trueten.de

»The boundaries which divide Life from Death are at best shadowy and vague. Who shall say where the one ends, and where the other begins?« Edgar Allan Poe

Tarifrecht darf arbeitgebertreue Mitarbeiter bevorzugen - kein Verstoß gegen europäisches Recht

Im Tarifrecht gibt es anerkennenswerte Gründe für eine Differenzierung bei der Eingruppierung. Dazu gehört auch, arbeitgebertreue Arbeitnehmer zu begünstigen. Diese Differenzierung verstößt auch nicht gegen europäisches Recht. Die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 18. Januar 2016 (AZ: 1 Sa 17/15).

Nach seiner wissenschaftlichen Ausbildung war der Diplom-Psychologe mehr als elf Jahre bei verschiedenen privaten Trägern von Behinderteneinrichtungen tätig. Seit Oktober 2011 ist er beim Land als Schulpsychologe beschäftigt. Seine vorherigen Tätigkeiten wurden ihm bei der Eingruppierung in die Entgeltgruppe nur teilweise angerechnet. Bei voller Anrechnung wäre er in eine höhere Entgeltgruppe eingestuft worden. Die Differenz betrug fast 700 Euro brutto. Der Mann verlangte die Anerkennung seiner gesamten Berufserfahrung und die Einstufung in die entsprechende Stufe. Dabei berief er sich auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in einem Rechtsstreit nach österreichischem Recht. Es verstoße gegen die Gewährleistung der Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union, wenn der öffentliche Arbeitgeber die bei ihm absolvierten Dienstzeiten in vollem Umfang, alle anderen Dienstzeiten dagegen nur teilweise bei der Berechnung des Dienstalters berücksichtige (Urteil vom 5. Dezember 2013; AZ: C-514/12). Das Landesarbeitsgericht in Stuttgart wies die Klage ab. Die entsprechende Tarifnorm sei mit der Regelung des österreichischen Rechts nicht vergleichbar. Anders als jene Regelung bevorzuge die deutsche Tarifnorm ausschließlich diejenigen Arbeitnehmer, die -“ von einer Unterbrechungszeit von maximal sechs Monaten abgesehen -“ durchgehend bei demselben Arbeitgeber ihre Berufserfahrung erworben haben. Die Tarifnorm solle damit die Arbeitnehmer begünstigen, die sich arbeitgebertreu verhalten. Dieser Zweck stelle einen anerkennenswerten Grund für die vorgenommene Differenzierung dar.

Via Deutscher Anwaltsverein - Pressemitteilung vom 08.03.2016

Blogkino: La Patagonia Rebelde (1974)

Heute setzen wir die Serie mit Filmen, die sich dem Thema Anarchismus widmen, im Rahmen unserer Reihe Blogkino mit La Patagonia Rebelde (Rebellion in Patagonien) fort. Zum preisgekrönten Film schreibt das Deutsche Historische Museum: "1923: In Buenos Aires wird ein Offizier auf offener Straße erschossen. Die Filmhandlung springt drei Jahre zurück. Auf den britischen Schaffarmen in Patagonien haben anarchistische und sozialistische Gruppen einen Streik ausgerufen, sie kämpfen für bessere Arbeitsbedingungen. Coronel Zavala soll den Aufstand niederschlagen. Aber er ergreift für die Streikenden Partei und erwirkt ein Abkommen zwischen den Arbeitern und Gutsbesitzern. Die Gutsbesitzer sehen diesen Kompromiss als Niederlage und halten sich nicht an die geschlossenen Verträge. Ein erneuter Aufstand der Arbeiter wird vom Militär auf Befehl von Zavala blutig niedergeschlagen, der sich endgültig auf die Seite der Mächtigen stellt. Osvaldo Bayer, ein argentinischer Historiker deutscher Abstammung, dokumentierte die Ereignisse in vier Bänden und verfasste gemeinsam mit Regisseur Héctor Olivera das Drehbuch."

Vor einigen Jahren schrieb Henriette Keller in der Graswurzelrevolution einen Beitrag zu den dem Film zugrundeliegenden Büchern von Osvaldo Bayer: Aufstand in Patagonien. Übersetzung aus dem argentinischen Spanisch von Boris Schöppner. Trotzdem Verlagsgenossenschaft, Frankfurt/M. 2010, ISBN 978-3-86569-910-7, 423 Seiten, mehrere s/w-Fotos,

Zuletzt bearbeitet am 15.03.2016 16:51

Internationaler Frauentag: "Das Ziel ist Frauenrecht als Menschenrecht."

Wir wünschen allen Freundinnen, Kolleginnen, Müttern, Töchtern, Schwestern, Großmüttern, Liebhaberinnen, Nachbarinnen, Gegnerinnen, Revolutionärinnen, Mädchen, ... einen kämpferischen internationalen Frauentag!

Der erste Frauentag wurde am 19. März 1911 in Deutschland, Österreich, Dänemark und der Schweiz sowie den USA begangen. Allein in Berlin kamen etwa 45.000 Frauen zusammen, um sich für ihre Rechte stark zu machen. In den folgenden Jahren versammelten sich Millionen von Frauen zu den jeweils im Frühjahr organisierten Demonstrationen, Veranstaltungen und Aktionen. Schon 1912 kamen Schweden, Frankreich und Holland, 1913 Russland und die Tschechoslowakei dazu. Neben dem Wahlrecht forderten die Frauen bessere Arbeits- und Lebensbedingungen, Mutter- und Kinderschutz und protestierten gegen den imperialistischen Krieg. Das aktive und passive Wahlrecht wurde den Frauen in Deutschland im November 1918 durch den Rat der Volksbeauftragten zuerkannt.

In Europa beschloß die II. Internationale Sozialistische Frauenkonferenz (100 Delegierte aus 17 Ländern) auf Initiative von Clara Zetkin am 27. August 1910 in Kopenhagen (übrigens im Ungdomshuset) die Einführung eines jährlichen Internationalen Frauentages für die Interessen der Frauen gegen mehrfache Ausbeutung und Unterdrückung. Themen waren also die Gleichberechtigung der Frauen, ihr Wahl- und Stimmrecht, sowie der Kampf gegen den imperialistischen Krieg. Der erste internationale Frauentag fand am 19. März 1911 in Dänemark, Deutschland, Österreich, der Schweiz und den USA statt. 1921 wurde auf der zweiten kommunistischen Frauenkonferenz, wiederum auf Initiative von Clara Zetkin, der internationale Frauentag auf den 8. März festgelegt. Dieses Datum war eng mit den proletarischen Frauenkämpfen verbunden:

• Am 8. März 1857 streikten in New York Textilarbeiterinnen, gefolgt von einer Streikwelle in der Textil- und Tabakindustrie.
• Am 8. März 1908 kamen 129 streikende Arbeiterinnen der Textilfabrik "Cotton" in New York bei einem Brand ums Leben. Vom Fabrikbesitzer und den Aufsehern wurden die Frauen in der Fabrik eingesperrt, um zu verhindern, daß sie Kontakt zu ihrer Gewerkschaft aufnehmen. Sie hatten für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen gekämpft.
• Am 8. März 1917 (russ. Kalender: 23. Februar) fand St. Petersburg ein massiver Streik der Textilarbeiterinnen gegen Krieg, Hunger und Zar statt. Nachdem weitere Sektoren ergriffen waren, kam es zum Generalstreik, der als Auslöser der Februarrevolution gilt.



Bildquelle: Bildercache.de

"Das Ziel ist Frauenrecht als Menschenrecht." Clara Zetkin (1857 - 1933), Initiatorin des ersten Internationalen Frauentages stellte klar, dass eine wirkliche Befreiung der Frau untrennbar verbunden ist mit der Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung. Sie wendete sich aber auch gegen diejenigen, die meinten, diesen Kampf auf den St. Nimmerleins Tag verschieben zu können.

In diesem Sinne fordern wir dazu auf, an den Aktionen an diesem Tag teilzunehmen. Zum Beispiel in Stuttgart.

Geschichtsvergessenheit im NPD-Verbotsverfahren

Ein erstes wichtiges Ergebnis der zu Ende gegangenen Hauptverhandlung zum Verbotsantrag gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht ist die Feststellung, dass Verfahrenshindernisse nicht vorlägen. Mit anderen Worten, die Innenministerien konnten die ihnen unterstellten VS-Behörden diesmal erfolgreich daran hindern, ein Verbotsverfahren erneut durch die Anwerbung von V-Leuten zu sabotieren. Dies ist das Ergebnis eines enormen öffentlichen Drucks und vielleicht auch ein Stück Einsicht beizumindest einigen Innenministern.

Die großmäuligen Ankündigungen der NPD-Vertreter, das Verfahren bereits zu Anfang platzen zu lassen, haben sich damit auch gleich erledigt.

Der Verlauf der Verhandlung machte allerdings deutlich, dass bei der Entscheidungsfindung der Ideologie der NPD zwar Bedeutung beigemessen wird, dem aktuellen Stand der Parteiarbeit aber mindestens genauso. Das Haus muss also erst richtig brennen, bevor mit den Löscharbeiten begonnen werden darf.

Auf diesen Zug ist ein Großteil der Medienberichterstattung aufgesprungen und versucht, das NPD-Verbot niederzuschreiben. Es wird kaum thematisiert, dass selbst eine nur kleine neofaschistische Partei erhebliche gesellschaftliche Auswirkungen hat. So ist sie u.a. Vorreiter für Themen und Thesen -“ Stichwort „Diffamierung und Abwehr von Flüchtlinge“ -“ die dann von anderen aufgegriffen und umgesetzt werden.

Ignoriert wird, dass plötzliche Auf- und Abschwünge für diese Art Parteien kennzeichnend sind. Vor allem aber wird völlig auf eine historisch-politische Einordnung verzichtet. Es ist, als hätte man noch nie etwas von Hitler gehört oder davon, dass die NSDAP über weite Strecken der 1920er Jahre auch nicht viel mehr als eine Splitterpartei gewesen ist. Faschistische Ideologie und Praxis haben ein katastrophisch zerstörerisches und mörderisches Potential. 71 Jahre nach dem Ende des historischen Beweises scheint das weithin vergessen zu sein.

Das alles findet während eines dramatischen Aufschwunges der AfD als einer Art „NPD light“ statt. Die Akzeptanzzunahme für Rassismus, Nationalismus und Sozialdarwinismus lässt auch das Original NPD profitieren und an Bewegungsspielraum gewinnen. Im Gegensatz zur -“ nicht zum erstenmal -“ kampagnenartig verbreiteten Mär von der angeblichen Bedeutungslosigkeit der NPD, lässt sich feststellen, dass diese Organisation gerade dabei ist, wieder Tritt zu fassen. Insbesondere ihre Funktion als verbindendes Element zwischen rassistischer Initiative, gewalttätiger Aktion und biederer Parteiarbeit ist zumindest regional bereits eine ernste Gefahr für Geflüchtete und für andere von der NPD als „Gegner“ definierte Personenkreise.

Aufgefallen ist zwar nun doch selbst dem sächsischen Ministerpräsidenten, dass sein Bundesland ein „Problem mit Rechtsextremismus“ habe. Aber weder er, noch die Medien wissen noch, dass der erste Ausdruck des „Sachsen-Syndroms“ die Etablierung einer NPD-Landtagsfraktion gewesen ist. Bis heute verschärft die NPD, z.B. mittels den Parteiverlages in Riesa, die Situation durch ihre Aktivitäten.

Ein Verbot der NPD würde nicht nur die Zerstörung einer Organisationsstruktur bedeuten, sondern auch die Kriminalisierung ihrer Ideologie verstärken. Das wäre ein schwerer Schlag insbesondere auch für die AfD. Diese müsste sich dann damit auseinandersetzen, dass ihr wesentlicher Inhalt -“ explizit oder verbrämt ausgedrückt -“, in einem anderen Fall höchstrichterlich der gesellschaftlichen Ächtung ausgesetzt wurde.

Quelle: Thomas Willms, VVN-BdA , via VVN-BdA Esslingen

Zuletzt bearbeitet am 07.03.2016 14:34

Antifa-Café: Nazistrukturen in Nord- und Ostwürttemberg

Am Sonntag, den 06. März, findet das zweite Antifa-Café der Antifaschistischen Aktion Esslingen im Jahr 2016 statt.

Diesmal werden wir einen Vortrag über Nazistrukturen und rechtspopulistische Kräfte in Nord- und Ostwürttemberg hören:

Die Brandanschläge auf Asylbewerberunterkünfte in Schwäbisch Gmünd, Ruppertshofen und Rutesheim Ende 2015 Anfang 2016 stellen einen vorläufigen, qualitativen Höhepunkt rechter Aktivitäten im nördlichen und östlichen Teil Württembergs dar. Rechte Hetze und rassistisch motivierte Gewalttaten stiegen im vergangenen Jahr erheblich an. In diesem Zusammenhang gilt es, die Strukturen und Schlüsselfiguren im und um das “Ländle- zu betrachten, um die Zusammenhänge, die von AfD bis NSU reichen, aufzudecken.

Seit Ende 2014 marschieren jede Woche tausende Anhänger der rechtspopulistischen und rassistischen Organisation PEGIDA durch Dresden. Am 17.Mai 2015 kam es auch in Stuttgart zu solch einer Demonstration. Dies war in jüngster Zeit allerdings nicht die erste rechte Demonstration in der Landehauptstadt. Seit Anfang 2013 marschieren immer wieder Neonazis, christliche Fundamentalisten sowie AfD- und CDU-Politiker unter dem Motto „Demo für alle“ durch Stuttgart, um ihrer Verachtung gegenüber Homosexualität, Transsexualität und sexueller Aufklärung Ausdruck zu verleihen.

Aber auch militante Neonazistrukturen sind in der Region nicht verschwunden. Nach dem Ende des Verbotsverfahrens gegen die „Autonomen Nationalisten Göppingen“, sammelten sie sich mit den Mitgliedern der ehemaligen „Freien Nationalisten Esslingen“ zusammen und agieren nun unter dem Deckmantel der rechten Partei „Der III. Weg“.

Über die genauen Zusammenhänge informieren wir im Vortrag „Nazistrukturen in Nord- und Ost-Württemberg“.

Los gehts ab 16.30 Uhr im KOMMA (Maille 5, 73728 Esslingen am Neckar) Eingang über den Hof. Wie immer gibt es leckeren Kuchen und Kaffee als Verpflegung.

Zuletzt bearbeitet am 06.03.2016 11:59

Heimatkunde: Deutsche Revolutionen

Es gibt Orte, dort ballt sich Geschichte, in Schichten wie geologische Formationen, oft in Gegenden weit ab von den politischen Zentren und Metropolen. Von zwei solcher Orte handelt die folgende historisch-fiktive Reportage.

Winter 2015:
Im Tal der Wutach liegt eine Nebelwand, darüber blauer Himmel, in den senkrecht die Wasserdampfsäule vom Atomkraftwerk Leibstadt auf der Schweizer Rheinseite aufsteigt.

Auf der B 314 rasen Geisterfahrer durch den Nebel, vorbei an den Aluminiumgießereien in den Gewerbegebieten, ein Ortsschild taucht auf:
„Stühlingen. Landkreis Waldshut“.



Zwischen Nebel und blauem Himmel erhebt sich zwischen blattlosen Bäumen Schloss Lupfen.

23. Juni 1524:
Die Gräfin von Schloss Lupfen, eine geborene Montfort, veranstaltete gern Feste, die immer etwas Besonderes, Überraschendes, noch nie Dagewesenes aufzuweisen hatten.

Von einem italienischen Maestro der Musik hatte sie die Anregung erhalten, äolische Musik zu erzeugen.

An dem Schloss entlang, zwischen den Baumreihen, sollten Hunderte, Tausende von Schneckenhäusern aufgereiht werden, die durch den vorbeiziehenden Wind zu säuselnden, unerhört lieblichen, geradezu himmlischen Tönen gebracht werden sollten.

Zuerst werden nur die Kinder zum Suchen der Schneckenhäuser angehalten. Doch als an den nahegelegenen Plätzen nichts mehr zu finden ist, werden auch Männer und Frauen von den Feldern geholt und zum Absuchen in weit entlegene Gegenden geschickt. Die Arbeit auf den Feldern bleibt liegen, die Ernte ist teilweise vernichtet.

Vor lauter Abgaben und Diensten wissen die Bauern ohnehin nicht mehr ein noch aus : Außer den Stühlinger Grafen haben auch die Klöster St. Blasien, Schaffhausen und Rheinau, das Spital von Waldshut, die Grafen von Sulz, die vom Klettgau und die Herren von Ofterdingen Rechte in der Landgrafschaft. Das Maß ist voll.

Der Unmut explodiert auf den Feldern. Die Aufseher werden verprügelt, zum Schloss getrieben, die Herrschaft beschimpft.

Ausgeschickte, berittene Strafabteilungen werden abgefangen:



Hans Müller von Bulgenbach zieht mit fünfhundert bewaffneten Bauern vor das Schloss, die Kanone donnert von den Albhängen, Brandsätze werden nachgeschickt.

Nach zwei Wochen wird die Belagerung beendet, verschoben bis zur großen Abrechnung.

Etwas Ungeheuerliches war geschehen: Ein Waffengang gegen die Unterdrücker.



Dieser Aufstand kann als unmittelbarer Anfang des deutschen Bauernkriegs gelten.

16.April 1848:

Friedrich Hecker zieht mit seiner Kolonne in Stühlingen ein. Der badische Revolutionär hatte sich am 11.April in Konstanz aufgemacht, der bürgerlichen Revolution Beine zu machen.

Auf seinem Hecker-Zug wollte er die badischen Revolutionäre sammeln, um gegen die Reaktion zu Felde zu ziehen. In Stühlingen stößt er auf große Resonanz.

Schon im März musste Amtmann Frey der Obrigkeit melden, dass die Bauern keine Steuern mehr bezahlten, Anfang April beschloss eine von 160 Teilnehmern besuchte Versammlung, Frey habe Stühlingen innerhalb 24 Stunden zu verlassen, da man ansonsten nicht länger für seine Sicherheit garantieren könne.

Nach einer flammenden Rede von Hecker auf dem Marktplatz, schließt sich auf Beschluss der Gemeinde, das erste und zweite Aufgebot der Bürgerwehr, immerhin 84 Stühlinger, seiner Kolonne an.

Nach der Niederlage der badischen Revolution folgt die Rache der Sieger:



Die Stühlinger Freischärler werden wiederholt vor dem Gasthof Rebstock ausgepeitscht, viele müssen in die Schweiz fliehen.

Winter 2015:

Es nieselt aus einem grauen Himmel. In Grießen ist kein Mensch auf der Strasse, eine Filiale der Bäckereikette Dörflinger, dunkel. Der Bus nach Waldshut fährt vorbei, aus den Wolken dröhnen die Triebwerke eines Flugzeugs im Landeanflug auf Zürich Airport.



Am Hang eine neugotische Kirche, daneben der Friedhof.

4.11.1525:

1000 Bauern und 150 Schweizer hatten sich dem doppelt überlegenen österreichischen Heer des Ritters Fuchs von Fuchsberg entgegengeworfen.



Die letzten 300 zogen sich auf den von starken Mauern umgebenen Friedhof zurück.

„Steht auf, ihr Toten, helft uns, diese Herrenknechte abzuwehren!“

Dem zweimaligen Ansturm der Landsknechte halten sie stand, mit Brandsätzen, Pech, Schwefel und ölgefüllten Fässern versuchen diese die Nacht zum Tag zu machen, um jede Bewegung der Bauern im flackernden Licht zu erkennen, ihre huschenden Gestalten zwischen den Grabreihen. Im Morgengrauen ist der ungleiche Kampf zu Ende, die Bauern legen ihre Waffen nieder und verlassen den Friedhof.

Die Herren halten Gericht: Der Bauernführer Klaus Wagner und der Pfarrer Johannes Rebmann werden geblendet, dem Pfarrer zusätzlich noch die Zunge aus dem Gaumen geschnitten. Den Waldshutern werden die Schwurfinger abgehackt.

Es war die letzte Schlacht des deutschen Bauernkriegs im süddeutschen Raum.

17. April 1848:

Tausende strömen in Grießen zur Volksversammlung zusammen. Gustav Struve und der Engel-Wirt Joseph Weißhaar, Kampfgefährten von Friedrich Hecker, rufen die Menge auf, sich der Volkserhebung gegen die preußische Reaktion anzuschließen.

Über dreihundert Männer folgen ihrem Aufruf und reihen sich in die Hochrhein-Kolonne ein.

Die Vereinigung mit der Kolonne Heckers misslingt, sie wird am 20. April von den Truppen des Generals von Gagern in Steinen bei Schopfheim vernichtend geschlagen.

Am Nachmittag des selben Tages erleidet die Kolonne Weißhaars das gleiche Schicksal -“ ebenfalls in Steinen.


Nach Motiven aus den Arbeiten von Friedrich Engels, Günter Koppenhöfer und Wilhelm Zimmermann.

„Ich habe ja nichts gegen Ausländer, aber…“

Der Vortrag von Andrea Schiele stieß auf großes Interesse.

Foto: IG Metall Esslingen
Thomas Trüten, Kreissprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -“ Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), konnte am 25. Februar im Namen aller Veranstalter etwa 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Esslinger Gewerkschaftshaus begrüßen. Zum Thema „Rassismus am Arbeitsplatz -“ Was tun, wenn ein Kollege über -šAusländer-˜ herzieht?“ referierte Andrea Schiele, Fachkraft für Rechtsextremismusprävention beim DGB.

In ihrem spannenden Vortrag mit dem Titel „Alltagsrassismus identifizieren und betriebliche Handlungsansätze entwickeln“ zeigte Schiele zuerst die Historie und die Wirkweise von Rassismus auf. Begrifflichkeiten spielten dabei eine große Rolle und sie machte deutlich, dass der Begriff „Kultur“ heute oft in einem ähnlichen Zusammenhang gebraucht werde wie in früheren Zeiten das Wort „Rasse“. Sie erläuterte, dass Diskriminierung mit der Kategorisierung von Menschen beginne, dann eine Stereotypisierung der Fremdgruppe stattfinde, in der Folge eine (negative) Bewertung vorgenommen werde und eine affektive Aufladung erfolge, die letztendlich in eine „Andersbehandlung“ münde, also in Diskriminierung.

„Wir müssen mehr miteinander reden, um gegenseitiges Verständnis für die jeweilige Denk- und Verhaltensweise aufzubringen“, so Schiele. Es gehe nicht darum, wie etwas gemeint ist, sondern wie es ankommt, forderte sie zu mehr Selbstreflexion und zur Hinterfragung der eigenen Denkweise auf.

Einen Schwerpunkt legte die Rechtsextremismus-Expertin bei ihrem Vortrag auf Rassismus und Diskriminierung im Betrieb und wie man dagegen angehen kann. Wichtig sei vor allem, möglichst viele Kolleginnen und Kollegen im Betrieb und auch die Arbeitgeber zu ermutigen, sich gemeinsam Rassismus und Diskriminierung entgegenzustellen.

In der sich anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass diskriminierende Äußerungen und rassistische Handlungen in den Betrieben keine Seltenheit sind. Die Anwesenden tauschten sich aus und gaben sich Tipps, welches Vorgehen in welchem Fall das beste sei. Eine Teilnehmerin zitierte abschließend Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai: „Ich erhebe meine Stimme -“ nicht um zu schreien, sondern um für die zu sprechen, die keine Stimme haben“.

Quelle: Pressemitteilung der IG Metall Esslingen zur Veranstaltung der VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen in Zusammenarbeit mit der AWO, DGB, GEW, IG Metall und ver.di Esslingen

Stellungnahme der Demosanitäter zum Vorwurf erfundener Patientenzahlen bei Protest gegen die "Demo für Alle": Patientenzahlen realistisch, rund 80 Patienten durch Pfefferspray

Hiermit nimmt die Sanitätsgruppe Süd-West Stellung zu dem Vorwurf von Herrn Peterson, Pressesprecher der Polizei, "aus der Luft gegriffene" Patientenzahlen nach den Bildungsplanprotesten am Wochenende veröffentlicht zu haben. Lena Schmidt, Pressesprecherin der Sanitätsgruppe Süd-West kommentiert die Aussage: "Die Zahlen sind von unseren Einsatzkräften zusammengesammelt, die jeweils für sich ihre Behandlungen dokumentiert haben. Wenn die Polizei über Minuten immer wieder Pfefferspray in eine Menschenmenge sprüht und im Anschluss davon ausgeht dabei niemanden geschädigt zu haben, dann ist das im besten Fall realitätsfern, im schlimmsten Fall eine bewusste Fehlinformation. Dabei sollte man auch nicht vergessen, welches enorme Gefahrenpotential von diesem Kampfstoff ausgeht, der von der Polizei immer wieder so exzessiv benutzt wird. Auch am Wochenende mussten wir einen Patienten mit Krampfanfall nach Pfeffersprayeinwirkung behandeln."

Insgesamt versorgte die Sanitätsgruppe Süd-West als Sanitätsdienst der Gegenproteste im Einsatzzeitraum ab 12:30 Uhr, dem Beginn der Gegenproteste, 107 Patienten. Darunter waren alleine 81 Betroffene des großzügigen Pfeffersprayeinsatzes der Polizei, von denen einer einen Krampfanfall erlitt. Es wurden 16 Kopfplatzwunden versorgt. 2 Patienten wurden mit Verdacht auf eine Extremitätenfraktur behandelt. 4 Patienten erlitten vermutlich eine Gehirnerschütterung.4 weitere Patienten wurden mit kleineren chirurgischen Wunden versorgt. Von den aufgeführten Patienten mussten 17 im Krankenhaus weiter behandelt werden. Einige davon wurden an den öffentlichen Rettungsdienst übergeben, andere v.a. mit nähbedürftigen Kopfplatzwunden zusammen mit Freunden selbstständig in die Klinik geschickt. Ein am Einsatz beteiligter Rettungsassistent erklärt dazu: "Die hohe Diskrepanz zu Zahlen des öffentlichen Rettungsdienstes erklärt sich vor allem aus den Standorten. In der Regel sieht der öffentliche Rettungsdienst die vielen Verletzten durch Pfeffersprayeinwirkung gar nicht, da er außerhalb des durch die Polizei festgelegten Gefahrenbereichs bleibt und damit fernab der Patienten. Kommt es nicht zu allergischen Reaktionen, Krampfanfällen oder ähnlichem, so besteht die Behandlung im Wesentlichen aus der Spühlung der Augen, die durch uns oder in Eigenregie vor Ort durchgeführt wird."

Quelle: Pressemitteilung

Blogkino: Zero for Conduct (1933)

Heute setzen wir die Serie mit Filmen, die sich dem Thema Anarchismus widmen im Rahmen unserer Reihe Blogkino mit dem 1933 von Jean Vigo gedrehten Zéro de conduite fort. Der autobiografische Film beschreibt die Revolte von Schülern eines Internats gegen Langeweile und Bevormundung. Nachdem sie aus den Ferien zurück ins Internat kommen werden sie von dem dortigen Personal auf den harten Boden der autoritären Tatsachen geholt. "Betragen ungenügend" - so der deutsche Titel droht jedem, der sich nicht dem streng bürgerlichen Verhaltenskodex unterwirft. Dagegen rebellieren 4 Schüler und fesseln am Vorabend eines Schulfestes den Aufsichtslehrer ans Bett, hissen auf dem Dach die Piratenfahne und werfen Schulbücher und Schuhe auf das Fest.

Bis ins Jahr 1946 war der bewußt mit surrealistischen Stilmitteln arbeitende anarchistische Film verboten und durfte erst ab 1945 wieder aufgeführt werden.