trueten.de

"Heutzutage wird sehr viel Unsinn über die Würde der körperlichen Arbeit geschrieben. An der körperlichen Arbeit ist ganz und gar nichts notwendig Würdevolles (...). Es ist geistig und moralisch genommen schimpflich für den Menschen, irgendetwas zu tun, was ihm keine Freude macht, und viele Formen der Arbeit sind ganz freud­lose Beschäftigungen."

Oscar Wilde in seinem Essay "Der Sozialismus und die Seele des Menschen" (1891)

Der SPIEGEL startet eine neue Serie. Umfassender Blick über die Südländer. Als erstes ist Spanien dran. Erst mal leiten drei Artikel ein, mit mehr oder weniger unverbindlichen theoretischen Floskeln. Dann aber der Clou! Es wird ein echter Spanier ins lange verlassene Heimatland geschickt, um ganz authentisch zu berichten, wie alles dort läuft.Gottseidank weiß er schon im dritten Absatz, was bei seiner Forschung herauszukommen hat: "Dass man nun mal keine ernstzunehmende Wirtschaft hat,wenn sie auf Sonne und Orangen und das Zubetonieren der Mittelmeerküste gründet.Dass spanische Fußballvereine keine 750 Millionen dem Finanzamt schulden sollten? Dass sich Spaniens Schüler laut jüngster Pisa-Studie nicht verbesserten, trotz der Rekord-Steuereinnahmen vor der Krise." (SPIEGEL-Print Nr.31/S.56: Artikel :"Mein fremdes Land).

Der erste Arme, auf den der Heimkehrer in Spanien trifft, ist Panglador. Einer, den die Bank Bankia aus seiner Wohnung geworfen hat, weil er die Finanzierungsraten nach Arbeitslosigkeit nicht mehr aufbrachte. Er will jetzt mit ein paar anderen die Bankfiliale in Barcelona stürmen. Peinlich - er läutet. Nichts regt sich an der Eingangstür. Er zieht sich zurück. Kommentar des heimgekehrten Spaniers, ganz deutsch gedacht: "Es gibt keine Privatinsolvenz in Spanien. Panlador wird die 242000 Euro Schulden behalten, solange er lebt" "Es gibt kein Hartz IV in Spanien">(ebd).Also auch keinen Kündigungsschutz und keinen Wohnkostenzuschuss für Arbeitslose.

Auf diese Mängel führt der Autor des SPIEGEL aber nichts zurück. Für ihn ist Spanien das Land, in welchem vor ein paar Jahren der Irrsinn ausgebrochen ist. Es wird nicht gespart mit als Feststellung gemeinten Unterstellungen. "Wahnsinn" "Irre". Es muss eine Art kollektiver Geisteskrankheit gegeben haben, die eine Bank dazu brachte, einem eine Viertelmillion zu leihen, der nur 950 im Monat verdiente. Also ist niemand schuld. Oder alle.

Der Mangel an Gesetzen zum Schutz der kleinen Mieter, der Lohnabhängigen und der einfach Armen spielt für diesen Autor keine Rolle. Dabei ist nach den Erfahrungen anderer Länder, denen die Troika zusetzt, ja klar, dass eben solche Sozialgarantien als erste dran glauben, wenn ein Land vorzeigen muss, dass es wirklich opfert. Die ärmsten am gründlichsten gerupft.

Die Klage über die schlechten Leistungen in der Schule ist Gemeingut. Keinesfalls auf Spanien beschränkt. Jedenfalls können die Schulen nicht daran schuld sein, wenn Abiturienten und Universitätsabgänger ihre Qualifikation verbergen müssen, um nicht als überqualifiziert abgelehnt zu werden. Dann heißt das doch nur, dass neben dem Geld und dem etwa erarbeiteten Vermögen auch die Bildungsgarantien in Form von Zeugnissen genau so ihren Wert verlieren. Wieviel oder wie wenig Wissen auch dahintersteckt.

Schlaumeiers Schlussbilanz:"Vielleicht erkennt das Land /Spanien/, dass es keine Abkürzungen gibt nach Europa, keine smarten Tricks. Einfach eine harte Währung einführen, Dutzende Flughäfen, Zugtrassen und Golfplätze, und alle kaufen sich einen A6, das funktioniert nicht. Der Weg ist mühsam und bekannt. Am Anfang stehen Bildung, Forschung, die Förderung von Gründern. Die Spanier können das alles, sie sind ein großartiges Volk, mein Volk, aber die Krise hat ihnen gezeigt, wo sie stehen. Am Rand Europas, nicht im Zentrum. Der Immobilienboom, das billige Geld, die Euphorie haben sie verführt. Nicht, weil sie schlecht oder faul wären, sondern weil sie Menschen sind."(ebd. Seite 60)

Variante Schleckermaul von "Die haben über ihre Verhältnisse gelebt". Tischtrommeln an jedem denkbaren Stammtisch.

Genau, so war es. Als die Banken der arrivierteren Länder Europas den Euro erfunden hatten, da verbreiteten sie zugleich ein trübes Licht über alle, die keine Kredite wollten. Damals galten solche als verstockte Hockenbleiber, die einfach nicht aus der Höhle wollten. Kraftvolle Mitmacher hießen damals die, die heute sich laut SPIEGEL einzugestehen haben, dass sie sich nur einschleichen wollten bei den reicheren Nachbarn.

Eine wirkliche Diskussionshilfe!

Geben wir es zu: Wir sitzen vor TV, vor dem Laptop, sonst wo - und warten gierig auf Greuel. Auf neue. Damit wir uns richtig empören können.Beschossene Kinder in Syrien. Gepfählte Ex-Herrscher in Libyen. Verhungerte allenthalben. Obdachlose und familiär zusammensardinte in Spanien - mit allem Streit und Nervenschrappen, die das auslösen muss, wenn es monatelang so läuft- ohne Aussicht auf Besserung.

Es ist wirklich empörend, und nur mit Hornhaut ums Herz überhaupt zu ertragen, was sich täglich vor unseren Augen abspielt. Weit weg - und doch den hergebrachten Erwartungen nach ans Herz greifend.

Der Voyeur auf dem Lahmbett. Nur noch fasziniert. Und sollte aufbrüllen. Aber um welcher Verbrechen willen? Maßstäbe entfallen. Die versammelte Moralgemeinde schreckt ab. Ein Levy in Frankreich, der nach seinem totschlägerischen Erfolg in Libyen jetzt nach einem Dacapo in Syrien hechelt. Ohne sich jemals nach den Folgen zu fragen. Drei Wochen nach dem letzten Seelenschrei: wen kümmerts noch, dass in Libyen sich eine Heerschar breit macht, die vom Vorgänger kaum zu unterscheiden ist. Auf jeden Fall nicht durch mehr staatsbürgerliche Tugend, größere Verlässlichkeit oder weniger Empfängnisbereitschaft für Ermunterungen deutscher Waffenproduzenten. Der Exhibitionismus über blutenden, freilich erfundenen Seelenwunden stößt mehr ab als die erzwungene Untätigkeit des Spanners vor dem Fernsehschirm.

Warum noch schreiben?
Es bleibt nur wenig übrig in dieser Lage. Das Wichtigste vielleicht: wenigstens die überlieferten Moralvorstellungen abstreifen vom Bild der kämpfenden Parteien. Sicher - im Spanienkrieg nach 1936 hatten viele keinen stärkeren Wunsch, als sich in eigener Person den Kämpfen anzuschließen - für eine damals offensichtlich gerechte Sache. Dem drohenden Faschismus über Europa rechtzeitig eine schwere Niederlage zu verpassen. Damals schien sonnenklar: der Feind aus Deutschland und Italien sollte rechtzeitig eins verpasst bekommen, bevor er den angedrohten Eroberungskrieg in Europa antrat. Wir wissen, wie es ausging. Seither gerieten die klaren Fronten in Nebel. Und schließlich unter.

Heute bleibt als unbestreitbare Mitteilung nur eins: dem Verklärungsengel im Lobes-Chor das Maul zu verschließen. Nachweisen, dass die besonderen Wohltäter und Beschützer angeblicher Freiheitskämpfer in der Regel nachweisbare Herrschafsinteressen haben. Das tugendhafte Katar zum Beispiel an erster Stelle. Erkennen, dass es im Augenblick keine von außen erkennbaren Vorkämpfer wirklicher menschlicher Befreiung gibt.

Schon diese Einsicht sollte Erleichterung schaffen gegen Ansprüche der Moralisten von Deutsch-Grün bis US-Demokraten. Einsicht freilich in ein Gelände, das dem Untergang sich ausgesetzt sieht. Nicht einem metaphorisch gemeinten oder symbolischen - sondern dem wirklichen Wegfall von Lebensmöglichkeiten.
Aus diesem Anblick könnte erwachsen eine nüchterne Folgerung: in allen Ländern Europas, ja der Welt findet sich eine wachsende Schicht von Menschen, die als erste bedroht sind. Nur partiell mit dem Begriff des alten Proletariats zu fassen. Notwendige Frage: Zeigen sich unter diesen Ansätze, zur gemeinsamen Rettung zusammenzustehen? Und wäre es nur die Rückkehr zur Bewirtschaftung aufgegebener Flächen - wie in Griechenland - verbunden mit der Ausgabe von Notgeld - wechselseitig anerkannte Gutscheine - wie einst in Argentinien und jetzt wieder berichtet aus Gegenden Griechenlands. Dies Geringe ausfindig zu machen - was freilich dem Einzelnen schwerfallen wird - wäre immerhin noch der Mitteilung wert.

Alles andere weithin: Starrkrampf des Spanners.

Denkfaul: Einer US Studie zur Folge können "geringe Denkleistungen, die den Dingen nicht auf den Grund gehen, sondern an der Oberfläche stehen bleiben, Konservativismus produzieren sollen, der sich u.a. durch persönliche anstatt systemische oder gesellschaftliche Verantwortung, Akzeptanz von Hierarchien und die Vorliebe für den Status quo auszeichnet. Das würde bedeuten, dass Anhänger von konservativen Parteien eher zur Denkfaulheit neigen, aber auch, dass die konservative Politik entsprechend intellektuell bescheiden formuliert wird." Mehr bei telepolis.

Nützllich: Interessante Site der Albert-Schweitzer-Stiftung zur Massentierhaltung. Ohne reißerische Aufmachung, und gerade deshalb ziemlich drastisch. Gut geeignet für Leute, denen PETA zu RTL2-mäßig daherkommt.

Gemeinnützig: Die Bundesregierung will ein neues Jahressteuergesetz verabschiedet haben und hat dazu einen Entwurf vorgelegt. Opalkatze fasst zusammen: "Mit dieser Gesetzesänderung gibt künftig nicht mehr, wie bisher, der Ermessensspielraum des Finanzamts den Ausschlag, ob die Anti-Nazi-Initiative bei euch um die Ecke gemeinnützig ist, sondern die objektiven und überaus kompetenten Herrschaften vom Verfassungsschutz. Das sind die, deren allerhöchster Dienstherr, unser aller Lockenköpfchen Hans-Peter Friedrich, noch vor ein paar Tagen bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2011 kein einziges Wort für die Angehörigen der Opfer gefunden und dann vor der versammelten Presse auch noch gesagt hat, die NSU-Morde seien eine “unglückselige Angelegenheit” [gewesen], die leider überlagere, welch “erfolgreiche Arbeit” das Amt über die Jahre geleistet habe. Der neue Chef der erfolgreichen Behörde ist dieser sympathische Herr. Also der, der letztlich entscheidet, wer Extremist ist, und wer nicht. Da gibt es keine Feindbilder, nur gut und böse. Sehr beruhigend, sicheres Urteilsvermögen hat er ja bei Herrn Kurnaz schon bewiesen. (...)".

Gewöhnungsbedürftig: "Täglich ein neuer Skandal zum Verfassungsschutz von einem Kaliber, das anderswo Regierungen zum Wanken brächte. Bei uns kann der CSU-Innenminister mit gewichtigem Ton ankündigen, den Verfassungsschutz radikal reformieren zu wollen und weiter passiert .. nichts." Mehr bei Anne Roth, die an der Stelle auch herausarbeitet, dass es "in deutschen Gerichten vollkommen üblich und akzeptiert [ist], wenn anonyme VS-Figuren behaupten, dass Linke dies und jenes getan oder gesagt hätten und sicher zu dieser oder jender linksextremistischen Gruppierung gehören. Da muss nichts begründet werden und es kann auch nicht gefragt werden, woher die Annahme stammt. Aus diesen Hinweisen werden dann die Verfahren entwickelt, mit denen ganze Szenen jahrelang überwacht werden. Ganz demokratisch."

Gewinnbringend: Belo Monte soll das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt werden. Dadurch soll größtenteils die dortige Aluminiumproduktion mit Energie versorgt werden Mit sauberer Energie hat das Projekt in Brasilien allerdings nichts zu tun. Denn 600 km² Regenwald sollen einfach geflutet werden. Durch die verfaulenden Pflanzen würden gigantische Mengen an Treibhausgasen freigesetzt. Hauptprofiteure sind europäische Firmen.  Rund 1,3 Milliarden Euro fließen an europäische Firmen. "Allein Voith Hydro, ein Joint Venture von Voith und Siemens, hat ein Auftragsvolumen von 443 Millionen Euro bekommen. Alstom bringt es gar auf 500 Millionen; Andritz kassiert 330 Millionen, Daimler 86 Millionen Euro. Die Münchener Rück erhält 16 Millionen Euro Versicherungsprämien über einen Zeitraum von vier Jahren." Die am Fluss Xingu lebenden Indigenen kämpfen gegen dieses Profitprojekt und auch um ihre politischen und juristischen Rechte. Mehr bei regenwald.org via Frederico Elwing.

Ungeschützt: "Der ehemalige Mitarbeiter der National Security Agency (NSA), William Binney sagte auf der neunten Ausgabe der Konferenz HOPE, von jedem US-Bürger gebe es beim Geheimdienst NSA Aufzeichnungen. Er erläuterte bei seiner Keynote, mit welchen Mitteln die Überwachung und Zensur einer ganzen Nation durchgeführt wird. Etwa 20 Billionen Kommunikationsdaten hat die NSA bis heute gesammelt und analysiert. (...)" Mehr dazu bei gulli.

Barrikaden: Mehrere Millionen Menschen haben am Donnerstag abend in rund 80 Städten Spaniens gegen die Kürzungspolitik der Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy demonstriert. Die Tageszeitung "junge Welt" berichtet.

Verlängerung: "Ein russisches Gericht hat am Freitag die Untersuchungshaft gegen drei junge Frauen, Mitglieder der Punk-Band „Pussy Riot“, um sechs Monate verlängert. Den jungen Aktivistinen wird vorgeworfen Ende Februar die Christ-Erlöser-Kathedrale in Moskau gestürmt zu haben. Von der Kanzel aus sollen sie Wladimir Putin verunglimpft haben. In einem Gebet skandierten sie: „Mutter Maria, treibe Putin davon!“. In der Kirche waren sie mit Miniröcken und Skimasken bekleidet. (...)" Mehr bei WikiNews, siehe auch den WikiPedia Eintrag und die Soliseite Free Pussy Riot!

Aufklärung: "Oury Jallohs Geschichte wird hundert und tausendmal erzählt – als Teil einer langen grausamen Geschichte von Nationalismus, Kolonialismus, Repression und Rassismus. Und hinter jedem einzelnen Mord steht eine Geschichte, die von Kriegen erzählt, von Macht und Ideologien." Am 28. Juli findet in Berlin eine Konferenz statt.

Konfliktlösung: Die Erklärung von Aiete gilt als Fahrplan für einen Friedensprozess zur Lösung des Konfliktes zwischen dem Baskenland, Spanien und Frankreich. Abgeordnete verschiedener Parteien, die dem Deutschen Bundestag oder dem Europäischen Parlament angehören, der Finanzminister von Brandenburg und ehemalige Europa-Abgeordnete Dr. Markov, sowie der ehemalige Verfassungsrichter Prof. Ernst-Wolfgang Böckenförde, gehören zu den Erstunterzeichnern der Erklärung von Aiete in Deutschland. Die Webseite baskenland-friedensprozess.de dokumentiert die Unterstützung der Erklärung von Aiete.

Weigerung: Die Umstände des Todes des am 7. Juli verstorbenen Dortmunders Ousman Sey sind weiter ungeklärt. Ein Lüdenscheider Herzspezialist erhebt schwer Vorwürfe gegen die Rettungssanitäter, die sich zwei Mal weigerten, Sey in eine Krankenhaus einzuliefern. Beitrag von Stefan Laurin bei den Ruhrbaronen.

Vorwurf: "Aufgewachsen ist sie in Frankreich, sie studierte in Lyon, dann ging Sevil Sevimli, 20, für ein Erasmus-Jahr in die Türkei. Dort sitzt sie jetzt seit zwei Monaten im Gefängnis. Ihr Vergehen: ein Konzert- und ein Demo-Besuch. (...)" Mehr bei Spiegel Online

Hinterfragt: Bei Vera gibt es neben dem Verweis auf eine Infografik zur Arbeitslosigkeit in Deutschland auch ein paar kritische Ergänzungen zu den offiziellen Zahlen.

Führungslos: "Italien hat durch das Urteil von Donnerstag seine obersten Polizeiführer verloren. Alle 26 Verurteilten werden vom Dienst suspendiert und werden fünf Jahre nicht im Öffentlichen Dienst arbeiten. Einige von ihnen waren nach Genua sehr komfortabel die Leiter hinaufgeschubst worden. (...)" Mehr bei Anne Roth.

Klassenjustitz: Florian S. hatte einen Antifaschisten angefahren und dabei schwer verletzt. Der Neonazi habe aus Notwehr gehandelt, urteilte das Gericht. Der Antifaschist habe sein Auto mit einem Sprung stoppen wollen, so die abenteuerliche Rechtfertigung. Mehr bei der "taz".

Mörderisch: Das EU-Grenzregime tötet. 54 eritreische Boat-people nach Schiffbruch vor Italien verdurstet! (Forschungsgesellschaft Flucht und Migration). Siehe dazu auch: Aufruf des AZ Köln zum morgen beginnenden NoBorder! Camp. Website | Programm [pdf] | Twitter | Mobivideo | Mobijingle.

Repressiv: "Der “Schwarze Marsch” der um ihre Existenz kämpfenden Bergarbeiter Asturiens (Syndikalismus berichtete) erreichte gestern (11.Juli) Madrid. Dort wurden die Arbeiter von zehntausenden solidarischen Menschen freundlich empfangen. Die Polizei ging mit massivster Brutalität gegen die friedlichen Demonstranten mit Gummigeschossen, Tränengas und Schlagstöcken vor. Es gibt zahlreiche Schwerverletzte, darunter auch Kinder und alte Menschen.So sieht die kapitalistische “Demokratie” aus: Zügellose Gewalt der demokratischen “Staatsbürger in Uniform” gegen die arbeitende Klasse,das Prinzip der Solidarität und den Widerstand gegen den Sozialabbau." Bei syndikalismus.org finden sich neben Fotos auch ein paar Videos. Ralf Streck setzt sich derweil auf telepolis mit dem geplanten neuen "Sparpaket" der spanischen Regierung auseinander.

Trennungsunschärfe: Zwischen ‘blindem’ und ‘tiefem’ Staat – Wo fängt der Staat an, wo hört der NSU auf? (Wolf Wetzel, auch bei der "junge Welt")

Gottgegeben: Pantoffelpunk meldet: Wir sind Papst!

Schadensersatz: Landesarbeitsgericht winkt Leiharbeit in Lufthansa-Kabinen durch / Bundesarbeitsgericht für Schadenersatz wegen Streik / Blitzaustritt des Arbeitgebers kommt durch. Mehr bei arbeitsunrecht.de

Unwillig: Springer wirft Verweigerern Straftaten vor. (Lawblog)

Rechtsstaat: "... So wird in Peking und Moskau die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit für Personen und Gruppen reklamiert, deren politischer Hintergrund im Dunkeln gehalten wird. Gleichzeitig werden im Westen Blockupy-Manifestationen gnadenlos abgeräumt. Im Protokoll der Frankfurter Polizei nach den verbotenen Demonstrationen gegen die Bankenmacht stand als Grund für Festnahmen: Antikapitalismus. Freiheit der Meinung? »Rebellen« wie die Taliban sind einmal gut, wenn es paßt, und dann sind sie böse, wenn es auch wieder paßt. Libyens Ghaddafi wurde hofiert, als es paßte und dann zum Mord freigegeben, als es auch wieder paßte. ..." "Freiheit als Kampfbegriff" von Werner Rügemer in der Tageszeitung "junge Welt".

Otto John, der erste Vorsitzende des Vereins, war auch das erste Reinigungsopfer. Herr Fromm, der sich heute Friedrich zur Ausmerzung preisgab, wird nicht der letzte gewesen sein.

Immer wieder neu der Versuch, die Verfassung von geheimnisvollen Verunreinigern freizuklopfen. In allen möglichen anderen Staaten werden von den Diensten wahrscheinlich größere Verbrechen begangen. Aber sie heißen dort wahrheitsgemäß "Geheimdienst" oder ähnlich. Und dienen offenherzig der Machterhaltung ihres Staates.

Bei uns dagegen wurde bei der Gründung schon ein Mönchsorden hinzuerfunden. Die Verfassung - Menschenwerk - war natürlich allseitig bedroht - von Verfall und unerwarteten Folgen vielleicht ganz anders gemeinter Aktionen. Dagegen war einzuschreiten. Unweigerlich trat die Totalitarismus-Theorie in den Dienst der Wächtergruppe. Nagefeinde der neu erstellten demokratischen Ordnung waren einmal die Kommunisten aller Art - zum andern die "Ewig-Gestrigen", wie man mitfühlend sagte. Neonazis, die Anschluss an frühere, aber gesinnungsfeste Nazis suchten, um unter neuen Verhältnissen vom Zusammenhalt zu profitieren.

In der Frühzeit der Gründung waren die Erkenntnismerkmale noch nicht völlig festgelegt. Die Engländer hatten ihren Einfluss eingesetzt, um John ins erste Amt zu hieven. Sie waren - damals! - noch überzeugt, dass alte Nazis gerne eine neue Rechtsgruppierung gründen wollten. John, als halbwegs Eingeweihter in die Widerstandsbewegung vom Juli 1944, ebenfalls.

Die Gruppe Gehlen, wesentlich besser verankert mit den Diensten des vorigen Systems, sah in Fortsetzung der Beobachtung der "Fremde Heere Ost" vor allem die Kommunisten als Hauptfeinde. Sie hatten die Amis als Schutzpatrone hinter sich.

Sie durfte den eigenen Club gründen. BND. Bundesnachrichtendienst. Mit einem Wort: damals gab es noch halbwegs offene Meinungsverschiedenheiten, wer in der neuen Bundesrepublik den Hauptfeind der "Verfassung" darzustellen habe. Offenbar war John selbst Opfer dieser Zerrissenheit. Als er in Ostberlin auftauchte, wollte er zwar keine Geheimnisse verraten, aber aufbegehren gegen die kopfgewaschenen Nazis, die entnazifiziert oder nicht,in den Dienst des neuen alten Vaterlandes getreten waren. Als er dann die DDR wieder verlassen hatte, hielt er die Phantasie des von ihm selbst zu rettenden Vaterlandes nicht durch und plädierte auf Entführung aus Westberlin in die "ZONE". Wo er dann unter Druck gesetzt worden sei. So wirkte er bei allem Verständnis zwiespältig.

Ich selbst war als junger Student beim Verfahren gegen den Rückgekehrten Herbst 1956 dabei und hörte das Plaidoyer des damaligen Generalbundesanwalts. Es ereignete sich das Seltsame: es wurden - wegen kaum beweisbaren Geheimnisverrats - von ihm zwei Jahre Gefängnis gefordert. Das Gericht gab gleich das Doppelte aus. Vier Jahre. Immerhin selten. Aber damals als Säuberungsakt spezieller Art landesweit akzeptiert. Verrat gegenüber dem Osten war auf keinen Fall zu dulden, auch dann nicht, wenn keinerlei realer Schaden für die BRD nachzuweisen war.

Damit hatte sich das Konzept des neuen Geheimdienstes durchgesetzt. Hauptfeind unserer Verfassung war ab jetzt immer der, den die oberen Leitenden als solchen markierten. Objektive Gefährdungsmerkmale entfielen. Das zu Schützende wurde ab jetzt obrigkeitlich festgelegt. Die Dienste leisteten Vorarbeit für weitere administrative und gerichtliche Erledigung von Störfällen.

Das zeigt der Abgang Fromms inzwischen. Er hat wahrscheinlich gar nicht so viel Präzises beigetragen zum Schutz der Neonazis bei ihren Morden. Es wäre vermutlich falsch, jedem einzelnen Zuträger und Helfer aus den Reihen des Geheimdienstes ausgeprägt rechte Gesinnungsziele zu unterstellen. Es ging und geht vor allem um den Machterhalt gegen alle übrigen Instanzen im Staat. Um die Abweisung von einfacher Polizei, von gerichtlicher Untersuchung, von Pressemeldungen. Das haben die Dienste alle gemeinsam in allen vergleichbaren Ämtern westlicher und östlicher Staaten. Bei uns mit dem Vorteil, dass einer oben als Schuldiger abserviert wird. Und dass alle sich nachher gegenseitig beteuern können, dass jetzt unsere Verfassung wieder tropfend und sauber an der Leine hängt.

Folgerung für den Rest, der solche Bleichungen nicht überschätzt: Die staatlichen Dienste nie als Autorität heranziehen. Ganz egal, ob ein einzelner Nackenschlag von oben gerade unseren persönlichen Vorlieben entspricht. Der Staat in dieser Erscheinungsform ist und bleibt Feind. Und deshalb nie von "Pannen" reden, wenn es sich um Absicht handelt.

"Es erscheint selbstverständlich, dass der Schreibende die Wahrheit schreiben soll in dem Sinn, dass er sie nicht unterdrücken oder verschweigen und dass er nichts Unwahres schreiben soll. Er soll sich nicht den Mächtigen beugen, er soll die Schwachen nicht betrügen. Natürlich ist es sehr schwer, sich den Mächtigen nicht zu beugen und sehr vorteilhaft, die Schwachen zu betrügen. Den Besitzenden missfallen, heißt dem Besitz entsagen. Auf die Bezahlung für geleistete Arbeit verzichten, heißt unter Umständen, auf das Arbeiten verzichten und den Ruhm bei den Mächtigen ausschlagen, heißt oft, überhaupt Ruhm ausschlagen. Dazu ist Mut nötig. Die Zeiten der äußersten Unterdrückung sind meist Zeiten, wo viel von großen und hohen Dingen die Rede ist.

(...) Wer heute die Lüge und Unwissenheit bekämpfen und die Wahrheit schreiben will, hat zumindest fünf Schwierigkeiten zu überwinden.

- Er muss den Mut haben, die Wahrheit zu schreiben, obwohl sie allenthalben unterdrückt wird;

- die Klugheit, sie zu erkennen, obwohl sie allenthalben verhüllt wird;

- die Kunst, sie handhabbar zu machen als eine Waffe;

- das Urteil, jene auszuwählen, in deren Händen sie wirksam wird;

- die List sie unter diesen zu verbreiten."

Diese Schrift verfasste Bertold Brecht 1938 in Paris zur Verbreitung im faschistischen Hitler-Deutschland.

Dass das inzwischen auch schon zehn Jahre her sein soll. Mit Freunden stand ich zufällig vor dem Haus - Kettenweg Frankfurt - das eben besetzt worden war. Wir wurden eingelassen. Damals rechnete man mit baldiger Räumung. Da aber das früher für Vorlesungen und Seminare benutzte Haus - im Universitätsbesitz - sich als denkmalgeschützt herausstellte, auch kein dringender Bedarf schnell genug zu erfinden war, wurde anderweitige Benutzung "geduldet", Wasser und Elektrisch weiter geliefert, aber niemals offiziell anerkannt.

Nun hat die Universität Frankfurt-Stiftungsuniversität, juristisch zur Selbständigkeit erhoben - das Haus verkauft, ohne dass der Kaufpreis jemals öffentlich bekannt gemacht wurde. Und zwar an die Firma Franconofurt Investment. Es wird ihr nachgesagt,dass sie sich auf Bestverwertung erworbener Immobilien verlegt hat. Dass sie vor harten Methoden nicht zurückschreckt, hat sie bald nach dem Erwerb des Hauses erwiesen. Da tauchte ein Bevollmächtigter mit einigen starken Begleitern auf und entfernte zunächst einmal die Eingangstür. Strom und Wasser wurden sofort abgestellt. Gerüchte über im Haus verborgene Kriminelle wurden ausgestreut. Man kennt das.Nach letzten Meldungen der Frankfurter Rundschau ist nun Räumungsklage erhoben worden und feinsinnig angedeutet, es müsste nötig werden, polizeilich einzuschreiten, um Namen der immerhin dort noch Überlebenden amtlich festzustellen. Sonst ist kein Adressat für eine dringliche Räumungsaufforderung herauszufinden. Ordentlich zugehen muss es auf jeden Fall beim korrekten Einschreiten jener Gewalt, die vor allem das rechtmäßig erworbene Eigentum zu schützen und zu verteidigen hat.

Dass die Universität sich von jeder weiteren Verantwortung freispricht versteht sich. Im Stadtrat Frankfurt soll die Sache verhandelt werden. Mit dem voraussehbaren Ergebnis, dass ein Stadtrat sich zwar pflichtgemäß um mehr Studentenunterkünfte kümmern muss, aber leider zu Privatgeschäften zwischen Rechtssubjekten keine offizielle Äußerung sich genehmigen darf.

In den zehn Jahren hatte sich im IVI etwas herausgebildet, das als Nachklang der Parolen des Georg-von-Rauch-Hauses in Berlin gewertet werden kann. "Gemeinsam leben, gemeinsam arbeiten, gemeinsam lernen, gemeinsam kämpfen." So zogen in die oberen Stockwerke immer wieder Studis ein. Nicht nur als Wohngemeinschaft, sondern in Teilnahme an einem Projekt, das sich dem Fabrikwesen des neuen Lernens an Schulen und Unis widersetzen wollte. Konnte ich mit der neuen - ironischen? - Namensgebung "Institut für vergleichende Indifferenz"- IVI - auch nie Genaueres anfangen, erwies sich die Praxis in dem Gebäude auf jeden Fall als produktiv. So wurde dort etwas betrieben, was an Universitäten selten geworden ist: gründliche und ausführliche Beschäftigung mit einem Thema, nach dem in keiner späteren Prüfung gefragt werden wird.Um nur ein Beispiel zu nennen hat die Gruppe "TheoriePraxisLokal" (TPK) eine langjährige Beschäftigung mit Debords "Spektakel" -Theorie angeregt. Unter Heranziehung nicht übersetzter Dokumente auf französisch. Etwas Geringes und doch Seltenes in einer Zeit, wo nur noch die Bachelor-Examen was gelten sollen.

Weder IVI noch TPK haben klein beibegeben. Für das Wochenende hat IVI eine Ausstellung angekündigt mit begleitenden Diskussionsveranstaltungen über "Kunst und Erkenntnis". Das Programm einzusehen über http://kunst-erkenntnis-problem.de/

Zugleich bietet TPK in den gleichen Räumen kritisch und ergänzend zu IVI eine weitere Lektüre Debords an. Programm vergl. http://transmission130.blogsport.de/.

Wer um die Zeit in der Gegend sein sollte,könnte die Gelegenheit nutzen, um durch Besuch oder längere Teilnahme den Beweis zu erbringen, dass in den Räumen des IVI etwas geschieht, was nicht leichtfertig den Schrottmeistern ausgeliefert werden darf. Selbsttätiges Mühen und Kampf um Wissenserwerb unter den Augen der Erdrossler aller Autonomie.

Einwurf: "Wir sind eine Online-Druckerei aus Bremen und damit Teil der Verlags- und Medienbranche. (...) Auch uns gefällt die monopolisierende und meinungsmachende Präsenz der BILD nicht, und wir halten die Jubiläums-Planung der Zeitung für überzogen und gefährlich. Daher möchten wir gegen die Verteilung der BILD zum Stichtag jedem/r Interessierten 10 kostenlose, professionell gefertigte Aufkleber gegen den Einwurf der Bildzeitung in den eigenen Briefkasten zur Verfügung stellen. (...)" Mehr bei Opalkatze

Knastpost: Wichtige Tipps und Hinweise zur Kommunikation mit Gefangenen beim ABC.

Armutsszeugnis: 21 Prozent der Jugendlichen in Berlin leben in Armut.

Kreisch: "Daniel K.* (23) ärgert sich über den Rauswurf aus dem „Rum Bumper‘s“. Östliche Vorstadt – Sie wollten nur den Sieg der Deutschen bei der EM feiern. Doch dann flog der Student mit seinen Freunden aus der Viertel-Kneipe. Der Grund: Sie trugen Fußball-Trikots!" PourMaClasse berichtet und verschweigt vor allem auch die Hintergründe nicht.

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick über die Entwicklung in Lateinamerika.

Lyrisch: Der Gauck ist aufgegangen! / Die Uniformen prangen / Am Hindukusch so klar. / Mehr beim Opablog.

Zwangsarbeit: "Am 20.06. findet in Zwickau ein „Sklavenmarkt“ für Hartz IV Bezieher statt. Hartz IV-Bezieher werden unter Androhung von Sanktionen zu einer „Zeitarbeitsbörse“ mit über 30 Zeitarbeitsanbietern vorgeladen. Auch hier ist die neue Qualität das die „Vorladung“ unter Androhung von Sanktionen erfolgt, wer ohne wichtigen Grund nicht kommt wird insofern er unter 25-Jährig ist für drei Monate ohne jedes Geld gestellt, über 25-Jährige bekommen für drei Monate 30 % ihrer Regelleistung gestrichen, mitnichten um die 100 EUR. Unter dem Motto: weg mit moderner Sklaverei rufen örtliche Erwerbslosengruppen zum Protest auf, hier ist Unterstützung gefragt." Via Harald Thomé, Fachreferent für Arbeitslosen- und Sozialrecht. Er stellt Material dazu bereit. (PDF)

Zurückgewichen: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Aber am Sonntag herrschte in Griechenland wohl die „Stimme der Angst“ und die „Stimme des Zorns“ wich zurück…“ Orlando Pascheit in den Hinweisen des Tages der Nachdenkseiten vom 18. Juni 2012.

Fußball: der allgemeine Kultus der Moderne saugte natürlich die übergroße Mehrheit aller Gläubigen ab. Der andersorientierten Restgruppierung servierte ARD eine fromme Legende. GOTTES MÄCHTIGE DIENERIN. Zweiteilig. Stundenlang.

Das wäre ja weiter nicht aufsehenerregend: Jedem Bedürfnis sein gesundheitlich unbedenklicher Schuss Opium. Nur dass dabei die gewöhnliche allen zugängliche Geschichte der Verklärungssucht geopfert wurde.

Dass die Revolution 1918 als abgefeimtes Bubenstück gegen die Rechte der katholischen Kirche erkannt und angeklagt wurde, ist für solche Verkündigungen selbstverständlich und soll keine besonderen Seelenkrämpfe hervorrufen. Nur dass der ab der Monarchenzeit Bayern mitregierende Kardinal Faulhaber zum weltoffenen Friedensfreund und Erzdemokraten zurechtgeschminkt wurde, war zu forciert. Wie es mit diesem Kirchenfürsten wirklich stand, hat im Jahr 1929 Feuchtwanger in seinem Roman "ERFOLG" ohne Namensnennung ausführlich aufgezeichnet. In unseren Tagen hat das unter dem Pseudonym Corell ein Historiker vorbildlich und unwiderlegbar nachvollzogen.

Papst ohne Heiligenschein? Papst ohne Heiligenschein? Joseph Ratzinger in seiner Zeit und Geschichte von Richard Corell, Ronald Koch, Hubertus Mynarek und Hans Heinz Holz von Zambon (Broschiert - September 2006, Besprochen bei kritisch-lesen.de)

Entsprechend dann die Darstellung des Abschlusses des Konkordatsvertrags zwischen dem Vatikan und dem Neuen Deutschen Reich von 1933. Kein Wort von der kirchlich mehr oder weniger erzwungenen Selbstaufgabe der immer noch mächtigen katholischen Zentrumspartei. Keine Zweifel zulässig über die Unterstützung eines in ganz Europa mit Recht damals schon verdächtigen Systems von staatlichem Unrecht und offiziell gebilligter Unterdrückungsgewalt.Wichtig im Film nur, dass eine einfache Pfarrköchin und Klosterfrau sich so weit ein-und emporgearbeitet hatte, dass sie Anmerkungen in den Text des KONKORDATS schmuggeln konnte, die die Aufmerksamkeit des amtierenden Papstes Pius XI erregten.

Und so ging es weiter. Dass der neue Papst Pius XII - PACELLI - nicht einmal so weit gehen wollte im Protest gegen die Verbrechen des Faschismus wie sein Vorgänger, wird nur in kläglichen Lamentationen vorgeführt. Angeblich - wenn man dem Film folgen wollte - sind alle Verbrechen der NAZIS direkte Folge der Warnungen von Seiten der Kirche. Kein Zweifel daran möglich.

Das Ganze ein religiös untermalter Fall extremer Cheferotik. Die Gott ergebene Dienerin,die allenfalls Anfälle von Hochmut in sich zu bekämpfen hat - der Chef, der sogar die Treueste der Treuen von sich stoßen muss, damit kein böser Verdacht die gottvertraute Innerlichkeit störe.

Wie gesagt: nichts gegen solche Traumgewährungen des öffentlich verpflichteten Mediums. Nur alles gegen Umschreibungen der bekannten Geschichte zur Erzeugung frommer Wallungen. So scheut der Film am Ende nicht davor zurück, statt aller sonst amtierenden Kardinäle und Würdenträger die treue Schwester allein am Totenbett des Papstes zu zeigen, wie sie ihm die rituelle Frage dreimal stellt: "Piccolomoni,schläfst Du nur?" - Als keine Antwort erfolgt, und der Tod damit gesichert ist, zieht sie - gerade sie - ihm den heiligen Ring der Papsteswürde von der schlaffen Hand.

Zur schmallippigen Ehrung der katholischen Kirche sei schließlich gesagt: Solche Formverstöße lagen ihr bei aller Verehrung individueller Hingabe zeitlebens fern. Wie die gegenwärtige Behandlung von Frauen in den heiligen Reihen jeden Tag nachweist.