trueten.de

Die ersten Bilder vom Beginn der israelischen Bodenoffensive zeigen einmal mehr, daß es notwendig ist, gegen den Krieg aktiv zu werden. Wir waren über den Jahreswechsel in Nürnberg und hatten an der heutigen Protestdemonstration gegen den israelischen Krieg in Gaza teilgenommen. Aufgerufen hatten verschiedene Gruppen und Einzelpersonen aus dem Nürnberger Raum, unter anderem nahmen Vertreter der LINKEN, der MLPD, DIDF, ATIF, Solidarität International, und zahlreicher islamischer Vereine teil.

Zur Bilderserie Demonstration gegen den Krieg Israels gegen die Menschen in Gaza

"Über 6.000 Menschen verurteilten die Massaker Israels im Gazastreifen. Eine von den Veranstaltern ... nicht erwartete große Teilnehmerzahl folgte in eisiger Kälte einem kurzfristigen Demonstrationsaufruf. Die Entrüstung über die brutalen Massaker an den im Gazastreifen eingepferchten Menschen wurde auch von vielen Passanten geteilt. Immer wieder reihten sich Menschen für eine Strecke mit ein. Die Teilnehmerzahl war somit höher wie die gezählten mindestens 6000. Bürgerlichen Medien schwächten auf 3500 ab und stellten diese als Gefolgsleute der 'Hamas' dar. Weitaus mehr Deutsche als bei den Protesten 2006 gegen Angriffe auf den Libanon, sowie viele türkische und arabische Migrannten prägten das Bild. Auf Sandwiches der MLPD wurde für die 'Solidarität mit dem palästinensischen Volk' und 'Stoppt den Bombenterror Israels' geworben." (Via rf-news)

"Mit lauten Sprechchören, Flaggen und Transparenten haben nach Polizeischätzungen rund 3500 Menschen in Stuttgart gegen die Angriffe Israels auf den Gazastreifen demonstriert." (Via Stuttgarter Nachrichten)

Bei action-stuttgart sind Fotos von Roland Hägele von der Stuttgarter Demonstration "Stoppt die Gewalt in Gaza!" zu sehen. Weitere Bilder zeigt Erhard Arendt

Heute gehen die Proteste gegen die israelischen Militäraktionen weiter, zum Beispiel in Nürnberg ab 11:30 am Plärrer.



Der Arabische Kulturclub e. V., die Palästinensische Gemeinde Deutschland e. V. und Palästinensische Gemeinde Stuttgart e. V., sowie das Palästinakomitee Stuttgart rufen außerdem zu Mahnwachen auf dem Stuttgarter Schlossplatz auf. Täglich von 15 Uhr bis 16.30 Uhr.

Die deutsche Bundeskanzlerin hat am 29.12.2008 zum brutalen Vorgehen Israels im Gaza-Streifen verlauten lassen, dass die Verantwortung für die Eskalation 'eindeutig und ausschließlich bei der Hamas' liege.

Die Aktion "Eine Tasse Blut für die Bundeskanzlerin" fordert dazu auf, eine eMail, die mit dem Satz "Als Zeichen meiner Missachtung übersende ich Ihnen symbolisch eine Tasse, die ebenso symbolisch mit palästinensischem Kinderblut gefüllt ist" endet, an die Bundeskanzlerin zu schicken:

angela.merkel@bundestag.de

Die Mail kann, wenn man will, auf der website des Intiatiors der Aktion, Jürgen Cain Külbel dokumentiert werden. Die Mail soll dazu per cc: an cainkuelbel@t-online.de geschickt werden.

Darüber hinaus fordern wir unsere Leser auf, sich aktiv an den Protesten gegen die israelische Militäroperation in Gaza zu beteiligen.

Hier ein paar Termine zu Protesten gegen den Krieg in Palästina:

Nürnberg: Demonstration am Samstag, 3.1.2009
Treffpunkt: Plärrer 11:30 Uhr

Stuttgart: Demonstration am Freitag, 2. Januar 2009
Treffpunkt: Lautenschlagerstraße (gegenüber dem Stuttgarter Hauptbahnhof) um 15 Uhr

Um 15.30 Uhr Start Richtung Marktplatz (vor dem Rathaus)
Um 16.30 Uhr beginnt die Kundgebung auf dem Marktplatz

Voraussichtliches Ende um 17.30 Uhr


Weitere Hinweise zu Protesten finden sich beispielsweise bei Saarbreaker, bei der Friedenskooperative, bei Orientbrücke und Muslimwelt

Beinahe hätte ich es vergessen, zum Kleidungsstück der Woche gibt es via Spreeblick ein Update:


Bitte unterstützen: "50000 Unterschriften für Montasser Al-Saidi"

Bildquelle. Video. Kommentar.

Nach zwei Monaten intensiver Arbeit hat Connection e.V. eine neue Homepage, die ab sofort unter www.Connection-eV.de erreichbar ist. Connection e.V. organisiert internationale Arbeit für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure, wie beispielsweise im Fall Ehren Watadas, des ersten höheren U.S. Offiziers, der den Kriegsdienst im Irakkrieg verweigerte oder  für Agustín Aguayo, Träger des Stuttgarter Friedenspreises 2007.

Die Homepage bietet für dieses Themenfeld komfortable Suchmöglichkeiten nach Ländern, Personen und Themen. Auf ihr finden sich bereits alle Beiträge zur Arbeit von Connection e.V., zur antimilitaristischen Arbeit, Verweigerung und Asyl weltweit seit Anfang 2006.

Ganz aktuell: Vor wenigen Tagen hat der US-Deserteur André Shepherd in Deutschland politisches Asyl beantragt. Auf der Seite gibt es aktuelle Berichte und Fotos dazu.

Am 22. 11. um 12 Uhr findet im Stuttgarter Gewerkschaftshaus ein gemeinsames Arbeits- und Koordinationstreffen aller Gruppen und Initiativen statt, die anläßlich des NATO-Gipfels aktiv werden wollen.

Zu diesem Treffen gibt es eine Einladung und den folgenden Appell:

Appell, beschlossen in Stuttgart am 5. Oktober 2008
Nein zum Krieg - Nein zur NATO
Aus Anlass des 60. Geburtstages des NATO-Militärbündnisses rufen wir alle Menschen auf, im April 2009 nach Straßburg und Kehl zu kommen, um gegen die aggressive Militär- und Nuklearpolitik der NATO zu demonstrieren und unsere Vision einer gerechten Welt ohne Krieg zu beteuern.

Die NATO ist ein wachsendes Hindernis für den Frieden in der Welt. Seit dem Ende des Kalten Kriegs hat sich die NATO als Mittel für militärische Aktionen der „internationalen Gemeinschaft“ neu erfunden, einschließlich der Forcierung des sogenannten „Kriegs gegen den Terror“. In Wirklichkeit ist sie ein Vehikel für den Einsatz von Gewalt unter Führung der USA mit ihren Militärstützpunkten auf allen Kontinenten; handelt an den Vereinten Nationen und am Völkerrechtssystem vorbei; sie beschleunigt die Militarisierung und sie erhöht die Rüstungsausgaben. Die NATO-Staaten sind für 75 Prozent der globalen Militärausgaben verantwortlich. Seit 1991 betreibt die NATO diese expansionistische Politik mit dem Ziel, ihre strategischen und Ressourceninteressen zu vertreten. Die NATO hat auf dem Balkan unter dem Deckmantel der sog. „humanitären Intervention“ Krieg geführt und sie führt seit 7 Jahren einen brutalen Krieg in Afghanistan, wo die tragische Situation eskaliert und der Krieg sich nach Pakistan ausgebreitet hat.

In Europa verschärft die NATO Spannungen und befeuert den Rüstungswettlauf mit der sog. „Raketenabwehr“, einem massiven Atomwaffenarsenal und einer atomaren Erstschlagstrategie. Die Politik der EU wird immer enger an die NATO angebunden. Die andauernde und potentielle Erweiterung der NATO nach Osteuropa und darüber hinaus und ihre „out-of-area“-Einsätze machen die Welt unsicherer. Der Konflikt im Kaukasus ist ein klarer Hinweis auf die Gefahren. Mit jeder Erweiterung der NATO-Grenzen wächst die Möglichkeit eines Krieges -“ einschließlich des Einsatzes von Atomwaffen.

Um unsere Vision einer friedlichen Welt zu erreichen, lehnen wir militärische Antworten auf globale und regionale Krisen ab -“ sie sind Teil des Problems und nicht der Lösung. Wir weigern uns, unter dem Terror von Atomwaffen zu leben, und widersetzen uns einem neuen Rüstungswettlauf. Wir müssen die Militärausgaben reduzieren und die dadurch frei werdenden Ressourcen zur Befriedigung menschlicher Bedürfnisse einsetzen. Alle ausländischen Militärstützpunkte sind zu schließen. Wir lehnen alle militärischen Strukturen ab, die für Militärinterventionen genutzt werden. Wir müssen die Beziehungen zwischen den Völkern demokratisieren und demilitarisieren und neue Formen der friedlichen Zusammenarbeit einrichten, um eine sicherere und gerechtere Welt zu schaffen.

Wir bitten Sie/euch, diesen Aufruf in Ihren/euren Gemeinden und Bewegungen zu verbreiten und nach Straßburg und Kehl zu kommen, um diese Vision Wirklichkeit werden zu lassen.

Wir glauben daran, dass eine friedliche Welt möglich ist.
Nein zum Krieg - Nein zur NATO
Die Protestaktivitäten anlässlich des NATO-Gipfels 2009 bestehen aus einer Demonstration (Samstag, 4. April 2009), einer internationalen Konferenz (Donnerstag, 2. April, bis Sonntag, 5. April), einem internationalen Widerstands-Camp (Mittwoch, 1. April, bis Sonntag, 5. April) sowie Aktionen des zivilen Ungehorsams.

Mitglieder der "Iraq Veterans against the War" (IVAW) wollten Vertreter zu einer Wahlkampfveranstaltung der Präsidentschaftskandidaten Obama und McCain an der Hostfra University, der größten Privatuniversität in Long Island, New York schicken, um diese zu deren Position zum Krieg und der Behandlung der Veteranen zu befragen. Zuvor wurde die Aktion gegenüber der Polizei angemeldet und betont, daß diese gewaltfrei sein sollte. 15 Mitglieder der IVAW setzten in sich Uniform zum Zeitpunkt der angekündigten Aktion in Bewegung und wurden dabei von weiteren 100 Unterstützern begleitet. Doch die Fragen und Proteste waren im Konzept der Veranstaltung offensichtlich nicht vorgesehen: Nach kurzer Zeit wurden die Teilnehmer durch die Polizei gestopt, darunter auch eine Einheit berittener Polizei, die eine Kette zwischen den Demonstranten und dem Veranstaltungsort auf dem Campus bildete. Dagegen legten Vertreter der Demonstranten vor Ort Protest ein, Rufe wie "Let them in" ertönten über das Gelände. Die Polizei ließ sich davon nicht beeindrucken und begegnete dem anschließenden Versuch der Demonstranten, zur Veranstaltung zu kommen unter anderem damit, mit den ausschlagenden Pferden in die Menge zu reiten. Dabei wurden einige Teilnehmer schwer verletzt, 10 IVAW Mitglieder wurden festgenommen. Die Festgenommenen sehen jetzt einer Anklage wegen "Störung der öffentlichen Ordnung" und "Nichtbefolgung einer offziellen Anweisung" entgegen. Die Verhandlungen dafür sind auf den 10. November angesetzt.

Bis auf die "New York Newsday" und die The Army Times gab es keine Berichterstattung in den bürgerlichen Medien. Quellen: Democracy Now / The Indypendent / Be the Media

Die aktuelle Ausgabe Stattzeitung für Südbaden 72 ist erschienen und ab sofort auch auf der Webseite der Stattzeitung zu finden. Das Heft enthält 14 Artikel, hier die Übersicht:

Güde, Fritz:
Kein Krieg mehr in Afghanistan! Kein Überfall auf den Iran!
Editotal

Was im Obama-Taumel vergessen wurde: Der -vermutliche- neue Präsident der Hegemonialmacht wird den Einsatz in Afghanistan noch steigern. Und wird, was Steinmeier und andere jetzt schon abnicken, mehr Hilfskräfte von den NATO-Staaten eintreiben. Das wird sich bei der Diskussion um tausend Mann mehr im deutschen Kontingent gleich im September zeigen, wenn der Bundestag seine Unterwerfung bekannt gibt. [...]


Diverse:
regio kurz

Bretten: Werden bei Tierfutterhersteller Angestellte gekündigt, weil sie einen Betriebsrat wollen?
Auf seiner firmeneigenen Webseite bezeichnet sich der Tiernahrungshersteller Deuerer werbewirksam als Unterstützer des "Festivals der guten Taten" zugunsten der Aktion Mensch. Die hier versprochenen Wohltaten werden den eigenen Angestellten aber systematisch vorenthalten.
Weil sie damit auf die Dauer nicht zufrieden waren, haben Beschäftigte die Initiative zur Gründung eines Betriebsrats ergriffen - und wurden laut Gewerkschaft prompt gefeuert, bevor es so weit kam.
Der Unmut der Mitarbeiter richte sich vor allem gegen schlechte Bezahlung, Arbeitsüberlastung und die mangelnde Arbeitssicherheit, So schwankte die Entlohnung jnach der Nähe zu den Chefs zwischen sechs und acht Euro brutto pro Stunde. [...]


resistance des deux rives / widerstand der zwei ufer:
Die NATO kommt, wir stemmen uns dagegen!
Dem Jubiläums-Gipfel 2009 in Kehl und Strasbourg kreativ entgegentreten. resistance des deux rives / widerstand der zwei ufer

Wer sind wir?
Wir sind ein regionales Bündnis, das militärische Gewalt und Intervention ablehnt und sich aus diesem Grund gegen den NATO-Gipfel, der im Frühjahr 2009 in Kehl und Strasbourg stattfinden soll, wehrt.
Was wollen wir?
Wir wollen, dass sich die Gesellschaft realistisch mit der Thematik Militarismus auseinandersetzt, ohne den propagandistischen Beschönigungen der NATO vorbehaltlos Glauben zu schenken. [...]


Güde, Fritz:
Bücherverbrennungen in unserer Region
Ein Überblick. Vom 11.März 1933 in Heidelberg bis Ulm (15.Juli) und Laupheim (22.Juli)

Nach dem Erscheinen des monumentalen Sammelwerks, das Schoeps und Tress zu den Bücherverbrennungen 1933 herausgegeben haben, ist es jetzt möglich, sämtliche Bücherverbrennungen in unserer Region zu überschauen und zu vergleichen. (Nur die tatsächlich nachgeholte Aktion in Freiburg fehlt; sie wurde wie alle anderen außer Heidelberg und Mannheim unter der Regie des ehrgeizigen HJ-Führers Kemper durchgeführt. [...]


Redaktionelle Zusammenstellung:
Bundesweite Demonstration der Friedensbewegung in Berlin und Stuttgart am 20. September 2008

Beschluss des Parteivorstandes (DIE LINKE) vom 7. Juli 2007
DIE LINKE unterstützt die bundesweite Demonstration und Kundgebung der Friedensbewegung am 20. September in Berlin für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan
Im September und Oktober wird der Deutsche Bundestag erneut über die Verlängerung bzw. Nichtverlängerung der Afghanistan-Mandate entscheiden. Im September stehen das ISAF-Mandat und der Tornado-Einsatz zur Entscheidung. [...]


VVN-BdA:
Studienfahrt der VVN-BdA Ortenau zum Panoramamuseum Bad Frankenhausen und der „KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora“

Freitag, 3. Oktober: „Frühbürgerliche Revolution in Deutschland“ -“ Panorama-Museum Bad Frankenhausen
Das Gemälde wurde im Auftrag der Regierung der DDR von Werber Tübke und Mitarbeitern in der Zeit von 1971 -“ 1989 geschaffen.
Thema des gewaltigen Gemäldes ist der Bauernkrieg. Ein Zentrum des Bauernkrieges lag in der Region um Bad Frankenhausen. Dort wurde 1525 das Heer der Bauern von dem Heer des Adels geschlagen und Thomas Müntzer hingerichtet. [...]


Schulze, Dietrich:
Totalitarismusdoktrin -“ Wiederauferstehung eines Feindbildes des Kalten Krieges
Beobachtungen bei den Protesten gegen ein geplantes Nazi-Zentrum in Karlsruhe

Ein Gespenst geht um in Europa: der Antikommunismus. Die verklausulierte Form heißt "gegen jede Art von Extremismus“, also gegen Rechtsextremismus und Linksextremismus. Hauptgrund für das Wiederaufleben derartiger Feindbildkonstrukte gegen Links ist es, den Protest gegen die neoliberale Politik des Krieges nach Außen und nach Innen mit Beteiligung an Angriffskriegen, mit Aufrüstung, Überwachungsstaat, Sozialdemontage, Festung Europa, Rassismus und neofaschistischer Gewalt zu schwächen. [...]


Friedrich, Sebastian:
Neonazis in Nadelstreifen
Das neue Buch von Andrea Röpke und Andreas Speit

Bis vor einigen Jahren hielt sich das verzerrte Bild vom Neonazis als Skinhead in Bomberjacke mit weißen Schnürsenkeln in den Springerstiefeln beharrlich. Dieses Klischee war damals schon überholt, heute ist es das allemal. Auch gewaltbereite junge Neofaschisten folgen oft nicht mehr dem ehemaligen Idealbild, vielmehr übernehmen speziell die sogenannten Autonomen Nationalisten Dresscodes von politisch eher linksorientierten Jugendlichen. [...]


Friedrich, Sebastian:
Über die aktuellen Entwicklungen in der NPD
Ein Gespräch mit Andrea Röpke und Andreas Speit

Die Journalisten und Rechtsextremismus-Experten Andrea Röpke und Andreas Speit gaben im März ihr neues Buch „Neonazis in Nadelstreifen: Die NPD auf dem Weg in die Mitte der Gesellschaft“ heraus (siehe auch Buchrezension in dieser Ausgabe). Ich traf die beiden Ende April, um mit ihnen über die Formen und Ursachen des gegenwärtigen Neofaschismus zu sprechen und mögliche Maßnahmen zu diskutieren.
SZ: Anders als in eurem letzten gemeinsam herausgegebenen Band „Braune Kameradschaften“ beschäftigt ihr euch nun in eurem neusten Band nicht mehr primär mit der subkulturellen rechten Jugendkultur, die in Bomberjacken und Kapuzenpullis auftritt, sondern intensiv mit den Neonazis in Nadelstreifen der NPD und deren Strategiewechsel. [...]


Friedrich, Sebastian:
Nazis akzeptieren?
Eine Kritik am akzeptierenden Ansatz mit rechtsexremen Jugendlichen

In dieser STZT-Ausgabe findet sich ein Interview mit Andrea Röpke und Andreas Speit. Gegen Ende äußert sich Andreas Speit auf die Frage, was seiner Meinung nach gegen Rechtsextremismus, insbesondere in Bezug auf Jugendliche, getan werden sollte wie folgt: „Ich befürchte, dass vielen noch nicht klar ist, wie verinnerlicht rechtsextreme Ressintiments zum Beispiel bei Jugendlichen vorhanden sind. Hier sollten verschiedenste sozialpädagogische Maßnahmen kritischer Art forciert werden. [...]


Masche, Doris:
Die Wahrheit über den Salzsumpf
Untersuchungsausschuss Niedersachsen untersucht

Im französischen Atomkraftwerk bei Avignon jagt eine Panne die nächste.
Bezüglich Versuchsendlager Asse erlebt die Öffentlichkeit nun im Zeitraffer, was sich in dem ehemaligen Kali- und Salzbergwerk in letzten Jahren abspielte. Kürzlich tagte in Sondersitzung der Umweltausschuss des niedersächsischen Landtages.
Noch lange sind nicht alle Akten vorgelegt, wichtige Vorgänge werden in Nebenakten geführt und der niedersächsische Umweltstaatsekretär Dr. [...]


Güde, Fritz:
Die Geschichte kennt kein Pardon
Erinnerungen eines deutschen Historikers

Kurt Paetzold, einer der aus der DDR stammenden Historiker, fand zwar größte Anerkennung unter Fachleuten und gewöhnlichen Lesern, wurde aber dessen ungeachtet ziemlich bald nach dem Anschluss der DDR als Professor gekündigt. Eben dieses Missverhältnis macht den Gegenstand dieses Buches aus.
Der Titel “Erinnerungen- darf hier nicht täuschen. Zwar enthält der Band naturgemäß sämtliche Lebensdaten von der Geburt bis hin zu allen Veröffentlichungen. [...]


Quarti, Adi:
Waschzettel, Zettelkasten und vorsichtige Berührungen
Kukuli

Waschzettel sind knappe Gebrauchsanleitungen zum Lesen von Büchern, die von den Verlegern an Buchhändler und Journalisten adressiert sind. Zettelkästen sind so was wie Archive, für Schriftsteller zum Beispiel, Arno Schmidt hatte eine Menge davon... Am Ende war aber auch bei ihm die Erkenntnis: „WIR WERDEN SCHEITERN“! In genau der Orthographie, groß. [...]



Redondo, Claus:
Das heilige Bonbon -“ Interview mit Karamelo Santo

Am 31. Juli 2008 spielte die angesagte argentinische Latin-Ska-Band in Freiburg im Jazzhaus. Wir interviewten den Sänger Pedro „Piro“ Rosafa der 8-köpfigen Combo aus Mendoza, DEM Weinanbaugebiet Argentiniens, dür die Stattzeitung für Südbaden...
SZ: hola Pedro, bienvenido en freiburgo. Sag mal, wie kommt es eigentlich zu Eurem Namen und woher kommt er?
Pedro: Hola, danke. Also der Name Caramelo Santo stammt von der gleichnamigen alten Cumbia [rhythmischer lateinamerikanischer Tanzmusikstil der Arbeiterklasse].
Wir verwenden sie häufig als Intro, sie wurde vielfach interpretiert, unter anderen von Ismael Rivera. [...]