trueten.de

Mit den Verbrechen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) wurde schlagartig bundesweit bekannt, was Kennern der Szene schon lange klar ist: Nazis vertreten nicht nur verbal eine menschenverachtende rassistische Ideologie sondern schrecken auch vor körperlicher Gewalt bis hin zu Mord an Menschen nicht zurück.

Geheimdienste und andere staatliche Behörden spielen bei den Verbrechen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) eine unrühmliche Rolle, was Vertrauen in staatliche Institutionen in sehr kritischem Licht sehen lässt.

Auch in unserer Region gibt es organisierte Nazistrukturen, die mit Aufklebern und „Steckbriefen“ von Linken, Gewerkschaftern und anderen Aktivisten im Internet nationalistische Hetze betreiben, bedrohen, einzuschüchtern versuchen.

Ein grausamer Höhepunkt rechter Übergriffe hier: Im April 2010 überfielen Neonazis brutal Migranten auf ihrem Gartengrundstück in Winterbach und zündeten das Gartenhaus an, in das sich die Verfolgten in Panik flüchteten. Nur mit viel Glück kamen sie mit dem Leben davon.

Am Osterwochenende versuchten Neonazis ihr reaktionäres Gedankengut auch in Esslingen auf die Straße zu tragen. Dies konnte nur durch breiten Protest, der unter anderem von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA), dem Deutschen Gewerkschaftsbund und dem Bündnis „Courage gegen Rechtsextremismus“ organisiert wurde, verhindert werden.

Was sind Ursachen dieser Entwicklungen, wie können Gegenmaßnahmen aussehen?

Müssen und dürfen wir da nur zusehen?

Die VVN-BdA und KOMMA Jugend und Kultur bieten mit einer Veranstaltung die Möglichkeit, sich zu informieren und mit zu diskutieren.

„Mit Robert Andreasch haben wir einen ausgesprochenen Kenner der Szene gewinnen können, über dieses Thema zu referieren“, so Thomas Trüten, Sprecher der VVN-BdA Esslingen.

„Wir werden vieles über Neo- und Altnazi-Strukturen in Süddeutschland hören und was er als Journalist und bei Veranstaltungen und Aufmärschen der rechten Szene erfährt“, so Jörg Freitag vom KOMMA Jugend und Kultur.

Quelle: Pressemitteilung

Im Blogkino haben wir bisher noch zuwenig über die Zubereitung von Essen gezeigt und wie diese deutlich anders sein kann & sollte. Daher zeigen wir daher einmal, wie sich Rouladen mit Knödeln und Rotkohl wie bei Oma herstellen lassen. Profan? Naja, mit Fleisch sicher, aber die vegane Variante? Jérôme Eckmeier zeigt, wie es funktioniert und hat auch das Rezept in seinem Blog.

Mittwoch, 20 Juni, 19 Uhr, Kellerschenke (DGB-Haus), Theodor-Heuss-Strasse 2a
Wir sind in Bewegung, 4. Teil

Versammlungsfreiheit - Ziviler Ungehorsam

GG Art. 8 :

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Pflicht zum Ungehorsam gegen den Staat :

"Die rechtmäßige Regierungsgewalt ist immer unvollständig : Um nämlich unbedingt gerecht zu sein, muss sie die Vollmacht und Zustimmung der Regierten haben. Ungerechte Gesetze und Handlungen müssen von Bürgerinnen und Bürgern, die sich einem höheren Gesetz als der Verfassung oder der Mehrheit verpflichtet fühlen, auf ihre Legitimität überprüft werden"

Zu Gast u.a. Thomas Trüten, Roland Blach und Eve Gideon

www.parkfunk.wordpress.com

Einwurf: "Wir sind eine Online-Druckerei aus Bremen und damit Teil der Verlags- und Medienbranche. (...) Auch uns gefällt die monopolisierende und meinungsmachende Präsenz der BILD nicht, und wir halten die Jubiläums-Planung der Zeitung für überzogen und gefährlich. Daher möchten wir gegen die Verteilung der BILD zum Stichtag jedem/r Interessierten 10 kostenlose, professionell gefertigte Aufkleber gegen den Einwurf der Bildzeitung in den eigenen Briefkasten zur Verfügung stellen. (...)" Mehr bei Opalkatze

Knastpost: Wichtige Tipps und Hinweise zur Kommunikation mit Gefangenen beim ABC.

Armutsszeugnis: 21 Prozent der Jugendlichen in Berlin leben in Armut.

Kreisch: "Daniel K.* (23) ärgert sich über den Rauswurf aus dem „Rum Bumper‘s“. Östliche Vorstadt – Sie wollten nur den Sieg der Deutschen bei der EM feiern. Doch dann flog der Student mit seinen Freunden aus der Viertel-Kneipe. Der Grund: Sie trugen Fußball-Trikots!" PourMaClasse berichtet und verschweigt vor allem auch die Hintergründe nicht.

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick über die Entwicklung in Lateinamerika.

Lyrisch: Der Gauck ist aufgegangen! / Die Uniformen prangen / Am Hindukusch so klar. / Mehr beim Opablog.

Zwangsarbeit: "Am 20.06. findet in Zwickau ein „Sklavenmarkt“ für Hartz IV Bezieher statt. Hartz IV-Bezieher werden unter Androhung von Sanktionen zu einer „Zeitarbeitsbörse“ mit über 30 Zeitarbeitsanbietern vorgeladen. Auch hier ist die neue Qualität das die „Vorladung“ unter Androhung von Sanktionen erfolgt, wer ohne wichtigen Grund nicht kommt wird insofern er unter 25-Jährig ist für drei Monate ohne jedes Geld gestellt, über 25-Jährige bekommen für drei Monate 30 % ihrer Regelleistung gestrichen, mitnichten um die 100 EUR. Unter dem Motto: weg mit moderner Sklaverei rufen örtliche Erwerbslosengruppen zum Protest auf, hier ist Unterstützung gefragt." Via Harald Thomé, Fachreferent für Arbeitslosen- und Sozialrecht. Er stellt Material dazu bereit. (PDF)

Zurückgewichen: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Aber am Sonntag herrschte in Griechenland wohl die „Stimme der Angst“ und die „Stimme des Zorns“ wich zurück…“ Orlando Pascheit in den Hinweisen des Tages der Nachdenkseiten vom 18. Juni 2012.

Merkel sagt es inzwischen ohne Hand vor dem Mund: sie will sich nicht am Nasenring durch die Arena führen lassen. Grund: sie hat gemerkt ,dass sich die Getroffenen in ganz Europa nicht an die erpressten Regeln halten. Zum mindesten nicht den erforderlichen Jubel dazu ausstoßen. Vertrag ist schließlich Vertrag, unter welchen Umständen er auch einmal abgeschlossen wurde.Ohne Vertragstreue keine Verlässlichkeit unter den Staaten. "PACTA SERVANDA SUNT" - wie Lehrmeister Strauss uns seinerzeit einhämmerte. Also ohne Vertragstreue: nur Krieg? Diese Frage immer in den Hintergrund gestellt. Angeblich hätten wir den ohne EURO schon lange.

Auf dem Boden dieser juristischen Denkweise alles fugenlos und widerspruchsfrei. Und mit naturrechtlichem Zorn unterfüttert. Damit auf vielen Sofas zustimmend auf den Ablagetisch gehauen wird. "Widersteht den Demagogen" - wie die Financial Times auf Griechisch ihre hellenischen Leser ermunterte. Sie sollten alle die Nea Demokratia wählen, also die konservative Partei, die die bisherige Politik an den Punkt getrieben hat, an dem sie heute steht.

Der Schwachpunkt dieser Haltung: die Geschichte wird herausgefixt. Entwicklung, Veränderung der Umstände darf in die Betrachtung überhaupt nicht einfließen. Wir hatten im Gymnasium einen Geschichtslehrer, der unerbittlich darauf bestand, dass die Weimarer Republik noch bestand, weil man versäumt hatte, sie nach 1945 aufzulösen. So lächerlich das damals schon war, es lebte aus dem Denken, das Merkel heute noch zur Schau trägt.

Allerdings nur zur Schau. Bei zuzubilligender normaler Intelligenz wird sie verstanden haben, dass ihre Politik keinen Gewinn einfahren wird. Jedenfalls nicht ohne den kriegsartigen Zugriff, den sie zugleich - selbstverständlich - erbittert ablehnt. Die Aufstände in Griechenland, egal wie die Wahl heute abend ausfallen wird,die Ergebnisse werden staatlichen Zugriff mit Gewalt einfach nicht zulassen. Damit aber auch kaum Enteignungsgewinne investierender deutscher und anderer Firmen, die ohne Aufsehen abzuführen wären. Also geht es Merkel nach allen Drohungen um nichts als :Aufschub. Zeit gewinnen, bis die eigentlichen Herrscher - die Märkte - ihre nagende Zermürbungstaktik durchgeführt hätten.

Wenn nur nicht eine Gewalt sich ihr und ihren Mit-Politikern entgegenstellen könnte: die vereinigte Macht der Getretenen und Unterdrückten. Die offen die Tribute ablehnen, die den vorigen Politikern aufgezwungen wurden. So weit wie zu Lenins Zeiten ist es im heutigen Griechenland sicher noch nicht. Es müssten dazu außer einem Sieg in den Parlamentswahlen Gesetzesänderungen eintreten, die weit über die Verweigerung der Schuldenrückzahlung hinausgehen müssten. Verschiedene Schlaumeier haben schon darauf hingewiesen, dass nach einer Rückkehr zur Drachme sofort der Ausverkauf der schöneren Terrains in Griechenland losgehen müsste. Bei dann natürlich hoch gestiegenen EURO-Kursen im Verhältnis zu einer mickrig gewordenen Drachme. Es gibt in der Schweiz Kantone, in denen Gelände an Ausländer nicht verkauft werden darf. Eine ähnliche Regelung müsste sofort für ganz Griechenland erfolgen. Und zwar ohne die Umgehungsmöglichkeiten, die in der Schweiz wie in allen kapitalistischen Staaten offenliegen. Nur um ein kleines Beispiel zu nennen für gewaltige Umstürze,die nötig wären.

Soweit wird es sicher nicht kommen an diesem Abend. Nötig bleibt aber: Unterstützung eines noch unzureichenden, noch schwachen Willens im ganzen Rest-Europa. Weitertreiben des Triebs der Geschichte - gegen die Beharrungs-und Erstarrungspolitik Merkels und ihrer Garde.

Es gibt neues vom Linken Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart - ein wichtiger Aspekt sind weitere Direktkredite, um die noch verbliebenen Arbeiten am Haus zu finanzieren. Über den aktuellen Stand und die nächsten Termine informiert das Projekt - auch mit neuen Fotos vom Haus:

"Die Renovierungsarbeiten reduzieren sich mittlerweile zunehmend nur noch auf den Feinschliff. Einzig die Fassadendämmung, Arbeiten an der Lüftung und später der Ausbau mehrerer Kellerräume sind noch größere zu bewältigende Aufgaben. Daher ist es nach nach gut zwei Jahren Komplett-Sanierung Ende September endlich soweit: Am Samstag, den 29. September wird das Linke Zentrum mit einem großen Fest feierlich eröffnet. Neben Hausführungen und Infos zum Projekt wird es dort einen Auftritt des Freien Chors und weitere musikalische Acts geben, dazu natürlich Essen, Getränke und mehr.

Was es sonst so Neues gibt...

Am Samstag, den 23. Juni habt Ihr die Möglichkeit mit über das zukünftige Getränke-Sortiment im Linken Zentrum zu entscheiden. Unter dem Motto „Was wollen wir trinken...?“ gibt es ab 20 Uhr dutzende verschiedene Getränke zu günstigen Preisen, dazu wie jeden Samstag die Vokü und ein paar Specials. Ab 21 Uhr startet im Keller eine Party mit DJs die dort feinsten Ska, Punk und Rock auflegen werden.

Wer am Aufbau eines Linken Zentrums für Stuttgart partizipieren möchte, ist herzlich zu den Renovierungswochen in den ersten beiden Ferienwochen eingeladen. Wir wollen uns dort jeden einzelnen Raum vorknöpfen und gemeinsam die letzten Detailarbeiten abschließen. Es wird in dieser Zeit jeden Tag ausreichend Verpflegung für die HelferInnen geben, außerdem Übernachtungsmöglichkeiten und Freizeit- und Kulturangebote. Haltet Euch die Zeit frei und kommt vorbei!

Mittlerweile wurde das letzte noch freie Büro im 1. Stock als „Polit-Büro“ für verschiedene Gruppen wie das Antifaschistische Aktionsbündnis und das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung zur Verfügung gestellt. Damit gibt es noch mehr Platz für die Arbeit linker Gruppen und Initiativen – meldet Euch wenn Ihr Räume benötigt!

Nachdem Ende April der Boden mit neuen Eichendielen versehen und dort die letzten Lüftungsrohre angebracht wurden, steht mittlerweile auch der große Saal für Veranstaltungen zur Verfügung. Somit sind alle Räume im Erdgeschoss nutzbar.

Wir freuen uns, dass es seit kurzem von weiteren Städten in Baden-Württemberg positive Neuigkeiten hinsichtlich linker und selbstverwalteter Freiräume zu vermelden gibt: In Freiburg hat am 5. Mai das Linke Zentrum ¡ADELANTE! eröffnet. Ihre Webseite findet Ihr unter folgender Adresse: www.liz-freiburg.org

In Heilbronn gibt es mittlerweile ebenfalls eine Initiative die sich für ein Hausprojekt einsetzt und anstrebt noch in den nächsten Monaten ein Haus zu kaufen. Alle weiteren Infos dazu findet Ihr hier: www.hausprojekt-heilbronn.de

Wir wünschen den Initiativen viel Spaß und Erfolg bei mit ihren Projekten!"

Im Berufungsprozess gegen zwei Robin Wood KletteraktivistInnen, die sich aus Protest gegen das Milliardengrab Stuttgart 21 an der Besetzung eines Abrissbaggers am 30. August 2010 beteiligten, ist immer noch kein Urteil gefallen – trotz Plädoyers und letztem Wort der Angeklagten, Cécile Lecomte.

Ob das Urteil nun am 21. Juni (14 Uhr), den 7. Verhandlungstag fallen kann, ist nicht gesagt.

Mehr bei eichhörnchen - l'écureuille

Siehe auch: "Wir sind in Bewegung - Gerichtsverhandlung als politische Aktion"

Am kommenden Dienstag, 19.6.2012 muss sich der Anmelder einer Demonstration am 19. Mai 2007 in zweiter Instanz vor dem Karlsruher Landgericht verantworten. Während der Demonstration gegen Razzien bei Gegnern des G8-Gipfels 2007 sollen einzelne Teilnehmer gegen Auflagen verstoßen haben. In dem Prozess wird die Frage verhandelt, ob der Anmelder wegen diesen Vorwürfen bestraft werden kann. Ihm selbst wird kein Vergehen zur Last gelegt.

In erster Instanz hatte das Amtsgericht Karlsruhe den Angeklagten im Juni 2008 zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen verurteilt. Begründet wurde das Urteil mit einer vermeintlichen Untätigkeit des Angeklagten. Seine Verteidigung hatte Freispruch beantragt, weil eine "stellvertretende" Verurteilung nicht zulässig ist und legte Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil ein.

Der Anwalt des Angeklagten Martin Heiming sieht in der Verurteilung nach dem fragwürdigen Prinzip "Einer haftet für Andere" eine Einschränkung der Demonstrationsfreiheit. Sollte sich das Urteil bestätigen, wird es in Zukunft unmöglich sein, eine Demonstration anzumelden und durchzuführen, ohne mit einer Strafverfolgung rechnen zu müssen.

Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Verfahrens für die Versammlungsfreiheit wird das "Komitee für Grundrechte und Demokratie" durch persönliche Anwesenheit von Elke Steven den Prozess begleiten.

Der Prozess vor dem Landgericht ist auf zwei Prozesstage angesetzt. Für den ersten Verhandlungstag am 19. Juni ruft die "Kampagne 19. Mai" ab 8:30 Uhr unter dem Motto "Demonstrationen gehören den Demonstranten" zu einer Kundgebung vor dem Landgericht auf. Der zweite Verhandlungstag findet am 21. Juni um 9 Uhr statt.

Demo-Anmelder-Prozess
Landgericht Karlsruhe
Hans-Thoma-Str. 7, Saal 126, 1. OG
19. Juni 2012, 8:30 Uhr

Weitere Informationen und Hintergründe zum Prozess

Fußball: der allgemeine Kultus der Moderne saugte natürlich die übergroße Mehrheit aller Gläubigen ab. Der andersorientierten Restgruppierung servierte ARD eine fromme Legende. GOTTES MÄCHTIGE DIENERIN. Zweiteilig. Stundenlang.

Das wäre ja weiter nicht aufsehenerregend: Jedem Bedürfnis sein gesundheitlich unbedenklicher Schuss Opium. Nur dass dabei die gewöhnliche allen zugängliche Geschichte der Verklärungssucht geopfert wurde.

Dass die Revolution 1918 als abgefeimtes Bubenstück gegen die Rechte der katholischen Kirche erkannt und angeklagt wurde, ist für solche Verkündigungen selbstverständlich und soll keine besonderen Seelenkrämpfe hervorrufen. Nur dass der ab der Monarchenzeit Bayern mitregierende Kardinal Faulhaber zum weltoffenen Friedensfreund und Erzdemokraten zurechtgeschminkt wurde, war zu forciert. Wie es mit diesem Kirchenfürsten wirklich stand, hat im Jahr 1929 Feuchtwanger in seinem Roman "ERFOLG" ohne Namensnennung ausführlich aufgezeichnet. In unseren Tagen hat das unter dem Pseudonym Corell ein Historiker vorbildlich und unwiderlegbar nachvollzogen.

Papst ohne Heiligenschein? Papst ohne Heiligenschein? Joseph Ratzinger in seiner Zeit und Geschichte von Richard Corell, Ronald Koch, Hubertus Mynarek und Hans Heinz Holz von Zambon (Broschiert - September 2006, Besprochen bei kritisch-lesen.de)

Entsprechend dann die Darstellung des Abschlusses des Konkordatsvertrags zwischen dem Vatikan und dem Neuen Deutschen Reich von 1933. Kein Wort von der kirchlich mehr oder weniger erzwungenen Selbstaufgabe der immer noch mächtigen katholischen Zentrumspartei. Keine Zweifel zulässig über die Unterstützung eines in ganz Europa mit Recht damals schon verdächtigen Systems von staatlichem Unrecht und offiziell gebilligter Unterdrückungsgewalt.Wichtig im Film nur, dass eine einfache Pfarrköchin und Klosterfrau sich so weit ein-und emporgearbeitet hatte, dass sie Anmerkungen in den Text des KONKORDATS schmuggeln konnte, die die Aufmerksamkeit des amtierenden Papstes Pius XI erregten.

Und so ging es weiter. Dass der neue Papst Pius XII - PACELLI - nicht einmal so weit gehen wollte im Protest gegen die Verbrechen des Faschismus wie sein Vorgänger, wird nur in kläglichen Lamentationen vorgeführt. Angeblich - wenn man dem Film folgen wollte - sind alle Verbrechen der NAZIS direkte Folge der Warnungen von Seiten der Kirche. Kein Zweifel daran möglich.

Das Ganze ein religiös untermalter Fall extremer Cheferotik. Die Gott ergebene Dienerin,die allenfalls Anfälle von Hochmut in sich zu bekämpfen hat - der Chef, der sogar die Treueste der Treuen von sich stoßen muss, damit kein böser Verdacht die gottvertraute Innerlichkeit störe.

Wie gesagt: nichts gegen solche Traumgewährungen des öffentlich verpflichteten Mediums. Nur alles gegen Umschreibungen der bekannten Geschichte zur Erzeugung frommer Wallungen. So scheut der Film am Ende nicht davor zurück, statt aller sonst amtierenden Kardinäle und Würdenträger die treue Schwester allein am Totenbett des Papstes zu zeigen, wie sie ihm die rituelle Frage dreimal stellt: "Piccolomoni,schläfst Du nur?" - Als keine Antwort erfolgt, und der Tod damit gesichert ist, zieht sie - gerade sie - ihm den heiligen Ring der Papsteswürde von der schlaffen Hand.

Zur schmallippigen Ehrung der katholischen Kirche sei schließlich gesagt: Solche Formverstöße lagen ihr bei aller Verehrung individueller Hingabe zeitlebens fern. Wie die gegenwärtige Behandlung von Frauen in den heiligen Reihen jeden Tag nachweist.

Seit über einem Jahr dauern die Proteste in Syrien an, wobei die Gefahr immer weiter zunimmt, dass das Land in einen lang andauernden Bürgerkrieg versinkt. Die Gewalt wird dabei von verschiedenen Seiten geschürt – von der Regierung, von interessierten äußeren Akteuren, aber auch von Teilen der Opposition. Der Vortrag soll einen Überblick über die komplexe Situation und die Interessen der verschiedenen Akteure geben.

Referent: Jürgen Wagner (Informationsstelle Militarisierung e.V.)

21.06.2012, 19 Uhr, Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Böblinger Str. 105, 70199 Stuttgart

Die Veranstaltung wird unterstützt von [Imi e.V. | Die LINKE Kreisverband Stuttgart | OTKM Stuttgart]

Siehe auch: IMI-Studie 2012/07 - in: AUSDRUCK (April 2012) Syrien: Die Militarisierung der Proteste und die strategische Unvernunft der Gewalt