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LATEINAMERIKA
Lateinamerika könnte im begonnenen Jahr 2017 die schwersten wirtschaftlichen Turbulenzen hinter sich lassen und auf eine leichte Beruhigung der Lage hoffen. Nach Prognosen der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika (Cepal), der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der Lateinamerikanischen Entwicklungsbank (CAF) gibt es erhebliche Unterschiede zwischen Mittelamerika, Südamerika und der Karibik.

ARGENTINIEN
Die von der katholischen Kirche getragene Universidad Católica (UCA) in Argentinien hat eine Studie zur Armutssituation in Argentinien veröffentlicht. Darin heißt es, dass während dem ersten Präsidentschaftsjahr von Mauricio Macri 1,5 Millionen Menschen in Argentinien unter die Armutsgrenze gefallen sind. Zudem seien weitere 600.000 in bedürftige Verhältnisse geraten.

BRASILIEN
Zehntausende sind gegen Rentenkürzung und Einschränkung von Arbeitsrecht auf die Straße gegangen.

CHILE
Einen klaren Favoriten für die kommenden Präsidentschaftswahlen in Chile gibt es bisher nicht, denn die Ernüchterung der Bevölkerung über die politische Klasse ist groß. Viele sehen in dieser Entfremdung die Chance für eine unabhängige Bewegung jenseits der beiden großen Blöcke, die das Land seit Ende der Diktatur regieren.

Die Nachfolgeunternehmen der deutschen Sektensiedlung Colonia Dignidad im Süden von Chile müssen rund 1,5 Millionen Euro an eine Gruppe von Chilenen bezahlen, die Anfang der neunziger Jahre in der Deutschensiedlung sexuell missbraucht wurden.

ECUADOR
Ecuador bereitet sich auf die Stichwahl für das Präsidentenamt am 2. April vor. Umfragen sagen Patt und deutlichen Vorsprung für Lenín Moreno voraus.

KOLUMBIEN
Das Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen (UNHCHR) hat auf die Verabschiedung der Verfassungsreform im kolumbianischen Senat, die die Umsetzung der Sondergerichtsbarkeit für den Frieden (JEP) ermöglicht, mit heftiger Kritik reagiert.

Einen Monat nach dem Beginn ihrer Demobilisierung hat sich die Situation der rund 6.900 Mitglieder der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (Farc) in den Übergangslagern kaum verbessert. Auch für die Farc-Gefangenen hat es weder Verbesserungen der Haftbedingungen noch die zugesagten Entlassungen gegeben.

KUBA
Kubas staatliche Telefongesellschaft ETECSA hat ein neues Preismodell für Mobilfunkkunden eingeführt, welches die Preise für Anrufe von 0,35 auf 0,20 CUC pro Minute reduziert.

Im Rahmen einer neuen Kampagne erhalten Patienten in den Krankenhäusern der kubanischen Hauptstadt Havanna erstmals symbolische Rechnungen für die in Anspruch genommenen medizinischen Dienstleistungen. Dies soll das Bewusstsein für den Wert der Leistungen schärfen, die auf Kuba für alle unentgeltlich sind. Am kostenlosen und universellen Charakter des Gesundheitssystems soll sich indes auch in Zukunft nichts ändern.

MEXIKO
Patricio Martínez García, Senator des mexikanischen Bundeslandes Chihuahua für die Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI), will die Neuvermessung und Korrektur der aktuellen Grenzlinie zwischen Mexiko und USA durchsetzen.

VENEZUELA
Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC) hat vergangene Woche die periodische Überprüfung der Menschenrechtslage in Venezuela abgeschlossen. Der entsprechende Bericht wurde anlässlich der 33. Session des UNHRC vorgestellt und verabschiedet.

Die Energiekonzerne ExxonMobil und ConocoPhillips bereiten im Streit um Nationalisierungen von Erdölvorkommen in Venezuela offenbar neue juristische Schritte gegen die sozialistische Regierung in Caracas vor.

Die Delegierten des Regionalbündnisses Gemeinsamer Markt des Südens (Mercosur) haben sich auf Antrag Venezuelas erneut in Uruguays Hauptstadt Montevideo getroffen. Vertreter Argentiniens, Brasiliens, Paraguays, Uruguays und Venezuelas kamen am Freitag zusammen, um über die gegen Venezuela verhängten Sanktionen zu verhandeln.

Das Nationale Landinstitut Venezuelas (INTI) untersucht die Fälle von Vertreibungen hunderter Familien im Bundesstaat Barinas, die dort Ländereien besetzt hatten. Auf Anweisung der lokalen INTI-Vertreterin, Ingrid Gil Guzmán, waren 868 Menschen von Sicherheitskräften gewaltsam geräumt worden.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 24. März 2017

"Spanien ist in Europa das Land mit den meisten Zwangsräumungen und mit den meisten leerstehenden Wohnungen. Eine Folge der Wirtschaftskrise und einer gigantischen Immobilienblase. Die Spekulation geht weiter. Aber die Menschen wehren sich. Das "Re:"-Team war eine Woche in der "europäischen Hauptstadt der Hausbesetzer", Barcelona."

Sendetermine: Donnerstag, 23. März um 19.45 Uhr
Livestream: Online vom 23. März bis zum 22. April 2017

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"Bürger von Paris, Nachfahren der Frauen der Großen Revolution, die im Namen der Menschen und der Gerechtigkeit über Versailles marschierten, Louis XVI gefangen nahmen, wir, Mütter, Frauen und Schwestern des gleichen französischen Volkes, sollen wir noch länger Elend und Ignoranz dulden, die unsere Kinder zu Feinden macht, dass der Vater gegen den Sohn, der Bruder gegen den Bruder gehen um sich gegenseitig vor unseren Augen zu töten, nach der Lust und Laune unserer Unterdrücker, die die Vernichtung Paris erhoffen, nachdem es dem Ausland ausgeliefert war?

(...) Und wenn die Gewehre und die Bajonette von unseren Brüdern benutzt werden, haben wir immer noch Steine, um die Verräter zu zerschlagen.“

Louise Michel via Dem Volke dienen

Heute zeigen wir in unserer Reihe Blogkino nach dem Tatsachenroman „Z“ von Vassilis Vassilikos gedrehten und 1969 aufgeführten Politthriller "Z - Anatomie eines politischen Mordes" von Costa-Gavras. Der mit 2 Oscars ausgezeichnete und vor dem Hintergrund der griechischen Militärdiktatur entstandene Streifen gilt als genrebildender Klassiker des politisch engagierten Kinos: Als die Opposition einen Friedensmarsch in einer Diktatur abhält, wird ihr führender Kopf (Yves Montand) überfahren und erliegt seinen Verletzungen. Um die Tötung als Unfall darzustellen, wird ein Untersuchungsrichter (Jean-Louis Trintignant) beauftragt, die offizielle Version der Geschehnisse zu bestätigen...

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Chuck Berry ist tot. Er ist schon lange unsterblich. Carl Sagan und Ann Druyan wünschten ihm im Jahre 1986 alles Gute zu seinem 60. Geburtstag. Sie schrieben, dass seine Musik für immer leben wird, weil seine 1958 veröffentlichte Single "Johnny B. Goode" auf der Voyager Golden Record mit den Raumsonden Voyager 1 und Voyager 2 Sonden auf der Reise zu den Sternen ist. Zu dem Zeitpunkt waren die Sonden bereits zwei Milliarden Meilen von der Erde entfernt und sie würden weiter mehr als eine Milliarde Jahre unterwegs sein...


Quelle: Library of Congress

Der 18. März wird in Deutschland seit Mitte der 1990er Jahre wieder als „Kampftag für die Freilassung aller politischen Gefangenen“ begangen. Angeknüpft wird damit an eine Tradition der ArbeiterInnenbewegung. Der 18. März 1848 steht für die Kämpfe des neu entstandenen Proletariats gegen die alten Herrscher und auch die neu entstandene Bourgeoisie. Am 18. März 1871 übernahm die Nationalgarde in Paris die Macht und läutet somit den Beginn der Pariser Commune ein. Beide Versuche, sich von den Fesseln der Herrschaft zu befreien, werden brutal niedergeschlagen. So kostete die Rache der französischen Bourgeoisie 25000 Menschen das Leben, 3000 starben in den Knästen, 13700 wurden verurteilt, die meisten zu lebenslänglichen Strafen.

Dieser Tag wurde zuerst Tag der Pariser Kommune genannt. 1922 wurde auf dem IV. Weltkongress der kommunistischen Internationale die Internationale Rote Hilfe (IRH) gegründet und u. a. die Durchführung eines internationalen Tages der politischen Gefangenen beschlossen, der am 18. März 1923 erstmals ausgerufen werden konnte. Mit diesem Tag sollte vor allem das Bewusstsein und die Solidarität für die Lage der politischen Gefangenen weltweit erzeugt und verankert werden und auf diese Weise auch praktisch zum Ausdruck kommen.

Mehr Informationen zur Arbeit der Roten Hilfe.

Siehe auch die Sonderausgabe der Roten Hilfe

• Vorwort Buvo
• Grußwort von Tomas Elgorriaga Kunze

Schwerpunkt 129(b)-Gefangene

• TKP/ML-Prozess in München
• Interview mit der Verteidigung zum TKP/ML-Prozess
• 129b-Verfahren gegen kurdische Aktivisten
• Serien-Prozesse wegen PKK in Stuttgart
• Der Düsseldorfer Prozess gegen Ahmet Celik
• 129b-Verfahren wegen DHKP-C
• Hintergründe zur Verhaftung von Musa Asoglu
• Thomas Meyer-Falk über den Haftalltag
• Repression gegen GG/BO-Mitglieder

International

• Nekane Txapartegi in Schweizer Haft
• Kampf für die Freilassung der baskischen Gefangene
• Anarchistinnen in Spanien: Monica Caballero und Francisco Solar
• Terrorverfahren in Polen: Die "Wawa3"
• Antifaschist Joel Almgren in Schweden in Haft
• Terrorprozess gegen die "Röszke 11" in Ungarn
• Massenverhaftungen in der Türkei
• Iran: Zeynab Jalalian
• Verfolgung von Antifaschistinnen in Belarus
• Gefangene Anarchistinnen in Russland
• Leonard Peltiers Begnadigung verweigert
• Mumia Abu-Jamals Kampf für Behandlung von Hepatitis C
• Chile: Mapuche-Aktivistinnen in Haft
• Zur Situation von Gefangenen in Kolumbien

ARGENTINIEN
Argentiniens Präsident Mauricio Macri erlebt die erste große Streik- und Protestwoche gegen seine Anpassungspolitik. Am Montag und Dienstag streikten die Lehrkräfte an den öffentlichen Schulen und vereitelten den planmäßigen Schulanfang nach den langen Sommerferien.

BOLIVIEN
Ein Gesetzentwurf des bolivianischen Parlaments zur Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in bestimmten Fällen hat schon vor der Diskussion in der Abgeordnetenkammer eine breite Debatte ausgelöst. Frauenrechtsorganisationen loben die Initiative, kritisieren sie aber zugleich als nicht ausreichend. Die katholische Kirche lehnt sie rigoros ab.

Boliviens Präsident Evo Morales wird nach Angaben kubanischer und bolivianischer Medien nach einer medizinischen Erstbehandung zu einer Operation nach Kuba zurückkehren müssen. Bei dem Eingriff im April müsse ein gutartiges Geschwür an seinen Stimmbändern entfernt werden.

BRASILIEN
Brasilien steckt in der schlimmsten Wirtschaftskrise seit 70 Jahren. Das Spardiktat der Regierung trifft vor allem sozial Schwache und Frauen.

Nach nur elf Tagen hat Brasiliens Präsident Michel Temer die renovierte Präsidentenresidenz wieder verlassen -“ aus Angst vor Geistern.

KOLUMBIEN
Der kolumbianische Senat hat am Montag mit 61 Stimmen zu zwei Gegenstimmen die Verfassungsreform beschlossen, die die Umsetzung der Sondergerichtsbarkeit für den Frieden (JEP) möglich macht.

HONDURAS
Ein Jahr nach dem Verbrechen an der honduranischen Aktivistin Berta Cáceres haben Nachforschungern ergeben, dass zwei der für den Mord festgenommenen Personen Offiziere des Geheimdienstes waren. Sie wurden in der School of the Americas in Fort Benning im US-Bundesstaat Georgia, ausgebildet.

MEXIKO
Familienmitglieder von Entführungsopfern haben im mexikanischen Bundesstaat Veracruz ein Massengrab mit Überresten von mehr als 250 Toten entdeckt.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 17. März 2017

Am 11. März 2014 starb Berkin Elvan. Er wäre jetzt 18 Jahre alt...

Ulrike Meinhof 1964
Quelle: Privates Foto, aus der Sammlung Bettina Röhls, der Tochter Ulrike Meinhofs

Ulrike Meinhof, 1968 in "Emanzipation und Ehe" hrsg. von Christa Rotzoll

Wir wünschen allen Freundinnen, Kolleginnen, Müttern, Töchtern, Schwestern, Großmüttern, Liebhaberinnen, Nachbarinnen, Gegnerinnen, Revolutionärinnen, Mädchen, ... einen kämpferischen internationalen Frauentag!

Der erste Frauentag wurde am 19. März 1911 in Deutschland, Österreich, Dänemark und der Schweiz sowie den USA begangen. Allein in Berlin kamen etwa 45.000 Frauen zusammen, um sich für ihre Rechte stark zu machen. In den folgenden Jahren versammelten sich Millionen von Frauen zu den jeweils im Frühjahr organisierten Demonstrationen, Veranstaltungen und Aktionen. Schon 1912 kamen Schweden, Frankreich und Holland, 1913 Russland und die Tschechoslowakei dazu. Neben dem Wahlrecht forderten die Frauen bessere Arbeits- und Lebensbedingungen, Mutter- und Kinderschutz und protestierten gegen den imperialistischen Krieg. Das aktive und passive Wahlrecht wurde den Frauen in Deutschland im November 1918 durch den Rat der Volksbeauftragten zuerkannt.

In Europa beschloß die II. Internationale Sozialistische Frauenkonferenz (100 Delegierte aus 17 Ländern) auf Initiative von Clara Zetkin am 27. August 1910 in Kopenhagen (übrigens im Ungdomshuset) die Einführung eines jährlichen Internationalen Frauentages für die Interessen der Frauen gegen mehrfache Ausbeutung und Unterdrückung. Themen waren also die Gleichberechtigung der Frauen, ihr Wahl- und Stimmrecht, sowie der Kampf gegen den imperialistischen Krieg. Der erste internationale Frauentag fand am 19. März 1911 in Dänemark, Deutschland, Österreich, der Schweiz und den USA statt. 1921 wurde auf der zweiten kommunistischen Frauenkonferenz, wiederum auf Initiative von Clara Zetkin, der internationale Frauentag auf den 8. März festgelegt. Dieses Datum war eng mit den proletarischen Frauenkämpfen verbunden:

• Am 8. März 1857 streikten in New York Textilarbeiterinnen, gefolgt von einer Streikwelle in der Textil- und Tabakindustrie.
• Am 8. März 1908 kamen 129 streikende Arbeiterinnen der Textilfabrik "Cotton" in New York bei einem Brand ums Leben. Vom Fabrikbesitzer und den Aufsehern wurden die Frauen in der Fabrik eingesperrt, um zu verhindern, daß sie Kontakt zu ihrer Gewerkschaft aufnehmen. Sie hatten für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen gekämpft.
• Am 8. März 1917 (russ. Kalender: 23. Februar) fand St. Petersburg ein massiver Streik der Textilarbeiterinnen gegen Krieg, Hunger und Zar statt. Nachdem weitere Sektoren ergriffen waren, kam es zum Generalstreik, der als Auslöser der Februarrevolution gilt.



Bildquelle: Bildercache.de

"Das Ziel ist Frauenrecht als Menschenrecht." Clara Zetkin (1857 - 1933), Initiatorin des ersten Internationalen Frauentages stellte klar, dass eine wirkliche Befreiung der Frau untrennbar verbunden ist mit der Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung. Sie wendete sich aber auch gegen diejenigen, die meinten, diesen Kampf auf den St. Nimmerleins Tag verschieben zu können.

In diesem Sinne fordern wir dazu auf, an den Aktionen an diesem Tag teilzunehmen. Möglichkeiten dazu finden sich zum Beispiel bei LabourNet.