trueten.de

Am Samstag, den 12. April findet ein Sternmarsch gegen die Flughafen-Ausbaupläne auf dem betroffenen Gebiet statt. Um 14.30 Uhr sammeln sich an vier Punkten die Gegnerinnen und Gegner einer zweiten Startbahn - ob rechts oder links von der Autobahn - in Filderstadt-Bernhausen, Neuhausen, Ostfildern-Scharnhausen oder Stuttgart-Plieningen. Ziel des Sternmarsches ist der Hagenbrunnenhof bei Scharnhausen, wo es um 16 Uhr eine Kundgebung gibt.

Weitere Informationen der "Schutzgemeinschaft Filder" und dem aktuellen Flyer

1968 - die junge Generation revoltiert gegen den Lebensstil und das politische Versagen der Eltern.
Eine junge Frau verweist mit einer spektakulären Aktion auf die Kontinuität des Dritten Reichs in der Bundesrepublik.
Als Journalistin getarnt, betritt die 29-jährige Beate Klarsfeld am 7. November das Podium des CDU-Parteitags und ohrfeigt mit dem Ruf "Nazi!" den damaligen Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger.
Es ist der Startschuss für ihre Lebensaufgabe: die Verbrecher des Holocaust aufzuspüren, "wo immer sie auch sind".
Die meisten befinden sich direkt vor ihrer Nase: Bis in die 70er Jahre leben ehemalige NS-Funktionäre unbehelligt in der Bundesrepublik, manche bekleiden gar höchste Ämter.

Wie kam die junge Frau zu dieser Tat ? Warum wurde sie zur passionierten Nazi-Jägerin ? Was motiviert die heute 69-jährige, ihr hartnäckiges Engagement immer weiter fortzusetzen und es sogar an ihre Kinder weiterzugeben ? In einer sehr persönlichen Dokumentation erzählt Beate Klarsfeld über die Hintergründe ihrer lebenslangen Suche nach Gerechtigkeit.


"Beate Klarsfeld - Aus Liebe zur Gerechtigkeit"
(ARTE/WDR 2005, 45 min.)
Filmvorführungen mit anschließender Diskussion
in Anwesenheit der Autorin Sabine Jainski

18.3. 20 Uhr Vetomat
Scharnweberstr. 35, Friedrichshain
U 5 U-Bhf Samariterstr.
240er Bus Boxhagener Platz
20.3. 20 Uhr

OUBS - Offene Uni BerlinS
HU-Campus-Nord (Haus 20)
Philippstr. 13 Berlin Mitte
U6 Oranienburger Tor
Tram M1+12 Oranienburger Tor
Bus 240 Robert Koch Platz + Philippstr
Bus 147 Deutsches Theater + Schumannstr

Veranstalter: OUBS Öff AG,Veranstaltungs AG + Vetomat

Auf die Ostermärsche am kommenden Wochenende habe ich ja hier schon hingewiesen. Für unabhängige Internetzeitungen, Blogs und andere Plattformen gibt es die Möglichkeit, durch entsprechende Beiträge zur Mobilisierung auf solche praktischen Proteste beizutragen.

Neben der Aktion "One Million Blogs for Peace" ruft auch der amerikanische “March 19 Iraq War Blogswarm- zum Protest gegen den seit 5 Jahren andauernden Krieg im durch imperialistische Truppen besetzten rohstoffreichen Irak auf. Am 20.März 2003 waren durch die US-Regierung geführte Streitkräfte in den Irak einmarschiert. Dagegen wird zu einem "Blogswarm" aufgerufen:

"Ein „Blogswarm“ oder Blogschwarm ist wenn viele Blogs an einem bestimmten Tag "ausschwärmen" und über das gleiche Thema schreiben, statt wie üblich jeder was anderes. Der Sinn ist, mit einer konzertierten Aktion so viele Leser wie möglich im Internet über ein bestimmtes Thema gleichzeitig zu informieren und zu einem Handeln zu motivieren.

Das Thema ist „Beendigung des Krieges im Irak“.

Der Blogswarm soll Blogs dazu animieren einen Artikel zu posten, der sich gegen den Irakkrieg ausspricht und eine Beendigung und einen Truppenabzug fordert. Fünf Jahre des illegalen und verheerenden Krieges sind fünf Jahre zu viel.

Am 19. März, dem Jahrestag des Beginn des Krieges durch die Bush-Regierung, ist es notwendig, dass wir uns mit lauter Stimme dagegen äussern, in Opposition zur Kriegspropaganda der Politiker und völligem Stillschweigen der Massenmedien."

Bei “Schall und Rauch- findet sich die für den deutschsprachigen Raum angepasste Grafik.

Am 29.2.2008 wurde die Sammelverfassungsbeschwerde von 34.451 Beschwerdeführern zur Vorratsdatenspeicherung durch den Berliner Rechtsanwalt Meinhard Starostikeingereicht. In Karlsruhe wurde zunächst die interne Zuständigkeit entschieden. Für die Verfassungsbeschwerde ist der erste Senat zuständig. Da auch beantragt wurde, den Vollzug des Gesetzes bis zur endgültigen Entscheidung des Gerichtes auszusetzen, wird hierüber demnächst entschieden und zwar voraussichtlich noch im Monat März/Anfang April.


Link: sevenload.com

Das Aktenzeichen des Bundesverfassungsgerichts lautet: 1 BVR 256/08

Weitere Informationen

Am Morgen des 16. März 1968 überfiel eine US-Kompanie das Dorf My Lai, vergewaltigte Frauen und ermordete 503 Bewohner, vom Kleinkind bis zum Greis. Die Gräueltaten wurden von einem Fotografen dokumentiert und gelangten erst etwa ein Jahr später an die Weltöffentlichkeit. Die Veröffentlichung markierte eine Wende in der öffentlichen Meinung zum Vietnamkrieg und trug entscheidend zur Mobilisierung der Antikriegsbewegung bei.



Am Ort des Massakers befindet sich heute eine Gedenkstätte, deren Kern das Gelände des damaligen Dorfes bildet. Fundamente der abgebrannten Hütten wurden rekonstruiert -“ an jeder Hütte findet sich ein Hinweisschild mit dem Namen der Familie, die dort gewohnt hat, Namen und Alter der Opfer werden aufgezählt. Auf den mit Zement ausgegossenen Wegen zwischen den Ruinen der Hütten sind die Abdrücke der Soldatenstiefel eingeprägt, man kann ihrem Weg von Hütte zu Hütte folgen, und an manchen Stellen mischen sie sich mit den Abdrücken ihrer barfüßigen Opfer.
Das Museum auf dem Gelände der Gedenkstätte dokumentiert das Massaker mit Fotostrecken und einer zentralen Marmortafel mit allen Namen der Opfer. Die Ausstellung informiert sachlich über den weiteren Werdegang der beteiligten US-Soldaten. Nur vier von ihnen wurden vor ein Militärgericht gestellt, aber lediglich der befehlshabende Offizier wurde verurteilt und nach ein paar Tagen Haft von Richard Nixon begnadigt.
Auch über die wenigen US-Soldaten, die den Mordbefehl verweigerten und einige Bewohner von My Lai retten konnten, berichtet die Ausstellung.

Aus: Antiberliner #14

Am 19. März wird um 9:15 Uhr vor dem Arbeitsgericht über die Klage gegen den neu gewählten Betriebsrat der Lidl-Filiale in Stuttgart-Feuerbach verhandelt.
Lidl hat beantragt, die Betriebsratswahl für unwirksam zu erklären. Die drei gewählten Betriebsratsmitglieder und das Ersatzmitglied benötigen dringend solidarische Unterstützung um zu verhindern, daß Lidl mit der systematischen Behinderung von Betriebsratswahlen Erfolg hat.

Auch in Feuerbach hat Lidl mit allen Mitteln versucht, die Betriebsratswahlen zu verhindern. Trotz Einschüchterung und Drohungen haben die Kolleginnen und Kollegen durchgehalten und die Wahlen erfolgreich durchgeführt.

Zur Unterstützung des Betriebsrats gibt es eine Solidaritätskundgebung am 19. März 2008 um 8:30 Uhr vor dem Arbeitsgericht Stuttgart, Johannesstr. 86, zu der unter anderem der Stuttgarter Metallertreff aufruft.

Nicht nur in Mügeln oder schwäbischen Kleinstädten gibt es rechte Ausschreitungen. Vorigen Samstag kam es zu einem rechten Angriff in Stuttgart:
Mit Springerstiefeln haben sie auf Jugendliche eingetreten, Reizgas versprüht und Steine aus dem Gleisbett der Stadtbahn als Wurfgeschosse verwendet: Etwa 35 Neonazis, stark angetrunken, lieferten sich in der Nacht von Samstag auf Sonntag nach einem Konzert eine Massenschlägerei im Stuttgarter Osten mit etwa 20 jungen Linken. Dabei wurden drei Personen verletzt.

Beitrag bei StattWeb

Zum Beginn des Schlichtungsverfahrens bei den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst erschien eine Presseerklärung des Netzwerkes für eine kämpferische und demokratische ver.di

Warnstreiks zeigen Wirkung
In der ersten Märzwoche konnten die Warnstreiks im öffentlichen Dienst in einer 2.Welle weiter intensiviert werden. Waren es Mitte Februar auf 10 Tage verteilt 200 000 Beschäftigte, so zählte ver.di diesmal insgesamt 230 000 TeilnehmerInnen.
Neben Müllentsorgung, Krankenhäusern, KiTas, Bädern, Arbeitsamt, Schleusenwärtern, nahmen erstmals auch Beschäftigte der Bundesbank, sowie des Boden-, Gepäck- und Polizeidienstes an fast allen Flughäfen teil.
Welcher Druck, in einer nur für wenige Stunden andauernden Arbeitsniederlegung dieser KollegInnen, aufgebaut werden kann, zeigt sich daran, dass 435 Flüge abgesagt werden mussten oder erst nach mehrstündigen Verspätungen stattfinden konnten.
Doch das kann und darf nur der Anfang sein !
All zu deutlich erscheint nur das hinhalten und taktieren der Arbeitgeberseite. Nachdem sie sich wochenlang weigerten, auch nur ernsthaft zu einem Ergebnis kommen zu wollen, um in einem Schlichtungsverfahren nicht mehr dem Druck der Basis ausgesetzt sein zu müssen, haben sie die angedrohte Kündigung der Arbeitszeit wahrgemacht, um in der Schlichtung Verhandlungsmasse zu haben. Folgerichtig hieß es am 7.3.08 in den Nachrichten, dass die letzte Verhandlungsrunde vor allem wegen dem Thema Arbeitszeit gescheitert sei.
Von der Schlichtung und dem zu befürchtenden Ergebnis haben die Streikenden und die Beschäftigten rein gar nichts zu erwarten, zumal der von ver.di bestellte Schlichter Schmalstieg (SPD) von der Gewerkschaft fordert, sich in Sachen Arbeitszeit zu bewegen!
Doch er hat nicht ganz unrecht, denn wir fordern ver.di ebenfalls auf , sich zu bewegen und endlich in Sachen Arbeitszeit eine deutliche Gegenforderung mit Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn und Personalausgleich zu fordern, sowie der längst überfälligen Arbeitszeitgleichheit in West und Ost!
Überall auf der Straße und in den Betrieben wurde von den Beschäftigten:
Keine Kompensation!!!
gefordert . Will ver.di nicht den letzten Rest von Vertrauen unter seinen Mitgliedern verspielen, ist die Führung gut beraten, endlich in die Offensive zu gehen !
Gleiches gilt bei den ver.di- Forderungen:
1. Volle Durchsetzung der, viel zu gering , geforderten 8 % oder 200€, denn keiner kann den
Beschäftigten mehr Lohnverzicht vermitteln, wenn seit 2005 Brot- und Milchprodukte, sowie Strom, Öl, Gas, als auch weitere Grund(nahrungs)mittel des täglichen Bedarfs zwischen 10 und 30% gestiegen sind!
Die Beschäftigten lassen sich auch nicht für dumm verkaufen, wenn behauptet wird, es sei kein Geld in den Kassen und man dürfe das „zarte Pflänzchen Aufschwung“(Schäuble- CDU) nicht wieder begraben, und auf der anderen Seite Vermögen nach Liechtenstein geschleust wird, Gewinne hauptsächlich an die Aktionäre als Rendite verteilt werden, bei vermehrtem Arbeitsplatzabbau und (öffentliche) Banken Geld verzocken, das von der Allgemeinheit (insgesamt 20 MRD € - davon mal eben 7 MRD € von der Bundesbank) bezahlt wird.
2. 120 € mehr für die Azubis, denn auch diesen braucht kein Politiker, der sich die Diäten um 9,4% erhöht, oder kein Manager, der 29% mehr verdient als im Jahr zuvor zu sagen, dass dies nicht finanzierbar sei.
3. Laufzeit von 12 Monaten und keinen Tag mehr, denn wenn der BVE-Vorsitzende Abraham
(Bundesverband der deutschen Ernährungsindustrie) für 2008 steigende Lebensmittelpreise von 5 % prognostiziert, verbietet sich eine längere Laufzeit.
4. Keine Leistungslohnkomponenten, denn Nasenprämien bedeuten Willkür.
5. Sofortige Kündigung der Schlichtungsvereinbarung durch die ver.di-Führung, denn diese schafft
durch die Friedenspflicht Waffenungleichheit zum Nachteil der Beschäftigten und setzt von vorneherein, durch die einstimmige Einigungsempfehlung, Zugeständnisse seitens der Gewerkschaft voraus.
Wozu die Beschäftigten bereit sind, haben die Warnstreiks gezeigt. Wenn alle kompromisslos in den Streik treten, bekommen wir unsere mehr als berechtigten Forderungen durch, denn wenn selbst Thomas Böhle (SPD) aus der Arbeitgeberphalanx ausbricht, nachdem am 5.3.08 die Flughäfen bestreikt wurden, und für die letzte Verhandlungsrunde von seiner Arbeitgeberseite ein verbessertes Angebot an ver.di forderte, wissen wir alle, was möglich ist.
Das Potenzial zur vollen Durchsetzung der Forderung nach acht Prozent, mindestens aber 200 Euro ist vorhanden. Kompensation hierfür darf es nicht geben.
Wir fordern den Bundesvorstand und die Tarifkommission auf, einen anderslautenden Schlichterspruch abzulehnen.
Für den Sprecherrat : Alexander Brandner, Rotweg 55 71686 Remseck 07146 282360

Der Esslinger Jugend und Kulturverein "Regenbogen" lädt ein zu einem Fest am Freitag, den 18. April im Jugendhaus Komma

Am heutigen Freitag und am morgigen Samstag, den 15. März 2008 wird der Kölner Künstler Gunter Demnig in Stuttgart weitere 68 Stolpersteine gegen das Vergessen verlegen, unter anderem für Lilo Hermann.

Lilo Herrmann war die erste kommunistische Widerstandskämpferin, die von den Faschisten zum Tode verurteilt wurde.

Jahrzehntelang wurde ihr konsequent eine Ehrung verweigert. Der Stein für sie wird gemeinsam mit denen für 347 weitere StuttgarterInnen zükünftig für Respektsorgen, denn so Gunter Demnig: „Wer die Inschrift auf den Steinen lesen möchte, muss vor den Opfern eine Verbeugung machen."

Via Hinweis bei Stopersteine Stuttgart