Aufruf: Tragen wir den Protest auf den Gipfel nach Elmau!
Am 7. und 8. Juni 2015 trifft sich die „Gruppe der Sieben“ (G7) auf Schloss Elmau in den bayerischen Alpen. Dort wollen die Staats- und Regierungschef*innen Deutschlands, der USA, Japans, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und Kanadas über Außen- und Kriegspolitik, Weltwirtschaft, Klima und „Entwicklung“ beratschlagen. Die Repräsentant*innen der reichsten und mächtigsten Staaten der Welt erheben den Anspruch, über die Geschicke der gesamten Welt zu entscheiden, ohne eine Legitimation dafür zu haben. Die Politik der G7-Staaten bedeutet neoliberale Wirtschaftspolitik, Krieg und Militarisierung, Ausbeutung, Armut und Hunger, Umweltzerstörung und Abschottung gegenüber Flüchtenden.

Viele Einzelpersonen, Organisationen und Parteien unterschiedlichster Spektren und politischer Anschauungen werden diesen Gipfel nicht ungestört lassen.
Wir werden uns mit vielfältigen und kreativen, offenen und entschlossenen Aktionen, mit Demonstrationen, Blockaden und Versammlungen direkt am Schloss sowie der Großdemonstration in Garmisch-Partenkirchen und dem Gegengipfel in München der Politik der G7 in den Weg stellen. Beteiligt euch, kommt zahlreich, macht mit!
Bekämpft die Politik der G7:
- Weg mit den Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA -“ die Welt ist keine Ware
- Gegen Militarisierung und Krieg -“ Schluss mit den Kriegen der NATO-Staaten
- Grenzen auf für alle Menschen -“ Solidarität mit den Migrant*innen und Flüchtenden
- Stoppt die Ausbeutung von Mensch und Natur -“ Entzieht die natürlichen Lebensgrundlagen der Profitwirtschaft
- Gegen den sozialen Kahlschlag -“ Die Konzerne sollen ihre Krise selbst bezahlen
- Stop watching us -“ Gegen Überwachungsstaat und den Abbau demokratischer Rechte
Wir betrachten die Mobilisierung gegen den G7-Gipfel als Teil vielfältiger Protestbewegungen für soziale Gerechtigkeit, für den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen, für Frieden und für ungeteilte Menschenrechte. Wir stellen uns damit auch an die Seite der Blockupy-Bewegung, der Anti-Kriegs-Bewegung, der antirassistischen Bewegung, der Kämpfe für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen und der Proteste gegen Umweltzerstörung.
Aktionszeitraum: 4. Juni bis 8. Juni 2015 mit Großdemonstration, Alternativgipfel und Aktionen vor Ort
Geplant sind u. a.:
- Großdemonstration 6. Juni in Garmisch-Partenkirchen
- Alternativgipfel (Kongress) 4. Juni in München
- Camps und Aktionen vor Ort 4. bis 8. Juni 2015 nahe am Tagungsort Elmau mit Sternmarsch dorthin und Abschlusskundgebung in Garmisch-Partenkirchen
Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Unterzeichnung des Aufrufes
nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick
GUATEMALA
23 Tage, nachdem der Bestechungsskandal in der guatemaltekischen Steuerbehörde SAT durch die Internationale Kommision gegen die Straflosigkeit (CICIG) aufgedeckt wurde, ist die Vizepräsidentin Guatemalas, Roxana Baldetti, am 8. Mai von ihrem Amt zurückgetreten. Zwei Tage zuvor hatte dies der mächtige Wirtschaftsverband CACIF gefordert, ebenso die Bügerinnen und Bürger in mehreren Demonstrationen.
KUBA
Nach einem dreitägigen Besuch in Kuba hat Frankreichs Präsident François Hollande die USA auffordert, die seit 1962 aufrechterhaltene Blockade gegen Kuba zu beenden.
Schon Ende des Monats könnten die USA und Kuba wieder diplomatische Beziehungen aufnehmen. Das sagte Kubas Staatschef Raúl Castro am Dienstag.
Das Kubanische Zentrum für Immunologie und das Roswell-Park-Krebsinstitut haben ein Abkommen unterzeichnet, um Cimavax, ein kubanisches Krebsmedikament, in die USA zu importieren. Die Übereinkunft wurde im Rahmen des Besuchs einer Wirtschaftsdelegation geschlossen, die von Andrew Cuomo, Gouverneur von New York, angeführt wurde.
Bis zum Jahr 2018 sollen alle kubanischen Schulen über einen eigenen Internetzugang verfügen. Bereits Mitte nächsten Jahres sollen nach Angaben des Bildungsministeriums über 26.000 Lehrer von ihrem Arbeitsplatz aus Zugang zum weltweiten Netz erhalten.
MEXIKO
Die Hinweise verdichten sich: Die deutsche Waffenfirma Heckler&Koch hat offensichtlich jahrelang tausende G36-Gewehre illegal nach Mexiko verkauft.
PARAGUAY
Sie ist erst zehn Jahre alt -“ und im fünften Monat schwanger: Ein Mädchen aus Paraguay soll nach einer Vergewaltigung ein Kind zur Welt bringen. Der Fall spaltet das südamerikanische Land zutiefst.
PERU
Die peruanische Regierung hat Soldaten in ein Tal an der Südküste des Landes geschickt, in dem Proteste gegen eine geplante Kupfermine in Gewalt mit mehreren Toten umgeschlagen sind.
VENEZUELA
In Venezuela werden die kommenden Parlamentswahlen im letzten Quartal dieses Jahres stattfinden. Das gab die Präsidentin der Wahlbehörde CNE, Tibisay Lucena, bekannt.
Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 15. Mai 2015
5 Jahre Linkes Zentrum Lilo Herrmann - Infoveranstaltung, Bildershow und Konzert
Dazu gibt es Hausführungen, Essen & Trinken und im Anschluss ein Konzert mit More Colours... Wir freuen uns auf Euch!

Freitag, 15.05, 19 Uhr
Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Böblinger Straße 105
70199 Stuttgart
Freiheit für Tomas Elgorriaga Kunze!
„Um einen gerechten Frieden in der Region“ zu erreichen, fordern linke Politiker vor allem aus Lateinamerika in einer internationalen Erklärung, die baskischen Gefangenen heimzubringen. ETA hat im Oktober 2011 den bewaffneten Kampf beendet -“ eine friedliche Lösung des Konflikts im Baskenland wäre damit zum Greifen nahe, würde Spanien den Kampf nicht quasi alleine weiterführen.
68 Jugendliche wurden in den letzten zwei Jahren in zwei Massenprozessen vor dem spanischen Sondergericht als Terroristen angeklagt, vorausgegangen waren Razzien, Verhaftungen und Folter. 61 Angeklagte wurden nach jahrelanger Ungewissheit, ob man die nächsten sechs Jahre hinter Gittern verbringen muss, inzwischen freigesprochen. Mehr als angebliche Selbstbezichtigungen in Polizeihaft konnte die Anklage nicht vorlegen. Sieben Jugendliche wurden letzte Woche für ihre linke und unbequeme politische Arbeit zu je sechs Jahren Gefängnis verurteilt -“ neue Gefangene des Konflikts, den die spanische Regierung nicht zu lösen bereit ist.
Die Entscheidung des Stuttgarter Oberlandesgerichts zur Auslieferung von Tomas steht in Kürze an. Warum fordert die französische Justiz die Auslieferung eines Mannes, der einst nach erlittener schwerer Folter aus Spanien floh und sich hier in Freiburg ein neues Leben aufgebaut hat? Der baskische Friedensprozess braucht eine Lösung, keine zusätzlichen Gefangenen.
Keine Auslieferung an Frankreich!
Wir bitten um Verbreitung des Aufrufs, der gemeinsam mit der internationalen Erklärung "Free OTEGI - free THEM ALL - Bringt die baskischen Gefangenen nach Hause" auch als PDF beiliegt. Bitte beteiligen Sie sich auch an unserer Solidaritätsaktion:
Schicken Sie bitte ein Foto, ein kleines Video oder einfach eine Solidaritätsadresse zur Veröffentlichung auf info-baskenland.de an diese Email-Adresse.
Hintergrund: Am 31. Oktober 2014 wurde Tomas Elgorriaga Kunze in Mannheim verhaftet. Zuvor lebte er seit 2001 in Freiburg, studierte und arbeitete an der Freiburger Universität. Früher war er in der baskischen Unabhängigkeitsbewegung aktiv. Im Frühjahr 1998 verhaftete ihn die spanische Polizei wegen angeblicher Unterstützung der ETA (Euskadi Ta Askatasuna, Baskenland und Freiheit). Tomas wurde schwer gefoltert und flüchtete, als er auf Kaution freikam. Seine Mitangeklagten wurden zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Er selbst wurde später in Frankreich wegen angeblicher ETA-Mitgliedschaft in Abwesenheit verurteilt.
Ein wichtiges Dokument zum aktuellen Stand des baskischen Konfliktlösungsprozesses ist das Interview mit dem südafrikanischen Anwalt und Konfliktmoderator Brian Currin vom März 2015.
Revolution an der Tanzbar: Irie Révoltés - ALLEZ
nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick
BOLIVIEN
In den bolivianischen Verwaltungsbezirken Beni und Tarija sind die Stichwahlen für die Gouverneursämter in die zweite Runde gegangen.
BRASILIEN
Die Regierung von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat die Repression gegen streikende Lehrer in Curitiba im Bundesstaat Paraná scharf kritisiert.
KOLUMBIEN
Im “neuen Kolumbien- werde nicht gefoltert, behauptet die Regierung Santos. UN-Experte äußert starke Bedenken in Bezug auf die Menschenrechtslage.
KUBA
1. Mai in Havanna: Angeführt von den als "Cuban Five" bekannten "Helden der Republik Kuba" setzte sich in Havanna um sieben Uhr ein trotz Regens kilometerlanger Demonstrationszug aus 700.000 Teilnehmern zum Platz der Revolution in Bewegung.
Die US-Regierung will wieder eine direkte Fährverbindung zwischen Florida und Havanna zulassen -“ zum ersten Mal, seit sie 1962 die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen das sozialistische Kuba verhängt hat. Wie eine Sprecherin des US-Finanzministeriums am Dienstag bestätigte, haben vier Reedereien die Zusage für eine Lizenz zur Aufnahme des Betriebes erhalten.
Kubas Präsident Raúl Castro traf am Dienstag in Moskau ein, wo er auf Einladung Wladimir Putins den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Sieges über Nazideutschland beiwohnen wird.
MEXIKO
Im September 2014 sind 43 Studenten "verschwunden". Seitdem suchen ihre Eltern und Kommilitonen nach ihnen. Ein Gespräch mit Omar GarcÃa und Eleucadio Ortega Carlos.
VENEZUELA
1. Mai in Venezuela: Präsident Maduro kritisiert mangelndes Bewusstsein der Arbeiterklasse. Mindestlohn um 30 Prozent erhöht.
Die bisher als interne Strömung der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) arbeitende "Marea Socialista" (Sozialistische Flut) will eine eigene Organisation gründen und bei den Ende des Jahres anstehenden Parlamentswahlen antreten.
Venezuela befindet sich in einer Wirtschaftskrise. Um die Versorgungskrise zu bekämpfen, führte die Regierung günstige Wechselkurse ein. Nun wirft sie Pharmakonzernen vor, sich illegal bereichert zu haben.
Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 08. Mai 2015
9. Mai Stuttgart: Nie wieder Faschismus und Krieg!

Aufruf zu Demonstration und Kundgebung am 9. Mai in Stuttgart
Beginn 13 Uhr Lautenschlagerstr. ca. 14.30 Mahnmal für die Opfer des Faschismus
Tag der Befreiung -“
Unser Auftrag für
Demokratie, Solidarität und Frieden
Der 8. Mai 1945 war der Tag der Befreiung vom faschistischen Terror und vom Krieg. Die Befreiten von damals erlebten den 8. Mai als „Morgenröte der Menschheit“ wie es Peter Gingold, ein jüdischer Antifaschist und Kommunist, einst formulierte. An diesem Tag hatten die Nazis, ihre Förderer und Parteigänger den Krieg verloren. Für die Mehrheit der Menschen in Europa bedeutete er die Hoffnung auf Frieden, Freiheit und Zukunft.
Damals wurde dieser Tag überall in Europa als Freuden- und Feiertag begangen. Anders in Deutschland: in der westdeutschen Bundesrepublik war das offizielle Vokabular von Begriffen wie „Kapitulation“, „Niederlage“ und „Zusammenbruch“ geprägt. Es dauerte 40 Jahre, bis Bundespräsident Richard von Weizsäcker vom „Tag der Befreiung“ sprach und damit die Perspektive von der Sicht der Besiegten auf jene der Befreiten wechselte. Zum 70. Jahrestag fordern wir, den 8. Mai endlich als Tag der Befreiung der Menschen und Völker Europas von Faschismus und Krieg angemessen zu begehen und ihn als bundesweiten gesetzlichen Feiertag einzuführen.
Tatsächlich gibt es keinen Tag in der Geschichte Europas, der so viel Freude und Erleichterung ausgelöst hat, der gleichzeitig so teuer errungen werden musste, wie dieser 8. Mai 1945.
Mehr als 55 Millionen Menschen fielen Nazi-Terror, Holocaust und Vernichtungskrieg zum Opfer. Sie bezahlten den deutschen Griff nach der Weltherrschaft mit unvorstellbarem Leid und ihrem Leben. Die deutsche Wirtschaft, allen voran Chemie- und Rüstungsindustrie und Banken waren die Hauptgewinner von „Arisierung“, Krieg und der Ausbeutung von KZ-Häftlingen und ZwangsarbeiterInnen.
Die Hauptlast des Krieges und der Befreiung trugen die Menschen in der Sowjetunion. Millionen alliierte Soldaten, Frauen und Männer aus dem Widerstand, PartisanInnen und Kriegsverweigerer haben für diesen Tag ihr Leben riskiert und geopfert. Sie alle kämpften als Teil der Anti-Hitler-Koalition für eine Welt ohne Kriege, Elend und Unterdrückung. Ihnen danken wir.
Ihr Einsatz hat den Menschen in Europa nach den bitteren und schmerzhaften Jahren der Verfolgung und Unterdrückung den Neuanfang, die Gestaltung von Gegenwart und Zukunft, den Aufbau eines Lebens in Frieden, Freiheit und Vielfalt ermöglicht. Mit der Gründung der UNO und der Erklärung der Menschenrechte eröffneten sich weltweit neue Möglichkeiten für das friedliche und solidarische Zusammenleben der Menschen und Staaten.
Dieses Vermächtnis des 8. Mai 1945 ist heute mehr als gefährdet:
Der Frieden ist brüchiger denn je. In vielen Ländern der Welt wie in Afghanistan, im Irak, in Syrien, in der Ukraine, in Libyen und anderen Ländern Afrikas toben Kriege. Während es 1945 hieß: „Nie wieder Krieg vom deutschen Boden!“ sind heute deutsche Waffen und auch wieder deutsches Militär fast überall beteiligt. Die Bereitschaft, „deutsche Interessen“ zur Sicherungen von Rohstoffen, ihren Transportwegen, Exportmärkten und Einflusssphären erneut mit militärischen Mitteln durchzusetzen, ist gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung in Regierung und Bundestag wieder politische Praxis geworden.
Regierung und Bundespräsident rufen zur Übernahme von mehr „Verantwortung“ auf und meinen damit mehr Aufrüstung und Militär. Tatsächlich ist die konfrontative Politik gegenüber Russland, die Aufstellung einer NATO-Eingreiftruppe für Osteuropa und die Führung dieser „Speerspitze“ durch die Bundeswehr ein unverantwortliches Spiel mit dem Feuer.
Gleichzeitig erleben wir einen rasanten Aufstieg neofaschistischer Kräfte. So konnte die Naziterrorgruppe „NSU“ jahrelang unbehelligt eine blutige Spur faschistischen Terrors durch unser Land ziehen. Im Zuge der schleppenden Aufklärung dieser Verbrechen werden Hinweise auf Vertuschung und Verflechtungen mit Geheimdiensten und Sicherheitsbehörden immer dichter.
Rassismus, Chauvinismus, Antisemitismus und Antiziganismus, Islamfeindlichkeit -“ alle möglichen Ideologien zur Begründung sozialer Ungleichheit und gesellschaftlicher Ausgrenzung haben Konjunktur. In Parteien, sogenannten Kameradschaften und vermeintlichen Bürgerinitiativen versuchen rechte Kräfte dieses Potential zu organisieren und zu bündeln.
Die soziale Spaltung der Gesellschaft verschärft die Angst vor dem Abstieg in die Armut und ist zunehmend mit der Bereitschaft zu gesellschaftlicher Ausgrenzung und Gewalt verbunden. Wir erleben, dass Grundrechte immer weiter eingeschränkt werden und wir unsere Privatsphäre kaum noch schützen können.
Das Vermächtnis und der Auftrag des 8. Mai gebieten es, die Forderung „Nie wieder Faschismus -“ nie wieder Krieg!“ in den Mittelpunkt aller politischen Kämpfe zu rücken.
Die vielen Opfer, die für den Tag der Befreiung erbracht werden mußten, geben uns diesen Auftrag:
„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens ist unser Ziel.“
So lautete der Schwur der befreiten Häftlinge von Buchenwald. Diesem Schwur fühlen auch wir uns weiterhin verpflichtet: Nie wieder Faschismus und Krieg!
Download flyer (3MB) : Flyer 9. Mai
UnterzeichnerInnen:
â— Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region (AABS)
â— Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart
â— Antifaschistisches Bündnis Kreis Esslingen
â— Antifaschistische Gruppe Göppingen
â— Antifaschistische Jugend Rems-Murr (AJRM)
â— Arbeitskreis Asyl Stuttgart
â— Backnanger Initiative für Frieden und Abrüstung
â— Bruchsaler-Friedensinitiative
â— DFG -“ VK Baden-Württemberg
â— DGB Stadtverband Stuttgart
â— Die LINKE Baden Württemberg und Stuttgart
â— DKP Baden Württemberg
â— Freundschafts- und Solidaritätsverein Stuttgart e.V. (DIDF Stuttgart)
â— Friedensnetz Baden Württemberg
â— Gesellschaft Kultur des Friedens
â— Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber e.V.
â— IG Metall Esslingen
â— IPPNW Regionalgruppe Stuttgart
â— Linksjugend[´solid] Baden-Württemberg u. Ortenau
â— Multicolor e.V.
â—NaturFreunde Landesverband Württemberg e.V.
â— Ohne Rüstung Leben
â— Pax Christi Rottenburg-Stuttgart
â— Rote Peperoni -“ sozialistische Kinderorganisation
â— Stadtjugendring Stuttgart e.V.
â— ver.di Jugend Stuttgart
â— ver.di Landesbezirk Baden Württemberg
â— VVN -“ Bund der Antifaschisten Baden Württemberg KVs Stuttgart, Heidelberg u.a.
â— Waldheim Gaisburg e.V.
â— Waldheim Stuttgart e.V. -“ Clara-Zetkin-Haus
Quelle: VVN-BdA Baden-Württemberg
Der 2. Weltkrieg aus antifaschistischer Sicht - Vortragsreihe und Diskussion mit Janka Kluge (VVN-BdA)
Bereits im 25 Punkte Programm von 1920 schrieb die NSDAP, dass sie „Land und Boden (Kolonien) zur Ernährung unseres Volkes und Ansiedlung von Bevölkerungsüberschuss“ fordern. Damit war schon in der Frühzeit der NSDAP der Krieg und die Eroberung anderer Länder angelegt. Unter dem Stichwort „Volk ohne Raum“ inszenierten die Nazis in der Weimarer Republik eine breit angelegte Kampagne, in der sie für Deutschland Gebiete in Osteuropa forderten. Diesen Anspruch begründeten sie damit, dass die slawischen Völker „Untermenschen“ seien und nur als Sklaven ein Lebensrecht haben.In dieser Argumentation war der Zweite Weltkrieg bereits angedacht. Es ist nicht verwunderlich, dass Hitler Anfang 1933 bei Gesprächen mit Generälen neben der Zerschlagung der Arbeiterbewegung einen Krieg gegen Osteuropa als Ziel anführte. Mit dem Krieg gegen Polen fing sofort die Vernichtung der polnischen Intelligenz und der polnischen Juden an. Es formierte sich aber auch Widerstand gegen die deutsche Besatzungsmacht. Sogar in den Vernichtungslagern Auschwitz, Maidanek und Treblinka gab es Widerstandsgruppen. In allen Ländern, die von der Wehrmacht besetzt waren bildeten sich Gruppen, die gegen diese Besatzung kämpften.
In dem Vortrag soll an die Vorgeschichte des 2. Weltkriegs erinnert werden, aber auch daran, dass tausende Menschen im Widerstand, der Résistance und bei Partisanen gegen Nazis gekämpft haben.
Die Veranstaltung ist Teil der Vortragsreihe des Anarchistischen Netzwerks Südwest*, wird in folgenden Städten stattfinden: 07.05. Kaiserslautern | 10.05. Offenburg | 12.05. Ludwigsburg
Der Eintritt ist frei, wir freuen uns aber über Spenden für die Reisekosten und das Honorar der Referentin.
Eine lange Nacht der Lieder aus europäischen Widerstandsbewegungen
Heute mal ein Hörtipp:
"Gegen Hitlers, Mussolinis und Francos Diktaturen und ihren Versuch, ein faschistisches Europa zu schaffen, leisteten Millionen Männer und Frauen im Untergrund Widerstand - mit und ohne Waffen. Ihre dramatische Geschichte - von Paris bis Athen, von den Bergen Norditaliens bis zu den Wäldern Russlands - spiegelt sich in unzähligen Liedern.
Nach dem Zweiten Weltkrieg riefen Lieder zum Protest gegen rechte Regimes in Spanien, Portugal und Griechenland auf. Entstanden sind oft außergewöhnliche Kunstwerke - lyrische Klagelieder und monumentale Hymnen, provokante Spottgesänge und Trauermärsche, ruhige Balladen und leidenschaftliche Appelle."
"Sag nicht "niemals", bevor du den letzten Weg gehst!" Ein sehr hörenswerter Beitrag auf Deutschlandradio Kultur von Winfried Roth.
(Danke, Vera)

