trueten.de

Ein anderes Thema sind die Nationalfarben. Frankreich, die Trikolore, blau, weiß, rot -“ drei Farben, die den Himmel öffnen. Blau wie der Atlantik oder der ciel de nuit, der sommerliche Nachthimmel, darüber steigt hell la lune, der weiße Mond und daneben -“ la bouche -“ der rote Mund der Geliebten.

Und was duftet aus Italien herüber: grün, weiß, rot -“ drei Farben und ein Kosmos der Aromen. Rote, reife Tomaten kullern die warmen Steintreppen hinab, dazu die grüne Würze von Basilikum und Thymian und milchigweißer Mozzarella.

Tja, und Deutschland? Drei Farben wie Sekret und Exkrement: Kot, Blut und Urin. Wer das nun als rein subjektive Darstellung wertet, der muss sich die Frage gefallen lassen, ob die Alternativen -“ Asche, Lava, Wüste bzw. Pest, Masern, Leberkrebs -“ denn so viel besser sind?

Tobias Degenhardt

Das Berliner Bündnis für Mumia Abu-Jamal informiert:

Der US Supreme Court entschied trotz Sommerpause, den Fall von Troy Davis erneut vor das im Bundesstaat Georgia ansässige Bezirksgericht zu verweisen. Das ist eine riesige Entwicklung, jedoch (wie so häufig) nicht völlig ohne Haken.

Der SC hat sich selbst vor einer Entscheidung gedrückt und das Ganze zurückgeschickt, wo es angefangem hat. Positiv ist, dass er ausdrücklich sagt, das Bezirksgericht soll auch Beweise würdigen, die im ursprünglichen Verfahren nicht erhältlich waren und eine Unschuldsvermutung nahelegen. Aber das bedeutet jetzt nicht automatisch, dass diese auch für zutreffend eingestuft werden.

Es ist jedoch ein großer Etappensieg im Kampf umd as Leben von Troy Davis. Das ist der Verdienst seiner Familie und Unterstützer_innen sowie der weltweiten Anti-Todesstrafenbewegung. Jetzt gilt es, den Druck aufrecht zu erhalten - dann kann Troy Davis gewinnen.

Eine erste US-Presseschau dazu:


SCOUS Blog on Troy Davis decision:
http://www.scotusblog.com/wp/hearing-on-innocence-claim-ordered/


The Atlanta Journal-Constitution: Court says Troy Davis can present evidence
Condemned killer on death row for murder of off-duty police officer
http://www.ajc.com/news/court-says-troy-davis-117260.html

AP - S. Ct. orders new hearing for Troy Davis http://www.google.com/hostednews/ap/article/ALeqM5igXfqGonSLFvkDzm_G47hMEs-qdQD9A4N8HG0

Hearing ordered for Troy Davis
http://www.capitaldefenseweekly.com/blog/?p=4887


Innocence Blog - U.S. Supreme Court Orders Hearing for Troy Davis
http://www.innocenceproject.org/Content/2118.php

How many justices decided death and innocence (and original habeas) are different in Davis http://sentencing.typepad.com/sentencing_law_and_policy/2009/08/how-many-justices-decided-death-and-innocence-and-original-habeas-are-different.html

CNN - Justices grant Georgia inmate's request to delay execution  http://edition.cnn.com/2009/CRIME/08/17/georgia.scotus.troy.davis/index.html?eref=edition_us

NAACP - Victory for Troy Davis at Supreme Court! http://www.iamtroy.com/

Angesichts des bevorstehenden "Streichkonzertes" z.B. bei sozialen Leistungen in Esslingen hat FÜR Esslingen eine Pressemitteilung herausgegeben, die wir gerne veröffentlichen:

„Nach den Wahlen kommt das Zahlen“ -“ FÜR Esslingen lehnt Streichungen ab, die das Zusammenleben der Bevölkerung verschlechtern.
Die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Esslingen sind dramatisch zusammengebrochen. Allein dadurch fehlen der Stadtkasse über vierzig Millionen Euro.
Die tiefste Weltwirtschaftskrise der letzten Jahrhunderte hat Esslingen erreicht. Die Verwaltung reagiert mit einer Streichliste. 86 Abbau-Ideen, die zum größten Teil zu Lasten der Esslinger Bevölkerung gehen. Diese Streichliste sieht unter anderem vor:

• Ein Freibad und eine Halle zu schließen. Die Grundstücke sollen als Bauland an Investoren verkauft werden. Außerdem werden die Eintrittspreise erhöht.
• Gekürzt werden soll bei Spielplätzen und Spielflächen, Ausbildungsplätze (z. B. beim Grünflächenamt) und Arbeitsplätzen.
• Schließung der Bürgerämter in Berkheim und Zell. Reduzieren von Öffnungszeiten bei öffentlichen Einrichtungen.
• Elternbeiträge für Kindergärten sollen von zurzeit etwa 9 % auf 20 % mehr als verdoppelt werden.
• Schließung der Kindertagesstätten/Hort-Küche Entengraben.
• Im Ländle der Kehrwoche soll eine Gehwegreinigungsgebühr jährlich 370.000 Euro in die Stadtkasse spülen.
• Pachten für Vereine sollen verdoppelt werden bei gleichzeitiger Kürzung von Zuschüssen z. B. für Sportgeräte.
• Bei der Kultur soll der Umzug der Dieselstraße auf Eis gelegt werden. Die Gebühren für die Musikschule sollen erhöht werden.
• Die Zuschüsse für den sozialen Wohnungsbau sollen eingestellt werden.

Den im Gemeinderat etablierten Parteien war die riskante Haushaltsituation bereits vor der Wahl bekannt. Das wurde der Bevölkerung verschwiegen. Vollmundig wurden von großen Fraktionen im Gemeinderat Versprechen abgegeben, dass es bei Kultur, Bildung und Kinderbetreuung nach der Wahl keine Abstriche geben wird.

FÜR Esslingen hatte bereits bei den vorangegangenen Haushaltsdebatten auf die zu erwartenden Auswirkungen der Krise hingewiesen und riskante Projekte abgelehnt. In der Wahlinformation schrieb FÜR: „Eine „alternative Politik lässt sich nur durchsetzen durch Zusammenschluss und Gegenwehr der Bürgerinnen und Bürger, egal welcher Herkunft und Staatsangehörigkeit“. Vor den Bundestagswahlen soll der alte Gemeinderat kleine Änderungen beschließen. Im September soll dann der neue Gemeinderat tiefe Griffe in unsere Taschen beschließen. Auf diese Salamitaktik kann man sich nicht einlassen!
FÜR fordert deshalb:

• Stopp der Schließung der Mettinger Hauptschule! Der gegen den Willen von Schülern, Lehrern, Eltern und der Bevölkerung beschlossene „Hauptschulentwicklungsplan“ kostet nach Berechnungen des Mettinger Bürgerausschuss 16 Millionen Euro. Der Erhalt der Mettinger Schule kann somit Millionen einsparen!
• Keine Fusion der GHS Schillerschule und Burgschule, da eine dauerhafte Absicherung der notwendigen Betreuungskräfte (Sozialarbeiter, Freizeitpädagogen, Küchenpersonal usw.) nicht sichergestellt ist.
• Sofortige Einstellung der Zinszahlungen an die Banken (Zinsmoratorium) in Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden. Seit Jahrzehnten ziehen die Banken aus den Millionenschulden der Kommunen riesige Gewinne. Das muss gestoppt werden! Erst recht angesichts der über 500 Milliarden Staatssubventionen für die Banken aus unseren Steuergeldern.
• Keine Rückzahlung von Gewerbesteuer!. Stoppen wir die „Sozialisierung“ von Verlusten! Großkonzerne sollen Steuern zahlen!
• Keine Vernichtung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen durch die Stadt! Jeder vernichtete Arbeitsplatz wird die Krise weiter vertiefen! Unsere Jugend braucht eine Zukunft!

FÜR Esslingen ruft alle Esslinger Bürger und Organisation, Vereine und Initiativen auf, sich zusammenzuschließen und gemeinsam gegen diese Angriffe vorzugehen. Wir laden am 25. Juli von 10 bis 13 Uhr zu einem Informationsstand in der Nähe des Postmichelbrunnens ein. Die Gemeinderatssitzung am 27. Juli findet um 16 Uhr statt.

Gemeinsam mit der „Esslinger Montagsdemo“ ist am Montag, dem 27. Juli um 17.30 Uhr, auf dem Rathausplatz eine Protestkundgebung mit anschließender Demonstration angemeldet.

Ein (unvollständiger) Überblick von LabourNet zum morgen beginnenden G8 Gipfel in L'Aquila:

a) Regierungserklärung zum G8-Gipfel
Erklärung vom 2.7.09

b) G8-Gipfel mit Drohnen und Datenbanken gesichert
„Zwei Wochen vor dem Treffen der G8 in Italien gewinnen die Dimensionen der Sicherheitsvorbereitungen an Kontur. Auch deutsche Behörden sind involviert. Für den Aufbau der "Sicherheitsarchitektur" zum G8-Gipfel fahren italienische Sicherheitsbehörden zusammen mit dem Militär ein beträchtliches Arsenal von Technik und Maßnahmen auf, das nicht zuletzt auch etwaigen Protest kontrollierbar machen soll ([G8-Luxusliner ankert jetzt im Erdbebengebiet). Rund 40  Regierungsdelegationen werden nach der Verlegung des Gipfels vom sardischen La Maddalena in die Polizeischule Coppito am Stadtrand von L'Aquila in den Abruzzen erwartet, Die meisten der 4.000 Delegierten pendeln zwischen Rom, Pescara und L' Aquila. 13.000 Polizisten sollen im Einsatz sein. Allein die Kosten für Sicherheitsmaßnahmen werden derzeit auf 90 Mio € beziffert...“
Artikel von J. de St. Leu und Matthias Monroy in telepolis vom 29.06.2009

c) G8 2009, aus Rom, mit Blick nach L' Aquila und die Welt
„Am 8., 9. und 10. Juli wird der Präsident und Herrscher des italienischen Volkes Silvio Berlusconi in der Festungsanlage eines Polizeikorps in Coppito in der Umgebung von L-™ Aquila, inmitten von durch das Erdeben in den Abruzzen zerstörerisch versehrten Landstrichen und Menschen das Gipfeltreffen der acht “Großen- der Erde beherbergen: da, wo auf sein ausdrücklichs Geheiß der der globalen Krise gewidmete Gipfel hinverlegt wurde, der ursprünglich an den sardischen Küsten von La Maddalena und auf einem Luxusliner in den Gewässern der Costa Smeralda geplant war. So konkretisiert sich auch auf der Ebene des Images der durch den Großprovinzstatthalter des Spekulations- und Kriegssystems, auf den diese Krise zurück zu führen ist, der Versuch der Relegitimierung der verheerenden politischen global governance, beim dem es nicht von ungefähr zur Transformation des G8 in G14 und G21 kommen wird...“ Artikel ohne Autor vom 3.7.09 bei Gipfelsoli

d) Weiteres
Bei Gipfelsoli auch weitere Links und Infos, Aufrufe italienischer Gewerkschaften und aktuell „Zu den Mobilisierungstagen gegen den G8“-“ ein Überblick aus Italien vom 02.07.2009

Nun ist es raus: Jörg Tauss ist am Wochenende aus der SPD ausgetreten und hat seinen Eintritt in die Piratenpartei angekündigt. Also wird er, so fern seinem Antrag stattgegeben wird, die Piraten in den letzten Tagen vor der Konstituierung des 17. Deutschen Bundestages eben dort vertreten.
Bereits heftig wird wird in Foren und Blogs diskutiert, ob Tauss Pirat werden solle oder nicht. Hintergrund ist ein anhängiges Verfahren wegen des Verdachts des Besitzes kinderpornographischer Schriften. Deutlich weniger spielte in der Diskussion eine Rolle, für welche sonstige politische Positionen, also jenseits von Bürgerrechten im Internet, Tauss steht.


Daß man mittlerweile auch einen Blick auf die sonstigen politischen Standpunkte von Tauss wagt, liegt am Beitrag Who the Fuck is ... Jörg Tauss, den das redblog in den Abendstunden des Freitags veröffentlichte. Dort kann man lesen, wie der rechtssozialdemokratische Abgeordnete bei verschiedenen Abstimmungen votierte. Vielen in und bei der Piratenpartei scheint seine Zustimmung zu Kriegspolitik, Sozialabbau, Diätenerhöhung, ... egal. Er habe doch unter Fraktionszwang gestanden ...


Bezüglich der Verlängerung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr heißt es dann lapidar, Tauss habe ja nur der Verlängerung zugestimmt. Ob er auch schon der eigentlichen Beteiligung zugestimmt habe, wisse man nicht. Es ist wahr, diese Information gibt die Auflistung im redblog nicht her. Eine Recherche bezüglich der Zustimmung zum völkerrechtswidrigen Bundeswehreinsatz konnte nicht klären, wie sich der Sozialdemokrat damals verhielt. Jedoch ist er in einer Presseerklärung vom 14.5.1999 sehr deutlich:

Die Entwicklung zeige, daß die Strategie der NATO [völkerrechtswidriger Angriffskrieg, Anmerk: redblog] richtig gewesen sei, dem serbischen Kriegstreiber nicht länger tatenlos zuzusehen.
Es sei eine große Tragik, daß erst nach wochenlangem Krieg ein Einlenken des Diktators in Belgrad erfolgte. Ohne das militärische Eingreifen der NATO wären die Kosovo- Albaner für immer vertrieben worden. Jetzt ist eine Rückkehr möglich, betonte Tauss.

Mit seiner Presseerklärung machte Tauss deutlich, daß er eben jene kriegstreiberische Politik von Schröder, Fischer und Co und ihre Kriegslügen voll und ganz unterstützt hat.

Im Wahlkampf 2005 plakatierte die SPD gegen die geplante Anhebung der Mehrwertsteuer vom 2 Prozentpunkte. Nach der Wahl beschlossen Tauss und Konsorten eine Erhöhung um drei Prozentpunkte.


Nach seinem Parteiaustritt hatte Jörg Tauss in einem Interview erklärt, "seine finanziellen Verpflichtungen gegenüber der SPD zu erfüllen und bei Beschlüssen mit der SPD-Fraktion zu stimmen, wenn sie sich nicht gegen Bürgerrechte und Internet-Freiheit richteten." Was dies heißt ist klar:

Er wird, dann als Abgeordneter der Piratenpartei, weiterhin jede sozialpolitische Schweinerei der Großen Koalition mittragen! Bei jeden halbwegs fortschrittlich denkenden Blogger, Netzaktivisten und ... sollten hier die Alarmglocken schrillen: "Nein, den können wir nicht gebrauchen." Aber die ausgelassene Feierstimmung bei den Piraten ist nur der Ausdruck, dass es jenseits von Netzaktivismus keinerlei gemeinsamer politischer Standpunkte gibt. Wer Kriegspolitiker, Sozialabbauer, Bahnprivatisierer, ... in seinen Reihen akzeptiert, kann auf Solidarität nicht hoffen.

Mehr gibt's zur via "BILD" selbst angetretenen Diskussion über einen eventuellen Beitritt von Jörg Tauss zu den "Piraten" eigentlich nicht zu sagen: Als "Ein Punkt Partei" steht bei den "Piraten" nicht "Fuck Capitalism!" auf dem Programm, sondern höchstens die freie digitale Revolution. Ein Maßstab, der mir persönlich zuwenig ist. Aber das ist denen ihre Sache, ich bin da kein Mitglied und habe daher nichts mitzureden.

Gedanken mache ich mir indessen schon. Ob die Freitagsfrage: "Würde der Eintritt von Jörg Tauss der Piratenpartei nützen?" (Pro: 77% Contra: 23%) das Denken bei den Piraten über dieses Thema wiedergibt? Letztlich geht es den meisten Parteien darum, selber an die Tröge zu kommen, wozu oft genug der Zweck die Mittel heiligt. Wobei ich das in dem Fall der "Piraten"  schade fände, da ich der Meinung bin, daß es bei den Piraten unterstützenswerte programatische Punkte wie auch Personen gibt.

Bekanntlich ist der Parlamentarismus nicht mein Ding. Ich träume nachts von anderen Dingen. Dennoch: Würde ich mich noch an parlamentarischen Wahlen beteiligen, hätte ich ein grundsätzliches Problem damit,  eine Partei, in der  sich Kriegsbefürworter und Verräter an einfachsten gewerkschaftlichen Interessen (Rente mit 67, Mindestlohn) wie das IG Metall Mitglied Tauss herumtreiben, zu wählen. Ich war schon damals froh, als der sich endlich aus "meiner Verwaltungsstelle" verzog.

Lesebefehl: Who the Fuck is ... Jörg Tauss?!

Siehe auch: Presseerklärung der Piratenpartei vom 20.6.2009

Fr. 19.06. Film: Venezuela von Unten
(2004 / 67 Min. / Spanisch mit deutschen Untertiteln. Film von Oliver Ressler und Dario Azzellini)
Wenn in den Medien etwas über Venezuela berichtet wird, so beschränken sich die Berichte zumeist auf die Person Hugo Chávez. Chávez wird als linker Populist, der einzig an Machterhalt interessiert ist, dargestellt. Dabei werden die sozialen Veränderungen der letzten Jahre in Venezuela ausgeblendet: soziale Reformen wie der Aufbau einer kostenlosen medizinischen Versorfgung und ein kostenloses Bildungssystem kommen vorallem der verarmten Bevölkerungsmehrheit zugute. Gleichzeitig entwickelt sich ein breiter Prozess der Selbstorganisierung von Unten, der diese Entwicklungen mitgestaltet und trägt. Aus dieser Organisierung von Unten ist eine fortschrittliche Verfassung entstanden und werden Modelle der Selbstverwaltung auf kommunaler und betrieblicher Ebene entwickelt. Es ist eine Suche nach sozialen und ökonomischen Modellen jenseits des Neoliberalismus.
Ab 14:00 Uhr auf dem Campusgelände (K1) der Uni Stadtmitte, Keplerstr. 7, Stgt.


Sa. 20.06. Diskussionsveranstaltung mit Yoel Capriles, Basisaktivist aus Caracas
Yoel Capriles (50) wurde geboren und lebt im 23 de Enero, einem der großen Armenviertel von Caracas, das bekannt ist für seine kämpferische Tradition. Er arbeitet seit seiner Jugend in der revolutionären Bewegung als Basisaktivist an den verschiedensten Fronten. Über sich selbst sagt er: „Ich bin ein sozialer Kämpfer der Parroquia 23 de Enero...ich habe keinen 'Posten' im revolutionären Prozess, ich übernehme politische Verantwortung.“ In den letzten Jahren bestand seine Praxis in erster Linie darin, gemeinsam mit anderen GenossInnen die Bevölkerung des 23 zu unterstützen beim Aufbau der consejos comunales, einer Struktur der Selbstregierung der Bevölkerung. Darüber und über alle anderen wichtigen Aspekte der Entwicklung in Venezuela wird Yoel Capriles berichten.
Ab 18:00 Uhr im AKSE Verein, Schloßstr. 80a, Stgt.
(Weg ist ab U-Bahn Schloß-/Johannesstr. gut sichtbar ausgeschildert!)


Mi. 24.06. Mittwochskino: Fünf Fabriken -“ Arbeiterkontrolle in Venezuela
(2006 / 81 Min. / Spanisch mit deutschen Untertiteln. Film von Oliver Ressler und Dario Azzellini)
Fünf Großunternehmen des Landes werden vorgestellt: eine Aluminiumhütte, ein Textilunternehmen, eine Tomatenfabrik, eine Kakaofabrik und eine Papierfabrik. Sie waren alle von ihren vormaligen Besitzern aufgegeben und die Arbeiter waren entlassen worden. Sie haben sich entschlossen, die Fabriken zu besetzen und die Produktion wieder in Gang zu bringen. In den Interviews schildern die Arbeiter die unterschiedlichen Situationen in den fünf Fabriken. Gemeinsam ist ihnen aber die Suche nach besseren Produktions- und Lebensmodellen. Im Unterschied zu kapitalistischen Unternehmen arbeiten die Unternehmen sozialer Produktion (EPS) nach Interessen der Gemeinde.
Ab 19:00 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stgt.
(Wegbeschreibung: www.subversiv-stuttgart.de)


Sa. 27.06. Venezolanische Volxküche
In gemütlicher Atmosphere gibt es venezolanische Speisen, Wein und Musik! Außerdem werden Fotografien aus den sozialen Umbrüchen und der Straßenkunst in Venezuela gezeigt. Kommt zahlreich! Die Spenden kommen der Finanzierung der Veranstaltungsreihe zugute
Ab 20:00 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stgt.
(Wegbeschreibung: www.subversiv-stuttgart.de)


Mi. 01.07. Informations- und Diskussionsveranstaltung: Opposition und Konterrevolution - Gegenwind von Rechts
Dass in Bolivien, Ecuador, Nicaragua und Venezuela linke Regierungen gewählt wurden und tatsächlich soziale Veränderungen beginnen, ist eine neue Erscheinung. Bis in die 1960er wurden unliebsame Regierungen durch direkte Interventionen der USA gestürzt. Dem folgte bis Ende der 1980er Jahre eine Phase der eher verdeckten Interventionen.
Wie gestalten sich die Auseinandersetzungen zwischen linken Regierungen und den lokalen Oberschichten heute? Welche Rolle spielt die Politik der USA und der EU in diesen Konflikten? Auf der Veranstaltung wird Malte Daniljuk die Geschichte der Opposition gegen die neuen Linksregierungen am Beispiel Venezuelas nachzeichnen. Vom Putschversuch im April 2002, über den Ausstand der Unternehmer im folgenden Winter bis hin zu Volksabstimmungen sah sich das bolivarianische Projekt mit verschiedenen Widerständen konfrontiert, die teilweise auch einen gewalttätigen Charakter hatten. Insbesondere der Kampf um die öffentliche Darstellung von Politik spielt dabei eine wichtige Rolle.
Ab 19:00 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stgt.
(Wegbeschreibung: www.subversiv-stuttgart.de)


Fr. 03.07. Infocafé
Wer Lust bekommen hat, weiter zu diskutieren und mit uns das nächste internationalistische Projekt anpacken möchte -“ oder wer einfach an mehr Infomaterial, Büchern oder Filmen über Venezuela und anderen Regionen der Welt interessiert ist, sollte bei uns mal reinschauen!
Ab 19:00 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stgt.
(Wegbeschreibung: www.subversiv-stuttgart.de)

Wie NPD-Blog.Info meldet, hat Amazon die Zusammenarbeit mit der faschistischen NPD, die direkt Werbeeinnahmen von amazon erhielt, beendet. Das "Handelsblatt" hatte den Skandal aufgeriffen.

Die lapidare Stellungnahme von Amazon dazu: „Es gibt eine Nachfrage dafür, die wollen wir befriedigen.- beendet. Ein Sprecher teilte jetzt auf Anfrage mit, dass Amazon die am Vortag angekündigte Überprüfung der “Netztagebuch-Website- abgeschlossen habe. Das Unternehmen war wegen seiner "zögerlichen" Haltung in die Kritik geraten.

Guten Tag ...,

ich möchte Sie heute informieren, dass wir unsere gestern angekündigte Überprüfung der Netztagebuch-Website abgeschlossen haben und entschieden haben, dass die Website nicht den Teilnahmenbedingungen unseres Partnerprogramms entspricht. Wir haben den Websitebetreiber über unsere Entscheidung informiert; die Partnerlinks werden in den nächsten Tagen entfernt.

Freundliche Grüße

Nach wie vor gibt es jedoch noch zahlreiche Bücher des NPD-Verlags "Deutsche Stimme" (DS) zu erwerben, wie zum Beispiel eine modifizierte Auflage des "Handbuchs für Patrioten und nationale Aktivisten" mit dem Namen "Funkenflug" ist bestellbar, das laut Netz-gegen-Nazis.de in Deutschland wegen Volksverhetzung verboten war.:



Siehe auch: gulli, NPD Blog, Endstation Rechts, heise, regensburg digital, Tagesspiegel, Politically Correct, Wolff von Rechenberg, The Mule, WomBlog, redBlog, IndyMedia Linksunten

In Rosario haben 500 Arbeiter ihre Fabrik besetzt, nachdem sie erfuhren, dass Mahle sie schließen und nach Brasilien verlagern will, weil dort „die unternehmerische Freiheit größer" sei. Artikel in LinkeZeitung in einer Übersetzung von argentina.indymedia.org vom 01.05.2009

Linksunten Indymedia - Deutsch
Indymedia, Argentinien - Spanish

Via LabourNet / Soliseite Mahle - Alzenau

Stellungnahme von Matthias Fritz, Betriebsrat und VK Leiter bei Mahle Stuttgart zum Artikel von Ursel Beck zum Mahle Aktionstag am 24.4.

Nationalistisches Fahrwasser?

Mit Verwunderung haben wir die Einschätzung von Ursel Beck lesen müssen: dass "die Redner die Forderung des Tages auf den Erhalt des Standorts Alzenau bzw. des Standorts Deutschland begrenzten und sich damit in nationalistisches Fahrwasser begaben."

Dazu stellen wir fest: Es handelte sich um einen Europäischen Aktionstag. Im Aufruf waren die Entlassungen und Werksschließungen in Frankreich, Italien und Grossbritannien ebenso angeprangert worden wie die Entlassungen in Spanien, Polen, Österreich. Willi Ritter als
Euro-Betriebsratsvorsitzender hat in seiner Rede ausdrücklich den Erhalt aller Werke gefordert und den Stopp aller Entlassungen. Dafür hat er
Beifall erhalten.

Durch die massive Mobilisierung der Kolleginnen und Kollegen aus Alzenau stand die Verteidigung dieses Werkes natürlich im Vordergrund. Dabei wurde auch erwähnt, dass die Produktion von dort zum Teil nach Polen verlagert worden ist - entgegen den Versprechen der Geschäftsführung. Dennoch hat niemand auch nur andeutungsweise die Rückholung dieser Aufträge verlangt.

Der Zorn der Beschäftigten und des Betriebsrates richtet sich allein gegen den Wortbruch der Geschäftsführung.

Bei Mahle gibt es eine lange Tradition der internationalen Solidarität, organisiert über den Euro-BR, aber auch das Gewerkschaftliche Netzwerk mit den Brasilianischen Standorten, wovon das Soli-Telegramm aus Brasilien zeugte, das am Aktionstag verlesen wurde.

Sowenig wir die Einschätzung von Ursel Beck nachvollziehen können, so richtig ist es natürlich angesichts von drohendem Arbeitsplatzverlust die Gefahr des Nationalismus im Auge zu behalten. Streiks wie in Großbrittanien, die ausbrachen, um den Zutritt von spanischen und
italienischen Arbeitern auf die Baustelle zu verhindern und unter der Losung "British Jobs for British Workers" geführt werden, müssen uns allen eine Warnung sein.

Für den Betriebsrat und VK-Leitung

Mit freundlichen Grüßen / Kind Regards

Matthias Fritz
MAHLE GmbH
Betriebsrat (HGBRP)