trueten.de

Ein Siegeslärm ging durch alle deutschen Blätter: Deutschland hat den Stress-Test so siegreich bestanden, wie kein anderes EU-Land. Selbst die schlimme Bayern-Bank, die sich verzockt hatte, scheint wieder bei Kräften. Die Börsenkurse taten auch einen kurzen Hupfer. Am übernächsten Tag dann wieder das Übliche. Alles unter die 9000 Punkte.

Nur - wie sind dann die Gebärden in der allerobersten Obrigkeit zu verstehen? Die vor kurzem angedroht haben, nachdem es mit den Nullzinsen nichts gebracht hat, allen Banken ihre sogenannten Bad Papers abzukaufen. Um sie damit wieder flott zu machen. Und die Siegfahrt endlich fortzusetzen. Oder wenigstens anzutreten.

Ich bin gewiss kein Kenner der geheimen Finanzwissenschaft. Aber wissen möchte ich doch gern eines: Wo kommen all die Bad Papers her, wenn es doch zugleich nirgends welche gibt?

"Liebe Leute," schrieb Beatrix Sassermann (BaSo; IKAP; Wuppertal) am 11.10.2014 19:52 Uhr in einer Rundmail, und weiter:

"bei strahlender Sonne haben wir heute eine super-Demo gehabt. Ca. 400 Leute waren an den City-Arkaden, haben mitgesungen, mitgelacht und mitgemacht. Das war ein schöner Erfolg für unser Bündnis.

Es hat so gut wie alles gestimmt: Die tolle Rednerin Andrea Dornisch aus Nordbayern, der großartige Kabarettist Ingmar Jochem, die fetzige Band Capito Si und das Team mit dem Goldklumpen-Chef, die vielen Plakate, unsere Flugblätter, die Unterschriftensammlung ... eine sehr schöne Stimmung. Vielen Dank an die Vielen, die mitgewirkt haben[...]!!!

Damit Ihr eine Erinnerung habt, bzw. für diejenigen, die nicht dabei sein konnten, schon mal einige Links zu Fotos.

http://www.baso-news.de/Baso/Prgs/cmsimpleaktiv/userfiles/downloads/2014/ttip_2014.png
https://www.wuppertaler-rundschau.de/polopoly_fs/1.4588713.1413021128!image/1345936461.jpg_gen/derivatives/d950x950/1345936461.jpg
https://www.wuppertaler-rundschau.de/lokales/demo-gegen-den-freihandel-aid-1.4588712

Wir sind auch [in] der Wuppertaler Rundschau [vom 11.10.2014] untergekommen mit einem Interview mit Klaus Heß.

Es wurden in Wuppertal, aber auch europaweit Unterschriften für die abgelehnte Europäische Bürgerinitiative gesammelt. Gestern waren es nach wenigen Tagen der Aktion schon 390.000 (online), heute sind es schon 453.646. Wir hoffen, dass dies die Politiker in Berlin und Brüssel zum Umdenken bringt. [Am 23. 10. 2014 Abends waren es bereits 723.360 Stimmen online!]

Konsens im Bündnis ist, dass wir mit Elan weitermachen. Das nächste Treffen ist am 27. Oktober um 19:30 in der Alten Feuerwache.

https://www.umweltinstitut.org/stop-ttip/

Deutschlandweit:
Hunderttausende auf den Straßen gegen TTIP& Co.

Die Botschaft ist klar: Hunderttausende in ganz Europa sind heute auf den Straßen, um Nein zu sagen zu den geplanten Freihandelsabkommen der EU... mehr
http://www.attac.de/typo3temp/pics/1761769ff7.jpg"

Via: Agrargruppe von Attac-Wuppertal

Solidarität mit dem Widestand von Kobanê
Kommt zur bundesweiten Demonstration am 11. Oktober 2014 in Düsseldorf
Gemeinsam gegen den faschistischen Terror des Islamischen Staates (IS)!

Der Kanton Kobanê in Rojava, im Norden Syriens, wird seit mehr als drei Wochen von den Terrorbanden des Islamischen Staates (IS) an drei Seiten, und von türkischen Truppen im Norden, belagert. Gegen ein drohendes Massaker an der kurdischen Bevölkerung Kobanês kämpfen zur Stunde an den Grenzen der Stadt Selbstverteidigungseinheiten der YPG/YPJ in einem entschlossenen und mutigen Widerstand mit leichten Waffen gegen die Panzer und eine schwere Artillerie des IS. Fast stündlich werden neue Angriffswellen des IS zurückgeschlagen.

Die Gefahr eines Genozids ist offensichtlich und dürfte der Weltöffentlichkeit ausreichend bekannt sein. Die Enthauptungen von Journalisten und Helfern aus England und den USA ist dabei nur die Spitze des Eisbergs. Der Massenmord an Ezidinnen und Eziden, den der IS Mitte diesen Jahres im Nordirak in Åžengal begangen hat, spricht eine deutliche Sprache. Tausende Männer, Frauen und Kinder wurden ermordet, hunderte Frauen wurden auf Sklavinnenmärkten verkauft und Zehntausende befinden sich auf der Flucht.

Doch der IS ist keine plötzliche Erscheinung, er wurde und wird systematisch unterstützt von Saudi Arabien, Qatar und vor allem der Türkei. Täglich finden Waffenlieferungen durch die Türkei an den IS -“ gerade bei Kobanê -“ statt und es werden systematisch weitere Dschihadisten unter den Augen des türkischen Militärs über die Grenze geschleust. Gleichzeitig werden Kurdinnen und Kurden an der Grenze zu Kobanê mit Gasgranaten und scharfer Munition von türkischen „Sicherheitskräften“ beschossen, weil sie der Bevölkerung von Kobanê zu Hilfe eilen wollen.

Ziel der Türkei ist, das basisdemokratische Projekt der „Demokratischen Autonomie“ und somit die Kantone Rojavas mit Hilfe des IS zu vernichten. Dabei spielt sie ein doppeltes Spiel. Einerseits wird der IS gestärkt, andererseits dient der IS als Begründung für die Errichtung sogenannter Pufferzonen in Rojava, was de facto eine Aufteilung Rojavas zwischen dem IS und der Türkei bedeutet.

Damit macht sich die Türkei massiv mitschuldig an dem Völkermord des IS in Åžengal und den entsprechenden Versuchen in Rojava. Die Türkei ist bester Abnehmer deutscher Rüstungsgüter, ebenso wie Qatar. Wenn die Türkei nun Waffen an den IS liefert, so können dies auch deutsche Waffen sein, oder sie können durch deutsche Waffen ersetzt werden. In beiden Fällen steht die Bundesregierung in der Mitverantwortung.

Anstatt aber endlich politischen Druck auf die türkische Regierung auszuüben, beschließt sie erneut Waffenexporte in die Region an Staaten, die den IS lange Zeit unterstützten und das offenbar noch immer, zumindest indirekt, tun.

Wir sehen uns einer Konstellation vergleichbar mit dem spanischen Bürgerkrieg in den 1930er Jahren gegenüber. Die VerteidigerInnen der Republik -“ wie heute in Rojava -“ wurden aus geopolitischen Überlegungen von fast der ganzen Welt fallen gelassen und der Faschismus konnte so wesentlich leichter seine Fratze über Europa erheben. Wenn wir jetzt nicht konsequent und gemeinsam überall dem Faschismus des IS entgegentreten, dann wird die Welt zu spät in einem Alptraum aufwachen.

Die multiethnischen und multireligiösen Selbstverwaltungsstrukturen im Kanton Kobanê und Rojava müssen endlich anerkannt und auf allen Ebenen -“ auch mit effektiven Waffen -“ unterstützt werden, um ein Blutbad ungeheuren Ausmaßes noch verhindern zu können. Das dortige entwickelte Modell könnte beispielhaft für die Demokratisierung und die Frauengleichberechtigung im Mittleren Osten sein. Der menschenfeindliche IS dagegen ist eine Bedrohung für den Mittleren Osten und die gesamte Welt. Mit dem Widerstand gegen den IS aber -“ wie zurzeit in Kobanê -“ wird die Menschlichkeit verteidigt!

Weitere Informationen zur aktuellen Lage unter: http://civakaazad.com/ und http://isku.org

Wir rufen alle DemokratInnen, AntifaschistInnnen und HumanistInnen zur Teilnahme an der Demonstration auf!

Auftaktkundgebung am:
Datum: 11. Oktober 2014, um 10.00 Uhr
Ort: Düsseldorf, vor dem DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Straße, (Gegenüber dem Hbf)

Zu der Demonstration rufen auf:
PYD (Partei der Demokratischen Einheit), NAV-DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland), AABK (Alevitische Union Europa), DIDF (Föderation Demokratischer Arbeitervereine), ADHK (Konföderation für Demokratische Rechte in Europa), AKB (Union der Menschen aus Kocgiri in Europa), Armenian Concil of Europe, Asurisches Kulturzentrum, ATIK (Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa), AvEG-KON (Konföderation der unterdrückten Immigranten in Europa), CIK (Föderation der islamischen Gesellschaft Kurdistan), Civanen Azad (Kurdische Jugendorganisation), ESU (Assyrische Union in Europa), Europäische Initiative aus Maras, Europäische Initiative der Menschen aus Karaocan, Europäische Initiative der Menschen aus Kürecik, FEDA (Föderation der Demokratischen Alewiten e.V.), FKE (Föderation der Yezidischen Vereine e.V.), Gesellschaft für Dersim Wiederaufbau, IVK (Verein der Islamischen Union Kürdistan), KKP (Kommunistische Partei Kurdistans), MDDP (Demokratische Veränderungspartei Mesopotamien), Mesopotamisches Kulturzentrum, NOR ZARTONK (Armenische Gesellschaft), TJKE (Kurdische Frauenbewegung in Europa), Verein der Völkermordgegner Dersim, Yasayacak Dünya - Devrimci Proleter, YXK (Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V.)

Via: Civaka Azad

Die Ankündigung des bayerischen Innenministeriums, beim G7-Gipfel 2015 im Schlosshotel Elmau keine Camps von Demonstrierenden zuzulassen, wird vom Bündnis Stop G7 Elmau scharf kritisiert. Laut Bericht der SZ vom 2./3. Oktober 2014 hatte ein Sprecher von Innenminister Herrmann das Camp-Verbot angekündigt, da die genehmigten Lager der Gipfelgegner 2007 in Heiligendamm missbraucht worden seien, „um Straftaten vorzubereiten“.

Diese Haltung des Innenministeriums stößt beim Bündnis Stop G7 Elmau, das die Aktionen gegen den G7-Gipfel 2015 im bayerischen Schlosshotel Elmau koordiniert, auf klare Ablehnung. „Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und freie ortsnahe Meinungsäußerung ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie“, sagte Miriam von der Camp-Arbeitsgruppe des Bündnisses. „Vor dem Innenausschuss des Landtags hat Innenminister Herrmann zugesagt, dass die Demonstrationsfreiheit definitiv unangetastet bleibt. Dieses Wort des Innenministers muss gelten. Der Versuch, die Camps im Vorhinein ohne nähere Begründung zu kriminalisieren, ist ein Skandal.“

Das Bündnis Stop G7 Elmau mobilisiert bereits jetzt europaweit zu den Protesten. Angesichts tausender Demonstrierender, die im Juni 2015 in den umliegenden Gemeinden erwartet werden, stößt das angekündigte Campverbot bei den Organisator_Innen auf Unverständnis. „Wir halten es für die beste Lösung, in guter Kooperation mit den Gemeinden vor Ort Camps zu organisieren, in denen für eine verantwortungsvolle Infrastruktur mit Toiletten, Müllentsorgung und geordneter Kommunikation gesorgt ist. Diese Camps werden wir deswegen anmelden und hoffen, dass wir mit den Kommunen und der bayerischen Regierung zu einer einvernehmlichen Lösung kommen,“ sagte Miriam.

Auch die Landessprecherin der LINKEN Bayern, Eva Bulling-Schröter (MdB), übt scharfe Kritik am bayerischen Innenministerium: „Nach Innenminister Herrmann sollen die Vertreter der sieben mächtigsten Industriestaaten unbehelligt vom Volk tagen können, das hier nur zu stören scheint. Zugleich kriminalisiert er pauschal alle Gegner/innen dieses Treffens, indem er nötigen und wichtigen Protest als gewaltbereit vorverurteilt. Herrmann zeigt damit, wie wenig ihm am demokratischen Grundrecht der freien Meinungsäußerung liegt“, schreibt Bulling-Schröter auf der Website der bayerischen LINKEN

Quelle

Mit der Rede von Bundespräsident Joachim Gauck bei der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang 2014 wurde der insbesondere in dem Projekt „Neue Macht -“ Neue Verantwortung“ erarbeitete Elitenkonsens in Richtung einer (noch) aggressiveren -“ und auch offen benannten -“ deutschen Machtpolitik auch gegenüber der Öffentlichkeit artikuliert. Auf dem Kongress sollen deshalb die verschiedenen Aspekte der aktuellen deutschen Außen- und Militärpolitik im Lichte dieses neuen Elitenkonsenses betrachtet werden.

Freitag 14. November:
Auftaktveranstaltung (ab 19h, Ort: Schellingstr. 6)

Samstag 15. November
12:15-13:30 Uhr
Deutschlands neue Großmachtambitionen: Von der angeblichen Kultur der militärischen Zurückhaltung zur Kultur der Kriegsführung (Jürgen Wagner)

13:45-15:45
Schneller, besser, härter: Die Sicherheitspolitik unter der Großen Koalition
-“ Frontalangriff auf die Parlamentskontrolle (Tobias Pflüger)
-“ Attraktivitätsoffensive: Schlagkräftige Bundeswehr 2020 (Thomas Mickan)
-“ Geheimdienste unter sich: NSA-BND und die deutsche Weltmacht (Rainer Rehak)

16:15-18:15
Die Hardware der Großmacht
-“ Die Infrastruktur für den weltweiten Einsatz (Christoph Marischka)
-“ Rüstungsprojekte der Bundeswehr (Arno Neuber)
-“ Drohnen als Mittel der „Wahl“ (Matthias Monroy)

19:00-20:30
Mediale Kriegstrommeln: Ideologieproduktion an der Heimatfront
(Claudia Haydt)

Sonntag, 16. November
9:30-11:00
Deutschlands „neue“ Interventionspolitik: Von Afghanistan nach Afrika
-“ Militärische „Lehren“ aus Afghanistan? (Lühr Henken)
-“ Die “neue- Afrika-Politik der BRD (Christin Bernhold)

11:15-12:45
Die Ukraine: Testfall für Deutschlands neue Großmachtambitionen (Jürgen Wagner)

13:00-14:30
Standorte der Ideologieproduktion: Die Sicherheitskonferenz in München, Königsbronn und der Celler Trialog

Das Programm und weitere Informationen online

Kretschmann ging willig in die Falle. Unerfahren in den üblichen Tricks war er nicht. Auch als Lenin ist er nie verdächtigt worden. Denn der hätte sich die Gelegenheit nie nehmen lassen, dem Gegner eins in die Fresse zu geben. Wie schön, ein einziges Mal gegen eine Übermacht zu gewinnen. CDU und SPD auf dem Trockenen. Heldenhaft hat sich der Held überwunden. So die Gesamtfront der bürgerlichen Kommentare. ER - der sein Land mehr liebte als seine Partei.

Ein Mann nach dem Herzen aller Feinde der GRÜNEN. Diese - verbissen in der Vergangenheit. Verschlafen. Usw. Er dagegen vergafft in die Wohlfahrt seines Landes. Deutschland.

Allerdings: Eins haben die Jubler vergessen. Was sie jetzt als Korrektur der Praxis seit mehr als zwanzig Jahren hinstellen, das hätte doch ganz ohne Kretschmann seit zwanzig Jahren schon geändert werden können.

Damals aber hatten eben die Kritiker nichts an diesen Regelungen auszusetzen. Nichts an der Residenzpflicht. Nichts an den Wartezeiten zur Arbeitsaufnahme. Nichts an der Vorrangstellung von Euro-Arbeitern und deutschen Konkurrenten. All dies galt als felsenfest. Aus dem Granit der Ewigkeit gehämmert.

Mit einem Wort: Wenn Kretschmann so vorbildlich war, wie verkommen mussten Merkel und die diversen Vorkämpfer der SPD sein, dass sie eine Praxis beibehielten, die dann plötzlich in einem Federzug geändert werden konnte?

Kretschmanns Tat also Protest gegen die maßlose Verkommenheit der Bande, die jederzeit alles unternahm, um den Flüchtlingen das Leben so schwer wie möglich zu machen. Damit doch ja bitte kein Deutschstämmiger sich über das Wohlleben der "Anderen" empört.

War also Kretschmann doch ein Lenin? Der die Schamlosigkeit und Schande aller anderen aufdecken wollte? Wir können es nicht glauben.

Stephan Hebel hat ein neues Buch geschrieben. Nach seinen sehr treffenden Enthüllungen über Frau Merkel schildert er jetzt die entgangenen Manöver der gesamten Linken, vor allem der SPD. Falls man diese noch zur Linken rechnen kann. Darin scheint das ganze Problem der von Hebel angesteuerten neuen Politik zu stecken. Denn im Verlauf des Buches und in seitherigen Artikeln in FR und Freitag schildert er präzise und genau die Winkelzüge vor allem der SPD.Aber auch der Grünen. Der Vergleich von früher angesetzten Parolen der SPD und ihrer nachherigen Anwendung in der Praxis zeigt, dass es zumindest Gabriel die ganze Zeit viel mehr darum ging, sich und seine Partei das nächste Mal in die Position zu bringen, die jetzt Frau Merkel innehat - als die Massen seiner Zustimmer wirklich zu eigener Befreiung zu verführen. Tatsächlich scheint hier immer wieder der Selbstversuch auf, Gabriel als Volksversöhner verherrlicht zu sehen. Anstatt mitten in der Koalition den Gläubigen ein Licht aufzustecken. Wenn aber der anerkannte Führer der Bewegung selbst dauernd in Gefahr steht, ins Flimmerlicht von Hallodri und Halunke zu geraten - wie soll da ein Ausweg aus den labyrinthisch verwinkelten Schleichwegen der Politik möglich sein?

So scharfsinnig Hebel die vermeintlichen oder wirklichen Manöver der "Linken" nachzeichnet - die sind jetzt vorbei. Und ist die Analyse wirklich vollkommen richtig? Die nämlich, dass im Licht des "Weiter so" alles im Traumschlaf versinke. Dem phantasielosen Dahintaumeln? Die anderen Nationen müssten unter dem Einfluss Merkels doch ähnlich sich gebärden. Tun es aber nicht ganz so wie in unserem Vaterland.

So richtig Hebel im letzten Teil seines Buches die Aufbegehrungen verzeichnet, die sich - trotz allem - in der ganzen Bundesrepublik zeigen - wie lässt sich ein Zusammenhang zwischen ihnen allen herstellen. Die Stillegung des Tempelhofer Feldes könnte schließlich auch den Konservativen gefallen, wenn sie nur ohne weiteren Zusatz als Erfolg gewertet wird.Das heißt - es müsste ein Sog auftreten, der die Bewegungen in verschiedenen Ländern so verbindet, dass in Karlsruhe und Straßburg wirklich eine einheitliche Bewegung entstünde, die im Aufbegehren gegen den Kapitalismus wirklich aufbegehrte. Wo aber ist in den langen Jahren der Beobachtung auch nur einmal ein französischer Bahnstreik in Offenburg von deutschen Bahnern aufgegriffen worden. Und natürlich auch nicht umgekehrt.

So verführerisch und einfallsreich die Ausführungen Hebels sind, es fehlt die Analyse einer neuen Internationale heutzutage. In welcher tatsächlich der Feind angegriffen würde: der zerstörerische Kapitalismus.

Stephan Hebel. Deutschland im Tiefschlaf.Wie wir unsere Zukunft verspielen.
2014 Westendverlag. (Kindle Edition)

Heute vor 41 Jahren - am 11. September 1973, wurde der sozialistische Präsident Chiles Slavador Allende durch einen faschistischen Putsch gestürzt. Angeführt wurde der Putsch von Pinochet - vorbereitet und ermöglicht durch die CIA, die kein sozialistisches Chile für ihre imperialistischen Ausplünderungen in Lateinamerika gebrauchen konnten. Salvador Allende und seine Regierung verbesserten die Situation der armen Massen in Chile und führten viele wichtige demokratische und fortschrittliche Maßnahmen ein. Der letztlich von der CIA geleitete Putsch kostete tausenden fortschrittlichen Chilenen das Leben, Folter und das "Verschwinden Lassen" waren gängige Methoden des faschistischen Terrors. Tausende wurden zur Flucht gezwungen.

Wir gedenken heute den Opfern des Putsches in Chile und sagen: Nie wieder Faschismus!



Text: Siempre Antifa

Siehe auch:

- Für den Sozialismus gelebt und gestorben

- Fundación Salvador Allende

- Allende ein Antisemit? [Dokumentation der Informationsstelle Lateinamerika]

- jW-Dossier Genosse Allende

- Wikipedia-Artikel über Allende

- Letzte Rede Allendes

Was das Elaborat von Frau Trierweiler auszeichnet, sind keineswegs die üblichen Information über ihren Mann. Die kennt man aus den entsprechenden Äußerungen anderer enttäuschter Damen. Das Interessante an der Darstellung Frau Trierweilers ist vielmehr das Ungesagte. Der brennende Ehrgeiz der Frau, die immer wieder ihre beruflichen Erfolge preist. Und alles aufgegeben hat um der Liebe willen zu dem damals Einzigen.Und wie getroffen sie war, als leider die Rolle des Präsidenten und die des Liebenden auseinandertraten. Ein zusätzliches Unglück: Trierweiler war auf einen völligen Gesinnungsverwandten gestoßen.

Man kann sich gut vorstellen, wie beide abends vor den entsprechenden Pressemeldungen saßen. Einschließlich vernichtender Meinungsumfragen. Das alles wäre noch gutgegangen, ohne den Ehrgeiz. Ohne den speziellen französischen Zug des Emporkömmlings aus der Tiefe, der es allen gezeigt hat. Was sich eben in der Form des Aufstiegsromans äußert. Denn in Frankreich zeigt sich das Klassenschema etwas anders als in Deutschland. Nicht die Herkunft aus reichem Hause ist entscheidend, sondern die erreichten Grade in den verschiedenen Instituten. Dass diese in Wirklichkeit dann doch wieder in der Regel herkunftsbedingt sind, haben verschiedene Untersuchungen schon lange enthüllt.

Das illusionäre dieser Verbindung zeigt sich zum Beispiel, als Trierweilers Francois in Mali vor irgendeiner Militärhuldigung bekennt: Das sei der glücklichste Tag seines Lebens gewesen. Worauf die erinnerungsstarke Frau ihn sofort darauf hinweist, dass er das alles am Tag seiner Wahl zum Präsidenten auch schon gesagt hat. Vergisst aber völlig, darauf hinzuweisen, wie leer solche Aussprüche sind. Nichts für sich selbst, alles für die Presse. Und damit für den Weltenruhm verloren.

Das Rhetorische durchzieht den französischen Text von Anfang bis Ende. Es ist die äußere Form des Geltungswillens - ebenfalls von Anfang bis Ende. Für uns in Deutschland nur wichtig das Eine: Das Rhetorische ist zwar nur Hauch und Hall. Aber es ist in vielen Fällen nachher schlecht aufzugeben. So wird Hollande an seinem Mali-Abenteuer festhalten, auch wenn es schon lange über die Kräfte Frankreichs hinausreicht. Und wird nach gewisser Zeit - unter Beibehaltung des Ruhms - überall betteln, ihn aus der Klemme zu helfen. Darin liegt dann eine gewisse Gefahr für alle Nachbarn. Vor allem für die Deutschen.

Valérie Trierweiler: Merci pour ce moment. 2014
Französische Ausgabe-über Kindle.