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Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus die mit einem Oscar prämierte Komödie "The Inspector General" mit Danny Kaye. Der Plot: Georgi zieht mit einer Gruppe Hochstapler, die eine angebliche Wundermedizin verkauft, durch das Land. Als Georgi verrät, dass das Elixier kein Allheilmittel ist, muss er sich so schnell wie möglich vor dem Anführer der Bande in Sicherheit bringen. In einer Kleinstadt wird er versehentlich für den Revisor gehalten, der den Obersten der Stadt auf die Finger schauen soll, und spielt erst einmal mit.

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Gemeinsam gegen Repression und Unterdrückung

Am 18. März und darüber hinaus: Freiheit für alle politischen Gefangenen

Der 18. März als Tag der politischen Gefangenen ist ein Teil der Geschichte des Kampfes für eine befreite und klassenlose Gesellschaft. Dieser Kampf hält bis heute an. Immer noch kämpfen wir für eine Welt ohne Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung. Denn die kapitalistischen Verhältnisse produzieren Armut, Krieg, Ausbeutung, Unterdrückung und Entfremdung -“ und das am laufenden Band. Die Methoden haben sich verändert, die Herrschenden haben sich geändert und doch ist die Systematik die selbe geblieben: Die Ausbeutung des Großteils der Bevölkerung, die den Reichtum einer Minderheit produzieren. Wer sich gegen dieses System der organisierten Unterdrückung und Ausbeutung auflehnt und für eine gerechte, solidarische Gesellschaft kämpft, bekommt früher oder später die Repression des Staates zu spüren.

Repression kann dabei unterschiedliche Formen annehmen und wird gerade jetzt, in Zeiten der wachsenden Unzufriedenheit und des wachsenden Unmuts in der Bevölkerung, immer mehr zum Mittel der Wahl, um die herrschende Ordnung aufrecht zu erhalten. So sind wir seit Jahren mit einer stetigen Verschärfung der repressiven Maßnahmen konfrontiert, z.B.

• durch gesetzliche Verschärfungen, wie der Verabschiedung neuer Polizeigesetze, die der Polizei umfangreiche und weitgehende Rechte zugesteht, während das Versammlungsrecht sukzessive immer weiter eingeschränkt wird oder der Einführung des §114, das sog. Bullenschubsgesetz, der bereits eine Berührung von PolizistInnen mit mindestens drei Monaten Haft bestraft.

• durch gezielte Desinformations- und Hetzkampagnen seitens Polizei, Politik und Medien, wie beispielsweise an Silvester in Leipzig.

• durch die zunehmende Kriminalisierung von antifaschistischen und antikapitalistischen Protesten, bei der auch immer öfters den Angeklagten Knast droht.

Z.B. wie bei der Repression im Nachgang der Proteste gegen den G20 Gipfel in Hamburg. Hier gibt es auch mehr als 2 Jahre nach dem Gipfel nach wie vor Gefangene und Angeklagte, es stehen sogar weitere Massenprozesse an und es wird mit aller Kraft versucht alleine die Beteiligung an einer Demonstration, von der angeblich Steine und Flaschen geworfen worden seien, zu kriminalisieren und Beteiligte zu hohen (Haft-)strafen zu verurteilen -“ ohne eine konkrete „Straftat“ nachweisen zu müssen.

• werden türkische und kurdische Strukturen mit Hilfe der sog. Antiterrorparagraphen §129 verfolgt und vor Gericht gestellt. Seit 2016 findet vor dem OLG München der bislang größte §129b Prozess statt, der sich gegen 10 ATIK-Mitglieder richtet, denen die Mitgliedschaft in der TKP/ML (Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten) vorgeworfen wird. Zusätzlich sind vor allem kurdische AktivistInnen mit Repression konfrontiert: mehrmals im Jahr kommt es zu Verhaftungen und Verurteilungen von AktivistInnen, denen die Mitgliedschaft (oder Unterstützung) in der PKK vorgeworfen wird, die trotz (oder gerade wegen) erfolgreicher Bekämpfung von islamistischen Milizen und Verteidigung des freiheitlichen Projektes Rojava, nach wie vor als terroristische Organisation gelten.

Widerstand -“ Repression -“ Solidarität Repression zielt dabei darauf ab Kämpfe zu unterdrücken und letztlich zu zerschlagen, um die herrschende Ordnung mit aller Gewalt aufrechtzuerhalten und die entstehenden Klassenkämpfe zu verhindern -“ einerseits akut, andererseits präventiv, um die ideologische Vorherrschaft über die Geschichte zu gewinnen, aber auch durch Einschüchterung und Abschreckung AktivistInnen abzuhalten diesen Kampf aufzunehmen oder weiterzuführen.

D.h. dass Repression uns alle was angeht: Wenn der Kampf um Befreiung, der Kampf für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung angegriffen wird, dann werden wir alle angegriffen -“ auch wenn es nur einzelne trifft.

Umso notwendiger ist es am 18. März, aber auch Tag für Tag, dieser Repression unsere Solidarität entgegenzusetzen. Denn wenn Repression in der kapitalistischen Logik auf Widerstand folgt, so muss in einer revolutionären Logik Solidarität auf Repression folgen. Und während die Herrschenden sich in der Verfolgung von politischen AktivistInnen ziemlich einig sind, so muss es für uns darum gehen in der Frage der Solidarität ideologische und politische Unterschiede zu überwinden, um den Angriffen unsere geschlossene Solidarität entgegenstellen zu können und gemeinsam den Kampf für eine befreite Gesellschaft weiterzuentwickeln. Zeigen wir uns also solidarisch mit denjenigen, die mit Repression konfrontiert sind, und mit den Gefangenen, die für die Perspektive einer Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung kämpfen und weltweit in Knästen weggesperrt sind. Nutzen wir den Tag der politischen Gefangenen und zeigen ihnen, dass sie nicht alleine sind.

Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Kundgebung: Samstag, 14. März, 15 Uhr
Vor der JVA Stammheim
U15 Stammheim

Geschichte des 18. März

Der 18. März ist der Jahrestag der Pariser Kommune, der erste proletarische Versuch einer sozialistischen Umwälzung. Die Pariser Kommune wurde während des Deutsch-Französischen Krieges (1870-1871) spontan gebildet, vertrieb die konservative Zentralregierung aus der Hauptstadt Frankreichs und errichtete mit rätedemokratischen und sozialistischem Vorbild einen „Stadtrat“.

Fortan -“ für 72 Tage -“ regierte die Pariser Kommune bis zum 28. Mai 1871, als die Regierungstruppen die Macht über Paris wieder übernahmen. Die Reaktion übte nach ihrem Sieg an den KommunardInnen blutige Rache. Mehr als 20.000 Männer und Frauen wurden getötet und mehr als 40.000 zu meist lebenslangen Haftstrafen verurteilt.

So wurde der 18. März von der Internationalen Roten Hilfe 1923 zum Tag der politischen Gefangenen ausgerufen, als Erinnerung an die Kommune, als Geschichte des Aufbruchs, aber auch als Erinnerung an die Repression. Mit diesem Datum wurde auch der Zusammenhang zwischen Revolution und Konterrevolution, also dem Kampf gegen die bestehenden Verhältnisse und der daraus folgenden Repression deutlich gemacht.

Im Faschismus wurde der 18. März verboten und konnte auch auf Grund der Repression nicht mehr begangen werden. Nach dem Faschismus wurde der 18. März erst wieder 1996, auf Initiative von Libertad, zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen begangen. Seither wird dieser Tag jedes Jahr mit Veranstaltungen, Demos oder anderen Aktivitäten begangen.

In Stuttgart wird seit einigen Jahren am 18. März vor den Knast in Stammheim gegangen, um den Gefangenen deutlich zu machen, dass wir sie nicht vergessen haben und dass sie weiterhin Teil der Kämpfe sind.

Quelle: Aufruf Arbeitskreis Solidarität und Zusammen Kämpfen Stuttgart

ARGENTINIEN
Tausende Frauen haben in Argentinien für die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen demonstriert.

BOLIVIEN
MAS beklagt Repression: Linkspartei warnt vor Ausschluss hochrangiger Kandidaten durch Wahlbehörde

Evo Morales: “Dies ist der historische Kampf der Marginalisierten-. Fabián Kovacic von der linken Wochenzeitschrift “Brecha- aus Uruguay sprach mit Morales im Exil

BRASILIEN
Das brasilianische Kulturministerium hat einen rechten Aktivisten, der Sklaverei und Rassismus relativiert, zum Beauftragten für Schwarze ernannt.

CHILE
Rechtes Aufbäumen: Pinochet-Anhänger greifen Befürworter einer neuen Verfassung an. Polizei bereitet sich auf Referendumskampagne vor

Das Nationale Institut für Menschenrechte in Chile (INDH) hat über die hohe Zahl von Opfern brutaler Repression durch Polizisten während der Proteste in diesem Land berichtet, heißt es bei Hispantv

KUBA
Die verschärfte US-Blockadepolitik gegen Kuba sorgt für Streit mit der EU. Europäische Firmen werden in den USA verklagt, ihre Manager dürfen nicht einreisen.

Mehr als 150 Menschen haben am Sonnabend in der Ladengalerie der jungen Welt in Berlin ein kraftvolles Zeichen für Solidarität mit Kuba gesetzt und Versuchen, mit Lügen gegen Havanna zu hetzen, eine Absage erteilt. Der Botschafter der sozialistischen Republik, Ramón Ripoll Díaz, richtete ein Grußwort an die Anwesenden, nachdem jW-Geschäftsführer Dietmar Koschmieder die Veranstaltung eröffnet hatte. Volker Hermsdorf, jW-Korrespondent, sowie die Musiker Tobias Thiele (siehe Foto) und Nicolás Miquea, die kürzlich in Kuba waren, informierten über die dortige Situation.

MEXIKO
Jeden Tag zehn tote Frauen: In Mexiko gehen Tausende gegen Feminizide und sexuelle Gewalt auf die Straßen. Der Druck auf Präsident López Obrador wächst weiter.

PERU
Erneut hat Präsident Martín Vizcarra sein Kabinett umgebildet. Dieses Mal ist ein weiteres Nachbeben des Odebrecht-Korruptionsskandals der Grund. Vergangene Woche waren Energieminister Juan Carlos Liu (am Montag) und Justizministerin Ana Teresa Revilla (am Donnerstag) zurückgetreten.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 21. Februar 2020

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus "The Fighter" aus dem Jahr 1952, gedreht nach dem Roman "Der Mexikaner" von Jack London. Felipe Rivera ist ein Boxer der für den Befreiungskampf in seinem Land in den Ring steigt. Die Börse seines Kampfes braucht er für Gewehre seiner Mitstreiter. Im Lauf des Kampfes bemerkt er, dass er betrogen werden soll, dass sein Kampfgegner bevorteilt wird...
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LATEINAMERIKA
Demonstrative Unterstützung: Russischer Außenminister Lawrow stellt sich in Kuba, Mexiko und Venezuela hinter Regierungen. Moskaus Chefdiplomat warnt USA

BOLIVIEN
Drei Monate nach dem Sturz von Präsident Evo Morales am 10. November sind immer mehr der elf Millionen Einwohner Boliviens ohne medizinische Versorgung. Kuba hatte 750 Spezialisten zu deren Sicherheit nach Hause geholt, als vier Tage nach dem Staatsstreich unter der selbsternannten "Übergangspräsidentin" Jeanine Áñez sechs Mitglieder seiner Ärztemission inhaftiert und mehrere medizinische Helfer von Schlägern des Putschistenregimes angegriffen und misshandelt worden waren.

BRASILIEN
Tote reden nicht: Bandenchef aus Rio de Janeiro mit Verbindungen zu Präsidentenfamilie von Polizei erschossen

Von Missionierung bedroht: Ein evangelikaler Missionar bekommt den wichtigsten Posten in der Indigenenbehörde. Für die Indigenen ist das keine gute Nachricht.

Krieg den Hütten: Die Staatsgewalt in Brasilien bekämpft die Armen in den Favelas systematisch und mit brutalen Mitteln. Tausende sterben jährlich durch Polizeikugeln

HAITI
Immun gegen Widerstand: Politische und humanitäre Krise in Haiti spitzt sich zu. Präsident weiter unbeeindruckt

KUBA
Dem Generaldirektor und Vizepräsidenten von Meliá Hotels International S.A., Gabriel Escarrer, wird die Einreise in die USA verwehrt. Mélia ist die größte spanische Hotelkette und betreibt auf der Basis von Joint Ventures seit 30 Jahren zahlreiche Anlagen in Kuba.

MEXIKO
Das blutigste Jahr: Präsident López Obrador bleibt den versprochenen inneren Frieden vorerst schuldig

Präsident Andres Manuel López Obrador (Amlo) hat sich in einer Pressemitteilung zu den landesweiten Protesten gegen das Megaprojekt Tren Maya geäußert. Darin bezeichnet er die Gegner als uninformiert und lächerlich und geht nicht auf die Prüfung von Menschenrechtsverletzungen ein.

VENEZUELA
Eine Untersuchung der diplomatischen Beziehungen Venezuelas hat ergeben, dass die Anerkennung des Oppositionspolitikers und selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó durch mehr als 50 Staaten in der Regel über eine symbolische Ebene nicht hinausgeht.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 14. Februar 2020.

Neulich hatten wir im Blogkino die Dokumentation zur Entführung von Patty Hearst durch die Symbionese Liberation Army und in dem Zusammenhang den Hinweis auf den Buchtipp von @autonomiemag: Peter M. Michels: Aufstand in den Ghettos - Zur Organisation des Lumpenproletariats in den USA. Nun, inzwischen ist mein Exemplar eingetrudelt, das Porto war höher als der Preis, was jedoch kein Hinweis auf die Qualität des Lesestoffes sein sollte. Auch ist die Analyse aus dem Zeitraum Ende der 60er / Anfang 70er Jahre nicht mehr ganz taufrisch. Aber wie man gerade aktuell sieht: Geschichte wiederholt sich und die Frage, wie der verelendete Teil der Bevölkerung und seine atomisierten Elemente organisiert werden können, damit dies nicht der Gegner übernimmt, ist seit jeher bedeutend und bewegt nicht nur Salon- oder Partei"linke", sondern jeden, der daran arbeitet, daß der Turm einstürzt.

Heute in Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus: Vor 46 Jahren, am 04.Februar 1974, ereignete sich in den USA eine Aktion der dortigen militanten Linken, die wohl einmalig war und selbst das Hollywood-Chapter der Kulturindustrie zur nachträglichen Bebilderung veranlasste: Die Entführung von Patty Hearst durch die Symbionese Liberation Army. Wir zeigen dazu die ausführliche Dokumentation Guerrilla: The Taking of Patty Hearst. Siehe dazu auch den Tweet von @antikalypse, sowie den Buchtipp von @autonomiemag: Peter M. Michels: Aufstand in den Ghettos - Zur Organisation des Lumpenproletariats in den USA sowie The Weather Underground.

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BOLIVIEN
Die rechte Putschregierung von Bolivien hat die diplomatischen Beziehungen zum sozialistischen Kuba abgebrochen.

BRASILIEN
Ohne Rücksicht auf Mensch und Umwelt. In Brasilien treibt Bolsonaro die ökonomische Erschließung indigener Territorien voran.

KOLUMBIEN
Führende soziale Aktivisten stehen in Kolumbien dem ungehemmten Wachstum vieler Unternehmen im Weg. Um ihre wirtschaftlichen Interessen durchzusetzen, entledigen diese sich der Aktivisten mithilfe von Paramilitärs. Dass diese Verbindung eine lange Tradition hat, zeigt eine Datenbank der Forschungsgruppe “Staat, Konflikte und Frieden- der Fakultät für Politikwissenschaft und Internationale Beziehungen an der Universität Javeriana in Bogotá.

KUBA
Ein schweres Erdbeben hat am Dienstagnachmittag den Meeresboden zwischen Kuba und Jamaika erschüttert. Das Epizentrum des Bebens mit einer Stärke von 7,1 auf der Richterskala befand sich rund 120 Kilometer südlich der kubanischen Küste. Entgegen anfänglicher Warnungen der US-Erdbebenwarte USGS konnte die Gefahr eines Tsunamis rasch ausgeschlossen werden.

Der multinationale lateinamerikanische Fernsehkanal Telesur hat seine Produktions- und Sendekapazitäten erweitert und ein neues Studio in der kubanischen Hauptstadt Havanna eingeweiht.

PERU
Bei den Kongresswahlen in Peru hat es keine klaren Sieger gegeben, wohl aber klare Verlierer: Die fujimoristische Partei Kraft des Volkes (Fuerza Popular, FP) erhielt nach jetzigem Stand der Stimmenauszählung nur sieben Prozent der Stimmen und sackt somit um 30 Prozentpunkte ab. Keine der Parteien erreicht mehr als zehn Prozent.

VENEZUELA
In der venezolanischen Hauptstadt Caracas ist am Freitag ein internationaler dreitägiger Kongress zu Ende gegangen, der sich mit dem Kampf gegen den Imperialismus beschäftigt hat. Eingeladen waren Mitglieder des São-Paulo-Forums, das als bedeutendste Plattform der lateinamerikanischen und karibischen Linken gilt, sowie zahlreiche weitere Organisationen aus anderen Regionen der Welt: Über 2.000 Aktivisten aus Venezuela und 400 internationale Delegierte aus 72 Ländern nahmen teil.

Der selbsternannte venezolanische Interimspräsident Juan Guaidó ist auf seiner Tour durch Europa in Brüssel, London, Paris, Madrid und Davos mit zahlreichen führenden westlichen Politikern zusammengekommen. In Spanien kam es indes zu einer innenpolitischen Kontroverse über die Haltung zu dem Oppositionspolitiker.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 31. Januar 2020