Foto © Thomas Trueten
Das große Raumrelief
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Eine Fahrt mit dem Erbschleicher-Express
Foto: © Thomas Trueten
Über Sisyphus
Albert Camus, Der Mythos des Sisyphos: 6. Aufl., Reinbek, 2004. S. 159f.
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Draußen vor der Tür
Der Unteroffizier Beckmann kehrt aus Sibirien zurück und stürzt sich in die Elbe, weil er seine Frau mit einem anderen antrifft. Die Elbe möchte ihn nicht haben. Sie wirft ihn bei Blankenese an Land. Aufnahme findet er bei einer Frau, deren Mann vermißt ist. Nachdem der Andere zurückkehrt, muß auch er wieder gehen. Danach folgen drei weitere Begegnungen: ein Oberst, der einen unsinnigen Befehl gegeben hat und den Tod von elf Kameraden zu verantworten hat. Ihn möchte er zur Verantwortung ziehen. Der aber verhöhnt ihn nur. Dann folgt der Kabarettdirektor, dem Beckmann seine Erlebnisse vergeblich anbietet. Die gleichgültige Frau Kramer schließlich erzählt ihm, daß sich seine Eltern wegen ihrer Mitläuferschaft im NS-System das Leben genommen haben. Dennoch findet Beckmann kein Verständnis bei den Mitmenschen. Im Traum erscheint ihm der schwache, hilflose Gott und der Tod, ein Straßenfeger, den er bittet, ihm eine Tür offenzuhalten. Noch einmal tauchen seine Mörder auf: der Oberst, der Direktor, Frau Kramer und seine Frau mit ihrem Freund. Als der Einbeinige ihn zur Rechenschaft zieht, weil auch er in die Elbe gesprungen ist, erkennt Beckmann, daß er selbst zum Mörder geworden ist.
Quelle: ARD
Nochmals Heinrich Heine zum 3. Oktober
das, um die Herzen zu rühren,
den Patriotismus trägt zur Schau,
mit allen seinen Geschwüren."
Heinrich Heine
in Deutschland. Ein Wintermährchen. In: Ders.: Neue Gedichte, 1. Auflage. Hamburg, 1844.Besuch der argentinischen Abgeordneten Natalia Souto, Buenos Aires/ Argentinien.
Natalia ist eine aktive Politikerin in der Kommission für Menschenrechte. In ihrer Arbeit nehmen insbesonders die Rechte der Pueblos Originarios (indigene Bevölkerung) und die Ausbeutung von Lithium in der Provinz Jujuy (Nordargentinien), welche durch die kapitalistischen Länder vorangetrieben wird, eine hohe Bedeutung ein.
Weitere politische Schwerpunkte von Natalia sind Frauen, Gender und Gewalt sowie die prekäre Lage der Mitarbeitenden in Pflege und Bildung.
Sie hat bei verschiedensten feministischen Aktionen, zum Beispiel bei Mobilisierungen gegen Feminizide mitgewirkt. Sie setzt sich zudem für die Anliegen der mehrheitlich in Armut lebenden Frauen und Kinder (60%) in Argentinien ein.
Durch ihren Einsatz macht Natalia uns auf die verheerenden Konsequenzen aufmerksam, die durch die Ausbeutung der argentinischen Natur und Bevölkerung entstehen. Denn die Folgen für die lokale und globale Ökologie und Ökonomie treffen uns alle.
Um mehr globale Gerechtigkeit zu erreichen, werden derzeit in Südamerika und Argentinien sowohl die Einheit des südamerikanischen Kontinents wie auch dessen Beziehung zu Europa intensiv diskutiert.
Natalia gibt uns somit am 06. Oktober nicht nur Einblicke in ihre Arbeit, sie bringt auch ein großes Interesse an einem Austausch mit uns mit. Zentrale Fragen sind, wie gemeinsame Abkommen und Anstrengungen aussehen können, um unsere Welt sozialer und fairer zu gestalten.
Wir freuen uns auf euer Kommen!
6. Oktober 2023 | 19 Uhr
Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Böblinger Str. 105
70199 Stuttgart
IMI Kongress 2023: Deutschland im Kriegszustand?!
Der (anhaltende) russische Angriff auf die Ukraine und die kurz darauf von der Bundesregierung ausgerufene „Zeitenwende“ haben hierzulande den wohl größten Militarisierungsschub der letzten Jahrzehnte ausgelöst. Politische, militärische und wirtschaftliche Akteure gerieren sich fast so, als ob Deutschland sich im Krieg befinde. Zur Lösung des Konfliktes wird nahezu ausschließlich auf militärische Gewalt gesetzt. Eine ganze Reihe von gesellschaftlichen Veränderungen vollziehen sich, hin zu (noch mehr Geld) für noch mehr Waffen, noch mehr Rüstung, noch mehr Militär. Die Veränderungen werfen die Frage auf, ob Deutschland faktisch in einen Kriegszustand übergewechselt ist. Ob dies der Fall ist, und wenn ja, wie sich das zeigt, welche Folgen dies auf verschiedenen Ebenen hätte oder hat und vor allem, was dagegen getan werden könnte, diesen Fragen wollen wir beim diesjährigen Kongress der Informationsstelle Militarisierung nachgehen.FREITAG: Auftaktveranstaltung
Achtung: Anderer Ort als der Rest des Kongresses: Schellingstr. 6, Tübingen
Make Punk Not War: PunkRock-Lyrik-Lesung mit Texten, die seit
dem Ukraine Krieg entstanden sind.
VoKü: 19h30
Lesung: 20h30
SAMSTAG
12h Begrüßung
12h15-13h30 Deutschland im Krieg (mit Russland)? (Tobias Pflüger)
14h00-15h15 Die Medien im (Ukraine-)Krieg (Pablo Flock)
15h45-17h45 Mental im Krieg? Von der Ächtung zur neuen Akzeptanz von Militär, Bundeswehr und Waffen?!
— Banaler Militarismus (Alexander Kleiß)
— Vereinnahmung emanzipatorischer Bewegungen (Jacqueline Andres)
— Rekrutierungsstrategien in der Zeitenwende (Michael Schulze v. Glaßer)
— Zivilklausel im Fadenkreuz: Aufbruch in einen militärisch-universitären Komplex? (Chris Hüppmeier)
19h-20h30 Rüstungsexporte: Vehikel für Macht- und Interessenspolitik
— Deutsche Rüstungsexportkontrolle: Gegenwärtige Praxis und notwendige Änderungen (Susanne Weipert)
— Waffenlieferungen: Interessen, Gefahren und Folgen (Claudia Haydt)
SONNTAG
9h30-10h45 Kriegswirtschaft? Eine wirtschafts- und militärpolitische Einordnung
— Deutschland: Auf dem Weg in die Kriegswirtschaft? (Martin Kirsch)
— Europa: ASAP in die Kriegswirtschaft? (Özlem Demirel)
11h-12h15 Die Folgen der Aufrüstung: Sozial und global
— Zeitenwende: Rüstung durch Sozialabbau (Jürgen Wagner)
— Der Globale Süden: Militarisierung und schwindende Ressourcen (Pablo Flock)
12h30-14h Abschlusspodium: Zeitenwende(n): Raus aus der Schockstarre - Rein in die Bewegungen!
Anfahrt:
Die Auftaktveranstaltung am Freitag den 24.11 findet an einem anderen Ort wie der restliche Kongress statt: in der Hausbar des Wohnprojektes Schellingstrasse 6. Aus dem Bahnhof Ausgang Süd nehmen und schräg rechts über den Platz laufen - dann im Wohnprojekt im Untergeschoss ist die Hausbar.
Von Samstagmittag (25.11) bis Sonntagnachmittag (26.11) findet der Kongress in der Hermann-Hepper-Halle Tübingen, Westbahnhofstraße 23, statt. (Vom Hauptbahnhof mit den Linien 11 oder 12 bis Weberstraße fahren).
Aktuelle Informationen zum Kongress finden sich auch auf unserer Internetseite: www.imi-online.de
Ein Ruheraum für Eltern mit Kindern ist vorhanden.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Eine Kongressgebühr wird nicht erhoben. Über Spenden zur Finanzierung des Kongresses und unserer Arbeit freuen wir uns natürlich.
Unser Spendenkonto:
DE64 6415 0020 0001 6628 32 (IBAN)
bei der KSK Tübingen (BIC: SOLADES1TUB)
Spenden sind steuerlich absetzbar!
Der Kongress wird unterstützt von:
attac Tübingen/Reutlingen
Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen
Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg
Quelle
Kindergrundsicherungsgesetz vom Kabinett beschlossen. Kürzungen bei geflüchteten Minderjährigen.
In dieser Woche wurde von der Bundesregierung ein Gesetzesentwurf für die Einführung einer Kindergrundsicherung beschlossen. Eine wichtige Stufe des politischen Prozesses ist damit erreicht. Nun geht der Gesetzesentwurf in die parlamentarischen Beratungen und auch der Bundesrat muss noch zustimmen.Der Gesetzesentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung reformiert die soziale Absicherung von Kindern und Jugendlichen. Bislang unabhängige Leistungen sollen gebündelt und neu organisiert werden. In die neue Kindergrundsicherung gehen insbesondere das Kindergeld, der Kinderzuschlag und die Grundsicherungsleistungen nach SGB II und XII ein. Auch die Leistungen zur Förderung für Teilhabe und Bildung werden in Zukunft primär über die Kindergrundsicherung geregelt. Im Ergebnis bewirkt der vorliegende Entwurf nach Einschätzung des Paritätischen keine nennenswerte Verringerung der Kinderarmut in Deutschland. Die Kindergrundsicherung bündelt bestehende Ansprüche, ohne das Leistungsniveau spürbar zu verbessern.
Zu den grundlegenden Zielen und den ersten Bewertungen hat sich der Paritätischen bereits in einer Stellungnahme zum Referentenentwurf geäußert. Gegenüber diesem Stand sind insbesondere diese Veränderungen durch den Kabinettsbeschluss anzuzeigen:
Der Sofortzuschlag in Höhe von 20 Euro für die Kinder und Jugendlichen im Asylbewerberleistung wird mit Inkrafttreten der Kindergrundsicherung abgeschafft. Ansonsten werden diese Kinder und Jugendliche nicht in die Kindergrundsicherung einbezogen. Unter dem Strich werden hier Kürzungen vorgenommen. Das ist das Gegenteil von Armut bekämpfen.
Der sogenannte Kindergeldübertrag wird abgeschafft. Was bedeutet dies? Sofern Kinder und Jugendliche über ihr Einkommen (etwa: Unterhalt, Kindergeld, weitere Einkommen) ihren eigenen Bedarf decken können, wird das überschießende Kindergeld (Kindergeld, welches nicht zur Bedarfsdeckung der Kinder gebraucht wird) den Eltern zugerechnet. Wenn diese im Grundsicherungsbezug sind, reduziert dieses Vorgehen deren Leistungen. Nach dem Gesetzesentwurf zur Kindergrundsicherung soll diese Praxis in Zukunft nicht mehr erlaubt sein. Diese Änderung dürfte insbesondere Alleinerziehenden-Haushalten zugute kommen und ist eine sehr zu begrüßende Maßnahme.
* Bei erwachsenen Menschen mit Behinderung verbleibt das Kindergeld, zukünftig: der Garantiebetrag der Kindergrundsicherung, bei den Eltern. Eine befürchtete Anrechnung als Einkommen der Menschen mit Behinderung wird damit auch für die Zukunft ausgeschlossen.
Ansonsten ist die Stellungnahme des Paritätischen weiterhin einschlägig. Insbesondere die Leistungshöhe des Zusatzbetrags fällt deutlich zu gering aus. Sofern die Bundesregierung mit der Kindergrundsicherung im Ergebnis Armut vermeiden will, müssen insbesondere die Leistungen bedarfsdeckend und armutsfest ausgestaltet werden. Hier ist der Bundestag gefordert nachzuliefern.
Paula Wenning, Referentin beim Kinderschutzbund und Koordinatorin des Bündnis Kindergrundsicherung, informiert am 17. Oktober in einer digitalen Veranstaltung des Paritätischen ausführlicher über den Gesetzesentwurf.
Dokumente zum Download
Kindergrundsicherungsgesetz - Gesetzentwurf (1 MB)
Weiterführende Links
Infoveranstaltung
Portal Sozialpolitik zur Kindergrundsicherung hier finden sich knappe und präzise Zusammenfassung der zentralen Inhalte des Kindergrundsicherungsgesetzes und weitere Materialien zu dem Gesetz
Stellungnahme des Paritätischen zum Referentenentwurf
Quelle: Der Paritätische, 29.09.2023
Kein LNG auf Rügen!
Die Demonstration startete von Sassnitz aus Richtung Mukran mit einem Block der lokalen Initiative „Lebenswertes Rügen“ an der Spitze - gefolgt von zwei „Ende Gelände“-Blöcken. Rund 200 Teilnehmenden gelang es am Hafen von Mukran, Polizeiketten zu durchfließen, das Hafen-Gelände zu erreichen und Pipeline-Rohre zu besetzen. Der Ausbruchsversuch des zweiten „Ende Gelände“-Blocks scheiterte an der Polizei und schloss sich wieder der Demonstration an.
Die Demonstration zog zurück nach Sassnitz als Teilnehmende in Sichtweite der besetzten Pipelines Pyrotechnik zündeten und auf einer Brücke Platz nahmen. Kurze Zeit später konnten die Pipeline-Besetzer*innen sich der Demonstration wieder anschließen und gemeinsam zum Klima-Camp bei Sassnitz zurück kehren. Die Polizei machte keine Festnahmen.
Der Ausbau von Gasinfrastruktur ist ein Klimaverbrechen. Wer im Jahr 2023 noch immer am Ausbau fossiler Infrastruktur festhält, muss mit unserem Widerstand rechnen, denn Gas ist ein Klimakiller. Erst recht, wenn es durch Fracking gewonnen wird, wie es für das in Rügen ankommende LNG geplant ist. Durch Fracking werden Ökosysteme und Trinkwasser vergiftet. In den USA sind es besonders Communities of Color, die die verheerenden Umweltfolgen tragen müssen, während deutsche Konzerne wie Wintershall DEA und die deutsche Regas genau damit Profite machen. Mit unserem Protest stellen wir uns diesem System der Ausbeutung entgegen: entschlossen, antikapitalistisch und antikolonial.“
Charly Dietz, Pressesprecherin „Ende Gelände“
Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv
Weitere Ereignisse zu diesem Thema
Links
- https://www.ende-gelaende.org/aktion-auf-ruegen-2023/
- https://www.lebenswertes-ruegen.com/
- taz-Bericht
Radikaler Antikriegs-Widerstand in Russland
Vortrag und Diskussion mit Ivan Astashin und Ania Kurbatova von „Solidarity Zone“.Zeit: Samstag, 30.09.2023, um 14 Uhr
Ort: Rote Flora, Schulterblatt 71, 20357 Hamburg
Eine der auffälligsten Formen des Widerstands in Russland gegen Putins Aggression sind die Brandstiftungen gegen militärische Rekrutierungszentren, Sabotageakte bei der Eisenbahn und andere direkte Aktionen. Seit dem Ausbruch des Krieges hat es bereits Hunderte solcher Vorfälle gegeben. Trotz der brutalen Unterdrückung sowohl friedlicher als auch radikaler Regimegegner*innen wählen immer mehr Russländer*innen den Weg des Guerillakampfes. Das Menschenrechtsprojekt „Solidarity Zone“ hilft denjenigen von ihnen, die sich im Gefängnis befinden: solidarityzone.taplink.ws.
Die Mitglieder*innen von „Solidarity Zone“, Ania Kurbatova und Ivan Astashin, werden über die Guerillabewegung in Russland, ihre Teilnehmer*innen sowie über die Unterstützung politischer Gefangen*innen sprechen. Auf der Veranstaltung wird es möglich sein, „Solidarity Zone“-T-Shirts, Poster und Aufkleber zu kaufen und für die Unterstützung politischer Gefangen*innen in Russland zu spenden. Am Ende der Veranstaltung wird es möglich sein, einen Brief an die politischen Gefangen*innen in Russland zu schreiben und ihn den Organisator*innen zu übergeben.
Die Veranstaltung findet zweisprachig Deutsch und Russisch statt.
Veranstalter*innen: Solidarity Zone, Zagranbüro, FAR Hamburg.
Радикальное антивоенное сопротивление в России.
Доклад и дискуссия с участни*цами „Зоны солидарности“ Аней Курбатовой и Иваном Асташиным.
Время: Суббота, 30.09.2023, в 14.00
Место: Роте Флора, Шультерблатт 71, 20357 Гамбург
Одной из самых ярких форм сопротивления путинской агрессии внутри России стали поджоги военкоматов, саботаж на железных дорогах и другие акции прямого действия. С момента начала полномасштабной войны такие инциденты исчисляются уже сотнями. Несмотря на жестокие репрессии, объектом которых становятся как мирные, так и радикальные оппоненты режима, всё больше россиян и россиянок выбирают путь партизанской борьбы. Правозащитный проект „Зона солидарности“ помогает тем из них, кто оказался в тюрьме: solidarityzone.taplink.ws.
Участни*цы „Зоны солидарности“ Аня Курбатова и Иван Асташин расскажут о партизанском движении в России, его участниках и участницах, а также о том, как помочь политзаключенным. На мероприятии можно будет приобрести футболки, постеры, стикеры „Зоны солидарности“, а также сделать пожертвование на поддержку политзаключённых в России. В конце мероприятия можно будет написать письмо политическим заключённым в Россию и отдать организаторкам для отправки.
Мероприятие состоится на русском и немецком языках.
Организаторки и организаторы: Зона Солидарности, Загранбюро, ФАС Гамбург.
Quelle