trueten.de

Folgende Pressemitteilung wurde soeben duch das Friedensnetz Baden-Württemberg veröffentlicht:

Mit einer deutlichen Steigerung der Teilnehmerzahl fand der zentrale Ostermarsch Baden-Württembergs in Calw statt. 1300 Teilnehmer beteiligten sich an der Auftaktkundgebung vor der Graf-Zeppelin-Kaserne und dem anschließenden Ostermarsch durch Calw zum zentralen Platz der Abschlusskundgebung in Calw.

Das Motto der friedlich verlaufenen Veranstaltung lautete „Bundeswehr raus aus Afghanistan!!“, „Auslandseinsätze beenden!“ und wurde unter anderem von Tobias Pflüger (MdEP), Ulrich Duchrow (Theologe), Heike Hänsel (MdB), Bernd Riexinger (ver.di) und Martin Spreng (DGB) untermauert und gefordert.

Fotoserie zum Ostermarsch 2007: Demospitze

Die Graf-Zeppelin-Kaserne ist Standort der „Spezialkräfte“ (KSK) -“ hier trainieren die „Eliteeinheiten“ ihr tödliches Handwerk und beteiligen sich bereits seit 2001 an direkten Handlungen. Diese sind durch keinerlei Mandat der UNO gedeckt. Die Einsätze des KSK, das auch die Verschleppung und Misshandlung von Gefangenen verwickelt ist, finden völlig im Geheimen statt, jenseits demokratischer Kontrolle. Sie sind der skandalöseste Aspekt der deutschen Kriegsbeteiligung.

Fotoserie zum Ostermarsch 2007: Friedensbündnis Karlsruhe

Auf die Kritik von Claudia Roth (Die Grünen) an den Ostermärschen antwortete der Organisator Thomas Mitsch: eine Partei wie die Grünen, die um Ihre Koalitionsfähigkeit zu beweisen, nahezu allem zustimmt insbesondere dem am 9 März beschlossenen Tornadoeinsatz, stünde eine derartige Kritik nicht zu. Zumal alle glaubhaften Meinungsumfragen in der Bevölkerung gezeigt hätten, dass 60 -“70 Prozent der Bevölkerung gegen diesen Tornado Einsatz waren.

Fotoserie zum Ostermarsch 2007: Atomwaffen weltweit ächten!

Nach Anwendung des neuen Antiterrorgesetzes müssten Merkel, Bush und Co., inklusive Claudia Roth wegen Verletzung gerade dieses Gesetzes vor Gericht gestellt werden. Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan erfolgt vorwiegend im Rahmen der Nato-geführten „Internationalen Stabilisierungskräfte“ ISAF, die offiziell den Wiederaufbau des Landes absichern sollen. Hilfsorganisatoren vor Ort lehnen aber ihre Präsenz ab, da sie durch Anwesenheit ausländischer Truppen, mehr gefährdet als geschützt werden

Thomas Mitsch
Organisator Ostermarsch Calw
Friedensnetz Baden-Württemberg
Spreuergasse 45
70372 Stuttgart
Tel.: 0711 - 636 824 0
Email: friedensblaetter@friedensnetz.de

Siehe auch:

• Ansprache des DGB-Vorsitzenden Mittelbaden in Calw

• Fotoserie zum Ostermarsch 2007

• Fotogalerie von Ronald Hägele

Der Ostermarsch 2007 des Friedensnetzes Baden-Württemberg geht diesmal am 07. April nach Calw. Der Friedensmarsch wird mit einer Auftaktkundgebung vor der Einfahrt zur KSK Kaserne um 12:00 Uhr beginnen, danach folgt der Demonstrationszug in die Stadt mit einer Abschlusskundgebung auf dem "Unteren Ledereck", gegen 14:15 Uhr; das Ende des Ostermarsches ist gegen 15:00 Uhr geplant.

Es werden etwa 600 Teilnehmer/Innen erwartet, die überwiegend mit öffentlichen Verkehrsmitteln anreisen werden.

Günstige Abfahrtszeiten: Stuttgart Hbf 10:18 (über Weil der Stadt), oder 10:05 (über Böblingen); Böblingen 10:35 (direkt); Tübingen 10:18 (über Herrenberg); Horb 10:53 (über Calw Bahnhof); Pforzheim 10:53 (das ist kein Fehler, es ist zufällig die gleiche Abfahrtszeit wie in Horb, in Calw aber ein anderer Bus); Esslingen: 9:30

Weiterführende Informationen über Aufrufe, Geschichte usw. bietet die Friedenskooperative

Der Aufruf zum Ostermarsch 2007 in Baden Württemberg. Der Aufruf steht auch zum Download zur Verfügung:

Bundeswehr raus aus Afghanistan! Auslandseinsätze beenden!


Die Bundeswehr wird in immer neue Einsätze geschickt: Bosnien, Kosovo, Afghanistan, Kongo, Libanon .... Mehr Sicherheit, wie behauptet, wird dadurch nicht geschaffen, im Gegenteil. Versuche, politische Probleme militärisch zu lösen, verschärfen die Konflikte und führen zur Eskalation der Gewalt.
Der von den USA begonnene und von Deutschland mitgetragene “Krieg gegen den Terror- trifft in erster Linie die Zivilbevölkerung in den betroffenen Staaten. Der “Krieg gegen den Terror- steht für “präventiv- genannte Angriffskriege, für Foltergefängnisse und Gefangenenverschleppung und wird damit selbst zum Terror und führt zum Abbau von Demokratie, Bürger- und Menschenrechten.
Dem vielschichtigen Problem des Terrorismus wird dieser weltweit geführte “Krieg- in keiner Weise gerecht, Schutz vor terroristischen Anschlägen kann er nicht bieten -“ im Gegenteil. Er fördert in weiten Teilen der Welt Hass und Gewalt und muss umgehend beendet werden. Meist ist der Kampf gegen “Terrorismus- ohnehin nur Vorwand zur Durchsetzung politischer und militärischer Interessen der westlichen Staaten. Im Streben nach vollständiger Kontrolle über den Nahen- u. Mittleren Osten, der für die zukünftige Rohstoffversorgung von zentraler Bedeutung ist, wurden Afghanistan und Irak angegriffen und besetzt. In beiden Ländern eskaliert die Gewalt.
Weit über 600.000 Iraker wurden durch den Krieg bereits getötet, so das Ergebnis einer im Oktober veröffentlichten Studie. Die Zahl der Opfer hat sich jedes Jahr beinahe verdoppelt. Politiker und Medien machen die Iraker selbst für die eskalierenden Gewalt verantwortlich. Es sind jedoch Krieg und Besatzung die die aktuellen Bedingungen schufen. Der Studie zufolge wurden zudem ein Drittel der Gewaltopfer von Besatzungstruppen ermordet, ein weiteres Drittel bei gemeinsamen Aktionen von US-amerikanischen und irakischen Hilfstruppen.
In Afghanistan sind die Verhältnisse gleichfalls katastrophal. Weder in Afghanistan noch im Irak können die Besatzungstruppen einen Beitrag zum Frieden leisten, sondern sind im Gegenteil Hauptursache für die eskalierende Gewalt. Erst ihr Rückzug ermöglicht Auswege aus dem angerichteten Desaster.
Während diese Kriege andauern, werden neue nach altem Muster vorbereitet. Insbesondere im Konflikt mit dem Iran besteht die große Gefahr, dass die Sanktionen eine Entwicklung in Gang setzt, an deren Ende ein militärischer Angriff auf das Land unvermeidlich erscheint. Dies könnte sich zum Flächenbrand entwickeln.
An all diesen Kriegen und Kriegsdrohungen ist Deutschland beteiligt. Nach Artikel 87a des Grundgesetzes wurde die Bundeswehr allein für die Landesverteidigung aufgestellt. Die Beteiligung der Bundeswehr an weltweiten Kriegen verstößt gegen Geist und Buchstaben der Verfassung. Auch die Unterstützung der völkerrechtswidrigen Aggressionskriege der USA, durch die Erlaubnis, deutsches Territorium für den Nachschub zu nutzen, verstößt laut Bundesverwaltungsgericht gegen das Völkerrecht.
Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan erfolgt vorwiegend im Rahmen der Nato-geführten “Internationalen Stabilisierungskräfte- ISAF, die offiziell den Wiederaufbau des Landes absichern sollen. Hilfsorganisationen vor Ort lehnen aber ihre Präsenz ab, da sie durch die Anwesenheit ausländischer Truppen, mehr gefährdet als geschützt werden. Insbesondere im Süden des Landes wächst der Widerstand gegen die Präsenz ausländischer Truppen.
Das Kommando Spezial Kräfte (KSK), stationiert in der Graf-Zeppelin-Kaserne in Calw -“ hier trainieren die “Eliteeinheiten- ihr tödliches Handwerk -“ beteiligt sich bereits seit 2001 an direkten Kampfhandlungen. Diese sind durch keinerlei Mandat der UNO gedeckt. Die Einsätze des KSK, das auch in die Verschleppung und Misshandlung von Gefangenen verwickelt ist, finden völlig im Geheimen statt, jenseits demokratischer Kontrolle. Sie sind der skandalöseste Aspekt der deutschen Kriegsbeteiligung. Mit der geplanten Entsendung von Tornados nach Afghanistan wird die Bundeswehr -“ und damit Deutschland -“ endgültig zur Kriegspartei.

Deshalb rufen wir auf zum Ostermarsch 2007 nach Calw!

Wir treten beim traditionellen Ostermarsch für eine Politik der Gerechtigkeit und Solidarität ein, für das Recht auf demokratische Teilhabe und auf nachhaltigen Umgang mit der Natur. Für eine Politik, die auf Entwicklung und Respektierung des Völkerrechts statt auf Einmischung und militärische Intervention setzt.
Wir wenden uns daher auch gegen die erklärte Absicht der Bundesregierung, die EU-Ratspräsidentschaft zur Förderung weiterer Militarisierungsschritte der EU zu nutzen.
Wir verlangen insbesondere:
den Abzug aller deutschen Truppen aus Afghanistan
die Einstellung jeglicher Unterstützung des US-geführten Krieges im Irak
keine Kriegsdrohungen und Sanktionen gegen den Iran
weltweite Abschaffung der Atomwaffen
den sofortigen Stopp des Umbaus der Bundeswehr in eine Interventionsarmee
Auflösung des KSK als aggressivste Einheit der Bundeswehr
Keine Militarisierung der EU, kein Aufbau einer europäischen Interventionsarmee
Wir brauchen keine neuen Waffen und zusätzliche Milliarden für Auslandseinsätze. Wir fordern eine Politik, die Konfliktursachen beseitigt.
Armutsbekämpfung statt Bekämpfung der Armen!
Abrüstung statt Sozialabbau!
Millionen für den Frieden statt Milliarden für den Krieg!


Karsamstag, 7. April 2007
12.00 Uhr: Auftaktkundgebung an der Graf-Zeppelin-Kaserne
14.15 Uhr: Abschlusskundgebung auf dem Marktplatz

Weitere Informationen: Friedensnetz, Spreuergasse 45, 70372 Stuttgart. Fax 0711 600718, buero@friedensnetz.de
Paul Russmann, Sonderkonto Friedensnetz, Nr. 6520706 Postbank Stuttgart (60010070)
Mit Spendenquittung: Förderverein Frieden, 563131004 Stuttgarter Volksbank (60090100)

Bei Fragen oder sonstiges Koordination Ostermarsch 2007, Thomas Mitsch, Liebigstr.4, 73249 Wernau, Tel.:07153-614 699 Mobil: 0176-51 245 329 Email: mail@thomas-mitsch.de

Im LinksNet erschien ein interessanter Artikel zur Ausnutzung der verzweifelten sozialen Lage vieler Jugendlicher durch die Bundeswehr und wie sie dabei - durchaus nicht immer schleichend - vorgeht. Eine notwendige Untersuchung, in Zeiten, in denen die Bundeswehr ihre Dienste bereits beim Arbeitsamt anbietet. Grundlage dafür ist die im letzten Jahr in Kraft getretene "Nachbesserung" von §7.3 des Hartz IV Gesetzes, die Arbeitslose unter 25 Jahren massiv benachteiligt: Liegen keine “schwerwiegenden Gründe” für einen Auszug vor, sind sie verpflichtet, bei den Eltern wohnen zu bleiben. Sie werden mit ihren Eltern zusammen als Bedarfsgemeinschaft definiert und erhalten (wenn überhaupt) nur noch ein abgesenktes Arbeitslosengeld II von 276 (statt 345) Euro. (Siehe auch: IMI Analyse "Bundeswehr wegtreten"):

Die Bundeswehr (Bw) spannt ein feines Netz über die ganze Gesellschaft. Ihre Strategien zielen auf mehr oder weniger subtile Beeinflussung aller Menschen im militaristischen Geist. Dabei richtet sich die PR-Arbeit der Bundeswehr keineswegs nur, aber schwerpunktmäßig auf Jugendliche, insbesondere die Arbeiterjugend. Die Bundeswehr bedient sich bei ihrer Einflussarbeit professioneller Apparate aus Forschern und PR-Experten, aber auch "unabhängiger Journalisten", Fernsehstationen, diverser staatlicher und halbstaatlicher Stellen sowie Städten und Kommunen. Dabei geht es allgemein gesprochen um Deutungshoheit über die Auslands- und Kriegseinsätze der Bundeswehr, um ein "normales", positives Image der Streitkräfte und im Speziellen um Nachwuchswerbung, also um Rekrutierung von Kanonenfutter für aktuelle und künftige Kampfeinsätze in aller Welt.

Im Rahmen dieser Studie werde ich auf folgende Aspekte eingehen:
1. Nachwuchswerbung und Propaganda in den Schulen und der Öffentlichkeit
2. Rolle und Aufgaben der Jugendoffiziere
3. Wo die Daten hingehen... und wozu sie verwendet werden
4. Spezielle Lockangebote für arbeitslose Jugendliche
5. Ausblick: Zwangsverpflichtungen durch die Bundeswehr?
6. Plädoyer für eine stärker antimilitaristische Friedensbewegung

Zum Artikel von Heiko Humburg zuerst erschienen bei "Ausdruck"

Via racethebreeze

Weitere Informationen, Möglichkeiten für Aktivitäten: "Bundeswehr wegtreten"

Grundlagen: Karl Liebknecht zu "Militarismus und Antimiliarismus"

Werden in Zusammenhang mit der "Entführung" der 15 britischen Soldaten die letzten Gründe für einen Angriff auf den Iran zusammengetragen? Die fortgesetzten Provokationen mit angeblichen "Manövern" direkt vor der iranischen Küste legen die Vermutung nahe. Das politblog schreibt dazu:

Im Zusammenhang mit der Provokation ist es natürlich sehr überzeugend, dass die festgenommene britische Soldatin der Presse wenige Stunden vor ihrer Festnahme ein emotional ausschlachtbares Interview gegeben hat, in dem sie über den Dienst an ihrem Land und ihre Familie spricht:

“The woman who was captured by Iran-™s Revolutionary Guards while serving with the Royal Navy in Iraq spoke of her devotion to both her family and her job just hours before she was seized.-

Natürlich ist es völlig abwegig, dass britische Kreise dieses Interview arrangiert haben, weil sie wussten was kurz danach passieren würde und sich dachten, dass man die Bürger mit diesem Interview emotional beinflussen und dafür sorgen kann, dass sie sich vom Iran angegriffen fühlen.

"Aus einem zerstrittenen Europa, dass unendliche Opfer in vielen grausamen Kriegen zu beklagen hatte, ist ein friedliches Europa der Gemeinsamkeiten geworden", jubelt Bundeskanzlerin Angela Merkel über den 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge. Woran sie lieber nicht erinnert: Vor acht Jahren begann der völkerrechtswidrige NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien. Deutschland war unter der rot-grünen Regierung ihres Amtsvorgängers Gerhard Schröder und Außenminister Joseph Fischer mit dabei.

(Zitat: redglobe)

Zwar wird immer die "Toleranz" hochgehoben, worin sich, wie Bundeskanzlerin Merkel sagte, die Wesensart Europas zusammenfassen lasse. Angesichts der Beteiligung an dem Jugoslawienkrieg erscheint das als der blanke Hohn. Gemeint ist wohl eher die Hoffnung, daß das eigene Handeln von der Bevölkerung toleriert wird. Warum verzichtet die Bundesregierung dann auf eine Abstimmung zur Verfassung?

Mit Sicherheit würde dann der aggressive Charakter der Regierungspolitik zu einer Nagelprobe werden: Bereits im Vorfeld der Ausarbeitung der Berliner Erklärung setzte sich die Bundeskanzlerin für die für die Schaffung einer europäischen Armee ein. Der "Bild"-Zeitung sagte Merkel: "Wir müssen einer gemeinsamen europäischen Armee näher kommen." Wie sie das einer Bevölkerung vermitteln will, die beispielsweise zu 77% gegen die Tornadoeinsätze ist, bleibt Merkels Geheimnis.

Auch sonst wollen die Regierungen offensichtlich lieber Ruhe vor den Ergebnissen ihrer Politik haben: "Auf Wunsch Spaniens wurde in das Dokument in letzter Minute noch der Kampf gegen illegale Einwanderung eingefügt."

Als "auf der ganzen Linie enttäuschend" kritisierte DGB-Chef Michael Sommer die "Berliner Erklärung". Sie sei der kleinste gemeinsame Nenner und damit "Ausdruck einer tiefen Legitimationskrise".

Er ist damit noch einer der harmloseren Kritiker.

Auch heute gingen bzw. gehen die Proteste gegen den Irak Krieg weltweit weiter. Es gab Demonstrationen in Madrid, in Australien (Melbourne, Perth, Sydney; auch nachzulesen hier: Greenleft report), in Großbritannien (Tyneside, Faslane), sowie in Aotearoa.

Auch gab es über 1.000 Proteste in den USA, einschließlich einer Demo zum Pentagon, an dem sich Zehntausende Menschen beteiligten und der Erinnerungen an den Protestmarsch von 1967 während des Vietnam-Krieges ins Gedächtnis rief -- ein Punkt, an dem sich das öffentliche Bewusstsein gewandelt hatte. Es werden diese Woche noch weitere Proteste stattfinden. Am Dienstag gibt es eine direkte Aktion vor dem Stammhaus von Chevron, am Mittwoch eine Massenversammlung in Chicago und während der ganzen Woche zieht die Karavane der Kriegsveteranen für den Frieden von North Carolina nach New Orleans.

Quelle: IndyMedia
Weitere Berichte: IMC-US

Trotz zum Teil massiver Behinderungen kamen gestern zehntausende Menschen in mehreren Städten der USA zum Protest gegen die Kriegspolitik des Bush Regimes zusammen. Das übergreifende Bündnis "United for Peace" listete allein über 500 Städte auf, in denen mindestens eine Aktion stattfand.


In Washington DC. , wo die von ca. 50.000 Menschen besuchte Demonstration vom "Vietnam Veterans Memorial" zum Pentagon führte, wurden bereits am Freitag 222 Teilnehmer einer Demonstration, die im Anschluss an einen Gottestdienst stattfand, festgenommen. Der Gottestdienst fand im Rahmen eines Aktionsprogrammes, bestehend aus Ausstellungen, Theateraufführungen, Konzerten und zahlreicher weiterer Aktionen in DC. anläßlich des 4. Jahrestags des Beginns des Kriegs gegen den Irak statt. Zugleich jährt sich am 17. Oktober diesen Jahres zum 40. Mal der historische Marsch auf das Pentagon gegen den Vietnamkrieg.

In New York City ging die Demonstration mit weit über 10.000 Teilnehmern durch zahlreiche zentrale Straßen. Es gab hier eine Reihe von Gegenaktionen rechter Kriegsbefürworter.

Bei der Demonstration wurden neben der Forderung nach Amtsenthebung von G.W.Bush unter anderem die UFPJ Position zur Beendigung des Krieges vertreten:

1. Abzug der Truppen

2. Wiederherstellung der irakischen Souveränität

3. Das irakische Volk selbst und keine fremden Mächte müssen die Zukunft des Landes in die Hand nehmen. Das beinhaltet die innere und äußere Sicherheit des Landes ebenso wie die ökonomische Selbständigkeit. Das Eindringen ausländischer Konzerne in die Wirtschaft muss beendet, die unter der Besatzung erlassenen Privatisierungsgesetze aufgehoben werden. Die Einhaltung der Arbeiter- und Menschenrechte müssen garantiert werden.

Externes Bild nicht verfügbar. Originalquelle öffnen

"March on Pentagon"

Foto: Stanley W. Rogouski

4. Die USA sollen in Übereinstimmung mit internationalem Recht für die entstandenen Schäden und die Wiederhestellung des Irak bezahlen.

5. Die vereinten Nationen und andere internationale Organisationen sollen den Kurs der Unterstützung der U.S. Besatzung beenden. Statt dessen dürfen nur wirklich repräsentative Vertreter der irakischen Gesellschaft die U.N., unterstützt von der arabischen Liga und den Organisationen der islamischen Konferenz dazu einladen, mitzuhelfen beim Aufbau von Strukturen zur Wahl der eigenen Regierung und der Entwicklung einer souveräne Kontrolle über das eigene Land zu erhalten.

Die Aktionen gegen den Irakkrieg werden die kommenden Wochen weitergeführt, zum Beispiel organisiert “Act Now to Stop War & End Racism” “A.N.S.W.E.R.” am heutigen 18. März mit einem Marsch in San Francisco zum Bürgerzentrum.

Auch in einer Reihe anderer Länder kam es zu Protesten gegen den Krieg, so demonstrierten bei der weltweit größten Demonstration in Madrid 400.000 Menschen, in Istanbul beteiligten sich rund 6000 Menschen an Aktionen. In Kopenhagen, Prag, Athen, Thessaloniki und Nikosia folgten mehrere hundert Demonstranten dem Aufruf von Friedensorganisationen, ebenso in Seoul und in Santiago de Chile.

Linkauswahl für weitere Informationen:
• “Act Now to Stop War & End Racism” “A.N.S.W.E.R.”
• "United for Peace"
• "Not in Our Name Project"
• "Courage to Resist"
• "Irak Veterans against the War"
• "Veterans for Peace"


Unser vorheriger Bericht zur Vorbereitung des Aktionstags. Siehe auch unseren Schwerpunkt Friedenskampf in den USA


Quellen: Wie angegeben, eigene Recherchen und Übersetzungen, Verbreitung gemäß Creative Commons Lizenz 2.5: Namensnennung / NichtKommerziell / Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht

Nach einem Bericht des ARD-Magazins Panorama hat der Oberstleutnant der Bundeswehr Jürgen Rose bei seinen Vorgesetzten beantragt, von allen weiteren Aufträgen im Zusammenhang mit dem Kriegseinsatz "Operation Enduring Freedom" entbunden zu werden. Er könne es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, den "Tornado"-Einsatz in Afghanistan in irgendeiner Form zu unterstützen, erklärte der Oberstleutnant aus München. Er habe vielmehr gravierende verfassungsrechtliche, völkerrechtliche sowie strafrechtliche Bedenken.

Der Offizier gehört zum Vorstand des Vereins “Darmstädter Signal”, einem Zusammenschluß kritischer Bundeswehrsoldaten. Er hatte dessen Stellungnahmezum Tornadoeinsatz mitunterzerzeichnet. Darin werden die Abgeordneten des Bundestages gebeten, dem Tornadoeinsatz nicht zuzustimmen.

Mir fiel sofort der Fall Ehren Watada ein. Er ist der erste höhere U.S. Offizier, der sich dem Einsatz seiner Einheit im Irak mit dem Hinweis auf en illegalen Charakter des Krieges verweigerte. Offensichtlich geht auch bei der Bundeswehr nicht alles widerspruchslos über die Bühne. Laut Bericht der Netzeitung kritisieren eine ganze Reihe "hochrangiger Offiziere" die Darstellung des Tornadoeinsatzes durch Verteidigungsminister Jung als "Aufklärung":

Tatsächlich sei die militärische Aufklärung aber "ein wichtiger Teil" des militärischen Kampfes. "Die Aufklärungsergebnisse sollen sofort ausgewertet werden und den Kampf der Bodentruppen und der Jagdbomber direkt unterstützen."

Am 20.3.2007 ist der 4. Jahrestag des Irakkrieges. Aus diesem Anlaß findet am Samstag, den 17.3. eine Kundgebung/Infostand in Heidelberg statt.

13.00 Uhr Bismarckplatz, Heidelberg
16.00 Uhr US-Hauptquartier, Römerstr./Einmündung Saarstr.

Es rufen auf: Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg, Heidelberger Friedensratschlag, DGB-AK Frieden u. Entwicklung Rhein-Neckar, DKP HD, VVN/BdA Heidelberg

Aufruf und weitere Informationen

In diesen Tagen dauert der U.S. Krieg gegen den Irak bereits 5 Jahre. Genau so lange geht der Widerstand gegen diesen Krieg, auch in den USA. Auch wenn die am sogenannten Mainstream- und Bush orientierten Medien diese Tatsache jahrelang nur am Rande erwähnten: Die U.S. Friedensbewegung wird täglich stärker und beginnt sich von der Hoffnung, die Demokraten könnten ernsthaft an der Beendigung des illegalen Irakkrieges interessiert sein, zu lösen. Für den 17. März ruft das U.S. Friedensbündnis “Not in Our Name” und weitere anläßlich des 4. Jahrestages des Kriegsbeginns am 20. März zu einem Marsch auf das Pentagon auf. Dabei stehen 3 Forderungen im Fokus:

• Raus aus dem Irak!
Viele Menschen hofften, dass der von der demokratischen Mehrheit dominierte U.S. Kongress für ein zügiges Ende des Krieges sorgen würde. Monate später haben die Demokraten viele, die Regierung Bush jedoch "nicht bindende" Resolutionen durch"gekämpft". Nun haben sie den Plan, die Truppen im Herbst 2008 heim zu bringen. Das ist nicht akzeptabel! Jeder Tag dieses Krieges bringt weitete dutzende von Leichenfunden, zahllose Tote und Verwundete in Zusammenhang mit Bombardements oder Kämpfen und in Zusammenhang mit beinahe täglichen Selbstmordattentaten Erniedrigung, Entfremdung und Spaltung der irakischen Bevölkerung.

Die Iraker wollen, dass die amerikanischen Truppen endlich das Land verlassen. Die amerikanischen Menschen selber fordern mehrheitlich ein Ende der Besetzung und wollen sich nicht weiter vertrösten lassen.

• Amtsenthebung von Bush und Co.
Egal was der Kongress sagt oder macht, Bush hat klar gemacht, dass der Krieg weitergeführt wird, solange er an der Macht ist. Bush's Uhr ist jedoch abgelaufen! Die Verwendung von weißem Phosphor und Uranmunition gegen die Zivilbevölkerung ist ein Kriegsverbrechen! Die Vernichtung ganzer Städte wie Fallujah als kollektive Vergeltungmaßnahme ist ein Kriegsverbrechen! Der Beschuss von als solcher klar gekennzeichneter Ambulanzen und medizinischem Personal ist ein Kriegsverbrechen! Die Liste weiterer Kriegsverbrechen in Zusammenhang mit dem U.S. Krieg ist endlos.

“Not in Our Name” ruft gemeinsam mit “Impeach 07”, einem Bündnis weiterer Gruppen zur Anklage bzw. Amtsenthebung von G.W. Bush, auf zur Beendigung des kriminellen Bush Regimes in diesem Jahr.

• Kein Krieg gegen den Iran
Während sich die Situation im Irak von Tag zu Tag verschlechtert, plant das Bush Regime einen Angriff auf den Iran. Zwei weitere Flugzeugträgergruppen wurden an den persischen Golf geschickt.
Unbegründete Behauptungen über die Rolle des Iran im Irak und ein nukleares Programm sind der tagtäglich wiederholte Vorwand für diese Aktionen. Sie werden widerspruchslos von den Demokraten wie auch den Massenmedien akzeptiert. Bush, ebenso die Demokraten und die Moderatoren in den Nachrichtensendungen, sie alle scheinen zu allen Optionen eines weiteren Angriffskrieges, inklusive der Benutzung nuklearer Waffen offen zu sein.

Fakt ist: Ein Angriff auf den Iran wäre eine weitere Katastophe für die Menschheit.

Landesweite Aktionswoche der U.S. Friedensbewegung

In dieser Woche beginnt das fünfte Jahr des illegalen Krieges und der Besetzung des Irak. Die Gruppen von “Not in Our Name” nehmen an verschiedenen Friedensaktivitäten teil. Alle diese Aktionen sind das Ergebnis der Zusammenarbeit dutzender Gruppen, die die Kriegsmaschinerie beenden wollen.

Die Antikriegsbewegung vereint sich!

In Ventura / Kalifornien, wird an einer Aktionswoche teilgenommen, während der zum Beispiel teach-ins, Filmvorführungen, Diskussionsrunden und "offenen Mikrofonen" sogenannte "Antiwar Mic Nights" geplant sind.

In Cleveland / Ohio, arbeitet “Not in Our Name” mit einem Zusammenschluss von Gruppen daran, eine einwöchige Mahn / Nachtwache durchzuführen. Die Mahnwache wird bereits seit dem 8. März durchgeführt und wird bis zum 15. Marz weitergeführt, bis die Teilnehmer mit Bussen zum Marsch nach Washington aufbrechen.

In New York City werden von “Not in Our Name” und zwanzig weiteren Gruppen die Namen von Irakern, amerikanischen Zivilisten und Journalisten, die seit dem Krieg im Irak getötet wurden, verlesen. Bereits am gestrigen Sonntag wurde hier mit einer ganztägigen Aktion am Denkmal für den "endlosen Krieg" von Sonnennaufgang bis Sonnenuntergang vor dem dortigen Rekrutierungsbüro demonstriert. Diese Aktion wird bis kommenden Freitag, den 16.3. weitergeführt. Diese Lesungen werden unterstützt von: Carlos Arredondo, Vater eines geleich zu Beginn des Krieges im Irak getöteten Marineinfanteristen, Ann Wright, die nach 29jähriger Militärkarriere in der US-Armee und 16 Jahren im diplomatischen Dienst, wegen der Invasion der USA im Irak von ihren diplomatischen Funktionen zurückgetreten, die Schauspielerinnen Susan Sarandon und Kathleen Chalfant, sowie der Schauspieler Liev Schreiber.

“Not in Our Name” bittet für die Durchführung der Aktionen um Unterstützung. Neben der Publizierung der Aktionen ist auch finanzielle Unterstützung sehr wichtig. Weitere Informationen auf der Webseite oder per Mail

Oder:

Not in Our Name
3945 Opal Street, Oakland CA 94609
1-800-95-NOWAR


Quellen: Wie angegeben, eigene Recherchen und Übersetzungen, Verbreitung gemäß Creative Commons Lizenz 2.5: Namensnennung / NichtKommerziell / Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht