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»Die ersten Menschen waren nicht die letzten Affen.« Erich Kästner

Berlin: Widerständiger Laternenumzug gegen Verdrängung

Der Kiezdrache auf Achse. Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv Berlin
Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv Berlin
Unter dem Motto „Geht-™s noch?“ zogen am Samstag den 19. November 2022 hunderte Kiezbewohner*innen mit Laternen, zwei funkelnden rauchspeienden Drachen und leuchtenden Protestbotschaften durch Kreuzberg, um gegen Miet- und Preissteigerungen, Eigenbedarfskündigungen, Verdrängung von Kinderläden und Kleingewerben zu protestieren. Die Miet- und Preissteigerungen setzen die Nachbarschaft massiv unter Druck. Die Laternendemo beleuchtete Orte, an denen sich aktuell Nachbar*innen gegen die Auswirkungen der Immobilienspekulation ganz besonders wehren müssen.

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Berlin: "Umverteilen ist die nette Lösung"

Drei Transparente: 'Der Preis ist heiß - Kapitalismus ist die Krise', 'Don't survive the Crisis: Counterattack!' und 'Nicht fordern -  Kämpfen â’¶ Enteignen, Streiken, Plündern' Foto: © Oliver Feldhaus via Umbruch Bildarchiv Berlin
Foto: © Oliver Feldhaus via Umbruch Bildarchiv Berlin
Für solidarische Wege aus der Krise und eine Umverteilung von oben nach unten demonstrierten am 12. November rund 7000 Menschen in Berlin. Die Demo startete am Alexanderplatz und zog vorbei am Finanzministerium und an der SPD-Parteizentrale. Aufgerufen hatte die Initiative „Umverteilen!“, ein bundesweites Bündnis von 50 überwiegend linken Organisationen und Vereinen. Zentrale Forderungen der Demonstration waren, die Immobilien- und Energiekonzerne zu vergesellschaften und einen Preisdeckel für Strom, Heizkosten & Mieten durchzusetzen.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

"Die derzeitige Situation zeigt, dass wir grundlegende Veränderungen brauchen. Grundbedürfnisse wie Wohnen, Wärme und Nahrungsmittel müssen der Marktlogik entzogen werden! Ein erster wichtiger Schritt wäre, den erfolgreichen Berliner Volksentscheid endlich umzusetzen. Wir fordern aber auch die Vergesellschaftung der großen Konzerne im Energiesektor. Außerdem stehen wir für eine grundlegende Vermögensumverteilung, Klimagerechtigkeit, Migrationsfreiheit und das Recht auf ein würdevolles Leben. Soziale und klimabezogene Probleme müssen zusammengedacht und dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden" (Bündnissprecher*in von Umverteilen)

„Lasst uns solidarisch sein mit jeder Person, die gegen diese weitere Krise ankämpft. Ob durch Ladendiebstahl, Schwarzfahren, dem Aufbau rebellischer Nachbarschaften, mit solidarischen Netzwerken oder indem auf die Strasse gegangen wird“. (Der Preis ist heiss)

Die nächste „Der Preis ist heiss“-Demo ist am Freitag, 18.11. um 18 Uhr ab Hermannplatz

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Die Existenzangst wächst - es droht massive Verarmung

Logo: Auf Recht bestehenOb bei den Lebensmitteln, den Energiekosten, der Miete oder anderen Ausgabeposten: Die Preise steigen in hohem Tempo. Besonders für diejenigen, die schon vor der Krise finanziell nicht über die Runden gekommen sind, prekär Beschäftigte, arme Rentner*innen und Bezieher*innen von Grundsicherungsleistungen, ist die Aussicht auf Herbst und Winter äußerst düster. Viele Menschen fürchten, bald ganz ohne Heizung und Strom dazustehen oder am Ende des Monats hungern zu müssen. Die bisher von der Bundesregierung geplanten Entlastungen ändern daran wenig, sie sind völlig unzureichend. Den größten Anteil beim jüngsten Entlastungspaket hat zudem die geplante Steuerentlastung, von der der Chefarzt achtmal so stark profitiert wie die Kassiererin.

Wir fordern eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung
Das geplante „Bürgergeld“ setzt trotz kleiner Verbesserungen Hartz IV als System der Verarmung und der Angst weiter fort. Daran ändert auch die zum 1.1.2023 angekündigte Anpassung der Regelsätze an die Inflation der letzten Monate wenig. 502 statt 449 Euro für eine alleinstehende Person sollen die Menschen in der Grundsicherung über den Monat bringen. Doch das ist bei weitem nicht genug. Die Anpassung kommt viel zu spät und geht von einem kleingerechneten Ausgangswert aus, der schon jetzt nicht zum Leben reicht. Auf den Tag gerechnet steht Betroffenen so sehr wenig Geld zu, von dem sie dann Lebensmittel, Strom, Kleidung, Schuhe, Anschaffung von Möbeln, und vieles andere bezahlen sollen -“ sofern das Jobcenter nicht schon etwas davon für ein vorheriges Darlehen o. ä. aufrechnet. Für Lebensmittel bleiben so rechnerisch knapp 6 Euro pro Tag übrig. Dass das reicht, glauben offenbar nicht einmal die Leitungen der Jobcenter mehr, die von NRW haben schon Anfang 2022 in einem offenen Brief eine sofortige Erhöhung der Regelsätze um 100 Euro verlangt!

Wir fordern konkret:
- Die Regelsätze müssen auf mindestens 678 Euro ab 2023 erhöht werden. Bis dahin ist ein sofortiger monatlicher Zuschlag von mindestens 150 Euro notwendig.
- Der Strom muss zusätzlich zum Regelsatz übernommen werden.
- Bei massiven Preissteigerungen muss der Regelsatz zügig angeglichen werden.
- Die Wohnkosten einschließlich Heizkosten müssen für alle Grundsicherungsempfänger*innen vollständig in tatsächlicher Höhe übernommen werden.
- Der Regelsatz soll das Existenzminimum sichern und Teilhabe ermöglichen. Leistungskürzungen wie zum Beispiel Sanktionen müssen deshalb ausgeschlossen werden.

Es reicht!
Das „Bündnis AufRecht bestehen“ will die Unzufriedenheit und die Wut vieler Menschen bei einem dezentralen Aktionstag unter dem Motto „Etikettenschwindel „Bürgergeld“ -“ Wir fordern eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung!“ klar zum Ausdruck bringen. Bisher haben bereits Gruppen in Berlin, Bonn, Dortmund, Herne, Koblenz, Kaiserslautern, Münster, Oldenburg und Wolfsburg verschiedene Aktivitäten angekündigt, die vor allem am 14.Oktober stattfinden sollen. Wir sind sicher, dass noch mehr dazu kommen. Eine Übersicht, wo etwas stattfindet, gibt es hier.

Das Bündnis -šAufRecht bestehen-˜ wird getragen von der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), „ARBEITSLOS -“ NICHT WEHRLOS“ Wolfsburg (ANW), Gruppe Gnadenlos Gerecht Hannover, Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe im DGB-KV Bonn/Rhein-Sieg, Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG-PLESA), Frankfurter Arbeitslosenzentrum e.V. (FALZ), Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), Tacheles e.V. Wuppertal, ver.di Bundeserwerbslosenausschuss, Widerspruch e.V. Bielefeld sowie vielen örtlichen Bündnissen und Initiativen

Quelle: Pressemitteilung 10. Oktober 2022

Berlin: Der Preis ist heiß!

Das Foto zeigt einen Demozug vor dem Zentrum Kreuzberg mit 2 Transparenten: "Der Preis ist heiß" und "Dont't just survive the Crisis - Counterattack"
Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Gegen die hohen Preise demonstrierten am Freitag Abend vor einer Woche mehrere hundert Menschen durch Kreuzberg. Ein kämpferischer Auftakt der autonomen und linksradikalen Szene zu Protesten gegen den weiteren Anstieg der Inflation und die auf uns zurollenden Wahnsinnspreise für Strom und Gas. Die Demo startete am Kottbusser Tor und führte vorbei an geräumten Projekten, wie der ehemals von Refugees besetzten Schule in der Ohlauer Straße und der Kiezkneipe „Meute“ in der Reichenberger Straße.

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Sommerfest am 4. Juni - Initiative Schoettle-Areal

Plakat zum Sommerfest der Initiative Schoettle ArealLiebe Freund*innen des Schoettle-Areals,
seit zwei Jahren gibt es die Initiative Solidarische Nachbarschaft Schoettle-Areal, und vieles ist seitdem passiert: Wir sind gewachsen, haben reichlich Öffentlichkeitsarbeit gemacht, Pläne geschmiedet und Netzwerke ausgebaut. Wir finden: Jetzt ist auch mal Zeit zum Feiern -“ wir hoffen, Ihr seid dabei!
Wir laden Euch herzlich ein zu unserem Sommerfest am 4. Juni 2022, 14 bis 22 Uhr, auf dem Erwin-Schoettle-Platz.

DAS PROGRAMM:
Rund um die Uhr:
  • Schoettle-Areal-Infos
  • Schoettle-Areal-Hör-Beiträge (via Silentdisco-Kopfhörer)
  • Gemütlich Platz nehmen und chillen
  • Platz für Euer Infomaterial -“ bringt gern was mit!
Musik von 15 bis 21:59 Uhr:

Mit Cello Nero, LEIRUM, Amelie, Mata Moon, Andreas Cretin, Selecta HeiFi und Amorle.

Von 14 bis ca. 18 Uhr:
Leitet unsere Einladung gern weiter, wir freuen uns über jede:n Besucher:in!

Eure Aktiven der
Initiative Solidarische Nachbarschaft Schoettle-Areal

Umverteilung auf die Kette kriegen! - My Gruni 2022

Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Auch in diesem Jahr lud das Quartiersmanagement Grunewald am 1. Mai zu einem Besuch ein im sozial verwahrlosten Problembezirk Grunewald. Drei Zubringer des Fahrradkorsos vereinten sich am Roten Rathaus. Nach einer Kundgebung startete die Fahrraddemo, die zunächst nur langsam voran ging; der Korso erstreckte sich zeitweise über mehr als vier Kilometer.

Auf dem Johannaplatz traf die Demo auf ein ebenfalls vom Quartiersmanagement veranstaltetes Bürger*innenfest unter dem Motto „Bauen, Bauen, Bauen -“ Zukunftsbaustelle Grunewald“. Die gesamte Umgebung und alle Seitenstrassen waren von der Polizei abgesperrt. Ohne große Pause ging es gleich wieder zurück über den klimapolitischen Irrweg A100 zum Startpunkt der revolutionären 1. Mai-Demo in Neukölln.

"Das Quartiersmanagement Grunewald verfolgt einen aufsuchenden niedrigschwelligen Ansatz im Umgang mit dem schwierigen Klientel der Vermögenden. Mit der direkten Ansprache im sozial abgehängten Bezirk Grunewald holen wir die Bewohner:innen des Grunewalds ab, raus aus der Vereinzelung hinter Hecken und Zäunen! Wir bringen sie in Bewegung, hinein in die solidarische Gesellschaft!" (Aufruf von myGruni)

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Berlin: Internationaler Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen - Heraus zum 2. Mai!

Demo zum internationalen Tag der Arbeitslosen am 2. Mai 2022 in Berlin. Foto: © Oliver Feldhaus via Umbruch Bildarchiv
Foto: © Oliver Feldhaus via Umbruch Bildarchiv
Am 2. Mai 2022 beteiligten sich 100 Menschen mit einem Demonstrationszug durch den Prenzlauer Berg in Berlin am Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen.

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Hostels to housing - Besetzung in Berlin

Besetzung des Wombat-™s City Hostel in der Alten Schönhauser Straße in Berlin-Mitte. Foto: © Oliver Feldhaus via Umbruch Bildarchiv
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Am Samstag Morgen, den 30. April, besetzten Aktivist*innen das ehemalige Wombat-™s City Hostel in der Alten Schönhauser Straße in Berlin-Mitte. 80 leere Hotelzimmer auf sieben Stockwerken stehen dort seit knapp 3 Jahren leer. Die Besetzer*innen forderten eine selbstverwaltete Unterkunft für Geflüchtete in den Räumen. "Berlin braucht selbstverwalteten Wohnraum und ein grundlegendes Bleiberecht statt ein weiteres teures Hotel in Berlin-Mitte" Die Aktion der Initiative „Hotels to Housing“ war auch als Unterstützung gedacht für die Obdachlosen in der Habersaathstraße 40-48. Ein praktischer Hinweis darauf, das es bei all dem Leerstand in Berlin ein absolutes Unding ist, Obdachlose und Geflüchteten gegeneinander auszuspielen.

Vertreter*innen des Eigentümers Selina, eine lateinamerikanische Hotelkette, lehnte Verhandlungen mit den Besetzer*innen ab. Gegen 17 Uhr räumte die Polizei das Haus. Die Aktivist*innen kritisierten die fehlende Verhandlungsbereitschaft der Eigentümer*innen und die Räumung durch die Polizei. "Der Senat, Giffey und Selina können uns räumen -“ aber eine Lösung für miese Massenunterkünfte schaffen sie nicht", erklärten sie zum Abschluss der Aktion.

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Berlin: Köpi Wagenplatz erneut besetzt und geräumt

Foto: © Oliver Feldhaus via Umbruch Bildarchiv
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Sechs Monate nach der Räumung des Köpi-Wagenplatzes wurde am 15. April der Platz für einige Stunden wieder besetzt. Vor dem Gelände versammelten sich mehr als 100 Unterstützerinnen. Am Abend räumte die Polizei das Gelände jedoch erneut.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Erklärung zur Besetzung

„Wir sind hier, um zurückzufordern, was uns gehört. Es war nicht nur ein Stück Land für uns. Es war unser Zuhause, es war Familie, es war ein Ort, um Menschen aus der ganzen Welt willkommen zu heißen, um voneinander zu lernen und sich zu unterstützen, zum wachsen und sich verbinden. Auf ganz einfache und wundervolle Art, war es unsere Gemeinschaft und unser Leben. Und nun wurde unsere Gemeinschaft auseinander gerissen und mehr als alles andere wollen wir wieder zusammen sein.

6 Monate sind vergangen seit der scheiß Räumung des Køpi Wagenplatzes und es hat sich nichts verändert. Der Platz ist immer noch leer, bis auf einige angeheuerte Idioten, die den Platz bewachen, der voll ist mit den Trümmern, die einst unser Zuhause und unser Leben waren.

Das Angebot der Stadt und Howoge wurde nicht entworfen, um uns zu unterstützen, es sollte uns eher in eine Zwickmühle treiben, in der wir auf unakzeptable Weise auseinander gebracht werden sollten. Es gab das Angebot 70 Prozent der Fläche abzutrennen und uns den kläglichen Rest zu überlassen, um dort ein paar Wägen unterzubringen. Das lehnten wir ab. Der Wagenplatz sind wir alle oder niemand und wir bleiben eine Familie, die jetzt gezwungenermaßen getrennt und in der Stadt verteilt ist und wir suchen immer noch einen Platz, an dem wir wieder zusammen leben können.

Ein weiteres Mal wurde ein Wagenplatz direkt neben dem Køpi Gebäude geräumt. Das letzte Mal vor 23 Jahren war es die Räumung des Mad Max Wagenplatzes rechterhand der Køpi. Ein Altersheim sollte dort gebaut werden und wie nach unzähligen anderen Räumungen lag das Grundstück brach und nach DREIUNDZWANZIG Jahren ist dort immer noch nur eine leere Gebäudehülle, die für viele von uns ein Zuhause sein könnte. Wird das auch die Zukunft des Køpiplatzes sein?

Wie unser Platz, stehen die Projekt Räume der Meuterei und vom Syndikat nach deren Räumungen leer. Auch die Liebig34 ist noch unbewohnt, während die Menschen der Rigaer 94 konstant Angriffen der Stadt ausgesetzt sind. Wir sind hier um DIE große Frage zu stellen: WOZU? Warum verlieren Menschen ihr Zuhause und ihre Projekt Räume, ihr Leben und echte Verbindungen? Für gar nichts?!

Das sind nur einige Beispiele aus der letzten Zeit. Wir finden, dass wir es verdienen, fair behandelt zu werden und für alle anderen, die in den letzten Jahren Räumungen ausgesetzt waren, fordern wir Neuunterbringung und einen Ort für alle Kamerad:innen aus Berlin und in der ganzen Welt, um dort etwas fabelhaftes und selbstbestimmtes erschaffen zu können.

Es ist offensichtlich, dass die Taktiken der letzten Jahre darauf abzielen unsere Bewegung aus ihren Wurzeln zu heben und uns zu ermüden, mit sich wiederholenden Angriffen auf unsere Art zu leben. Aber das wird nicht funktionieren. Unsere gebündelte Wut schweißt uns zusammen in angstfreierer Solidarität.

Wir ruhen nicht in Frieden oder geben uns zufrieden bis anerkannt wird, dass man uns nicht einfach räumen und unter den Teppich kehren kann, als würde es uns nicht geben. Gehorsam und lautlos. Nein! Wir bleiben überzeugt von autonomen Plätzen und Gemeinschaften und führen unsere Art zu leben weiter, egal mit welchen Konsequenzen.

Viva Køpiplatz! Viva autonome Freiraume ! One struggle, one fight!“