trueten.de

"(...) Es gibt Menschen, die viel zu wenig Zeit haben und andere, die viel zu viel haben. Der Trick besteht darin, Menschen, die zu viel Zeit haben, an jeglicher Besetzung des öffentlichen Raums zu hindern. Bürokratie, Medien und strukturelle Kontrolle sorgen dafür, dass ein Arbeitsloser zwar kein Geld, aber auch keine Zeit erhält. Der „gute“ Arbeitslose stirbt lieber, als sich in eine („soziale“) Hängematte zu legen. Jede Minute, die er nicht damit verbringt, diesen seinen Zustand zu überwinden, und sei das noch so aussichtslos, und sich den Kontrollen zur Verfügung zu stellen, und ansonsten sozial stumm zu leiden, wird ihm als Verbrechen angekreidet. (...)"

Georg Seeßlen via Ausbeutung, Selbstausbeutung, Querausbeutung

"Oh wenn ich doch nur aus Faulheit untätig wäre. Herrgott, wie würde ich mich dann achten. Ich würde mich gerade deswegen achten, weil ich dann doch fähig wäre, wenigstens faul zu sein; dann besäße ich wenigstens eine gewissermaßen positive Eigenschaft, von der ich dann auch selbst überzeugt sein könnte. Frage: Wer ist das? Antwort: ein Faulpelz; aber ich bitte Sie, das hört sich doch äußerst angenehm an, das heißt, man ist definitiv bestimmt, das heißt, es gibt etwas, was sich über mich sagen läßt. "Ein Faulpelz!" - aber das ist doch Titel und Bestimmung, das ist doch eine Karriere, meine Herrschaften."

Fjodor Dostojewskij - Aufzeichnungen aus dem Kellerloch

Der Neoliberalismus macht auch vor dem Banalen und scheinbar Nebensächlichen, dem "Kleinen" und scheinbar Unpolitischen nicht halt. Der nachfolgende Text fragt nach den Formen, die der Neoliberalismus im Denken und Handeln der Menschen angenommen hat. Dabei stehen lebensweltliche und alltägliche Aspekte im Mittelpunkt. Der Text ist dem jüngst erschienenen Buch „Warum Menschen sowas mitmachen -“ Achtzehn Sichtweisen auf das Leben im Neoliberalismus“ entnommen.

Im Zeitalter des Privatfernsehens gibt es kaum etwas, das zu bizarr wäre, als dass es nicht in unsere Wohnzimmer flimmern könnte. So nahm der Sender Sat.1 im Jahr 2012 "The Biggest Loser" ins Programm, eine Art Castingshow. Dort treten schwergewichtige Kandidatinnen und Kandidaten mit dem Ziel gegeneinander an, möglichst viel abzunehmen. Durch körperliche Trainings, Motivationsgespräche, Kontrolle der Kalorienzufuhr, sozialen Druck und regelmäßige Wettkämpfe versuchen sie, dieses Ziel zu erreichen.

In der Ausgabe vom 18. Februar 2015 wurde ein 29-jähriger Kandidat namens Mark von seinem Trainer nach den eigentlichen Übungen zu einem Zusatztraining aufgefordert -“ nichts Besonderes. Der Grund: Mark habe in der Vorwoche zu wenig Gewicht verloren. Im Anschluss an das Zusatztraining erklärte der Kandidat in die Kamera: "[Der Trainer] betont immer, in mir steckt so viel Ehrgeiz, und ich soll auf jeden Fall meine Disziplin nicht hierlassen, wenn ich nach Hause muss. Daher bin ich natürlich froh, dass er mit mir -˜ne Extraeinheit gemacht hat. Es war anstrengend, hat aber Spaß gemacht." In dem Moment, in dem Mark von seiner "Disziplin" sprach, blendete die Regie die Information ein, dass Mark ein "Arbeitssuchender aus Wuppertal" sei.

Hier versucht jemand, gesellschaftlichen Erwartungen gerecht zu werden: Mark will abspecken -“ sicher nicht nur, um attraktiver zu werden, sondern auch, um seine gesellschaftliche Position und seine Chancen auf Erfolg und Glück in Beruf und Privatleben zu verbessern. Er unterwirft sich den Vorgaben seines Trainers und der Sendung. Er zeigt Selbstdisziplin, Ehrgeiz, Veränderungswillen, Engagement. Er strengt sich an. Er behauptet, "Spaß" bei alldem zu haben. Mit der Einblendung unterstellt die Sendungs-Regie zugleich einen Zusammenhang zwischen Arbeitslosigkeit und bisher angeblich mangelnder Disziplin. Dass sie "Wuppertal" als Herkunftsort nennt, dürfen wir wohl als Anspielung verstehen: Strukturwandel! Soziale Brennpunkte! Verlotterte Städte!

Arbeitswelt und Privatleben, Politik und Persönlichkeit fließen hier ineinander über. Das Millionenpublikum an den Bildschirmen lernt: Wenn Du etwas erreichen willst, musst Du Dich anstrengen. Du musst gesellschaftlichen Anforderungen entsprechen. Dabei kannst und sollst Du Spaß und Freude haben. Nur wenn Du etwas erreichst, wirst Du Anerkennung und Wertschätzung finden. Und zwar im Alltag und im Privatleben genauso wie im Beruf.

Deshalb hat schon diese banale Szene viel mit Neoliberalismus zu tun.

Neoliberalismus, das ist mehr als "nur" Politik, mehr als "nur" Wirtschaftstheorie und mehr als "nur" Ideologie. Er verändert Menschen, und Menschen verändern sich selbst, wenn sie im Neoliberalismus leben. Sie verinnerlichen und verkörpern dessen Regeln und dessen Anforderungen. Sie machen sich neoliberale Hoffnungen sowie Vorstellungen von "Gut" und "Schlecht" zu eigen. Ihr Weltbild, ihr Bild von sich selbst, ihre Auffassung von der eigenen Rolle in Wirtschaft und Gesellschaft wird neoliberal -“ oftmals, ohne dass sie sich dessen bewusst sind. Wenngleich das jeweilige Ausmaß unterschiedlich sein mag: Der Neoliberalismus prägt jeden einzelnen Menschen -“ seine Überzeugungen, sein Denken, sein Wollen, sein Handeln. So etwa auch in der eingangs beschriebenen TV-Sendung "The Biggest Loser" und ähnlichen Formaten.

Neoliberalismus ist längst zur unhinterfragten Normalität geworden, ja sogar zur Grundlage von Lebensstilen. Der einzelne Mensch rückt dabei in einer sehr eigenartigen Weise in den Mittelpunkt: Er soll an Märkten und in der Gesellschaft eigenständig zurechtkommen -“ anstatt sich auf den Staat oder auf Mechanismen solidarischer Absicherung zu verlassen. Hier treffen eine marktextremistische Politik und marktextremistisches Denken und Handeln aufeinander. Eine häufig gebrauchte Floskel ist in diesem Zusammenhang die der "Selbstverantwortung": "Verlass-™ Dich nicht auf andere!" "Komm-™ selber klar!" "Mach-™ was aus Dir!" "Nutz-™ Deine Chancen!" "Glaub-™ an Dich!" "Lebe Deine Träume!" "Streng Dich an!" "Steh-™ grade für Dein Versagen!" Einige dieser Sprüche mag sicherlich auch "The Biggest Loser"-Kandidat Mark im Kopf gehabt haben -“ und angesichts der gedanklichen Verknüpfung seiner angeblich mangelnden Disziplin mit seiner Arbeitslosigkeit augenscheinlich auch die Regie der Sendung.

Die hier durchscheinenden Normen und Ansprüche sind die Kehrseite von Sozialabbau und wegbrechender gesellschaftlicher Solidarität. Man kann durchaus von einer "neoliberalen Moral" sprechen. Deren Handlungsanweisungen und Werturteile beziehen sich direkt auf die Rolle des einzelnen Menschen am Markt, ohne sich aber darauf zu beschränken. So sollen sich die Menschen in neoliberalen Gesellschaften rundherum marktkonform verhalten. Sie sollen sich also gegenüber den Erwartungen des Marktes (aber auch der Gesellschaft) als anpassungsbereit erweisen. Auch gilt es, sich unterwürfig zu zeigen: Die durch den Markt generierte Verteilung von Einkommen und Vermögen ist nicht zu hinterfragen oder zu kritisieren, sondern als "natürlich" und "gerecht" zu akzeptieren. Um Erfolg und Anerkennung zu erlangen, sollen sich die Menschen als aktiv und selbstdiszipliniert erweisen und dabei unternehmerisch und egoistisch denken und handeln. Um gegenüber seinen KonkurrentInnen die Nase vorn zu haben, gilt es, wettbewerbsfähig und innovativ zu sein oder zu werden.

Je schwächer soziale Bindungen werden und je geringer die soziale Sicherheit, desto wichtiger wird es für Menschen, der neoliberalen Moral zu folgen. Einerseits treibt sie dabei die Angst vor sozialem Abstieg, vor Missbilligung durch andere, bisweilen auch vor staatlichen oder gesellschaftlichen Sanktionen und Strafen. Andererseits treibt sie ein innerer Wille: das Streben nach Glück, das Bedürfnis nach Anerkennung und der Wunsch, Erfolg und Wohlstand zu erlangen und zu genießen. Beides geht oft Hand in Hand.

Die neoliberale Moral geht gleichwohl noch hierüber hinaus: Der Neoliberalismus und seine negativen Folgen brauchen Erklärung und Rechtfertigung -“ und Menschen, die an diese Erklärung und Rechtfertigung glauben. Missstände wie Arbeitslosigkeit, soziale Ungleichheit und Verelendung sind immer zugleich gesellschaftliche Übel und persönliche Miseren. Sie haben eine gesellschaftliche und individuelle Seite. Im Neoliberalismus aber werden sie begründet und gerechtfertigt, indem die jeweiligen (positiven oder negativen) Lebenslagen auf selbstverantwortetes Denken und Handeln zurückgeführt werden. Gründe für Erfolg und Elend, für Teilhabe und Ausgrenzung liegen aus dieser Sicht stets beim einzelnen Menschen. Die neoliberale Moral vermittelt hierdurch zwischen dem Menschen und der Gesellschaft: Sie liefert Erklärungen und Rechtfertigungen, verknüpft Lebenslagen und soziale Gegebenheiten, verbreitet Denk- und Verhaltensweisen, weist soziale Rollen und Aufgaben zu.

Als zentraler Wert neoliberaler Moral gilt "Leistung". Dabei wird stillschweigend unterstellt, dass "Leistung sich lohnt". Je mehr Zeit, Kraft, Gedanken, Wissen, Fertigkeiten, Gefühle oder Konzentration jemand aufwende, desto höher falle am Ende die Belohnung dafür aus. Nun funktionieren allerdings weder Märkte noch Gesellschaften nach diesem simplen Muster. Auch die Neoliberalen wissen das. Der neoliberale Sozialphilosoph und Ökonom Friedrich August von Hayek etwa räumt ein, dass Anstrengungen in Marktwirtschaften oft genug nicht belohnt werden. Die Wirksamkeit von Märkten setze genau dies sogar voraus: Märkte geben durch Preise und Löhne den Menschen lediglich "Handlungsanweisungen", nähmen aber auf "Bedürfnisse und Verdienste" keinerlei Rücksicht. Eine Entsprechung zwischen Aufwand und Ertrag, zwischen Anstrengung und Belohnung gebe es folglich nicht und könne es nicht geben.

Dass es in diesem Sinne unverdienten Erfolg ebenso gibt wie unverdientes Scheitern, bleibt allerdings fernab theoretischer Überlegungen à la Hayek üblicherweise unausgesprochen. Stattdessen wird wieder und wieder die Falschbehauptung wiederholt, dass "Leistung sich lohnt". Verstärkt wird dies, indem jedem einzelnen Menschen die Verantwortung für seine Probleme zugewiesen wird: So gilt Arbeitslosigkeit als Schuld und Verantwortung der Arbeitslosen. So gilt Obdachlosigkeit als Schuld der Obdachlosen. Und nach dem gleichen Muster wird Kranken zunehmend die Schuld an ihrer Krankheit zugeschrieben, Menschen mit niedrigen Bildungsabschlüssen die Schuld an ebendiesen, schlecht bezahlten ArbeitnehmerInnen die Schuld an ihren Niedriglöhnen, Übergewichtigen die Schuld an ihrem Übergewicht usw.

Die eingangs beschriebene Szene aus "The Biggest Loser" zeigt dies beispielhaft: Dort wird schlicht unterstellt, dass mangelnde Disziplin, fehlende sportliche Aktivität und eine zu hohe Kalorienzufuhr die Gründe für Marks Übergewicht seien. Nicht gefragt wird hingegen, ob Mark nicht eigentlich noch sehr viel tiefer liegende Probleme hat und ob dahinter nicht möglicherweise auch soziale Ursachen stehen. Dabei wären solche Fragen zuallererst zu stellen. Übrigens auch, weil Studien immer wieder zeigen, dass die zunehmende soziale Ungleichheit und weit verbreitete Armut mit immer häufigerem Übergewicht in der Bevölkerung einhergeht. Für seine Probleme aber wird einzig Mark verantwortlich gemacht; sie zu lösen gilt einzig als seine Aufgabe. Und er hat dies offenbar längst verinnerlicht.

Als Folge der neoliberalen Moral und um gesellschaftlichen Leistungsanforderungen gerecht zu werden, setzen sich die Menschen einer Art alltäglichem Dreischritt aus: Erstens thematisieren sie sich permanent -“ sie prüfen sich also ständig selbst im Hinblick auf eigene Defizite, Schwächen, Verbesserungsmöglichkeiten. Zweitens optimieren sie sich permanent -“ sie bemühen sich also, sich zu verbessern und Defizite sowie Schwächen zu überwinden. Drittens wird es ihnen zur permanenten Aufgabe, sich darzustellen -“ und damit andere auf sich und die eigenen neuen und alten "Stärken" aufmerksam zu machen.

Auch der "The Biggest Loser"-Kandidat Mark vollzieht den Dreischritt aus Selbstthematisierung, Selbstoptimierung und Selbstdarstellung: In der eingangs wiedergegebenen Szene thematisiert er sich. Er meint, neben seinem Übergewicht auch seine mangelnde Disziplin als Problem festgestellt zu haben. Zugleich unterstreicht er, dass er diese Probleme angehe, sich also optimiere, sich anpasse: Er betont Ehrgeiz und Disziplin, er strengt sich an. Der Wille, sein Gewicht zu reduzieren, ist deutlich erkennbar. Auch "Spaß" behauptet er zu haben. Und all dies präsentiert er der Kamera und einem Millionenpublikum -“ er betreibt Selbstdarstellung.

Neoliberale Moral, neoliberale Ideen von "Leistung" und der neoliberale Dreischritt aus Selbstthematisierung, Selbstoptimierung und Selbstdarstellung prägen sogar unseren scheinbar nebensächlichsten Alltag. Sie bestimmen unser Leben, manchmal bewusst, oft aber unbewusst. Sie zeigen sich, wenn wir Beziehungen und Kontakte vor allem deshalb pflegen, weil diese uns für andere Zwecke nutzen könnten. Sie zeigen sich, wenn Menschen über die angebliche "Unterschicht" schimpfen. Sie zeigen sich im Bildungswesen, das zunehmend auf Kompetenzen ausgerichtet wird, die sich bezahlt machen sollen, und das immer weniger Wissen vermittelt, mit dem wir uns die Welt erschließen. Sie zeigen sich, wenn Eltern ihre Kinder auf eine der immer zahlreicheren Privatschulen schicken, damit die Kleinen einen Startvorteil im Leben haben. Sie zeigen sich in Ratgeberliteratur und in esoterischen Angeboten, die den Menschen auf vielfältige Weise erklären, wie sie ein noch neoliberaleres Leben führen und ertragen können. Sie zeigen sich in unseren Vorstellungen von Fitness, Sport und Stars. Sie zeigen sich, wenn wir unseren Körper und unsere Persönlichkeit "verbessern" wollen. Sie zeigen sich, wenn deutschsprachige Rapmusiker sich als Beweis dafür inszenieren, dass Leistung sich lohne. Sie zeigen sich, wenn wir immer mehr Aspekte unseres Lebens elektronisch vermessen und dokumentieren. Sie zeigen sich in Sozialen Netzwerken wie "Facebook" oder "XING", die längst zu Plattformen der Selbstdarstellung und des Vergleichs mit anderen geworden sind. Sie zeigen sich im Fernsehen -“ von Castingshows über Seifenopern und Talkshows bis hin zum so genannten Reality-TV, in denen etwa Konkurrenzverhalten und "Selbstverantwortung" gepriesen werden. Und sie zeigen sich in der Art und Weise, wie wir kaufen und konsumieren. Diese Liste ist bei weitem noch nicht zu Ende.

Wie aber konnte sich der Neoliberalismus zu einem System aus Verhaltensregeln und Wertvorstellungen auswachsen, das die meisten Menschen unwidersprochen akzeptieren und verinnerlichen? Dieses Buch soll darauf Antworten geben. Es stellt kritisch die Frage, wie neoliberale Gesellschaften zu dem geworden sind, was sie sind. Es fragt nach den geschichtlichen Entwicklungen und gesellschaftlichen Mechanismen, durch die sich neoliberale Ideologien im Bewusstsein der Menschen verankern konnten. Es interessiert sich für die sozialen Gründe dafür, dass Menschen zu neoliberalen Subjekten geworden sind. Warum sie also zu Menschen geworden sind, die etwa marktkonform, wettbewerbsfähig, selbstdiszipliniert, anpassungsbereit, flexibel, egoistisch, aktiv, innovativ und unternehmerisch sind, sein wollen oder sein sollen; zu Menschen, für die Selbstthematisierung, Selbstoptimierung und Selbstdarstellung eine selbstverständliche und alltägliche Freude sind oder zumindest sein sollen. Und schließlich fragt es nach den ideologischen Zusammenhängen, die hinter der Erklärung und Rechtfertigung gesellschaftlicher Missstände im Neoliberalismus stehen.

Auf diese Fragen gibt es nicht nur eine einzige richtige Antwort. Es gibt nicht die eine angemessene und umfassende Theorie, die uns über alle Aspekte des alltäglichen Neoliberalismus aufklärt. Eine solche wird hier auch keineswegs entwickelt. Stattdessen führt dieses Buch in das Denken einiger AutorInnen ein, in deren Arbeiten sich interessante Hinweise und ungewohnte Sichtweisen finden lassen, um wichtige Aspekte des Lebens im Neoliberalismus besser zu verstehen. Es führt ein in Überlegungen von Theodor W. Adorno und Max Horkheimer, Richard Barbrook und Andy Cameron, Luc Boltanski und Ève Chiapello, Wendy Brown, Gilles Deleuze, Norbert Elias, Michel Foucault, Antonio Gramsci, Stuart Hall, David Harvey, Friedrich August von Hayek, Arlie Russell Hochschild, Eva Illouz, Naomi Klein, Karl Marx, Karl Polanyi, Andreas Reckwitz sowie Max Weber.

Quelle: Gekürzte und leicht ergänzte Fassung des zweiten Kapitels aus: Patrick Schreiner: Warum Menschen sowas mitmachen. Achtzehn Sichtweisen auf das Leben im Neoliberalismus. Köln: PapyRossa 2017. ISBN 978-3894386320, Euro 13,90.

Traditionell findet nach der Gewerkschaftsdemo und der revolutionären Demo am 1.Mai das internationalistische Fest im Linken Zentrum Lilo Herrmann statt. Leckeres veganes Essen und kühle Getränke zu günstigen Preisen und ein vielfältiges Programm sind geboten. Es werden zwei Chöre singen, Buster van Socke und Einheizfront werden die Bühne rocken. Außerdem gibt es ein buntes Kinderprogramm.

+++ Programm ab 14 Uhr +++

ArbeiterInnenchor Heslach
Freier Chor Stuttgart
Buster van Socke (Singer/ Songwriter aus Reutlingen)
Einheizfront (Ton Steine Scherben -Coverband aus BaWü)

Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Böblingerstraße 105 | 70199 Stuttgart
1. Mai 2017 | 14 Uhr
Eintritt frei!

Anfahrt mit Öffentlichen Verkehrsmitteln:

Haltestelle Erwin Schöttle Platz (U1 & U14 / Bus 42) direkt an der Bahnlinie Richtung Bihlplatz.

Die IG Metall Esslingen macht in einer Pressemitteilung von heute bekannt, daß bei Bosch in Leinfelden bis 2019 rund 350 Arbeitsplätze im gewerblichen Bereich vernichtet werden sollen:

In Leinfelden will Bosch rund 350 Arbeitsplätze abbauen - Nahezu der gesamte gewerbliche Bereich soll verlagert werden

Am Standort der Robert Bosch Powertools GmbH in Leinfelden arbeiten rund 1700 Beschäf­tigte. Davon sind derzeit rund 500 mit der Fertigung von Elektrowerkzeugen beschäftigt.

Zu der in der letzten Betriebsversammlung vom Arbeitgeber vorgestellten Umstrukturierung des Standorts Leinfelden fand am 26.04.2017 das erste Gespräch zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat statt.

Im Rahmen dieses Gesprächs machte der Arbeitgeber deutlich, dass nach seiner Planung aus wirtschaftlichen Gründen sukzessive bis Mitte 2019 ca. 350 Arbeitsplätze wegfallen.

In Leinfelden soll allein die Hammer-Montage mit rund 150 Arbeitsplätzen verbleiben. Auf der anderen Seite geht der Arbeitgeber davon aus, dass unter Umständen bis zu 60 Beschäftig­ten ein anderer Arbeitsplatz im Betrieb angeboten werden kann. Im Übrigen soll der Per­sonalabbau „sozialverträglich“ erfolgen.

Bereits jetzt ist aber klar, dass der Betriebsrat mit den geplanten Maßnahmen nicht einver­standen ist. Unabhängig davon wird der Betriebsrat die Planung prüfen und im Detail Stellung nehmen. Hauptsächlich wird es aber darum gehen, dem Arbeitgeber Alternativen aufzuzeigen, wie die Beschäftigung am Standort Leinfelden gesichert werden kann.

Die Betriebsratsvorsitzende Karin Solda ist sprachlos und wütend: Der Vorschlag der Geschäftsführung sei weit schlimmer, als man nach den Ausführungen auf der Betriebs­versammlung befürchtet hatte. Der Betriebsrat habe bereits seit Jahren Vorschläge zur Beschäftigungssicherung unterbreitet. 2014 war eine Betriebsvereinbarung zur Beschäfti­gungssicherung ausgelaufen. Sie enthielt eine Verhandlungsverpflichtung, die vorsah, über die zukünftige Sicherung der Arbeitsplätze erneut zu verhandeln. Die Geschäftsführung war, trotz mehrfacher Aufforderung des Betriebsrats, nicht bereit über die Vorschläge des Betriebsrats auch nur zu reden.

„Die jetzt vorgestellte Planung zur künftigen Struktur des Standorts ist ein Schlag ins Gesicht der Beschäftigten!“, so Solda.

Gerhard Wick, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Esslingen erklärte: „Der Vorschlag der Geschäftsführung ist an Phantasielosigkeit nicht zu überbieten. Die Beschäftigten bei Bosch in Leinfelden haben in der Vergangenheit gute Gewinne erwirtschaftet. Daraus erwächst für das Unternehmen die Verpflichtung Arbeitsplätze hier am Standort zu sichern. Die IG Metall erwartet, dass jetzt endlich über Zukunftsperspektiven für den ganzen Standort verhandelt wird.“

„Anlässlich seines 80. Geburtstags formulierte Robert Bosch seinen Wunsch für die Zeit nach ihm: „Pflegen Sie diesen Geist der Hingabe an die gemeinsame große Aufgabe [...] immerdar zum Wohle aller Betriebsangehörigen und zum Wohle des Unternehmens selbst, das mir als Werk meines Lebens teuer ist.“

Selbst viele Jahrzehnte nach seinem Tod im Jahr 1942 durchdringen die von Robert Bosch vorgelebten Werte und Denkweisen ein Unternehmen, das weltweit präsent ist und heute mehr als 360.000 Frauen und Männer beschäftigt. Großen Anteil daran hatten die ihm nach­folgenden Vorsitzenden der Geschäftsführung, die seine Werte und Ideen weiter entwickel­ten.“ (Zitat Bosch)

Wick fragt sich, wie die Werte sich bei Bosch „weiterentwickelt“ haben, dass das dabei rauskommt, was nun Strategie bei Bosch zu sein scheint. Entlassungen bei Bosch in Schwäbisch Gmünd und Bietigheim-Bissingen, Werksschließung in Fellbach und nun geplante Entlassungen bei Bosch in Leinfelden.

"Die Weiterbildungsförderung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) ist ein wichtiges arbeitsmarktpolitisches Instrument, um die Beschäftigungschancen durch eine berufliche Qualifizierung zu verbessern."

Quelle

"... wenn etwa von Antisemiten gesagt wird, die Juden entzögen sich der harten körperlichen Arbeit, so wäre es nicht der Weisheit letzter Schluß, zu erwidern, es habe doch im Osten so viele jüdische Schuster und Schneider gegeben, und es gebe heute in New York so viele jüdische Taxichauffeure.
Indem man so spricht, gibt man den Antiintellektualismus bereits vor und begibt sich auf die Ebene des Gegners, auf der man stets im Nachteil ist.
Man müsste stattdessen aussprechen, daß diese ganze Argumentation eine Rancune-Argumentation [Gehässigkeit, heimliche Feindschaft, Groll. Ressentiment... ] ist: weil man selber glaubt, hart arbeiten zu müssen oder es wirklich muß; und weil man im tiefsten weiß, daß harte physische Arbeit heute eigentlich bereits überflüssig ist, denunziert man dann die, von denen zu Recht oder Unrecht behauptet wird, sie hätten es leichter.
Eine wahre Entgegnung wäre, daß Handarbeit alten Stils heute überhaupt überflüssig, daß sie durch die Technik überholt ist und daß es etwas tief Verlogenes hat einer bestimmten Gruppe Vorwürfe zu machen, daß sie nicht hart genug physisch arbeitet.
Es ist Menschenrecht, sich nicht physisch abzuquälen, sondern sich lieber geistig zu entfalten."

Theodor W. Adorno: Bekämpfung des Antisemitismus heute, in Das Argument 29, Jg.6 1964

Über 10.000 Teilnehmende ziehen als Großdemonstration von "Solidarität statt Hetze" durch die Kölner Innenstadt und feiern die erfolgreiche Verzögerung des Auftaktes des AfD-Bundesparteitages im Kölner Maritim Hotel. Am frühen Morgen haben bereits 3.000 Menschen den Zugang zum Tagungsort deutlich erschwert, mit Blockaden an neuralgischen Punkten. Es wurde ein eindrucksvolles Zeichen gegen den Rechtsruck in Deutschland und Europa gesetzt. Tom Wohlfarth von "Solidarität statt Hetze" sagt: „Wir haben gezeigt: Rechte Hetze und Menschenverachtung hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. Dagegen haben wir, mit verschiedenen Protestsformen, ein deutliches Zeichen gesetzt.“ Kritik äußert die Kampagne Solidarität statt Hetze am Kölner Polizeipräsidenten. Reiner Schmidt von Köln gegen Rechts und Anmelder der Großdemonstration sagt: „Wir haben unser Wort gehalten: Von uns ging keine Eskalation aus. Jürgen Mathies blieb ungeachtet dessen leider auch bei seinem Wort und führte einen unverhältnismäßig harten Polizeieinsatz durch.“ Als in den Morgenstunden Demonstrierende aus dem gesamten Bundesgebiet in Köln ankamen, lernten sie das Demonstrationsrecht in der Lesart von Polizeipräsident Jürgen Mathies kennen. Vier vollbesetzte Busse erhielten noch vor dem Aussteigen am Kölner Stadtrand einen Platzverweis und mussten umkehren. Auch vielen Demonstrierenden aus Köln erging es ähnlich: Ihnen wurden der Zugang zu den angemeldeten Kundgebungen von der Polizei verwehrt. Trotz dieser Schikane gelangten 3000 Demonstrant*innen zu den Blockadepunkten. Jan Sperling, Pressesprecher von Solidarität statt Hetze berichtet: „Obwohl von den Blockadepunkten keine Eskalation ausging gab es immer wieder Schlagstockeinsätze der Polizei. Dies zeigt die unbedingte Eskalationswilligkeit, die der Polizeipräsident ja schon im Vorfeld ganz unverhohlen angekündigt hatte."

Quelle: Presseerklärung, Köln, 22.04.2017

Traditionell findet in Stuttgart nach der Gewerkschaftsdemo und der daran anschließenden Revolutionären Demo am 1.Mai das internationalistische Fest im Linken Zentrum Lilo Herrmann statt. Leckeres veganes Essen und kühle Getränke zu günstigen Preisen und ein vielfältiges Programm sind geboten. Es werden zwei Chöre singen, Buster van Socke und Einheizfront werden die Bühne rocken. Außerdem gibt es ein buntes Kinderprogramm.

Programm ab 14 Uhr:

ArbeiterInnenchor Heslach
Freier Chor Stuttgart
Buster van Socke (Singer/ Songwriter aus Reutlingen)
Einheizfront (Ton Steine Scherben -Coverband aus BaWü)

Am 1.Mai auf die Straße, gegen Rechtsruck, Krieg, und Sozialabbau. Für ein Ende des Kapitalismus. Für eine solidarische Gesellschaftsordnung!

Wo man zur Zeit auch hinschaut -“ der gesellschaftliche Rechtsruck ist allgegenwärtig: Der stramm rechte Multimillionär Trump wurde zum Präsidenten der USA gewählt, in der Türkei baut der größenwahnsinnige Erdogan das ehemals laizistische Land in eine islamisch geprägte Diktatur um -“ mit der ausdrücklichen Rückendeckung der deutschen Kanzlerin. In vielen Staaten der EU sind extrem rechte Parteien an der Macht (z.B. in Polen und Ungarn) oder malen sich gute Chancen aus, demnächst ihren Einfluss deutlich auszubauen (z.B. in den Niederlanden und Frankreich). Auch in der BRD scheint die AfD mittlerweile fest in den bürgerlichen Politbetrieb etabliert zu sein. Bei den vorangegangenen Landtagswahlen waren sie durchweg mit zweistelligen Ergebnissen vertreten, auch bei der in diesem Jahr anstehenden Bundestagswahl sind derartige Ergebnisse zu erwarten. Im Windschatten der sich bieder gebenden Hetzer brennen wieder vielerorts Unterkünfte für Geflüchtete, und offene Gewalt gegen alle, die nicht in das Weltbild der Rechten passen, wird mehr und mehr zur Normalität. Sogenannte besorgte Bürger, rassistischer Mob und organisierte Faschisten marschieren Hand in Hand.

Neben rassistischer Hetze, Angriffen und Anschlägen sind Geflüchtete einer ständig verschärften rassistischen Sondergesetzgebung ausgesetzt. Vermehrt wird durch den deutschen Staat in angeblich „sichere Herkunftsländer“, wie das nach über 15 Jahren NATO-Besatzung völlig zerrüttete Afghanistan, abgeschoben. Der selbe deutsche Staat -“ eng verflochten mit dem Kapital -“ trägt jedoch zugleich eine erhebliche Mitschuld daran, dass Menschen erst gezwungen werden, ihre Heimat zu verlassen und sich auf den -“ nicht selten tödlich endenden -“ Weg nach Europa machen. Es gibt kaum einen militärischen Konflikt, an dem das deutsche Militär nicht direkt oder indirekt mitbeteiligt ist, und auch die deutsche Wirtschaft verdient an Zerstörung und Armut in vielen Krisenländern kräftig mit.
Auch in der BRD drehen die Unternehmen und Konzerne an den Daumenschrauben. Der Klassenkampf von oben wurde in den letzten Jahren massiv intensiviert. Ob die ständige Ausweitung von prekären Arbeitsverhältnissen und Billiglohnsektor, die Verschärfung der Hartz-IV-Gesetze, oder die offensive Bekämpfung von aktiven GewerkschafterInnen -“ um nur wenige Beispiele zu nennen -“ immer unverhohlener setzt das Kapital darauf, Errungenschaften der ArbeiterInnenbewegung abzuschaffen und die ArbeiterInnenklasse in der Defensive zu halten. Durch eine immer rigidere Sicherheitsgesetzgebung werden die Freiheiten aller hier lebenden Menschen eingeschränkt. Wir leben in ungemütlichen Zeiten, die herrschende Klasse ist am Drücker, der gesellschaftliche Rollback ist in vollem Gange.
Für uns ist das aber kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken. Das Erstarken der rechten Akteure hat auf der anderen Seite viele Menschen dazu gebracht sich zur Wehr zu setzen. Gemeinsam mit ihnen gehen wir auf die Straße gegen alte und neue Nazis, für die Rechte der Geflüchteten, gegen imperialistische Kriege und für eine selbstbewusste und kämpferische ArbeiterInnenbewegung. Wir halten die Fahne hoch für Klassenkampf und eine revolutionäre Perspektive. Wir gehen neue Wege und entwickeln neue Konzepte. Breite gesellschaftliche Bewegungen -“ sei es in Arbeitskämpfen oder politischen Auseinandersetzungen, beispielsweise gegen die neoliberalen Freihandelsabkommen -“ sind hierbei Orte, an denen Menschen zusammenkommen. Sie können ein Ausgangspunkt für politische Organisierung und antikapitalistische Gegenmacht sein.

Mit unseren Versuchen die gesellschaftlichen Verhältnisse zu verändern müssen wir nicht bei null anfangen. Gerade im Jahr 2017, in dem sich die Oktoberrevolution zum 100. Mal, der Tod von Che Guevara zum 50. Mal jährt, und mit dem Mord an Benno Ohnesorg ebenfalls vor 50 Jahren die StudentInnen-Bewegung begann, die dann im neuen Aufbruch der 68er Revolte mündete, lohnt es sich im Vorwärtsgehen einen Blick zurück in die eigene Geschichte zu werfen. Immer wieder gab es Organisationen und Bewegungen, die die Zustände nicht als gottgegeben hinnehmen wollten, gab es gesellschaftliche Aufbrüche, Revolten und Revolutionen. Zweifelsohne wurden dabei auch immer wieder Fehleinschätzungen gemacht, kontraproduktive Entscheidungen getroffen und Fehler begangen. Ein differenzierter Blick in die Geschichte lehrt uns diese Fehler zu erkennen, zu vermeiden und auf unserem Weg zu umgehen.

Ebenso zweifelsfrei steht aber auch fest, dass wir unserer Geschichte auch viele positive Aspekte abgewinnen können -“ vorausgesetzt, wir werfen einen konstruktiven Blick in die Vergangenheit. Die klassischen Texte der politischen Theoretiker und Praktiker der ArbeiterInnenbewegung, Diskussionen um Strategie und Taktik, eine Vielzahl an erhaltenen kulturellen Beiträgen -“ um nur wenige Beispiele zu nennen. Die Geschichte der ArbeiterInnenbewegung birgt einen reichen Schatz. Es gibt auch Traditionen -“ im besten Sinne -“ auf die wir uns bis heute beziehen -“ so auch am 1. Mai. Auch wenn die kämpferische Tradition des Tages über viele Jahrzehnte in den Hintergrund gerückt ist -“ der Revolutionäre 1. Mai ist unser Tag. Es ist der Tag, an dem wir uns nicht in die verschiedensten Abwehrkämpfe drängen lassen. Es ist der Tag, an dem wir unsere Perspektive von Solidarität und Klassenkampf, von Revolution und klassenloser Gesellschaft, ohne Ausbeutung und Unterdrückung, offensiv und kämpferisch auf die Straße tragen!

Heraus zum Revolutionären 1. Mai 2017!

10:00 - Antikapitalistischer Block auf der Gewerkschaftsdemo, Stuttgart Marienplatz
11:30 - Revolutionäre 1. Mai Demonstration, Stuttgart Schlossplatz
14:00 - Internationalistisches Mai-Fest, Linkes Zentrum Lilo Herrmann (Böblinger Straße 105, Stuttgart Heslach)

im Stadteilzentrum Gasparitsch in Stuttgart Ost findet parallel ein Fest statt

Quelle und mehr Informationen