trueten.de

»In der ganzen Naturgeschichte kenne ich kein ekelhafteres Lebewesen als die Sozialdemokratische Partei.« Gustav Landauer

Neue Publikation des FDCL: ALBA contra ALCA

Einen umfangreichen Einblick in die Rolle des "Bolivarismus" gibt die neue, zum freien Download zur Verfügung stehende Publikation des FDCL: ALBA contra ALCA

Die Bolivarianische Alternative für die Amerikas: ein neuer Ansatz regionaler Integration in Lateinamerika

Autor: Thomas Fritz
FDCL, Januar 2007

Die integrationspolitische Landschaft in Lateinamerika befindet sich in einem tiefen Umbruch. Mit der vorläufigen Absage an die panamerikanische Freihandelszone ALCA, und damit an ein neoliberales Wettbewerbsprojekt unter Führung der USA, erfährt die Diskussion über die lateinamerikanische Integration einen bemerkenswerten Aufschwung. Angereichert wird sie durch konkrete Initiativen linker Regierungen, die auf solidarische statt wettbewerbliche Beziehungen setzen. Eine deutliche Abkehr vom neoliberalen Dogma vollzieht vor allem die von Venezuela initiierte Bolivarianische Alternative für die Amerikas ALBA (Alternativa Bolivariana para las Américas).

In seiner neuen Publikation nimmt das Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika (FDCL) eine kritische Auseinandersetzung mit ALBA vor. Fortschritte und Widersprüche dieses alternativen Integrationsansatzes werden anhand der zentralen ALBA-Initiativen analysiert. Im Mittelpunkt stehen die Kooperationsverträge zwischen Venezuela, Kuba und Bolivien sowie die diversen energiepolitischen Initiativen, etwas das Abkommen über präferenzielle Öllieferungen Petrocaribe oder die geplante Megapipeline Gran Gasoducto del Sur.

Der ALBA-Ansatz stößt nicht nur in Lateinamerika, sondern auch in Europa auf wachsendes Interesse. Denn er vermittelt einen Eindruck über die Handlungsspielräume von Regierungen, die ernsthaft versuchen, praktische Schritte raus aus der neoliberalen Sackgasse zu unternehmen. Wie jedes realpolitische Transformationsprojekt sieht sich aber auch ALBA Widersprüchen ausgesetzt, die immer wieder zu Konflikten mit den eigenen Ansprüchen führen. Zugleich lassen sich zahlreiche Errungenschaften verbuchen, die den Anspruch einer sozialen und solidarischen Integration überzeugend mit Leben füllen.

ALBA contra ALCA

Die Bolivarianische Alternative für die Amerikas: ein neuer Ansatz regionaler Integration in Lateinamerika

Autor: Thomas Fritz

ISBN 13: 978-3-923020-34-8
ISBN 10: 3-923020-34-1

© FDCL, Berlin, Januar 2007

Inhalt:

1. EINFÜHRUNG

2. LATEINAMERIKANISCHE INTEGRATION IM UMBRUCH
2.1. ALBA: DIE VENEZOLANISCHE ANTWORT
2.2. CSN: DIE BRASILIANISCHE ANTWORT
2.3. SKEPSIS: DIE ZIVILGESELLSCHAFTLICHE ANTWORT
2.4. FREIHANDELSVERTRÄGE: DIE EURO-AMERIKANISCHE ANTWORT

3. ALBA: DIE BOLIVARIANISCHE ALTERNATIVE
3.1. BOLIVARIANISCHES DREIERBÜNDNIS
3.1.1. Venezolanisch-kubanische Kooperation
3.1.2. Beitritt Boliviens: ein -šHandelsvertrag der Völker-˜
3.1.3. Rücksicht auf Asymmetrie
3.2. ALLIANZEN VON STAATSUNTERNEHMEN
3.3. VERHÄLTNIS ZU SOZIALEN BEWEGUNGEN
3.3.1. Anspruch Partizipation

4. IM FOKUS: ENERGETISCHE INTEGRATION
4.1. NATIONALISIERUNG IN VENEZUELA
4.2. DIE RÜCKKEHR DES STAATES
4.3. PETROAMÉRICA: EINE LATEINAMERIKANISCHE VISION
4.3.1. Petrocaribe
4.3.2. Mehr als präferenzieller Ölhandel
4.3.3. Gemeinsamer Ausbau der Infrastruktur
4.3.4. Petrosur
4.3.5. Petroandina
4.4. GRAN GASODUCTO DEL SUR: UMSTRITTENES MEGAPROJEKT
4.4.1. Zweifel an der Machbarkeit
4.4.2. Bolivien als Verlierer
4.4.3. Unklare Finanzierung
4.4.4. Proteste von Nichtregierungsorganisationen
4.5. ENERGIE: EIN GEEIGNETES INTEGRATIONSVEHIKEL?
4.5.1. Ausstrahlung des Nationalisierungskurses
4.5.2. Wachsender Einfluss Venezuelas
4.5.3. Bruch mit den ALBA-Prinzipien
4.5.4. Defizit: Demokratisierung der Staatsbetriebe

5. FAZIT: FORTSCHRITTE UND WIDERSPRÜCHE
5.1. ZWISCHEN SOLIDARITÄT UND FREIHANDEL
5.2. ZWISCHEN AUTONOMIE UND SCHULDENDIENST
5.3. DIE DEMOKRATISCHE HERAUSFORDERUNG

6. LITERATUR

7. ANHANG

Klagen statt leiden! KarlsRuhe stören!

Unter diesem Motto ruft ein breites Bündnis von Studierendenorganisationen, Gewerkschaften, Schülervertretungen und anderen sozial engagierten Initiativen für den 26. Januar, anlässlich des zweiten Jahrestages der Bundesverfassungsgericht-Entscheidung gegen ein bundesweites Studiengebührenverbot, zu einer Demonstration in Karlsruhe auf

-šKlagen statt leiden! KarlsRuhe stören!-™



Die Auftaktkundgebung findet von 14:00 -“ 14:30 auf dem Bahnhofsplatz statt. Auf dem Schlossplatz, - in Sichtweite des Bundesverfassungsgerichts - findet um ca. 16:30 die Abschlusskundgebung statt.

Dazu wurde heute folgende Presseeklärung veröffentlicht:

Demonstration in Karlsruhe findet breiteste Unterstützung.
OrganisatorInnen werden in der -šStadt des Rechts-™ im Vorfeld für die Versammlungsfreiheit gerichtlich streiten müssen.

Presseerklärung des UStA der Uni Karlsruhe und des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS)


Die Demonstration am 26. Januar in Karlsruhe für Solidarität und freie Bildung wird von einem breiten Bündnis parlamentarischer und außerparlamentarischer Organisationen unterstützt. Neben dem Vorsitzenden der GEW Baden-Württemberg, Rainer Dahlem und der stellv. Vorsitzenden des DGB Baden-Württemberg, Leni Breymeier, redet das Mitglied des Landtages, Johannes Stober. Die OrganisatorInnen, das bundesweite Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS), der UStA der Uni Karlsruhe und das Bündnis für Politik- und Meinungsfreiheit, erwarten ein deutliches Signal gegen Bildungs-, Sozial- und Grundrechtsabbau.


„Studiengebühren stehen exemplarisch für einen Verkauf der Grundrechte, den wir nicht weiter hinnehmen wollen. Das Bundesverfassungsgericht wird sich erneut mit Gebühren beschäftigen müssen, da sie dem UN-Sozialpakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte widersprechen, der die Unentgeltlichkeit des Studiums fordert. Der Boykott ist ein berechtigtes Mittel, dieses Missverhältnis zwischen Gesetzen und Handeln der EntscheidungsträgerInnen in den Parlamenten auszudrücken und die Gebührenfreiheit des Studiums durchzusetzen. Dies werden wir am Freitag gemeinsam deutlich machen.“ Boris Bartenstein, Vorsitzender des USta Karlsruhe

Leider wird die Demonstration von der Polizei von vornherein unter präventiven Generalverdacht gestellt, die Demonstrationsroute wurde verkürzt sowie, trotz einer Vielzahl von RednerInnen aufgrund der breiten Beteiligung, nur eine Zwischenkundgebung zugelassen. Den VeranstalterInnen wurde ohne Angabe von Gründen untersagt, in der Dunkelheit zu demonstrieren; somit soll die Veranstaltung bei Einbruch der Dämmerung beendet werden, was es den Demonstrierenden unmöglich macht, länger als 2 Stunden ihre Meinung kundzutun.

Die ausgehandelte Route ist:
13:45 -“ 14:15 Auftaktkundgebung Bahnhofsvorplatz Ettlingerstr -“ Ettlinger Tor -“ Friedrichstr -“ Erbprinzstr (Kundgebung) - Waldstr - Kaiserstr - ca. 16:00 Marktplatz Abschlusskundgebung

Für Infos zur Route, Busanfahrt etc. steht der UStA Karlsruhe unter 0721-6088460 zur Verfügung. Für Freitag wird ein Infotelefon eingerichtet.

Zudem verweigert die Polizei den von den OrganisatorInnen angegebenen Leiter, da er -šunzuverlässig-™ sei. Dieser schwerwiegende Eingriff in das Grundrecht der Versammlungsfreiheit wird nicht hingenommen.

„Dass es gelungen ist, Studierende, Gewerkschaften, SchülerInnenorganisationen bis hin zu Parteien für einen Boykott der Studiengebühren gemeinsam auf die Straße zu bekommen, sollte für die Stadt Karlsruhe Anlass zur Freude sein und nicht, diesem breiten Teil der Bevölkerung Zeit, Ort und interne Organisation vorzuschreiben. Die Ablehnung des Leiters erfolgte begründungslos. Die von uns bestellte Person ist ein von allen Seiten anerkannter erfahrener Versammlungsleiter und hat schon mehrfach im Interesse der Studierenden diese Aufgabe wahrgenommen. Nun soll er, exemplarisch für den geäußerten Generalverdacht gegen alle, präventiv eines Grundrechts beraubt werden. Dieses völlig unverhältnismäßige Vorgehen werden wir prüfen lassen“ Christiane Schmidt, Geschäftsführerin des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren Die im Gespräch fehlende Begründung der Ablehnung wird nun geschrieben werden müssen, da Klage eingereicht wird, um das Recht eines Jeden, Versammlungen leiten zu dürfen, durchzusetzen. Am Donnerstag wird ein Verwaltungsgericht der Stadt Karlsruhe entscheiden.

Bei Rückfragen:
Boris Bartenstein, 0170-7506398 Christiane Schmidt, 0163-7590841


Für aktuelle Informationen siehe die Homepage des Aktionsbündnises gegen Studiengebühren.

Vorbereitungen für Angriff auf den Iran

Die US-Planungen für den Fall eines Angriffes auf iranische Atomanlagen gehen nach Informationen eines ehemaligen Geheimdienstmitarbeiters über sogenannte “begrenzte” Militärschläge hinaus.

Sie würden vielmehr zu einem Krieg gegen das Land führen, sagte Nahost-Fachmann Wayne White vor der US-Expertenkommission Middle East Policy Council gestern in Washington.


Die Methode ist immer dieselbe: Man nehme einen (mehr oder weniger willigen) Buhmann und es kann losgehen...

Siehe auch "Das Netz wird zugezogen Vorbereitungen für Angriff auf den Iran" bei freace.de und Berichte bei arbeiterfotografie.de

30. Jahrestag: 13. Januar 1977 - Unfall mit Totalschaden Gundremmingen Block A

Manipulative PR-Arbeit der RWE AG (Essen) hat es geschafft: Der schwere Unfall, der vor 30 Jahren den Betrieb von Deutschlands erstem Großkernkraftwerk beendet hat, ist nicht im öffentlichen Bewußtsein unseres Landes verankert

Am 13. Januar 1977 kam es um 18:44 in der nach Meitingen führenden 220-Kilovolt-Leitung durch Raureifbildung und kältebedingten Isolatorenbruch zum Kurzschluss. Damit stand nur noch eine 220-kV-Leitung, die nach Vöhringen führt, zum Abtransport des mit 237 Megawatt elektrischer Nettoleistung im Gundremminger Block A erzeugten Stroms zur Verfügung. Um 21.17 hatte aus gleichen Gründen auch diese Hochspannungsleitung Kurzschluss.


"30. Jahrestag: 13. Januar 1977 - Unfall mit Totalschaden Gundremmingen Block A" vollständig lesen

Umzäunte Demokratie

Am 3. Oktober habe ich zu dem Zaun rund um Heiligendamm geschrieben:

Inzwischen vergibt der Bund die Bauarbeiten für einem 2,50 Meter hohen und 13 Kilometer langen Zaun rund um die Ortschaft Heiligendamm. Mit diesem 2.50 Meter hohen Sicherheitszaun sollen die Besucher des G8 - Gipfels 2007 geschützt werden. Vor wem?

Nach Angaben der Ostsee-Zeitung wird der G8-Gipfel mit 40 Millionen zu Buche schlagen - allein 10 bis 15 Millionen für den Zaun. Die 280 Einwohner sowie die Beschäftigten und Gäste des Ortes sollen sich über Kontrollstellen weiterhin "frei bewegen" können.


Peter Novak beschäftigt sich in seinem heute bei heise.de erschienenen Artikel, der auch hier direkt zum Download steht, mit dem Baubeginn des Zaunes:

Um das Ostseebad Heiligendamm, in dem das diesjährige G8-Treffen im Juni stattfinden wird, ist zur Zeit ein wahrer Bauboom ausgebrochen. Überall wird gehämmert und renoviert. Man will den illustren Gästen aus aller Welt etwas bieten. Doch nicht alle sind dann willkommen. Deshalb wurde am vergangenen Mittwoch auch mit der Errichtung des 13 Kilometer langen und 2,50 Meter hohen Sicherheitszauns, zusätzlich mit Kameras und Bewegungsmelder ausgestattet, zwischen Heiligendamm und dem Örtchen Börgerende im benachbarten Landkreis Bad Doberan begonnen.


Zu unseren bisherigen Berichten rund um den G8 - Gipfel

Kinder-Frühstück in armen Familien wird immer seltener

Fast jedes zweite Kind aus Familien mit geringem Einkommen geht morgens ohne Frühstück in die Schule Das berichtet der Berliner "Tagesspiegel" in seiner Ausgabe vom Sonntag unter Berufung auf eine Umfrage des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Die Ergebnisse liegen dem Tagesspiegel vor. Damit bestätigt das DIW den Verdacht von Armutsforschern, dass Kinder aus armen Familien häufiger als andere ohne Frühstück in die Schule kommen. Diese Kinder sind merklich unkonzentrierter und sie zeigen allgemein schlechtere Schulleistungen.

Weiterlesen in der Linkszeitung

Klimaproblem?

"EnBW redet über das Klimaproblem und vieles mehr, nur nicht über seine wahren Motive. In Wirklichkeit werden mit dem Weiterbetrieb veralteter Atomkraftwerke die Sicherheitsinteressen der Bevölkerung der Aussicht auf Milliarden-Zusatzgewinne geopfert. Wenn man bei dieser Operation die Klimaschutzrhetorik einmal außen vor lässt, geht es um genau drei Dinge: erstens um Geld, zweitens um Geld, drittens um Geld."


Rainer Baake, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe

Quelle: Presseportal

Kein Uranflug von Rossendorf nach Russland!

Heute früh soll der umstrittene Urantransport von Dresden-Rossendorf nach Russland mittels Flugzeug erfolgen. Dies war laut Pressemeldungen bis vergangenen Mittwoch von Wissenschaftsministerin Stange dementiert worden. Die Brennelemente müssen bis Jahresende von Rossendorf nach Russland gebracht werden. 2006 läuft laut Bericht des MDR ein entsprechender Vertrag aus.

Der BBU, die Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg und die BI Ahaus haben sich deshalb in einem "Offenen Brief" an die Bundekanzlerin gewandt.

WikiNews berichtet über den weiteren Verlauf

2. Stuttgart Open Fair 2007 am 26.1.2007

OpenFair
Vom 20.-25. Januar 2007 versammeln sich in Nairobi/Kenia etwa 150.000 Menschen aus aller Welt zum siebten Weltsozialforum (WSF) unter dem Motto „Eine andere Welt ist möglich“.
Ziel ist es, soziale, ökonomische und ökologische Alternativen der Zivilgesellschaft zusammenzudenken, miteinander zu vernetzen und konkrete Perspektiven aufzuzeigen. Das nicht hierarchisch und partizipativ angelegte Weltsozialforum wurde von den sozialen Bewegungen im Jahr 2001 ins Leben gerufen, um Gegenentwürfe zu den geschlossenen Weltwirtschaftsgipfeltreffen im schweizerischen Davos zu entwickeln. Es geht darum eine dritte, unabhängige Kraft der Gesellschaft aufzubauen, um der einseitigen Dominanz von Wirtschaft und Staat entgegentreten zu können.
Nach dem erfolgreichen 1. Stuttgart Open Fair 2005 engagiert sich jetzt ein breites Bündnis Stuttgarter Initiativen zum zweiten Mal. Das Weltsozialforum in Nairobi, sowie soziale Akteure hier, sollen mit ihren Themen und Kompetenzen stärker ins Blickfeld des öffentlichen Interesses gebracht werden.
Im Lauf des Jahres 2006 gibt es bereits kleinere Vorveranstaltungen in Stuttgart, die thematisch auf das WSF als weltweite soziale Bewegung hinführen und Brücken zu den hiesigen sozialen Bewegungen und Themen in der Region Stuttgart schlagen sollen.

Ablauf Stuttgart Open Fair am 26.1.2007

Ort: Marktplatz und Rathaus

13.00 Uhr Eröffnung auf dem Marktplatz mit Bundesminister a.D. Dr. Erhard Eppler

13-20 Uhr WeltStattMarkt mit über 50 Gruppen und Organisationen aus der Region

13.30 -19.30 Uhr 12 verschiedene Workshops im Rathaus zu den Themenblöcken Weltsozialforum, Alternative Finanz- und Kreditmodelle, nachhaltige Lebensstile, Entwicklungen in Afrika, Religion, Faire Ökonomie

13-20 Uhr paralleles Jugendaktionsforum im Rathaus und auf dem Marktplatz mit Workshops, Trommeln, WTOpoly, konsumkritischer Spaziergang durch Stuttgart

13-20 Uhr im Zelt auf dem Marktplatz Musik, Tanz, Kabarett, Interviews, Podiumsdiskussionen, Filmbeiträge aus Nairobi vom Weltsozialforum u.v.m.

14 Uhr Fotoausstellungseröffnung im Rathaus „Die andere Globalisierung“ mit der Fotografin Katharina Mouratidi

19.45 Uhr Abschlussveranstaltung im Rathaus „Eine andere Welt ist möglich! -“ hier in Stuttgart“
Bürgerbeteiligung als notwendige Ergänzung der Repräsentationsdemokratie
Podiumsdiskussion mit Beteiligten und Publikum

Ab 20 Uhr after festival party im WOW (World of Wonders) Tübinger Str. 7

Quelle und weitere Informationen