trueten.de

Der Vater der Antifaschist*in Maja ist von Jena nach Berlin gewandert, um Bundesaußenminister Wadephul zu treffen. Im Gepäck hat er eine Petition, unterschrieben von über 100.000 Menschen, die sich für die Rücküberführung und Freilassung Majas einsetzen. Unterstützt von einer kleinen Demonstration am 6. Juli und einer Kundgebung am nächsten Tag, übergab der Vater die Petition im Auswärtigen Amt. Persönlich nahm Wadephul die Petition nicht in Empfang, er war am Montag in Prag.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Die 24jährige queere Maja sitzt seit einem Jahr unter menschenverachtenden Bedingungen in Ungarn in Untersuchungshaft. Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft hatte Maja am 28. Juni 2024 mitten in der Nacht an Ungarn ausgeliefert, wenige Stunden bevor das Bundesverfassungsgericht die Auslieferung verboten hatte. Seit dem 5. Juni ist Maja im Hungerstreik und fordert, nach Deutschland zurückzukehren und von zuhause aus an dem Verfahren in Ungarn teilzunehmen.

Maja ist eine*r der Angeklagten im sog. Budapest-Verfahren. Rund einem Dutzend Antifaschist*innen werden europaweit in diesem Zusammenhang Angriffe auf Neonazis im Februar 2023 beim sogenannten „Tag der Ehre“ vorgeworfen. Der „Tag der Ehre“ ist ein jährliches Neonazigroßevent in Budapest, bei dem Faschos aus ganz Europa der Wehrmacht huldigen.

Ereignisse zu diesem Thema

• Bring back Maja!
• Freiheit für Maja!
• Freiheit für Nanuk!
• Free Nanuk!

Links

• Budapest Antifascist Solidarity Commitee

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Seine überzeugende und realistische revolutionäre Vision zeigt die Voraussetzungen für eine befreite Welt

Elisée Reclus (1830–1905) war einer der bedeutendsten Geografen seiner Zeit, eine wichtige Figur des anarchistischen politischen Denkens und ein lebenslanger Revolutionär, der eine aktive Rolle in der Pariser Kommune und der Ersten Internationale spielte. Für einen politischen Denker des 19. Jahrhunderts war er außergewöhnlich, weil er sich sein ganzes Leben lang nicht nur für die soziale Revolution engagierte, sondern auch für radikale Ökologie, gegen Patriarchat und für die Gleichberechtigung von Frauen, gegen Rassismus und Kolonialismus sowie gegen Speziesismus und für Tierschutz.

Am bekanntesten ist Reclus für sein Werk „Neue Universelle Geographie“, ein 20-bändiges, 18.000 Seiten starkes Werk, das als größte Einzelleistung in der Geschichte der Geographie gilt. Reclus gilt weithin als Begründer der Sozialgeographie. Sein letztes Werk, „Humanité et Terre“ (Menschheit und Erde), war eine 3500 Seiten umfassende Synthese aus Geographie, Geschichte, Anthropologie, Philosophie und Sozialtheorie und ist sein nachhaltigster Beitrag zum modernen Denken. Das Werk beginnt mit der Aussage, dass „die Menschheit die Natur ist, die sich ihrer selbst bewusst wird“, und ist eine umfassende Darstellung der gesamten Geschichte der Menschheit und der Erde sowie eines gemeinsamen planetarischen Schicksals, das sich durch ein tiefes Verständnis des großen Verlaufs der Geogeschichte offenbart.

Reclus' Geschichte der Menschheit und der Erde hat zwei Dimensionen. Die eine ist seine Darstellung des Prozesses der Selbstverwirklichung des Menschen in dialektischer Wechselwirkung mit der Natur. Er zeigt, wie das natürliche Milieu die menschliche Entwicklung prägt, während die Menschheit gleichzeitig zur Entfaltung und Blüte der natürlichen Welt beiträgt. Er zeigt, dass der Inhalt der Geogeschichte eine Dialektik zwischen den schöpferischen Kräften der Freiheit und den einschränkenden Kräften der Herrschaft ist. Seine Idee, dass alle Phänomene der Geschichte sowohl progressive als auch regressive Aspekte enthalten und dass jede Tendenz sorgfältig analysiert werden muss, ist eines seiner einflussreichsten Konzepte.

Reclus zeigt, dass der historische Fortschritt vom Wachstum der gegenseitigen Hilfe (l’entr’aide) und der sozialen Zusammenarbeit abhängt – Ideen, die seinen jüngeren Kollegen Kropotkin stark beeinflusst haben. Reclus behauptet, dass die vollständige Selbstverwirklichung der Menschheit in der Natur von einer sozialen Revolution abhängt, die mutualistische Praktiken in einer freien, egalitären, anarchistisch-kommunistischen Gesellschaft verwirklicht. Außerdem meint er, dass das Schicksal der Erde davon abhängt, ob die Menschheit soziale Institutionen und Praktiken aufbauen kann, die eine tiefe Sorge um die Natur und alle Lebewesen auf dem Planeten zeigen.

Die andere Seite von Reclus' Weltgeschichtsdarstellung konzentriert sich auf die lange Geschichte der Herrschaft. Er kritisiert den zentralisierten bürokratischen Staat und den industriellen Kapitalismus ziemlich heftig, sieht aber andere Formen der Herrschaft nicht als untergeordnete Bereiche. Er war ein radikaler Feminist und ein vehementer Gegner der männlichen Dominanz sowie ein glühender Gegner aller Formen von Rassismus und der eurozentrischen Herabwürdigung indigener Kulturen. Er war ein früher Kritiker der ökologischen Zerstörung durch rücksichtslose Industrialisierung und technologische Rationalisierung und prangerte bereits in den 1860er Jahren die Zerstörung alter Wälder an. Darüber hinaus war er ein unermüdlicher Verfechter des ethischen Vegetarismus und der humanen Behandlung von Tieren.

Reclus präsentiert eine der überzeugendsten und wohl realistischsten revolutionären Visionen von den Voraussetzungen für eine befreite Welt der Freiheit und Solidarität. Konkret diskutiert er fünf Ebenen sozialökologischer Praxis, die alle von der revolutionären Bewegung angegangen werden müssen.

Die erste Ebene ist die Primärgemeinschaft (vielleicht eine Art Affinitätsgruppe), die im Mittelpunkt der persönlichen, moralischen und psychologischen Transformation steht. In einem Brief von 1895 schreibt er, dass Anarchisten „daran arbeiten müssen, sich persönlich von allen vorgefassten oder aufgezwungenen Ideen zu befreien und nach und nach Freunde um sich zu versammeln, die auf die gleiche Weise leben und handeln. Schritt für Schritt, durch kleine, liebevolle und intelligente Vereinigungen, wird die große brüderliche Gesellschaft entstehen.“ All diese Eigenschaften (kleine Größe, ein allgegenwärtiges Ethos der Liebe und die Förderung einer aktiven, engagierten Intelligenz) sind notwendig, damit solche Vereinigungen ihre grundlegende transformative Rolle erfüllen können.

Die zweite und politisch wichtigste Ebene der sozialen Organisation war für Reclus die autonome Kommune, die er in einem Brief von 1871 als „gleichzeitigen Triumph der Arbeiterrepublik und Beginn der Kommunale Föderation“ beschreibt. Er war überzeugt, dass eine radikalisierte Version der Bestrebungen der Pariser Kommune (eine mächtige Realität in der radikalen Vorstellungswelt seiner Zeit) die primäre Form der politischen Organisation sein sollte. Die Kommune würde radikale direkte Demokratie praktizieren. Die Macht des Volkes könnte delegiert, aber niemals nur repräsentiert oder von der Basis entfremdet werden. Für größere Ziele würde die Kommune durch eine freie Föderation solidarisch mit allen anderen Kommunen handeln.

Die dritte wichtige Ebene der sozialen Organisation war für Reclus, inspiriert von seinem langjährigen Engagement im globalen Arbeiterkampf, die Arbeiterinternationale, die über ihre lokalen Sektionen demokratisch handeln sollte. Reclus glaubte, dass die Revolution, um erfolgreich zu sein, die Menschen nicht nur als Mitglieder der lokalen Gemeinschaft, sondern auf der Ebene der gesamten Menschheit zusammenbringen müsse, vereint und mobilisiert als Arbeiter und Produzenten. Die Internationale war auch eine starke Kraft in der radikalen sozialen Vorstellungswelt der Zeit.

Die vierte Ebene der Vereinigung ist die Universelle Republik, die auch ein globaler Ausdruck der Werte der menschlichen Gemeinschaft und Solidarität sein wird. Diese große Republik (eine weitere Idee, die die Revolutionäre der Zeit inspirierte) sollte auf dem freien Zusammenschluss autonomer Kommunen auf der ganzen Welt und auf allen Ebenen, von der lokalen über die regionale bis zur globalen, basieren.

Reclus erkannte, dass unsere Gemeinschaft mehr als nur menschlich ist. Daher erkannte er eine fünfte Ebene der Vereinigung, auf der wir unsere Einheit und Solidarität mit der Erde und unser Verantwortungsbewusstsein für alles Leben auf der Erde zum Ausdruck bringen. Dies ist die Ebene der gesamten Erdgemeinschaft. Auf dieser Ebene existiert bereits implizit eine globale Einheit in der Vielfalt, aber wir müssen lernen, zu erkennen, wie wir in die große Verbundenheit aller Wesen passen, und entsprechend handeln.

Reclus war ein engagierter Revolutionär, der sich unermüdlich für einen revolutionären sozialen Wandel einsetzte, wofür er in mindestens vierzehn verschiedenen Gefängnissen inhaftiert war und viele Jahre im Exil verbrachte. Er war ein Mensch von außergewöhnlicher Demut, großer Großzügigkeit, Liebe und Mitgefühl – nicht nur für seine Mitmenschen, sondern auch für andere fühlende Wesen. Er verdient Anerkennung (die er niemals angestrebt hätte) als einer der bedeutendsten Denker in der Geschichte des Anarchismus. Sein Werk zur Sozialgeographie und verwandten Themen, das über 25.000 Seiten umfasst, ist die mit Abstand größte Leistung in der Geschichte des sozialökologischen Denkens.

Analyse von John P Clark: Elisée Reclus: 5 levels of social-ecological practice, 5. Juli, via freedomnews.co.uk

Übersetzung: Thomas Trueten [Nicht authorisiert]

Weitere Quellen:
• Wikipedia (frz.)
• Wikipedia (dt.)

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Das Unternehmen schüchtert die Streikenden weiterhin ein, stellt sie als Kriminelle dar und ignoriert Gerichtsentscheidungen, Arbeitsinspektionen und die rechtliche Expertise des polnischen Arbeitsministeriums. Die Sektion der Arbeiterinitiative (IP – Inicjatywa Pracownicza) in der Jeremias-Schornsteinfabrik in Gniezno (Polen) ist seit dem 3. Juni im Streik.

Die Forderungen der Arbeiter sind:

• 800 PLN (ca. 200 EUR) Lohnerhöhung,
• Verlängerung der Pause auf 30 Minuten,
• Verkürzung der Lohnperiode auf einen Monat und Wiedereinführung fairer Prämien.

Um den Streik zu brechen, hat das Unternehmen Zwangsarbeit von Gefangenen eingesetzt, eine amerikanische Anwaltskanzlei engagiert, die für ihre gewerkschaftsfeindlichen Praktiken bekannt ist, Gewerkschaftsmitglieder und Sozialinspektoren entlassen und die Forderungen der Gewerkschaft sowie den Streik für illegal erklärt. Sie schüchtert die Streikenden weiter ein und kriminalisiert sie. Sie ignoriert Gerichtsentscheidungen, Arbeitsinspektionen und die Rechtsgutachten des polnischen Arbeitsministeriums. Jetzt versucht Jeremias, die Streikenden auszuhungern, indem sie sich trotz eines einmonatigen Streiks konsequent weigert, auf ihre Forderungen einzugehen und zu verhandeln.

Allen Widrigkeiten zum Trotz setzen die streikenden Arbeiter seit mehr als einem Monat ihren Kampf sowohl am Arbeitsplatz als auch außerhalb fort. Am 18. Juni fand eine Sondersitzung des Stadtrats von Gniezno zum Streik in der Jeremias-Fabrik statt. Die dort anwesenden Streikenden forderten den Stadtrat von Gniezno auf, die Geschäftsführung des deutschen Unternehmens zu einer Einigung zu bewegen. Am 23. Juni reisten die streikenden Gewerkschafter nach Warschau und veranstalteten eine Protestaktion vor der deutschen Botschaft. „Der Streik ist das Ergebnis schlechter Arbeitsbedingungen, Gewerkschaftsfeindlichkeit und Verstößen gegen die Rechte der Arbeitnehmer durch dieses deutsche Unternehmen“, sagte einer der streikenden Arbeiter.

Am 25. Juni kam es vor dem Werk zu einer spontanen Lieferblockade, die von den Anwohnern unterstützt wurde. Streikunterstützer blockierten die Ein- und Ausfahrten der Lkw vor dem Jeremias-Werk. Es durften keine Lkw ein- oder ausfahren. Die Einwohner von Gniezno schlossen sich spontan der Blockade der Lieferungen an. Während dieser Zeit versammelten sich Streikende, um mit Arbeitnehmern zu sprechen, die aufgrund falscher Informationen über die Illegalität des Streiks zögerten und eingeschüchtert waren.

Unterstützt die Streikenden!

Nach polnischem Recht erhalten Arbeitnehmer für die Streiktage keinen Lohn (es sei denn, die Unternehmensleitung erklärt sich in den abschließenden Verhandlungen dazu bereit). Die niedrigen Löhne reichen nicht aus, um ihre Familien während des Streiks zu ernähren. Unsere Gewerkschaft ist noch klein und finanziert sich aus Beiträgen der Arbeitnehmer, die oft nur den Mindestlohn verdienen.

Wenn du also die Möglichkeit hast, bitten wir dich, uns mit einem Beitrag in beliebiger Höhe zu helfen, damit wir unseren Kampf fortsetzen können: www.zrzutka.pl/m2xrgk.

Wenn du Probleme mit der Überweisung über diese Website hast, schreib uns bitte an finanse@ozzip.pl oder überweise den Betrag direkt auf unser Bankkonto (mit dem Verwendungszweck „Unterstützung für den Streik bei Jeremias”).

OZZ Inicjatywa Pracownicza

ul. Kościelna 4, 60-538 Poznań, Polen

IBAN PL88 2130 0004 2001 0577 6570 0001

BIC/SWIFT-Code: INGBPLPW

Volkswagen Bank direct, Rondo ONZ 1 00-124 Warschau, Polen

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Die Jeremias Abgastechnik GmbH ist laut Wikipedia  ein Hersteller von Abgas-, Abluft- und Schornsteinsystemen aus Edelstahl, Stahl und Kunststoff. Das Unternehmen hat seinen Hauptsitz in Wassertrüdingen und beschäftigt weltweit 1285 Mitarbeiter.

Mehr über den Streik der Belegschaft gibt es bei LabourNet zu erfahren. Dort ist auch die Quelle für diesen Beitrag.

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Das neue Buch „Orso: Wartime Journals of an Anarchist“ kann jetzt vorbestellt werden, und ich bin stolz auf meinen kleinen Beitrag zu diesem Buch. Ein italienischer Anarchist namens Lorenzo Orsetti starb vor ein paar Jahren an der Front in Rojava im Kampf gegen den IS, und seine Kameraden schickten seine Tagebücher nach Italien. Der dortige Verlag hat uns wegen einer englischen Übersetzung kontaktiert, und wir haben eine ziemlich gute Ausgabe zusammengestellt.

Die dieswöchigen „Cool People Who Did Cool Stuff”-Folgen handeln von Bread & Puppet, den Leuten, die das Konzept der riesigen, dramatischen Puppen bei Protesten erfunden haben.

Und meine neuesten Bücher sind The Immortal Choir Holds Every Voice und The Defender’s Almanac.

Loblied auf das Bad auf der Veranda

Vor ein paar Nächten lag ich in einer Badewanne auf meiner Veranda und beobachtete Blitze über den Bergen, weit genug entfernt, dass ich den Donner nicht hören konnte, weit genug entfernt, dass ich mich sicher fühlte. Leichter Regen fiel auf mich herab. Ein Insekt von der Größe eines Mondschmetterlings flog um mich herum und schlug wild mit den Flügeln, aber mein Hund hielt es von mir fern. Nicht alles in meinem Leben war in dieser Nacht perfekt (und einige ganz bestimmte, sehr wichtige politische Dinge sind so weit von der Perfektion entfernt, dass sie mich nachts leicht in Angst wach halten können), aber es war perfekt genug.

Da keine Nachbarn in Sicht waren, fiel es mir leicht, mich draußen nackt zu zeigen. Das Verandabad ist vielleicht die perfekte Verkörperung dessen, was ich am Leben auf dem Land liebe, und selbst die riesigen, unbekannten Insekten konnten mich nicht davon abhalten, mich zu amüsieren.

Ich habe etwa vier Jahre lang nach einer Veranda-Badewanne gesucht.

Als das Jahr 2020 begann, lebte ich allein in einer Hütte im Wald (das habe ich Ihnen wahrscheinlich schon erzählt) und verbrachte mehrere Monate damit, einen Waschbecken und eine Veranda-Dusche zu installieren, damit ich mein Geschirr spülen und mich waschen konnte, während ich ruhig und geduldig ein wenig den Verstand verlor, weil ich so isoliert war.

Den ganzen März über duschte ich mit einem dieser solarbetriebenen Warmwasser-Duschbeutel, was bedeutete, dass ich bei 30 Grad Lufttemperatur im Schatten in 29 Grad warmem Wasser badete. Ich habe lange genug draußen gelebt, um zu wissen, dass warmes Wasser und Seife auf meinem Körper kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit sind. Pilzinfektionen sind kein Spaß und ohne fließendes Wasser leicht zu bekommen.

Die traditionellste Frau, die ich je war, war ich, als ich mit mir selbst verheiratet war. Ich trug die Wäsche mit einem Eimer und einem Waschbrett den Hügel hinunter zum Bach, wusch meine Kleidung wütend in dem fast eiskalten Wasser und hängte sie dann vor meinem Haus auf die Leine. Später stieg ich auf eine handbetriebene Waschmaschine um. Aber der Bach und die Solardusche haben mich davor bewahrt, krank zu werden, und dafür bin ich dankbar.

Als ich endlich 150 Gallonen Wasserfässer vor meinem Haus aufgestellt hatte, die an eine 12-Volt-Pumpe angeschlossen waren, die von ein paar Sonnenkollektoren und einer Batterie gespeist wurde, die wiederum an einen Propangas-Wassererhitzer angeschlossen waren, der an einen Duschkopf an der Vorderwand meines Hauses angeschlossen war, stand ich in heißem (nicht heißem) Wasser und weinte buchstäblich vor Erleichterung.

Es gab nicht viele Bereiche in meinem Leben, die ich im Jahr 2020 unter Kontrolle hatte. Ich konnte nicht kontrollieren, wen ich sah, wohin ich ging oder sogar, wie mein Gehirn funktionierte, nicht wirklich. Aber ich konnte kontrollieren, wie hart ich arbeitete, um mir einige grundlegende Annehmlichkeiten zu verschaffen. Ich konnte nicht kontrollieren, ob es mir gelingen würde, mir diese Dinge zu verschaffen, aber ich konnte kontrollieren, wie sehr ich mich darum bemühte. Mein erster Versuch, einen Gasherd in meinem Haus anzuschließen, füllte meine Hütte mit Propangas. Der zweite Versuch schlug komplett fehl. Der dritte funktionierte und versorgte mich mit zwei Kochplatten, sodass ich endlich wieder warmes Essen essen konnte. Meine Solaranlage wurde immer wieder aufgebaut, auch nachdem eine Überschwemmung alle 1200 Watt stromabwärts mitgerissen hatte, bis sie in die Scheune krachte.

Ich konnte kontrollieren, wie hart ich arbeitete.

Der Winter kam und ich war immer noch isoliert auf diesem Hügel in diesen Wäldern. Ich hatte nicht viel Geld übrig, aber ich wollte so dringend ein Bad nehmen. Ich kaufte mir im Internet eine 30 Dollar teure, leuchtend pinkfarbene aufblasbare Badewanne im japanischen Stil (die höher als breit war) und füllte sie mit dem Duschkopf, bis sie wie ein Kessel dampfte, und hockte mich hinein. Es war wie ein Zauber, den ich über mich selbst ausgesprochen hatte, ein Zauber der Erleichterung.

Von diesem Moment an wusste ich, dass ich eine Veranda-Badewanne wollte.

Die erste, die ich baute, war vielleicht die aufwendigste und bei weitem die am wenigsten erfolgreiche. Ich ging hinunter auf das Feld und baute neben der Scheune eine Plattform. Ich kaufte einen 100-Gallonen-Vorratsbehälter (einen großen schwarzen Plastikbehälter, der zur Tränkung von Vieh verwendet wird) und baute eine Holzverkleidung darum herum. Ich verlegte Warm- und Kaltwasserleitungen aus dem Regenwassertank. Das kostete mich eine Stange Geld für Holz, Wassertank und Klempnerarbeiten, und ich konnte einmal richtig baden, bevor alles kaputt ging.

Das eine gute Bad, das ich in der Wanne nehmen konnte, bevor sie kaputt ging, war allerdings sehr gut, und sobald ich in mein jetziges Haus in einem anderen Wald in derselben Bergkette gezogen war, beschloss ich, von vorne anzufangen.

Ich baute zwei weitere Tanks, die beide so konstruiert waren, dass das Wasser wie in einem Whirlpool zirkulierte: Ein Auslass am Boden des Tanks leitete das Wasser durch eine Propangasheizung und zurück in einen Einlass an der Oberseite. Ich füllte den Tank mit Wasser aus dem Schlauch, schaltete ihn ein und wartete mehrere Stunden, bis er sich aufgeheizt hatte. Die zweite Version war vollständig in einer Holzhütte isoliert. Sie gingen immer wieder kaputt, auf die eine oder andere Weise, und die Pumpe war verdammt laut.

Schließlich bezahlte ich einen Klempner, der eine Warmwasserleitung an die Außenseite meines Hauses verlegte und dann Warm- und Kaltwasserleitungen unter meiner Veranda installierte. Ich kaufte online eine große Acrylwanne. Das Wasser wird nicht umgewälzt, aber das brauche ich auch nicht. Ich brauche keinen Whirlpool. Die Wanne reicht für drei Saisons Verandabaden.

Die meisten meiner Hausgäste leben in Städten, und ich biete ihnen einen Hauch von Landleben. Hier ist es ruhig, und die meisten meiner Gäste schlafen besser als zu Hause. Es gibt mehr Motten zu beobachten und mehr Vögel zu hören. Manchmal gehen wir mit meinem Bogen oder meiner Armbrust schießen, manchmal schießen wir mit Luftgewehren, manchmal schießen wir mit Gewehren und Handfeuerwaffen. Und manchmal können die Leute ein Verandabad nehmen, und ich lasse sie in Ruhe, und über ihnen sind Sterne und nur ein paar riesige, furchterregende fliegende Insekten. Der Hund hält die aber in Schach.

Das Einzige, was besser ist, als die Früchte seiner Arbeit zu genießen, ist, die Früchte seiner Arbeit zu teilen.

Mein Verandabad ist für mich die Belohnung für meine Hartnäckigkeit. Vier Jahre und vier Modelle und unzählige Stunden des Bauens und Umbauens, des Installierens und Neuinstallierens, und jetzt funktioniert es mehr oder weniger richtig. Mein Freund hat vor, den Abfluss in den Garten zu verlegen, und ich habe einige Ideen, wie man noch mehr heißes Wasser hinbekommen könnte, aber es funktioniert, und das macht mich glücklich.

Es gibt eine Menge Dinge, die ich im Moment nicht kontrollieren kann, so wie immer. Aber ich kann kontrollieren, wie sehr ich mich bemühe.

Quelle: Margaret Killjoy, in Birds Before the Storm: In Praise of the Porch Bath or: one thing we can control is how hard we tryg, 2 Juli 2025
Birds Before the Storm ist eine von den Lesern unterstützte Publikation. Normalerweise ist die Hälfte der Beiträge kostenlos, die andere Hälfte ist persönlicher und steht bezahlten Abonnenten zur Verfügung, aber angesichts der aktuellen Krise sind mehr meiner Beiträge für alle Leser kostenlos. Um neue Beiträge zu erhalten und meine Arbeit zu unterstützen, sollten Sie ein kostenloses oder bezahltes Abonnement erwerben.

Übersetzung [Autorisiert]: Thomas Trueten

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Verschiedene Gewerkschaften und Organisationen haben sich dem Protest in Xixón gegen die Verurteilung der Bäckereiarbeiter angeschlossen

Nachdem das Gericht die Aussetzung ihrer Strafen abgelehnt hatte, skandierten die Menschen in den Straßen von Xixón (Asturien, Spanien) erneut: „Die Sechs von Suiza kommen nicht ins Gefängnis“. An der Protestaktion am Sonntag (29. Juni) nahmen laut Angaben der Organisatoren rund 8.000 Menschen teil, die ihre Ablehnung der gegen die Gewerkschaftsmitglieder verhängten Haftstrafen zum Ausdruck brachten. Verschiedene Gewerkschaften und Organisationen schlossen sich dem Protest an und forderten eine Begnadigung durch die Zentralregierung. „Gewerkschaftsarbeit ist kein Verbrechen”, wiederholten sie mit heiseren Stimmen.

Die Demo startete mittags am Paseo de Begoña und endete vor dem Gerichtsgebäude der asturischen Stadt, das wieder mal vom Durchmarsch der Aktivisten bebte. Erica Conrado, die Generalsekretärin der Confederación Nacional del Trabajo (CNT) ist (Konföderation anarchosyndikalistischer Gewerkschaften), der Gewerkschaft, der vier der verurteilten Frauen angehören, kritisierte die Weigerung des Gerichts, den Gewerkschaftsmitgliedern eine Aufteilung ihrer Strafen zu gewähren, eine Maßnahme, die sie vor dem Gefängnisaufenthalt bewahrt hätte.

Der Konflikt begann 2017. Die CNT in Xixón begann vor der Bäckerei La Suiza zu mobilisieren, da deren Besitzer einem seiner Arbeiter Geld schuldete. Der Druck der Gewerkschaft führte zu Demos vor dem Laden und zu einem Versuch, mit dem Besitzer zu vermitteln, nachdem auch er Anzeige erstattet hatte. Das Verfahren endete mit einer Verurteilung durch Richter Lino Rubio, der für seine wegweisenden Urteile gegen Gewerkschaftsmitglieder bekannt ist. Sie wurden wegen „schwerer Nötigung” zu zwei Jahren Haft und wegen „Behinderung der Justiz” zu einem weiteren Jahr Haft verurteilt, was insgesamt eineinhalb Jahre Gefängnis bedeutet.

Gegen das Gerichtsurteil ist Xixón erneut auf die Straße gegangen, um diese starke Barrikade der gegenseitigen Unterstützung zu stärken, die im Laufe der Zeit immer weiter gewachsen ist. „Der Haftbefehl kann jeden Moment kommen. Unsere Genossen leben in ständiger Ungewissheit”, sagte Conrado vor Beginn der Demo zu La Marea. Die Sonne ging gerade über den Straßen der Stadt unter. „Nach acht Jahren Gerichtsverfahren, in denen sechs Menschen allein wegen der Verteidigung der Rechte der Arbeiterklasse verfolgt wurden, ist ein irreparabler Schaden entstanden”, fügte sie hinzu.

Während des mehrstündigen Marsches waren immer wieder Parolen wie „Arbeiter entlassen, Chef gehängt“, „Genossen, ihr seid nicht allein“ und „Die Kraft der Arbeiter: Solidarität“ zu hören. Auch einige der Verurteilten nahmen an der Demo teil. Einer von ihnen begrüßte die Ankündigung der sozialistischen Regierung von Asturien, sich am Montag der bereits von 22 Gewerkschaftsorganisationen formalisierten Begnadigungsinitiative anzuschließen.

„Das ist eine tolle Chance für die PSOE, sich für die Arbeiterklasse einzusetzen, die sie angeblich verteidigt“, meinte die verurteilte Frau. Aber das Urteil geht über sie hinaus: „Drei von uns haben kleine Kinder. Wir machen uns viele Gedanken darüber, wie unsere Kinder damit klarkommen, dass ihre Eltern vielleicht im Knast sind.“

Den Puls der Straße fühlen

Nur wenige Meter entfernt stand Belén Álvarez, eine Freundin von zwei der verurteilten Frauen. „Es ist wichtig, auf die Straße zu gehen, weil dies einen sehr gefährlichen Präzedenzfall für den Gewerkschaftskampf darstellt. Wir haben keine andere Wahl, als uns dem frontal zu widersetzen“, erklärte sie, während Aktivisten aus dem ganzen Bundesstaat mit Transparenten um sie herum weitermarschierten. Álvarez fügte hinzu: „Wir müssen die Dynamik auf den Straßen aufrechterhalten.“ „Diejenigen von uns, die verurteilt wurden, nehmen alles, was unseren Freunden widerfährt, sehr schwer, aber Demonstrationen wie diese geben uns viel Kraft, weiterzumachen“, fuhr sie fort.

Mit von der CNT gecharterten Bussen konnten heute früh Hunderte von Aktivisten und Bürgern aus Provinzen wie Barcelona, Zaragoza, Segovia, León, Madrid, Bilbao, Burgos und Vitoria nach Xixón kommen. So auch Fernando Sanfrutos, der zwar nicht der Confederación angehört, aber nicht gezögert hat, sich ihnen für die Demo aus Valladolid anzuschließen.

Mit der palästinensischen Flagge auf der Schulter sagte der Demonstrant: „Hier wird eine brutale Ungerechtigkeit gegen sechs Menschen begangen, die nur ihre Gewerkschaftsrechte verteidigt haben und dafür ins Gefängnis kommen.“ Zur Begnadigung meinte Sanfrutos, dass „sie sofort gewährt werden sollte, weil diese Leute niemals ins Gefängnis gehören“. Seiner Meinung nach würde der Richter nicht so handeln, „wenn es sich um eine Gewerkschaft handeln würde, die nicht wie die CNT weniger gehorsam ist“.

Zweifel an der Begnadigung

Während einige Passanten die Demo mit ihren Handys filmten, schaute eine Frau von ihrem Balkon aus mit einem leichten Lächeln und zustimmendem Nicken auf den Menschenstrom hinunter. Ein paar Meter unter ihr skandierten Tausende gegen die Bosse und für Klassensolidarität, was auch an der Zahl der Gewerkschaften, die die Mobilisierung unterstützten, deutlich wurde. Auch die Generalsekretärin von Podemos, Ione Belarra, unterstützte den Marsch und bekundete ihre Solidarität mit den Verurteilten.

Vicente Fernández und Lucía Fernández haben beschlossen, auf eigene Faust von Ourense nach Xixón zu reisen: „Es ist Zeit, hier zu sein. Die Straßen sind wichtig, damit die verurteilten Frauen sehen, dass sie nicht allein sind, und um auf die schwere Ungerechtigkeit aufmerksam zu machen, die hier geschieht“, sagte der Erstere. Obwohl sie Zweifel daran haben, dass die Regierung eine Begnadigung gewähren wird, sagten beide: „Vielleicht wäre das angesichts der aktuellen politischen Lage sogar gut für sie als Partei.“ Nach eigenen Angaben sind beide nicht in einer politischen Organisation aktiv und geben zu, dass dieser „Fall von Repression“, wie sie ihn bezeichnen, in Galicien nicht sehr bekannt ist.

Ausbeuterischer Geschäftsmann und mitschuldiges Gericht

Kurz nach 14 Uhr erreichte der Protest die Gerichtsgebäude von Xixón, wo ein Transparent von einer nahe gelegenen Brücke heruntergelassen wurde. Dort verlasen die Organisatoren eine Erklärung. Sie verwiesen auf die heute offensichtliche Einheit der Gewerkschaften: „Wir werden dazu gezwungen durch eine rückständige Allianz aus Polizei, Justiz, Wirtschaft und Medien, die die Grundrechte der Arbeiterklasse untergraben will.“

Außerdem sagten sie den Anwesenden: „Die Kriminalisierung und Verurteilung dieser Kollegen zeigt, dass unsere Rechte als Arbeiter so schwach sind, dass die Absprachen der ultrakonservativen Kräfte sie außer Kraft setzen können.“

Wie sie erklärten, hat die Bestätigung des Urteils durch den Obersten Gerichtshof deutlich gemacht, dass „die oligarchische Allianz aus Justiz, Wirtschaft und anderen Mächten die Forderung nach Gewerkschaftsverhandlungen als Straftat der Behinderung der Justiz darstellen will. Und dass der Aufruf zu Kundgebungen ein Verbrechen der Nötigung sein kann”.

Andererseits betonten sie in Bezug auf die Begnadigung: „Wenn Gewerkschaftsarbeit mit perversen Urteilen bestraft wird, sind alle rechtlichen Mittel legitim”. Die Mobilisierung endete mit einem einstimmigen Ruf der Tausenden von Menschen, die sich in Xixón versammelt hatten: „Genossen, ihr seid nicht allein!” Zumindest wird so die Ungewissheit, die die zu acht Jahren Verurteilten geplagt hat, etwas erträglicher.

Quelle: Guillermo Martínez, La Marea via Thousands demand a pardon for the Suiza 6

Übersetzung aus dem Englischen, Abgleich mit der spanischen Fassung und Bearbeitung: Thomas Trueten [Nicht authorisiert]

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Gerade lese ich, daß der März Verlag Berlin dieser Tage das absolut empfehlenswerte, zwischenzeitlich vergriffene Werk "Eine Geschichte des amerikanischen Volkes" von Howard ZInn neu herausbringt. Kauf- und Lesetipp!

"In schlechten Zeiten hoffnungsvoll zu sein, beruht auf der Tatsache, dass die menschliche Geschichte nicht nur von Grausamkeit, sondern auch von Mitgefühl, Aufopferung, Mut und Freundlichkeit geprägt ist.

Wenn wir nur das Schlimmste sehen, zerstört das unsere Fähigkeit, etwas zu tun. Wenn wir uns an die Zeiten und Orte erinnern, an denen sich Menschen großartig verhalten haben, gibt uns das die Kraft zu handeln. Und wenn wir handeln, und sei es auch nur im Kleinen, müssen wir nicht auf eine große utopische Zukunft warten.

Die Zukunft ist eine unendliche Folge von Geschenken, und jetzt so zu leben, wie wir denken, dass Menschen leben sollten, trotz allem Schlechten um uns herum, ist selbst ein wunderbarer Sieg."

Howard Zinn

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Ergebnisse des Oxfam Berichts 2024

• Die fünf reichsten Männer der Welt haben ihr Vermögen seit 2020 von 405 Milliarden US-Dollar auf 869 Milliarden US-Dollar mehr als verdoppelt.


• Alle Milliardär*innen zusammen sind heute um 3,3 Billionen US-Dollar (34 Prozent) reicher als 2020. Ihr Vermögen wuchs damit dreimal so schnell wie die Inflationsrate.


• Fast fünf (4,77) Milliarden Menschen, die ärmsten 60 Prozent der Menschheit, haben seit 2020 zusammen 20 Milliarden US-Dollar Vermögen verloren.


• Das Gesamtvermögen der fünf reichsten Deutschen ist seit 2020 inflationsbereinigt um rund drei Viertel (73,85 Prozent) gewachsen, von etwa 89 auf etwa 155 Milliarden US-Dollar.


• 2023 haben Konzerne irrwitzige Gewinne angehäuft. 148 der weltweit größten Konzerne haben in den zwölf Monaten bis Juni 2023 insgesamt 1,8 Billionen US-Dollar an Gewinnen eingefahren. Das entspricht einem Anstieg von 52,5 Prozent gegenüber den durchschnittlichen Nettogewinnen im Zeitraum 2018-2021. Ihre Übergewinne, definiert als Gewinne, die den Durchschnitt von 2018 bis 2021 um mehr als 20 % übersteigen, stiegen auf fast 700 Milliarden US-Dollar an.


• Der Aktienbesitz kommt in erster Linie den reichsten Menschen der Welt zugute. Das weltweit reichste Prozent besitzt 43 Prozent des gesamten Finanzvermögens. In Deutschland besitzt das reichste Prozent 41,1 Prozent des gesamten Finanzvermögens."

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Während die Welt auf den Iran schaut, haben die Angriffe Israels auf hungernde Palästinenser, die Hilfe suchen, stark zugenommen.

DEIR AL-BALAH, GAZA – Während die Welt auf den Iran schaut, hat Israels Vernichtungskampagne in Gaza neue, schreckliche Ausmaße erreicht. Jeden Tag müssen hungernde Palästinenser in abgelegene Gebiete gehen, um zu versuchen, Essen zu bekommen, und werden dabei massiv angegriffen, sodass die sogenannten Hilfsgüterverteilungsstellen zu offenen Schlachtfeldern werden.

Die Angriffe auf Palästinenser, die nach Essen suchen, haben in der letzten Woche stark zugenommen, wobei täglich Dutzende Menschen erschossen und beschossen werden. Die Zahl der Todesopfer allein in den letzten Tagen ist schockierend: Mindestens 38 Menschen wurden am Montag getötet, 59 am Dienstag, 22 am Donnerstag und 35 am Freitag. Seit Ende Mai wurden über 400 Menschen getötet und mehr als 3.000 verletzt, in dem, was das Gesundheitsministerium in Gaza als „Hilfsgütermassaker“ bezeichnet – ein neuer Begriff, der in das Vokabular des Völkermords in Gaza aufgenommen wurde.

Ahmed Nejm, ein 28-Jähriger, der mit seiner zehnköpfigen Familie in Deir al-Balah auf der Flucht ist, sitzt im Rollstuhl und kann nicht mehr laufen, seit er bei einem israelischen Angriff auf eine Versammlung von Palästinensern, die in der Nähe von Wadi Gaza (dem Netzarim-Korridor) Hilfe suchten, am 11. Juni verletzt wurde. Er war sich der Risiken bewusst, als er sich dorthin begab.

„Wir versuchen, diese Hungersnot zu überstehen“, sagte Nejm gegenüber Drop Site. „Es gibt kein Brot und kein Mehl. Deshalb haben wir uns auf die Suche nach Hilfe gemacht.“ Er berichtete, dass er mit seinen Cousins und Nachbarn vor Tagesanbruch an dem Ort angekommen sei, um dort zusammen mit Hunderten anderen zu warten. Stunden später griffen die Israelis ohne Vorwarnung an und eröffneten das Feuer mit scharfer Munition und Quadcoptern. Dutzende wurden getötet, darunter Nejms 15-jähriger Cousin Abdulrahman. Mit Blut bedeckt gelang es Nejm, unter den Kugeln wegzukriechen. Krankenwagen konnten den Ort nicht erreichen, und er wurde schließlich ins Al-Aqsa-Krankenhaus gebracht. „Wir waren in einem Gebiet, das [die Israelis] auf der Karte als grün markiert hatten. Ich weiß nicht, warum sie angefangen haben zu schießen“, sagte er.

Das schlimmste Massaker an Helfern ereignete sich am 17. Juni, als mindestens 59 Palästinenser getötet und über 200 verletzt wurden, als sie sich in Khan Yunis versammelt hatten, um Mehlrationen zu erhalten. Das Nasser-Krankenhaus war mit Verletzten überfüllt. „Das medizinische Team, das auf den Zustrom von Patienten reagierte, musste die Entbindungsstation räumen, um Platz für die Verwundeten zu schaffen, und die Kreißsäle in Notoperationssäle umwandeln. Viele der Verletzten mussten amputiert werden, um ihr Leben zu retten“, erklärte Ärzte ohne Grenzen, die in Nasser im Einsatz waren, in einer Erklärung. „Jeden Tag werden Palästinenser bei ihren Versuchen, Vorräte aus den unzureichenden Hilfslieferungen zu erhalten, die nach Gaza gelangen, mit einem Blutbad konfrontiert.“

„Das Leben der Palästinenser wird so gering geschätzt. Es ist mittlerweile Routine, verzweifelte und hungernde Menschen zu erschießen, während sie versuchen, ein wenig Essen von einer Gruppe von Söldnern zu ergattern“, schrieb Philippe Lazzarini, Generalkommissar des UNRWA, am Mittwoch in einem Post in den sozialen Medien. „Hungernde Menschen in den Tod zu treiben, ist ein Kriegsverbrechen. Die Verantwortlichen für dieses System müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Das ist eine Schande und ein Schandfleck für unser kollektives Gewissen.“

Die wenigen Hilfsgüter, die die Israelis ins Land gelassen haben, haben fast nichts zur Linderung der humanitären Katastrophe in Gaza beigetragen. Zwischen dem 2. März und dem 27. Mai verhängte Israel eine vollständige Blockade, sodass weder Lebensmittel noch Hilfsgüter ins Land gelangen konnten. Am 27. Mai richtete die Gaza Humanitarian Foundation, eine von den USA und Israel unterstützte Gruppe, im Süden einige militarisierte Verteilungszentren ein. Das Projekt wurde von den Vereinten Nationen und internationalen Organisationen als Instrumentalisierung der Hilfe verurteilt. Israel hat auch eine sehr begrenzte Anzahl von UN-Hilfsgüterlastwagen über den Grenzübergang Zikim im Norden nach Gaza einreisen lassen.

Seit Ende April ist die Zahl der Mahlzeiten, die in Gemeinschaftsküchen in Gaza zubereitet werden, um 83 % zurückgegangen. Zwischen März und Mai hat sich die Rate der akuten Unterernährung in Gaza mehr als verdoppelt, und laut UNO leidet die gesamte Bevölkerung Hunger und steht am Rande einer totalen Hungersnot.

„Gaza ist der hungrigste Ort der Welt“, sagte Jens Laerke, Sprecher des Büros der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten, im Mai in einer Fernsehansprache. „Es ist das einzige definierte Gebiet – ein Land oder ein definiertes Gebiet innerhalb eines Landes –, in dem die gesamte Bevölkerung von einer Hungersnot bedroht ist.“ Israel verhindere absichtlich die Lieferung von Hilfsgütern und benutze Lebensmittel als Kriegswaffe. „Die Hilfsaktion, die wir bereit haben, wird in eine operative Zwangsjacke gesteckt, die sie zu einer der am stärksten behinderten Hilfsaktionen nicht nur in der heutigen Welt, sondern in der jüngeren Geschichte der globalen humanitären Hilfe überhaupt macht. Die Blockade und die strenge Kontrolle der Aktion werden von einer Konfliktpartei verhängt – der Besatzungsmacht Israel in Gaza.“

Die eskalierenden Angriffe finden vor dem Hintergrund schwerer Störungen des Internet- und Telekommunikationsnetzes statt. Israelische Angriffe im Juni haben Glasfaserkabel durchtrennt, was zu einem vollständigen Ausfall der Internetverbindung geführt hat. Nur ein Teil der Dienste konnte wiederhergestellt werden, was die Gefahr eines vollständigen Zusammenbruchs der Kommunikation in ganz Gaza erhöht. Neben der geringeren Zahl von Bildern und Berichten, die aus dem Gebiet kommen, ist auch die humanitäre Koordination innerhalb des Gebiets stark beeinträchtigt, und die Palästinenser haben zunehmend Schwierigkeiten, lebensrettende Informationen und Notdienste zu erreichen oder Kontakt zu Freunden und Familienangehörigen aufzunehmen.

„Die Lage ist im Moment wirklich schwierig“, schrieb Dr. Yahya al-Agha, Arzt im Nasser-Krankenhaus, am Freitag in einer Nachricht an Drop Site. „Die Kommunikation in Khan Yunis ist unterbrochen und wir haben Probleme, ins Internet zu kommen“, sagte er und erklärte, dass er nur von bestimmten Orten aus mit einer eSIM-Karte, die eine Verbindung zu israelischen Mobilfunknetzen herstellt, Nachrichten senden kann.

UNICEF-Sprecher James Elder, der kürzlich in Gaza war, sagte in einer Erklärung, dass die Kommunikationssperre direkt zu den Massakern beitrage. „Es gab Fälle, in denen Informationen darüber verbreitet wurden, dass eine [Verteilungsstelle] geöffnet ist, aber dann wurde in den sozialen Medien mitgeteilt, dass sie geschlossen ist, aber diese Informationen wurden verbreitet, als das Internet in Gaza ausgefallen war und die Menschen keinen Zugang dazu hatten“, sagte er.

Unterdessen ist seit mehr als 100 Tagen kein Treibstoff mehr nach Gaza gelangt, was einen vollständigen Stillstand der Feldlazarette, der Lieferungen und der Versorgung mit lebenswichtigen medizinischen Geräten droht. Die UN warnt davor, dass für Geburten und medizinische Notfälle unverzichtbare Versorgungseinheiten geschlossen werden müssen und Neugeborene, die auf Intensivgeräte angewiesen sind, ersticken werden.

Das israelische Militär erlässt weiterhin Massenvertreibungsbefehle und erweitert sogenannte Kampfzonen, darunter eine Ankündigung vom 13. Juni, die weite Teile aller fünf Gouvernements im Gazastreifen betraf, und eine heute, die große Teile der Stadt Gaza betrifft. Über 82 % des Gazastreifens sind seit dem 18. März, als Israel seinen völkermörderischen Angriff in vollem Umfang wieder aufgenommen hat, als rote Zone ausgewiesen, und in den letzten drei Monaten wurden mehr als 680.000 Menschen neu vertrieben.

Die vom Gesundheitsministerium bestätigte Zahl der Todesopfer seit Beginn des Völkermords liegt jetzt bei über 55.700 – 5.400 davon wurden seit dem 18. März getötet – Zahlen, die als weit unter dem tatsächlichen Ausmaß liegend anerkannt sind, da viele Tausende unter den Trümmern vermisst werden.

Israelische Angriffe auf Zivilisten, die versuchen, an Lebensmittel zu kommen, gab es sowohl an Hilfsverteilungsstellen der GHF als auch in Gebieten außerhalb der GHF, wo sich Tausende versammelt haben, um auf die wenigen UN-Hilfstrucks zu warten, die in den Gazastreifen gelassen wurden.

Ahmed Matar, ein 20-jähriger ehemaliger Informatikstudent der Al-Aqsa-Universität, wurde am 10. Juni getötet, als er in der Nähe des Netzarim-Korridors an der Rashid-Straße, einer Küstenstraße, auf Hilfe wartete. Laut seiner 20-jährigen Cousine Nayfah Matar war er verzweifelt auf der Suche nach Essen und kam um 4:30 Uhr morgens dorthin, nachdem er gehört hatte, dass Lastwagen mit Hilfsgütern früh am Morgen eintreffen würden. Um 6:00 Uhr morgens eröffnete das israelische Militär das Feuer und bombardierte die Tausende Menschen, die sich in der Gegend versammelt hatten. Matar wurde am Bein und am Bauch getroffen und starb. Ein Nachbar erkannte ihn und brachte ihn ins Al-Quds-Krankenhaus. „Als sein Vater kam, um ihn zu sehen, brach er vor Entsetzen über den Anblick und den Schock, seinen Sohn tot und in seinem eigenen Blut liegend zu sehen, zusammen“, sagte Nayfah. „Bis heute hat sein Vater seinen Tod nicht ganz begriffen.“

„Ahmed ist einer von Tausenden, die durch den Krieg und die zionistische Besatzung ihr Leben verloren haben. Ihre Hoffnungen und Träume wurden zerstört, und sie erlebten die schwersten Tage ihres Lebens: Vertreibung, Unterdrückung, Demütigung und Hungersnot“, fügte sie hinzu. „Die Besatzung begeht weiterhin ohne Unterlass endlose Massaker an den Palästinensern.“

Quelle: Hamza M.Salha und Sharif Abdel Kouddous, 20. Juni 2025 Israel Turns Gaza Aid Distribution Sites Into Open Killing Fields.

This article was originally published by Drop Site News.

Übersetzung: Thomas Trueten [Mit freundlicher Genehmigung]

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Im Einsatz für die Versammlungsfreiheit unterstützt die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) die Klage eines Demonstrierenden vor dem Verwaltungsgericht Berlin gegen eine polizeiliche Sprachauflage bei einem pro-palästinensischen Protest im Februar. Immer häufiger erlässt die Berliner Polizei die Auflage, dass auf Demonstrationen Redebeiträge und das Rufen von Parolen lediglich auf Deutsch und Englisch erlaubt sind. In dem konkreten Fall zielte die Auflage auf die Untersagung von Äußerungen auf Arabisch ab. Diese sogenannten Sprachverbote beschneiden das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit von Migrant*innen unzulässig und verstoßen gegen das Diskriminierungsverbot. Dass Protestierende sich auf Versammlungen in ihrer Erstsprache äußern können, ist die Voraussetzung, dass Menschen von ihrem Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machen können. Ziel der Klage ist ein Grundsatzurteil, das Sprachverbote für rechtswidrig erklärt. Damit will die GFF dieser diskriminierenden Verwaltungspraxis ein Ende setzen und die Versammlungsfreiheit verteidigen.

„Sprachverbote schaffen eine Zwei-Klassen-Versammlungsfreiheit. Sie sind nicht nur verfassungswidrig, sondern beschränken zudem die Sichtbarkeit marginalisierter Gruppen. Das verletzt klar das Diskriminierungsverbot“, sagt Joschka Selinger, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der GFF.

Die Berliner Polizei hatte dem Anmelder einer pro-palästinensischen Demonstration im Frühjahr 2025 in Berlin gegenüber eine Sprachauflage erlassen. Als Demonstrierende einen Redebeitrag auf Hebräisch hielten und Parolen auf Arabisch riefen, löste die Polizei die Demonstration auf. Dieses Vorgehen ist kein Einzelfall: Auch bei Demonstrationen, die Frieden in der Ukraine forderten, erließ die Berliner Polizei in der Vergangenheit Auflagen und verbot den Gebrauch der ukrainischen Sprache.

Die Berliner Polizei begründet den Erlass von Sprachauflagen damit, dass es bei pro-palästinensischen Demonstrationen in der Vergangenheit zu strafbaren antisemitischen Äußerungen kam. Zudem sollen Teilnehmer*innen Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet haben. Die pauschale Beschränkung auf den Gebrauch bestimmter Sprachen ist jedoch unverhältnismäßig. Um Äußerungsstraftaten bei Versammlungen zu erkennen, kann die Polizei sprachmittelnde Beamt*innen oder Dolmetscher*innen einsetzen.

Gegen das Vorgehen der Polizei hat der Anmelder der Demonstration eine Fortsetzungsfeststellungsklage erhoben, an der die GFF mitwirkt. Zuletzt wurden im Mai ein Schriftsatz zur Begründung der Rechtswidrigkeit des Sprachverbots eingereicht. Vor Gericht wird der Kläger von Rechtsanwalt Roland Meister vertreten.

Weitere Informationen zum Verfahren

Quelle: Pressemitteilung, 12. Juni 2025

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