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Gegenwärtig wird von den Innenministern des Bundes und der Länder laut über die Einführung eines neuen Radikalenerlasses nachgedacht, der den Einfluss des rechten Flügels der AfD, namentlich Höckes und seiner Anhänger, begrenzen soll.

Dazu erklärt der Sprecher des „Bundesarbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung der demokratischen Grundrechte“), Klaus Lipps:

Am Sonntag, den 31. Mai, stellte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung einen Vorschlag von Dr. Ralf Brinktrine, Professor für Öffentliches Recht in Würzburg, zur Diskussion:
Im Bundesbeamtengesetz und im Beamtenstatusgesetz könne der folgende Satz stehen: „Die politische Treuepflicht ist in der Regel verletzt, wenn ein Beamter öffentlich seine Zugehörigkeit zu einer als verfassungsfeindlich eingestuften Partei oder Vereinigung bekundet.“ Bei der SPD sei man nicht abgeneigt. „Ich würde es sehr begrüßen, wenn wir uns auf eine Ergänzung des geltenden Beamtenrechts einigen könnten“, wird die innenpolitische Sprecherin der SPD im Bundestag, Ute Vogt, zitiert. Der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jan-Marco Luczak, zeige eher Skepsis: „Eine Änderung des bestehenden Rechtsrahmens halte ich nicht für erforderlich, disziplinar- und beamtenrechtliche Konsequenzen könne heute schon gezogen werden.“ (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/extremistische-beamte-bei-bund-und-laendern-16793709.html)

Schon im vergangenen Oktober haben wir, Betroffene des sogenannten Radikalenerlasses vom 28. Januar 1972, einen Beschluss der Innenminister und Innensenatoren zum Anlass genommen, solche Vorstöße abzulehnen, und zwar aus ganz konkreter persönlicher und politischer Erfahrung. Zitat: „Wir sind gebrannte Kinder: Wir haben nach 1972 erfahren, dass und wie solche Maßnahmen, die sich angeblich gegen rechts und links richten, sehr bald und dann fast ausschließlich gegen linke Kritiker der herrschenden Verhältnisse angewandt werden. “

Wie seinerzeit von „Radikalen“ die Rede war, so wird heute - ebenso schwammig und juristisch undefiniert -“ von „Extremisten“ statt von Nazis gesprochen. Antifaschistinnen und Antifaschisten aber werden kriminalisiert, etwa wenn sie gegen Nazis auf die Straße gehen. Dabei ist in Artikel 139 des Grundgesetzes festgelegt: „Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“ An diese Rechtsvorschriften sei im 75. Jahr der Befreiung erinnert. Sie sind juristischer Ausdruck der Befreiung.

Sie galten vor dem Grundgesetz, sind Teil des Grundgesetzes und bilden den grundgesetzlichen Rechtsrahmen, um dem wachsenden Aufkommen extrem rechter, faschistischer und rechtsterroristischer Gruppen entgegenzuwirken.

„Höcke und Kalbitz sind nicht Rechtsextremisten, weil Internettrolle sie so nennen, sondern weil das Bundesamt für Verfassungsschutz beide beobachtet hat und zu dem Ergebnis kam, dass sie als Extremisten eingestuft werden müssen.“ (FAS 31. Mai 2020) Sie sind laut FAS also Rechtsextremisten, weil der Verfassungsschutz sie so einstuft (und keine, solange der Verfassungsschutz das nicht tut.) Der Verfassungsschutz soll demnach das Privileg genießen, eine derartige Bewertung verbindlich vorzunehmen.

Im vergangenen Jahr wurde der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -“ Bund der Antifaschisten (VVN - BdA) die Gemeinnützigkeit entzogen. Die Gemeinnützigkeit von Vereinen wird durch die Abgabenordnung (AO) bestimmt, die Regelungen zum Steuer- und Abgabenrecht enthält.
Darin heißt es in § 51 (3):
„(3) Eine Steuervergünstigung setzt zudem voraus, dass die Körperschaft nach ihrer Satzung und bei ihrer tatsächlichen Geschäftsführung keine Bestrebungen im Sinne des § 4 des Bundesverfassungsschutzgesetzes fördert und dem Gedanken der Völkerverständigung nicht zuwiderhandelt. Bei Körperschaften, die im Verfassungsschutzbericht des Bundes oder eines Landes als extremistische Organisation aufgeführt sind, ist widerlegbar davon auszugehen, dass die Voraussetzungen des Satzes 1 nicht erfüllt sind. Die Finanzbehörde teilt Tatsachen, die den Verdacht von Bestrebungen im Sinne des § 4 des Bundesverfassungsschutzgesetzes oder des Zuwiderhandelns gegen den Gedanken der Völkerverständigung begründen, der Verfassungsschutzbehörde mit.“

Der Bayerische VS-Bericht führt die VVN unter der Rubrik Linksextremismus. Eine Klage dagegen wurde abgewiesen. Auf diese Nennung aber beruft sich nun das Finanzamt Berlin, um der VVN die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. Mittels Abgabenordnung ist somit die Entscheidung über Gemeinnützigkeit dem Inlandsgeheimdienst, dem „Verfassungsschutz“, übertragen worden.

Angesichts der massiven Versäumnisse und Fehleinschätzungen in den letzten Jahren (Stichwort „NSU“) ist es völlig falsch dem Inlandsgeheimdienst die Entscheidungshoheit darüber zu verleihen, wer als „extremistisch“ einzustufen ist -“ zumal dieser Begriff juristisch völlig undefiniert ist, seine Verwendung aber weitreichende Rechtsfolgen haben soll.

Der Verfassungsschutz ist Teil des Problems, aber nicht der Lösung. Das zeigt sich u.a. darin, dass sein Feindbild weitgehend deckungsgleich ist mit dem der AfD, was sich am Beispiel zahlreicher parlamentarischer "Anfragen" dieser Partei mühelos entnehmen lässt.

Wir halten an unserer Auffassung fest, dass aus dem Öffentlichen Dienst entlassen werden kann und soll, wer sich schwerwiegender konkreter Vergehen gegen seine Dienstpflichten schuldig gemacht hat. Die bloße Mitgliedschaft in einer Gruppe oder Organisation oder einer nicht verbotenen Partei kann kein Berufsverbot begründen. Die Dienstherren müssen sich schon die Mühe machen (und dies schleunigst!), den Betreffenden konkrete Verfehlungen nachzuweisen.

Die etablierten Parteien, die staatlichen Institutionen und auch die Justiz hatten und haben alle Möglichkeiten, politisch und rechtlich gegen Organisationen und Personen vorzugehen, die grundgesetzwidrig handeln.
Es ist höchste Zeit, dass sie diese ihre Aufgabe endlich entschieden wahrnehmen!

Quelle: Pressemitteilung „Bundesarbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung der demokratischen Grundrechte“, 10. Juni 2020

Eine absolut coole Brass Combo ist die "Stumblebum Brass Band". Hier mit dem aktuellen Titel: "Riot".

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Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus den preisgekrönten kubanischen Film Hello Hemingway. "Larita, ein junges Mädchen aus Havanna, bereitet sich auf ihre Abiturprüfungen vor. Ihr Ziel ist ein Stipendium in den USA. Sie liest den Roman Der alte Mann und das Meer des Schriftstellers Ernest Hemingway, der in ihrer Nachbarschaft lebt. Aus dem Buch zieht sie die Lehre, dass man zwar besiegt werden kann, aber niemals aufgeben darf." (WikiPedia)

Ihre Krise...
Nicht auf unserem Rücken!
Kundgebung:
Samstag, 30. Mai
14.00 Uhr

Auf der Kundgebung des Krisenbündnisses Stuttgart werden unter anderen sprechen: Alexander Münchow (Landesbezirkssekretär NGG-Südwest) zur Situation in Fleischfabriken und die feministische Aktivistin Yvonne Wolz vom Verein Wildwasser. Dazu gibt es Musik von NO SPORTS (Ska Band).

Kurzaufruf:

Wir wollen kein Zurück. Wir wollen nicht wieder zum Status-Quo vor der „Corona-Krise- zurückkehren. Wir wollen keine Konjunkturprogramme, welche die Taschen der Reichen füllen.

Wir wollen nach vorne und eine solidarische Zukunft durchsetzen. Wir wollen einen klimagerechten Umbau der Wirtschaft. Wir wollen endlich eine gerechte Vermögensverteilung. Wir wollen keinen Polizei- und Überwachungsstaat, sondern Freiheitsrechte. Wir wollen, dass Frauen genauso viel verdienen wie Männer. Wir wollen gerechte Löhne in allen Branchen, und zwar dauerhaft. Wir wollen Wertschätzung und finanzielle Sicherheit für Kunst- und Kulturschaffende. Wir wollen keine Welt, in der Tausende im Mittelmeer ertrinken müssen oder ohne Obdach schutzlos auf der Straße leben. Ist das zu viel verlangt? Wir sind der Meinung, das ist das Mindeste!

Doch das Gegenteil ist der Fall: Die Krisenlösung der Herrschenden versucht das kapitalistische Wirtschaftssystem zwar mit enormen Summen zu stabilisieren. Letztlich verschärft das aber soziale Ungleichheit und organisiert eine Umverteilung von unten nach oben. Reiche werden noch reicher, während immer mehr auf der Strecke bleiben. Viele Konzerne kassieren Milliarden von unseren Steuergeldern und schütten gleichzeitig Dividenden an Aktionäre und Boni an Manager aus.

Das wollen wir nicht hinnehmen. Wir sind der Meinung: Die Reichen müssen die Krise bezahlen. Denn sie sind es, die jahrelang von Privatisierungen, Sozialabbau, Niedriglöhnen und einer ungerechten Steuerpolitik profitiert haben. In Deutschland gibt es 1,4 Millionen Millionäre mit einem Gesamtvermögen von über 4.000 Milliarden Euro. Die reichsten zehn Prozent besitzen so viel Vermögen wie die Hälfte der Bevölkerung. Hier muss das Geld für die Krisenbewältigung herkommen -“ nicht durch Kürzungen und Lohneinbußen bei den Beschäftigten, Entlassungen und höhere Steuern für die Allgemeinheit.

Widerstand organisieren!

Wir müssen verhindern, dass die Krisenlasten auf uns abgewälzt werden. Dafür braucht es starken politischen und gesellschaftlichen Widerstand. Wir brauchen eine Gesellschaft, in der die Wirtschaft den Menschen dient und nicht umgekehrt. Grundsätzliche Veränderungen kommen aber nicht von alleine, sondern nur, wenn wir in der Lage sind sie durchzusetzen. Dafür müssen wir in Aktion kommen und uns organisieren.

Kommt daher zu unserer Kundgebung am 30. Mai um 14 Uhr in den oberen Schlossgarten direkt am Hauptbahnhof.

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus die Dokumentation "B. Traven - A Mystery Solved" des BBC-Journalisten Will Wyatt über den gleichnamigen Schriftsteller und mehrfach verfilmten Bestsellerautor, Metallfacharbeiter und Gewerkschaftssekretär Otto Feige. (* 28. Februar 1882 in Schwiebus; -  26. März 1969 in Mexiko-Stadt)

Der Name "Odessa" steht für eines der irritierendsten Kapitel der Nachkriegsgeschichte: die massenhafte Flucht namhafter NS-Kriegsverbrecher - unter ihnen Adolf Eichmann, Klaus Barbie und Josef Mengele -, die sich mithilfe eines hoch organisierten Netzwerkes der Gerichtsbarkeit entziehen konnten.

Der argentinische Historiker und Journalist Uki Goñi hat auf der Basis langjähriger Recherchen in US-amerikanischen, argentinischen und europäischen Archiven bisher unbekannte Quellen erschlossen und durch 200 Zeitzeugeninterviews untermauert. Seine umfassende Untersuchung zeichnet nach, auf welchen - "Ratlines" genannten - Fluchtrouten und mithilfe welcher staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen es Tausenden von Nazis, Ustascha-Faschisten und Vertretern anderer europäischer Kollaborationsregime gelang, nach Lateinamerika zu entkommen.

Goñis Standardwerk legt erstmals den Blick auf das gesamte Panorama dieser komplexen Operation frei. Hauptaufnahmeland und zentrale Drehscheibe war das Argentinien unter Juan Domingo Perón. Die Fluchthilfeorganisation verfügte über Basen in Skandinavien, Spanien und Italien, aktive Hilfe leisteten Schweizer Behörden - und im Vatikan liefen alle Fäden zusammen.

Uki Goñi: Odessa: Die wahre Geschichte -“ Fluchthilfe für NS-Kriegsverbrecher
Aus dem Englischen von Theo Bruns und Stefanie Graefe
ISBN 978-3-935936-40-8, 400 Seiten, Paperback, 22,00 Euro

Anlässlich der Neuauflage des Buches interviewte Victoria Eglau den Autor für den Deutschlandfunk.

"Seine Scheuerfrau hatte ihm eben erzählt, daß in der großen Fabrik, wo ihr Mann arbeitete, ein paar hundert tote Ratten zusammengelesen worden waren.

Jedenfalls begannen unsere Mitbürger ungefähr zu dieser Zeit unruhig zu werden. Denn vom 18. April an wimmelte es in den Fabriken und Lagerhäusern von Hunderten von Rattenleichen. Manchmal mußten die Tiere getötet werden, wenn ihr Todeskampf zu lange dauerte. Aber von den Außenquartieren bis ins Stadtinnere, überall, wohin Dr. Rieux kam, überall, wo unsere Mitbürger sich versammelten, stieß man auf die Ratten, die zu Haufen in den Abfalleimern oder in langen Reihen in den Straßengräben lagen. Nun bemächtigten sich auch die Abendzeitungen der Geschichte und fragten, ob die Behörden, ja oder nein, gewillt seien zu handeln und was für Sofortmaßnahmen ins Auge gefaßt worden seien, um die Bevölkerung vor dieser ekelhaften Invasion zu schützen. Die Stadtbehörde hatte gar nichts überlegt und nichts ins Auge gefaßt, berief jedoch eine Ratsversammlung ein. Dem Entrattungsdienst wurde der Befehl erteilt, die toten Ratten jeden Morgen bei Tagesanbruch einzusammeln.

Dann sollten zwei Wagen dieser Dienststelle die Tiere in die Abfallverbrennungsanstalt fahren.

Aber in den folgenden Tagen verschlimmerte sich die Lage. Die Zahl der eingesammelten Nagetiere nahm ständig zu, und die Ernte war jeden Morgen reicher. Vom vierten Tag an kamen die Ratten in Gruppen heraus und starben. Aus den Verschlagen, den Untergeschossen, den Kellern, den Kloaken stiegen sie in langen, wankenden Reihen hervor, taumelten im Licht, drehten sich um sich selber und verendeten in der Nähe der Menschen. Nachts hörte man in den Gängen und den engen Gassen deutlich ihren leisen Todesschrei.

Am Morgen fand man sie in den Straßengräben der Vorstädte ausgestreckt, ein bißchen Blut auf der spitzen Schnauze, die einen aufgedunsen und faulig, die andern steif, mit gesträubten Schnauzhaaren. In der Stadt selber traf man sie in kleinen Haufen auf dem Flur oder in den Höfen. Manchmal starben sie auch einzeln in den Vorräumen der Verwaltungsgebäude, in den Schulhöfen, manchmal auf der Terrasse der Cafés. Unsere entsetzten Mitbürger entdeckten sie an den belebtesten Orten der Stadt. Der Waffenplatz, die Boulevards, die Aussichtsstraße dem Meer entlang waren ab und zu verunziert. Bei Morgengrauen wurde die Stadt von den toten Tieren gesäubert, im Laufe des Tages kamen sie langsam wieder, zahlreicher und zahlreicher. Manch ein nächtlicher Spaziergänger spürte unter seinem Fuß plötzlich die weiche Masse einer eben verendeten Ratte. Es war, als wolle die Erde, auf der unsere Häuser standen, sich selber von der Last ihrer Säfte befreien, so daß die Eiterbeulen, die sie bisher innerlich geplagt hatten, nun aufbrachen.

Man stelle sich das Entsetzen in unserer kleinen Stadt vor, die bis jetzt so ruhig gelebt hatte und nun in wenigen Tagen völlig aufgewühlt wurde, einem gesunden Menschen gleich, dessen dickes Blut plötzlich in Aufruhr gerät!

Die Sache ging so weit, daß die Agentur Ransdoc (Informationen, Nachweise, Auskünfte auf allen Gebieten) in ihrer Rundfunksendung "Unentgeltliche Nachrichten" bekanntgab, daß am 25. April allein 6231 Ratten eingesammelt und verbrannt worden waren. Diese Zahl gab dem täglichen Schauspiel, das die Stadt vor Augen hatte, einen klaren Sinn und vermehrte die Verwirrung. Bis jetzt hatte man sich über einen etwas widerwärtigen Zwischenfall beklagt. Nun merkte man, daß das Geschehen, dessen ganze Tragweite noch nicht abzusehen war und dessen Ursprung unerklärlich blieb, etwas Bedrohliches hatte. Nur der alte, asthmatische Spanier rieb sich weiter die Hände und wiederholte mit kindlicher Freude: "Sie kommen, sie kommen!"

Am 28. April indessen gab Ransdoc eine Ausbeute von ungefähr achttausend Ratten bekannt, und in der Stadt erreichte die Beklemmung ihren Höhepunkt. Man verlangte durchgreifende Maßnahmen, man klagte die Behörden an, und einige, die ein Haus am Meer besaßen, spielten bereits mit dem Gedanken, sich dorthin zurückzuziehen. Aber am nächsten Tag verkündete die Agentur, die Erscheinung habe unvermutet aufgehört, und der Entrattungsdienst habe nur noch eine ganz unbedeutende Anzahl toter Ratten eingesammelt."

Albert Camus, Die Pest

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Neben Metal, Jazz und Klassik höre ich auch gerne Schnulzen. Zum Beispiel von Ukulelengott Israel Kamakawiwo'ole, der heute ja auch auf Google anlässlich seines 61. Geburtstages geehrt wird. Natürlich mit dem bekanntesten Titel, seinem Cover von Over the Rainbow. Die Bemühungen des am 26. Juni 1997 verstorbenen Künstlers um eine Unabhängigkeit Hawaiis und die Rechte der hawaiischen Ureinwohner finden sich auch in den Texten mancher seiner Lieder, beispielsweise im Titel Hawai-™i -˜78 in dem er zur Achtung der hawaiischen Kultur aufruft und die Zerstörung der Natur kritisiert.

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Ua mau, ke ea o ka aina, i ka pono, o Hawai'i
Ua mau, ke ea o ka aina, i ka pono, o Hawai'i
(The Life of the Land is Perpetuated in Righteousness)

If just for a day our king and queen
Would visit all these islands and saw everything
How would they feel about the changes of our land

Could you just imagine if they were around
And saw highways on their sacred grounds
How would they feel about this modern city life

Tears would come from each others eyes
As they would stop to realize
That our people are in great great danger now
How, would they feel, could their smiles be content, then cry

Cry for the gods, cry for the people
Cry for the land that was taken away
And then yet you'll find, Hawai'i

Could you just imagine they came back
And saw traffic lights and railroad tracks
How would they feel about this modern city life

Tears would come from each others eyes
As they would stop to realize
That our land is in great great danger now

All the fighting that the king had done
To conquer all these islands now these condominiums
How would he feel if he saw Hawai'i nei
How, would he feel, would his smile be content, then cry

Ua mau, ke ea o ka aina, i ka pono, o Hawai'i
Ua mau, ke ea o ka aina, i ka pono, o Hawai'i

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus "La voie lactée" von Luis Buñuel. In einer Nebenrolle - als Marquis de Sade - ist der vor einer Woche verstorbene französische Schauspieler Michel Piccoli zu sehen. Wikipedia weiß zum Film: "Die beiden Clochards Jean und Pierre (die französische Vornamen entsprechen den deutschen Namen Johannes und Petrus) aus Paris pilgern anfangs entlang der französischen Autoroute A10 den Jakobsweg, der auch „Milchstraße“ genannt wird, in das spanische Santiago de Compostela. Dabei begegnet ihnen, losgelöst von Raum und Zeit, eine Reihe von Figuren, die verschiedene Lehren innerhalb des Christentums verkörpern. In den einzelnen Szenen werden die unterschiedlichen dogmatischen und ketzerischen Positionen innerhalb der langen Geschichte des Christentums zum Ausdruck gebracht. Alle im Film geäußerten religiösen Aussagen sind übrigens, so verrät der Abspann, der Bibel sowie anderen Schriften der christlichen Kirche entnommen.

Die Milchstraße wurde als himmlisches Äquivalent des irdischen Jakobsweges angesehen, daher der Titel des Films."