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»Wenn jemand auf meinem Begräbnis weint, spreche ich nie wieder ein Wort mit ihm.« Stan Laurel

8.-10. August 2008: 29. Umsonst & Draußen

Die Macher des 29. Umsonst & Draußen haben ein super Programm zusammen gestellt, alle Bands sind bestätigt und gieren darauf, die Bühnen am Pfaffenwald zu rocken. Auch die Lesung, das Kindeprogramm - alles ist bereit.

Die Besucher können sich auf Neuentdeckungen, local und global Heroes, Musik fast alles Stilrichtungen, auf Literatur, Infos, ein reichhaltiges Kinderprogramm und mehr freuen - kurz auf ein großes, offenes Fest, das Platz und Spielraum bietet, selbst kreativ zu werden.

63. Jahrestag von Hiroshima

Heute ist der 63. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima.

Der Atompilz über Hiroshima fotografiert aus dem Heck der Enola Gay
Bildquelle: WikiPedia


Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs.
Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.

Opfer des Atombombenabwurfs in Hiroshima
Bildquelle: WikiPedia


Lesetipps zum Thema vom Lebenshaus Alb:
•"Der Fluss war voll von toten Menschen und ich konnte die Wasseroberfläche überhaupt nicht mehr sehen"
• "Ich fühlte, dass die Stadt Hiroshima auf einen Schlag verschwunden war"
• Was den Menschen von Hiroshima und Nagasaki Grauenhaftes widerfahren ist

Lufthansa Abschluss in der Kritik der Basis

ver.di und Lufthansa erzielen Verhandlungsergebnis

„Nach fünf Tagen Streik an allen Standorten und mit vielen Flugausfällen haben ver.di und Lufthansa sich auf einen Tarifkompromiss geeinigt: Die Einkommen der Beschäftigten steigen rückwirkend zum 1. Juli 2008 um 5,1 Prozent. Am 1. Juli 2009 erhöhen sie sich noch einmal um 2,3 Prozent. Zudem werden 1,5 Prozent des individuellen Jahreseinkommens als Einmalzahlung mit der August-Vergütung 2008 ausgeschüttet. Aufgehoben ist die Deckelung bei der Ergebnisbeteiligung. Die Laufzeit des Tarifvertrages endet nach 21 Monaten am 28. Februar 2010. In einer Urabstimmung entscheiden die ver.di-Mitglieder nächste Woche über das Verhandlungsergebnis. Es ist vereinbart, dass die Streiks am Samstag mit der Frühschicht ausgesetzt werden. Die örtlichen Arbeitskampfleitungen können davon abweichende Regelungen treffen, um in Einzelfällen Streiks früher zu beenden.“

Quelle: Meldung auf der Startseite von ver.di vom 01.08.2008

Lufthansa Abschluss: Jetzt mit Nein stimmen!

„Das “Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di- teilt voll und ganz die Empörung von Lufthansa-KollegInnen, wie der Mechaniker in München, über den Tarifabschluss. Das Netzwerk fordert dazu auf, gegen den Abschluss zu stimmen. Wieder einmal wurde ohne Not darauf verzichtet, das Maximum durch einen konsequenten Arbeitskampf herauszuholen. Die jetzt vereinbarten Prozente bedeuten keinen Ausgleich für die enormen Preissteigerungen der letzten Monate und schon gar nicht für die Reallohnverluste der letzten Jahre. Die Praxis der ver.di-Führung, einem Abschluss von mehr als zwölf Monaten Laufzeit zuzustimmen, in einer Zeit, wo quasi jeden Monat die Lebenshaltungskosten in die Höhe schießen, muss sofort beendet werden...“

Quelle: Pressemeldung des "Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di" vom 02.08.2008

"Streik der Funktionäre"

Für die Vereinigung Boden war der Lufthansa-Protest vor allem ein Streik der Verdi-Funktionäre. Ihnen sei es nur um die Bilder gegangen, sagt Verbandschef Fell. Rüdiger Fell ist Vorsitzender der Vereinigung Boden.
Die seit Mai 2001 ins Vereinsregister eingetragene Organisation zählt derzeit rund 1000 Mitglieder und gründete sich aus Enttäuschung über die traditionellen Gewerkschaften. Bei der Lufthansa ist neben der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, der Unabhängigen Flugbegleiter-Organsiation (Ufo) auch die Vereinigung Cockpit vertreten - und die Vereinigung Boden. Fell arbeitet seit mehr als 25 Jahren bei der Lufthansa, er ist außerdem Betriebsratsvorsitzender der Lufthansa Basis in Frankfurt.
Quelle: Interview von Melanie Ahlemeier in der Süddeutschen Zeitung vom 01.08.2008

"Dieser Streik hat nichts bewirkt"

Gewerkschafter Joachim Müller über die Einigung zwischen Verdi und der Lufthansa sowie die Rolle seiner Organisation UFO im Tarifkonflikt.
Joachim Müller ist bei der Flugbegleitergewerkschaft UFO (Unabhängige Flugbegleiter Organisation) verantwortlich für die Bereiche Tarifpolitik und Recht. Im Interview mit sueddeutsche.de erklärt Müller, warum seine Organisation von der Einigung wenig hält - und wieso der nächste Streik offenbar schon bevorsteht.

Quelle: Interview von Tobias Dorfer in der Süddeutschen Zeitung vom 01.08.2008

Mechaniker drohen Ver.di mit Abspaltung

„Der Lufthansa-Streik ist beendet - doch bei Ver.di brodelt es. Teile der Belegschaft reagieren mit Wut, Enttäuschung und Austrittplänen auf den Kompromiss. Vor allem die Flugzeugmechaniker denken über Alleingänge bei künftigen Arbeitskämpfen nach...“

Quelle: Artikel von Tobias Lill in Spiegel-Online vom 01.08.2008

Unmut über ­Tarifabschluß

Bei den Technikern der Lufthansa gibt es erheblichen Unmut über die am Freitag von ver.di mit dem Unternehmen erzielte Tarifeinigung. Hauptkritikpunkt sei die Erhöhung der Bezüge im zweiten Jahr der Laufzeit um lediglich 2,6 Prozent, sagte ver.di-Fachbereichsleiter Dietmar Stretz am Montag. Die Gruppe sei in vorderster Front beim Streik dabeigewesen und habe ausgezeichnet mitgemacht. Jetzt gebe es dort Stimmen, die sagten, wenn man noch ein bißchen länger gemacht hätte, wäre auch mehr dabei herausgekommen, erklärte der Sprecher von ver.di Bayern, Hans Sterr. Am Mittwoch beginnt die Urabstimmung über das Ergebnis. Ungeachtet der Tarifeinigung für das Boden- und Kabinenpersonal kündigte die Pilotengewerkschaft Cockpit noch für diese Woche Warnstreiks an.

Quelle: junge Welt vom 4.8.2008


Linkübersicht u.a. via LabourNet

Datenbank zur Agro-Gentechnik

Vor kurzem ging das Handbuch Agro-Gentechnik online. Ob Behördenzuständigkeiten, Verbotsmöglichkeiten, Amflora Kartoffel, Naturschutzgebiete, Haftung, Kennzeichnung, Produktzulassungen, Freisetzungen, Patentrecht oder sonstige Fragen, welche sich bei der Auseinandersetzung mit der Agro-Gentechnik ergeben, auf alle Fragen findet der User hier eine Antwort. Da sich das Modul vor allem an juristisch nicht vorgebildete Laien richtet, ist es bewusst in verständlicher Sprache gehalten.

Die Benutzung der von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) finanzierten Datenbank ist kostenlos.

10-Jähriges Jubiläum der KARAWANE für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen


PROGRAMM

2. Oktober 2008
11:00 Pressekonferenz
14:00 Kundgebung mit den Flüchtlingen in Thüringen
19:00 Eröffnungsveranstaltung, Ausstellung, Film, Musik

3. Oktober 2008
Tag der Solidarität - Besuch von Flüchtlingslager

4. Oktober 2008
10:00 Brunch und Austausch
12:00 Seminare zu Selbstorganisation, Kampagnenarbeit, die Rolle Deutschlands im europäischen Krieg gegen Flüchtlinge, über die Parole „Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört!“ und anschließendem gemeinsames Plenum
20:00 Jubiläumsveranstaltung mit Konzert und anderen kulturellen Beiträgen

Mehr Informationen / Büro von The VOICE Refugee Forum in Jena:

The VOICE Refugee Forum Jena
Schillergäßchen 5, 07745 Jena
Telefon: 017624568988
E-Mail: voice_mail {ät} emdash.org

Für die tägliche Arbeit, für die Mobilisierung und für die Vorbereitung des Jubiläums wird auch um finanzielle Unterstützung gebeten:

Spenden an:
The Voice e.V. Göttingen
Konto: 127829
Blz: 260 500 01
Sparkasse Göttingen
Stichwort „10Jahre“

"Die Botschaft hör' ich wohl..."

Im "roten Blog" wurde eine Stellungnahme zum Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) vom Mittwoch, 16. Juli 2008 veröffentlicht. Es ging dabei um die Klage von Michael Backmund gegen den Freistaat Bayern: Der Polizeieinsatz gegen eine dju-Veranstaltung war rechtswidrig - die Polizei darf Versammlungen in geschlossenen Räumen nicht beobachten und überwachen. Ein Anwesenheitsrecht gibt es für die Polizei nicht. Auch wenn diese sich das einbildet.

Ähnliche gerichtliche Entscheidungen gab es in der Vergangenheit immer wieder. Was die Polizei kaum daran hinderte, erneut demokratische Rechte mit den Füßen zu treten:

Hamburger Kessel (1986), Einsatz gegen Antifaschisten in Hamburg (2004) und Braunschweig (2005), Frankfurt (2008), die Razzien gegen G8 Gegner (2007) usw. usf.

"... allein, mir fehlt der Glaube", daß sich daran in Zukunft etwas ändern wird. Ein Zweck solcher Repressionen besteht bekanntlich "in erster Linie in der Einschüchterung, Ausforschung und Kriminalisierung" von Protesten. Und darauf werden die kaum verzichten. Grade aus dem Grund sind Proteste gegen Repressionen so wichtig wie die Stärkung von Antirepressionsorganisationen.

Bilderserie: Kuhherde trampelt durch G8 Protestkundgebung, Rostock, 2. Juni 2007

Ein Grund mehr...

... in die Kneipe zu gehen bestand vor inzwischen 30 Jahren in den Space Invaders. Es gab natürlich noch eine Reihe anderer Gründe. ;-)

Eine aktuelle Fassung des genialen Spiels:


Noch mehr von der Stop-Motion Umsetzung dieser alten Hits: Tetris, Pole Position, und Pong gibt es beim "Game Over" Projekt - via pantoffelpunk, redblog und dorager

Wer nicht nur zusehen will, sondern das lieber originalgetreu nachspielen möchte, kann das beispielsweise hier.

Tacheles Schulmaterialkampagne: Musterschreiben für Widerspruch, einstweilige Anordnung und Klage im Netz

Im Rahmen der Kampagne „Kinder haben Anspruch auf Extra-Leistungen für die Schule“ hat der Verein Tacheles nun entsprechende Musterschreiben für Widerspruch, einstweilige Anordnung und Klage ins Netz gestellt. Damit dürfte es möglich sein, gegen die behördlichen Ablehnungen vorzugehen. Das Kampagnenmaterial und der Musterantrag ist hier zu finden, zum Widerspruch und gerichtlichen Verfahren findet sich ebenfalls Material.

Es wird darum gebeten, entsprechende Gerichtsentscheidungen an Tacheles senden: Tacheles e.V., Rudolfstr. 125, 42285 Wuppertal

NDR-Reportage zu NPD-Schlägern

Der NDR hat eine Reportage zum Naziüberfall auf Robert Andreasch nach der Beerdigung von Friedhelm Busse am 26. Juli in Passau gesendet.

Siehe auch:
• Welcome to Walhalla
• Der Zynismus ist ein Adjutant aus Deutschland
• Bayern: Hakenkreuzfahne aus Grab sichergestellt
• Passau: NPD, Gewalt, Hakenkreuz

Via Autonome Antifa Freiburg und Infoladen Ludwigsburg

Die bayerische Polizei, dein Freund und Einbrecher

"San des d'Bullen?" - Diese Frage wird ab heute in Bayern weniger gestellt werden. Grund ist nicht etwa die uneingeschränkte Durchsetzung des Grundrechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung. Vielmehr ist heute das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz in Kraft getreten und man bekommt derlei Besuche gar nicht mehr mit. Bei luzi-m.org ist ein längerer Beitrag erschienen, der die möglichen Folgen sehr eindringlich darstellt.

"Durch die Terroranschläge in den USA vom 11. September 2001 ..." - Gesetzesentwürfe, die so beginnen, können eigentlich nur herbe Einschränkungen von Freiheitsrechten nach sich ziehen. Genau so beginnt der inzwischen per Änderungsantrag noch verschärfte (.pdf) und am 3. Juli beschlossene Entwurf zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG, .pdf). Die zeitgleich beschlossene Änderung des Verfassungsschutzgesetzes (.pdf) formuliert direkt: "Die präventive Wohnraumüberwachung ist ein wichtiges und unverzichtbares Instrument zur Gefahrenabwehr." Beide Gesetze treten morgen, am 1. August 2008 in Kraft.

Damit werden der bayerischen Polizei ab August präventive Rasterfahndung, verdeckte Haus- und "Online"-durchsuchungen sowie die elektronische Kennzeichenkontrolle ermöglicht - und dies erschreckend einfach.

Das folgende Beispiel stellt eine fiktive Situation dar. Natürlich wird sich nicht alles in echten Fällen so abspielen und natürlich klingt es überzogen. Rechtslage und -praxis aber zeigen, dass es nicht viel braucht, damit die Polizei die neu gewonnenen Ermittlungsmöglichkeiten auch "niederschwellig" einsetzen können. (...)

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