trueten.de

700 Menschen beteiligten sich am 8. April 2018 an einer Demonstration für Burak Bektas anläßlich seines 6. Todestages. Mit der feierlichen Enthüllung einer Skulptur macht die Familie und die Initiative die Stelle gegenüber dem Neuköllner Krankenhaus, an der Burak ermordet wurde, zu einem dauerhaften Gedenkort.

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burak.blogsport.de/

Ob ein Mensch es gut mit dir meint, dafür gibt es ein fast untrügliches Kriterium: wie jener unfreundliche oder feindselige Äußerungen über dich referiert. Meist sind solche Berichte überflüssig, nichts als Vorwände, Übelwollen ohne Verantwortung, ja im Namen des Guten durchdringen zu lassen. Wie alle Bekannten die Neigung verspüren, von allen gelegentlich Schlechtes zu sagen, wohl auch weil sie gegen das Grau der Bekanntschaft aufbegehren, so ist jeder zugleich gegen die Ansichten eines jeden empfindlich und wünscht sich insgeheim, dort noch geliebt zu werden, wo er selber gar nicht liebt: nicht weniger wahllos und allgemein als die Entfremdung zwischen den Menschen ist die Sehnsucht, sie zu durchbrechen. In diesem Klima gedeiht der Kolporteur, dem es nie an Stoff und Unheil fehlt, und der stets damit rechnen darf, daß, wer möchte, daß alle ihn mögen, begierig lauert, das Gegenteil zu erfahren. Abfällige Bemerkungen sollte man wiedergeben nur, wenn es unmittelbar und durchsichtig um gemeinsame Entscheidungen, die Beurteilung von Menschen geht, auf die man sich zu verlassen, mit denen man etwa zu arbeiten hat. Je uninteressierter der Bericht, desto trüber das Interesse, die verdrückte Lust, Schmerz zuzufügen. Harmlos ist es noch, wenn der Erzähler die beiden Kontrahenten schlicht gegeneinander aufhetzen und zugleich seine eigenen Qualitäten ins Licht rücken will. Häufiger tritt er als unausdrücklich berufenes Mundstück der öffentlichen Meinung auf und gibt gerade durch affektlose Objektivität dem Opfer die ganze Gewalt des Anonymen zu verstehen, vor dem es ducken soll. Die Lüge wird offenbar an der unnützen Sorge um die Ehre des Beleidigten, der von der Beleidigung nichts weiß, um klare Verhältnisse, um innere Reinlichkeit: sobald diese in der verstrickten Welt verfochten wird, befördert man seit Gregers Werle die Verstrickung. Kraft des moralischen Eifers wird der Wohlmeinende zum Zerstörer.

Theodor W. Adorno - Minima Moralia

600 Neonazis aus ganz Europa, mehrere tausend Gegendemonstranten, eine Polizei, die den Protest behinderte und Blockaden verhinderte - das war die Bilanz am 14. April 2018 in Dortmund.

An diesem Tag hatten die deutschen Hitleranhänger gemeinsam mit ihren europäischen Gesinnungsgenossen in Dortmund demonstriert. Ihr Slogan "Europa erwache" war bewusst angelehnt an das "Sturmlied" der SA "Deutschland erwache". Trotz monatelanger Mobilisierung konnten die Dortmunder Rechtsextremisten nur 600 Neonazis auf die Straße bringen - deutlich weniger als ursprünglich erhofft und deutlich weniger als in den Vorjahren.

Mehr auf die Beine gebracht hatten die Gegendemonstranten. Gleich mehrere Demos, Kundgebungen und Mahnwachen gab es in Dortmund. Angefangen von einem bürgerlichen Bündnis über die VVN und "blockaDO" bis hin zur autonomen Antifa. Einem massiven Polizeieinsatz entlang der kompletten Demoroute der Neonazis, flankiert von etlichen Wasserwerfern und Räumpanzern, war es zu verdanken, dass die Rechtsextremisten nur durch Pfeifkonzerte oder lautstarken Protest von Anwohnern gestört wurden. Immerhin verzichtete die Polizei diesmal zumindest auf größere Ausschreitungen und Prügeleien. BlockaDO-Sprecherin Iris Bernert-Leushacke wertet den Tag unterm Strich als Erfolg der antifaschistischen Kräfte: "Wir freuen uns über die riesige Beteiligung an unseren Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch".

Die Dortmunder Neonaziszene ist gut vernetzt mit rechtsextremen Gruppierungen aus einem knappen Dutzend europäischer Länder. Darunter sind militante, bewaffnete und terroristische Organisationen wie beispielsweise das "Asow-Bataillon" in der Ukraine, eine neonazistische Miliz, die Teil der ukrainischen Armee ist. Von besonderer Bedeutung sind die Beziehungen zu "Blood and Honour", einem internationalen Netzwerk, das seit 2000 in Deutschland verboten ist, und seinem bewaffneten Ableger "Combat 18". Letzteres hatte Verbindungen zum Nationalsozialistischen Untergrund und seinem Unterstützerumfeld.

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• blockado.info
• dortmund.blogsport.de

Am 30. April findet vor dem Amtsgericht Stuttgart ein politisches Verfahren statt. Angeklagt sind zwei linke Aktivisten, die rote Fahnen auf einer Demonstration mitführten. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart sieht darin einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz.

Hunderte Kurdinnen und Kurden demonstrierten am 21. Oktober in der Stuttgarter Innenstadt. Die Versammlung sollte ein Zeichen der Solidarität mit den politischen Gefangenen in der Türkei setzen. Monate nach der Demonstration erhielten zwei Teilnehmer der Versammlung eine Anklageschrift. Vorgeworfen wird ihnen das Mitführen roter Fahnen. Die Staatsanwaltschaft sieht in letzteren kein politisches Versammlungsmittel, sondern Waffen.

Ende April wird der Fall nun vor dem Stuttgarter Amtsgericht verhandelt. Linke Organisationen rufen zur Prozessbeobachtung auf.

„Rote Fahnen auf Versammlungen verbieten? Der Vorstoß der Staatsanwaltschaft Stuttgart ist eine Farce“ kommentiert Johann Fuchs von der Stuttgarter Ortsgruppe der Roten Hilfe e.V. die Anklage. „Wir sehen in der Kriminalisierung von DemonstrationsteilnehmerInnen einen politischen Angriff auf linkes Engagement. Die Rote Hilfe e.V. fordert die sofortige Einstellung der Verfahren!“.

Die Rote Hilfe e.V. ist eine strömungsübergreifende, linke Solidaritätsorganisation. Sie unterstützt diejenigen die aufgrund ihres politischen Engagements kriminalisiert werden.

Termin der Gerichtsverhandlung: 30.04., 13:00 Uhr, Amtsgericht Stuttgart, Hauffstraße 5, 70190 Stuttgart, Sitzungssaal 2

LATEINAKERIKA
Ohne Trump und Maduro: Amerikagipfel in Lima findet ohne die Präsidenten der USA und Venezuelas statt

BRASILIEN
Am vergangenen Wochenende haben in Brasilien in 19 Städten Demonstrationen, Veranstaltungen und Solidaritätskundgebungen für den inhaftierten Ex-Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva stattgefunden. „Inhaftiert bin ich ein Held, tot ein Mythos, frei bin ich Präsident“, lautet die Parole der Solidaritätsbewegung für den ehemaligen Präsidenten und aktuellen Präsidentschaftskandidaten. Auch in anderen Ländern Lateinamerikas und Europas fanden Kundgebungen statt.

Die Festnahme Lula da Silvas soll die Chancen der Arbeiterpartei bei der Präsidentwahl beschneiden. Die Justiz handelt voreingenommen und als Arm der etablierten Eliten

TV-TIPP: Der große Sprung zurück

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat grünes Licht für eine Inhaftierung von Ex-Präsident Lula gegeben. Aus aktuellem Anlass wiederholt ARTE die Reise der Filmemacher Frédérique Zingaro und Mathilde Bonnassieux im Jahre 2016 durch ein verunsichertes Land. Begleitet wurden sie von dem bekannten brasilianischen Comedian Gregório Duvivier.

KOLUMBIEN
Nach einer Reihe von Entführungen im Grenzgebiet hat Ecuador im Friedensprozess zwischen der kolumbianischen Regierung und der linken Guerilla ELN seine Vermittlerrolle ausgesetzt. Zwei Länder kommen als Ersatz infrage.

KUBA
Der neue Präsident Kubas heißt Miguel Mario Díaz Canel Bermúdez. 603 der 604 Abgeordneten der Nationalversammlung gaben ihm die Stimme, wie am Donnerstag in Havanna bekanntgegeben wurde. Damit hat das kubanische Parlament den Generationswechsel an der Staatsspitze vollzogen: Díaz Canel feiert am heutigen Freitag seinen 58. Geburtstag.

NICARAGUA
Den dritten Tag in Folge ist es in Nicaragua zu starken Protesten gegen eine Reform der Sozialversicherung gekommen. Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen kamen drei Personen ums Leben. In sozialen Medien verbreiten sich zudem viele Videos von den Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften.

VENEZUELA
Venezuela erinnert an Jahrestag des Putschversuchs von 2002. EU zur Wahlbeobachtung eingeladen.

In Venezuela sind zwei Mitarbeiter des US-Erdölkonzerns Chevron verhaftet worden. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters haben Beamte des Geheimdienstes Sebin am Montag die Geschäftsräume von Petropiar in Puerto de la Cruz im nordöstlichen Teilstaat Anzoategui durchsucht und die beiden Männer festgesetzt.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 20. April 2018

"Über den Gräbern von MichaÅ‚ Klepfisz, Abrasza Blum und denen aus Zielonka steht ein Denkmal. Ein aufrechter Mann, den Karabiner in der einen, eine Handgranate in der anderen, der erhobenen Hand. Um die Hüften trägt er einen Patronengurt, an der Seite eine Kartentasche, über der Brust einen Riemen. Keiner von ihnen hat so ausgesehen. Sie hatten weder Karabiner noch Patronengurte oder Karten, außerdem waren sie schwarz und schmutzig. Aber auf dem Denkmal ist es, wie es wohl sein muß. Auf dem Denkmal ist es licht und schön."

Hanna Krall aus: Dem Herrgott zuvorkommen

250 Initiativen und Organisationen und 25.000 Menschen beteiligten sich am 14. April an der größten Demo der letzten Jahre gegen den Ausverkauf der Stadt und gegen den Mietenwahnsinn.

Ausgehend von den Kiezversammlungen im SO36 organisierten sich zahlreiche Initiativen für die Vorbereitung der Demo. Längst war zu diesem Zeitpunkt in der Mieterinnenbewegung angekommen, dass es nicht nur um gemeinsame Forderungen ging, sondern um eine gemeinsame Organisierung. Darum wurde im Vorfeld der Demo eine Aktionswoche ausgerufen. Als ob alle nur darauf gewartet hätten, wuchs der Kalender der Aktionstage stündlich und gab damit einen lebendigen Eindruck von der Vielfalt der städtischen Proteste. Am Ende unterstützen ca. 250 Initiativen den Aufruf zur Demo. Die Anmelder hatten 4.000 Teilnehmerinnen erwartet - es kamen 25.000! Der Auftakt einer Berliner Selbstorganisierung, in der die Rentnerinnen von der Siedlung „Am Steinberg“ mit den Genossinnen der Rigaer Straße bereits einig darüber sind: Die Geschichte unserer Stadt können wir nur selbst in die Hand nehmen.

Mehr dazu beim Umbruch Bildarchiv Berlin: Fotostrecke ansehen

Weitere Informationen:

• mietenwahnsinn.info/
• #Mietenwahnsinn
• Dokumentation der Aktionen im Vorfeld
• Unterstützende Initiativen
• Pressespiegel

Nach dem durchschlagenden Erfolg unserer Miniserie mit Filmen unseres Lieblingskomikerduos Stan Laurel und Oliver Hardy vor einigen Jahren zeigen wir ein paar weitere sehenswerte Streifen des Paares in unserer Reihe Blogkino: Die 1940 entstandene bildungskritische Komödie "A Chump At Oxford". Stan und Ollie bekommen von einer Arbeitsvermittlung einen Job als Diener im gutbürgerlichen Hause des etwas snobhaften Ehepaars Wanderwald vermittelt. Weil Mrs. Wanderwald dabei ein Dienstbosten-Ehepaar verlangt, muss sich Stan als Ollies Frau verkleiden. Wegen ihrer praktischen Unfähigkeit zerstören sie allerdings ein Dinner der Wanderwalds mit zahlreichen angesehenen Leuten und werden dafür schon am ersten Abend mit dem Gewehr aus dem Haus gejagt. Anschließend bekommen sie eine Arbeit als Straßenkehrer. Durch Zufall vereiteln sie einen Bankraub, als sie eine Bananenschale auf dem Boden liegenlassen, über welche der flüchtende Bankräuber stolpert und verhaftet werden kann. Der Bankdirektor belohnt die beiden mit einem kostenlosen Stipendium für Oxford. Stan und Ollie reisen also über den Atlantik nach England und das Unheil nimmt seinen gewohnten Lauf...

(WikiPedia)

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Der Kritik an Tendenzen der gegenwärtigen Gesellschaft wird automatisch, ehe sie nur ganz ausgesprochen ist, entgegengehalten, so sei es immer schon gewesen. Die Aufregung, deren man sich prompt erwehrt, zeuge bloß von mangelnder Einsicht in die Invarianz der Geschichte; von einer Unvernunft, die alle stolz als Hysterie diagnostizieren. Überdies wird dem Ankläger bedeutet, er wolle durch seine Attacke sich aufspielen, das Privileg des Besonderen in Anspruch nehmen, während doch, worüber er sich empört, allbekannt und trivial sei, so daß man niemandem zumuten könne, Interesse daran zu verschwenden. Die Evidenz des Unheils kommt dessen Apologie zugute: weil alle es wissen, soll niemand es sagen dürfen, und gedeckt vom Schweigen mag es denn unangefochten weitergehen. Gehorcht wird dem, was die Philosophie aller Nuancen den Menschen in die Köpfe getrommelt hat: daß, was die beharrliche Schwerkraft des Daseins auf seiner Seite hat, eben damit sein Recht bewies. Man braucht nur unzufrieden zu sein und ist bereits als Weltverbesserer verdächtig. Das Einverständnis bedient sich des Tricks, dem Opponenten eine reaktionäre These von Verfall zuzuschieben, die sich nicht halten läßt - denn perenniert nicht in der Tat das Grauen? -, mit seinem vorgeblichen Denkfehler die konkrete Einsicht ins Negative selber zu diskreditieren, und den, der gegen das Finstere aufbegehrt, als Dunkelmann anzuschwärzen. Aber mag es selbst schon immer so gewesen sein, obwohl doch weder Timur und Dschingis Khan noch die indische Kolonialverwaltung plangemäß Millionen von Menschen mit Gas die Lungen zerreißen ließen, dann offenbart doch die Ewigkeit des Entsetzens sich daran, daß jede seiner neuen Formen die ältere überbietet. Was überdauert, ist kein invariantes Quantum von Leid, sondern dessen Fortschritt zur Hölle: das ist der Sinn der Rede vom Anwachsen der Antagonismen. Jeder andere wäre harmlos und ginge in vermittelnde Phrasen über, den Verzicht auf den qualitativen Sprung. Der die Todeslager als Betriebsunfall des zivilisatorischen Siegeszuges, das Martyrium der Juden als welthistorisch gleichgültig registriert, fällt nicht bloß hinter die dialektische Ansicht zurück, sondern verkehrt den Sinn der eigenen Politik: dem Äußersten Einhalt zu tun. Nicht nur in der Entfaltung der Produktivkräfte, auch in der Steigerung des Drucks der Herrschaft schlägt die Quantität in die Qualität um. Wenn die Juden als Gruppe ausgerottet werden, während die Gesellschaft das Leben der Arbeiter weiter reproduziert, dann wird der Hinweis, jene seien Bürger und ihr Schicksal unwichtig für die große Dynamik, zur ökonomistischen Schrulle, selbst wofern der Massenmord tatsächlich durchs Sinken der Profitrate zu erklären wäre. Das Entsetzen besteht darin, daß es immer dasselbe bleibt - die Fortdauer der "Vorgeschichte" -, aber unablässig als ein anderes, Ungeahntes, alle Bereitschaft Übersteigendes sich verwirklicht, getreuer Schatten der sich entfaltenden Produktivkräfte. Von der Gewalt gilt die gleiche Doppelheit, welche die Kritik der politischen Ökonomie an der materiellen Produktion nachwies: "Es gibt allen Produktionsstufen gemeinsame Bestimmungen, die vom Denken als allgemeine fixiert werden, aber die sogennannten allgemeinen Bedingungen aller Produktion sind nichts als ... abstrakte Momente, mit denen keine wirkliche Produktionsstufe begriffen ist." Mit anderen Worten, die Ausabstraktion des geschichtlich Unveränderten ist nicht kraft wissenschaftlicher Objektivität gegen die Sache neutral, sondern dient, selbst wo sie zutrifft, als Nebel, in dem das Greifbar-Angreifbare verschwimmt. Dies genau wollen die Apologeten nicht worthaben. Sie sind einesteils versessen auf die dernière nouveauté und leugnen andererseits die Höllenmaschine, die Geschichte ist. Man kann nicht Auschwitz auf eine Analogie mit der Zernichtung der griechischen Stadtstaaten bringen als bloß graduelle Zunahme des Grauens, der gegenüber man den eigenen Seelenfrieden bewahrt. Wohl aber fällt von der nie zuvor erfahrenen Marter und Erniedrigung der in Viehwagen Verschleppten das tödlich-grelle Licht noch auf die fernste Vergangenheit, in deren stumpfer und planloser Gewalt die wissenschaftlich ausgeheckte teleologisch bereits mitgesetzt war. Die Identität liegt in der Nichtidentität, dem noch nicht Gewesenen, das denunziert, was gewesen ist. Der Satz, es sei immer dasselbe, ist unwahr in seiner Unmittelbarkeit, wahr erst durch die Dynamik der Totalität hindurch. Wer sich die Erkenntnis vom Anwachsen des Entsetzens entwinden läßt, verfällt nicht bloß der kaltherzigen Kontemplation, sondern verfehlt mit der spezifischen Differenz des Neuesten vom Vorhergehenden zugleich die wahre Identität des Ganzen, des Schreckens ohne Ende.

Theodor W. Adorno - Minima Moralia

Trump gegen Clinton, Le Pen gegen Macron, Hofer gegen van der Bellen, Pegida gegen Pulse of Europe: Ein Blick auf die politischen Auseinandersetzungen in Europa und den USA der vergangenen Jahre offenbart einen Konflikt zwischen Establishment und der rechten, vermeintlichen Alternative. Der politische Spielraum, so scheint es, ist auf die sprichwörtliche Wahl zwischen Pest und Cholera zusammengeschrumpft: weltoffener Neoliberalismus auf der einen, autoritärer Kapitalismus auf der anderen Seite.

Diese Ausgangslage hat die seit über einem Vierteljahrhundert andauernde Krise der Linken vertieft. Die knifflige Frage lautet: Wie können sie am besten umgeworfen werden, die Verhältnisse, in denen „der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“? An Ansätzen mangelt es ja eigentlich nicht: Stadtteilpolitik, Linkspopulismus, Selbstorganisierungen, Gewerkschaftsarbeit, Hegemoniepolitik und vieles mehr. Doch was könnte eine gemeinsame Klammer sein? Seit einiger Zeit diskutieren Linke in Europa und den USA über Ansätze einer Neuen Klassenpolitik. Diese versucht, den falschen Entgegensetzungen von objektiven Bedingungen und subjektiven Möglichkeiten, von materiellen und kulturellen Kämpfen, von Klassenkampf und „Identitätspolitik“ etwas entgegen zu setzen.

Die Debatte um Neue Klassenpolitik (hier ein Überblick) lotet aus, wie eine Klassenpolitik „auf Höhe der Zeit“ aussehen könnte. Ein Minimalkonsens: Sie darf nicht hinter die Kämpfe der vergangenen Jahrzehnte zurückfallen. Das mag mit Blick auf lange vorhandene antirassistische, feministische wie auch antiimperialistische Klassenpolitiken nicht allen neu erscheinen. Das macht es aber nicht weniger notwendig, diese Leitplanken der Debatte auszuleuchten.

Davon ausgehend lauten die Fragen, die wir mit dieser Ausgabe stellen: Was bedeutet überhaupt Klasse? Wie hängen Klassenpolitik, Antirassismus und Feminismus zusammen? Was ist von einigen bisherigen Versuchen Neuer und alter Klassenpolitik zu halten? Wie kann Neue Klassenpolitik aussehen und wie kann sie gelingen?

In der Ausgabe #48 im Juli 2018 werden wir uns dem Thema „Kapitalismus digital“ widmen. Was ist digitaler Kapitalismus? Ist er überhaupt so neu wie er sich gibt? Wie sieht eigentlich Arbeit im digitalen Zeitalter aus und welche Rückschlüsse lassen sich daraus für linken Widerstand ziehen?

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