BRASILIEN
Kurz vor Beginn der Olympischen Spiele ist es am Sonntag in Brasilien zum Kräftemessen der politischen Lager gekommen. In über 200 Städten des Landes gingen zeitgleich Tausende Menschen sowohl für als auch gegen die suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff und die Arbeiterpartei PT auf die Straße.
Letzten Freitag nahm ein Gericht in der Hauptstadt BrasÃlia eine Klage der Staatsanwaltschaft gegen Brasiliens früheren Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva an. Dem Politiker der Arbeiterpartei (PT) wird Behinderung der Justiz bei Ermittlungen der Operation "Lava Jato" zu Korruptionsfällen um den halbstaatlichen Petrobras-Konzern vorgeworfen.
Am Donnerstag ist in Brasilien die Partei „Frente Favela Brasil“ gegründet worden. Als Partei der Schwarzen und Favela-Bewohner will sie Sprachrohr von Millionen von unterrepräsentierten Brasilianern sein.
ECUADOR
Nachdem Verhandlungen mit dem US-amerikanischen Erdölkonzern Chevron gescheitert sind, hat die Regierung von Ecuador die vom Obersten Gericht der USA verhängte Strafe von 96 Millionen US-Dollar plus Zinsen beglichen.
KOLUMBIEN
Die zweitgrößte Guerillaorganisation in Kolumbien, das Nationale Befreiungsheer (ELN), hat davor gewarnt, die Abhaltung eines Referendums über die Friedensvereinbarungen zwischen der Regierung und den Aufständischen der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (Farc) mit dem Erlangen des Friedens gleichzusetzen.
MEXIKO
Eine erneute Erhöhung der Benzinpreise hat in Mexiko heftige Reaktionen unter Verbrauchern und der Opposition provoziert. Die Verärgerung war umso größer, da die Regierung ihr Versprechen, den Benzinpreis stabil zu halten, damit gebrochen hat.
In Mexiko sind auch Politiker von der Gewaltwelle betroffen. Vor allem die Bürgermeister in verschiedenen Bundesstaaten werden Opfer der organisierten Kriminalität. Das hat der Nationale Verband von Bürgermeistern (ANAC) in seinem aktuellen Bericht festgestellt.
NICARAGUA
Nicaraguas Präsident Daniel Ortega hat seine Ehefrau Rosario Murillo als Kandidatin für das Amt des Vizepräsidenten bei den Wahlen im November nominiert.
PARAGUAY
Vier Jahre ist es her, dass in Paraguay der demokratisch gewählte Präsident Fernando Lugo durch einen parlamentarischen Putsch abgesetzt wurde. Noch immer ist das Land davon gezeichnet, noch immer herrscht Unklarheit über die Umstände des Staatsstreiches. Während Lugo und seine Anhänger eine neue Chance sehen, an die Macht zu kommen, wurden im Juli elf landlose Bauern, die in Verbindung mit dem Coup stehen, zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.
VENEZUELA
Das von der rechten Opposition in Venezuela geplante Referendum zur Abwahl des linken Präsidenten Nicolás Maduro hat eine wichtige Hürde genommen. Wie die Vorsitzende des Nationalen Wahlrats (CNE), Tibisay Lucena, am Montag abend in der Hauptstadt Caracas mitteilte, habe die Prüfung von eingereichten Unterschriften ergeben, dass in allen 24 Bundesstaaten das notwendige Quorum von einem Prozent der Wahlberechtigten erreicht worden sei.
Als Teil ihrer Bemühungen, den Dialog zwischen der venezolanischen Opposition und der Maduro-Regierung zu fördern, hat ein Team von Wirtschaftsexperten der Union südamerikanischer Nationen (Unasur) einen detaillierten Plan erarbeitet, um Venezuela aus der sich verschlimmernden wirtschaftlichen Krise zu führen.
Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 5. August 2016
Solidarität mit den demokratischen Kräften in der Türkei!
Schon seit Monaten verfolgen die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) -“ Bund der Antifaschisten und ihre Mitgliedsverbände die politische Entwicklung in der Türkei mit großer Sorge. Es war bereits erkennbar, dass die Regierungen unter Staatspräsident Recep Tayyip ErdoÄŸan einerseits eine zunehmend expansionistische Politik mit Unterstützung der IS-Truppen in Syrien betrieb, andererseits innenpolitisch eine Einschränkung der demokratischen Freiheiten, insbesondere der Pressefreiheit. Trotzdem wurde ErdoÄŸan seitens der EU-Administration im Frühjahr 2016 als Helfer in der Flüchtlingsfrage auserkoren, der -“ mit 3 Mrd. Euro honoriert -“ das Problem des Flüchtlingsstroms nach Europa lösen sollte.
Mit dem Militärputsch in der Türkei Mitte Juli 2016 wurde diese Entwicklung nicht gestoppt, sondern in verschärfter Form weiterentwickelt. Der gescheiterte Putsch, der selber sicherlich keinen Zuwachs an Demokratie gebracht hätte, wird von ErdoÄŸan genutzt, um mit antidemokratischen Mitteln und unter Aufhebung der grundlegenden Freiheitsrechte seine Macht zu sichern. Zehntausende Lehrer, Richter und Leiter von Universitätsfakultäten sind bereits entlassen, viele Soldaten sind inhaftiert. Die Unterdrückungen gehen weiter und jetzt trifft es vor allem Journalisten. Die Kritik an der aktuellen Aufhebung der „Europäischen Konvention für Menschenrechte“ übersieht, dass bereits in den vergangenen Monaten in der Türkei schwere Verstöße gegen Freiheits- und Menschenrechte stattgefunden haben.
Jeden Tag erleben wir weitere Einschränkungen der demokratischen Freiheiten. Akademikern wird die freie Ausreise untersagt, tausende Reispässe werden annulliert, weit über 50.000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes haben bereits ihre Arbeitsplätze verloren. Über 50 Zeitungen und andere Medien verloren ihre Zulassungen, so dass die öffentliche Meinung nur noch von den Regierungsmedien beherrscht wird. Außerdem geht die polizeiliche und militärische Unterdrückung der kurdischen Bevölkerung im Südosten der Türkei in unverminderter Härte weiter.
Aus diesen Gründen rufen wir auf zur politischen Solidarität mit den demokratischen Kräften der Türkei, den Gewerkschaften, den verfolgten politischen Parteien, den demokratischen Medien und den Organisationen der Zivilgesellschaft. Ihre Handlungsfreiheit muss wieder hergestellt werden. Wir sind solidarischen mit den Menschen in der Türkei, die sich gegen einen autoritären, islamistischen Staat im Sinne von Staatspräsident ErdoÄŸan wehren.
Wir fordern die Europäische Union auf, gegenüber der türkischen Regierung die Einhaltung europäischer Werte: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit sowie das Recht sich frei zu versammeln, sich friedlich zu äußern oder der eigenen Religion nachzugehen, einzufordern. Beitrittsverhandlungen mit der Türkei können nicht nur davon abhängig gemacht werden, ob nun die Todesstrafe wieder eingeführt werden soll.
Wir erwarten von der Europäischen Union, dass sie anstelle jenes Deals zu Lasten von Kriegsflüchtlinge gegenüber der türkischen Regierung unter Staatspräsident ErdoÄŸan die Wiederherstellung demokratischer Rechte und Freiheiten in der Türkei einfordert.
Dr. Ulrich Schneider, Generalssekretär
Berlin, 31.07.2016
www.fir.at
WAAhnsinn - Der Wackersdorf-Film
"WAAhnsinn -“ Der Wackersdorf-Film ist ein deutscher Dokumentarfilm aus dem Jahr 1986. Die Musikdokumentation entstand im Rahmen des Anti-WAAhnsinns-Festival in Burglengenfeld. Sie wurde durch die gegen die Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf zusammenarbeitenden Oberpfälzer Bürgerinitiativen finanziert. Alle Beteiligten verzichteten auf Lohn und Honorare.
Der Film lief nach seiner Fertigstellung auf mehreren Filmfestivals. Er wurde auf der Alpinale als Bester sozialkritischer Film ausgezeichnet.[3] Eine 1987 durch Helge Cramer geschaffene, deutlich umfangreichere Video-Rekonstruktion des Gesamtmaterials wurde unter dem Titel Waahnrock ebenfalls auf mehreren Festivals gezeigt.
(...) Der Film berichtet über das fünfte Anti-WAAhnsinns-Festival, das am 26. und 27. Juli 1986, nur 90 Tage nach der Katastrophe von Tschernobyl, in Burglengenfeld stattfand. Das Festival markierte den Höhepunkt der Bürgerproteste gegen die Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf. Mit rund 100.000 bis 120.000 Besuchern war es das bis dahin größte Rockkonzert der deutschen Geschichte.
Als Künstler wirkten unter anderen BAP, Udo Lindenberg, Wolfgang Niedecken, Rio Reiser, Herbert Grönemeyer, Haindling, Biermösl Blosn, Wolf Maahn und Die Toten Hosen mit. Der Film legt seinen Schwerpunkt auf die Auftritte der Musiker, zeichnet dabei aber auch das Umfeld nach, in dem die Veranstaltung stattfand. (...)" (WikiPedia)
nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick
BRASILIEN
Kurz vor Beginn der Olympischen Spiele ist die Besetzung des Kulturministeriums in Rio de Janeiro beendet worden. Teile der Behörde waren seit dem 16. Mai besetzt, nachdem die De-facto-Regierung unter Michel Temer angekündigt hatte, das Ministerium aufzulösen.
KOLUMBIEN
In einem Brief an 33 Abgeordnete des Europaparlaments und an den deutschen Bundestag hat der Oberkommandierende der kolumbianischen Nationalen Befreiungsarmee (ELN) die Regierung von Präsident Juan Manuel Santos beschuldigt, die Friedensverhandlungen zu torpedieren.
Indigene Kinder in Kolumbien sterben an Hunger: Im Kohlebergbaugebiet im Norden Kolumbiens sind in diesem Jahr bereits 40 Minderjährige an den Folgen von Unterernährung und Wassermangel gestorben.
KUBA
In Kuba standen am Dienstag die traditionellen Veranstaltungen zum Jahrestag des Angriffs auf die Kasernen Moncada und Carlos Manuel de Céspedes in Santiago de Cuba im Zeichen des Geburtstages von Revolutionsführer Fidel Castro. In verschiedenen Städten des Landes beglückwünschten Redner und Akteure der Feiern am "Tag der Nationalen Rebellion" ihren Comandante en Jefe, der am 13. August 90 Jahre alt wird.
Die junge Welt ehrt den kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro zu dessen 90. Geburtstag am 13. August 2016. In zwanzig deutschen Städten sowie 21 in der Schweiz sagen wir ihm auf insgesamt 164 Plakaten und Großwandflächen einfach mal Danke. Denn Kuba und seine Revolution, die sich unter schwierigen Bedingungen zu behaupten weiß, sind ein weltweites Symbol dafür, dass der Kampf für den Sozialismus weitergeht.
Wie die kubanische Nachrichtenagentur ACN meldet, konnte vergangenen Samstag in Kubas Hauptstadt Havanna ein wichtiges Abkommen mit der russischen Exportkreditagentur EXIAR und dem Zughersteller Sinar unterzeichnet werden, mit dem der Schienenverkehr auf der Insel umfassend modernisiert werden soll.
MEXIKO
Archäologen in Mexiko haben ein antikes Kanalsystem aus der Maya-Zeit unter dem Tempel der Inschriften in der Ruinenstadt Palenque entdeckt. Es handle sich um neun unterirdische Kanäle von 17 Metern Länge, durch die Wasser fliesst, hiess es an einer Pressekonferenz am Montag (Ortszeit).
Im Streit um die Bildungsreform in Mexiko ist nach wie vor keine Lösung in Sicht. Nach über einem Monat Verhandlungen haben Vertreter der unabhängigen Lehrergewerkschaft „Nationale Koordination der Erziehungsarbeiter“ (CNTE) vergangene Woche die Gespräche mit der Regierungspartei PRI (Partei der Institutionellen Revolution) abgebrochen.
PERU
Der am 5. Juni neu gewählte Präsident vonPeru, Pedro Pablo Kuczynski, hat sein Kabinett vorgestellt, das am 28. Juli die Arbeit aufnehmen wird. Von den 19 Ministerposten wurden 18 neu besetzt. Unter den neu ernannten Ministern sind sechs Ökonomen, drei Juristen, drei Ingenieure, drei Soziologen und eine Ärztin. Die Opposition wirft Kuczynski vor, die Posten hauptsächlich mit Wirtschaftsvertretern besetzt zu haben und kritisiert allgemein die mangelnde politische Erfahrung der Kandidaten.
Kurz vor dem Ende der Amtszeit von Perus Präsident Ollanta Humala hat der inhaftierte Ex-Machthaber Alberto Fujimori um eine Begnadigung ersucht.
PUERTO RICO
Lobby gegen Kolonialstatus: Exil-Puertoricaner gründen eigene Interessenvertretung in den USA und fordern "Dekolonisierung" ihrer Heimat.
VENEZUELA
Nach über zwei Jahren Haft in Venezuela ist der deutsche Aktivist Bernhard Heidbreder wieder frei. Heidbreder war im Juli 2014 von Zielfahndern des deutschen Bundeskriminalamts in der Andenstadt Mérida in Venezuela aufgespürt und von der nationalen Polizei festgenommen worden.
Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 29. Juli 2016
Solidaritätserklärung mit dem vom Geheimdienst verfolgten Lehrer Michael Csaszkóczy
Mehr als 280 Menschen haben eine Solidaritätserklärung mit Michael Csaszkóczy veröffentlicht. Der Heidelberger Lehrer wird seit nunmehr 25 Jahren wegen seines antifaschistischen Engagements vom
'Verfassungsschutz' geheimdienstlich beobachtet und war jahrelang mit Berufsverbot belegt, obwohl der Verwaltungsgerichtshof Mannheim und das Kultusministerium Baden-Württemberg bereits im Jahr 2007 eingestehen mussten, dass keinerlei Zweifel an seiner Verfassungstreue bestehen.
Diese Schnüffelpraxis und das Unter-Verschluss-Halten der über Csaszkóczy gesammelten Daten hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe vor zwei Wochen in einem kafkaesken Urteil als rechtens bestätigt. (vgl. http://www.gegen-berufsverbote.de/lib-vs/pe/pe20160718.html )
Zu den ErstunterzeichnerInnen zählen Gemeinderäte aus der Region von der Linkspartei bis zur CDU, aber auch zahlreiche GewerkschafterInnen, Bundes- und Landtagsabgeordnete und Kulturschaffende. Auch
Organisationen wie die Internationale Liga für Menschenrechte, die Humanistische Union und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) haben sich dem Aufruf angeschlossen.
In der Erklärung heißt es: „Von einem Geheimdienst, der immer noch nicht bereit ist, seine Verstrickungen mit dem NSU offenzulegen, der fremdenfeindlichen Organisationen wie AfD und Pegida beharrlich
Persilscheine ausstellt und stattdessen antifaschistisches Engagement kriminalisiert, werden wir uns nicht vorschreiben lassen, mit wem wir politisch zusammenarbeiten und mit wem wir solidarisch sind.“ Den vollständigen Wortlaut und die UnterzeichnerInnen sowie weitere Hintergründe unter www.gegen-berufsverbote.de
nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick
ARGENTINIEN
Der Oberste Gerichtshof in Argentinien entscheidet über die Erhöhung der Gastarife. Es reagiert damit auf den Einspruch, den die argentinische Regierung gegen das „Tarifazo“-Urteil des Berufungsgerichts der Provinz Buenos Aires eingelegt hatte. Dieses hatte mit seinem Urteil im gesamten Land die Erhöhung der Gaspreise sowie der Strompreise in der Provinz Buenos Aires gestoppt.
Die Generaldirektion für Private Sicherheit der argentinischen Hauptstadt hat einer Sicherheitsfirma die Lizenz verlängert, obwohl sich unter den gelisteten Mitarbeitern mutmaßlich Straftäter befinden, die vergangene Woche die Redaktion der unabhängigen Wochenzeitung Tiempo Argentino verwüstet und die Journalisten angegriffen haben sollen.
ECUADOR
Die Regierung von Präsident Rafael Correa in Ecuador will gegen die Steuerflucht von Politikern vorgehen. Die Bevölkerung soll im kommenden Jahr in einem sogenannten Ethikpakt darüber abstimmen, ob politische Mandatsträger ihr Amt verlieren, wenn sie ihr Vermögen in Steueroasen angelegt haben.
EL SALVADOR
bgeordnete der rechtsextremen Partei „Nationalrepublikanische Allianz“ (Arena) in El Salvador haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der das Strafmaß für Abtreibung auf bis zu 50 Jahre Haft erhöhen soll.
KUBA
Im US-Kongress gewinnt die Annäherungspolitik der Regierung von Präsident Barack Obama gegenüber Kuba immer breitere Unterstützung.
Der Blog Cuba Heute zeigt auf wie viel Kubaner durchschnittlich verdienen.
VENEZUELA
Tausende Venezolaner wollten sich am Wochenende in Kolumbien versorgen. Doch die Preise im Nachbarland sind genauso überteuert wie zu Hause.
Die US-amerikanische Citibank will die Devisenkonten der venezolanischen Zentralbank und der Banco de Venezuela (BCV) innerhalb von 30 Tagen schließen.
In Venezuela haben Arbeiterinnen und Arbeiter die Kontrolle über eine Fabrik der US-amerikanischen Firma Kimberly Clark (KC) übernommen. Zuvor hatte das Unternehmen bekannt gegeben, dass die Produktion in dem südamerikanischen Land eingestellt wird.
Die venezolanische Regierung teilte am 17. Juli mit, dass AnÃbal Chávez, ein Bruder von Hugo Chávez, verstorben ist.
Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 22. Juli 2016
"Affirmation" by Assata Shakur
I believe in living.
I believe in the spectrum
of Beta days and Gamma people.
I believe in sunshine.
In windmills and waterfalls,
tricycles and rocking chairs.
And I believe that seeds grow into sprouts.
And sprouts grow into trees.
I believe in the magic of the hands.
And in the wisdom of the eyes.
I believe in rain and tears.
And in the blood of infinity.
I believe in life.
And I have seen the death parade
march through the torso of the earth,
sculpting mud bodies in its path.
I have seen the destruction of the daylight,
and seen bloodthirsty maggots
prayed to and saluted.
I have seen the kind become the blind
and the blind become the bind
in one easy lesson.
I have walked on cut glass.
I have eaten crow and blunder bread
and breathed the stench of indifference.
I have been locked by the lawless.
Handcuffed by the haters.
Gagged by the greedy.
And, if I know any thing at all,
it-™s that a wall is just a wall
and nothing more at all.
It can be broken down.
I believe in living.
I believe in birth.
I believe in the sweat of love
and in the fire of truth.
And I believe that a lost ship,
steered by tired, seasick sailors,
can still be guided home
to port.
Assata Shakur. Black Liberation Army veteran, poet, liberator, and a woman committed to freedom.
Über zu sprengende Ketten...
Karl Marx als Student in Bonn 1836, Ausschnitt aus der Lithographie von D. Levy
Karl Marx - Rede auf der Jahresfeier des “People-™s Paper- am 14. April 1856 in London
Wer stoppte den Putsch? Wer war auf der Straße?
"... Seit den folgenschweren Geschehnissen des 15. Juli kursiert unter den Unterstützern der Regierung und in einigen Teilen der Opposition die Behauptung: „Der Putschversuch des 15. Juli wurde vom Volk gestoppt, das sein Recht zur Verteidigung der Demokratie wahrgenommen hat.“ Das ist doppelt falsch. Erstens waren es nicht die Zivilisten auf der Straße, die den Putsch stoppten. Zweitens erfolgte der Widerstand auf der Straße nicht im Namen der Demokratie..."
Zu Mut und Entschlossenheit der Erdogan-Unterstützer heißt es dort: "... Die Militanz dieses Mobs war beschränkt auf die Orte, wo sich die Soldaten ergeben hatten, nicht geschossen wurde und keine Panzer rollten. Diese „Militanz“ zeigt sich im Lynchmord an Wehrpflichtigen, die sich ergeben hatten: Ihnen wurde die Kehle durchgeschnitten. Diese „Militanz“ zeigte sich im Posieren für Fotos auf den Panzern -“ nachdem die Gefahr vorüber war. Dieser Mob wurde von der regierenden wie von den Oppositionsparteien in einer Parlamentssitzung am 16. Juli leichtfertig als „demokratische Widerstandskämpfer“ bezeichnet. Tatsächlich bestand dieser Mob aus einer faschistischen Menge, die in der anti-demokratischen Regierung kein Problem sah, selbst wenn sie diese Regierung gegen einen anti-demokratischen Putsch verteidigte. Es waren keine Widerstandskämpfer gegen den Putsch, sondern fanatische AKP-Anhänger. Sie riefen Losungen für die Sharia und die Wiedereinführung der Todesstrafe, nicht für die Demokratie. Dieser Mob würde keinen Kampf aufnehmen, den er verlieren könnte. Aber er zeigte sich barbarisch als der Sieg sicher war, mit einem Messer an der Kehle derer, die kapituliert hatten..." Weiter in der Übersetzung eines Beitrags von Ali Ergin Demirhan, sendika.org/ LabourNet Türkei vom 17. Juli 2016 von Sebastian Gerhardt bei LabourNet
Revolution an der Tanzbar: KOP - "Freedom" "no te rindas" "leitmotiv" "desalojos son disturbios"
Heute mal wieder die katalanische Hardcore Combo KOP, die wie immer klare Kante zeigen. Die linke, politisch sehr aktive Band aus Barcelona, die in Katalonien einen gewissen Kultstatus besitzt und deren Musikstil irgendwo zwischen Punk, Metal, Hardcore und Crossover liegt, schreckt auch nicht vor der Verwendung elektronischer Elemente aus der Techno Ecke zurück.
Ihre Texte drehen sich um Hausbesetzungen in Barcelona, antifaschistische Politik, Solidarität mit politischen Gefangenen, die weltweiten sozialen Kämpfe, internationale Solidarität, die Unabhängigkeit vom spanischen Staat und die militanten Auseinandersetzungen zu all diesen Themen auf der Straße. Und nicht nur das.
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