trueten.de

Unspektakulär: Bei den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 hat die rechtsextreme NPD trotz niedriger Wahlbeteiligung keine spektakulären Erfolge erzielen können. Trotzdem ist die Kommunalwahl ein Manifestation dessen, wie erfolgreich die Strategie der lokalen Verankerung der NPD funktioniert. Rechtsextreme Ergebnisse der Kommunalwahlen im Juni 2009 via Netz gegen Nazis. Siehe auch: NPD-BLOG.INFO: Kommunalwahlen: Rechtsextremismus im ländlichen Raum verankert

Grafeneckprozess: "In Grafeneck wurden zwischen Januar und Dezember 1940 zwischen 10.500 und 11.000 Menschen ermordet. Erstmalig festgestellt wurde diese Zahl der Opfer bereits 1949 durch das Schwurgericht Tübingen in einem Prozess, der gegen eine kleine Zahl der Täter geführt wurde. Ganz präzise nennen die Unterlagen die Zahl von 10.654 Opfern - Männer und Frauen, Alte, Erwachsenen, Jugendlichen und Kinder. Bis vor wenigen Jahren war dies eine unvorstellbare aber auch anonyme Größe. Heute - 60 Jahre nach ihrem Tod - sind über 8.000 dieser Opfer wieder namentlich bekannt." Weiterlesen auf StattWeb

Zelten: In diesem Sommer Mittwoch den 10.06. bis Sonntag 14.06.2009 findet das erste Antifa-Camp auf Initiative des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Baden-Württemberg (AABW) statt. In der Einladung heißt es: "Das Camp ist offen für alle antifaschistischen Einzelpersonen, Gruppen und Organisationen -“ ob mit mehr oder weniger Erfahrung. Auf dem Camp wollen wir die Grundlagen antifaschistischer Arbeit diskutieren, weiterentwickeln und unsere Praxis vernetzen. Es sind aber nicht nur Nazis, die uns das Leben schwer machen, auch die herrschenden Verhältnisse bringen immer wieder autoritäre Tendenzen und Ausgrenzung zum Vorschein. Wir wollen uns daher auch mit einer radikalen Kritik am Kapitalismus und seinen Unterdrückungsverhältnissen auseinandersetzen, die sich unter anderem in Nationalismus, Rassismus, Sexismus, Antisemitismus oder anderen Ekelhaftigkeiten manifestieren. Nichtsdestrotrotz oder genau deshalb, lasst uns die Tage auch nutzen, um über eine befreite Gesellschaft zu diskutieren und versuchen, sie soweit es geht zu leben." Weiterlesen

Gemein: "Der Bericht der Berliner Zeitung überrascht mich nicht nur. Ich halte den Artikel für eine bösartige Fälschung meiner Auffassungen." Wiefelspütz  auf abgeordnetenwatch.de zu dem Artikel der “Berliner Zeitung- in dem er folgendes geäußert haben soll: “Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere kriminelle Vorgänge reden- Wiefelspütz weiter: “Es kann doch nicht sein, dass es im Internet eine Welt ohne Recht und Gesetz gibt.- Inzwischen kontert die Berliner Zeitung. Via netzpolitik,  Dreckschleuder und redblog

Wahlfrei: "Wählen Sie die Form Ihrer Unterdrückung selbst - oder wir machen es!" Eine Collage zu Wahlen von Wolf Wetzel

Rekordjahr: "Die internationale Staatengemeinschaft hat im vergangenen Jahr soviel Geld für Rüstungsgüter ausgegeben wie nie zuvor. Nach einer Studie des Stockholmer Forschungsinstituts für Internationalen Frieden (SIPRI) nahm der Waffenhandel weltweit um vier Prozent auf 1,46 Billionen Dollar zu. Über die vergangenen zehn Jahre stiegen die Rüstungsausgaben damit rund um den Globus um 45 Prozent." Weiterlesen beim "Standard" und bei telepolis

In der Landeshauptstadt Stuttgart werden laut Wahl-Prognose die Grünen stärkste Partei im Gemeinderat. CDU und SPD verloren etliche Prozentpunkte. Der Grund für die Entscheidung der Wähler ist offenbar das Milliarden Euro teure Bahnprojekt "Stuttgart 21" mit dem aufwändigen Umbau des Hauptbahnhofs. Sollte das Projekt nun gekippt werden? Eine Umfrage beim SWR

Zur Bilderserie : Menschenkette gegen S21

Denn ich habe nicht gewählt!

Kurz vor Bekanntgabe der mit Spannung erwarteten Ergebnisse der Europawahlen kam es offenbar zu einem eklatanten Fall von Wahlbetrug in Deutschland.
Einfach Uebel (der Name sagt ja eigentlich schon alles, nicht ohne Grund versteckt der sich in der "neutralen" Schweiz) und redblog (will u.a. Omi's Häuschen vergesellschaften) wurden vom Blogdiktator der Wahlfälschung bei den Europawahlen überführt! Ohne erkennbaren Grund und mit fadenscheinigen Erklärungen¹ wurde einfach Norwegen unter den Tisch fallen gelassen. Hintergrund ist offenbar die Erklärung eines Angehörigen des Blogdiktators vom 03. Juni 2009, bei den Europawahlen Norwegen zu wählen, um den dortigen unterdrückten Trolle zu mehr Gehör in der EU zu verschaffen. Gleichzeitig unterstreicht der Fall, dass Wahlen nicht wirklich etwas ändern. Wäre dies der Fall, wären sie schon längst verboten.

Das war den Usurpatoren bei "redblog" und "einfach übel" offenbar zuviel. Sehr bedauerlich, insbesondere, weil ersterer in Zusammenhang mit meiner Entführung und Befreiung kurzfristig durchaus eine positive Rolle gespielt hat. So sehe ich mich gezwungen, bisher ungeahnte Allianzen mit anderen Kräften der Freiheitsbewegung einzugehen, die bereit sind, diesen eklatanten Wahlbetrug publik zu machen:

Comandante en Jefe (Mitte) in SPD Wahlkampfzentrale bei der Enthüllung der schändlichen Fälschungen

Hier das von meinem Geheimdienst zur Verfügung gestellte Chatprotokoll zwischen redblog und mir, das die Täter entlarvt und zugleich beweist, dass die Wahlen nicht geheim waren:

(13:28:04) redblog: eu-wahl ist voll die verarsche. die ergebnisse und die sieger stehen schon fest http://www.einfach-uebel.com/2009/06/07/exklusiv-die-ergebnisse-der-eu-wahlen/
(13:30:36) spambouncer: So, ich habe dem Fälscher schon geantwortet!
(13:31:08) spambouncer: Unterschlägt einfach Norwegen
(13:31:55) redblog: tja, die haben eben nur eine stimme bekommen, von dir.
(13:32:59) spambouncer: Habe mich trotzdem beschwert. Sauerei, sowas.

("Aussage redblog: die norweger wären aber sicher nicht froh, nur in die eu zu gehen, damit du sie wählen kannst")

Als Anspieltipp. Video gibt es bei Youtube.

Wie NPD-Blog.Info meldet, hat Amazon die Zusammenarbeit mit der faschistischen NPD, die direkt Werbeeinnahmen von amazon erhielt, beendet. Das "Handelsblatt" hatte den Skandal aufgeriffen.

Die lapidare Stellungnahme von Amazon dazu: „Es gibt eine Nachfrage dafür, die wollen wir befriedigen.- beendet. Ein Sprecher teilte jetzt auf Anfrage mit, dass Amazon die am Vortag angekündigte Überprüfung der “Netztagebuch-Website- abgeschlossen habe. Das Unternehmen war wegen seiner "zögerlichen" Haltung in die Kritik geraten.

Guten Tag ...,

ich möchte Sie heute informieren, dass wir unsere gestern angekündigte Überprüfung der Netztagebuch-Website abgeschlossen haben und entschieden haben, dass die Website nicht den Teilnahmenbedingungen unseres Partnerprogramms entspricht. Wir haben den Websitebetreiber über unsere Entscheidung informiert; die Partnerlinks werden in den nächsten Tagen entfernt.

Freundliche Grüße

Nach wie vor gibt es jedoch noch zahlreiche Bücher des NPD-Verlags "Deutsche Stimme" (DS) zu erwerben, wie zum Beispiel eine modifizierte Auflage des "Handbuchs für Patrioten und nationale Aktivisten" mit dem Namen "Funkenflug" ist bestellbar, das laut Netz-gegen-Nazis.de in Deutschland wegen Volksverhetzung verboten war.:



Siehe auch: gulli, NPD Blog, Endstation Rechts, heise, regensburg digital, Tagesspiegel, Politically Correct, Wolff von Rechenberg, The Mule, WomBlog, redBlog, IndyMedia Linksunten

Erschreckend: Die Übersicht deutscher Sicherheits- und Überwachungsgesetze, ihres kritischen Inhalts und des bisweilen oppoturnistischen Stimmverhaltens der Fraktionen im Deutschen Bundestag bei Daten-Speicherung

Analyse: Der letzte Teil der Serie bei "Endstation Rechts" zum Thema Rechtsextremismus in Europa untersucht die rechtsextreme sowie rechtspopulistische Szene in Frankreich. Bis zur Europawahl wurden diese Untersuchungen zur Lage in 31 europäischen Ländern vorgenommen. (Via dokmz)

Unwissenschaftlich: "Die “Studie- zeigt einmal mehr wie vermeintliche Wissenschaft benutzt wird um politische und wirtschaftliche Interessen bestimmter Gruppen entgegen gesamtgesellschaftlicher, am Gemeinwohl orientierter Interessen durchzusetzen. Mit Wissenschaft hat das nichts zu tun." Mike Nagler zur neuen DIW Studie

Trueques: Die Regierung Chavez hat mit der neoliberalen Agenda der letzten Jahrzehnte gebrochen - das ist gewiss -, aber hat sie auch eine Verschiebung der Entwicklung in Richtung einer partizipativen, demokratischen Ökonomie bewirkt? Die Entwicklung der Basisökonomie in Venezuela - Teil I sowie Die Entwicklung der Basisökonomie in Venezuela - Teil II Siehe auch: Eva Haule: "Die Revolution sind wir alle - La revolución somos todos"

Geschichte: "Fred Schwarz, ein 15 jähriger, jüdischer Junge in Wien, schlägt sich 1938 nach Amsterdam durch. Aber im Mai 1940 marschiert Hitlers Wehrmacht in Holland ein. Schon im Juli wird der Junge ins Lager Westerbork verschleppt, dann in das Getto Theresienstadt und schließlich nach Auschwitz. In seinem Erinnerungsbuch „Züge auf falschem Gleis“ schildert Schwarz seine Erlebnisse. Teile seiner Erinnerungen flossen in den Dokumentarfilm „Westerbork-Auschwitz“ ein." Eine aktualisierte Reportage mit Interviewpassagen aus 2005 findet sich in Klarmanns Welt

Inkompetent: Ausgerechnet FDP-Wahlkampfhelfer von Sylvana Koch-Mehrin, EU-Spitzenkandidatin der FDP haben angeblich die Kommentar-Funktion zum Beitrag "Wirbel um Eid von FDP-Europaspitzenkandidatin Koch-Mehrin" benutzt, um anonym Schmäh-Kritiken loszuwerden. Nun haben die Ruhrbarone Probleme. Und nicht nur die.  Sie fordert, Attac die EU-Gelder wegen dessen Kritik an der EU-Politik zu streichen und kriegt nun den Kopf gewaschen. Von meinem Lieblings CDU'ler, Heiner Geisler. („Wenn mich einer anfasst, dann schlage ich zurück -“ und wenn es ein Polizist ist, dann schlage ich zurück. Wenn ich demonstriere, dann übe ich ein Grundrecht aus, dann lasse ich mich nicht anfassen -“ von niemandem.“) Er sagte: "Silvana Koch-Mehrin zeigt eine beachtliche moralische und ökonomische Inkompetenz. Es handelt sich um politische Kriminalität, wenn die Europäische Union durch ihre Agrarsubventionen die Märkte in Afrika mit holländischen Tomaten, deutschem Milchpulver, französischen Zwiebeln und anderen Lebensmitteln überschwemmt und so die Existenzgrundlagen der einheimischen Bauern massiv gefährdet und vernichtet. Wir fordern Frau Koch-Mehrin auf -“ anstatt Attac anzugreifen -“ dafür zu sorgen, dass dieser Skandal in der nächsten EU-Legislaturperiode so rasch wie möglich zu beseitigt wird." Abgesehen davon: Attac wird nicht aus EU Mitteln finanziert. Aber das rauszubekommen, ist wohl eine intellektuelle Überforderung für manche FDP'lerin.

Das Thema "Geschäfte von Amazon mit Nazis" hatte ich schon mal behandelt: "Wie die "taz" berichtete bietet der Onlinehändler Amazon zahlreiche Bücher des NPD-Verlags "Deutsche Stimme" (DS) an. Unter den 29 Büchern finden sich Titel wie "Soldaten wie andere auch: Der Weg der Waffen-SS" oder "Polen - nicht nur Opfer: Die Verschwörung des Verschweigens". Auch eine modifizierte Auflage des "Handbuchs für Patrioten und nationale Aktivisten" mit dem Namen "Funkenflug" ist bestellbar, das laut Netz-gegen-Nazis.de in Deutschland wegen Volksverhetzung verboten war."

Inzwischen wurde bekannt, dass nicht nur faschistische Literatur den Weg ins Sortiment gefunden hat, sondern auch die NPD direkt Werbeeinnahmen von amazon erhält. Das "Handelsblatt" griff den Skandal gestern auf. Die lapidare Stellungnahme von Amazon dazu: „Es gibt eine Nachfrage dafür, die wollen wir befriedigen.-

Liebe Leute bei amazon,
ich finde das unbefriedigend. Daher gibt es auch bei uns keine Werbung mehr für amazon. Wir machen keine Geschäfte mit Nazis, auch nicht um Ecken herum.

Denn die lachen sich schon längst kringelig über Euren Laden: (Vorsicht! Naziseite!!) hxxp://tinyurl[dot]com[slash]qyrq39

Ich bin gespannt, welche Reaktionen es auf diesen Beitrag im Amazon "Partnerforum" gibt. Natürlich kann man auch per Mail bei Amazon Protest einlegen.

Siehe auch: gulli, NPD Blog, Endstation Rechts, heise, regensburg digital, Tagesspiegel, Politically Correct, Wolff von Rechenberg, The Mule

Update: "Aus für NPD "Partnerschaft" mit Amazon"

Kurz vor den Wahlen ist ein Videoclip zum Wahlkampf in Stuttgart erschienen. Der Clip enthält Bilder und Videos von Aktionen gegen den Wahlkampf von NPD, Republikanern und anderen rechten und bürgerlichen Parteien in den Wochen vor dem 07. Juni 2009 in Stuttgart, dazu Musik und Texte.

An dieser Stelle distanziere ich mich selbstverständlich von jeglicher Sachbeschädigung. Ich kann diese Gewalt gegen unschuldige Wahlplakate nicht gutheißen! Ich zeige den Clip hier auch nur zu Dokumentationszwecken. Der Titel des Beitrags "Letz Putz Stuttgart" ist auch keine Aufforderung, die Gelegenheit zu nutzen und den verbliebenen Rest der Faschoplakate auch noch zu entsorgen, sondern ein Zitat aus dem Clip. Deswegen steht das auch in Anführungszeichen.

Nur, dass wir uns richtig verstehen, Herr Nowak!¹



Bisher:
• Wahlkrampf Teil 4: Europawahlen
• Wahlkrampf Teil 3: Keine Macht für Niemand!
• Wahlkrampf Teil 2: Basteln gegen Nazis
• Wahlkrampf Teil 1: Wahlkampf eröffnet. Mit einem kräftigen: PLONK!

Die NPD Stuttgart hatte kürzlich 5 Antifaschisten, die als Erstunterzeichner für den Demonstrationsaufruf der Bündnisdemonstration im vergangenen Jahr zeichneten, auf ihrer Webseite mit Namen und - inzwischen entfernten - Adressen genannt und mit einer Anzeige wegen angeblicher "Bildung einer kriminellen Vereinigung" bedroht. NPD Gauleiter Janus Nowak zeichnete für diese Anzeige verantwortlich.
"Er ist bereits früher bei der NPD aufgefallen. Er war NPD-Landesgeschäftsführer in Baden-Württemberg und wurde im Zusammenhang mit der Landtagswahl 2001 verurteilt wegen Urkundenfälschung. Es ging um falsche Unterschriften bei den Unterstützern im Reutlinger Raum." (Laut dem Sindelfinger SPD - Landtagsabgeordneten und Fraktionssprechers für Verfassungsschutzfragen, Stephan Braun im Gespräch mit der Leonberger Kreiszeitung vom 16. Februar 2005)

Soeben erschien eine Pressemitteilung der Antifaschistischen Linke Freiburg:

Solidarität mit den Besetzern der "Freien Antonia"

Am Freitag, 15. Mai 2009 hatten einige dutzend Menschen das seit zwei Jahren leerstehende Haus in der Kirchstrasse 16 in unserer Stadt
besetzt. Dies war ihre Antwort auf die Wohnungspolitik der Stadt, in der es deutschlandweit die höchsten Mieten im Verhältnis zum Einkommen der Bürger gibt. Nach nur vier Tagen ließ der Eigentümer das Haus durch Polizei räumen. Der Staat demonstrierte seine Kernaufgabe im
Kapitalismus: den Schutz des Eigentums; 45 Menschen, die sich in dem Haus befunden haben, müssen jetzt mit Anzeigen wegen Hausfriedensbruch rechnen.
Wir fordern die Einstellung der Verfahren gegen die Hausbesetzer. Wir fordern außerdem eine Senkung der Mieten von privatem und
öffentlichem Wohnraum. Leerstehender Wohnraum gehört sozialisiert und so seinem eigentlichen Zweck zugeführt. Die Hausbesetzer sind im Recht.

Solidarität mit den Hausbesetzern!
Mieten runter!
Schafft rote Hilfe!

Antifaschistische Linke Freiburg im Juni 2009

Mehr Information:
http://freieantonia.blogsport.de/