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Kampf gegen den V-Mann vor ziemlich genau zehn Jahren (31.3.2002)

Das Folgende stellt einen Auszug dar aus einem Aufsatz der Gruppe Theorie-Praxis-Lokal/Frankfurt im Zusammenhang mit einer Demo gegen einen NPD-Aufmarschsversuch in Frankfurt.

Dass die NPD damals mit Rechtsanwalt Mahler den vorausgesehenen Fall der V-Leute in ihren Reihen keineswegs als "Austrocknung des Sumpfs" (Steinmeier), sondern als Quellwasserzufuhr erfuhren und behandelten, zeigt das Prozedere eines Mahler überdeutlich. Er konnte sich als beauftragter Rechtsvertreter der Partei einen selbstmörderischen Beweisantrag gegen die ganze Bundesrepublik samt Verfassungsgericht leisten, weil er sicher sein durfte, dass es wegen der V-Leute zum Prozess gar nicht kommen würde. Wird es dieses Mal anders kommen?

Agenten des Verfassungsschutzes als Zeugen vor dem Verfassungsgericht.

Panne? Sabotage? Notbremse? Oder: Das Legitime Theater. Einen ganzen Tag arbeitete die Bügler-Innung von Berlin, um aus der Sabotage im Verfassungsschutz eine Panne, aus der Panne einen Fehler zu machen. Am Ende eine kleine Verzögerung der wichtigsten Sache vor den Wahlen: dem Verbotsantrag gegen die NPD.

Angeblich war Frenz, der als erster geoutete einzelne V-Mann, vor langer, langer Zeit einmal Kontaktmann der Dienste in Nordrhein-Westfalen. Und dann wurde er ihnen mit einem Mal zu wild. Da der Mann inzwischen 66 ist, muss er im Augenblick des Ausbruchs unerwünschter Tendenzen im Jahre '95 gute sechzig gewesen sein. Nicht eben der Zeitpunkt für ein überraschendes coming-out. Und vorher über fünfundzwanzig Jahre lang treu zu Diensten?

Frenz hatte eine Aussagegenehmigung vom Verfassungsschutz. Seit wann braucht ein NPD-ler so eine, wenn er mit dem Amt gebrochen hat? Inzwischen sind viele solche treue Kameraden hinzugekommen. Und das Merkwürdige: die Partei ist den Verrätern nicht besonders böse. -Unsere Ehre heißt Treue- stand auf den Koppelschlössern der SS. Und jetzt das? Wie ist das Zusammengehen von Staatsdiener und angeblichem Staatsfeind zu erklären?

NPD - Partei der Rebellion für das Bestehende

Die alte NSDAP wollte vom bestehenden Staat der Weimarer Republik nichts wissen. Sie wollte ihn zerschlagen. Und als sie an die Regierung kam, da schuf sie ein Gebilde, das nach dem Urteil von Franz Neumann in seinem grundlegenden Werk Behemoth gar kein Staat im eigentlichen Sinne mehr war. Tatsächlich wurde das Dritte Reich durch einen Restbestand alter Gesetze, Führerweisungen und Erlasse von Teilorganisationen wie der SS zusammengehalten. Die Expansion des Reichs wäre durch ein formal überprüfbares Regelsystem gebremst und behindert worden. Der Regellosigkeit oben antwortete von unten zum Teil ein oft anarchischer Wille zur Selbstbehauptung ohne umständliche Rechenschaftslegung.

Die neuen Rechtsgruppen - und unter ihnen besonders die NPD - sind da doch anders. Man muss nur einmal auf die Motivation der berichteten Gewalttaten achten. Hauptvorwurf der Aktivisten von unten: -Der Staat füttert Schmarotzer durch!-. Das gilt nicht nur für Angriffe auf Asylbewerber. Sondern zum Beispiel auch für die zahlreichen auf Obdachlose. Aus der Zeit vor 1933 ist so etwas nicht bekannt .

Der Angriff auf Obdachlose, die angeblich -mir- die staatliche Zuwendung kürzen, ist nur denkbar, wenn der Staat als -unserer- - als gemeinsame Nährinstanz - aufgefasst wird. Als Eigentum. Darin hat keiner was zu suchen, der -mir- die Zuteilung kürzt.

Diesem meist sprachlosen Denken unten entspricht in den oberen Rängen eine noch strengere Hinwendung zum Staat. Kennzeichnend schon der Name einer von der NPD oft zitierten Monatsschrift: Staatsbriefe, herausgegeben von dem deutsch-messianischen Erweckungsvölkischen Dr.Sander. Kennzeichnend auch eine Diskussion von Rechtsanwalt Mahler, dem Prozessvertreter der NPD, mit einer Gruppe, die noch im altnazistischen Sinn auf "dem Volk" als natürlicher Einheit besteht, das ohne Bürokratie, ohne gesetzlich gebundene Organe handelnd sich selbst ausspricht.

Frage: Ist es nicht grundfalsch von einer revolutionären, völkischen Bewegung, sich als Opposition im parlamentarischen Glashaus (nicht wörtlich) zu bezeichnen?

Dem erwidert Mahler scharf :

"Ich stoße mich schon an Ihrer Selbstdefinition als revolutionär und völkisch. Völkisch ist ideengeschichtlich besetzt mit der äußersten antisemitischen Rechten der Weimarer Republik, die Hitler erst einmal überwinden musste. Die Völkischen sind also Verlierer von Vorgestern." (Gespräch Mahlers mit Herrenhaupt März 2001, veröffentlicht in das -Herrenhaupt- 3/2001)

Mahler also versucht sich von seiner völkischen Grundsuppe abzusetzen und setzt winner-orientiert auf den Staat. Allerdings als Rebell. Der Sheriff aus alten Filmen, der den Stern sich abreißt, um jetzt erst ungehemmt die Feinde des Staates und seine zu jagen - der ist Mahlers Modell.

So erklärt sich sein juristisch selbstmörderischer Schriftsatz gegen das Verbot der NPD. Er argumentiert an keiner Stelle mit dem juristisch überprüften und deshalb recht zahmen Programm seiner Partei. Gerade umgekehrt: der Kernbestand der Verfassung -“ unsere FDGO - wurde nach '45 uns von den Alliierten aufgedrängt und so fremdinterpretiert, dass das eigentlich gar keine deutsche Verfassung ist. Mahler und die NPD werden erst den unverstellten Kern herausarbeiten. Ihr Kampf dient also der Rettung des wahren Staates! In dieser Denkfigur ruft Mahler zum Aufstand - für das Bestehende. Revolte als Gebärde, nicht als gezielte Handlung hin auf einen anderen Zustand.

Das nur Gebärdenhafte wird deutlich, wenn wir uns vergegenwärtigen, dass Mahler nachweislich früh von den Spitzeln wusste, insofern gefahrlos in den Prozess gehen konnte. Wenn dieser sowieso platzte, dann hatte er seine Unbedingtheitsattitude als Gratisbonus. Und mit ihm den Appell zur Sammlung an die, denen wie Mahler selbst die jetzige NPD noch immer zu lasch, zu legalistisch war. Vor allem auf die Kameradschaften um die norddeutschen Worch und Hupka setzt Mahler.

Schily : Recht als Panzerung nach außen

Soviel zur widerstrebenden Bindung der NPD an den bestehenden Staat, der sie bekämpft. Sie werden sich beide nur nie los.

Schily hat wohl aus Rücksicht aufs Ausland und die mürrisch gewordene Rest-Linke das NPD-Verbotsverfahren in die Wege geleitet. Jetzt muss er es freilich durchhalten. Er muss gewinnen wollen. Das gilt jedoch schon nicht im gleichen Maße für die unteren Ränge im Verfassungsschutz. Die würden wohl ganz gerne die indirekte Lenkung der Herde durch die V-Leute fortsetzen.

Über diese Komplikationen hinaus braucht aber Schily die -extreme Rechte-, wie der Verfassungsschutz sie nennt, ob Verbot oder nicht, egal, wie der Organisationsname dann lautet.

Man muss es im Rahmen des ganzen Gesetzespakets sehen, das seit dem 11. September teils verabschiedet wurde, teils noch in der Planung ist.

Im Sinne der staatlichen Vorstellung -Angriff an der Heimatfront- werden die Gesetze und Verordnungen wesentlich so wirken, dass es möglichst kein Zusammengehen zwischen deutschen und ausländischen Gruppen mehr geben soll.

Was traditionell Internationalismus genannt wurde und ganz einfach die Notwendigkeit bezeichnete, sich über Grenzen hinweg gegen Ausbeutung und Unterdrückung zu wehren, soll unmöglich gemacht werden.

Beispiel Rasterfahndung.

Mussten sich nicht die zurücklehnen, welche die Rasterfahndung nicht betraf, weil deutsch ? Erwies es sich nicht als ratsam, den Kontakt mit Leuten sorgsamer zu gestalten, die schon einmal gerastert worden waren? Wer einmal erfasst wird, den/die trifft es leicht wieder - und sein/ihr Umfeld mit. Wer wollte dazugehören?

Die Unterdrückung internationalistischer Zusammenarbeit wird für einen Staat um so dringlicher, der sich an Kriegen beteiligt. Angehörige der angegriffenen Länder werden den Versuch unternehmen, sich zusammen mit UNS solchen Kriegen entgegenzustellen.

Gesetze allein können aber nicht genug Druck schaffen. Es braucht ein zusätzliches Drohpotential von unten: die potentielle Pogrom-Meute. Die soll beileibe nicht gleich so weit von der Leine gelassen werden im Deutschen Haus wie vor zehn Jahren in Rostock etc. Es genügt, auf sie zu verweisen.

-Wer Schily nicht will, bekommt Schill-: ein Merksatz des Kanzlers Schröder zu kritischen Genossen. Schill ist zwar -nur- ein rechtskonservativer Staatsanbeter. Aber seit der faktischen Abschaffung des Asylrechts unter Verweis auf die sonst drohenden Pogrome ist das Durchsetzungsverfahren immer das selbe geblieben. Der Baseballschläger in der Hand der Unordentlichen rechtfertigt den Polizeiknüppel in der Bürgerhand der Ordnungsmacht.

Ausverkauf fahrlässig verwahrter linker Fundstücke

Mahler und Schily sollen also Arm in Arm gegen traditionell links genannte Bewegungen vorgehen? Wie kann das sein ? Schauen wir in eine beliebige web-site oder Zeitung der Rechten, so finden wir die entschlossensten Aufrufe gegen den Jugoslawienkrieg wie gegen den in Afghanistan, Protest gegen die Globalisierung, Unterstützung des Freien Wendland usw. Also alles, was ursprünglich von der Linken thematisiert worden war - allerdings in immer klischeehafterer, beliebigerer Gestalt. Ohne Einfügung in einen übergeordneten Zusammenhang, weil "Links-sein", "die (radikale) Linke" usw. sich scheinbar von selbst versteht, sich kaum je auf ein konkretes Anderes dieser Gesellschaft, auf eine realistische Alternative von machbaren, möglichen Produktionsverhältnissen bezieht.

So war rechts leicht abzuernten und umzudeuten! Denn eben wo konkrete revolutionäre Perspektiven fehlen, da stellt zur rechten Seite "die Nation" sich ein. Die linke Begriffslosigkeit hinsichtlich Ausbeutung und Unterdrückung in dieser Klassengesellschaft wurde um die Wende des 20.Jh. verstärkt von den neuen nationalen Sozialisten ausgenutzt und in die entleerten Worthülsen "Kapitalismus", "Imperialismus", "Volk" und "Identität" mit deutschtümelnder Färbung umgemünzt. Besonders "die deutsche Arbeiterbewegung" haben die heutigen Nazis als Objekt ihres Begehrens wiederentdeckt - wohl wissend, dass es weit schwieriger und terroristischer als in den 1930ern werden dürfte, eine Klasse gesellschaftlicher ProduzentInnen, die längst nicht mehr wie damals borniert-national-"fordistisch" als industrielle Armee marschiert,als "Wir Deutsche"-"Gemeinschaft""unserer deutschen Industrie" bedingungslos unterzuordnen. Schließlich sind alle, die in Deutschland arbeiten,mehr denn je als Sektion eines transnationalen Weltproletariats völlig neu zusammengesetzt. So gut es überhaupt geht,hat diese Einordnung das bestehende Co-Management aller Parteien und gesellschaftlichen Mächte dennoch bewerkstelligt. Mit diesen alten Verwaltern und Pächtern der deutsch-staatlichen Arbeiterbewegung allerdings nehmen die Nazis die Rivalität auf, weil die Unterwerfungsleistung absehbar zu wünschen übrig lässt ("Ich arbeite besser, weil ich noch zusätzlich Kunde einer bürokratischen Dienstleistungsgesellschaft fürs Lohnarbeitmanagement bin!"? - ein Luxus, den wir Lohnabhängigen uns ebensowenig auf Dauer leisten können wie das Kapitalmanagement selbst.

Nation als Sozialkitt und Zwangsklammer

Der immer lautere Appell ans "deutsche Wir" reichert in der Tat den wirtschaftsrassistischen Mief in den bestehenden Gewerkschaftsapparaten an und lässt ihn ungehemmt raus, vervollkommnet die schwarzrotgoldene "Standort"-Mentalität zum Pestgestank der offen rassistischen, schwarzweissroten Arbeitsfrontkonkurrenz.

Und wo ist eigentlich der große Unterschied zwischen dem jetzt noch einmal von einem Voigt neuverkündeten Programmschwerpunkt der NPD:

"Ein Arbeitsplatzschutzgesetz stellt für alle Deutschen das Recht auf Arbeit sicher."

und einem Müntefering ? Der kennzeichnet: den Zweck des neuen "Zuwanderungsgesetzes" folgendermaßen:

"Wir haben ein Gesetz, das das individuelle Asylrecht bestätigt, das aber die Arbeitsmigration bindet an zunächst mal die Qualifizierung und die Einbeziehung der Menschen, die schon im Lande sind, und wir haben ne vernünftige Integrationsregelung. (...) Wir wollen, dass Zuwanderung gesteuert wird, dass sie gelenkt werden kann, dass sie nicht willkürlich stattfindet, dass sie da stattfindet, wo sie erforderlich ist, dass aber im übrigen die Menschen, die bei uns im Lande sind, ganz gleich welcher Herkunft sie sind, dass sie die erste Chance auf die Arbeitsplätze in diesem Lande haben; darüber müssen wir in Deutschland sprechen, und dann ist dieses Zuwanderungsgesetz, wie wir es jetzt beschliessen wollen, sehr hilfreich (...); dass wir auch in der Sache der Integration vorankommen müssen, das wissen aber die Städte und die Gemeinden in den Ländern in ganz besonderer Weise". (SWR2,26.3.)

Das Asylrecht ist in diesem Lippendienst "aller handelnden Demokraten" (Müntefering) schon längst zum Hohn geworden; da sind die Nazionaldemokraten bloß realistisch-ehrlich-konsequent mit der Forderung nach seiner auch nominellen Abschaffung.. Schon das Wort "Zuwanderung" ist unbewusst dem NS-Deutschen, dem Wörterbuch des Unmenschen entlehnt: die Deportationen in die Arbeits- und Vernichtungslager hießen bei den Nazi-Behörden schliesslich auch "Abwanderung". Zu- und Abflussregulierung der benötigten/nicht benötigten Arbeitskraft, das ist der Pannwitz-Blick (Primo Levi) des Kapitals, der Rahmen, in dem wir als Ware Arbeitskraft, als "freie" LohnarbeiterInnen in dieser bürgerlichen Welt das Menschenrecht der Freizügigkeit geniessen dürfen.

"Und gleiche Exploitation der Arbeitskraft ist das erste Menschenrecht des Kapitals." (Marx, MEW 23,309).

Die Tradition, das Modell des deutschen Kapitalismus wird in der "Zuwanderungs"-Gesetzgebung aufgenommen und als Selektion für die "Standortsicherung" des Kapitals von der Demokratur "aller handelnden Parteien" und gewerkschaftsbürokratischen Firmen integrationsmenschelnd weiterentwickelt - schon eine Art "Faschismus mit menschlichem Antlitz" für alle, die von diesem Aus- und Eingrenzungsterror betroffen sind.

Die "Standortsicherung" aber wächst sich ganz folgerichtig zur militaristischen "Burgfriedens"-Arbeitsgemeinschaft und totalen Kriegskonkurrenzperspektive der ach so neuen Berliner "Deutschland-in-der-Welt"-Rolle aus.

Die Rolle eines kriegsfähig-selbständigen (europäisch-hegemonialen!) Deutschen Reiches - diese Vision ist es, die von den Nazis heute "gegen den Krieg, gegen den Imperialismus" in Anschlag gebracht wird.

Alle Kritik der NPD-Blätter etwa gegen den Afghanistankrieg richtet sich nicht wirklich gegen den imperialistischen Angriffskrieg und Überfall, sondern dagegen, dass da deutsches Blut vergossen wird im Dienste des verwerflichen US- Imperialismus.

In dieser ganz einäugigen Anheftung an die USA als einzigen Träger des gegenwärtigen Kapital-Imperialismus werden diese rechten "Antikapitalisten" allerdings genau in die Falle tappen, in der diejenigen schon festsitzen, die sie am meisten verabscheuen: die SPD-ler. Denn nach derselben Methode starrten die sozialistischen Reichstagsmitglieder 1914 ausschließlich auf das unbestreitbar imperialistische Russland, und schon waren die Kriegskredite fürs Deutsche Reich bewilligt. Man hatte den eigenen Imperialismus unterstützt und rettete damit den Weltkapitalismus vor dem Feind-im-eigenen-Land (durch ein erstes bürgerlich-zivilisatorisches Umfunktionieren des letzten Gefechts: "Proletarier aller Länder, zermetzelt euch"

Mahlers Ausbruchsversuche zeigen schon jetzt die Enge der Verkettung. In seinem Deutschlandkolleg "beweist" er hochtrabend "mit Hegel", dass Kopf und Hand voneinander abhängen: der Kopf bliebe inhaltlos ohne das von der Hand Ertastete und Ergriffene, die Hand führungslos ohne den lenkenden Kopf !: was folgt für Mahler daraus (ganz anders als für den Geistes-Jakobiner Hegel übrigens)? Dass in einem Organismus jedem sein Platz zugewiesen sei; das Ganze kann dann vom Einzelnen alles verlangen, bis hin zur Aufopferung. Die abgestandendste Schote aus dem alten Rom wird hier vom Nazi pseudohegelianisch aufgewärmt! Menenius Agrippa legte mit dem Gleichnis vom Bauch und den Gliedern schon die Plebejer herein, die streikten und den Patriziern den Dienst versagten. Wie könnten sie ohne den Bauch überleben, der doch alle Glieder nährte! Die Nazis von 33 gingen da noch einen Schritt weiter und interpretierten das Volk biologistisch wirklich als einen riesigen Leib: da war wohl klar, dass der Blinddarm nicht gegen das Hirn meckern durfte.

Mahler arbeitet in dem Punkt noch an sich.Hegel wirkt da immer noch hinderlich. Biologisch lässt gerade er sich am schwersten uminterpretieren!

(...)