Erstmals in der Geschichte der Bundeswehr fand am heutigen Sonntag ein Gelöbnis von Bundeswehrrekruten vor dem Reichstag statt. Abgeschirmt von 1.800 Polizisten gelobten die 500 Rekruten vor 3.000 Gästen Deutschland auch am Hindukusch und anderen Teilen der Welt zu "verteidigen".
Externes Bild nicht verfügbar. Originalquelle öffnen
Großflächig war das Areal am Reichstag abgesperrt
Offiziell handelte es sich um ein öffentliches Gelöbnis. Diese Öffentlichkeit war jedoch ausgeschlossen. Bisher gab es nur ein wirklich öffentliches Gelöbnis in Berlin, in den neunziger Jahren. Damals flogen jedoch zahlreiche Rauchbomben auf das Gelände des Schlosses Charlottenburg. Seitdem versuchte die Bundeswehr jegliche Öffentlichkeit auszuschließen.
Externes Bild nicht verfügbar. Originalquelle öffnen
Nahe des Holocaust-Gedenkstätte fand eine Kundgebung von Gelöbnis-Gegnern statt. Gekommen waren in diesem Jahr nicht sonderlich viele Leute. Aber schon allein die Ankündigung zum Protest führte dazu, die Öffentlichkeit großflächig auszusperren.
Dort sprach unter anderem Ludwig Baumann, ein Deserteur der Wehrmacht, der von der Schwierigkeit berichtete, die Urteile gegen Deserteure aufheben zu lassen.
In die Debatte um die Frage, ob man Soldaten Mörder nennen dürfte, reihte sich vor einige Zeit schon der verehrte Wiglaf Droste ein: Sind Soldaten Faxgeräte?
"Freeze" Aktion in New Yorker Bahnhof: "Kein Krieg gegen den Iran!"
200 Friedensaktivisten betraten am 10. Juli gegen 5:25 die "Grand Central Station" in New York und liefen in der Haupthalle herum. Genau um 5:40 blieben alle verabredet stehen und verharrten wie erstarrt, wo immer sie gerade standen bis 5:45. Die Menschen im Bahnhof nahmen von der überraschenden Aktion Notiz, viele versuchten während dieser 5 Minuten die Aktivisten anzusprechen oder machten Fotos von ihnen.
Genau um 5:45 brachen die Aktivisten mit lauten Rufen: "No Attack on Iran!" aus. Für die Aktion gab es viel Beifall von den Reisenden, nicht wenige stimmten in den Chor ein.
Die Aktion wurde von World Can't Wait organisiert und von einer Reihe weiterer Friedensorganisationen wie dem Activist Response Team (ART), United for Peace and Justice, Code Pink, Brooklyn For Peace, und weiteren wie der Granny Peace Brigade, StopWarOnIran.org and Theater Against War.
Die Flashmob Aktionen sollen auch in anderen Städten weitergeführt werden, ein nächster größerer Aktionstag ist am 6. August, dem 63. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima, geplant.
Das Video dokumentiert die Aktion in New York:
Diese Aktionen haben Tradition in der Grand Central Station / NYC
Genau um 5:45 brachen die Aktivisten mit lauten Rufen: "No Attack on Iran!" aus. Für die Aktion gab es viel Beifall von den Reisenden, nicht wenige stimmten in den Chor ein.
Die Aktion wurde von World Can't Wait organisiert und von einer Reihe weiterer Friedensorganisationen wie dem Activist Response Team (ART), United for Peace and Justice, Code Pink, Brooklyn For Peace, und weiteren wie der Granny Peace Brigade, StopWarOnIran.org and Theater Against War.
Die Flashmob Aktionen sollen auch in anderen Städten weitergeführt werden, ein nächster größerer Aktionstag ist am 6. August, dem 63. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima, geplant.
Das Video dokumentiert die Aktion in New York:
Diese Aktionen haben Tradition in der Grand Central Station / NYC
"Iran hat keine Pläne, Israel anzugreifen."
Vor einiger Zeit hatte ich den offenen Brief der Arbeiterfotografie an die Bundeszentrale für politische Bildung dokumentiert. Darin wurde aufgedeckt, daß ein dem iranischen Präsidenten Ahmadinedschad unterstelltes Zitat, nach dem dieser sich als Judenhasser und Antisemit positioniere, eine Falschübersetzung ist. Diese Aussage war natürlich ein gefundenes Fressen für die ganzen Antideutschen und wurde vor allem von den Medien weltweit aufgegriffen. Inzwischen bröckelt allerdings die Glaubwürdigkeit des Zitates. Auch wenn es "BILD" und andere nicht juckt:
Der ZDF Intendant Markus Schächter erklärte in einem Schreiben vom 5.6., daß die Kritik an der falschen Übersetzung berechtigt ist:
"...es kann die Befreiung der Arbeiter nur das Werk der Arbeiter sein."
Warum soviel Aufhebens um ein Regime, in dem nicht einmal einfachste Rechte wie die Bildung von Gewerkschaften gestattet sind? Um die demokratischen Rechte geht es den allerwenigsten, die heute noch diese Falschübersetzung als Beweis für eine Kriegsvorbereitung durch den Iran heranziehen. Eher darum, die zugrundeliegenden Motive zu kaschieren.
Genau so, wie es vor einigen Wochen für einige "Linke" und Esoteriker politisch völlig korrekt und schick war, den Dalai Lama als Kämpfer für die Freiheit der unterdrückten Volksmassen in Tibet darzustellen, muss Ahmadinedschad als Buhmann für das Säbelrasseln verschiedener Interessengruppen innerhalb des US Imperialismus und seiner Konsorten herhalten. (Vor ihm hatten diese Rolle bekanntlich Saddam Hussein, Kuba und Fidel Castro im besonderen, usw... usf...)
Neben der Destabilisierung des Irans, für die sich die US Regierung Ende des vergangenen Jahres vom US Kongreß 400 Mio. $ zur Verstärkung ihrer subversiven Tätigkeiten bewillen ließ, geht es auch um die politische Spaltung der Friedensbewegung und die Desorientierung der friedliebenden Menschen weltweit.
Es geht also offenbar ebensowenig um die "Verteidigung" eines reaktionären Regimes als vielmehr darum, eine mehr oder weniger offene Kriegstreiberei als solche zu entlarven:
Der Sachverhalt ist in sofern von besonderer Bedeutung, als daß damit Behauptungen entkräftet werden, der iranische Präsident begegne falschen Wiedergaben seiner Äußerungen nicht. Eigenartig erscheint wohl nur Leuten, die von der Neutralität der Medien ausgehen, daß diese Informationen dort bisher keine nennenswerte Verbreitung gefunden haben. Oder ist mir da etwas entgangen?
Zum Iran-Tagebuch der arbeiterfotografie
"Am 14. Mai gesteht auch Spiegel online den "Irrtum" ein. Statt mit "Israel muß von der Landkarte getilgt werden" wird der iranische Präsident jetzt richtig zitiert mit: "Das Besatzerregime muß Geschichte werden." Aus Kriegstreiberei ist die Aufforderung zur Beendigung eines völkerrechtswidrigen Zustands geworden. Zur Zeit läuft eine Beschwerde beim Deutschen Presserat gegen die Nachrichtenagenturen dpa, AP, AFP und Reuters, die das falsche Zitat am 26. Oktober 2005 in Umlauf gebracht haben."(Quelle)
Der ZDF Intendant Markus Schächter erklärte in einem Schreiben vom 5.6., daß die Kritik an der falschen Übersetzung berechtigt ist:
"Sie kritisieren in diesem Brief, dass die Rede des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad falsch übersetzt worden sei. Wir können Ihrer Kritik zustimmen und auch unsere Recherchen kommen zu dem gleichen Ergebnis. Inhaltlich sind auch wir der Meinung, dass Ihre Übersetzung die Aussagen des iranischen Präsidenten wiedergibt."(Quelle)
"...es kann die Befreiung der Arbeiter nur das Werk der Arbeiter sein."
Warum soviel Aufhebens um ein Regime, in dem nicht einmal einfachste Rechte wie die Bildung von Gewerkschaften gestattet sind? Um die demokratischen Rechte geht es den allerwenigsten, die heute noch diese Falschübersetzung als Beweis für eine Kriegsvorbereitung durch den Iran heranziehen. Eher darum, die zugrundeliegenden Motive zu kaschieren.
Genau so, wie es vor einigen Wochen für einige "Linke" und Esoteriker politisch völlig korrekt und schick war, den Dalai Lama als Kämpfer für die Freiheit der unterdrückten Volksmassen in Tibet darzustellen, muss Ahmadinedschad als Buhmann für das Säbelrasseln verschiedener Interessengruppen innerhalb des US Imperialismus und seiner Konsorten herhalten. (Vor ihm hatten diese Rolle bekanntlich Saddam Hussein, Kuba und Fidel Castro im besonderen, usw... usf...)
Neben der Destabilisierung des Irans, für die sich die US Regierung Ende des vergangenen Jahres vom US Kongreß 400 Mio. $ zur Verstärkung ihrer subversiven Tätigkeiten bewillen ließ, geht es auch um die politische Spaltung der Friedensbewegung und die Desorientierung der friedliebenden Menschen weltweit.
Es geht also offenbar ebensowenig um die "Verteidigung" eines reaktionären Regimes als vielmehr darum, eine mehr oder weniger offene Kriegstreiberei als solche zu entlarven:
"Iran hat keine Pläne, Israel anzugreifen."
AF, 9.7.2008 -- "Iran hat keine Pläne, Israel anzugreifen." Das sagt der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad am 8.7.2008 in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur, wo er am Gipfel der Gruppe der islamischen Entwicklungsländer teilnahm, gemäß einer Meldung von PressTV mit dem Titel 'Iran beabsichtigt nicht, Israel auszulöschen'. Er antwortet damit auf die Frage, ob der Iran beabsichtige Israel zu zerstören und das jüdische Volk auszulöschen. (presstv.ir)
Mahmud Ahmadinedschad führt laut RIA Novosti (russische Nachrichtenagentur) in diesem Zusammenhang aus: "Die Zionisten werfen uns Vorbereitungen auf einen möglichen Angriff vor, das ist aber eine Lüge. Die iranische Nation hat nie in ihrer Geschichte jemanden angegriffen." Und weiter: "Das zionistische Regime stellt eine politische Aggressorengruppe dar. Seinem Wesen nach zerstört sich dieses Regime selbst. Das iranische Volk braucht dafür nichts zu unternehmen." Ahmadinedschad unterscheidet zwischen 'Zionismus' und 'Judaismus': "Zionisten sind keine Juden. Obwohl sie sich für Juden halten, haben sie keinen Glauben." Gegenüber Juden wie gegenüber jeder anderen religiösen Minderheit gebe es im Iran Toleranz. Obwohl die jüdische Gemeinde eine kleine Minderheit darstelle, habe sie einen Sitz im iranischen Parlament. (de.rian.ru)
Mahmud Ahmadinedschad äußert sich damit ähnlich wie bereits mehrfach auf seiner website president.ir und wie jüngst im Rahmen eines Interviews mit dem italienischen Fernsehen RAI während seines Aufenthalts in Rom Anfang Juni 2008. (Video: rai.tv, Transkript: italian.irib.ir)
Der Sachverhalt ist in sofern von besonderer Bedeutung, als daß damit Behauptungen entkräftet werden, der iranische Präsident begegne falschen Wiedergaben seiner Äußerungen nicht. Eigenartig erscheint wohl nur Leuten, die von der Neutralität der Medien ausgehen, daß diese Informationen dort bisher keine nennenswerte Verbreitung gefunden haben. Oder ist mir da etwas entgangen?
Zum Iran-Tagebuch der arbeiterfotografie
Kriegspartei konkret
Externes Bild nicht verfügbar. Originalquelle öffnen
Gesucht: Kriegsgrund gegen den Iran
Seit dem 1. Juli ist redblog wieder am bloggen. Nachdem redblog hier schon einige Beiträge verfasst hat, konnte ich mich gestern endlich aufraffen mit einem kurzen Beitrag zum Thema "Kriegsvorbereitung gegen den Iran":
Weiterlesen im Beitrag bei redblog
Gestern zitierte die "junge Welt" Seymour Hersh in seinem Artikel "Preparing the Battlefield: The Bush Administration steps up its secret moves against Iran." Laut Hersh hat die US Regierung ihre Aktivitäten im Iran ausgeweitet, nachdem sie Ende vergangenes Jahr vom US Kongreß 400 Mio. $ zur Verstärkung ihrer subversiven Tätigkeiten bewilligt bekam. Hersh wurde bei "Democracy Now" sowie auf CNN zu seinen Untersuchungen anläßlich des Kongreßbeschlusses interviewt, der der "lahmen Ente" Bush Rückenwind verlieh. Mit dem Beschluß des Kongresses wurde zugleich deutlich, daß gegenüber dem "Friedenswillen" staatlicher Institutionen weder in den USA noch in Deutschland irgendwelches Vertrauen gesetzt werden kann.
Weiterlesen im Beitrag bei redblog
200$ für Kriege oder 20$ für die Halbierung der Armut?
Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri hat die weltweiten Rüstungsausgaben untersucht und herausgefunden: Die weltweiten Militärausgaben sind im Vorjahr auf ein neues Rekordniveau gestiegen. Die größten Waffenkonzerne steigerten ihre Umsätze gewaltig:
• Das Militär verschlingt 2,5 Prozent des globalen Sozialprodukts.
• Erstmals lagen 2007 die Pro-Kopf-Ausgaben der Weltbevölkerung für Rüstungsgüter über 200 Dollar.
Zum Vergleich führt die "Frankfurter Rundschau" an, wieviel Geld für die Verwirklichung der von den Vereinten Nationen (UN) ausgegebenen Millenniums-Ziele zur Halbierung der Armut jährlich nötig wären: es sind dies geschätzte 20 Dollar pro Erdenbürger.
• Das Militär verschlingt 2,5 Prozent des globalen Sozialprodukts.
• Erstmals lagen 2007 die Pro-Kopf-Ausgaben der Weltbevölkerung für Rüstungsgüter über 200 Dollar.
Zum Vergleich führt die "Frankfurter Rundschau" an, wieviel Geld für die Verwirklichung der von den Vereinten Nationen (UN) ausgegebenen Millenniums-Ziele zur Halbierung der Armut jährlich nötig wären: es sind dies geschätzte 20 Dollar pro Erdenbürger.
Neuerscheinung: "Beiträge und Aktionen gegen Rekrutierung"
In diesen Tagen ist eine Broschüre erschienen, die sich kritisch mit der Rekrutierungspraxis der Bundeswehr unter Jugendlichen, in Arbeitsämtern usw. auseinandersetzt. Besonders wird dies auch im Kontext zwischen Rüstung und sozialem Kahlschlag und der Beteiligung deutscher Truppen in Afghanistan untersucht und mit praktischen Tipps zum Umgang mit der Rekturierungspraxis abgerundet:
Aus dem Inhaltsverzeichnis
Gernot Lennert: Bundeswehrwerbung mit Spektakel skandalisieren!
Frank Brendle: Rekrutierungsstrategien der Bundeswehr
Christian Axnick: Jugend, Bildung, Bundeswehr
Rüdiger Bröhling: Zusammenhang von Rüstung und Sozialabbau
Ariane Dettloff: Bundeswehr? Wegtreten!
Sebastian U. Kalicha: Antirekrutierungsarbeit in Israel
Aimee Allison: Counter Recruitment in den USA
Tipps und Hinweise
Mai 2008, 20 Seiten A4, 2,50 Euro zzgl. Versandkosten, ab 5 Ex. je 1,50 Euro zzgl. Versandkosten; Bestellungen über http://www.Connection-eV.de/Materialien.html oder über DFG-VK Bildungswerk Hessen, Mühlgasse 13, 60486 Frankfurt, Tel.: 069-431440, E-Mail: dfg-vkhessen@t-online.de.
Herausgegeben von: Connection e.V. und dem DFG-VK Bildungswerk Hessen
Im Juli 2008 soll der deutsche Militäreinsatz in Afghanistan erneut ausgeweitet werden. Damit setzt die deutsche Regierung die schrittweise Ausweitung der Militäreinsätze fort.
Um Freiwillige und Spezialisten für diese Einsätze zu finden, geht die Bundeswehr in die Offensive. Sie wirbt nicht nur intensiv auf Markplätzen, bei Messen oder bei Jugendtreffen. Sie hat auch die Beratung über "Jobs bei der Bundeswehr" aktiviert und ist jetzt regelmäßig in Arbeitsämtern und Rathäusern zu finden.
Allerdings wird dies zunehmend begleitet durch Antirekrutierungsaktionen, mit denen sowohl deutlich gemacht wird, dass die Bundeswehr eine Ausbildung zum Töten anbietet. Zum anderen werden bei den Aktionen die weltweiten Kriegseinsätze der Bundeswehr thematisiert. Passenderweise hat die War Resisters' International in diesem Jahr zum 15. Mai, dem Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, zu Aktionen unter dem Stichwort "Antirekrutierung" aufgerufen.
Wir nehmen dies zum Anlass, ein Seminar zu dokumentieren, das im März 2008 durchgeführt wurde, um die Aktivitäten gegen die Militärpolitik und insbesondere gegen die Rekrutierung der Bundeswehr zu stärken. Neben den Beiträgen des Seminars haben wir auch weitere Informationen aus Israel und den USA ergänzt. Die Broschüre erschien im Mai 2008.
Aus dem Inhaltsverzeichnis
Gernot Lennert: Bundeswehrwerbung mit Spektakel skandalisieren!
Frank Brendle: Rekrutierungsstrategien der Bundeswehr
Christian Axnick: Jugend, Bildung, Bundeswehr
Rüdiger Bröhling: Zusammenhang von Rüstung und Sozialabbau
Ariane Dettloff: Bundeswehr? Wegtreten!
Sebastian U. Kalicha: Antirekrutierungsarbeit in Israel
Aimee Allison: Counter Recruitment in den USA
Tipps und Hinweise
Mai 2008, 20 Seiten A4, 2,50 Euro zzgl. Versandkosten, ab 5 Ex. je 1,50 Euro zzgl. Versandkosten; Bestellungen über http://www.Connection-eV.de/Materialien.html oder über DFG-VK Bildungswerk Hessen, Mühlgasse 13, 60486 Frankfurt, Tel.: 069-431440, E-Mail: dfg-vkhessen@t-online.de.
Herausgegeben von: Connection e.V. und dem DFG-VK Bildungswerk Hessen
Neue IMI Analysen zur Militarisierung
In der letzten Zeit sind bei der Tübinger Informationsstelle Militarisierung e.V: (IMI) einige neue Analysen erschienen, beispielsweise ein aktueller Artikel zu militärischen Aktivitäten der Siemens AG und ihren Verflechtungen mit der Politik sowie Standpunkte:
• zu den Foltervorwürfen gegen EU-Soldaten bei ihrem Einsatz im Kongo
• zur Meldung, dass die Bundeswehr in zahlreichen Arbeitsämtern feste Sprechzeiten und in manchen gar feste Büros unterhält
• zum Lissabonner Vertrag als Rückgrat für die forcierte Militarisierung der Europäischen Union - Es bleibt beim NEIN zum Lissabonner Vertrag
• zum NATO-Gipfel in Bukarest
Wie EU-Militäreinsätze mit Entwicklungshilfegeldern "querfinanziert" werden, untersucht die IMI-Analyse 2008/014 "Orwell im Tschad" von Jürgen Wagner
• zu den Foltervorwürfen gegen EU-Soldaten bei ihrem Einsatz im Kongo
• zur Meldung, dass die Bundeswehr in zahlreichen Arbeitsämtern feste Sprechzeiten und in manchen gar feste Büros unterhält
• zum Lissabonner Vertrag als Rückgrat für die forcierte Militarisierung der Europäischen Union - Es bleibt beim NEIN zum Lissabonner Vertrag
• zum NATO-Gipfel in Bukarest
Wie EU-Militäreinsätze mit Entwicklungshilfegeldern "querfinanziert" werden, untersucht die IMI-Analyse 2008/014 "Orwell im Tschad" von Jürgen Wagner
Mailkampagne zum EU-Reformvertrag
Auf die Kampagne kam schon gestern ein Hinweis. Es handelt sich um eine Mailaktion verschiedener Gruppen, in der die Bundestagsabgeordneten aufgefordert werden, gegen die Ratifizierung des EU Vertrages zu stimmen. Gegen den EU-Reformvertrag gibt es in verschiedenen Ländern wie Österreich Proteste.
Quelle: Aufruf bei IMI
„Die Zeit drängt! Am 25. April soll der "neue" EU-Vertrag, der "Lissabonner Vertrag", der auch "EU-Reformvertrag" genannt wird, im Bundestag und am 23. Mai im Bundesrat ratifiziert werden. Der Lissabonner Vertrag stimmt in allen wesentlichen Punkten mit dem EU-Verfassungsvertrag überein, der in Frankreich und den Niederlanden in Referenden abgelehnt wurde. Die globalisierungskritische Bewegung und die Friedensbewegung kritisierten den EU-Verfassungsvertrag und damit auch den Lissabonner Vertrag als neoliberal, militaristisch und undemokratisch...“
Quelle: Aufruf bei IMI
Vor 40 Jahren ermordet: Martin Luther King
Anlässlich des heutigen 40. Todestages von Martin Luther King wird vom Lebenshaus Alb seine Rede: "I've Been to the Mountaintop" - "Ich bin auf dem Gipfel des Berges gewesen" dokumentiert. Zur Rolle Kings siehe auch "Das Ende eines Traumes".