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»Facts do not cease to exist because they are ignored.« Aldous Huxley

NSA: Wenn alle Krimis wahr werden sollen...

Hauptquartier der National Security Agency in Fort Meade, Maryland
Foto: Wikimedia
Lizenz: Public Domain
Ich lese gerade "Last Exit" von Olen Steinhauer. Der amerikanische Autor scheint sich auszukennen. Und schildert Killermorde. Neben Verbrechen aller Art. Recht gut gemacht. Und vor allem in sich ganz glaubhaft geschildert. Auch die vertrauten Verkehrsformen zwischen Berliner und New Yorker Beseitigungsmethoden wird lebensnah geschildert. Verschwörungstheorien eben - wird mancher durch die Nase pusten. Und sich genüsslich weiter den Roman in sich einsickern lassen.

"Roman". Wenn es denn nur einer wäre. Seit den letzten Meldungen über die Aktivitäten des US-Geheimdienstes bleibt große Unsicherheit zurück. Da ist einmal der Bericht von "PANORAMA" vom letzten Donnerstag. Ausführlich wird dort aufgezeigt, wie ein Student nur deshalb ausgeforscht und eingeschüchtert wird, weil er eine Plattform zur Verschlüsselung eigener Nachrichten eingerichtet hat. Also soll offenbar schon der Versuch verfolgt werden, sich der Überwachung durch Dienste aller Art zu entziehen. In der gleichen Sendung wird dann eine Schulklasse vorgeführt, deren Lehrer die Stellen angibt, die zur automatischen Verschlüsselung beitragen können. Wer dann auf die Taste tippt, ist schon dran, bevor er auch nur den ersten Text tippt.

Die Nachricht über die Ausspähung des NSA-Ausschusses weisen in die gleiche Richtung. Es soll schon Furcht und Schrecken erregt werden für alle, die sich nur kümmern um den Schutz ihrer privaten Geheimnisse. Und zwar so, dass in den meisten Fällen zunächst gar nichts passiert. Um so gefährlicher die Gerüchtewelle! Wieso soll dann noch unmöglich sein, was in den Romanen geschildert wird. Wieso keine Meuchelabteilung im Dienst? Wenn doch in anderen Fällen die Mord-Helikopter so nahe liegen. Das heißt: es soll nicht jedem Einzelnen der Tod angedroht werden. Aber jeder Einzelne soll die Angst verspüren. Die totale. Vor allem, was gerade Dir zustoßen könnte. Es soll die Atmosphäre der Geheimhaltung sich ausbreiten. Denn jedes vorwitzige Gespräch untereinander kann schließlich genaus so gut abgehört werden. Und entsprechende Folgen nach sich ziehen.

Was ist dagegen zu tun. Die Appelle an Runge, den Generalbundesanwalt, werden wohl vergeblich sein. Er hängt an den Strippen der Bundeskanzlerin. Und die weiß, was zu tun ist. Schließlich will man auch immer mal wieder ein Schnäppchen bekommen, wenn gerade das Phantom der Rückkehrterroristen aus Nahost aufgebaut wird.

Bleibt nur das eine: Weitermachen. Der Versuchung grundloser Angst widerstehen. Wenn es erst einmal so weit gekommen ist, angezeigt zu werden wegen Verschlüsselungs-Versuchen, sich dem Gericht stellen. In der Hoffnung, dass andere mitaufstehen. Und alle insgesamt bekennen, dass das Recht zur Selbstverteidigung zum Unrecht vor dem Staat erklärt wird.

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

ARGENTINIEN
Das Komitee für Entkolonisierung der Vereinten Nationen hat in einer Resolution Großbritannien aufgefordert, erneut mit Argentinien über den Status der Malwinen-Inselgruppe (“Falklandinseln-) zu verhandeln.

BRASILIEN
Das Regierungsprogramm “Maís Médicos- (Mehr Ärzte) ist inzwischen in 3.819 Gemeinden Brasiliens präsent und gewährleistet die medizinische Grundversorgung von 50 Millionen Menschen. Dies gab die Präsidentin des südamerikanischen Landes, Dilma Rousseff, bekannt.

EL SALVADOR
Die Regierung der USA hat die Auszahlung von Entwicklungshilfe aus dem Millenium-Challenge-Fonds in Höhe von 277 Millionen US-Dollar davon abhängig gemacht, dass El Salvador gentechnisch verändertes Mais-Saatgut von Monsanto kauft.

HONDURAS
Vertreter von sozialen Bewegungen haben am fünften Jahrestag des Putsches gegen den honduranischen Präsidenten Manuel Zelaya eine verherende Bilanz der Menschenrechtslage im Land gezogen.

KUBA
Der Präsident des Internetkonzerns Google, Eric Schmidt, hat am vergangenen Wochenende in Begleitung von drei hochrangigen Managern Kuba besucht.

Die Anzahl der großen Solarparks auf Kuba wird noch in diesem Jahr um sieben neue Parks auf dann insgesamt 14 ausgebaut. Wie die Tageszeitung Granma berichtet, sollen die neuen Anlagen 8,15 Megawatt erzeugen.

Das kubanische Parlament will in dieser Woche eine wirtschaftliche Bilanz der letzten eineinhalb Jahre ziehen und die Weichen für den Kurs der kommenden Monate stellen.

MEXIKO
Nach Angaben der Sonder-Staatsanwaltschaft für die Ermittlung von Straftaten gegen die Meinungsfreiheit (Fiscalía Especial para la Atención de Delitos cometidos contra la Libertad de Expresión) sind in den vergangenen 14 Jahren in Mexiko 102 Journalisten ermordet worden.

VENEZUELA
Die Regionaldirektorin des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) für Lateinamerika und die Karibik, Jessica Faieta, hat die Bemühungen Venezuelas im Kampf um die Beseitigung der Armut und Ungleichheit sowie die Förderung der sozialen Gerechtigkeit anerkannt.

Aram Aharonian zur politischen Situation in Venezuela nach dem Abklingen der größten oppositionellen Proteste

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 4. Juli 2014

"Noch darf die Welt uns Sklaven heißen, noch gibt es Ketten zu zerreißen."

In Göppingen Holzheim wird zu einer Gedenkkundgebung für den am 10. Juli 1934 im KZ Sachsenhausen ermordeten Erich Mühsam aufgerufen:

Erich Mühsam war Anarchist und Schriftsteller. Er war maßgeblich an der Münchener Räterepublik beteiligt. Dafür wurde er zu einer langjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Nach seiner Entlassung betätigte er sich gegen den drohenden Nationalsozialsozialismus und einen erneuten Weltkrieg. Die Nazis ließen ihn in der Nacht des Reichstagsbrands verhaften und ermordeten ihn am 10. Juli 1934. In Göppingen-Holzheim erinnert ein Platz an Mühsam, der sein Leben lang für ein besseres Leben für Alle jenseits von Kapitalismus und Ausbeutung kämpfte. Nun gibt es Pläne der Stadt diesen Platz, der für viele Holzheimer eine Oase der Entspannung darstellt, abzureißen.

Dies werden wir nicht dulden!

10. Juli 19 Uhr Erich-Mühsam-Platz



Mehr Informationen

Sich fügen heißt lügen. Gedenkdemonstration anlässlich des 80. Todestages von Erich Mühsam

Vor 80 Jahren, am 10. Juli 1934, wurde Erich Mühsam von den Nazis im ehemaligen Konzentrationslager Oranienburg ermordet. Mit einer Gedenkdemonstration durch Oranienburg soll an Mühsam als Menschen und an sein anarchistisches, antifaschistisches sowie freigeistiges Wirken erinnern. Die vielschichtige Persönlichkeit Mühsams ist dabei nur eine unter Unzähligen, die dem Nationalsozialismus zum Opfer fielen. Deshalb soll an diesem Tag auch all jenen gedacht werden, die keine solche Berühmtheit erlangten und denen ein personifiziertes stetiges Gedenken verwehrt bleibt.

Antifaschistische Gedenkdemonstration:
12. Juli 2014 | 13 Uhr | S-Bhf. Oranienburg (bei Berlin)
(Anreise: 11.45 Uhr, S/U-Gesundbrunnen, Abfahrt: 12.15 Uhr)

12. Juli: Erich Mühsam Gedenkdemonstration

Erich Mühsam Fest:
12. Juli 2014 | 16 Uhr | ZUKUNFT am Ostkreuz, Laskerstraße 5
www.erichmuehsamfest.de

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

ARGENTINIEN
Argentinien muss 1,5 Milliarden US-Dollar an Hedgefonds bezahlen, die das Land durch alle Gerichte gehetzt haben. Schon Ende Mai willigte es in die Zahlung an staatliche Gläubiger ein -“ darunter auch die Schweiz.

Das von einer Staatspleite bedrohte Argentinien hofft auf die Unterstützung eines US-Richters. Das Wirtschaftsministerium in Buenos Aires reichte am Montag formell einen Antrag beim Bezirksgericht in Manhattan ein, in dem es Richter Thomas Griesa bittet, sein Urteil gegen das südamerikanische Land auszusetzen. Griesa hatte mehreren Fonds das Recht zugestanden, nicht auf Ansprüche gegen Argentinien verzichten zu müssen.

Uruguays Präsident José Mujica drängt darauf, den Fall der Hedgefonds, mit dem Argentinien konfrontiert ist, in den Regionalorganisationen Amerikas zu diskutieren.

BRASILIEN
WM und Wirklichkeit: Fast zehn Milliarden Euro hat Brasilien für das Fußballhighlight berappt. Die Fans aus den Armenvierteln können sich nicht einmal ein Ticket leisten.

CHILE
Zwanzig unveröffentlichte Gedichte von Pablo Neruda (1904-“1973) sind von Literaturwissenschaftlern der Neruda-Stiftung in Santiago de Chile bei der Digitalisierung der Arbeitshefte des chilenischen Nobelpreisträgers entdeckt worden.

Chiles Präsidentin Michelle Bachelet hat Reformen im Verhältnis des Staates zu den indigenen Völkern angekündigt. Anlässlich des “Nationalen Tages der indigenen Völker in Chile- bekräftigte das sozialdemokratische Staatsoberhaupt am Dienstag (Ortszeit) in Santiago de Chile, die Regierung wolle der indigenen Bevölkerung zu mehr politischer Teilhabe verhelfen und ein “Ministerium für indigene Völker- schaffen. Zudem solle angestammtes Land an die indigenen Völker zurückgegeben werden; dafür werde die Regierung Ländereien aufkaufen.

ECUADOR
Parlament von Ecuador verabschiedet Wassergesetz: Das Gesetz bestätigt Recht auf Zugang zu sauberem Wasser als Menschenrecht. Alle Formen der Privatisierung sind verboten.

EL SALVADOR
Die Regierung der USA hat die Auszahlung von Entwicklungshilfe aus dem Millenium-Challenge-Fonds in Höhe von 277 Millionen US-Dollar davon abhängig gemacht, dass El Salvador gentechnisch verändertes Mais-Saatgut von Monsanto kauft.

KUBA
Am vergangenen Samstag traf sich der kubanische Ministerrat zu seiner turnusmäßigen Sitzung, um die Ergebnisse der kubanischen Volkswirtschaft im ersten Halbjahr 2014 zu besprechen, sowie über den aktuellen Umsetzungsstatus der 2011 verabschiedeten Leitlinien zu informieren.

Ein hochrangiger Manager der französischen Bank BNP Paribas muss seinen Posten räumen, nachdem das Unternehmen von den USA zu einer Strafzahlung von bis zu zehn Milliarden US-Dollar infolge der Verletzung US-amerikanischer Embargos gegen Kuba, Iran und den Sudan gezwungen wurde.

MEXIKO
Daimler will einem Magazinbericht zufolge ein Werk in Mexiko bauen. Rivale VW betreibt bereits seit Jahrzehnten im mexikanischen Puebla ein Werk.

PARAGUAY
Am Vortag des für den 26. Juni 2014 angesetzten Beginns des Gerichtsprozesses zum Fall des Massakers von Curuguaty in Paraguay haben Menschenrechtsaktivisten vor der paraguayischen Botschaft in Berlin protestiert. Organisiert wurde die Protestaktion vom Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika (FDCL) und dem FoodFirst Informations- und Aktions-Netzwerk (FIAN).

VENEZUELA
In Venezuela steht die Gründung eines “Nationalen Rates der Sozialen Bewegungen- bevor, der zivilgesellschaftliche Gruppen verstärkt in die politischen Strukturen des Landes einbeziehen soll. Dies wurde am vergangenen Wochenende anlässlich des 1. Nationalen Treffens der sozialen Bewegungen in Caracas beschlossen.

Regierungspartei PSUV diskutiert vor ihrem Kongreß über Korruption und wirtschaftliche Schwierigkeiten. Exminister kritisiert Präsident Maduro.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 27. Juni 2014

Revolution an der Tanzbar: KOP - Som La Fúria

Die katalanische Formation KOP stellt ihre neue EP mit dem Titel "Som La Fúria" und mit einer heftigen Liveversion von "Desalojos son disturbios" kostenlos zum Download zur Verfügung. Thema sind die verbreiteten Zwangsräumungen in Spanien.

Externer Inhalt von Bandcamp Beim Laden wird eine Verbindung zu Bandcamp hergestellt. Dabei können personenbezogene Daten, insbesondere Ihre IP-Adresse, übertragen werden.

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LATEINAMERIKA
Es ist ein verdrängtes Kapitel jüdischer Geschichte: Von 1860 bis 1930 wurden Tausende junger Jüdinnen, die Armut und Antisemitismus entkommen wollten, mit falschen Versprechungen nach Südamerika gelockt. Dort wurden sie zur Prostitution gezwungen -“ nicht selten von jüdischen Zuhältern.

Der lateinamerikanische Fernsehsender Telesur wird ab dem 24. Juli dieses Jahres auch Programme in englischer Sprache ausstrahlen. Dies gab Venezuelas Präsident Nicolás Maduro am Sonntag bekannt. Man habe sich zu diesem Schritt entschieden, um weitere Länder einzubeziehen und mehr Menschen zu informieren.

ARGENTINIEN
Nach der Abweisung einer Revisionsklage vor dem Obersten Gerichtshof der USA spitzt sich der Streit zwischen der Argentinischen Regierung und Hedgefonds wieder zu.

BOLIVIEN
Die Beseitigung des Hungers, der Zugriff der Nationen auf ihre eigenen natürlichen Ressourcen und die Forderung nach einer neuen Wirtschafts- und Finanzordnung in der Welt beherrschten die Reden und Debatten auf dem Gipfeltreffen der "G 77 + China", der am Sonnabend im bolivianischen Santa Cruz de la Sierra eröffnet wurde.

KOLUMBIEN
In Kolumbien hat die Mehrheit der Wähler für eine zweite Amtszeit von Juan Manuel Santos gestimmt und damit für eine Fortsetzung der Verhandlungen mit der Guerilla. Der Kandidat der "Partei der Einheit" setzte sich bei der Stichwahl am Sonntag mit 50,95 Prozent gegen Óscar Iván Zuluaga vom "Demokratischen Zentrum" durch, der lediglich 45 Prozent erzielte. 4,03 Prozent der Wähler gaben einen leeren Stimmzettel ab.

Der Fortgang des Friedensprozesses ist damit gesichert -“ nicht aber sein erfolgreicher Abschluss.

Auf den Sinaltrainal-Gewerkschafter José Onofre Esquivel Luna wurde ein Attentat verübt. Dabei wurde einer der Angreifer vom Leibwächter des Gewerkschafters erschossen, der andere verletzt. Ein zufällig anwesender Busfahrer wurde bei dem Schusswechsel ebenfalls verletzt.

KUBA
Fernando González, ein Mitglied der als "Cuban Five" bekanntgewordenen Aufklärer, ist zum Vizepräsidenten des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP) ernannt worden.

MEXIKO
6.233 minderjährige Einwanderer aus Mexiko sind in den ersten vier Monaten des Jahres von den US-Behörden zurückgesçhickt worden. Drei Viertel der von den Grenzschützern aufgegriffenen Kinder und Jugendlichen wurden bereits mehrfach wegen des illegalen Überquerens der Grenze festgenommen.

VENEZUELA
Die privaten Verleger Lateinamerikas haben sich zu einer publizistischen Kampagne gegen die sozialistische Regierung von Nicolas Maduro zusammengeschlossen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 20. Juni 2014

Voy a vivir - Ich werde leben

Voy a vivir - Ich werde leben

Ich werde nicht sterben.
Heute an die­sem Tag vol­ler Vul­ka­ne,
ich trete her­vor, der Menge ent­ge­gen, dem Leben zu.
Ich lasse hier die Dinge zurück,
heut, da die Ban­di­ten her­um­ziehn
mit der "west­li­chen Kul­tur" im Arm,
mit Hän­den, die Spa­ni­en um­brin­gen,
und den Gal­gen, die schwan­ken über Athen,
und der Schan­de, die Chile re­giert
und auf­hört zu zählen.
Hier blei­be ich ste­hen mit
Wor­ten und Völ­kern und Wegen,
die mich von neuem er­war­ten
und mit ge­stirn­ten Hän­den po­chen an meine Tür.

Pablo Neruda, aus Canto General