trueten.de

Vor fünf Jahren wurde Troy Davis hingerichtet. "Der Kampf für Gerechtigkeit endet nicht mit mir. Dieser Kampf ist für alle Troy Davise, die vor mir kamen und die nach mir kommen werden. Ich bin guter Verfassung und voller Gebete und in Frieden. Aber ich werde bis zu meinem letzten Atemzug nicht aufhören zu kämpfen."

Bei den "Water is Life" Protesten gegen die Dakota Pipeline in North Dakota wurde die Journalistin und Produzentin von Democracy Now!, Amy Goodman wegen illegalem Betretens der Baustelle festgenommen. Ihr droht nun eine Anklage wegen schweren Landfriedensbruchs. Gegen den Bau der 1.609 Kilometer langen Rohölpipeline von North Dakota ins südliche Illinois gibt es seit Jahren erbitterte Proteste. Aufgrund dessen wurde das Bauvorhaben von der US Regierung vorerst gestoppt.

Sie und ihre Mitarbeiter dokumentierten Hunde- und Pfeffersprayangriffe durch die Security der Pipeline auf die Sioux, die aus der nahegelegenen Standing Rock Indian Reservation stammen und in der Umgebung von Cannon Ball, North Dakota gegen den Bau und die Gefahr für das Trinkwasser durch die Pipeline bzw. den Bau derselben protestierten.

"Dies ist ein inakzptabler Angriff auf die Pressefreiheit," sagte Amy Goodman in einer Stellungnahme. "Ich ging meiner Arbeit nach, als wir den Angriff der Pipeline Security auf die Protestierenden dokumentierten, die ihre Hunde auf die native People von der Leine ließen und Pfefferspray einsetzten.-

Das Video von Democracy Now! ging letzte Woche weltweit durch das Netz.

In Zusammenhang mit den "Water is Life" Protesten sind bislang 38 Menschen in Standing Rock festgenommen worden.

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Eigene Übersetzung / via Native News Online / Democracy Now!

Heute mal wieder die sehr verehrten Light in Babylon mit dem Titel "Hanashim shel Teheran" zur aktuellen Diskussion:"Bikini or Burkini, this is not the question! because in the end of the day we are all just humans, lets not forget that, we are wishing you all, our dear friends, the freedom to express yourself every day with the song "The women of Teheran" - who are still forced to be covered from age 7 and not allowed to sing in public ..."

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Die Frauen aus Teheran

Die Frauen aus Teheran
sie verdecken ihr Gesicht nicht
sie verbergen ihr Lächeln nicht
sie geben ihre innere Schönheit preis

und das alles auf eine solch familiäre liebevolle Art,
dass es in mir Gefühle weckt, die ich einst vergessen hatte
und wenn du hörst wie sie singen
und wenn du lauschst wie sie singen

meine Mutter könnte eine von ihnen sein
sie pflegte es, mir Geschichten zu erzählen
trotz ihres traurigen Anblicks
konnte ich immer ein Lächeln auf ihren Lippen ablesen

und das alles auf eine solch familiäre liebevolle Art,
dass es in mir Gefühle weckt, die ich einst vergessen hatte
und wenn du hört wie sie singen
und wenn du lauschst wie sie singen

la la la.la..
La la la la

die Frauen aus Teheran
sie verdecken ihr Gesicht nicht
sie verbergen ihr Lächeln nicht
sie geben ihre innere Schönheit preis

und das alles auf eine solch familiäre liebevolle Art,
dass es in mir Gefühle weckt, die ich einst vergessen hatte
und wenn du hört wie sie singen
und wenn du lauschst wie sie singen

meine Mutter könnte eine von ihnen sein
sie pflegte es, mir Geschichten zu erzählen
trotz ihres traurigen Anblicks
konnte ich immer ein Lächeln auf ihren Lippen ablesen

und eines Tages werde ich dort sein
ich werde wie ein ausländischer Vogel im Himmel über dem Iran fliegen
ich werde meinen Hals ausstrecken
meine Flügel weiten
und für dich Teheran singen

Verschiedene Organisationen rufen auch dieses Jahr zum Antikriegstag in Stuttgart auf. 77 Jahre nach Beginn des durch Nazideutschland vom Zaun gebrochenen II. Weltkrieges ist die Welt kaum friedlicher geworden. Umso mehr muss sich deshalb auch heute Faschismus und Krieg entgegengestellt werden und deren Grundlagen angegriffen und überwunden werden. Das OTKM Stuttgart ruft gemeinsam mit anderen Organisationen auf:

"Unsere Geschichte verpflichtet uns zum Widerstand und zur Mahnung. Auch in diesem Jahr wird wieder eine Kundgebung zum Antikriegstag in Stuttgart organisiert. Die Kundgebung am 1. September startet um 17 Uhr am Mahnmal für die Opfer des Faschismus und es werden sich mehrere Organisationen mit Beiträge beteiligen. Wie in den Vorjahren wird es auch wieder eine Kranzniederlegung geben, um den Opfern von Krieg und Faschismus zu gedenken und darauf aufmerksam zu machen, wie wichtig auch heute ist gegen Krieg und Aufrüstung Widerstand zu leisten."

Mit Beiträgen von:

• Paul Russmann (Ohne Rüstung Leben)
• Ilse Kestin (Landessprecherin VVN-BdA Baden-Württemberg)
• OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung)
• Eine Rednerin zum Thema " Frauen, Krieg und Flucht"

Stuttgart, 01. September 2016 um 17:00 Uhr am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus, Stauffenbergplatz (zwischen Karlsplatz und Altem Schloss)

Via OTKM Stuttgart

Sehenswertes Konzert von Nina Simone, 1969, Antibes, ein Jahr nach der Ermordung Dr. Martin Luther Kings. Ein Fixpunkt im Leben von Simone war der Mord an Dr. Martin Luther King, der sie dazu veranlasste, vor einem ausschließlich afroamerikanischen Publikum aufzutreten und in die Menge zu rufen: „Seid ihr bereit Waffen zu benutzen? Seid ihr bereit zu töten?“ Zu diesem Zeitpunkt war die begabte Sängerin bereits zu einer Kämpferin für die Menschenrechte geworden, die kein Blatt vor den Mund nahm und damit auch aneckte. (Wikipedia)

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Nina Simone - Live in Antibes 1969 from Nina Simone on Vimeo.

Am 2. August 2016 wurde in Berlin am Schlesischen Tor die Köpenicker Straße blockiert. Mit Maschendrahtzaun sperrten AktivistInnen die Straße und hingen darauf ein Transparent mit der Aufschrift "Die tödlichste Grenze der Welt -“ 3000 Tote im Mittelmeer allein 2016". An der U-Bahnbrücke darüber wurde ein Transparent gespannt: "Open the borders -“ Keine Grenze steht für immer!" ist darauf zu lesen. Mit der Aktion solidarisieren sich die AktivistInnen mit den Geflüchteten an den europäischen Außengrenzen genauso wie denen, die es nach Europa geschafft haben. Hier einige Bilder von der Aktion und die Erklärung zur Aktion, die wir von Indymedia linksunten übernommen haben.

"Über 23.000 Menschen starben an der europäischen Grenze in den Jahren 2005 bis 2015. Das macht sie zur tödlichsten Grenze der Welt. In den ersten sechs Monaten 2016 sind es mit 3000 Opfern mehr als je zuvor.

Sprachlosigkeit. Trauer. Wut. Das wären angemessene Reaktionen auf die immer weiter steigende Anzahl der Toten, welche die europäische Grenzpolitik täglich fordert. Menschen lassen ihr Leben, um aussichtslosen Situationen zu entgehen. Und hier? Spricht niemand darüber. Ab und zu mal eine Zahl, eine Randnotiz. Alles dreht sich um Terror und die damit einhergehenden Forderungen nach neuen Verschärfungen der Grenzabsicherung und härteren Abschiebepraxen. Die Menschen, die damit getroffen werden, sind die Überlebenden von Terror, die Überlebenden der Grenzüberquerung und anderer für sie untragbarer Zustände. Sie werden in Sippenhaft genommen für die Taten Einzelner.

Geschlossene Grenzen lösen keine Probleme, vielmehr zwingen sie Menschen noch riskantere Wege zu wählen. Seit der Schließung der Balkanroute zeigt sich das an der steigenden Anzahl der Toten im Mittelmeer. Diese Opfer werden durch die europäische Grenzpolitik nicht nur in Kauf genommen, sondern sind Teil einer Strategie der Abschreckung. Solange Europa darauf besteht Menschen vom Grundrecht auf Bewegungsfreiheit, Sicherheit, Wohlstand und (Über-)Lebensmöglichkeiten auszuschließen, werden weiterhin Woche für Woche Menschen an den Grenzen Europas sterben!

Doch: Diese tödlichen Grenzen werden jeden Tag erfolgreich überwunden! Menschen nehmen sich ihr Recht auf Bewegungsfreiheit. Sie geben sich nicht damit einverstanden, weggesperrt zu werden, nur weil sie zufällig in einem anderen Teil der Welt geboren wurden und nicht mit einem Pass ausgestattet sind, der erlaubt, die meisten Länder der Erde nach Lust und Laune zu bereisen.

Mit dieser heutigen Blockade am Schlesischen Tor in Berlin möchten wir für einen kurzen Moment die Aufmerksamkeit auf die Toten an den europäischen Außengrenzen lenken und uns mit Geflüchteten und Migrantinnen solidarisieren. Der Ort des letzten Bahnhofs vor der ehemaligen Grenze und des Gedenksteins für den anonymen Flüchtling, der in der Spree ertrank, steht symbolisch dafür, dass keine Grenze für immer bleibt. Wir wollen dabei keineswegs die Mauer um die DDR mit dem heutigen europäischen Grenzregime gleichsetzen. Wir weisen vielmehr auf die Doppelmoral der BRD hin. Sie zeichnet die DDR-Fluchthelferinnen von damals mit dem Bundesverdienstkreuz aus, während die heutigen kriminalisiert werden.

Bewegungsfreiheit für alle! Keine Grenze steht für immer! Solidarität mit den Geflüchteten an Europas Grenzen!"

Zur Bildreportage beim Umbruch Bildarchiv Berlin

Schon seit Monaten verfolgen die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) -“ Bund der Antifaschisten und ihre Mitgliedsverbände die politische Entwicklung in der Türkei mit großer Sorge. Es war bereits erkennbar, dass die Regierungen unter Staatspräsident Recep Tayyip ErdoÄŸan einerseits eine zunehmend expansionistische Politik mit Unterstützung der IS-Truppen in Syrien betrieb, andererseits innenpolitisch eine Einschränkung der demokratischen Freiheiten, insbesondere der Pressefreiheit. Trotzdem wurde ErdoÄŸan seitens der EU-Administration im Frühjahr 2016 als Helfer in der Flüchtlingsfrage auserkoren, der -“ mit 3 Mrd. Euro honoriert -“ das Problem des Flüchtlingsstroms nach Europa lösen sollte.

Mit dem Militärputsch in der Türkei Mitte Juli 2016 wurde diese Entwicklung nicht gestoppt, sondern in verschärfter Form weiterentwickelt. Der gescheiterte Putsch, der selber sicherlich keinen Zuwachs an Demokratie gebracht hätte, wird von ErdoÄŸan genutzt, um mit antidemokratischen Mitteln und unter Aufhebung der grundlegenden Freiheitsrechte seine Macht zu sichern. Zehntausende Lehrer, Richter und Leiter von Universitätsfakultäten sind bereits entlassen, viele Soldaten sind inhaftiert. Die Unterdrückungen gehen weiter und jetzt trifft es vor allem Journalisten. Die Kritik an der aktuellen Aufhebung der „Europäischen Konvention für Menschenrechte“ übersieht, dass bereits in den vergangenen Monaten in der Türkei schwere Verstöße gegen Freiheits- und Menschenrechte stattgefunden haben.

Jeden Tag erleben wir weitere Einschränkungen der demokratischen Freiheiten. Akademikern wird die freie Ausreise untersagt, tausende Reispässe werden annulliert, weit über 50.000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes haben bereits ihre Arbeitsplätze verloren. Über 50 Zeitungen und andere Medien verloren ihre Zulassungen, so dass die öffentliche Meinung nur noch von den Regierungsmedien beherrscht wird. Außerdem geht die polizeiliche und militärische Unterdrückung der kurdischen Bevölkerung im Südosten der Türkei in unverminderter Härte weiter.

Aus diesen Gründen rufen wir auf zur politischen Solidarität mit den demokratischen Kräften der Türkei, den Gewerkschaften, den verfolgten politischen Parteien, den demokratischen Medien und den Organisationen der Zivilgesellschaft. Ihre Handlungsfreiheit muss wieder hergestellt werden. Wir sind solidarischen mit den Menschen in der Türkei, die sich gegen einen autoritären, islamistischen Staat im Sinne von Staatspräsident ErdoÄŸan wehren.

Wir fordern die Europäische Union auf, gegenüber der türkischen Regierung die Einhaltung europäischer Werte: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit sowie das Recht sich frei zu versammeln, sich friedlich zu äußern oder der eigenen Religion nachzugehen, einzufordern. Beitrittsverhandlungen mit der Türkei können nicht nur davon abhängig gemacht werden, ob nun die Todesstrafe wieder eingeführt werden soll.

Wir erwarten von der Europäischen Union, dass sie anstelle jenes Deals zu Lasten von Kriegsflüchtlinge gegenüber der türkischen Regierung unter Staatspräsident ErdoÄŸan die Wiederherstellung demokratischer Rechte und Freiheiten in der Türkei einfordert.

Dr. Ulrich Schneider, Generalssekretär

Berlin, 31.07.2016

www.fir.at

Am 22. Juli 2016 fand die zweite Black Lives Matter Demonstration in Berlin statt. Vom U-Bahnhof Mohrenstraße in Mitte zog die Demonstration mit fast 1000 Menschen laut und kraftvoll bis zum Hermannplatz in Neukölln. Thematisiert wurde Rassismus, diskriminierende Ausländergesetzgebung und Racial Profiling sowie alle damit verbundenen Folgen für Schwarze Menschen, People of Color und vor allem für Geflüchtete.

Black Lives Matter (BLM) ist eine internationale Aktivisten-Bewegung, die aus der afroamerikanischen Gemeinschaft in den USA 2013 entstanden ist, sich gegen Gewalt gegen Schwarze einsetzt und regelmäßig Proteste organisiert. Die Bewegung erlangte internationale Bekanntheit durch Demonstrationen wegen dem Todesfall von Michael Brown im Jahr 2014 und den darauf folgenden Unruhen in Ferguson. Seit den Protesten in Ferguson haben Teilnehmer von "Black lives matter" immer wieder gegen die Todesfälle anderer Afroamerikaner durch Polizeiaktionen oder in Polizeigewahrsam demonstriert.

Fotos beim Umbruch Bildarchiv

Weitere Informationen:

• Black Lives Matter (Wikipedia)
• blacklivesmatter.com

In München läuft ein psychisch kranker 18-jähriger Deutscher Amok und erschießt neun Menschen, darunter sieben Muslime. Eines seiner Vorbilder war der norwegische Nazi und Massenmörder Anders Breivik.

Einen Tag später überfällt ein ebenfalls psychisch kranker Mann aus Syrien seine ehemalige Freundin mit einer Machete. Eine unter vielen Beziehungstaten wie es sie leider fast täglich irgendwo gibt.

Davor und danach verüben zwei junge Männer zwei Anschläge, die sie mit dem Terror des IS verbinden, und verletzen Menschen teilweise schwer.

Alle diese Taten sind entsetzlich, versetzen Menschen in Angst und Schrecken. Sie sind aber keine „blutige Anschlags-Welle“, wie Zeitungs-Seiten überschrieben werden.

Dennoch wird ab heute diskutiert, ob Deutschland eine „Nationalgarde“ brauche; es heißt, dazu gäbe es dazu konkrete Regierungspläne. Damit wird die Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren -“ angeblich von der Verteidigungsministerin vor zwei Wochen ad acta gelegt -“ neu befeuert.

Tatsächlich sind die Vorbereitungen dafür bereits weit gediehen. Das Konzept der flächendeckenden Zivil-Militärischen Zusammenarbeit (ZMZ) Inneres und ein neues Reservistenkonzept der Bundeswehr sichern schon heute die Option auf den Bundeswehreinsatz im Innern ab.

Offensichtlich soll nun diese bisher in der Öffentlichkeit wenig bekannte Variante der Militarisierung popularisiert werden. Und was eignet sich dafür besser als das Versprechen der „Terror-Abwehr“ in Zeiten von Angst und Schrecken auf allen Kanälen?

Wir sagen NEIN zu dieser neuen Dimension von Militarisierung!

Gemeinsame Kommandos über Bundeswehr, Polizei, Verwaltung und zivile Organisationen halten keine Amokläufer und keine Selbstmordattentäter auf.

Es ist die verallgemeinerte Konkurrenz der modernen „Ellbogen-Gesellschaft“, die zur Verrohung der Menschen beiträgt und auch den Hass sät, der die Grundlage für solche Blutbäder ist. Eine mörderische Ideologie -“ ob Breivik oder IS -“ liefert den Tätern einen „höheren Sinn“ für ihre Tat und ihren eigenen Tod.

Wer Sinn in seinem Leben findet, sucht ihn nicht im Tod. Der beste Schutz vor Amoklauf und Terror ist eine Gesellschaft, die allen Menschen ein menschenwürdiges Leben in Frieden ermöglicht. Das kostet vielleicht mehr als eine „Nationalgarde“, nutzt aber auch mehr.

Cornelia Kerth

Bundesvorstand VVN-BdA, via Kreisvereinigung Esslingen