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Die VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen unterstützt die Hocketse für Vielfalt in Ostfildern und ist dort unter anderem mit einem Infostand vertreten.

Am 21. August laden wir ab 15 Uhr zu unserer Hocketse auf die Wiese des Zentrum Zinsholz ein. Es erwartet Euch ein buntes Rahmenprogramm aus Musiker*innen, Kleinkunst und politischen Inputs. Für Speis und Trank ist gesorgt :)

Bühnenprogramm:
15:00 Uhr Einlass
15:30 Uhr Grußworte Fr. Pichler (Stadt Ostfildern), Olivia von der Dellen (Leitung Kinder- und Jugendförderung Ostfildern)
15:45 Uhr Vegane Ochsenfetzen (Band aus Ostfildern)
17:00 Uhr Grußworte Seebrücke
17:10 Uhr Podiumsdiskussion
18:30 Uhr pelinger Band (aus Stuttgart)
19:50 Uhr Grußworte VVN (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes)
20:00 Uhr Sarah Straub + Band (aus Ulm)
22:00 Uhr Ende

Unter diesem Motto demonstrierten am 20. Juli 2021 rund 100 Personen gegen die Eröffnung des Humboldt Forums im Berliner Schlossnachbau. Sie forderten eine Umverteilung der 55 Millionen Euro Betriebskosten pro Jahr und eine Rückgabe aller geraubten Objekte, die im kolonialen Kontext nach Berlin kamen. Die Kritik am Nachbau des Hohenzollernschlosses fiel kurz aber prägnant aus: „tear it down!“

Organisiert wurde die Veranstaltung von Coalition of Cultural Workers Against the Humboldt Forum und Decolonize Berlin [AFROTAK TV cyberNomads, Ccwah Africavenir, FuturAfrik, Narud EV, Dekoloniale, Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag e.V., Tanzania-Network, ISD Bund e.V. Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, Glokal e.V.] und Barazani Berlin (Forum Kolonialismus und Widerstand)

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Spätestens seit der Corona-Krise ist allgemein offenkundig, dass Rechtsextreme in Krisen- und Katastrophenmomenten Morgenluft wittern und das Thema bespielen mit dem Ziel politisches Kapital aus einem (vermeintlich) schwächelnden Staat zu ziehen. Doch wollen sie keine uneigennützige Hilfe zur Selbsthilfe leisten, sondern sich als unentbehrliche politische und soziale Avantgarde der Gesellschaft in Erinnerung halten.

Eine Liste unvollständiger Beispiele aus Rheinland-Pfalz:
• Die rechtsextreme Hooligan-Band Kategorie C sammelt Spenden um sie nach Horhausen (Westerwald) zu bringen

• Der rechtsextreme „Volkslehrer“ Nikolai Nerling und ein Tross Mitreisende besucht Ahrweiler

• Die Gruppe „Eltern stehen auf“ aus dem Spektrum der „Querdenker“ planen ein Familienzentrum mit psychologischer Unterstützung für Kinder in Ahrweiler

• Querdenker und „Corona-Rebellen“ melden Versammlungen im Krisengebiet an und chartern Busse dorthin

• Bislang unbekannte fahren mit Lautsprecherfahrzeugen, die polizeilichen Einsatzfahrzeugen ähneln, durch das Krisengebiet und verkünden wahrheitswidrig, dass die Polizei, Hilfs- und Rettungskräfte die Anzahl der Einsatzkräfte reduziert

• Rechtspopulisten und Rechtsextreme sammeln Sach- und Geldspenden (auf eigenen Konten)

Krisen(v)erklärungen
Das Schema mit dem sie in der Krise mobilisieren ist im Kern ein populistisches: Die (öffentlich-rechtlichen) Medien hätten unzureichend gewarnt und damit ihre Existenzberechtigung verwirkt; Verwaltung und Regierung hätten versagt in der Katastrophenvorsorge, weil sie die Gefahr nicht ernst genommen und die zuständigen Stellen kaputtgespart hätten; Die Bundeswehr sei nun zur Unfähigkeit und Nutzlosigkeit verdammt, weil auch sie unterfinanziert und zu allem Überdruss generell im Dienste fremder Interessen operiere, nicht zum Wohle des deutschen Volkes; Der Staat helfe insgesamt zu wenig und schicke vor allem nicht genügend Personal, weshalb beispielsweise Querdenker Versammlungen anmelden, um Staatsbedienstete in die Orte zu zwingen und sie dann der sinnlosen Begleitung der Versammlungen schmähen zu können. Verschwörungsideologen finden in altbekannten Erzählungen eine Erklärung für die Naturkatastrophe, etwa indem sie die NASA bezichtigen für den Niederschlag verantwortlich zu sein (siehe „HAARP“-Verschwörung).

Worauf jetzt zu achten ist
Rechtsextreme inszenieren sich in der Krise als Helfer für die „einfachen“ und von der Elite „verratenen“ Leute. Diesem durchsichtigen karitativen und propagandistischen Handeln können die Akteure vor Ort begegnen, insbesondere stehen Multiplikatoren aus den Verwaltungen, Krisenstäben und der Bürgerschaft in der Verantwortung, sich nicht das Heft des Handelns entreißen und den Rechtsextremen unnötigen Gestaltungs- und Handlungsspielraum zu überlassen. Offizielle Hilfen, die im Einzelfall noch nicht oder nur unzureichend vor Ort präsent sind, eröffnen Vakua, die Rechtsextreme leicht versuchen können (propagandistisch) zu füllen.

• Kameradschaftsführer nahmen in vergleichbaren Fällen Kontakt mit Krisenstäben auf und stellten ihnen Helfer zur Verfügung; organisierte Rechtsextreme traten teils erkennbar in Uniform oder einheitlicher (Partei-)Kleidung im Katastrophengebiet auf.
Krisenstäbe sollten auf solche Angebote mit Skepsis würdigen und sich fragen, wer dort mit welchem Eigeninteresse auftritt und geeignete Gegenmaßnahmen ergreifen. Helfer, die ohne Absprache ins Katastrophengebiet reisen verstopfen mitunter Zufahrts- und Rettungswege, bindet Einsatzkräfte und steht im Weg herum -“ Krisenstäbe sollten das in ihrem Einsatzkonzept bedenken.

• Rechtsextreme übergeben Sach- und Geldspenden teils an große Organisationen oder Krisenstäbe in der Erwartung eines schmeichelhafte Fotos, das die eigene Rolle würdigt und sich für die Propagandazwecke nutzen lässt.
Organisationen und Krisenstäbe sollten auch hier die Helfer wachen Auges würdigen sich gewahr werden, wer ihnen gegenüber steht und welche Eigeninteressen das Gegenüber verfolgt und entsprechende gemeinsame Fotos verweigern.

• Eigene Verteilung von Sach- und Geldspenden
Innerhalb der Krisengebiete sollte der Krisenstab darauf bestehen eigenverantwortlich die Verteilung von Spenden durchzuführen -“ und dies auch durchsetzen, damit Rechtsextreme nicht in ihrer instrumentellen Rolle als Kümmerer öffentlich aufgewertet werden.

• Rechtsextreme senden aus dem Krisengebiet in sozialen Medien und vermitteln dort falsche Informationen.
Denkbar wäre es, dass die Polizei ihre rechtlichen Bestimmungen nutzt und auf das Verlassen des Katastrophengebiets hinwirkt. Ein Zwischenschritt kann im Kontrollieren von Presseausweisen bestehen.
Einsatzkräfte und Helfer aus der Bürgerschaft sollten dafür sensibilisiert werden, dass sie von Rechtsextremen für Propagandabeiträge vereinnahmt werden könnten.

• Ehrungen für Helfende nach der Katastrophe
Auch nach den Aufräumarbeiten stehen insbesondere Kommunen und Hilfsorganisationen in der Verantwortung Rechtsextremen nicht nachträglich noch eine offizielle Ehrung zu erteilen.

Grundsätzlich sind in den Auseinandersetzungen die selbstlosen Ideale der Blaulichtfamilie (jeder Person wird ohne Ansehen gemäß ihrer Notlage geholfen) gegen den ausschließenden Ansatz der Rechtsextremen zu behaupten. Das ist nicht nur, aber gerade auch in der Krise, das Gebot der Vernunft und Menschlichkeit.

Quelle: Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus / DGB Koblenz, Erklärung vom 21. Juli 2021 (pdf)

Am 26. September 2020 haben antirassistische Aktivist*innen auf dem Oranienplatz in Berlin Kreuzberg in Eigeninitiative ein Mahnmal „In Gedenken an die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt“ errichtet. Sie forderten vom Bezirk diesen Ort als Gedenkort zu akzeptieren. Am 23. Juni verlieh der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg der Initiative „Wo ist unser Denkmal?“ dafür den Silvio-Meier-Preis. Die Initiative nahm den Preis entgegen, allerdings mit gespaltenen Gefühlen. „Natürlich freuen wir uns, dass das Denkmal gesehen wird und Anerkennung findet. In einem gesellschaftlichen Klima, in dem rassistische Praxis Alltag hat, bleibt dies jedoch ein symbolischer Akt. .... Die Menschen, die betroffen sind von Rassismus und dem Missbrauch von Staatsgewalt brauchen keinen Preis, sie
brauchen unseren unermüdlichen Einsatz für Gerechtigkeit und Gleichwertigkeit.“
Hier Fotos und Hintergründe zu der Idee und Geschichte des Mahnmals.

Seit Samstag, dem 26. September 2020, steht am Oranienplatz in Berlin Kreuzberg ein Mahnmal in Gedenken an die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt. Unbekannte hatten diesen Ort installiert, nachdem wir -“ die Initiative „Wo ist unser Denkmal?“ -“ auf das Fehlen eines solchen Gedenkortes aufmerksam gemacht hatten. Über Social Media posteten wir damals: „Wir eröffnen diesen Ort, der aufgrund der gegebenen Umstände eher ein Mahnmal als ein Ort des Gedenkens ist. Er ist eine Leerstelle! Er ist eine Einladung um zusammen zu kommen und für aktives Gedenken und Gerechtigkeit einzustehen.“

Tatsächlich hat sich der Ort jedoch in sehr kurzer Zeit zu einem Ort des aktiven Gedenkens entwickelt. Aktivist*innen, Betroffene und Angehörige haben ihn angenommen, ihn angeeignet -“ ihn auch zu ihrem Ort gemacht. Diverse Veranstaltungen fanden dort bereits statt, Menschen kommen, um Blumen nieder zulegen, um zu gedenken, sie zünden Kerzen an, sie halten inne. Das Mahnmal ist zu einem Ort des antirassistischen Widerstands geworden, ein Ort, der sowohl Trauer als auch Kämpfe verbindet.

Diese Resonanz macht noch einmal deutlich, dass ein solcher Ort längst überfällig war. Das Mahnmal ist nicht in einem luftleeren Raum entstanden -“ es ist ein Resultat rassistischer Zustände, durch die Menschen entrechtet und ermordet werden.
Es ist ein Ort, der auf institutionalisierte Gewalt, auf die Gefahren des Wegsehens und Verschweigens und auf die Notwendigkeit der Auseinandersetzung mit allen Formen rassistischer Gewalt aufmerksam macht. Eine offene Gesellschaft braucht solche Orte, auch und gerade weil sie unbequeme Auseinandersetzungen einfordern und den Finger in die Wunden gesellschaftlicher Selbstverständnisse legen.

Wir fordern, dass der Bezirk die breite Unterstützung durch zahlreiche Initiativen, zivilgesellschaftliche Gruppen und Selbstorganisationen von Betroffenen rassistischer Gewalt ernst nimmt! Das ist unser Mahnmal. Und wir fordern, dass es bleibt.

Kontakt: Wo ist unser Denkmal woistunserdenkmal@gmail.com

Solidarisch mit der Zeitung „junge Welt“

Der ver.di-Bundesarbeitskreis gegen Rassismus und Rechtsextremismus erklärt in seiner Tagung am 27. Juni 2021 seine Solidarität mit der Zeitung „junge Welt“ und unterstützt den Appell für Presse- und Meinungsfreiheit:

Appell für Presse- und Meinungsfreiheit

In großer Sorge um die Pressefreiheit in diesem Land wenden sich Verlag, Redaktion und Genossenschaft der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Welt an die deutsche und internationale Öffentlichkeit. Als einzige Tageszeitung in der Bundesrepublik steht die junge Welt unter Dauerbeobachtung durch den Inlandsgeheimdienst. Seit dem Jahr 2004 wird sie regelmäßig im Verfassungsschutzbericht des Bundes im Kapitel "Linksextremismus" aufgeführt und dort als "Gruppierung" eingestuft, die angeblich "verfassungsfeindliche Ziele" verfolgt. Nun handelt es sich bei der jungen Welt nicht um eine politische Organisation, sondern um ein journalistisches Produkt. Wir sehen einen handfesten politischen Skandal darin, dass eine staatliche Behörde sich anmaßt, eine unabhängige Zeitung in dieser Weise an den Pranger zu stellen, weil ihr bestimmte Inhalte nicht gefallen.

In einem offenen Brief an alle Bundestagsfraktionen hatten Redaktion, Verlag und Genossenschaft Mitte März 2021 diesen drastischen Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit beklagt. Sie wiesen zudem auf "erhebliche Nachteile im Wettbewerb" hin, die der jungen Welt aus der Nennung im VS-Bericht erwachsen. So verweigern die Deutsche Bahn und verschiedene Kommunen und Radiosender unter Verweis auf den Verfassungsschutz-Eintrag das Anmieten von Werbeplätzen, Bibliotheken sperren den Onlinezugang zur Zeitung, und eine Druckerei weigerte sich, eine andere Druckschrift mit einer Anzeige der jungen Welt herzustellen. In Reaktion auf unser Schreiben wandte sich die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke mit einer kleinen Anfrage (BT-Drucksache 19/28956) an die Bundesregierung, um sich im Detail nach den Gründen für die geheimdienstliche Beobachtung der jungen Welt und deren Nennung im VS-Bericht zu erkundigen.

Die Antwort der von Union und SPD geführten Regierung vom 5. Mai 2021 muss beunruhigen, liefert sie doch Argumente für eine sehr weitgehende Einschränkung bürgerlicher Freiheitsrechte, die alle fortschrittlichen Kräfte in diesem Land betreffen. Die Bundesregierung rechtfertigt ihre Eingriffe mit der "verfassungsfeindlichen" weltanschaulichen Orientierung der jungen Welt: "Themenauswahl und Intensität der Berichterstattung zielen auf Darstellung -ºlinker-¹ und linksextremistischer Politikvorstellungen und orientieren sich am Selbstverständnis der jW als marxistische Tageszeitung." Weiter heißt es, "die Aufteilung einer Gesellschaft nach dem Merkmal der produktionsorientierten Klassenzugehörigkeit (widerspreche) der Garantie der Menschenwürde". In klaren Worten führt die Bundesregierung aus, dass es ihr darum geht, Relevanz und "Wirkmächtigkeit" der jungen Welt einzuschränken. Das Stigma der Nennung in den VS-Berichten diene auch dem Zweck, "verfassungsfeindlichen Bestrebungen (...) den weiteren Nährboden entziehen zu können". Um die Reichweite der Zeitung einzuschränken, werden ihre ökonomischen Grundlagen also bewusst angegriffen. Die Bundesregierung kriminalisiert eine Weltanschauung in einer Weise, die an Gesinnungsterror und damit an finsterste Zeiten des Kalten Krieges erinnert. Während sie vermeintliche oder tatsächliche Einschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte in Staaten wie Russland, China oder Kuba wortreich beklagt, werden hierzulande unverschleiert vordemokratische Standards etabliert.

Wir appellieren an die kritische Öffentlichkeit, sich dieser von obrigkeitsstaatlichem Denken geleiteten Einschränkung demokratischer Grundrechte zu widersetzen. Wir bitten Sie: Studieren Sie gründlich die Antwort der Bundesregierung! Fordern Sie Ihre demokratisch gewählten Bundestagsabgeordneten auf, dazu Stellung zu nehmen! Zeigen Sie sich solidarisch mit der Tageszeitung junge Welt -“ auch im eigenen Interesse! Verlag, Redaktion und Genossenschaft werden sich nicht einschüchtern lassen und auch weiterhin alles dafür tun, dass eine relevante linke Tageszeitung auf dem Markt verfügbar bleibt. (Berlin, 7. Mai 2021)

Die komplette Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke (BT-Drucksache 19/28956) lässt sich hier einsehen:

https://www.jungewelt.de/downloads/antwort_br_anfrage_linke.pdf

Unser Hinweis auf das Interview zu dem Thema mit Hans-Jürgen Urban:

https://www.jungewelt.de/keinmarxistillegal/de/article/404213.marxistische-positionen-geraten-unter-pauschalverdacht.html

"Das Massaker von Tulsa, Oklahoma, vom 31. Mai und 1. Juni 1921, auch als Tulsa Race Massacre, Massaker von Greenwood oder Black Wall Street Massacre bekannt, zählt zu den verheerendsten der sogenannten Rassenunruhen in den Vereinigten Staaten. Bei diesem Ereignis kamen nach späteren Schätzungen des Bundesstaats bis zu 300 Menschen ums Leben. Das von Afroamerikanern bewohnte Stadtviertel Greenwood von Tulsa wurde weitgehend zerstört.
Der Auslöser war ein Bericht in der Tulsa Tribune über den angeblichen Vergewaltigungsversuch eines schwarzen jungen Mannes an einem weißen Mädchen. Nachdem einige Schwarze Tulsas sich bewaffnet hatten, um weiße Lynchjustiz zu verhindern, kam es vor dem Courthouse zu einer Konfrontation. Zum Teil mit Unterstützung der Stadtverwaltung Tulsas bildete sich ein weißer Lynchmob und setzte Greenwood in Brand. Die später hinzugerufene Nationalgarde beruhigte die Situation, nahm aber nur schwarze Bürger von Tulsa fest und hielt sie in drei provisorischen Internierungslagern gefangen.

Das Schicksal der Schwarzen aus Tulsa war bald danach vergessen. Erst 1997 richtete die Oklahoma Legislature, das Staatsparlament von Oklahoma, einen Untersuchungsausschuss zu dem Ereignis ein. Dieser konnte die genaue Opferzahl zwar nicht feststellen, erkannte die Morde und Zerstörungen in einem Gesetz aber als Unrecht an und stellte Gelder für symbolische Wiedergutmachungsmaßnahmen zur Verfügung. (...)" (WikiPedia)

Dazu: "The Tulsa Race Massacre and the Violence of Forgetting", Podcast bei der American Civil Liberties Union (ACLU) mit dem Autoren und Juristen Hannibal B. Johnson, der auf seiner webseite eine ausführliche Dokumentation anbietet.

Vor einem Jahr verbreitete sich das Video der abscheulichen Ermordung des Schwarzen US-Amerikaners George Floyd im Internet. Weltweit war zu sehen, wie der weiße Polizist Derek Chauvin minutenlang auf George Floyds Hals kniete, obwohl dieser um sein Leben flehte. Aus Schock, Trauer und Entsetzen entstanden Wut und die Entschlossenheit, Rassismus in all seinen Formen entgegenzutreten. Dies äußerte sich beispielsweise in globalen Massenprotesten, kleineren Aktionen und der Gründung von Initiativen.

Doch was hat sich ein Jahr nach dem brutalen Mord verändert? Auch, wenn Derek Chauvin in allen Anklagepunkten für schuldig befunden wurde, hat sich an den Grundsätzen des rassistischen Systems nichts verändert.

Still no justice -“ still no peace! Weder in den USA noch in Deutschland.

Der Mord an George Floyd ist und war kein Einzelfall, auch wenn Staat und Justiz uns das immer wieder glauben machen wollen. Und er ist auch keine US-amerikanische „Ausnahme“. Rassistische Morde sind Folge rassistischer Systeme. Und Morde sind nur die entsetzliche Spitze des Eisberges. Rassismus findet sich in vielen Formen wieder und ist bitterer Alltag für Betroffene.

Schließlich ist es diese Gesellschaft, die beispielsweise Migrant:innen für Niedriglöhne ackern lässt, sie in schlechte Wohnungen steckt, Kopftuchverbote einführen will und den Zugang zu gleicher Bildung erschwert.

Hinzu kommen rechte Parteien wie die AfD, das Verschließen der NSU-Akten, rassistische Chatgruppen bei den Cops, Abschiebungen und Morddrohungen wie zum Beispiel vom NSU 2.0. Seit 1990 kamen in Deutschland 182 migrantische Menschen in Polizeigewahrsam ums Leben. Erst vor wenigen Wochen wurde der 19-jährige Qosay Khalaf in Delmenhorst von Cops misshandelt und in Gewahrsam genommen.

Er hatte mehrfach darauf hingewiesen, dass ihm schlecht ist und er kaum Luft bekommt.

Medizinische Hilfe wurde ihm verwehrt. Er verstarb kurz darauf im Krankenhaus.

Und schon wieder weisen die Behörden jedes Fehlverhalten von sich. Wenn sie keine Fehler gemacht haben, warum sterben dann immer wieder gesunde Menschen in ihrer Gefangenschaft?

Das Märchen vom „Freund und Helfer“ können und wollen wir nicht glauben. Denn dass die Behörden uns keine Sicherheit bieten, beweisen sie Tag für Tag durch rassistische Polizeikontrollen, rechte Chatgruppen, Drohungen, Gewalt und Mord.

Auch wenn uns jeder Fall rassistischer Gewalt mit Trauer erfüllt, ist es höchste Zeit, diese Trauer in Wut umzuwandeln.

Ein Jahr nach dem Mord an George Floyd, 10 Jahre nach dem Mord an Christy Schwundeck und einige Wochen nach dem Mord an Qosay Khalaf haben wir Grund genug, uns die Straßen zu nehmen. Wir wollen all jenen gedenken, denen das rassistische System ihr Leben genommen hat. Wir wollen uns solidarisch mit Betroffenen von Rassismus zeigen.

Und vor allem wollen wir diesen unterdrückenden Verhältnissen und Ursachen den Kampf ansagen.

Ob George Floyd, Christy Schwundeck oder Qosay Khalaf -“ wir werden weder vergeben, noch vergessen.

DEMO: 28. MAI 2021 -“ 19:00 UHR -“ STUTTGART MARIENPLATZ

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Quelle: 0711 united against racism