Heute ist
Newroz. Via
entdinglichung findet sich ein Gedicht des kurdischen Dichters und Schriftstellers
Cigerxwîn:
Dieser Winter wird sehr kalt,
Weißer Schnee rieselt weich, fällt herab,
Schmückt Ebenen und Felsen.
Wann kommt der Frühling mit seiner Freude?
Der Schnee läßt nicht zu, daß wir herauskommen
Wir sind Gefangene des Tages und der Nacht,
Wir können nicht schlafen.
Wann kommt der Frühling mit seiner Freude?
Ich weiß, der Frühling ist Freiheit,
Frei-Sein und Freude,
Das Fest der Meder, unser Fest
Wann kommt der Frühling mit seiner Freude?
Wir haben geschworen, nicht zu schlafen,
Den Dolch nicht aus unseren Händen zu lassen,
Wieder in die Berge zu gehen.
Wann kommt der Frühling mit seiner Freude?
Wir Kurden wollen die Tage der Freiheit erleben,
Unsere Fahne frei im Wind sehen,
Dann wird Cîgerxwîn-™s Herz Freude finden.
Wann kommt der Frühling mit seiner Freude?
Über die "Die Früchte der Reform" kann man beim
freitag nachlesen.
Die Rede, die die Bundesrepublik verändern sollte, dauerte 90 Minuten. Als Kanzler Gerhard Schröder mit der Vorstellung seiner Agenda 2010 fertig war, gab es 90 Sekunden Beifall. Das war wenig für eine Regierungserklärung im Bundestag. Einigen Abgeordneten dämmerte an jenem 14. März 2003 bereits, was da kommen würde.
Fünf Jahre später - das rot-grüne Agenda-Bündnis ist von der großen Koalition der Agenda-Erben abgelöst - dominiert Schulterklopfen die Szene in den Regierungsparteien. SPD-Chef Kurt Beck spricht rückblickend von einem "Auftakt zu einem großen wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Erfolg", wohl wissend, dass es in seiner Partei auch Kritiker der Agenda 2010 gibt.
Der Freitag dokumentiert Auszüge aus Schröders damaliger Agenda-Rede und hat in neuen Studien und aktuellen Umfragen nachgeschaut, was aus den Ankündigungen geworden ist.
Am Samstag, den 12. April findet ein
Sternmarsch gegen die Pläne, den Stuttgarter Flughafen um eine oder zwei Startbahnen zu erweitern, statt. Die
Unterschriftensammlung der
"Schutzgemeinschaft Filder" ist unterstützenswert. Text der Unterschriftenliste:
“Im vergangenen Jahr hat der Flughafen Stuttgart mit 10 Millionen Fluggästen eine Schallgrenze erreicht, die nicht allein die direkten Anrainer enorm belastet, sondern die Bürgerinnen und Bürger in großen Teilen des Großraums Stuttgarts. Die Zahl der Flugbewegungen hat sich von 1989 mit 88.000 Flugbewegungen auf 163.000 Flugbewegungen im Jahr 2006 fast verdoppelt. Das Ziel des Stuttgarter Flughafens, jetzt auch noch eine zweite Startbahn für Charterflüge, Winterdrehkreuz und Billigflug durchzusetzen, steht den Interessen der Bevölkerung von Plochingen im Neckartal bis Holzgerlingen im Schönbuch entgegen.Mindestens an Messeeröffnungstagen wird auch der Straßenverkehr zusammenbrechen, weil sich Flughafen- und Messeverkehr gegenseitig zum Erliegen bringen. Eine zweite Startbahn und die dafür notwendige Westerweiterung bis zum Ortsrand Echterdingens würde letztendlich auch eine Verdoppelung der heutigen Fluggastzahlen auf über 20 Millionen bedeuten. Mit einer enormen Steigerung der Lärmereignisse ist zu rechnen. Gleichzeitig würden weitere fruchtbare Filderfelder endgültig verschwinden und die gesundheitsgefährdende Luftverschmutzung zunehmen. Angesichts der jüngsten Klimauntersuchung der Vereinten Nationen ist ein Umdenken angesagt. Im Verkehrsbereich zählt das Fliegen zu den größten Klimakillern. Noch mehr Flüge verkraften weder die Menschen noch die empfindliche Lufthülle der Erde.
Deshalb fordern wir:
- Keine 2. Startbahn am Stuttgarter Flughafen.
- Keine Westerweiterung des Flughafens für Flugzeugabstellplätze
- Ein striktes Nachtflugverbot
- Keine Zunahme der Einzelschall-Ereignisse
- Flugverkehr und Lärm eindämmen -“ für unsere Gesundheit und die unserer Kinder!-
Unterschriftensammlung (pdf) gegen 2.Startbahnpläne Nun gibt es auch noch die Möglichkeit ein Plakat herunterzuladen um auf die Unterschriftensammlung aufmerksam zu machen:
Plakat zur Unterschriftensammlung
Am 17. März 2008 begann die erste Verhandlung des § 129b-Prozesses in Stuttgart-Stammheim gegen fünf angebliche Mitglieder der türkisch - kurdischen Organisation DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front), unter ihnen der Anwalt Ahmet Düzgün Yüksel. Sie werden der „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland“ nach
§ 129b, beschuldigt.
StattWeb hat ein anlässlich des
Prozessbeginns verteiltes Flugblatt
dokumentiert.
Weitere Informationen:
•
WikiPedia zur DHKP-C
•
Pressemitteilung des Generalbundesanwalts:
"Festnahme eines mutmaßlichen Mitglieds der türkisch-linksextremistischen Vereinigung DHKP-C"
•
Aufsatz von RA Heinz-Jürgen Schneider (HH) zur Entstehung, Inhalt und praktischen Bedeutung des Paragrafen 129b für politisch Aktive
Nach einem
Bericht der "tagesschau" wurden im vergangenen Jahr 1900 politisch motivierte Straftaten in Brandenburg gezählt, die meisten aus dem rechtsextremen Lager. Deshalb würden sich laut einer Studie von Tourismusverbänden rund sieben Prozent der Urlaubsreifen Menschen für ein anderes Ziel entscheiden. Der Tourismusbranche bescheren die Nazis jährliche Einbußen von rund 42 Millionen Euro.
Siehe auch:
•
Ehrenpreis für Hotelmanager
•
"Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit"
•
„Handreichung für Gastwirte im Kreis Unna zum Umgang mit Neonazis und Rechtsradikalen“ (PDF, 7 Seiten)