktisch nicht mehr verschenken. Präsident Nicolás Maduro kündigte am Montag an, der Benzinpreis solle ab Oktober auf internationales Niveau angehoben werden.
Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 08. September 2018
20jähriges Jubiläum der Karawane: "Wir haben keine Wahl, aber eine Stimme!"
Die "Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migrantinnen" wird im September 20 Jahre. Solidarische Grüße nach Wuppertal, wo die AktivistInnen am 8. September ein großes Fest feiern!
Im Spätsommer 1998 gehen Flüchtlinge, MigrantInnen und Menschenrechtsbewegte auf eine Tour quer durch die Republik. Im Vorfeld der Bundestagswahl wollen sie sich gegen rassistische Hetze gegen Flüchtlinge zur Wehr zu setzen und auf die miserablen Lebensbedingungen in den Flüchtlingslagern aufmerksam machen. Sie nennen die Tour „Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen“. Sie führt durch 44 Städte in Deutschland in 35 Tagen.
Das Motto der Karawane: "Wir haben keine Wahl - aber eine Stimme". Und diese Stimme ist laut. In Rostock bei einer Wahlkundgebung der SPD; in Köln auf der Polizeiwache, wo zwei Freunde in Haft sind oder in Tambach-Dietharz, wo Geflüchtete gegen ihre Isolierung kämpfen und die Schließung des Heimes fordern. Die Flüchtlinge kommen aus Sri Lanka, Kurdistan, Kolumbien, Nigeria und vielen anderen Ländern. Einige sind organisiert bei "The Voice Refugee Forum", im "Bremer Menschenrechtsverein" oder bei kurdischen Vereinen in Köln im Kirchenasyl. Für andere ist es das erste Mal, dass sie sich mit anderen Geflüchteten, MigrantInnen und deutschen Gruppen zusammenschliessen, um sich gemeinsam zu wehren.
Die Tour dokumentiert der Film: "Das Boot ist voll und ganz gegen Rassismus", den ihr euch hier ansehen könnt. Hier die Einladung und das Programm zum Festival der Solidarität
Umbruch Bildarchiv Video: Das Boot ist voll und ganz gegen Rassismus" - Karawane Tour 1998
Weitere Informationen:
Offener Brief der VVN-BdA an den Polizeipräsidenten der Stadt Stuttgart
Wir dokumentieren an der Stelle den offenen Brief des baden-württembergischen geschäftsführenden Landesvorstandes der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) an den Polizeipräsidenten der Stadt Stuttgart.
An den
Polizeipräsidenten der Stadt Stuttgart
Herrn Franz Lutz
Willy-Brandt-Str. 41
70173 Stuttgart
Offener Brief
4. September 2018
Sehr geehrter Herr Polizeipräsident Lutz,
da von allen Seiten in der Presse und im Netz über die Ereignisse am 29. August 2018 bei der Kundgebung gegen Rassismus berichtet wird, sehen wir uns als geschäftsführender Landesvorstand der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Bund der AntifaschistInnen) gezwungen Stellung zu nehmen.
Die VVN BdA sieht seit ihrer Gründung 1947 ihre Aufgabe in der antifaschistischen Arbeit, im Mahnen gegen Rechts, gegen Rassismus und Ausgrenzung. Wir unterstützen alle demokratischen Bemühungen für Frieden, Toleranz und Menschlichkeit, aber wir treten auch entschieden für ein Engagement gegen Rechts ein.
Unsere Landesgeschäftsführerin, Frau Kluge, hat als Rednerin an der Kundgebung auf dem Marienplatz teilgenommen.
Als sich im Anschluss an die Kundgebung ein (nicht angemeldeter) Demonstrationszug formierte, ging sie zunächst mit. Da sie erkennen konnte, dass die Polizei diesen Demozug aufhalten würde und sie nicht eingekesselt werden wollte, wich sie an den Straßenrand zurück. Von dort aus hat sie die Aktionen der Demonstranten und Polizisten beobachtet.
Ein Polizeibeamter fiel durch ein besonders aggressives Verhalten auf. Sie wollte ihn darauf ansprechen und versuchen zu deeskalieren. Aber statt mit ihr über die
Situation zu sprechen ging dieser Beamte auf sie los, zog sie an den Haaren und schlug ihr ins Gesicht, bis er von einem Kollegen weggezogen wurde (dies wird durch eine Reihe von Fotos belegt).Jetzt ist es sicher richtig, dass von den Polizeikollegen Entscheidungen in Sekundenschnelle verlangt werden, es sollte aber auch dem Polizeikollegen allein beim Hinsehen klar gewesen sein, wen er vor sich hatte:
Nämlich eine 59-jährige Frau, nicht gewalttätig, auch kaum körperlich in der Lage sich gegen einen bis zu den Zähnen bewaffneten Beamten zu stellen. Ich erwarte von einer gut ausgebildeten Polizei, dass sie in der Lage ist, die Situation richtig zu beurteilen und einzuschätzen, auch wenn die Nerven blank liegen.
Ein Verhalten, wie es von dem Polizeikollegen an den Tag gelegt wurde ist unentschuldbar!
Wir haben Frau Kluge geraten Anzeige zu erstatten.
Diese Entgleisung lässt sich sicherlich nicht mit „einem Augenzwinkern“ abtun, wie kürzlich die Behinderung der Presse bei einem Infostand der Identitären Bewegung. In einer Pressemeldung des „Schwäbischen Tagblatts“ wird Frau Kluge als Verantwortliche für die Kundgebung bezeichnet.
Der Journalist beruft sich dabei auf die Pressestelle der Polizei Stuttgart. Das ist nicht richtig. Die VVN-BdA war nicht Organisator der Veranstaltung.
Mit freundlichen Grüßen
Ilse Kestin, für den geschäftsführenden Landesvorstand
Quelle: Offener Brief vom 4. September 2018, veröffentlicht bei der VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen
Blogkino: Panik auf der Leiter (1930)
Heute in unserer Laurel und Hardy Reihe im Blogkino: "Panik auf der Leiter" aus dem Jahr 1930. Seine Frau gebietet Oliver Hardy, die Radioantenne auf dem Hausdach anzubringen. Stan Laurel unterstützt ihn dabei nach Kräften. Dennoch treten einige Probleme auf, die schließlich zu einer so nicht geplanten Fahrt durch die Stadt führen...
JA zur menschlichen Lebens- und Liebesvielfalt! Gewaltfrei, kreativ & vielfältig: NEIN zum Hass-Bus der sog. „Demo für Alle“
Gemeinsam Lachen, Lieben, Feiern & Kämpfen:
JA zur menschlichen Lebens- und Liebesvielfalt
Gewaltfrei, kreativ & vielfältig: NEIN zum Hass-Bus der sog. „Demo für Alle“
So 9. September 2018, 18 bis 22.30 h: Party „Vielfalt für Alle“ im Kings Club Stuttgart, Calwer Str. 21
Fr 14. September 2018, 14.30 bis 15.30 h: Kundgebung gegen den Hass-Bus auf dem Sporerplatz (Hinter der Markthalle)
Am Freitag, 14. September von 15 bis 18 Uhr, wird der sogenannte „Bus der Meinungsfreiheit“ der sogenannten „Demo für Alle“ auf seiner Deutschlandtour Halt auf dem Stuttgarter Marktplatz machen. Ziel des Busses ist jedoch nicht „Meinungsfreiheit“: Es geht vielmehr um die Diskreditierung von Bildungsplänen in Bezug auf die Akzeptanz von verschiedenen sexuellen Orientierungen sowie geschlechtlicher und menschlicher Vielfalt.
Die der AfD und fundamentalistischen Religionsgruppen nahestehende Gruppe vertritt dabei homo- und transfeindliche, antiemanzipatorische und antifeministische Positionen. Sie ist Teil eines europaweiten Netzwerks von reaktionären, radikal-religiösen, rechtspopulistischen und rechtsextremen Gruppierungen, welches ein Familien- und Sexualbild der 50er Jahre vertritt und fordert, errungene Fortschritte wie die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare wieder zurückzunehmen. Das Bündnis Vielfalt für Alle ruft dazu auf, gegen diesen „Straßenarm der AfD“ friedlich, kreativ und vielfältig zu protestieren.
Zuvor, am Sonntag, den 9. September 2018, lädt das Bündnis Vielfalt für Alle zur Party „Vielfalt für Alle“ von 18 bis 22.30 Uhr im Stuttgarter Kings Club ein. Alle, die Vielfalt lieben, sind herzlich willkommen. Die mittlerweile 4te Ausgabe der PARTY VIELFALT FÜR ALLE MIT QUIZ UND ÜBERRASCHUNGEN informiert dieses Mal zum Thema „Gesundheit und Aufklärung“. Besonders freuen wir uns über den Gastauftritt der „Zackigen Zicken“ vom Sportverein Abseitz. Für kleine Überraschungen und Gute-Laune-Musik ist an diesem Abend gesorgt. Der Eintritt ist frei. Die Spenden kommen dem GesundheitsLaden e.V. zugute.
Veranstalter und Ort: KINGS CLUB | Calwer Str. 21 | 70173 Stuttgart
Weitere Informationen: www.vielfaltfueralle.info, https://www.facebook.com/buendnis.vielfalt.fuer.alle/
Quelle: Pressemitteilung
Erinnerung an Cemal Kemal Altun
Fotos: Manfred Kraft © Umbruch Bildarchiv, Berlin
Seit Juni 1996 erinnert ein Denkmal vor dem Gebäude des damaligen Verwaltungsgerichts an die Tragödie des Cemal Kemal Altun. Es ist aus hartem Granitstein und zeigt einen kopfüber herunterstürzenden Menschen mit ausgestreckten Armen. Es erinnert auch an 25 Menschen, die sich seit der Änderung des Grundgesetzes (faktische Abschaffung des Asylrechts) im Jahre 1993 aus Angst vor der Abschiebung umbrachten.1
Zum Gedenken an Kemal Altun fand am 30. August 2013 eine Kundgebung am Denkmal in der Hardenbergstraße 21 statt. WegbegleiterInnen und UnterstützerInnen von damals beschrieben noch einmal die mörderische Maschinerie, in die Altun geraten war und forderten menschenwürdigen Umgang mit Flüchtlingen und Asylsuchenden ein. MusikerInnen der Gruppe "Lebenslaute" begleiteten die Veranstaltung mit klassischen Instumentalstücken und kritischen Gesängen ("Was ist der Mensch ohne einen Pass"; "Slogans for Rights"). Zu der Kundgebung hatten der Berliner Flüchtlingsrat, Rassismus tötet, die Initiative gegen Abschiebehaft, Allmende, Pro Asyl und die Internationale Liga für Menschenrechte aufgerufen. Hier einige Bilder der Veranstaltung.
1 10 Jahre nach Kemal Altuns Tod verlieren die meisten Flüchtlinge die Chance, überhaupt einen Asylantrag in Deutschland zu stellen. Am 1. Juli 1993 führte der Bundestag die sog. „Drittstaatenregelung“ und das Konzept der „sicheren Herkunftsländer“ ein. Seitdem können Menschen, die in ihrem Herkunftsland zwar politisch verfolgt werden, aber über einen "sicheren" Drittstaat einreisen, ihr Recht auf Asyl nicht mehr geltend machen. Sie werden in das angeblich „sichere“ Land zurückgewiesen.
Zu den Fotos von Manfred Kraft, Umbruch Bildarchiv Berlin
Weitere Informationen:
- Hintergrundinformationen zu Cemal Kemal Altun (Wikipedia)
- Das Gesicht der Asylpolitik taz-Bericht zum 30. Todestag von Kemal Altun
- Kampagnen gegen die Festung Europas
- Fotos der Demonstration am 5. Juli 2008 zum Asylrecht
- Unterschriftensammlung von Pro Asyl "Stoppt das Sterben"
- Buchempfehlung: Vergessene Proteste - Internationalismus und Antirassismus 1964 - 1983
- Kontakt zur Antirassistischen Initiative Berlin - DokumentationsStelle - Mariannenplatz 2 - 10997 Berlin - Haus Bethanien - Südflügel - ari-berlin-dok@gmx.de - Fon 030 617 40 440
September
Erich Mühsam kurz vor seinem 50. Geburtstag.
Quelle: Deutsches Bundesarchiv (German Federal Archive), Bild 146-1981-003-08
Quelle: Deutsches Bundesarchiv (German Federal Archive), Bild 146-1981-003-08
Anno 1913 schuf Erich Mühsam einen im Grunde noch heute gültigen Kalender. Die Tage, in denen diese Zustände auf dem Müllhaufen der Geschichte landen werden, rücken näher. Anlässlich dessen 105. Jahrestages beginnen wir jeden Monat in diesem Jahr mit dem entsprechenden Text.
Vorüber ist die Ferienzeit.
Der Lehrer hält den Stock bereit.
Ein Kind sah Berg und Wasserfall,
das andre nur den Schweinestall.
Erich Mühsam, 1878-1934
nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick
LATEINAMERIKA
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez ist in dieser Woche zu einer Rundreise nach Lateinamerika eingetroffen und hat neben Chile auch Kolumbien, Bolivien und Costa Rica besucht.
ARGENTINIEN
Argentiniens Präsident Mauricio Macri hat den Internationalen Währungsfonds (IWF) um Hilfe gebeten. Wieder einmal. Anlass ist der ungebremste Verfall der Landeswährung Peso.
Macri attackiert Medien: Argentiniens Präsident schrumpft Nachrichtenagentur und nimmt unliebsame Sender ins Visier. Journalisten wehren sich
BOLIVIEN
Am Grenzübergang Quijarro prallen zwei Welten aufeinander. Beamte behandeln die Migranten wie lästige Bittsteller
BRASILIEN
Aufgewachsen in der badischen Provinz, wurde Lutz Taufer Mitglied der RAF und saß nach der Geiselnahme von Stockholm 1975 etwa 20 Jahre im Gefängnis, einen großen Teil davon in Isolationshaft. Anschließend wurde er Entwicklungshelfer in Favelas in Brasilien. Dorthin kehrte er nun auf Einladung der Rosa-ÂLuxemburg-Stiftung zurück. In São Paulo, Paraty und Rio de Janeiro präsentierte Taufer seine Autobiographie "Über Grenzen: Vom Untergrund in die Favela", deren Übersetzung ins Portugiesische in diesem Monat im Autonomia-Literária-Verlag erschien.
Brasilien nicht ganz dicht: Rechte nutzt Einwanderung aus Venezuela als Wahlkampfmunition
Tragödie mit Ansage: Aktivistinnen werden mit dem Tod bedroht, Armut kriminalisiert. Eine neue Welle des Autoritarismus überrollt Brasilien.
ECUADOR
Rechtsruck in Lateinamerika: Ecuadorianische Regierung kündigt Austritt aus fortschrittlichem Staatenbund ALBA an
KUBA
"Gagarins Prophezeiung erfüllte sich": Gespräch mit Arnaldo Tamayo Méndez. Über Weltraum, Erde, Mensch und darüber, was die Revolution Kuba gebracht hat
Das kubanische Außenministerium hat den Jahresbericht über die Schäden veröffentlicht, die der Karibikinsel durch die von den USA seit fast sechs Jahrzehnten praktizierte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zugefügt wurden. Der fast 60-seitige Bericht deckt die Zeit zwischen April 2017 und März 2018 ab und konstatiert, dass die feindliche Politik seitens der USA gegen Kuba verschärft wurde, die Blockade weiter rücksichtslos umgesetzt wird und im betreffenden Zeitraum für die kubanische Gesellschaft Verluste und Schäden in Höhe von etwa 4,3 Milliarden US-Dollar verursacht hat.
MEXIKO
Mexiko und die USA haben sich auf Grundzüge eines neuen Wirtschaftsabkommensverständigt. Das 1994 zwischen den beiden Staaten sowie Kanada geschlossene "Nordamerikanische Handelsabkommen" (NAFTA), das seit Monaten neu verhandelt wurde, steht damit vor dem Aus. "Wir werden den Namen -ºNAFTA-¹ abschaffen", sagte US-Präsident Donald Trump am Montag abend in Washington.
Hoffnung und Ernüchterung: Mexikos designierter Präsident López Obrador bereitet sich auf die Amtsübernahme vor
VENEZUELA
Gut eine Woche nach Beginn der Wirtschaftsreformen in Venezuela herrscht in weiten Teilen der Bevölkerung Hochstimmung. Über Nacht konnten die Menschen wieder Lebensmittel wie Fleisch oder Hühnchen einkaufen, die noch Stunden zuvor für die große Mehrheit unerschwinglich waren.
Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 01. September 2018