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LATEINAMERIKA
Jubel über rechts. Wie die bürgerliche Presse den Rechtsruck goutiert zeigt ein Kommentar in der NZZ: Neue liberale Regierungen in Südamerika machen Hoffnung

BRASILIEN
"Sind wieder Partei der Hoffnung": Brasilien braucht strukturelle Reformen und eine Rückkehr zu sozial ausgerichteter Politik. Ein jW-Gespräch mit PT-Chefin Gleisi Hoffmann

Behinderung der Justiz, Führung einer kriminellen Vereinigung und Schweigegeldzahlungen: Der bisherige brasilianische Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot hat zum zweiten Mal in der Amtszeit von De-facto-Präsident Michel Temer Anklage gegen den Staatschef erhoben.

ECUADOR
In Ecuador wurden zwischen dem 1. Januar und dem 7. September 2017 bereits insgesamt 112 Frauen gewaltsam ermordet, so eine Studie, die das Kollektiv Geografía Crítica zu Gewalt gegen Frauen in Ecuador herausgegeben hat.

KUBA
Nach Hurrikan: Das Welternährungsprogramm (WFP) der Vereinten Nationen hat der kubanischen Regierung rund 1.600 Tonnen Hilfsgüter zugesagt, welche in den nächsten vier Monaten mehr als 650.000 Kubanern zugute kommen sollen.

Das Netzwerk Cuba e.V. ruft die Kubafreund*innen in Deutschland, alle Bürger*innen, die Sozialverbände und Kirchen, sowie die Bundesregierung auf, großzügig für Kuba zu spenden. Die AG Cuba Sí unterstützt diesen Aufruf.

Das Netzwerk Cuba e.V. wird diese Spenden an die zuständigen Institutionen für den Katastrophenschutz nach Kuba überweisen. Hier der Link zum Spendenaufruf.

Spendenkonto: Netzwerk Cuba e.V., Berlin

IBAN: DE58 1001 0010 0032 3331 00
BIC: PBNKDEFF
Verwendungszweck: „Spende Hurrican Irma“

MEXIKO
In Mexiko steigt die Zahl der Opfer nach dem verheerenden Erdbeben weiter an. Am Dienstag hatte ein Beben der Stärke 7,1 auf der nach oben offenen Richter-Skala die Millionenmetropole Mexiko-Stadt erschüttert.

PERU
Perus Präsident macht den Kniefall vor Fujimoris Rechtspartei: Nach einem Misstrauensvotum des Parlaments hat Pedro Pablo Kuczynski sein Kabinett umgebildet. Der peruanische Präsident muss sich nach rechts bewegen -“ein Schritt, der bereits nach seiner Wahl absehbar war. [Eben eine jener Regierungen, die der NZZ-Kommentar (siehe oben) als Fortschritt preist ...]

VENEZUELA
Kritik aus Lateinamerika an Rede von Trump vor UN-Vollversammlung: Linksgerichtete Politiker weisen Drohungen gegen Venezuela zurück. Boliviens Präsident Evo Morales fordert Respekt vor Souveränität

Franz Schellhorn ist Direktor der wirtschaftsliberalen Denkfabrik Agenda Austria. Er war zuvor Journalist bei der Presse und schreibt nun diverse Kommentare für verschiedene Zeitungen und Magazine. Im August 2017 beschäftigte er sich im Profil mit der katastrophalen wirtschaftlichen Lage in Venezuela. Die Analyse ist nicht sehr tiefgreifend, aber darum soll es gar nicht gehen. Interessanter ist es, dass Schellhorn versucht mit der Wirtschaftskrise in Venezuela die linke Aktivistin Naomi Klein und den Ökonomen Joseph Stiglitz, den er fälschlicherweise als Nobelpreisträger bezeichnet, zu diskreditieren.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 22. September 2017

Vor sechs Jahren wurde Troy Davis hingerichtet. "Der Kampf für Gerechtigkeit endet nicht mit mir. Dieser Kampf ist für alle Troy Davise, die vor mir kamen und die nach mir kommen werden. Ich bin guter Verfassung und voller Gebete und in Frieden. Aber ich werde bis zu meinem letzten Atemzug nicht aufhören zu kämpfen." (Aus seinem letzten Brief)

Am 16. September 2017 zogen etwa 5000 christlich-fundamentalistische "Lebensschützer*innen" mit einem sogenannten "Marsch für das Leben" durch Berlin Mitte. Aufgrund zahlreicher Gegendemonstrierenden entlang des Marschwegs musste die Fundidemonstration jedoch drastisch verkürzt werden. Immer wieder gelang es Gegendemonstrant*innen, trotz eines massiven Polizeiaufgebotes, den Aufzug zu blockieren oder die Kundgebung kurzfristig zu stören.

Fotos von Oliver Feldhaus beim Umbruch Bildarchiv, Berlin

Weitere Informationen:

• whatthefuck.noblogs.org
• http://www.sexuelle-selbstbestimmung.de
• ffbiz.de
• Fotorückblick: Proteste gegen §218 und die Lebensschutzbewegung
• Fotos vom "Marsch für das Leben" am 17.9.2016
• Fotos vom "Marsch für das Leben" am 19.9.2015
• Fotos vom "Marsch für das Leben" am 20.9.2014
• Fotos vom "Marsch für das Leben" am 22.9.2012

In einer kilometerlangen Parade zogen Tausende Menschen am Samstagnachmittag durch Berlin.Es war die beeindruckendste Aktion, die die Flüchtlingsbewegung hierzulande seit längerer Zeit auf die Beine gestellt hat. "Welcome United" war der Name des Zugs, rund 100 beteiligte Gruppen hatten dafür insgesamt 19 Lkws geschmückt.

Fotos beim Umbruch Bildarchiv, Berlin

Im Herbst 2017 wird ein neuer Bundestag gewählt. Zu befürchten ist: Im neuen Parlament wird mit der selbsternannten "Alternative für Deutschland" das erste Mal eine explizit rechtspopulistische Kraft vertreten sein. Den Sprung über die 5-Prozent-Hürde verdankt die Partei ihrer Rolle als Sprachrohr des gesellschaftlichen Rechtsrucks der vergangenen Jahre.

Statt echte Lösungen für berechtigte Ängste und Sorgen der Menschen anzubieten, kanalisieren AfD und Co. diese in Wut gegen Menschen, die selbst nur Verlierer*innen der gesellschaftlichen Verhältnisse sind: Geflüchtete, wirtschaftlich Schwache, ohnehin Unterdrückte und Minderheiten. So wird ein gesellschaftliches Klima geschaffen, in dem rechte Denkweisen wieder Konjunktur haben.

Die offen rassistische Hetze der AfD ist dabei nur die reaktionäre Spitze eines Eisbergs, der bis in weite Teile der Gesellschaft hineinreicht und auch vor Parteigrenzen keinen Halt macht. Ob Asylgesetzverschärfung oder "Nafri"-Debatte: Immer wieder wird das, was von Rechtsaußen eingefordert wird, letztlich realpolitisch umgesetzt.

Am 23. September 2017, einen Tag vor der Wahl, werden wir auf Stuttgarts Straßen zeigen, dass wir den gesellschaftlichen Rechtsruck nicht unwidersprochen hinnehmen. Spaltung und rechte Hetze sind keine Lösung für soziale Probleme - im Gegenteil. Nur gemeinsam können wir ein solidarisches Miteinander gestalten und so den plumpen Phrasen von Rechts etwas entgegen setzen.

Deswegen: Raus auf die Straße! Kommt zur Demo!
Gegen Spaltung und rechte Hetze - Für ein solidarisches Miteinander!

Auftaktkundgebung: 13:00h am Stauffenbergplatz zwischen altem Schloss & Karlsplatz

Quelle: Stuttgart gegen Rechts

Infoveranstaltung mit Michael Weiß (apabiz)

Unpolitisches Label und doch tief verwurzelt in rechte Netzwerke: auch wenn Bands, die der Grauzone zuzuordnen sind selbst keine Nazis sind, bieten sie doch einen rechtsoffenen Raum, in dem sich rechte Parolen und antilinke Hetze breit machen kann. Auch regional ist das Thema mit Bands wie Lammkotze und Prolligans oder Veranstaltungsversuchen mit Stomper 98 aktuell.

"Die Veranstaltung wird den folgenden Fragen nachgehen: Wo beginnt die Grauzone, wo hört sie auf? Wieso erlebt sie heute eine solche Dynamik? Und was sind eigentliche “rechte Lebenswelten-? Welche rechten Ideologieelemente finden sich in vermeintlich unpolitischen Genres wie dem Deutschrock."

Beginn 16 Uhr | Eintritt frei

Konzerte
Beginn 18:30 Uhr | Eintritt 10€

Bands: Bull Brigade (Streetpunk, Turin), Empowerment (Stuttgart Assozial Hardcore), Bierdosen Freunde (Schrammel-Punk, Esslingen), Nametaker (0711 Hardcorde), Helmut Cool (Coolster Punk, Stuttgart)

Aftershow Party: DJ Bierschiss, DJ Mütze und DJANE Cindy

Außerdem: Vegan Food (Antifa Cooking Crew Esslingen), Infostände (Noise Massacre Shows, Infoladen Stuttgart u.v.m.)



Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Böblingerstraße 105 | 70199 Stuttgart

Anfahrt mit Öffentlichen Verkehrsmitteln:

Haltestelle Erwin Schöttle Platz (U1 & U14 / Bus 42) direkt an der Bahnlinie Richtung Bihlplatz.

Am heutigen 16. September vor 44 Jahren wurde der chilenische Sänger, Musiker und Theaterregisseur Víctor Lidio Jara Martínez mit mindestens 44 Schüssen von Soldaten des am 11. September 1973 in Chile gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Salvador Allende putschenden Militärs ermordet.

Victor Jara wurde nach dem Putsch zusammen mit vielen Dozenten und Studenten ins Estadio Chile verbracht, wo er erst dort von einem Offizier erkannt und, wie auch viele seiner Leidensgenossen, gefoltert wurde.

Unter diesen Umständen entstand sein letztes Gedicht (eigentlich ohne Titel, meist aber nach der Anfangszeile Somos cinco mil, „Wir sind fünftausend“, genannt). Später brachen ihm seine Peiniger die Hände, damit er nicht mehr Gitarre spielen konnte. Als Reaktion auf die hämische Aufforderung der Soldaten, er solle doch singen, wenn er ein Sänger sei, erhob Víctor Jara noch einmal seine Stimme, um das Lied der Unidad Popular Venceremos -“ „Wir werden siegen“, anzustimmen. Daraufhin wurde er zusammengeschlagen und schließlich mit einem Maschinengewehr getötet.

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Erst mehr als 30 Jahre später wurde Anklage gegen die verantwortlichen Militärs erhoben. Jaras sterbliche Reste wurden im Juni 2009 exhumiert. Nach dem rechtsmedizinischen Gutachten von Ende November wiesen sie zahlreiche Knochenbrüche und 44 Schusswunden auf. Im Dezember wurden Jaras Überreste auf den Zentralfriedhof von Santiago überführt. Tausende Chilenen defilierten am Sarg vorbei, darunter Präsidentin Michelle Bachelet.

Zur endgültigen Aufklärung des Todes von Víctor Jara hat im Dezember 2012 die chilenische Justiz die Festnahme von acht tatverdächtigen Ex-Militärs angeordnet. 42 Jahre nach Jaras Ermordung wurden zehn ehemalige chilenische Militärangehörige, darunter auch der ehemalige Lieutenant Barrientos, der heute in Florida lebt und nach Chile ausgeliefert werden könnte, des Mordes angeklagt.

Quelle: WikiPedia

BRASILIEN
Der Besitzer des weltgrößten Fleischkonzerns JBS, Joesley Batista, hat sich wegen Korruptionsvorwürfen in Brasilien der Polizei gestellt. Auch der JBS-Manager Ricardo Saud habe sich gestellt, beide seien vorerst festgenommen worden, berichtete das Portal „O Globo“ am Sonntag. Zuvor hatte Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot Anklage gegen sie erhoben.

Erneut Ermittlungen gegen Temer: Das Oberste Gericht Brasiliens hat Ermittlungen wegen Korruption gegen den Präsidenten angeordnet. Ein Konzern soll gegen Schmiergeld Vorteile erhalten haben.

CHILE
Chiles Präsidentin Michelle Bachelet hat ihren Entwurf für ein Gesetz zur gleichgeschlechtlichen Ehe der Verfassungskommission des vorgelegt. Ursprünglich war geplant, den Weg durch die Abgeordnetenkammer zu gehen. Das jetzige Vorgehen soll sicherstellen, dass das Gesetz einfacher und noch vor den Wahlen im November verabschiedet werden kann. Es könnte dann möglicherweise im Januar 2018 in Kraft treten.

Ein innenpolitischer Ausschuss des chilenischen Abgeordnetenhauses hat kürzlich seinen Projektentwurf zur Schaffung eines Ministeriums für die Belange der indigenen Bevölkerung in Chile zur Prüfung an das Finanzministerium weitergeleitet. Das Projekt, das im Mai 2016 von Präsidentin Michelle Bachelet in den Kongress gegeben wurde, hat nach offiziellen Angaben zum Ziel, künftige Präsidenten der Republik „beim Entwurf, der Koordination und Umsetzung sowie Bewertung von Politiken, Programmen und Plänen zum Schutz und zur Stärkung der Rechte indigener Bevölkerungsgruppen“ zu unterstützen.

KOLUMBIEN
In Kolumbien hat der Generalkommandant der paramilitärischen Struktur Gaitán-Selbstverteidigungsgruppen (AGC), Dairo Úsuga alias „Otoniel“ den Willen seiner Organisation verkündet, sich der Justiz zu stellen. Voraussetzung dafür sei ein „würdiger Ausweg“ für alle ihre Kämpfer, so Úsuga. Präsident Juan Manuel Santos kündigte daraufhin die Bereitschaft der Regierung an, das Angebot zusammen mit der Staatsanwaltschaft zu beraten.

KUBA
Während noch immer starke Winde und Wellen die kubanische Nordküste heimsuchten, begannen bereits am Sonntag die ersten Arbeiten des Wiederaufbaus. Nachdem Hurrikan „Irma“ drei Tage lang mit hohen Windstärken über die Insel hinweggefegt war sind laut Berichten des Zivilschutzes insgesamt 10 Menschen ums Leben gekommen, tausende Gebäude wurden ganz oder teilweise zerstört. Zwar haben noch immer weite Teile des Landes weder Strom noch Wasser, doch die ersten Straßenzüge leuchten bereits wieder. Bis Ende der Woche soll an vielen Orten wieder so etwas wie Normalität zurückkehren.

Das Netzwerk Cuba e.V. ruft die Kubafreund*innen in Deutschland, alle Bürger*innen, die Sozialverbände und Kirchen, sowie die Bundesregierung auf, großzügig für Kuba zu spenden. Die AG Cuba Sí unterstützt diesen Aufruf.

Das Netzwerk Cuba e.V. wird diese Spenden an die zuständigen Institutionen für den Katastrophenschutz nach Kuba überweisen. Hier der Link zum Spendenaufruf.

Spendenkonto: Netzwerk Cuba e.V., Berlin

IBAN: DE58 1001 0010 0032 3331 00
BIC: PBNKDEFF
Verwendungszweck: „Spende Hurrican Irma“

MEXIKO
"Es geht jetzt um -ºAlle gegen das System-¹" Im kommenden Jahr wird in Mexiko gewählt. Viele Gruppen setzen sich für starken linken Kandidaten ein. Gespräch mit Paco Ignacio Taibo II

Die vom Erdbeben von der Stärke 8,2 (von zehn auf der Richterskala) betroffene Bevölkerung in Südmexiko reklamiert die unzureichende Nothilfe durch staatliche Stellen. Auch mehrere Tage nach der Katastrophe von der Nacht auf Freitag ist wenig Hilfe bei den Überlebenden angekommen, die Lebensmittel werden knapp und das Trinkwasser verteuert sich.

PUERTO RICO
Im Stich gelassen: Puerto Rico gehört zu den USA, sein Leid nach dem Hurrikan bleibt dennoch außen vor

URUGUAY
Eine ehemalige Guerilla-Kämpferin ist neue uruguayische Vizepräsidentin. Die Senatorin Lucia Topolansky (72) wurde am Mittwoch vereidigt. Topolansky ist mit dem ehemaligen linken Ex-Staatschef Jose „Pepe“ Mujica (82) verheiratet.

VENEZUELA
In Venezuela haben sich bei den Vorwahlen der oppositionellen Kandidaten für die Regionalwahlen am 15. Oktober die lange abgeschlagenen Sozialdemokraten durchgesetzt.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat vor der verfassunggebenden Versammlung seine wirtschaftspolitischen Schwerpunkte vorgestellt, mit denen er die Krise in dem südamerikanischen Land bekämpfen will. Dazu hat er der Versammlung insgesamt acht Gesetze zur Diskussion unterbreitet.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 15. September 2017

Wir laden euch herzlich zum Sommerfest am 16.09.2017 ins Linke Zentrum Lilo Herrmann ein.
Los gehts um 14:00 Uhr mit einem bunten Programm.

Neben vielen Leckereien wird es live-Musik und ein vielfältiges Kultur und Politprogramm geben.
Auch ein Siebdruckstand und Kinderprogramm wird es dieses Jahr wieder geben.

Wir freuen uns auf euch!

Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Böblingerstraße 105 | 70199 Stuttgart
Eintritt frei!

Anfahrt mit Öffentlichen Verkehrsmitteln:

Haltestelle Erwin Schöttle Platz (U1 & U14 / Bus 42) direkt an der Bahnlinie Richtung Bihlplatz.

Horkheimer (links) mit Theodor W. Adorno (vorne rechts) und Jürgen Habermas (hinten rechts) in Heidelberg, 1964
Foto: Jeremy J. Shapiro / CC-BY-SA-3.0

"Nichts habe ich so stark erfahren, wie die Beziehung zur Wahrheit, die in der Anrede liegt, und zwar in einer ganz spezifischen Weise. Es ist mir nämlich immer schwer gefallen und fällt mir im Grund heute noch so schwer zu verstehen, daß ein Mensch, der spricht, ein Schurke sein oder lügen soll. Mein Gefühl vom Wahrheitsanspruch der Sprache ist so stark, daß es sich über alle Psychologie durchsetzt und daß ich dem Sprechenden gegenüber zu einer Leichtgläubigkeit neige, die in schreiendstem Widerspruch zu meiner Erfahrung steht und die im allgemeinen erst überwunden wird, wenn ich von dem Betreffenden etwas Geschriebenes oder Gedrucktes lese, woran ich dann eben erkenne, daß er doch nicht sprechen kann. Meine fast unüberwindliche Abneigung dagegen, Lügen auszusprechen, hängt nur mit diesem Bewußtsein und gar nicht mit einem moralischen Tabu zusammen. In dem Satz, ein Mensch habe doch etwas gesagt und deshalb müsse es wahr sein, den alle Klugheit verlacht, steckt eben die Wahrheit, welche die Klugheit verrät."

Theodor W. Adorno am 23.09.1941 in einem Brief an Max Horkheimer.